Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

“Höcke von Landtags-Gedenkstunde für NS-Opfer ausgeschlossen”. Thüringer Allgemeine, 27.1. 2017. Höcke auch Zutritt zu Buchenwald-Gedenkstunde verwehrt – andere AfD-Politiker dort präsent. “Höcke nennt Holocaust-Gedenken Schande.” SWR-Fernsehen. Wahrheit oder Fake News?

“Ein U-Boot in der Thüringer AfD?”(PI) Der Fall Steffi Brönner 2017…Kuriose Bundeswahlkampf-Facetten aus Ostdeutschland. Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner. Was in Staatsmedien Thüringens unter die Zensur fällt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/06/ein-u-boot-in-der-thueringer-afd-der-fall-steffi-broenner/

AfD-Parteitag in Köln 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/22/afd-parteitag-in-koeln-2017-und-die-konkurrenzparteienbundesjustizminister-heiko-maas-spd-hat-sich-fuer-friedliche-demonstrationen-gegen-den-bundesparteitag-der-afd-ausgesprochen-quelle/

Höcke-Rede in Dresden – vorhersehbares Urteil der Staatsanwaltschaft 2017: “Seine umstrittene Rede in der Landeshauptstadt sei nicht volksverhetzend und verunglimpfe auch nicht das Andenken Verstorbener. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.” Tagesschau, 1.3. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/01/hoecke-rede-in-dresden-vorhersehbares-urteil-2017-seine-umstrittene-rede-in-der-landeshauptstadt-sei-nicht-volksverhetzend-und-verunglimpfe-auch-nicht-das-andenken-verstorbener-insgesamt-lagen-9/

Die AfD trennt sich immer noch nicht von jedermann bekannten AfD-Gegnern innerhalb der Partei – dies reflektieren die Meinungsumfragen:

“Sonntagsfrage

AfD fällt auf acht Prozent”. FAZ, 2.4. 2017

MerkelAbbas17

Ausriß – schon wieder   Merkel mit Abbas – war da was?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/19/deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-trifft-sich-erneut-mit-umstrittenem-palaestinenserpraesident-mahmoud-abbas-staatsfunk-ohne-hintergrundinformationen-ueber-abbas/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/abbas-neben-merkel-in-paris-ein-politikum/

“Nach einem Bericht des Middle East Media Research Institute bezweifelt Abbas im Vorwort seines 1984 auf arabisch erschienenen Buches, das auf dieser Dissertation beruht, jeweils mit Verweis auf bekannte Holocaustleugner, dass zur Vernichtung der Juden Gaskammernverwendet wurden, und stellt in Abrede, dass im Holocaust sechs Millionen Juden ermordet wurden.” Wikipedia 

https://de.wikipedia.org/wiki/Mahmud_Abbas

https://www.youtube.com/watch?v=jqUGSxWYNbQ#t=82

Abbas würdigt Amin Al-Husseini…”Er war überzeugter Befürworter der Vernichtung der europäischen Juden im Deutschen Reich.” Wikipedia. Warum hochrangige deutsche Politiker eisern zum Kontext Nazismus-Islamismus schweigen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/04/islam-und-nazismus-adolf-hitler-empfaengt-den-grossmufti-von-jerusalem-anklicken/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/

FDPEntnazifizierung

“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschland unbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Martin Schulz/SPD und das Höcke-Zitat:https://propagandaschau.wordpress.com/2017/01/30/martin-schulz-vorkaempfer-gegen-fakenews-im-internet-verbreitet-fakenews-bei-anne-will/#more-30214

“Volkspartei” SPD in Thüringen(2,17 Mio Bewohner) – nicht einmal 4000 SPD-Mitglieder, laut Thüringer Allgemeine 2017. “Nach der Festlegung auf den Kanzlerkandidaten hat die Thüringer SPD 60 Mitglieder und Zuversicht gewonnen.” Ironie der TA?

“Frauke Petry will die AfD an die CDU andocken”. DIE ZEIT, Februar 2017

AfD-Politiker Gauland hält das Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke für falsch. Er wirft Parteispecherin Petry in der ZEIT vor, eine Koalition mit der CDU anzupeilen.

HöckeBuchenwald171

Ausriß.

