Oldisleben kennen viele nicht – aber natürlich Deutschlands wohl bekanntestes Volkslied “Das Wandern ist des Müllers Lust”. Carl Friedrich Zöllner hat es 1840 just am Mühlenwehr von Oldisleben komponiert – saß dabei offenbar an jenem Steintisch auf dem Foto. Ein romantisches Ambiente – von der anderen Wehrseite aus kann man es jederzeit genießen. Die Website will in loser Folge unkommentiert Zeitzeugen jeder Couleur aus der Region zu Wort kommen lassen, Dokumente und Berichte zusammentragen.
Brauchen wir wirklich einen
muslimischen Feiertag?” BILD Niedersachsen
“Heftigen Widerspruch bekommt de Maizière vor allem aus den eigenen Reihen.
Niedersachsens CDU-Spitzenkandidat für die morgige Landtagswahl, Bernd Althusmann, beschied knapp: Er sehe für einen muslimischen Feiertag keinen Bedarf.” BILD Hannover “Er kritisierte auch den Zeitpunkt für de Maizières Vorstoß: „Grundsätzlich halte ich Diskussionen über religiöse Feiertage im Wahlkampf für ungeeignet.“
…Stattdessen sollte über etwas anderes diskutiert werden: „Wann haben endlich Christen in allen islamischen Ländern die gleiche Religionsfreiheit wie die Muslime bei uns?“
Ausriß, TA 17.10. 2017. “„Grundsätzlich halte ich Diskussionen über religiöse Feiertage im Wahlkampf für ungeeignet.“ Bernd Althusmann/CDU
Niedersachsen-Resultate: SPD – 36,9 %, CDU – 33,6 %, GRÜNE – 8,7 %, FDP – 7,5, AfD – 6,2%. (GRÜNE – minus 5 %)
“Thüringer CDU-Politiker Grund hat Zweifel an Jamaika
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Grund hat Zweifel am Zustandekommen einer Jamaika-Koalition. Grund sagte MDR Aktuell, die Erwartungen der Parteien lägen sehr weit auseinander. Dennoch dürfe sich die SPD nicht auf ihre Oppositionsrolle zurückziehen. Die Sozialdemokraten müssten zur Verfügung stehen, wenn Jamaika nicht zum Zuge komme.” MDR
BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!
BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio
Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild
…Ob die „Wiedervereinigung“ wirklich völkerrechtlichen Standards genügt hat, wäre noch zu untersuchen. Fest steht, dass die DDR-Bürger nicht darüber abstimmen durften, es kein Referendum dazu gab. Sie hatten eine Verfassung, jetzt nur noch ein Grundgesetz. Führungspositionen sind flächendeckend mit „Wessis“ besetzt worden und bis heute hat sich daran nicht viel geändert…
Politikziele der neuen Machthaber – Politikresultate:
Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.
“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”
“…Es sind die Firmen Bramos Planungs- und Servicegesellschaft mbH, Helka Planungs- und Servicegesellschaft mbH und die Halwe Service-, Planungs- und Beteiligungsgesellschaft mbh. Den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens hat in allen Fällen die AOK Plus beim Amtsgericht gestellt.
Zu dem Firmenkomplex gehören ebenfalls noch die Firmen BTW Immobiliengesellschaft mbH, die Ha-Be-Ge mbH und die SPI-Stabil-Pflege Immobilien GmbH, gegen die – Stand gestern – kein Insolvenzverfahren eröffnet wurde.
Bei all‘ diesen Unternehmen tauchen immer wieder drei Namen auf: Rolf Haufs ist laut eigenen Firmenangaben Geschäftsführer aller dieser Firmen, Stefan Lodigkeit ist in fünf der Unternehmen als weiterer Geschäftsführer angegeben, Karin Elke Haufsist einmal Teil der Geschäftsführung und Prokuristin zweier dieser Unternehmen. Der Kontakt zu den drei Personen läuft über ihr Hamburger Büro…”
Glyphosat, Herbizide gut für streng geschützte Zauneidechsen und andere geschützte Tiere? In den Bebauungsplan-Entwürfen steht auffälligerweise nichts dazu…Agrargifteinsatz in Photovoltaikanlagen in und um Oldisleben? Zuständige Politiker, Behörden schweigen zu möglichen gravierenden Auswirkungen auf Mensch und Tier…
Landesregierung duldet hochgiftigen Glyphosat-Einsatz bei Photovoltaikanlagen
Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner.
„Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat 2016 ein ‚nationales Verbot‘ von Glyphosat gefordert. Trotzdem wird der Einsatz von Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen geduldet. Das zeigt die Doppelzüngigkeit rot-rot-grüner Energie- und Umweltpolitik: Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz enden da, wo sich mit erneuerbaren Energien Geld verdienen lässt. Um angeblich ‚saubere‘ Energie zu erzeugen, verschließt Frau Siegesmund die Augen vor der schmutzigen Tatsache, dass selbst ein umstrittenes Herbizid wie Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen genutzt wird.“
Quelle: AfD.Fraktion
Der Dreh mit den “Ausnahmegenehmigungen”:
Ausriß. Laut Angaben von Naturschützern wird der Einsatz von Agrargiften auch in Thüringen kaum kontrolliert – die Fakten über das dadurch beschleunigte Artensterben seien entsprechend aussagekräftig.
-BUND e.V:
“Was ist Glyphosat?
Glyphosat ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt und ein sogenanntes “Totalherbizid”. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch so verändert wurde, dass sie den Herbizideinsatz überlebt. Bekannt ist es vor allem unter dem Markennamen “Roundup”, ein Produkt von Monsanto. Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.”
Die Glyphosat-2-Minuten-Information – Stichpunkte für Eilige
Glyphosat ist das in Deutschland und der Welt am häufigsten eingesetzte Pflanzengift; es wird auf 40 Prozent der deutschen Ackerfläche eingesetzt.
Es ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen und es zerstört die biologische Vielfalt.
70 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Glyphosat, bei über 70 Prozent lässt es sich im Urin nachweisen.
Die EU-Pestizidgesetzgebung und das Zulassungsverfahren von Glyphosat sind auf die Bedürfnisse der Hersteller zugeschnitten. Übrigens: Die Chemieindustrie ist der drittgrößte Industriezweig Deutschlands.
Deutsche Behörden lassen die notwendige kritische Distanz zu den Pestizidherstellern vermissen.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20a
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
Mit Hashem Abedi führt nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ eine Spur des Manchester-Attentats nach Deutschland. Ermittlungen der Special Branch, von Scotland Yard, des britischen Geheimdienstes MI5 und deutscher Behörden ergaben: Co-Attentäter Hashem Abedi hielt sich mindestens zweimal im Großraum Leipzig sowie in Weißenfels/Sachsen-Anhalt auf. So erwischte ihn die Bundespolizei am 17. Dezember 2016 ohne Fahrkarte im Zug von Weißenfels nach Leipzig. Dabei wies er sich gegenüber den Beamten mit seinem britischen Führerschein aus.
Die Reisen, vermuten hiesige Staatsschützer, könnten auf einen libyschen Zirkel zur Terrorfinanzierung in Deutschland hindeuten. In Weißenfels mit seinen 40000 Einwohnern hat sich eine große libysche Gemeinde mit mehr als 500 Menschen angesiedelt. Vor Ort soll Hashem Abedi nach Erkenntnissen britischer Ermittler drei vermögende, libysche Immobilien-Kaufleute kontaktiert haben, die unter anderem Dutzende Wohnungen in dem Barockstädtchen ankauften.
Alle drei Investoren – so informierten britische Geheimdienstbehörden kurz nach dem Bombenanschlag ihre deutschen Kollegen – seien als Geldwäscher eingestuft. Die Staatsanwaltschaft Halle durchsuchte nach Informationen dieser Zeitung vergangenen Juli die Geschäftsräume eines der drei Unternehmer in Weißenfels und Leipzig. Es geht dabei um Steuerhinterziehung und illegale Beschäftigung von Arbeitskräften. Der zweite Investor ist in der Vergangenheit schon einmal in Dubai verhaftet worden, weil er vom Embargo betroffene Elektronik nach Libyen geschmuggelt haben soll.
