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	<title>Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung &#187; Oldisleben &#8211; Photovoltaik-Projekt 2017</title>
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	<description>Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung</description>
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		<title>Oldisleben:  Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) &#8211; rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen.</title>
		<link>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/</link>
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		<pubDate>Wed, 04 Oct 2017 16:55:57 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[Klaus Hart]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Oldisleben - Photovoltaik-Projekt 2017]]></category>

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		<description><![CDATA[NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/ &#8211; http://www.bild.de/politik/inland/windenergie/nutzlos-strom-aus-wind-kostet-kunden-unsummen-53669774.bild.html “Die Politik findet nicht die Kraft, [&#8230;]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<h2 class="beitrags-titel">NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/</a></h2>
<p>&#8211;</p>
<p><a href="http://www.bild.de/politik/inland/windenergie/nutzlos-strom-aus-wind-kostet-kunden-unsummen-53669774.bild.html">http://www.bild.de/politik/inland/windenergie/nutzlos-strom-aus-wind-kostet-kunden-unsummen-53669774.bild.html</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.</h2>
<h2 class="beitrags-titel">–</h2>
<h2 class="beitrags-titel">“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld  II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.”</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/01/HochwindScheja1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-13847" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/01/HochwindScheja1-1024x674.jpg" alt="HochwindScheja1" width="1024" height="674" /></a></p>
<p><strong>Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.</strong></p>
<p>&#8212;</p>
<p><strong>In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik &#8222;Ehemalige Deponie&#8220; wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:&#8220;Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt&#8220;. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen. </strong></p>
<p><strong>Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister. </strong></p>
<p><strong>&#8222;Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.&#8220; Wikipedia</strong></p>
<p><strong>Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch nach 1990, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als &#8222;Grünfläche&#8220; und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. &#8222;Illegale Bautätigkeit&#8220; führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.</strong></p>
<p><strong>Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarAbraumBPlan16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-10052" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarAbraumBPlan16-1024x130.jpg" alt="OldSolarAbraumBPlan16" width="1024" height="130" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein &#8211; vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)</strong></p>
<p><strong>Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen  der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall &#8211; durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als &#8222;Grünfläche&#8220; definiert werden &#8211; ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt&#8230;&#8220;Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.&#8220;</strong></p>
<p>&#8212;</p>
<h1 class="standard">Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:</h1>
<h1 class="standard">“Kosten für Energiewende explodieren</h1>
<h3>Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…</h3>
<p><strong>Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.</strong></p>
<p><a href="https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493">https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493</a></p>
<p><strong>Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/01/Hochwind3.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-14214" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/01/Hochwind3-529x1024.jpg" alt="Hochwind3" width="529" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Thüringens SPD-Vizechefin Antje Hochwind.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben 2017. “Mit einem Schulfest wird an der Gemeinschaftsschule Oldisleben die Fertigstellung der Außenanlagen und des Sportplatzes gefeiert.” Wie die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) berichtet, was alles fehlt…(Wo kamen Schutt und Abraum hin, was geschah mit dem Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen etc.?):<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/16/oldisleben-2017-mit-einem-schulfest-wird-an-der-gemeinschaftsschule-oldisleben-die-fertigstellung-der-aussenanlagen-und-des-sportplatzes-gefeiert-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/16/oldisleben-2017-mit-einem-schulfest-wird-an-der-gemeinschaftsschule-oldisleben-die-fertigstellung-der-aussenanlagen-und-des-sportplatzes-gefeiert-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke/</a></h2>
<p>&#8212;</p>
<div class="news_lang_dachzeile"><strong>NEUES AUS OLDISLEBEN/Kyffhäuser Nachrichten, 11.12. 2017 &#8211; was alles fehlt&#8230;</strong></div>
<p>&nbsp;</p>
<h1>Feierliche Übergabe Schulhof und Sportplatz</h1>
<div class="news_lang_text"><strong>Am kommenden Freitag wird der Schulhof der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) Oldisleben seiner Bestimmung übergeben und somit eine weitere Vorgabe der Schulnetzplanung der Kreistages des Kyffhäuserkreises erfüllt. Dazu erreichte kn vorab diese Meldung aus dem Landratsamt Kyffhäuserkreis&#8230;</strong><strong>Die Bedürfnisse der Schulkinder wie z. B. sich zu bewegen oder abwechselnd Aktivitäten und Ruhe zu haben, sind größtenteils altersabhängig und ähnlich von Schule zu Schule.</strong><strong>Die Schulgrundstücke hingegen, mit ihren eigenen Potentialen und Rahmenbedingungen, sind alle unterschiedlich. In Oldisleben war es im Grunde eine einfache betonierte Fläche, funktional, aber weder zeitgemäß, noch den Gegebenheiten der Schulzusammenführung angepasst.</strong></p>
<div class="bildrechts"></div>
<p><strong>Es war Aufgabe des Landkreises als Schulträger, die Potentiale der vorhandenen Außenräume zu erkennen und Konzepte für die Gestaltung der Außengelände zu entwickeln, welche den schulischen Alltag bereichern und unterstützen. Nunmehr findet man neben genügend Sitzelementen auch Spielgeräte, Kletterelemente, ausreichend Sonnenschutz sowie Grünflächen vor.</strong></p>
<p><strong>Mit den veranschlagten und auch eingehaltenen Kosten von ca. 500.000,- € an Eigenmitteln hat der Schulträger am Schulstandort Oldisleben seit 2014 insgesamt ca. 4,8 Millionen € investiert.</strong></p>
<p><strong>Anlässlich der Übergabe des Schulhofes der TGS Oldisleben am 15. Dezember erfolgt im Vorfeld die Übergabe des Sportplatzes des VfB Oldisleben.</strong></p>
<p><strong>Der Verein, der als Nachbar der Schule bereits seit vielen Jahren als verlässlicher Kooperationspartner agiert, erhält mit dem sanierten Sportplatz nunmehr eine multifunktionale Fläche, die auch für den Schulsport der 524 Schüler der TGS moderne Bedingungen bieten wird.</strong></p>
<p><strong>Dafür hat der Landkreis als Schulträger einen Zuschuss in Höhe von 161.946,57 € gewährt. Insgesamt wurden 265.299,95 € investiert, wobei der Verein selbst an Eigenmitteln 12.000,-€ aufgebracht hat, die Gemeinde 10.323,38 € und der Landessportbund 81.030,00 € an Förderungen gewährt hat.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/12/OldislebenSchuleZitat17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-11563" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/12/OldislebenSchuleZitat17-1024x548.jpg" alt="OldislebenSchuleZitat17" width="1024" height="548" /></a></p>
<p><strong>Ausriß Gemeinschaftsschule…</strong></p>
</div>
<div class="news_lang_text">-</div>
<div class="news_lang_text"><strong>Vorsicht, Fotografierverbot!</strong></div>
<div class="news_lang_text"><strong>Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet. Der VfB-Vorsitzende erklärte im Beisein des zweiten VfB-Vorsitzenden dem betreffenden Bürger Oldislebens, ihn nicht zu kennen und auch nicht zu wissen, daß es sich um einen Journalisten handele, der in dem betreffenden Moment an offener Tür des Sportplatzes vom Recht auf Berichterstattung, auf Pressefreiheit Gebrauch macht. Dem am 8.7. 2017 direkt neben dem VfB-Vorsitzenden stehenden Vize ist indessen der Bürger bestens bekannt, unter anderem als Teilnehmer einer Familienfeier auf dem Grundstück des Bürgers. Wievielen anderen Journalisten, darunter Sportjournalisten, ebenfalls das Fotografieren des Oldislebener Dorf-Sportplatzes kategorisch verboten wurde, ist nicht bekannt. </strong></div>
<div class="news_lang_text">&#8211;</div>
<div class="news_lang_text">&#8211;</p>
<div class="qp_headline">
<div class="qp_headline">
<h1>Sportplatz wird übergeben/Thüringer Allgemeine</h1>
</div>
<div class="qp_console_top"></div>
<p><strong><span class="qp_date top">13. Dezember 2017 / 01:01 Uhr</span></strong></p>
<div class="qp_text">
<div id="oms_gpt_rectangle" class="mr1"></div>
<p><strong>Oldisleben. Vor einem Jahr wurde der Anbau für die Gemeinschaftsschule Oldisleben übergeben. Am Freitag wird die offizielle Fertigstellung von Schulhof und Sportplatz gefeiert. In einem zweiten Bauabschnitt wurden die Außenanlagen neu hergerichtet. Ursprünglich sollte die Baumaßnahme bereits zu Beginn des Schuljahres abgeschlossen sein. Landrätin Antje Hochwind (SPD) wird zur feierlichen Übergabe erwartet. TA</strong></p>
