Ausriß Thüringer Allgemeine.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/01/31/bad-frankenhausenthueringen-viel-hohn-und-spott-fuer-machtvolle-sonntags-aktion-von-strejc-co-spd-cdu-linke-und-systemhoerige-staatskirche-sogar-zwangsfinanzierter-mdr-muss-berichten/
Nordhausen-Demo: https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=315928
SPD-Sprachgebrauch(Auch Sprachgebrauch beim politischen Partner Ramelow-Linkspartei?):
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”:
Ausriß. DER SPIEGEL
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“CDU im Aufwind. Erster AfD-Wähler kehrt zurück”.
„…viele Menschen in Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, so denken wie die AfD und Sahra Wagenknecht…“ Ausriß Thüringer Allgemeine 2022
Ausriß.
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Kriegswirtschaft? “Kohlenotstand im Kreis: Die Briketts sind aus”. Thüringer Allgemeine, Sept. 2022. Steuerzahler finanzieren Ukrainer-Kosten: “Kreis nimmt mehr als 1100 Migranten aus Ukraine auf”. TA, Sept. 2022 - “74 Atombomben auf Thüringen”. Thüringer AllgemeineAusriß.http://www.hart-brasilientexte.de/2022/09/16/ausgerechnet-kai-gniffke-wird-neuer-ard-vorsitzender-zum-heulen-oder-totlachen-bock-zum-gaertner-ellenlange-liste-von-fehlleistungen-gniffke-und-der-fall-putin-brisbane-der-fall-lielischkies/4 Atombomben auf Erfurt, 2 auf Weimar, 2 auf Sömmerda, 2 auf Rudolstadt, 1 auf Sondershausen, 1 auf Nordhausen…3 auf Jena; “Auffällig ist, dass bei den Stabsübungen der SED-Kreiseinsatzleitung in Jena Atomkriegsszenarien durchgespielt wurden…”-Putins Krieg in der Ukraine hat tausende Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Mehr als 850 Flüchtlinge sind derzeit allein in Weimar gemeldet. Fast alle von ihnen sind auch Gäste der Tafel. Dort gibt es Ärger – offenbar wegen Sprachbarrieren, Missverständnissen und falschen Vorstellungen.
Seit vielen Jahren arbeitet Steffi ehrenamtlich bei der Tafel. Menschen zu helfen, war ihr immer schon ein Bedürfnis. 2015, als sehr viele Kriegsflüchtlinge aus Syrien kamen, kam sie fast an ihre Grenzen. Gemeinsam mit ihren Kollegen und Kolleginnen bewältigte sie aber auch das.
Doch jetzt überlegt sie aufzugeben. Sie kann einfach nicht mehr. “Wenn du nach jedem Dienst zu Hause sitzt und heulst, ist das doch nicht Sinn der Sache.” Der Grund für ihre körperliche und psychische Erschöpfung liegt in der Betreuung der vielen neuen Kunden und Kundinnen aus der Ukraine.
Am Anfang, als Putins Krieg die Menschen aus der Ukraine zu Tausenden vertrieb, war es vor allem die Zahl der neuen Kunden, die den Tafeln zu schaffen machte. Marco Modrow, Leiter der Weimarer Tafel, kann dazu Zahlen nennen: “Normalerweise betreuen wir hier etwa 1.400 Erwachsene und 700 Kinder. Inzwischen sind noch etwa 800 Menschen aus der Ukraine dazu gekommen.”
Mit längeren Öffnungszeiten und viel mehr Arbeit war dieser Andrang zu schaffen. Aber immer häufiger erreichten Modrow Beschwerden seiner Mitarbeiter: “Die Tafel-Gäste aus der Ukraine waren pikiert, dass ihnen fremde Menschen die Tasche füllten, dass sie nicht selbst aussuchen konnten. Es gab Ärger, dass mal ein Apfel eine Druckstelle hatte oder das Mindesthaltbarkeitsdatum fast erreicht war.”
Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden.
31 Tafeln gibt es in Thüringen. Sie sammeln von Supermärkten, Bäckereien oder Lebensmittelherstellern nicht verkauftes oder gespendetes Essen ein und verteilen das gegen einen geringen Obolus an Bedürftige.
Möglicherweise, so Marco Modrow, sei den Ukrainerinnen und Ukrainern dieses System nicht bekannt. Außerdem kommen sie aus einem Land mit einem europäischen Lebensstandard. “Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”
Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht. Eine Mitarbeiterin erzählt: “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”
Auch hier versucht Marco Modrow zu besänftigen. Denn natürlich nimmt man sein Auto mit, wenn man eins besitzt und vor einem Krieg fliehen muss. “Aber unser Gelände hier ist öffentlich zugänglich. Und viele, die das sehen, bezweifeln dann die Bedürftigkeit der ukrainischen Flüchtlinge.”
Die Vorsitzende der Tafeln Thüringen, Beate Weber-Kehr, sagt dazu: “Die Tafeln sind in erster Linie da, um Menschen in Not zu helfen. Deshalb muss man da schon mal nachfragen dürfen.”