Mordkomplott gegen UN-Libyengesandten
Der dritte Kontaktmann Abedis war angeblich ein libyscher Kaufmann, der heute in Leipzig lebt. Er unterhält nach Kenntnis der Behörden Beziehungen zur radikalen libyschen Miliz „Geheimarmee Benghazi“ – ein Sammelbecken von Islamisten und Anhängern des getöteten libyschen Diktators Muammar al Gaddafi. Auf Anfrage bestreitet der Geschäftsmann jegliche Verbindung. Auf seinem Facebook-Account bejubelt er allerdings offen auch islamistische Märtyrer – also Fanatiker wie den Co-Attentäter Hashem Abedi.
Weimar verstärkt die Sicherheitsvorkehrungen beim Zwiebelmarkt am kommenden Wochenende. Wie die Stadt mitteilte, werden vor allem auf dem Goetheplatz mehr Sicherheitsmitarbeiter als im vergangenen Jahr eingesetzt. Dort befindet sich der größte Bühnenbereich des Volksfestes. Zudem sollen Metallcontainer an verschiedenen Stellen die Einfahrtsbereiche zum Platz versperren.
Auch die Polizei kündigte an, verstärkt Streifen in die Innenstadt zu schicken. Grund für die verschärfte Sicherheit sind laut Angaben der Stadt die Terrorattacken wie etwa auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im vergangenen Jahr…
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Autoritäten, die grundgesetzwidrig diese Situation herbeiführten, weiter auf freiem Fuß.
Wer warum möglichst viele Gewalttäter, Schwerkriminelle nach Thüringen holte…Offizielle Thüringen-Kriminalstatistik-Details erst nach der Bundestagswahl dem Wählervolke mitgeteilt – Daten regierungsunabhängiger Institutionen zur Thüringer Kriminalstatistik werden nicht veröffentlicht – offizielle Angaben besitzen gemäß Systemkritikern immer weniger Glaubwürdigkeit, sind gewöhnlich stark geschönt.
Ausriß Okt. 2017 – westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen). Thüringen besitzt weiterhin keine eigenen unabhängigen Zeitungen – in ausliegenden Blättern gilt das Tendenzschutz-Prinzip, für jedermann leicht erkennbar.
In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.
Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister.
“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia
Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.
Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:
Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)
Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”
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Vogelsterben – in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:
Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hatte am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden.
Im September 2017 sagte Hauskeller, eine Baugenehmigung sei erteilt worden. “Die haben das nicht legal gebaut. Aber jetzt ist es geprüft worden und die Baumaßnahme ist genehmigt. Das heißt nicht, daß die deswegen legal gebaut haben.” Nunmehr habe es ein Genehmigungsverfahren gegeben, in dem alle zu berücksichtigenden Belange, natürlich auch die Umweltbelange durch die Naturschutzbehörde, geprüft worden seien. “Das heißt, es steht dem Vorhaben nichts entgegen.” Es seien Nachweise erbracht worden, die notwendig waren, damit die Naturschutzbehörde habe zustimmen können.
Hauskeller erläuterte nicht, um was für einen Bau es sich handelte, da ja im genannten Zeitraum für das Areal noch gar kein öffentlich legitimierter Bebauungsplan existierte. Was wollte also die Gemeinde Oldisleben auf dem betreffenden Terrain bauen – diente der “Bau” den wirtschaftlichen Interessen des Solarprojekt-Investors, war die “illegale Bautätigkeit” bereits Teil der Baumaßnahmen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage?
Das Umweltamt des Kyffhäuserkreises hatte im Dezember 2016 zu der “illegalen Bautätigkeit” konstatiert:”Es gibt seitens der unteren Naturschutzbehörde auch keine Zustimmung zu den vor Ort bereits durchgeführten Baumaßnahmen.” Zur Frage der Vernichtung des Lebensraumes streng geschützter Zauneidechsen, zur Frage eines lebendigen Begrabens solcher Tiere betonte das Umweltamt:”Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat. Bisher sind der UNB keine hergerichteten Ersatzflächen für die Zauneidechsen bekannt, welche als Ersatzhabitate fungieren könnten.”