<p>&#8212;</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Ob die SPD-Landrätin wohl den Kontext Sportplatz-Sanierung &#8211; Zauneidechsen-Lebensraumvernichtung erläutert, ebenso die “illegale Bautätigkeit”(Hauskeller, Bauamtschef des Kyffhäuserkreises)?</strong></p>
</div>
</div>
<div class="qp_text">
<p>&#8212;</p>
</div>
</div>
<p><strong>Vogelsterben &#8211; in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:</strong></p>
<p><a href="https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html">https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html</a></p>
<p>&#8212;</p>
<p><strong>Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hatte am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der  Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/</a></p>
<p><strong>Im September 2017 sagte Hauskeller, eine Baugenehmigung sei erteilt worden. &#8222;Die haben das nicht legal gebaut. Aber jetzt ist es geprüft worden und die Baumaßnahme ist genehmigt. Das heißt nicht, daß die deswegen legal gebaut haben.&#8220; Nunmehr habe es ein Genehmigungsverfahren gegeben, in dem alle zu berücksichtigenden Belange, natürlich auch die Umweltbelange durch die Naturschutzbehörde, geprüft worden seien. &#8222;Das heißt, es steht dem Vorhaben nichts entgegen.&#8220; Es seien Nachweise erbracht worden, die notwendig waren, damit die Naturschutzbehörde habe zustimmen können. </strong></p>
<p><strong>Hauskeller erläuterte nicht, um was für einen Bau es sich handelte, da ja im  genannten Zeitraum für das Areal noch gar kein öffentlich legitimierter Bebauungsplan existierte. Was wollte also die Gemeinde Oldisleben auf dem betreffenden Terrain bauen &#8211; diente der &#8222;Bau&#8220; den wirtschaftlichen Interessen des Solarprojekt-Investors, war die &#8222;illegale Bautätigkeit&#8220; bereits Teil der Baumaßnahmen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage?</strong></p>
<p><strong>Das Umweltamt des Kyffhäuserkreises hatte im Dezember 2016 zu der &#8222;illegalen Bautätigkeit&#8220; konstatiert:&#8220;Es gibt seitens der unteren Naturschutzbehörde auch keine Zustimmung zu den vor Ort bereits durchgeführten Baumaßnahmen.&#8220; Zur Frage der Vernichtung des Lebensraumes streng geschützter Zauneidechsen, zur Frage eines lebendigen Begrabens solcher Tiere betonte das Umweltamt:&#8220;Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat. Bisher sind der UNB keine hergerichteten Ersatzflächen für die Zauneidechsen bekannt, welche als Ersatzhabitate fungieren könnten.&#8220;</strong></p>
<p><strong>Aus Sicht von Projektkritikern ist nicht erkennbar, welche Fakten zu einem Sinneswandel der zuständigen Kyffhäuserkreis-Behörden sowie zu einer entsprechenden Genehmigung zuvor scharf gerügter Baumaßnahmen geführt haben. </strong></p>
<p><strong>Projektkritiker hatten dem Umweltamt des Kyffhäuserkreises im Juli 2017 u.a. mitgeteilt:&#8220;Wir halten nach wie vor für unumgänglich, daß der Abraum vom Verursacher wieder beseitigt wird, um die Dimension des Umweltverbrechens, des möglichen lebendigen Begrabens/Tötens streng geschützter Zauneidechsen, der Vernichtung von deren Lebensraum, durch entsprechende Ermittlungen exakt erfassen zu können.&#8220; Die Antwort des Umweltamtes auf eine Reihe von Fragestellungen steht noch aus. </strong></p>
<p><strong>In einer Antwort der Gemeinde Oldisleben vom 12. September 2017 auf den gegen den 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingelegten Widerspruch heißt es zur Problematik lediglich: &#8222;&#8230;Der Erdauftrag ist im Zusammenhang mit der Sanierung der benachbarten Sportplätze erfolgt. Es handelt sich um ein separates Verfahren, zu dem mit Datum vom 28. Juli 2017 eine Baugenehmigung vorliegt&#8230;Richtig ist, dass der Erdauftrag möglicherweise teilweise auf geeigneten Lebensraum von Zauneidechsen erfolgt ist&#8230;Eine Beseitigung des Bodenauftrags ist nicht vorgesehen und im Interesse des Umweltschutzes auch nicht sinnvoll.  Der Bodenauftrag ist in Abstimmung mit der unteren Bodenschutzbehörde erfolgt. Er dient der Abdeckung der Deponie.&#8220;</strong></p>
<p><strong>Der Widerspruch der Gemeinde-Antwort zu den Feststellungen des Umweltamtes ist offenkundig: Der Erdauftrag erfolgte keineswegs nur &#8222;möglicherweise teilweise&#8220; auf Zauneidechsen-Habitat, sondern tatsächlich, wie das Umweltamt ermittelt hatte:&#8220;Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2017 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind.&#8220; </strong></p>
<p><strong>Naturschutzfachliche und juristische Klärungen sind daher notwendig.</strong></p>
<p>&#8211;</p>
<p><strong>“Die Flächen, auf denen die Tiere beobachtet waren, waren bis zum Zeitpunkt unserer letzten Ortsbegehung  am 16.11. 2016 nicht mit Erdstoffen überdeckt worden. Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt  des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat.” Landratsamt Kyffhäuserkreis, 9.12. 2016.</strong></p>
<p><strong>2017 kommt es im Landratsamt von Sondershausen zu einem Streitgespräch zwischen Kritikern des Photovoltaik-Projekts von Oldisleben und Dr. Fruth – stellvertretender Fachbereichsleiter Ordnung/ Amtsleiter Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft sowie seiner Mitarbeiterin Engelhardt. Die Projektkritiker betonen, selbst nach der gestellten Anzeige gegen “illegale Bautätigkeit” sei weiter Abraum, Schutt auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen gekippt, seien weiter zahlreiche Bäume gefällt worden. Zur Frage der umstrittenen Umsiedlung von Zauneidechsen hieß es mehrfach kategorisch:”Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Im vom Hochwind-Landratsamt nach dem Streitgespräch genehmigten Bauplan steht indessen etwas völlig anderes, ist gleich mehrfach von Umsiedlung die Rede:</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/02/OldSolarGenehmigungBebauungsplan182.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-14321" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2018/02/OldSolarGenehmigungBebauungsplan182-1024x386.jpg" alt="OldSolarGenehmigungBebauungsplan182" width="1024" height="386" /></a></p>
<p><strong>Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt “Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen”? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.</strong></p>
<p><strong>Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit “illegaler Bautätigkeit”zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…</strong></p>
<p><strong>Die Projektkritiker erinnerten Dr. Fruth an eine wichtige Äußerung. Dr. Fruth hatte betont, er stimme damit überein, daß ein Gutachten erstellt werden müsse, das feststelle, wieviele streng geschützte Zauneidechsen durch die unrechtmäßige Überschüttung von deren Lebensraum umgekommen seien. Dr. Fruth zur Frage des nötigen Gutachtens:”Da war das eine Falschaussage von mir, die ich getätigt habe. Da muß ich dazu stehen, daß das so nicht ist. Sie haben doch gerade von Frau Engelhardt gehört, daß das nicht geht.” Aus Sicht der Projektkritiker wurden Schutt und Abraum unrechtmäßig auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und dann mit Maschinen planiert. Schutt und Abraum müßten daher wieder beseitigt, der vorherige Zustand wiederhergestellt werden. Dr. Fruth sagte, das Gros der Zauneidechsen sei durch die Überschüttung nicht zu Schaden gekommen. Die Projektkritiker betonten, dafür gebe es keinerlei Beweise. Frau Engelhardt sagte, der Umgang mit den Zauneidechsen sei eine Notlösung. Die Projektkritiker schlugen ihr vor, diese Notlösung gemäß bestehenden Ermessensspielraums abzulehnen. Daraufhin antwortete Frau Engelhardt, dies könne sie nicht tun. Dr. Fruth und Frau Engelhardt verwiesen immer wieder auf die Bedeutung naturschutzfachlicher Gutachten zu dem Bebauungsplanentwurf. Die Projektkritiker nannten die genannten Gutachten fehlerhaft, nicht haltbar. Allgemein bekannt sei, daß schuld an dem sehr starken Artenrückgang in Deutschland auch Gefälligkeitsgutachten von Gefälligkeitsgutachtern seien. Daß nach 1990 die Artenarmut im Kyffhäuserkreis erschreckend sei, liege auch an Gefälligkeitsgutachten, die für umweltfeindliche Projekte erstellt worden seien. Frau Engelhardt räumte daraufhin ein:”Das ist erschreckend, dieser Artenrückgang!…Wir leben im Kapitalismus.” Die Projektkritiker gaben in dem Streitgespräch ihre Meinung kund, daß sie das Umweltamt als Unterstützer des Photovoltaikprojekts von Oldisleben ansehen. Dr. Fruth und Frau Engelhardt wiesen dies scharf zurück.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/</a></p>
<p><strong>Sondershausen &#8211; Umweltvernichtung.</strong> <strong>Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:&#8220;Kein Tier fühlt sich mehr wohl&#8230;ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken&#8230;Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.&#8220; Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief &#8211; wie grüne Umweltpolitik wirkt&#8230;</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/</a></p>
<p><strong>2016 aufgestellte Baucontainer wurden &#8211; bis auf einen &#8211; 2017 wieder weggeschafft. Im September 2017 verschwand auch der letzte Container&#8230;</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli173.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7150" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli173-1024x508.jpg" alt="OldSolarJuli173" width="1024" height="508" /></a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/</a></p>
<p><a class="o-section c-section " href="https://www.welt.de/wirtschaft/">WIRTSCHAFT</a></p>
<h2 class="c-dreifaltigkeit__headline-wrapper"><span class="o-topic c-topic c-dreifaltigkeit__topic">ENERGIEWENDE/DIE WELT, Oktober 2017</span></h2>