Welches deutsche Medium, welcher Politiker darf am 27.1. 2017 an die Bundestagswahl-Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Leuten erinnern – und an die Wahlwerbung von CDU und SPD im SS-Spektrum? Bei Gedenkstunden keinerlei Differenzierung zwischen Vergangenheitsbewältigung in BRD und DDR. Gab es in der DDR neonazistische Parteien und Organisationen, nazistische  Publikationen in Massenauflage wie in der BRD? Gab es in der DDR-Regierung Nazis wie Kiesinger, Globke etc.?

Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…

Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:

 “Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”

“Braunbuch. Kriegs-und Naziverbrecher in der Bundesrepublik  und in Westberlin”:https://web.archive.org/web/20101119233343/http://braunbuch.de/index.shtml

SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…

Christian Carius(CDU), Landtagspräsident, hatte in seiner Gedenk-Rede von 2015 die Rolle seiner Partei nach 1945, die enge Zusammenarbeit der West-CDU mit schwerbelasteten Nazis, das Werben um SS-Leute, und selbst den Fall Kiesinger völlig unerwähnt gelassen:http://www.thueringer-landtag.de/landtag/der_landtagspraesident/reden/data/86871/

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow/DIE LINKE verfährt in seiner Rede des 27.1. 2017 genauso:http://www.thueringen.de/mam/th1/tsk/Veranstaltungen_2017/2017-01-27_mp_rede_gedenkstunde_tlt_-_stand_01-26.pdf

“Doch hinter Kritik am Staat Israel verbirgt sich häufig Judenhass.” DER SPIEGEL 2017

SPD-Ikone Helmut Schmidt und die Waffen-SS…“Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL

Brauner Bluff – Der Spiegel:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“

“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia

Im Höcke-Kontext dürfen auch Medien in Thüringen 2017 über den Fakten-Komplex SPDCDU und Nazis nicht berichten, nicht informieren.

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ARD nennt Alice Weidel/AfD eine “Nazi-Schlampe”: “Lasst uns alle unkorrekt sein, da hat die Nazi-Schlampe recht.”

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Ausriß. Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck/Gabriel/Stegner, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften. 

Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

“Bundespräsident” Frank-Walter Steinmeier(SPD) – Amtsantritt am 19.3. 2017 in Berlin. “Viele kennen mich aus den Jahren als Außenminister”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/19/bundespraesident-frank-walter-steinmeierspd-amtsantritt-am-19-3-2017-in-berlin/

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“Willy Brandt ans Fenster”(1970).

Bundesverfassungsgericht verbietet 2017 die NPD nicht. Bei Straßendiskussionen äußerten zahlreiche Bürger, dies bedeute eine klare Parteinahme der wirtschaftlich-politischen Machteliten Deutschlands für die NPD. Andernfalls hätte man die Partei verboten.

Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld: “Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAPeintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia

Die nazistisch-antisemitische Kontinuität – bis heute…

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Stellungnahme der AfD-Fraktion zu den heutigen Ereignissen im Thüringer Landtag

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt das Verhalten von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) im Vorfeld der heutigen Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus aufs Schärfste. Die Ausgrenzung der AfD-Fraktion stellt einen gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten dar.

Gestern hatte Carius noch versichert: „Pauschale Ausladungen sind kein Mittel der Auseinandersetzung.“ Zu Gedenktagen im Landtag seien grundsätzlich alle gewählten Abgeordneten des Parlaments eingeladen. Entgegen seiner Ankündigung hat er den Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke genötigt, vor Beginn der Veranstaltung den Plenarsaal zu verlassen, ansonsten werde er nicht mit der Gedenkstunde beginnen, drohte Carius. Eine Verzögerung oder gar der Ausfall der Veranstaltung hätte einen Eklat bedeutet. Diesen hat Björn Höcke verhindert, indem er der Aufforderung des Landtagspräsidenten folgte.

Die Zutrittsverweigerung scheint schon im Vorfeld geplant gewesen zu sein. In der Reihe der Fraktionsvorsitzenden war kein Platz für die AfD-Fraktion freigehalten worden.

Diese schäbige Inszenierung ist ein Tiefpunkt in der Geschichte des Thüringer Landtags. Das Verhalten von Landtagspräsident Carius und der anderen Fraktionen lässt erhebliche Zweifel an deren Demokratieverständnis aufkommen. Die Ausgrenzung einer Fraktion aus einer offiziellen Veranstaltung des Landtags ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sie stellt eindeutig eine nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung dar.

