Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Thüringen 2023 bizarr – volksferne Obrigkeit, passive Untertanen: Umweltministerium, Justizministerium ab sofort von zwei völlig fachfremden Grünen(Doreen Denstädt aus Saalfeld – Ex-Punk und Rugby-Profi, Mitarbeiterin in Polizeiverwaltung. Bernhard Stengele aus Baden-Württemberg, Ex-Schauspieldirektor) „geleitet“ – ist das demokratisch, kann das gutgehen? „Neue Minister kommen schlecht an. Umfrage: Grüner Führungswechsel im Umwelt-und im Migrationsressort stößt auf Ablehnung“. Thüringer Allgemeine, 2.2.2023. AfD weiter stärkste Partei in Thüringen – erstes Gesetz von AfD, CDU und FDP gemeinsam beschlossen.

Donnerstag, 02. Februar 2023 von Klaus Hart

Erste Äußerungen von Stengele lassen vermuten, daß er ein radikaler Verfechter der Profitinteressen von Windkraftkonzernen ist, die weitere Zerstörung schöner, idyllischer Landschaften Thüringens will.

Wie die Grünen ticken: http://www.hart-brasilientexte.de/2023/02/05/verhindern-die-gruenen-powerfrauen-wenigstens-die-genitalverstuemmelung-in-deutschlandnein-mittelalterliche-kultur-macht-sich-mehr-und-mehr-in-deutschland-breit/

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Die Welt: „Die Oppositionsfraktionen im Parlament warfen etwa Denstädt vor, keine Volljuristin und damit nicht ausreichend qualifiziert zu sein.“

Eichsfelder Nachrichten:

THÜRINGER AFD ATTACKIERT NEUE MINISTERIN DENSTÄDT

 

Für das Ministeramt von vornherein selbst diskreditiert

Der innenpolitische Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion sieht in der Berufung von Doreen Denstädt zur neuen Justizministerin keine gute Wahl und wirft ihr mangelndes Vertrauen in ihre Mitarbeiter vor…
In einem Zeitungsartikel vom Mai 2022, der die Grünen-Politikerin und Polizeibeamtin Doreen Denstädt und ihre Tätigkeit als Mitarbeiterin der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales vorstellt, stellte sie die Behauptung auf, dass es in der Thüringer Polizei Fälle von „Machtmissbrauch, Racial Profiling und Gewalt“ durch Polizeikollegen gäbe, heißt es in einer Pressemitteilung der AfD Thüringen. In der darauf initiierten Kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion Thüringen, Ringo Mühlmann, konnte das Innenministerium diese Fälle nicht bestätigen. Von den zwölf erwähnten „Racial Profiling“-Fällen hatte sich kein einziger bewahrheitet.Angesichts der Nominierung von Doreen Denstädt für das Amt der Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz stellt der Innenpolitiker der AfD-Fraktion Thüringen, Ringo Mühlmann fest:
„Neben der anzuzweifelnden Befähigung für das Ministeramt im Justizministerium hat sich Frau Denstädt bereits von vornherein durch diese ehrabschneidende Unwahrheit gegenüber den Polizeibeamten in Thüringen selbst diskreditiert. Bisher war der einzige Minister der öffentlich die Unwahrheit spricht, der SPD-Innenminister Maier. Nun wollen die Grünen der SPD wohl Konkurrenz machen?“
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Was3

“Dem verarschten Volke”. “Kompetenz brauchts nicht viel – jedes Amt ein Würfelspiel!” Wasungen-Karneval in Thüringen – kein anderer  in Deutschland ist so gesellschaftskritisch, hochpolitisch, subversiv.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/02/23/wasungen-karneval-2020-wegen-thueringen-politzirkus-noch-mehr-bissiger-spott-ueber-pseudo-demokratie-und-seine-witzfiguren-merkel-ramelow-mohring-kemmerich/

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Stephan Brandner: Qualität statt Parität!

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland / Foto: AfD

Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an der Erfüllung von Quoten. Schließlich hatte der Landesvorsitzende der Grünen und Schauspieler Stengele die Nachfolge der Thüringer Umweltministerin antreten wollen, sodass ein weiterer Mann für die Grünen im Kabinett untragbar wurde. Auf Adams folgt nun mit Doreen Denstädt eine Sachbearbeiterin im Innenministerium und wieder nicht etwa ein Jurist.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, erklärt, dass am Beispiel der Thüringer Personalrochade erkennbar sei, dass es in den Altparteien weder um einen qualitativen Anspruch noch um das Wohl der Bevölkerung sondern einzig um die Erfüllung von Quoten oder anderem Unsinn gehe:

„Zu keinem Zeitpunkt war bei den Grünen zu hören, dass der Minister für Justiz Jurist sein sollte, was weder Adams noch Denstädt erfüllen. Auch wurde die völlig unzureichende Arbeit des Ministers und seine katastrophale Politik erst thematisiert, als man ihn loswerden wollte. Einzig und allein die Erfüllung von Quoten und das woke Erscheinungsbild der designierten Justiz- und Migrationsministerin waren Grund für die Kabinettsumbildung.