<h2 class="c-dreifaltigkeit__headline-wrapper"><span class="o-headline c-headline c-dreifaltigkeit__headline ">Deutschland verliert die Kontrolle über den Strompreis:</span><a href="https://www.welt.de/wirtschaft/article169420266/Deutschland-verliert-die-Kontrolle-ueber-den-Strompreis.html">https://www.welt.de/wirtschaft/article169420266/Deutschland-verliert-die-Kontrolle-ueber-den-Strompreis.html</a></h2>
<p><strong>Solarparks leisten laut Energieexperten einen wichtigen Beitrag zur Strompreiserhöhung in Deutschland, sind extrem ineffizient, nutzlos, unnötig – wie der Kyffhäuserkreis feste mitmacht:”Millionenbeträge haben Investoren in neue Solarparks in Sondershausen gesteckt…Der Solarpark an der Sondershäuser Schachtstraße war eine der größeren Baumaßnahmen.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine am 26.10. 2017 zum Bau gewerblicher Anlagen im Kyffhäuserkreis in den ersten acht Monaten von 2017.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/</a><br />
<strong>Der Fall Fipronil – Umweltskandale auch in Thüringen überall – stark abnehmende Artenvielfalt ist ein Fakt, spricht Bände über die politischen Ziele der Machthaber:</strong><a href="http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-blockiert-veroeffentlichungen-zum-eier-skandal-2-a2250811.html">http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-blockiert-veroeffentlichungen-zum-eier-skandal-2-a2250811.html</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarletzterContainer917.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-9663" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarletzterContainer917-1024x178.jpg" alt="OldSolarletzterContainer917" width="1024" height="178" /></a></p>
<p><strong>4.10. 2017 &#8211; weg ist auch der letzte Baucontainer.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/</a></p>
<p><strong>Artenkiller-Deutschland:</strong><a href="http://www.egeeulen.de/files/rendsburg_2017.pdf">http://www.egeeulen.de/files/rendsburg_2017.pdf</a></p>
<p><strong>Sondershausen &#8211; Umweltvernichtung.</strong> <strong>Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:&#8220;Kein Tier fühlt sich mehr wohl&#8230;ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken&#8230;Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.&#8220; Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief &#8211; wie grüne Umweltpolitik wirkt&#8230;</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarNov161.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7087" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarNov161-1024x377.jpg" alt="OldSolarNov161" width="1024" height="377" /></a></p>
<p><strong>Wie es vorher aussah: 2016 verunzierten allerlei Container, gar eine Maschine, ein lila Dixiklo das einstmals schöne, naturnahe, baumbestandene Gelände am Ortsausgang von Oldisleben.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldsolarKlo1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7089" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldsolarKlo1-1024x463.jpg" alt="OldsolarKlo1" width="1024" height="463" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<h2 class="beitrags-titel">“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.</h2>
<p>-<strong>Glyphosat, Herbizide  gut für streng geschützte Zauneidechsen und andere geschützte Tiere?</strong></p>
<div class="page-header">
<h1 class="page-title">Landesregierung duldet hochgiftigen Glyphosat-Einsatz bei Photovoltaikanlagen</h1>
</div>
<section id="content" class="first">
<article id="post-14887" class="post-14887 post type-post status-publish format-standard hentry category-thuringen-2">
<section class="post-meta clearfix">
<div class="post-date"><strong>6. Oktober 2017</strong></div>
<div class="post-tags"><strong><a href="http://afd-thueringen.de/category/thuringen-2/" rel="category tag">AfD Thüringen</a></strong></div>
</section>
<p><strong>Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner.</strong></p>
<p><a href="http://www.brandner-im-landtag.de/fileadmin/offene-anfragen/Umweltbilanz_von_Solaranlagen.pdf">http://www.brandner-im-landtag.de/fileadmin/offene-anfragen/Umweltbilanz_von_Solaranlagen.pdf</a></p>
<p><strong>Dazu sagt Brandner:</strong></p>
<p><strong>„Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat 2016 ein ‚nationales Verbot‘ von Glyphosat gefordert. Trotzdem wird der Einsatz von Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen geduldet. Das zeigt die Doppelzüngigkeit rot-rot-grüner Energie- und Umweltpolitik: Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz enden da, wo sich mit erneuerbaren Energien Geld verdienen lässt. Um angeblich ‚saubere‘ Energie zu erzeugen, verschließt Frau Siegesmund die Augen vor der schmutzigen Tatsache, dass selbst ein umstrittenes Herbizid wie Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen genutzt wird.“</strong></p>
<p><strong>Quelle: AfD.Fraktion</strong></p>
<p>-<strong>BUND e.V:</strong></p>
<h1 class="rte-heading rte-heading--h1 m-intro-default--title">&#8222;Was ist Glyphosat?</h1>
<p class="rte-paragraph rte-paragraph__intro m-intro-default--paragraph"><strong>Glyphosat ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt und ein sogenanntes &#8222;Totalherbizid&#8220;. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch so verändert wurde, dass sie den Herbizideinsatz überlebt. Bekannt ist es vor allem unter dem Markennamen &#8222;Roundup&#8220;, ein Produkt von Monsanto. Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.&#8220;</strong></p>
<h2>Die Glyphosat-2-Minuten-Information – Stichpunkte für Eilige</h2>
<ul class="rte-unordered-list">
<ul class="rte-unordered-list">
<li>G<strong>lyphosat ist das in Deutschland und der Welt am häufigsten eingesetzte Pflanzengift; es wird auf 40 Prozent der deutschen Ackerfläche eingesetzt.</strong></li>
<li><strong>Es ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen und es zerstört die biologische Vielfalt.</strong></li>
<li><strong>70 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Glyphosat, bei über 70 Prozent lässt es sich im Urin nachweisen.</strong></li>
<li><strong>Die EU-Pestizidgesetzgebung und das Zulassungsverfahren von Glyphosat sind auf die Bedürfnisse der Hersteller zugeschnitten. Übrigens: Die Chemieindustrie ist der drittgrößte Industriezweig Deutschlands.</strong></li>
<li><strong>Deutsche Behörden lassen die notwendige kritische Distanz zu den Pestizidherstellern vermissen.</strong></li>
<li><strong>Glyphosat muss verboten werden!</strong></li>
</ul>
</ul>
<p><a href="https://www.bund.net/umweltgifte/glyphosat/">https://www.bund.net/umweltgifte/glyphosat/</a></p>
<p><strong>Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/</a></p>
</article>
</section>
<p><span id="more-9652"></span></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Verfassung außer Kraft?</strong></p>
<div class="jnheader">
<h1>Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland<br />
<span class="jnenbez">Art 20a</span></h1>
</div>
<div>
<div class="jnhtml">
<div>
<div class="jurAbsatz"><strong>Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.</strong></div>
<div class="jurAbsatz">–</div>
</div>
</div>
</div>
<p><strong>Bemerkenswert ist bereits diese Feststellung in der Studie:</strong></p>
<p><strong>“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”</strong></p>
<p>—</p>
<p><strong>“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”</strong></p>
<p><strong>“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.”</strong></p>
<p><strong>“Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf  vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”(Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend)</strong></p>
<p><strong>Expertenstudie:</strong></p>
<p><a href="http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf">http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf</a></p>
<p><strong>“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”.</strong></p>
<p><strong>“Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.”</strong></p>
<p><strong>“Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.”</strong></p>
<p><strong>“Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.”</strong></p>
<p><strong>“Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.”</strong></p>
<p><strong>“Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.”</strong></p>
<p><strong>“Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.”</strong></p>
<p><strong>“Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.”</strong></p>
<p><strong>“Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.”</strong></p>
<p><strong>“Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7281" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg1-1024x549.jpg" alt="OldSolarStudieBrandenburg1" width="1024" height="549" /></a></p>
<p><strong>Ausriß. “Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.#</strong></p>
<p><strong>In Oldisleben wurde indessen “Verschlechterung” in großem Stil betrieben – im Zuge “illegaler Bautätigkeit” wurde allen Ernstes massiv Abraum auf den Lebensraum der Zauneidechsen gekippt und planiert, wurde dabei offenbar – bis zum weiter ausstehenden Beweis des Gegenteils – eine unbekannte Zahl von streng geschützten Zauneidechsen lebendig begraben. Für weiter ausstehende behördliche Ermittlungen wurde der Abraum immer noch nicht wieder weggeräumt. Bisher wird der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, ob es überhaupt auf dem von “illegaler Bautätigkeit” betroffenen Areal nach der Abraum-Aufschüttung überhaupt noch Zauneidechsen gibt und wieviele es sind.</strong></p>
<p><strong>Die bisherige Praxis in Bezug auf die Formulierung von Bauplanentwürfen zum Oldislebener Photovoltaik-Projekt hinterläßt bei betroffenen Bürgern den Eindruck, daß vorliegende deutsche Expertenstudien zur Zauneidechse ebenso wie ähnlich gelagerte Fälle – siehe Baden-Württemberg und die ICE-Trasse –  offiziell nicht zur Kenntnis genommen, wichtige Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden. So wurde von zuständiger Stelle nach wie vor nicht darüber unterrichtet, warum vom vorgesehenen Projektgelände mehrere Baucontainer wieder verschwunden sind, die dort weit über ein halbes Jahr standen.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/</a></p>