Das Problem: Die Tafeln prüfen nicht, ob ihre Kunden wirklich Hilfe brauchen. Das tun die Behörden, denn jeder, der Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, kann bei der Tafel einkaufen. Erwerbsfähige ukrainische Frauen und Männer und ihre Familien werden seit 1. Juni 2022 vom Jobcenter betreut und haben Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen.
Bei der Prüfung der Ansprüche werden sie nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums genauso behandelt wie alle anderen Antragstellerinnen und Antragsteller: “Von daher gibt es keine Sonderregelungen für die Menschen aus der Ukraine – die anzuwendenden Rechtsvorschriften sind für alle gleich.” Das gilt auch für Einkommen und Vermögen. Weiter heißt es aber, “dass in Kriegs- oder Krisenregionen bestehendes Vermögen wie insbesondere Immobilien in absehbarer Zeit faktisch nicht verwertbar sind”.
Außerdem denken Menschen auf der Flucht vor Krieg ganz sicher nicht zuerst an ihre Konto-Auszüge. Deshalb sagt das Ministerium zum Einkommen: “Es ist zu prüfen, ob es der antragstellenden Person möglich ist, entsprechende Nachweise über Einkommen vorzulegen. Kontoauszüge zu einem Girokonto bei einer ukrainischen oder russischen Bank sind vorzulegen, soweit dies möglich ist. Nur wenn glaubhaft versichert wird oder Erkenntnisse bestehen, dass diese nicht beigebracht werden können, kann von einer Anforderung abgesehen werden. In diesem Zusammenhang reicht es aus, wenn nach Überzeugung der jeweiligen Bearbeiterin oder des jeweiligen Bearbeiters die Angaben der Antragstellerin oder des Antragstellers in der Anlage Einkommen zutreffen.”
Beate Weber-Kehr sieht hier großen Handlungsbedarf: “Es müsste wirklich geprüft werden, ob tatsächlich alle diese Menschen so bedürftig sind.” Gerade, weil die Probleme bei weitem nicht alle ukrainischen Flüchtlinge betreffen, warnt sie davor, sie unter den Teppich zu kehren: “Wir müssen wirklich aufpassen, dass hier nicht die verschiedenen Gruppen von Tafel-Kunden gegeneinander ausgespielt werden.”
Galina aus Nikolajew, die ich bei der Weimarer Tafel treffe, sagt, dass sie Probleme hat, von ihrem Konto Geld an den hiesigen Automaten abzuheben. Deshalb bleibe ihr gar nichts anderes übrig, als zur Tafel zu gehen. “Wir sind ja nur mit zwei Koffern hergekommen, wir müssen so viele Sachen neu anschaffen”.
Laut dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband sind von deutscher Seite keine Verbindungen “gekappt” worden. Wo die entsprechende Infrastruktur in der Ukraine noch störungsfrei läuft, sei der Konto-Zugriff wie in andere Länder auch möglich. “Dort, wo es Einschränkungen gibt, ist der Krieg in der Ukraine die Ursache.”
Für Marco Modrow ist es völlig klar, dass den Menschen aus der Ukraine hier vor Ort schnell und unkompliziert geholfen werden muss. Aber, so sagt er, auch sie müssten zu Kompromissen bereit sein. “Wir haben schon oft Möbel zur Erstausstattung der neuen Wohnungen geliefert und die Mitarbeiter kamen mit dem vollen Lkw zurück, weil die Sachen den Leuten nicht gefallen haben.” Es sei nicht möglich, es in einer solchen Situation allen recht zu machen.
Auf keinen Fall will Modrow aber alle ukrainischen Flüchtlinge über einen Kamm scheren: “Natürlich betrifft das nicht alle. Aber es sind eben weit mehr als Einzelfälle. Und nicht darüber zu sprechen, hilft auch keinem.” Zitat MDR
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Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Adams, Maier etc.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ukraine-fluechtlinge-wohnungen-sanierung-land-100.html
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Habeck im Eulenspiegel: “Ich seif euch alle ein.”
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“neoliberales Faschistenschwein”. DER SPIEGEL 17.9.2022
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« Unternehmer in Sondershausen teilt bei Montagsdemo per Lautsprecherdurchsage mit, für den kommenden Montag eine Demonstration anzumelden. – Bürgermeister von Sondershausen/Thüringen, Steffen Grimm(parteilos) bei Montagsdemo, solidarisiert sich mit Bürgerprotest. Erstmals über 1000 Teilnehmer. Werden die Machthaber es wagen, Grimm ebenso das Amt wegzunehmen wie zuvor dem Bürgermeister von Bad Lobenstein, Thomas Weigelt? In Bad Langensalza ruft Bürgermeister Matthias Reinz(parteilos) zu Montagsdemo auf und hält Protestrede…Nordhausen, Sonneberg, Erfurt… »
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