Die Anzahl der Sozialwohnungen ist im Jahr 2018 um etwa 1.400 auf 14.800 gesunken.

Dazu sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Auch in den Großstädten Thüringens ist eine deutliche Anspannung des Wohnungsmarktes festzustellen. Angemessener Wohnraum zu bezahlbaren Preisen ist insbesondere für Familien schwierig zu finden. Die Probleme sind von der Politik sehenden Auges verursacht worden. Aber auch die Lösungen liegen auf der Hand:

Die dezentrale Unterbringung von Sozialmigranten und Asylbewerbern auf dem Wohnungsmarkt hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass zehntausende vom Sozialsystem betreute Migranten mit den bereits vorhandenen einkommensschwachen Thüringer Haushalten um die immer knapper werdenden preiswerten Wohnungen konkurrieren. Das ist ein Fehler, der grundsätzlich rückgängig gemacht werden muss. Sozialer Wohnraum hat primär und vorrangig den Bürgern unseres Landes zur Verfügung stehen. Es gibt kein Recht, nach Deutschland einzuwandern und eine vollwertige Wohnung auf Kosten der Sozialgemeinschaft zugewiesen und finanziert zu bekommen.
Des Weiteren müssen die Kosten des Neubaus und der Renovierung von Wohnraum gesenkt und der Fokus auf die Errichtung preisgünstigen Wohnraums gelegt werden. Die klimaschutzpolitische Verteuerung von Wohnraum durch unwirtschaftliche Technologievorgaben können sich nur Spitzenverdiener mit schlechten Öko-Gewissen, nicht jedoch der Thüringer Durchschnittshaushalt leisten.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

Urlaubsland Syrien(Bereits seit den 70er/80er Jahren ist bekannt, daß viele Asylanten aus Deutschland in ihre Heimatländer pendeln, dort länger leben, um u.a. Geschäfte zu betreiben. In Deutschland aber Hilfeempfänger sind, teils in mehreren Bundesländern. Stehts in Ihrem Lieblingsmedium? Haben Tagesschau, Monitor, Panorama solche Urlauber begleitet?) :

SyrienUrlaub19

 

“Flüchtlinge machen Urlaub in Syrien”. Ausriß BILD 2019. Wie die CDUSPD-GroKo tickt….

Bananenrepublik Deutschland:

DEUTSCHLANDMIGRATION

Flüchtlinge machen Urlaub, wo sie angeblich verfolgt werden/DIE WELT 2016

Veröffentlicht am 11.09.2016
Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind.
  • Die Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor.
  • Ein Recht auf Asyl sei für solche Flüchtlinge seiner Meinung nach kaum noch vorstellbar, sagt Armin Schuster (CDU).

Asylberechtigte kehren zu Urlaubszwecken vorübergehend in jenes Land zurück, aus dem sie offiziell geflüchtet sind. Das ergaben Recherchen der „Welt am Sonntag“. Die Zeitung erfuhr von anerkannten Asylbewerbern, die arbeitslos gemeldet sind und für kurze Zeit in Länder wie Syrien, Afghanistan oder den Libanon reisten. Anschließend kommen sie wieder nach Deutschland.

Demnach hat es entsprechende Vorfälle in Berliner Arbeitsagenturen gegeben. Personen, die mit den Vorgängen vertraut sind, gehen aber davon aus, dass dies auch in anderen Regionen in Deutschland passiert.

Eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit bestätigte: „Es gibt solche Fälle.“ Offizielle Erhebungen lägen dazu aber nicht vor. „Wir führen keine Auswertung oder Statistik zu diesem Thema, daher liegen uns keine Informationen vor.“ Dem Vernehmen nach bemühen sich Bundesagentur und Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit darum, sich einen Überblick zu verschaffen.

Der Datenschutz verhindert die Weitergabe der Infos

Generell gilt: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf 21 Tage Ortsabwesenheit pro Jahr, ohne dass die Bezüge gesenkt werden. Ein solcher Urlaub wird im Regelfall genehmigt. Eine Pflicht, den Urlaubsort gegenüber dem Staat anzugeben, besteht bislang nicht.

Ein Leistungsempfänger müsse „die Ortsabwesenheit mitteilen, die voraussichtliche Dauer, nicht aber, wohin es genau geht“, erklärte die Bundesagentur. „Es gibt auch keine gesetzliche Grundlage, diese Informationen von ihm einzufordern.“

Sollte ein Betreuer im Jobcenter im Laufe eines Gesprächs durch gezielte Nachfrage von einer Reise etwa nach Syrien erfahren, „dürfte er diese Information aufgrund des Datenschutzes nicht weitergeben, auch nicht an andere Behörden wie zum Beispiel die Ausländerbehörde“, so eine Sprecherin der Bundesagentur…Zitat WELT

Schildbürgerstreich

Der Bundesrat wendet die Verschärfung des Asylrechts in ihr Gegenteil: Flüchtlinge dürfen künftig legal dort Urlaub machen, wo sie angeblich verfolgt werden.