<p><strong>CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:</strong></p>
<p><strong>“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.” In den bisher öffentlich ausgelegten Bauplanentwürfen zum Oldisleben-Projekt fehlt jeglicher Hinweis auf diesen wichtigen Fakt.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg2.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7286" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg2-1024x907.jpg" alt="OldSolarStudieBrandenburg2" width="1024" height="907" /></a></p>
<p><strong>Ausriß – direkter Bezug zum Fall Oldisleben. “Umsiedlungen und Umsetzungen sind keine CEF-Maßnahmen…”</strong></p>
<p><strong>“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg3.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7288" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarStudieBrandenburg3-1024x963.jpg" alt="OldSolarStudieBrandenburg3" width="1024" height="963" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Ausriß – scharfe Kritik am Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/01/OldSolarKlo2.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-5269" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/01/OldSolarKlo2-1024x465.jpg" alt="OldSolarKlo2" width="1024" height="465" /></a></p>
<p><b>Aus dem angekündigten Baubeginn wurde nichts – Container stehen herum, verschandeln das Ortsbild.</b></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/11/OldSolarNov163.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-4427" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/11/OldSolarNov163-1024x719.jpg" alt="OldSolarNov163" width="1024" height="719" /></a></p>
<p><strong>Die Maschine – am 27.4. 2017 auch nicht mehr zu sehen.  Hier lebten streng geschützte Zauneidechsen – wo sind sie jetzt, leben sie noch?</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/OldSolar517.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6527" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/OldSolar517-1024x479.jpg" alt="OldSolar517" width="1024" height="479" /></a></p>
<p><strong> Das stockende Solarprojekt von Oldisleben &#8211; alle Container wieder abtransportiert &#8211; warum?</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/03/oldisleben-juli-2017-auf-den-zweiten-folgt-erwartungsgemaess-der-dritte-bebauungsplanentwurf-zur-errichtung-einer-immer-staerker-umstrittenen-ineffizienten-und-umweltfeindlichen-solaranlage-mitten/#more-6995">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/03/oldisleben-juli-2017-auf-den-zweiten-folgt-erwartungsgemaess-der-dritte-bebauungsplanentwurf-zur-errichtung-einer-immer-staerker-umstrittenen-ineffizienten-und-umweltfeindlichen-solaranlage-mitten/#more-6995</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau4.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-3767" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau4-1024x540.jpg" alt="Solbau4" width="1024" height="540" /></a></p>
<p><strong>Aufschütten von Baumaterial, Abraum, Schutt im Biotop streng geschützter Arten?</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/</a></p>
<p><strong>“Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau6.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-3771" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau6-1024x758.jpg" alt="Solbau6" width="1024" height="758" /></a></p>
<p><strong>Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben?</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau7.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-3773" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau7-1024x747.jpg" alt="Solbau7" width="1024" height="747" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor. </strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-3758" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/Solbau1-1024x776.jpg" alt="Solbau1" width="1024" height="776" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli175.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7165" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli175-1024x970.jpg" alt="OldSolarJuli175" width="1024" height="970" /></a></p>
<p><strong>Im Juli 2017 sind nur noch hier und da wenige Steine zu erkennen, die nicht völlig mit Abraum zugekippt wurden – die zuvor sehr vielen offenliegenden Steine boten  den per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützten Zauneidechsen hervorragende Lebensbedingungen.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Zauneidechsen in Baden-Württemberg – und Oldisleben/Thüringen…”Stuttgart 21 : Umsiedlung von Eidechsen kostet Bahn Millionen. Für das umstrittene Bahnhofsprojekt müssen Tausende Reptilien eingefangen und umgesiedelt werden. Das kostet laut Bahn 15 Millionen Euro – und mehrere Monate Bauzeit.” DIE ZEIT 2017. <span class="kleiner"><a class="post-edit-link" href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-admin/post.php?post=6949&amp;action=edit">**</a></span></h2>
<div class="beitrags-info">tags: <a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/tag/zauneidechsen-oldisleben-baden-wuerttemberg-2017/" rel="tag">zauneidechsen – oldisleben – baden-württemberg 2017</a></div>
<div class="beitrag">
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/Umsiedlung%20von%20Eidechsen%20kostet%20Bahn%20Millionen%20F%C3%BCr%20das%20umstrittene%20Bahnhofsprojekt%20m%C3%BCssen%20Tausende%20Reptilien%20eingefangen%20und%20umgesiedelt%20werden.%20Das%20kostet%20laut%20Bahn%2015%20Millionen%20Euro%20%E2%80%93%20und%20mehrere%20Monate%20Bauzeit.">http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/stuttgart-21-eidechsen-deutsche-bahn-umsiedlung</a></p>
<p><a href="http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-bahn-zahlt-15-millionen-euro-fuer-eidechsen-umsiedelung-aid-1.6807818">http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-bahn-zahlt-15-millionen-euro-fuer-eidechsen-umsiedelung-aid-1.6807818</a></p>
<p><strong>Google-Suche-Stichwörter: Zauneidechsen ICE Stuttgart 2017</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/ZauneidechsenStuttgart1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6951" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/ZauneidechsenStuttgart1-960x1024.jpg" alt="ZauneidechsenStuttgart1" width="960" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Ausriß Superillu, Juni 2017. Streng geschützte Zauneidechsen – ein wichtiges Thema in Baden-Württemberg, nicht aber in der Thüringer Provinz. Das Schweigen der Provinzmedien, des Provinzfernsehens, Provinzradios, der Provinzpolitiker, Provinzbiologen, Provinz-“Naturschutz”-Organisationen zum Streit um den Schutz der Zauneidechsen von Oldisleben spricht Bände.</strong></p>
<p><strong>SWR berichtet – MDR nicht:</strong><a href="https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html">https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/11/AfDMoellerkleineAnfrage16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-4454" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/11/AfDMoellerkleineAnfrage16-631x1024.jpg" alt="AfDMoellerkleineAnfrage16" width="631" height="1024" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/OldSolarKleineAnfrageAntwort.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-9715" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/OldSolarKleineAnfrageAntwort-828x1024.jpg" alt="OldSolarKleineAnfrageAntwort" width="828" height="1024" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldislebenBundestagswahl17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-9336" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldislebenBundestagswahl17-1024x708.jpg" alt="OldislebenBundestagswahl17" width="1024" height="708" /></a></p>
<p><strong>Politische Präferenzen in Oldisleben(Erststimme/Zweitstimme):</strong></p>
<p><strong>1. AfD –  29,8/29,2 %.</strong></p>
<p><strong>2.CDU – 27,3/25,9%.</strong></p>
<p><strong>3. LINKE – 21,0/17,6 %.</strong></p>
<p><strong>4. SPD – 13,5/12,8 %.</strong></p>
<p><strong>5. FDP – 5,1/5,8 %.</strong></p>
<p><strong>6. GRÜNE – 1,9/2,0 %.</strong></p>
<h2 class="entry-title fusion-post-title">Alice Weidel: EEG abschaffen</h2>
<div class="post-content">
<p>Berlin, 17. Oktober 2017. Medienberichten zufolge werden die durch die EEG-Umlage getriebenen Energiekosten auch im kommenden Jahr weiter auf sehr hohem Niveau bleiben. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, fordert daher die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG):</p>
<p>„Die sogenannte Energiewende zeigt eindrücklich die negativen Auswirkungen von planwirtschaftlichem Vorgehen. Sie ist durch Ideologie motiviert und führt dazu, dass nicht marktfähige und nicht nachhaltige Konzepte und Strukturen künstlich eingeführt und erhalten werden. Den Schaden haben die Verbraucher, die mit ihrer Stromrechnung diese milliardenschwere Symbolpolitik finanzieren. Gerade die einkommensschwächsten Haushalte sind dadurch prozentual am stärksten betroffen.</p>
<p>Viele Vertreter von Wirtschaft und Verbänden fordern daher, diese Form der Umlagefinanzierung abzuschaffen. Das wäre zumindest ein erster richtiger Schritt.</p>
<p>Allerdings muss das EEG als Ganzes auf den Prüfstand. Der ausschließlich durch die Subventionsmilliarden ermöglichte massive Ausbau von Wind- und Sonnenenergieanlagen ersetzt nicht die konventionellen Energieträger. Die erneuerbaren Energien sind nach wie vor nicht in der Lage Netzstabilität zu gewährleisten.</p>
<p>Das EEG bewirkt keine Energiewende, sondern stellt lediglich eine gewaltige Umverteilung von der breiten Bevölkerung hin zu den wenigen Subventionsgewinnern dar.</p>
<p>Wir treten daher dafür ein, das unsoziale und ökologisch unsinnige EEG ersatzlos abzuschaffen.“</p>
</div>
<p>&#8212;</p>
<div class="article-function-box-wide clearfix">