Aus Sicht von Projektkritikern ist nicht erkennbar, welche Fakten zu einem Sinneswandel der zuständigen Kyffhäuserkreis-Behörden sowie zu einer entsprechenden Genehmigung zuvor scharf gerügter Baumaßnahmen geführt haben.
Projektkritiker hatten dem Umweltamt des Kyffhäuserkreises im Juli 2017 u.a. mitgeteilt:”Wir halten nach wie vor für unumgänglich, daß der Abraum vom Verursacher wieder beseitigt wird, um die Dimension des Umweltverbrechens, des möglichen lebendigen Begrabens/Tötens streng geschützter Zauneidechsen, der Vernichtung von deren Lebensraum, durch entsprechende Ermittlungen exakt erfassen zu können.” Die Antwort des Umweltamtes auf eine Reihe von Fragestellungen steht noch aus.
In einer Antwort der Gemeinde Oldisleben vom 12. September 2017 auf den gegen den 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingelegten Widerspruch heißt es zur Problematik lediglich: “…Der Erdauftrag ist im Zusammenhang mit der Sanierung der benachbarten Sportplätze erfolgt. Es handelt sich um ein separates Verfahren, zu dem mit Datum vom 28. Juli 2017 eine Baugenehmigung vorliegt…Richtig ist, dass der Erdauftrag möglicherweise teilweise auf geeigneten Lebensraum von Zauneidechsen erfolgt ist…Eine Beseitigung des Bodenauftrags ist nicht vorgesehen und im Interesse des Umweltschutzes auch nicht sinnvoll. Der Bodenauftrag ist in Abstimmung mit der unteren Bodenschutzbehörde erfolgt. Er dient der Abdeckung der Deponie.”
Der Widerspruch der Gemeinde-Antwort zu den Feststellungen des Umweltamtes ist offenkundig: Der Erdauftrag erfolgte keineswegs nur “möglicherweise teilweise” auf Zauneidechsen-Habitat, sondern tatsächlich, wie das Umweltamt ermittelt hatte:”Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2017 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind.”
Naturschutzfachliche und juristische Klärungen sind daher notwendig.
Wie es vorher aussah: 2016 verunzierten allerlei Container, gar eine Maschine, ein lila Dixiklo das einstmals schöne, naturnahe, baumbestandene Gelände am Ortsausgang von Oldisleben.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
-Glyphosat, Herbizide gut für streng geschützte Zauneidechsen und andere geschützte Tiere?
Landesregierung duldet hochgiftigen Glyphosat-Einsatz bei Photovoltaikanlagen
Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner.
„Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat 2016 ein ‚nationales Verbot‘ von Glyphosat gefordert. Trotzdem wird der Einsatz von Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen geduldet. Das zeigt die Doppelzüngigkeit rot-rot-grüner Energie- und Umweltpolitik: Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz enden da, wo sich mit erneuerbaren Energien Geld verdienen lässt. Um angeblich ‚saubere‘ Energie zu erzeugen, verschließt Frau Siegesmund die Augen vor der schmutzigen Tatsache, dass selbst ein umstrittenes Herbizid wie Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen genutzt wird.“
Quelle: AfD.Fraktion
-BUND e.V:
“Was ist Glyphosat?
Glyphosat ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt und ein sogenanntes “Totalherbizid”. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch so verändert wurde, dass sie den Herbizideinsatz überlebt. Bekannt ist es vor allem unter dem Markennamen “Roundup”, ein Produkt von Monsanto. Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.”
Die Glyphosat-2-Minuten-Information – Stichpunkte für Eilige
Glyphosat ist das in Deutschland und der Welt am häufigsten eingesetzte Pflanzengift; es wird auf 40 Prozent der deutschen Ackerfläche eingesetzt.
Es ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen und es zerstört die biologische Vielfalt.
70 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Glyphosat, bei über 70 Prozent lässt es sich im Urin nachweisen.
Die EU-Pestizidgesetzgebung und das Zulassungsverfahren von Glyphosat sind auf die Bedürfnisse der Hersteller zugeschnitten. Übrigens: Die Chemieindustrie ist der drittgrößte Industriezweig Deutschlands.
