Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Landtagswahl 2019: Wem die Altparteien LINKECDUGRÜNESPD auch in Thüringen im kapitalistischen System die Taschen füllen:”Mehr Reichtum – aber nicht für alle. Studie: Vermögen steigt vor allem Immobilieneigentümern”. TA, Oktober 2019 zu neuer DIW-Studie. “Bürger in Ostdeutschland schneiden jedoch sehr viel schlechter ab”. Unrechtsstaat Deutschland.

Laut DIW ist die Vermögensungleichheit in Deutschland auch im internationalen Vergleich sehr hoch – ein Hinweis darauf, wie die GroKo tickt, wie alle Altparteien ticken, welche Wertvorstellungen sie tatsächlich besitzen.

“DIW-Studie

Immobilienboom macht Hausbesitzer (noch) reicher

Im Schnitt werden die Menschen in Deutschland laut einer Studie immer reicher – vor allem allerdings die Immobilienbesitzer. Die ärmere Hälfte der Bevölkerung kommt nur auf einen Anteil von 1,3 Prozent der Vermögen.” DER SPIEGEL 2019

Arbeiten in LINKE-Ramelow-Thüringen: “Viel Schichtarbeit, häufig schwere körperliche Tätigkeiten und weniger Lohn: Beschäftigte in Thüringen sind deutschlandweit den größten Belastungen ausgesetzt.” MDR 2019.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/07/12/deutschland-die-einkommens-demokratie-leistung-muss-sich-wieder-lohnen-bild-die-vorstaende-der-30-dax-unternehmen-verdienten-im-schnitt-52-mal-so-viel-wie-ihre-mitarbeiter/

RamelowSofa2

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/09/03/linkelinkspartei-in-ostdeutschland-immer-mehr-waehler-haben-sie-durchschaut-wie-wahlresultate-von-sachsen-brandenburg-zeigen/

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

HöckeRaubtierkapitalismus17compact

“Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus. Die AfD muss auch den sozialen Auftrag übernehmen, den die Linke verraten hat: Als Anwalt der Arbeiter und der Armen die Gegenwehr gegen das globale Finanzkapital zu organisieren, das die Völker zerstört.” Björn Höcke

In Ostdeutschland ist von Mitgliedern der früheren PDS immer wieder zu hören, daß mit der Gründung der Partei Die Linke, der Hinzunahme sogenannter West-Linker, von interessierter Seite erreicht werden sollte, die Ost-Linke angesichts ihrer spezifischen Systemkritik und des sehr unbequemen Erfahrungsschatzes aus DDR-Zeiten plattzumachen, zu vernichten.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/10/25/woelfin-und-hybriden-haben-in-diesem-jahr-schon-mehr-als-100-schafe-ziegen-und-fohlen-getoetet-ta-oktober-2019-neuer-rissrekord-die-total-verkorkste-naturschutz-politik-der-siegesmund/

Steinpilzgroß19

Demnächst mehr kräftige Steinpilze als Giftpilze in der Thüringer Politik?

http://www.pi-news.net/2019/10/horror-in-limburg-ehefrau-mit-axt-und-schlachtermesser-gekoepft/

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/10/20/5-jahre-pegida-die-zwangsfinanzierte-tagesschau-und-die-information-ueber-die-teilnehmerzahlen-bei-der-dresdner-pegida-kundgebung-und-der-gegendemo/

SchulzChancen17

Ausriß.

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“Über Jamaika lacht die Sonne – über Deutschland lacht die Welt!” Wasungen-Karneval 2018

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Ausriß.

Heiko Maas/SPD und der Unrechtsstaat BRD.

Was Maas gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:War das DDR-Justizministerium auch so besetzt wie das von den Brüdern und Schwestern?

Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert.

Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch heute überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

“Nazistan” – Peter Hacks über die BRD.

Dieser Beitrag wurde am Samstag, 26. Oktober 2019 um 09:26 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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