<div id="spShortDate">02.07.2012</div>
</div>
<div class="dig-artikel" lang="de">
<h2 class="dig-artikel-hgroup"><span class="dig-oberzeile dig-h">ENERGIE</span></h2>
<h2 class="dig-artikel-hgroup"><span class="dig-ueberschrift dig-h">Ein sonniges Geschäft/DER SPIEGEL</span></h2>
<div class="dig-vorspann"><strong>Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt.</strong></div>
<div class="dig-text">
<div class="dig-absatz">Der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) war gerade seit einer Woche im Amt, da reiste er auch schon nach Bonn, ein dringender Termin. Ihn erwarteten wichtige Vertreter der deutschen Ökostrombranche, etwa Frank Asbeck, Chef der Bonner Solarworld AG. Die Lobbyisten hatten etwas zu besprechen, das keinen Aufschub duldete. Es ging um die Frage, wie es mit ihren Subventionen weitergeht.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Die Folgen der Geheimverhandlung werden den Bürgern demnächst per Stromrechnung mitgeteilt: Es wird, mal wieder, teurer; dabei zahlen die Deutschen schon heute die zweithöchsten Strompreise in ganz Europa. Bis zu 175 Euro extra muss eine dreiköpfige Familie nächstes Jahr voraussichtlich bezahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Hauptkostentreiber ist die Photovoltaik – und die verfehlte Förderpolitik der Regierung. Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?</div>
<div class="dig-absatz">Doch in seiner neuen Funktion als Minister stellt sich die Sache offenbar anders dar. Als Altmaier vergangene Woche mit den Vertretern der Bundesländer zusammensaß, um abschließend über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu verhandeln, war von Kürzungen kaum noch die Rede. Am Ende einigte sich die Runde auf ein Konzept, das den Forderungen der Solarbranche weit entgegenkommt, den Stromkunden jedoch neue Milliardenlasten aufbürdet. Bis zu 25 Gigawatt Solarpower sollen in den nächsten Jahren zusätzlich installiert und gefördert werden. Damit würde sich der derzeitige Bestand nahezu verdoppeln. “Das ist ein Kompromiss zu Lasten Dritter”, sagt der Energieexperte Holger Krawinkel von der Verbraucherzentrale Bundesverband, “ein verheerender Einstand für den neuen Umweltminister Peter Altmaier.”</div>
<div class="dig-absatz">Wie weit sich die schwarz-gelbe Koalition von ihren selbstgesetzten Zielen entfernt hat, zeigt eine neue Studie des Energiewissenschaftlers Georg Erdmann von der Technischen Universität Berlin. Der Experte hat ausgerechnet, wie sich die jüngsten Veränderungen am EEG bis zum Jahr 2030 auswirken werden.</div>
<div class="dig-absatz">Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf “über 10 Cent pro Kilowattstunde”, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.</div>
<div class="dig-absatz">Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren.</strong> Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: <strong>“Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt. <strong>Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie.</strong></div>
<div class="dig-absatz"> …<strong>“Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen warb bis zuletzt vergebens dafür, den Ausbau der Solardächer zu deckeln, um die Folgekosten in den Griff zu bekommen. Die Photovoltaik hat zuletzt eine extreme Konjunktur erlebt, regelrechte Auswüchse, so der Umweltweise Olav Hohmeyer.</div>
<div class="dig-absatz">…<strong>Durchgesetzt haben sich – wieder einmal – die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.</div>
<div class="dig-absatz">Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. “Asbeck pur”, so ein Verhandlungsteilnehmer.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. “Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben”, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (“Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe”). <strong>Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Seit dieser Legislaturperiode hat Asbeck ein Herz vor allem für die FDP. Im September 2009, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, veranstaltete er in der Bonner Zentrale seines Unternehmens ein Spendendinner für die FDP und ihren Spitzenkandidaten Guido Westerwelle. Asbeck habe früh seine “guten FDP-Kontakte genutzt”, heißt es denn auch auf einer nur für Mitglieder zugänglichen Intranetseite des Solarwirtschaftsverbands, des Lobbyverbands der Branche…</strong></div>
</div>
</div>
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<h2>“Wie Windräder die Umwelt zerstören” – LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…</h2>
<p class="Copy"><strong>Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.</strong></p>
<p><strong><span class="Autor"><span class="Datum">12.12.2013,</span> von <span class="caps last"><span class="caps last">OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ</span></span></span></strong></p>
<p class="bodytext"><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/06/WindkraftUnstrutHainichTA16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-2476" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/06/WindkraftUnstrutHainichTA16-929x1024.jpg" alt="WindkraftUnstrutHainichTA16" width="929" height="1024" /></a></p>
<p class="bodytext"><strong>Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen):”106 Windräder im Unstrut-Hainich-Kreis: Das stärkste Windfeld versorgt 42000 Haushalte.”  Dichtung oder Wahrheit, Fake News? Windkraftkritische Experten argumentieren, daß Windkraftwerke wie jene im Unstrut-Hainich-Kreis  bei schwachem oder fehlendem Wind keinen einzigen Haushalt versorgen – Windkraftwerke zudem keine für Stromversorgung unbedingt nötige Grundlast produzieren, die stets von konventionellen Kraftwerken geliefert werden muß. Windkraftwerke lassen sich zudem ohne Strom von konventionellen Kraftwerken garnicht betreiben, lauten weitere Argumente. Was passiere, wenn sämtliche deutschen Windkraftwerke auf einen Schlag abgestellt würden? Garnichts – konventionelle Kraftwerke stünden stets stets bereit – Windkraftstrom werde garnicht benötigt.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli176.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-7167" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/OldSolarJuli176-1024x654.jpg" alt="OldSolarJuli176" width="1024" height="654" /></a></p>
<p><strong>“Man sieht nur, was man weiß” – Tatort “Grünfläche” 2017 – im Hintergrund die natur-und heimatzerstörenden Windkraftwerke bei Braunsroda:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/</a></p>
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<div><img src="https://sites.google.com/site/naturstromeuphorie/_/rsrc/1508489967279/home/gruenwirkt.png" alt="Grün wirkt" border="0" /></div>
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<div><strong>Laut Jahreszahl 1989 in der FAZ vom 19.10.2017 gibt es auch seit Beginn des EEG ca. 75% weniger Insekten: “Das große Sterben” – aber auch Süddeutsche Zeitung, SPIEGEL, Deutschland Funk DLF etc. berichten gleichartig). Haupttreiber dieses Sterbens ist ohne jeden Zweifel die massive EEG-Förderung von oftmals bis zum Horizont reichenden Monostrukturen aus sogenannten Energiepflanzen zur Stromerzeugung mittels Biogasanlagen. Hier die Auflistung in der Reihenfolge ihrer Bedeutung: Mais, Raps, Zuckerrohr, Sonnenblume (das grüne Kompetenzsymbol), Soja, Ölpalme, Algen, schnell wachsende Hölzer wie Pappel, Weide, Robinie, Zuckerrübe, Miscanthus, Sudangras, Jatropha, Silphie und Topinambur. </strong></div>
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<div><strong>Aber auch an den Rotoren der riesigen Windkraftanlagen kommen unsere Insekten millionenfach zu Tode. Berichte und Abbildungen über die dafür notwendige Reinigung der Rotorblätter gab es schon vor über 10 Jahren. Nichts passierte. Insektenschutz – was ist das? Und finden Krabbeltiere und Fluginsekten etwa im Sommer auf bis zu 100 Grad Celsius heißen Solarplatten zur Stromerzeugung auf Millionen Häuser und riesigen, ebenfalls bis zum Horizont reichenden Flächen einen für sie geeigneten Lebensraum? Aber für das grün-ökologische Establishment in städtischen Verdichtungsräumen ist der imaginäre Klimaschutz wichtiger als lästige Insekten. Zudem sich in zeitlicher Korrelation von 1989 – 2016 das massenweise Verschwinden der Insekten auch mit dem verstärken Aufkommen der Grünen in der Politik assoziieren lässt. Und die anstehenden Koalitionsverhandlungen lassen schon mal ein ‘Weiter so’ befürchten.  </strong></div>
<div><strong> </strong></div>
<div><strong>Worin besteht der Unterschied zwischen diesen Katastrophen?</strong></div>
<div><strong>Zu 1. Soll irgendwann kommen und kann vielleicht eingedämmt werden. </strong></div>
<div><strong>Zu 2. War kurz da und konnte eingedämmt werden. </strong></div>
<div><strong>Zu 3. Ist schon mit dramatischen Folgen eingetreten. Die bisher wissenschaftlich noch unerforschten Ursachen packt niemand an. Ist ja auch kein Wunder. Die städtischen Ökostromgesellschaften kennen ja wohl kaum noch Vögel, geschweige denn vielfältig auftretende Insekten. Allenfalls als Schädlinge im hygienisch sauberen Vorgarten. Wilfried Heck</strong></div>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben – das Photovoltaikprojekt 2017. Was den Bürgern u.a. von Staatsmedien, zuständigen Behörden systematisch verschwiegen wird…”Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.” BUND e.V. :<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/</a></h2>
<p><strong>Was ist Glyphosat:</strong><a href="http://www.epochtimes.de/politik/welt/allestoeter-glyphosat-die-pestizide-haben-mich-krank-gemacht-was-hier-passiert-ist-ein-stiller-voelkermord-a2245178.html?meistgelesen=1">http://www.epochtimes.de/politik/welt/allestoeter-glyphosat-die-pestizide-haben-mich-krank-gemacht-was-hier-passiert-ist-ein-stiller-voelkermord-a2245178.html?meistgelesen=1</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/</a></p>
<p><a href="https://www.afd.de/energie-klima/">https://www.afd.de/energie-klima/</a></p>