 

 

“Sachsen-Anhalt. AfD-Landeschef Poggenburg nutzt NS-Vokabular”. FAZ, 3.2. 2017. “AfD-Fraktionschef André Poggenburg sorgte dabei mit einer Rede voller NS-Begriffe für einen Eklat.” MDR. Bundestagswahlkampf und kurioser Begriffe-Streit:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/03/sachsen-anhalt-afd-landeschef-poggenburg-nutzt-ns-vokabular-faz-3-2-2017-bundestagswahlkampf-und-kurioser-begriffe-streit-die-bizarre-debatte-um-die-herkunft-des-luegenpresseterminus/

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“AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Mahnmal eine `Schande`”. FAZ/Ausriß – Wahrheit oder Fake News?

“Die Alternative für Deutschland ohne Björn Höcke ist keine Alternative mehr”:

Der Landesvorstand der AfD Thüringen kritisiert die Entscheidung des Bundesvorstands scharf, ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landessprecher Björn Höcke einzuleiten. Das Vorgehen des Bundesvorstands ist allein machtpolitisch motiviert, da Björn Höcke weder gegen die Satzung noch gegen die Grundsätze der Partei verstoßen hat.

Ziel ist es offenbar, den Meinungspluralismus, der die AfD von allen anderen Parteien unterscheidet, stark einzugrenzen und auf diese Weise missliebige Personen aus der Partei zu drängen. Mit diesem Beschluss entfernt sich die AfD von ihrem ursprünglichen Anspruch, eine tatsächliche Alternative zu den Altparteien zu sein.

Der Landesvorstand wird den jüngst mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigten Landessprecher nach Kräften unterstützen. Die Alternative für Deutschland ohne Björn Höcke ist keine Alternative mehr.

Höcke kündigte juristische Schritte an:

Hierzu sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke:

„Gegen die zum Teil bösartigen und bewusst verleumderischen Behauptungen zu meiner Dresdener Rede vom 17. Januar 2017 werde ich rechtliche Schritte einleiten. Ich habe einen Anwalt beauftragt, alle juristisch zu belangen, die absichtlich inhaltlich falsche Nachrichten wie etwa diese verbreitet haben: ,AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine ,Schande‘.

Höcke verzichtete indessen auf die angekündigten juristischen Schritte bzw. konnte sich mit seiner Absicht in der eigenen Partei nicht durchsetzen, mußte u.a. Vorwürfe, ein NAZI, also Anhänger von Adolf Hitler und der NS-Ideologie zu sein, auf sich sitzen lassen. Die offenbar zahlreichen AfD-Gegner in der AfD setzen daraufhin nach – wegen der Wirkung im Wahljahr 2017. Dem Vernehmen nach gehen nicht wenige AfD-Sympathisanten davon aus, daß die AfD bereits beträchtlich mit V-Leuten durchsetzt ist. Die völlig unzureichende Öffentlichkeitsarbeit von AfD-PEGIDA spricht Bände:

AfD-Vorstand will Höcke ausschließen/FAZ, Febr. 2017

“Die AfD zieht Konsequenzen aus den umstrittenen Äußerungen ihres Thüringer Landesvorsitzenden und stimmt für ein Parteiausschlussverfahren.”

“Höcke wird vor allem vorgeworfen, dass er das Gedenken an die Naziopfer und das Holocaust-Mahnmal eine „Schande“ nennt.” Berliner Tagesspiegel

“Bei vielen AfD-Anhängern und insbesondere beim ganz rechten Flügel gilt Petry als opportunistische Karrieristin.” Tagesschau, Febr. 2017

Alexander Gauland/AfD zum Kalkül der AfD-Gegner in der AfD: “Ich fürchte, da gibt es viele Menschen, die sagen, wenn Höcke ausgeschlossen wird, dann ist das nicht mehr meine Partei.”

HöckeHolocaustSchande17

 

Wahrheit oder Fake News? “Höcke bezeichnet Holocaust-Gedenken als Schande.” Hessische/Niedersächsische Allgemeine/HNA

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“ | Politik

Höcke: Holocaust-Gedenken “eine Schande”.Abendzeitung München

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine «Schande». Pforzheimer Zeitung

Höcke nennt Holocaust Gedenken Schande

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Höcke, hat das Gedenken an den Holocaust eine Schande genannt. SWR-Fernsehen

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine “Schande … .- Ruhr-Nachrichten

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“. Ostsee-Zeitung

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 27. Januar 2017 um 11:34 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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