Ein Flüchtling, der zwischendurch in sein Herkunftsland zurückreist, ist offenkundig kein Flüchtling. Das leuchtet jedem Kind ein. Kein Mensch reist freiwillig in ein Land, sei es zum Verwandtenbesuch oder aus anderen Gründen, wo ihm Tod oder Folter drohen. Um einem Missbrauch des Asylrechts vorzubeugen, gilt in der Schweiz deshalb auch für anerkannte Flüchtlinge ein Heimreiseverbot. Das gehört zu den ersten Dingen, die man jedem erklärt, der einen Asylantrag stellt.

Trotzdem scheint es unter Asylanten geradezu Mode zu sein, ferienhalber in die Heimat zu jetten, sobald die begehrte Anerkennung vorliegt. Allein 2017 hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) 231 Personen den Asylstatus entzogen, weil sie in ihr Heimatland gereist sind. Das entsprach einem Anstieg um 60 Prozent gegenüber 2016. Und das ist zweifellos nur die Spitze des Eisbergs.

Der Eifer beim SEM, die Heimaturlauber konsequent auszuweisen, hält sich nämlich in engen Grenzen. Der Nachweis sei schwierig, wiegelt man ab, wenn keine direkten Flüge gebucht wurden. Von einem Aufenthalt in Nachbarstaaten dürfe man nicht generell auf eine Reise in die Heimat schliessen.

Von hart zu butterweich

Nun hat das Parlament im Dezember 2018 das Heimreiseverbot verschärft. Mit den neuen Gesetzesbestimmungen kann der Bund ein Reiseverbot künftig auch auf andere Staaten ausdehnen, insbesondere auf Nachbarländer. Doch die vom Parlament beschlossene harte Linie ist inzwischen butterweich.

Mit seiner letzte Woche veröffentlichten Verordnung zum Gesetz hat der Bundesrat die Verschärfungen sogar in ihr Gegenteil verkehrt. Er will Flüchtlinge ganz legal in ihre Heimatländer zurückreisen lassen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Als solche gelten neben einer schweren Erkrankung, einem schweren Unfall oder dem Tod eines Familienmitglieds auch bedeutende Anlässe zur Aufrechterhaltung der familiären Beziehungen.

Damit wird das Heimreiseverbot für Pseudo-Flüchtlinge zum Freipass pervertiert für das, was eigentlich verhindert werden sollte. Wer will schon überprüfen, ob der sterbende Onkel wirklich in den letzten Zügen liegt. Irgendeine Heirat gibt es immer zu feiern.

Ziel des Parlamentes war es, die Asylpolitik wieder etwas glaubwürdiger zu machen. Doch der Bundesrat bestätigt mit seinem juristischen Schildbürgerstreich, was vielen schon lange schwant: Mit echter Verfolgung hat unser Asylwesen nur am Rande zu tun. Die Empfangszentren des Bundes sind voll von Menschen, die falsche Lebensläufe vorlegen, ihre Identität verschleiern und irgendwelche Geschichten erfinden, damit sie in der Schweiz bleiben können. In Anbetracht des wirtschaftlichen Gefälles zwischen den Herkunftsländern und der Schweiz ist das menschlich nachvollziehbar; doch gegenüber echten Verfolgten ist es ein Hohn.

Gerade bei der seit Jahren wachsenden Gruppe der Eritreer hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass diese selten Verfolgte im Sinne des Gesetzes sind. Die Praxis wurde vorübergehend etwas verschärft. Trotzdem war Eritrea im ersten Quartal 2019 wieder das wichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden – mit 25 Prozent mehr Gesuchen als im letzten Quartal 2018. Das von den Schweizer Asylbehörden vielen Eritreern erteilte Bleiberecht hat längst eine Antragsspirale in Gang gesetzt.

Bei rund 40 Prozent der eritreischen Asylgesuche handelt es sich heute von Kindern, deren Eltern im Asylprozess stehen. Weitere rund 40 Prozent kommen aufgrund des Familiennachzugs. In Zukunft dürfen sie ganz legal in ihre Heimat reisen, um zwischendurch die Rundumversorgung in der Schweiz zu geniessen. Ungefähr 90 Prozent der Eritreer leben bekanntlich von der Sozialhilfe. Zitat Weltwoche

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/13/weit-ueber-600000-abgelehnte-asylbewerber-laut-bundesinnenministerium-immer-noch-nicht-ausgewiesen-warum-plaetze-fuer-asylbewerber-fehlen-verletzung-des-deutschen-asylgesetzes-bedeutet-massive-foer/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/31/dresden-31-8-2015-prozessbeginn-gegen-khaled-moerder-in-leipzig-protestaktion-von-oppositionsbewegung-pegida-legida-die-des-mordes-an-eritreer-khaled-beschuldigt-worden-war/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/10/deutschland-asylantenpolitik-2015-die-fachkraefte-die-meisten-sprechen-die-deutsche-sprache-nicht-die-wenigsten-haben-ausbildung-oder-beruf-tagesschau-am-10-9-2015/

Afrikaner gegen Afrikaner:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/17/rassismus-in-suedafrika-2015-afrikaner-gegen-afrikaner-toedliche-pogrome-in-suedafrika-schwarze-zuenden-fuenf-afrikanische-einwanderer-an-ein-aethiopier-verbrannte-bei-lebendigem-leibe-tage/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/