<p>&#8211;</p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-79553" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612-496x1024.jpg" alt="ErfurtAntiWKADemo1612" width="496" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Fall Solarworld:<a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/">http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/</a></strong></p>
<p><strong>Verfassung außer Kraft?</strong></p>
<div class="jnheader">
<h1>Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland<br />
<span class="jnenbez">Art 20a</span></h1>
</div>
<div>
<div class="jnhtml">
<div class="jurAbsatz"><strong>Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.</strong></div>
</div>
</div>
<p><strong>VIDEO  anklicken:</strong></p>
<p><a href="https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-das-windkraft-dilemma-100.html">https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-das-windkraft-dilemma-100.html</a></p>
<p><strong>“Der verschwiegene Protest” gegen Windkraft:</strong><a href="https://background.tagesspiegel.de/der-verschwiegene-protest/">https://background.tagesspiegel.de/der-verschwiegene-protest/</a></p>
<div class="col-md-12">
<h1 class="b-article-headline"><span class="b-article-heading__kicker">Energiewende</span></h1>
<h1 class="b-article-headline"><span class="b-article-heading__title">Der verschwiegene Protest/Berliner Tagesspiegel 2017</span></h1>
</div>
<div class="col-md-9">
<p class="b-article-excerpt"><strong>Der Magdeburger Umweltökonom Joachim Weimann hält die Protestbewegung gegen Windenergie für politisch unterschätzt und die Gefahren der Windkraft in der Öffentlichkeit unzureichend wahrgenommen, schreibt er in seinem Standpunkt.</strong></p>
<p><strong>Wann war die hohe Zeit der Bürgerinitiativen in Deutschland? Damals als es <a href="http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-der-demonstration-die-zukunft-der-anti-atom-bewegung/1937680.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">gegen die Atomkraft </a>und die Endlager ging? Oder als es galt, die Startbahn West am Frankfurter Flughafen zu verhindern? Natürlich, wer kennt sie nicht, die berühmten Bürgerproteste in Wackersdorf und im Wendland. Oder die Proteste gegen Stuttgart 21. Legendär!</strong></p>
<p><strong>Dabei ist alles das gar nichts, verglichen mit dem, was ganz aktuell in Deutschland in Sachen Bürgerprotest los ist. Es sind jetzt 1005 registriere Bürgerinitiativen die sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen richten und in Kürze werden zehn Prozent aller Gemeinden in Deutschland eine solche Bürgerinitiative haben. Das ist Bürgerprotest in einer Breite, wie sie so in Deutschland nur ganz selten vorkommt.</strong></p>
<p><strong>Merkt der in der Stadt lebende Zeitungsleser und Fernsehzuschauer etwas davon? Wohl kaum, denn berichtet wird über den Kampf der Bürger gegen die Windkraft nur sehr selten. Und die Argumente, derer sich die Gegner der Windkraft bedienen, sind weder in Talkshows zu hören, noch in den meisten Zeitungen zu lesen. Nein, der Protest gegen den Ausbau der Windkraft wird nicht seiner Bedeutung entsprechen in den Medien gewürdigt. Von der Politik ganz zu schweigen, was die Frage aufwirft, ob sich die Medien nicht interessieren, weil es der Politik egal ist, oder es der Politik egal ist, weil die Medien darüber nicht berichten.</strong></p>
<h2><strong>Die Anti-Atom-Bewegung bekam mehr Aufmerksamkeit</strong></h2>
<p><strong>Warum bekam die Anti-Atomkraft-Bewegung so viel Aufmerksamkeit und die Anti-Windkraft-Initiativen so wenig? Die Antwort ist einfach: Erstere kämpften gegen die „böse“ Atomkraft und letztere kämpfen gegen die „gute“ Energie aus erneuerbaren Energiequellen. Nehmen wir der Einfachheit halber an, die Atomkraft sei wirklich böse. Wie gut ist dann die Windkraft? Das gängige Argument geht so: Nur die Erneuerbaren retten uns vor dem Klimawandel, deshalb sind sie alterativlos. Diejenigen, die sich dagegen wehren, sind im Prinzip auch für die Erneuerbaren, aber „not in my backyard“. Aber Opfer müssen nun einmal gebracht werden und irgendwen trifft es dann halt.</strong></p>
<p><strong>Dieses Argument ist merkwürdig und es ist falsch. Merkwürdig ist daran, dass man den Menschen vorwirft, dass sie sich dagegen wehren, dass sie als lokal Betroffene Schäden an ihrer Gesundheit, den Verlust einer landschaftlich intakten Heimat und massive Vermögensverluste hinnehmen sollen. Die Bürgerproteste gegen Atommülllager fanden ebenfalls vor Ort statt und die Besorgnisse waren ganz ähnlich. Nimmt man das Eine ernst, muss man auch das Andere als legitim ansehen.</strong></p>
<p><strong>Dazu kommt, dass es einen bedeutsamen Unterschied zwischen Atomkraft und Windkraft gibt. Die Gefahren der Atomkraft treten dann auf, wenn schwerwiegende Störungen auftreten. Das ist – zum Glück – bis heute noch nicht vorgekommen. Die Gefahren der Windkraft treffen die Anwohner beim normalen Betrieb der Anlagen. Damit es zu gesundheitlichen Schäden kommt, muss eine Windkraftanlage nicht zu Bruch gehen. Es reicht, dass sie ihre ganz normale Arbeit verrichtet. Denn Windkraft ist unweigerlich mit massiven externen Effekten verbunden. Ein Begriff, der im Zusammenhang mit der Atomkraft sehr häufig bemüht wird, im Zusammenhang mit Erneuerbaren aber tabu zu sein scheint.</strong></p>
<h2><strong>Die externen Kosten der Windkraft</strong></h2>
<p><strong>Um das Ausmaß der externen Effekte abschätzen zu können, muss man sich zunächst klarmachen, in welchem Umfang der Ausbau der Windkraft vonstatten gehen soll, wenn es nach dem Klimaschutzplan der Bundesregierung geht. Gegenwärtig haben wir in Deutschland circa 28.000 Windkraftanlagen installiert. Die produzierten 2016 laut Umweltbundesamt 2,2 Prozent  unseres Primärenergieeinsatzes. Das ist nicht viel. Dazu kommt, dass Windstrom nur dann Sinn ergibt, wenn er gespeichert wird. Das aber führt dazu, dass der Wirkungsgrad einer Windkraftanlage, erschreckend gering ist. Deshalb müsste ein hohes Vielfaches der bisher installierten Leistung dazu kommen, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.</strong></p>
<p><strong>Der Kostendruck, der seit dem EEG 2017 ausgeübt wird, hat zur Folge, dass nur noch Anlagen rentabel betrieben werden können, die mindestens 160 Meter Narbenhöhe und 100 Meter Rotordurchmesser aufweisen. Der angestrebte Zubau an Windkraft wird deshalb in Zukunft nur noch Anlagen errichten, die höher als 200 Meter sind – Untergrenze. Da es sehr viele Windkraftanlagen sein sollen, wird kein Standort vor ihnen sicher sein. In Deutschland werden flächendeckend große Windparks mit riesigen Anlagen in enger Nachbarschaft zu Wohngebieten entstehen, wenn der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung umgesetzt wird.</strong></p>
<h2><strong>Landschaftszerstörung und Vermögensverlust</strong></h2>
<p><strong>Die damit einhergehenden externen Effekte sind massiv. Da ist zunächst die Landschaftszerstörung. Überall dort, wo bereits Natur- und Kulturlandschaften durch Windkraft stark angegriffen wurden, sind die Proteste dagegen am stärksten. Die Menschen empfinden die Eingriffe in die Landschaft als Zerstörung ihrer Heimat. Das geht unmittelbar mit hohen Vermögensverlusten einher. Die sind schwer zu verifizieren, denn Häuserpreise kann man nur beobachten, wenn Häuser veräußert werden. Werden Häuser durch Windkraftanlagen unverkäuflich oder ließen sie sich nur noch zu Preise verkaufen, die für die Besitzer nicht ausreichen, sich woanders eine neue Existenz zu errichten, kommt es nicht zum Verkauf und der Preisverfall wird nicht sichtbar. Das ändert nichts an der Enteignung, die die Menschen durch Windkraft erfahren.</strong></p>
<h2><strong>Gesundheitliche Folgen der Windkraft?</strong></h2>
<p><strong>Und schließlich sind die gesundheitlichen Einschränkungen externe Effekte, die durch Schallemissionen, Schattenschlag und vor allem durch Infraschall entstehen. Infraschall entsteht, wenn der Rotor einer Windkraftanlage an dem Sockel vorbeistreicht, auf dem die Anlage steht. Dabei entsteht eine niederfrequente Schallwelle, die sich sehr weit ausbreitet und die nicht hörbar ist. Es gibt Hinweise darauf, dass Infraschall bei etwa 30 Prozent der Bevölkerung erhebliche gesundheitliche Folgen haben kann. Genau weiß man es nicht, denn das Phänomen ist noch nicht gut erforscht.</strong></p>
<p><strong>Die Politik sieht keinen Anlass, daran etwas zu ändern. Vielmehr wird die magere Studienlage dazu benutzt, um zu behaupten, dass es keinen verlässlichen Nachweis dafür gäbe, dass Infraschall gesundheitliche Beschwerden verursache. Wie auch! Wenn man nicht forscht, kann man auch keine negativen Ergebnisse bekommen! Sich diesem Problem nicht zu widmen ist ein Skandal, der nur deshalb geschehen kann, weil es keine kritische Öffentlichkeit bei diesem Thema gibt. Man stelle sich vor, ein Politiker würde die Gefahren der Atomkraft mit der Bemerkung herunterspielen, man könne Strahlung ja weder sehen noch riechen und außerdem gäbe es ja bisher auch noch keine Strahlenopfer in Deutschland. Der Aufschrei wäre gewaltig. Im Hinblick auf die gesundheitlichen Risiken der Windkraft wird auf genau diesem Niveau argumentiert – nur der Aufschrei bleibt leider aus…Tagesspiegel</strong></p>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel">Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen):<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/</a></h2>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel"><strong>“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016.</strong></h2>
<h2 class="beitrags-titel">–</h2>
<h2 class="beitrags-titel"><strong>Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung – wie die Pseudodemokratie funktioniert.</strong></h2>
<p>—</p>