Für uns als AfD spielen willkürliche Quoten keine Rolle: einzig die Qualifikation für ein Amt ist Bedingung zur Übernahme der Verantwortung. Dabei muss das Wohl der Bevölkerung und nicht die Erfüllung parteiinterner Vorgaben im Mittelpunkt stehen!“

taz:

Grüne in Thüringen:Voll ins Risiko

Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Mi­nis­te­r*in­nen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert.

Mit dem Austausch ihrer Mi­nis­te­r*in­nen in der rot-rot-grünen Landesregierung versuchen die Thüringer Grünen einen Neuanfang – und der ist nach dem Rücktritt der ehemaligen Spitzenkandidatin und weit geschätzten Umweltministerin Anja Siegesmund auch dringend nötig. Die Grünen hängen in den Umfragen zwischen 5 und 8 Prozent fest, zuletzt mit eher sinkender Tendenz. Gut anderthalb Jahre vor dem nächsten regulären Wahltermin kann da ein Aufbruchssignal nicht schaden.

Mit ihren Neubesetzungen aber gehen die Grünen ins Risiko. Die afrodeutsche Polizeikommissarin Doreen Denstädt zur Ministerin für Justiz und Migration zu machen, ist einerseits ein starkes und richtiges Signal: Sie wird die erste Schwarze Ministerin in Ostdeutschland – und das in einem Bundesland, in dem die rechtsextreme und rassistische AfD nach Umfragen derzeit stärkste politische Kraft ist. Denstädt gilt als kundig und kommunikativ, Führungserfahrung aber hat sie nicht. Auch ist sie, was als Justizministerin durchaus hilfreich sein kann, keine Juristin. Nun muss sie mit den Kommunen über Aufnahme von Geflüchteten verhandeln und den Justizapparat steuern – und erst einmal unter Beweis stellen, dass sie das auch kann.

Auch bei Bernhard Stengele, dem grünen Landeschef, ist noch nicht klar, ob er dem Amt des Umweltministers und stellvertretenden Ministerpräsidenten gewachsen ist. Ob er tief genug im Stoff ist, um als Umweltminister zu punkten, und ob er, der ehemalige Schauspieldirektor aus dem Allgäu, Verwaltung kann.

Dass die Grünen dafür ihren bisherigen Justiz- und Migrationsminister, Dirk Adams, geschasst haben, belegt nicht nur erneut, dass bei ihnen eben auch knallhart Politik gemacht wird. Es zeigt zudem, wie dünn die Personaldecke bei den Thüringer Grünen ist. Zu der Neuaufstellung kam es auch, weil keine geeignete und willige Frau für das Umweltministerium zu finden war.

Das alles ist, wie gesagt, ein Risiko. Aber Risikobereitschaft kann sich auch auszahlen.

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Junge Freiheit:

Thüringer Regierungskarussell

Der Staat als Beute des grünen Quoten-Unfug

Die Grünen lieben ihre Quotenregelungen. Was sie auf ihren Parteitagen ruhig als Selbstzweck zelebrieren können, ist bei der Besetzung von Staatsämtern eine Gefahr für die Institutionen. Doch die aktuelle Thüringer Posse beweist, Qualifikation stört nur. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.

Die jämmerliche Posse um die Neubesetzung der den Grünen zugefallenen Landesministerien in Thüringen ist der ultimative Hohn für den Bürger und Steuerzahler. Solange der Quoten-Fetisch sich bei der Besetzung von Parteiämtern austobt, macht er vor allem die Grünen als Partei lächerlich. Werden Staatsämter nach Quote besetzt, ist das Ergebnis eine staatsgefährdende Delegitimierung demokratischer Institutionen.

Was für die Partei bei der Berufung von Ministern zählt: Quote, Geschlecht, Hautfarbe und natürlich die unbedingte Gier, sich auch einmal an den vom Steuerzahler immer noch gut gefüllten Fleischtöpfen der Macht zu bedienen.