Deutsche Behörden lassen die notwendige kritische Distanz zu den Pestizidherstellern vermissen.
“…Im Juli hatte die Thüringer AfD ihr bildungspolitisches Konzept fertig. Rund einen Monat später fing sie an, diese gut 40 Seiten dicke Broschüre an alle Schulen zu schicken. Schulleitung, Elternvertreter und Schülersprecher sollten je ein Exemplar bekommen. Für Bildungsminister Helmut Holter geht das gar nicht.” MDR
Laut Medienberichten soll Bildungsministerin Birgit Klaubert durch den Linke-Politiker Helmut Holter ersetzt werden. Dazu sagt die bildungspolitische Fraktionssprecherin, Wiebke Muhsal:
„Die rot-rot-grüne Chaostruppe stolpert mit Holter von einer Fehlbesetzung in die nächste. Offenbar wollte niemand anders als der glücklose Holter in den Schleudersitz als Verantwortlicher für die desaströse Bildungspolitik von Rot-Rot-Grün. Desaströs war auch das Wahlergebnis der Linkspartei von 13,2 Prozent bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern letztes Jahr, das Holter als Spitzenkandidat zu verantworten hatte. Die desaströse Bilanz beider Seiten ist offenbar das einigende Element zwischen Landesregierung und neuem Minister: Sollte Holter neuer Bildungsminister werden, wäre das ein schlechter Tag für Thüringen.“
Bestimmte Parteien erlitten in Thüringen als Resultat der Bundestagswahl 2017 sehr starken Stimmen-und Bedeutungsverlust. Auffällig ist indessen, wie häufig deren Politiker in Staatsmedien zu Wort kommen, dort die Themen diktieren, wie systemkritische Medienkonsumenten kritisieren.
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“Drittstärkste Partei ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16,9 Prozent. Sie hatte vor vier Jahren noch 23,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die SPD kommt auf 13,2 Prozent…”
Wie in Thüringen DIE LINKE des neuen, nicht aus Thüringen stammenden “Bildungsministers” Helmut Holter tickt:
Thüringens Bildungsminister Helmut Holter – Spezialist für Betontechnologie: “Nach dem Abitur 1971 in Halle (Saale) absolvierte Holter ein Studium an der Bauingenieurhochschule in Moskau, das er 1976 als Diplomingenieur für Betontechnologie beendete.” Wikipedia
Auch in Sachsen verbreiten Staatsmedien seit der Bundestagswahl 2017 tagtäglich sehr ausführlich die Ansichten von unwichtig gewordenen Politikern unterlegener Parteien.
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“Die Linken landen bei 16,1 Prozent, die SPD bei 10,5 Prozent…” MDR
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…Da die Befragten jedes Jahr auch angeben, was ihrer Meinung nach früher besser oder schlechter war, können die Wissenschaftler auch erkennen, wie sich die Ansichten gewandelt haben. Hendrick Berth erklärt, dabei gebe es interessante Entwicklungen. So sei zum Beispiel Anfang der 90er Jahre das neue Schulsystem als besser eingestuft worden. “Nun ist es mittlerweile so, seit PISA-Schock und anderen Dingen, dass das Schulsystem der DDR durch die Teilnehmer für besser gehalten wird”, so Berth. MDR 2017. DDR-Bildungsministerin war Margot Honecker aus Halle/Saale.
Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung („AdA-Schein“) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999 Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.
“Lehrer, Gewerkschaft und Eltern sehen Thüringer Schulen vor dem Kollaps”.
Ausriß TA 2017.
“Wie Windräder die Umwelt zerstören” – LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
“Deutschland feiert den Tag der Einheit. Aber die Wahl hat gezeigt, wie gespalten das Land in Wahrheit ist: Reich und arm, Ost und West haben sich immer weniger zu sagen…Die Bundestagswahl hat gezeigt: Seit der sogenannten Wiedervereinigung waren sich die Deutschen nicht so fremd wie heute…Darum werden wir an diese Wahl noch lange denken: Sie hat ein zerrissenes Land enthüllt.” DER SPIEGEL
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…Da die Befragten jedes Jahr auch angeben, was ihrer Meinung nach früher besser oder schlechter war, können die Wissenschaftler auch erkennen, wie sich die Ansichten gewandelt haben. Hendrick Berth erklärt, dabei gebe es interessante Entwicklungen. So sei zum Beispiel Anfang der 90er Jahre das neue Schulsystem als besser eingestuft worden. “Nun ist es mittlerweile so, seit PISA-Schock und anderen Dingen, dass das Schulsystem der DDR durch die Teilnehmer für besser gehalten wird”, so Berth. MDR 2017. DDR-Bildungsministerin war Margot Honecker aus Halle/Saale.