<h2 class="beitrags-titel"><strong>“Die Partei stehe schlecht da, rief er, vor allem auf dem Land. Sie sei zu fern von den Menschen, deren Stimme sie wollen. “Hören wir noch richtig zu?”, fragte er rhetorisch in den Saal. Zu oft kreisele die Partei in einer `grünen Blase` und verharre in alten Machtstrukturen.”   Thüringer Allgemeine über den Ex-Grünen-Landesvorsitzenden Rainer Wernicke auf dem Arnstädter Parteitag, November 2017. “Grünen-Chef provoziert Eklat  – und tritt ab.”</strong></h2>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/01/Gr%C3%BCnePeter171.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-87034" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/01/Gr%C3%BCnePeter171-1024x924.jpg" alt="GrünePeter171" width="1024" height="924" /></a></p>
<p><strong>Ausriß. Saarländerin Simone Peter/Grüne. </strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben 2017 und “Aufbau Ost”: “Grundstein für Großküche und Wäscherei in Oldisleben gelegt. Hamburger investiert im Gewerbegebiet zwei Millionen Euro: Baustart in vier Wochen, Fertigstellung bis zum Jahresende.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) am 22. April 2017 – Fake News oder pure Wahrheit? “Zwischen zwanzig und dreißig Arbeitsplätze sollen in Oldisleben entstehen”. Dezember 2017: “Fertigstellung bis zum Jahresende” wird offenbar in absoluter Rekordzeit garantiert:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/04/oldisleben-2017-und-aufbau-ost-grundstein-fuer-grosskueche-und-waescherei-in-oldisleben-gelegt-hamburger-investiert-im-gewerbegebiet-zwei-millionen-euro-baustart-in-vier-wochen-fertigstell/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/04/oldisleben-2017-und-aufbau-ost-grundstein-fuer-grosskueche-und-waescherei-in-oldisleben-gelegt-hamburger-investiert-im-gewerbegebiet-zwei-millionen-euro-baustart-in-vier-wochen-fertigstell/</a></h2>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel">SPD-Mann mit AfD-Argumenten:</h2>
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<h2 class="beitrags-titel">Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)<a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/">http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/</a></h2>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-79553" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612-496x1024.jpg" alt="ErfurtAntiWKADemo1612" width="496" height="1024" /></a></p>
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<p><b><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2019/05/WKAMurksSpiegel19.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-31367" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2019/05/WKAMurksSpiegel19-885x1024.jpg" alt="WKAMurksSpiegel19" width="885" height="1024" /></a></b></p>
<p><strong>DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.</strong></p>
<p>–</p>
<h2 class="beitrags-titel">“Hunderte Einsprüche gegen neue Windräder in Thüringen”. Aufmacher der westdeutschen Thüringer Allgemeinen am 4. Mai 2019. Wenn der Groschen erst Jahrzehnte verspätet fällt… Kurioser, bemerkenswerter Meinungswandel in Ostdeutschland 30 Jahre nach der feindlichen Übernahme(Treuhand-Verbrechen, Ost-Identität, Rolle von BND und Verfassungschutz im Bürger-Alltag etc.)LINKE bei Windkraft tief gespalten – Ramelow dafür – Lafontaine/Wagenknecht dagegen…</h2>
<h2 class="beitrags-titel">:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/04/hunderte-einsprueche-gegen-neue-windraeder-in-thueringen-aufmacher-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinen-am-4-mai-2019-wenn-der-groschen-erst-jahrzehnte-verspaetete-faellt-kuriose-bemerken/">www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/04/hunderte-einsprueche-gegen-neue-windraeder-in-thueringen-aufmacher-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinen-am-4-mai-2019-wenn-der-groschen-erst-jahrzehnte-verspaetete-faellt-kuriose-bemerken/</a></h2>
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<h2 class="beitrags-titel">Uwe Landes aus Oldisleben/Thüringen und der zunehmend schärfer kritisierte Zustand unserer Wälder. Texte, Argumente:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/01/05/uwe-landes-aus-oldislebenthueringen-und-der-zunehmend-schaerfer-kritisierte-zustand-unserer-waelder-texte-argumente/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/01/05/uwe-landes-aus-oldislebenthueringen-und-der-zunehmend-schaerfer-kritisierte-zustand-unserer-waelder-texte-argumente/</a></h2>
<p>&nbsp;</p>
</div>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/feed/</wfw:commentRss>
		<slash:comments>0</slash:comments>
		</item>
		<item>
		<title>&#8222;Neue Heimat für die Echsen gefunden&#8220;. TA, 15.9. 2017 zum Photovoltaik-Projekt in Oldisleben. &#8222;Die ehemalige Kalihalde, auf der zu DDR-Zeiten Müll abgelagert wurde, war nach der Wende mit Fördermitteln renaturiert worden.&#8220; Wahrheit oder Fake News? &#8222;Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt&#8220;. (Stellungnahme der Gemeinde Oldisleben) &#8222;Ein sonniges Geschäft&#8220;. DER SPIEGEL</title>
		<link>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/</link>
		<comments>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/#comments</comments>
		<pubDate>Fri, 15 Sep 2017 13:25:32 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[Klaus Hart]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[FDP und Solarworld-Asbeck]]></category>
		<category><![CDATA[Oldisleben - Photovoltaik-Projekt 2017]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/?p=8981</guid>
		<description><![CDATA[Vogelsterben &#8211; in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt: https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html Thüringen &#8211; Landesplanung: -http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/landesplanung/plaene/regionen/rrop_nordthueringen.pdf Ausriß, Thüringer Allgemeine, 15.9. 2017. Die TA hat gleich in drei Beiträgen darauf hingewiesen, daß die ehemalige Kalihalde nach 1990 mit Fördermitteln renaturiert worden sei. In einer Stellungnahme der Gemeinde Oldisleben von 2017 zu einem Bürger-Widerspruch heißt [&#8230;]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Vogelsterben &#8211; in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:</strong></p>
<p><a href="https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html">https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html</a></p>
<p><strong>Thüringen &#8211; Landesplanung:</strong></p>
<p>-<a href="http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/landesplanung/plaene/regionen/rrop_nordthueringen.pdf">http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/landesplanung/plaene/regionen/rrop_nordthueringen.pdf</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldSolarTAHeimatEchsen17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-8982" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldSolarTAHeimatEchsen17-1024x484.jpg" alt="OldSolarTAHeimatEchsen17" width="1024" height="484" /></a></p>
<p><strong>Ausriß, Thüringer Allgemeine, 15.9. 2017. Die TA hat gleich in drei Beiträgen darauf hingewiesen, daß die ehemalige Kalihalde nach 1990 mit Fördermitteln renaturiert worden sei. In einer Stellungnahme der Gemeinde Oldisleben von 2017 zu einem Bürger-Widerspruch heißt es indessen:&#8220;Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt.&#8220; Die entsprechenden Angaben der Thüringer Allgemeinen wurden, soweit bekannt, indessen nicht dementiert.</strong></p>
<p>&#8211;</p>
<p><strong>In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.</strong></p>
<p><strong>Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister. </strong></p>
<p><strong>“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia</strong></p>
<p><strong>Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.</strong></p>
<p><strong>Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarAbraumBPlan16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-10052" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/10/OldSolarAbraumBPlan16-1024x130.jpg" alt="OldSolarAbraumBPlan16" width="1024" height="130" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)</strong></p>
<p><strong>Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen  der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben: Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) – rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/</a></h2>
<p>&#8212;</p>
<h2 class="beitrags-titel">“Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.”</h2>
<p><strong>“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.” Expertenstudie</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/</a></p>
<p><strong>“Im Gegensatz zu Windrädern und Solarzellen ist unser Kraftwerk grundlastfähig.” Leonhard Nossol, Geschäftsführer der Zellstoff-und Papierfabrik Rosenthal(ZPR) in Blankenstein, im Juli 2016 gegenüber der Thüringer Allgemeinen. In Mainstream-Medien darf offenkundig nicht darüber informiert werden, was es bedeutet, wenn hochsubventionierte Windkraftwerke und Solaranlagen nicht grundlastfähig sind. “Als Grundlastkraftwerke bezeichnet man die Kraftwerke, welche möglichst ununterbrochen und möglichst nahe an der Volllastgrenze betrieben werden.” Wikipedia. Auf Windkraftwerke und Solaranlagen trifft dies nicht zu – sie können daher wegen ihrer sehr unkontinuierlichen Stromerzeugung eine sichere Energieversorgung in Deutschland nicht garantieren – ohne Grundlastkraftwerke sind Windkraftwerke garnicht zu betreiben. Sie müssen zudem immer dann stärker hochgefahren werden, wenn der Wind schwächer oder garnicht weht, keine Sonne scheint. Immer wieder ist in Mainstream-Medien zu lesen, daß ein neuer Windpark soundsoviele Haushalte mit Strom versorgen könne – jedermann kann selbst beurteilen, ob es sich dabei angesichts der Grundlast-Fakten um Lüge oder Wahrheit handelt. </strong></p>
<p>&#8211;</p>
<p><strong>Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldislebenBundestagswahl17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-9336" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/09/OldislebenBundestagswahl17-1024x708.jpg" alt="OldislebenBundestagswahl17" width="1024" height="708" /></a></p>