Deswegen kann im Erfurter Umweltministerium der Theaterregisseur Bernhard Stengele auf die Politologin, Germanistin, Psychologin, Kirchentags- und Parteifunktionärin Anja Siegesmund folgen, die nach zwanzig Jahren keine Lust mehr auf Politik hat.

Grüne setzen lieber auf Signalwirkung

Deswegen muß im Gegenzug der grüne Justizminister Dirk Adams seinen Posten für eine politisch unerfahrene Polizeibeamtin räumen, die bislang als einfache Sachbearbeiterin in der Polizeivertrauensstelle im Thüringer Innenministerium tätig war.

Nicht wegen seiner mäßigen Amtsführung oder mangelnder Qualifikation – als gelernter Installateur und Diplomingenieur hat er zwar immerhin einen echten Beruf, aber von Jura und Rechtswesen genauso wenig Ahnung wie seine Nachfolgerin –, sondern weil er als Mann durchs Quotenraster fällt und weil eine Doppelquotenfrau als erste afrodeutsche Landesministerin im Osten halt so ein schönes Signal ist.

Politiker zelebrieren Selbstbedienungsmentalität

Denn was für die Grünen bei der Besetzung von Ministerposten überhaupt keine Rolle spielt, sind Qualifikation, Eignung, Führungsqualitäten und Verantwortung. Deswegen wurstelt die ganze Thüringer Linkskoalition auch einfach weiter, obwohl sie keine Mehrheit hat und ihre demokratische Legitimation fragwürdig ist, und bringt die längst zugesagte Neuwahl einfach nicht voran.

Unverblümter können die Grünen nicht mitteilen, daß ihnen das Wohl der Bürger und die mit einem Ministeramt übernommene Verantwortung für das Gemeinwesen schnurzegal ist. Mit dem Quoten-Unfug macht die grüne Arroganz der Macht den Staat zur Beute ihrer neofeudalen Selbstbedienungsmentalität.

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Thüringen laut neuer Umfrage ohne AfD unregierbar

CDU, SPD, Grüne und FDP kommen in Thüringen laut neuer Umfrage zusammen nur noch auf 43 Prozent. Die AfD legt weiter zu und verteidigt Platz 1 gegen eine aufkommende Linke.

ERFURT. Sollten sich die aktuellen Umfrageergebnisse für Thüringen bei der der Landtagswahl im kommenden Jahr bestätigen, dürfte es erneut eine sehr schwierige Regierungsbildung geben. Derzeit regiert ein rot-rot-grünes Minderheitskabinett unter Führung der Linken, das weitgehend von der CDU toleriert wird.

Wäre schon am nächsten Sonntag Landtagswahl, würde die AfD mit 26 Prozent stärkste Partei. Das hat eine neue Insa-Umfrage ergeben. Die Partei legt damit einen weiteren Punkt im Vergleich zur November-Befragung zu. Die Linke steigt sogar um zwei Punkte und kommt auf 25 Prozent.

Thüringen: Rot-Rot-Grün nur bei 41 Prozent

Allerdings würde das von Ministerpräsident Bodo Ramelow geführte Links-Bündnis mit SPD und Grünen erneut keine Mehrheit erreichen. Gemeinsam kommen die drei Regierungsparteien nur noch auf 41 Prozent (Landtagswahl 2019: 44,4 Prozent). Dazu tragen die SPD zehn und die Grünen 6 Prozent bei. Beide verlieren im Vergleich zur November-Umfrage einen Punkt.

Auf Platz drei steht derzeit die CDU mit 22 Prozent (plus 1 Punkt), die FDP käme als sechste Partei mit 5 Prozent (minus 1) gerade so in den Landtag. Selbst wenn die Liberalen neben Linken, SPD und Grünen in eine Ramelow-Regierung eintreten wollen würden, hätten auch diese vier Parteien mit 46 Prozent keine parlamentarische Mehrheit. AfD und CDU sind mit 48 Prozent stärker und würden die absolute Mehrheit der Sitze erringen. In Einzelfällen stimmen sie jetzt schon gemeinsam ab.

Auch für ein Bündnis aus CDU, SPD, FDP und Grünen würde es mit derzeit 43 Prozent nicht reichen. Da keine Partei mit der AfD eine Koalition eingehen will, dürfte es – sollte sich der Trend, der seit Jahren stabil ist, nicht mehr radikal drehen – auch nach der nächsten Wahl bei einer von der Linken angeführten Regierung bleiben. Fraglich ist nur, ob die CDU dann offiziell ins Ramelow-Kabinett eintritt oder das bereits 2019 abgewählte Rot-Rot-Grün weiterhin toleriert. (fh)

 

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