“Ost und West noch immer politisch getrennt
Was im Rückblick in Vergessenheit geraten könnte, sind diese Daten aus den ersten Einheitsjahren, die der Soziologe Stefan Mau von der Berliner Humboldt-Uni nennt. In Ostdeutschland sei innerhalb von zweieinhalb oder drei Jahren die Geburtenrate um 60 Prozent gefallen, die Zahl der Eheschließungen um 70 Prozent.
Fast 70 Prozent der Personen hätten hier ihren Arbeitsplatz verloren oder hätten sich beruflich neu orientieren müssen. Ein Vierteljahrhundert später hinken Löhne und Produktivität Ost immer noch deutlich hinterher.” MDR 2017
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–In Ostdeutschland verlieren Staatskirchen, die sich dem Merkel-Kurs unterwerfen, sogar direkt Propaganda für Merkel machten, sehr stark an Glaubwürdigkeit, Gottesdienstbesuchern, Konfirmanden, Sympathisanten. Die willige Unterwerfung von Kirchen unter den Hitler-Nazismus, Hitler-Kapitalismus ist besonders in Ostdeutschland unter der relativ stark politisierten Bevölkerung sehr gut bekannt.
“Thüringer CDU-Politiker Grund hat Zweifel an Jamaika
Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Grund hat Zweifel am Zustandekommen einer Jamaika-Koalition. Grund sagte MDR Aktuell, die Erwartungen der Parteien lägen sehr weit auseinander. Dennoch dürfe sich die SPD nicht auf ihre Oppositionsrolle zurückziehen. Die Sozialdemokraten müssten zur Verfügung stehen, wenn Jamaika nicht zum Zuge komme.” MDR
Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.
Anti-Umweltpartei GRÜNE – auch in Thüringen sehr unpopulär. Trotzdem womöglich Teil einer neuen deutschen Bundesregierung?
Ausriß, ostdeutsche Splitterpartei GRÜNE. “Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ist im Rennen um das Direktmandat in ihrem Thüringer Wahlkreis chancenlos geblieben. Die 51-Jährige landete im umkämpften Wahlkreis 193 (Erfurt/Weimar/Weimarer Land II) mit 7,1 Prozent der Erststimmen nur auf Platz fünf der Kandidaten.” Mopo
Manfred Grund/CDU, das Ohr an der Basis…Warum die Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN in Ostdeutschland so auffällig unpopulär ist, bei den Bundestagswahlen 2017 vielerorts die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte, daher nach ostdeutschem Wählerwillen auf keinen Fall einer Bundesregierung angehören dürfte:
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.
“Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.” MDR. (Göring-Eckardt ist aus Thüringen…)
Sachsen: “Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 4,6 Prozent.” MDR
Sachsen-Anhalt: “Bündnis 90/Die Grünen würden mit 3,7 Prozent nicht in den Bundestag kommen.” MDR
Brandenburg – Erststimmen für die GRÜNEN: 4,5 Prozent
Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 Prozent für GRÜNE, dort bereits nicht mehr im Landtag vertreten.
Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.
“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”
Regierungsbildung ohne Rücksicht auf ostdeutschen Wählerwillen?
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“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015, ausgestrahlt kurz vor neuen bundesweiten Islamisierungserfolgen der Silvesternacht.
Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
Schäfer-Positionierungen beim Hüte-Wettbewerb 2017 in Seehausen: “Mit der Zahl der Schafherden geht es in Ostdeutschland rapide bergab. Der von Wölfen angerichtete und keineswegs von staatlicher Seite ausgeglichene Schaden verstärkt diesen Trend deutlich.”