<p><strong>Politische Präferenzen in Oldisleben(Erststimme/Zweitstimme):</strong></p>
<p><strong>1. AfD –  29,8/29,2 %.</strong></p>
<p><strong>2.CDU – 27,3/25,9%.</strong></p>
<p><strong>3. LINKE – 21,0/17,6 %.</strong></p>
<p><strong>4. SPD – 13,5/12,8 %.</strong></p>
<p><strong>5. FDP – 5,1/5,8 %.</strong></p>
<p><strong>6. GRÜNE – 1,9/2,0 %.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben – das Photovoltaikprojekt 2017. Was den Bürgern u.a. von Staatsmedien, zuständigen Behörden systematisch verschwiegen wird…”Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.” BUND e.V. :<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/</a></h2>
<p><span id="more-8981"></span></p>
<div class="article-function-box-wide clearfix">
<div id="spShortDate">02.07.2012</div>
</div>
<div class="dig-artikel" lang="de">
<h2 class="dig-artikel-hgroup"><span class="dig-oberzeile dig-h">ENERGIE</span></h2>
<h2 class="dig-artikel-hgroup"><span class="dig-ueberschrift dig-h">Ein sonniges Geschäft/DER SPIEGEL</span></h2>
<div class="dig-vorspann"><strong>Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt.</strong></div>
<div class="dig-text">
<div class="dig-absatz">Der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) war gerade seit einer Woche im Amt, da reiste er auch schon nach Bonn, ein dringender Termin. Ihn erwarteten wichtige Vertreter der deutschen Ökostrombranche, etwa Frank Asbeck, Chef der Bonner Solarworld AG. Die Lobbyisten hatten etwas zu besprechen, das keinen Aufschub duldete. Es ging um die Frage, wie es mit ihren Subventionen weitergeht.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Die Folgen der Geheimverhandlung werden den Bürgern demnächst per Stromrechnung mitgeteilt: Es wird, mal wieder, teurer; dabei zahlen die Deutschen schon heute die zweithöchsten Strompreise in ganz Europa. Bis zu 175 Euro extra muss eine dreiköpfige Familie nächstes Jahr voraussichtlich bezahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Hauptkostentreiber ist die Photovoltaik &#8211; und die verfehlte Förderpolitik der Regierung. Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung &#8222;jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe&#8220; einhergehe?</div>
<div class="dig-absatz">Doch in seiner neuen Funktion als Minister stellt sich die Sache offenbar anders dar. Als Altmaier vergangene Woche mit den Vertretern der Bundesländer zusammensaß, um abschließend über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu verhandeln, war von Kürzungen kaum noch die Rede. Am Ende einigte sich die Runde auf ein Konzept, das den Forderungen der Solarbranche weit entgegenkommt, den Stromkunden jedoch neue Milliardenlasten aufbürdet. Bis zu 25 Gigawatt Solarpower sollen in den nächsten Jahren zusätzlich installiert und gefördert werden. Damit würde sich der derzeitige Bestand nahezu verdoppeln. &#8222;Das ist ein Kompromiss zu Lasten Dritter&#8220;, sagt der Energieexperte Holger Krawinkel von der Verbraucherzentrale Bundesverband, &#8222;ein verheerender Einstand für den neuen Umweltminister Peter Altmaier.&#8220;</div>
<div class="dig-absatz">Wie weit sich die schwarz-gelbe Koalition von ihren selbstgesetzten Zielen entfernt hat, zeigt eine neue Studie des Energiewissenschaftlers Georg Erdmann von der Technischen Universität Berlin. Der Experte hat ausgerechnet, wie sich die jüngsten Veränderungen am EEG bis zum Jahr 2030 auswirken werden.</div>
<div class="dig-absatz">Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf &#8222;über 10 Cent pro Kilowattstunde&#8220;, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.</div>
<div class="dig-absatz">Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen &#8211; theoretisch &#8211; auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren.</strong> Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: <strong>&#8222;Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.&#8220; Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte &#8211; im Interesse der Umwelt. <strong>Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie.</strong></div>
<div class="dig-absatz"> &#8230;<strong>&#8222;Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition&#8220;, so Weimann.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen warb bis zuletzt vergebens dafür, den Ausbau der Solardächer zu deckeln, um die Folgekosten in den Griff zu bekommen. Die Photovoltaik hat zuletzt eine extreme Konjunktur erlebt, regelrechte Auswüchse, so der Umweltweise Olav Hohmeyer.</div>
<div class="dig-absatz">&#8230;<strong>Durchgesetzt haben sich &#8211; wieder einmal &#8211; die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.</div>
<div class="dig-absatz">Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. &#8222;Asbeck pur&#8220;, so ein Verhandlungsteilnehmer.</div>
<div class="dig-absatz"><strong>Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. &#8222;Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben&#8220;, zitierte die &#8222;Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung&#8220; den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit &#8222;99 statt 44 Pfennig&#8220; zu fördern.</strong></div>
<div class="dig-absatz">Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (&#8222;Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe&#8220;). <strong>Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab.</strong></div>
<div class="dig-absatz"><strong>Seit dieser Legislaturperiode hat Asbeck ein Herz vor allem für die FDP. Im September 2009, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, veranstaltete er in der Bonner Zentrale seines Unternehmens ein Spendendinner für die FDP und ihren Spitzenkandidaten Guido Westerwelle. Asbeck habe früh seine &#8222;guten FDP-Kontakte genutzt&#8220;, heißt es denn auch auf einer nur für Mitglieder zugänglichen Intranetseite des Solarwirtschaftsverbands, des Lobbyverbands der Branche&#8230;</strong></div>
<div class="dig-absatz"></div>
</div>
</div>
<p class="western" align="left"><strong>Widerspruch zum 3. Entwurf für den Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ vom Juli 2017</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>Auch der 3. Bebauungsplanentwurf enthält ebenso wie die vorangegangenen Entwürfe zahlreiche widersprüchliche, anfechtbare Feststellungen und Analysen sowie Falschangaben. Gravierende Umwelt-und Naturzerstörung als Folge des geplanten Baus einer Photovoltaikanlage wird teilweise eingeräumt, teilweise abgestritten. Erneut muß abgelehnt werden, wie versucht wird, den hohen naturschutzfachlichen Wert des betreffenden Areals abzuwerten. Stets fehlen Erläuterungen, was es mit der Renaturierung des Geländes auf sich hat, welche Resultate die auch in der Presse erwähnten Maßnahmen zeitigten:</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>“Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.” TA, TLZ</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>Zwar wird im 3. Entwurf konstatiert:“Die Ersatzlebensräume müssen vor Beginn der Erschließungsarbeiten funktionsfähig sein.“ Gleichzeitig wird weder im Entwurf noch beispielsweise im Amtsblatt des Zweckverbandes darüber informiert, wieviel Zeit eingeplant wird, um festzustellen, ob sich die hochsensible, streng geschützte Zauneidechsenpopulation tatsächlich so verhält wie beschrieben, versprochene Schutzmaßnahmen tatsächlich positiv wirken. Dies erscheint umso notwendiger, da über ein halbes Jahr auf dem Gelände stationierte Baucontainer nebst Zubehör(Dixie-Klo etc.)) wieder abtransportiert wurden, die Öffentlichkeit deshalb bestimmte Fragen stellt – und inzwischen nur noch von einem „potentiellen Investor“ die Rede ist.</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>Zwar wird im 3. Entwurf ein wenig ausführlicher auf die Frage „illegaler Bautätigkeit“, auf das massive Aufschütten von Abraum ausgerechnet just im Lebensraum der Zauneidechsenpopulation eingegangen – indessen werden die Bürger weiterhin nicht darüber informiert, ob und wieviele Zauneidechsen dadurch lebendig begraben wurden, ob bereits enormer Schaden für die Population entstand, der schwerlich wieder gut gemacht werden kann. Aufgrund dieser Faktenlage muß ein Projektstopp gefordert werden.</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>Auch aus dem 3. Entwurf geht nicht hervor, ob bei der Formulierung deutsche Expertenstudien zu Rate gezogen wurden, man sich beispielsweise am Vorgehen in Baden-Württemberg orientierte: So leben laut Medienangaben an einem Bauplatz für die ICE-Trasse Stuttgart-Ulm rund 250 Zauneidechsen, deren Schutz bzw. Umsiedlung die Bahn 15 Millionen Euro koste.</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong> </strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>Zudem stellt sich die Frage, ob Kenntnis von einer Expertenstudie aus <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Brandenburg</span></span> genommen wurde, in der es u.a. heißt:</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”</strong></p>
<p class="western" align="left"><strong>“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Wenn die Risiken derart hoch sind, Solaranlagen in entsprechend schlechtem Ruf stehen(siehe Solarworld-Konkurs 2017 und die Folgen für Thüringer Firmenstandorte), ist zu fragen, was in <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben </span></span>eine hochgradig unnütze, hochsubventionierte, ineffiziente, umweltfeindliche Photovoltaikanlage soll. Nach wie vor haben Thüringer Autoritäten eine Charakterisierung aus dem „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ keineswegs etwa als falsch, unrichtig, unbegründet verurteilt: „“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” Nachts, dazu nur zu oft in Spitzenzeiten des Verbrauchs scheint nun einmal keine Sonne, wirkt eine solche die Strompreise immer weiter mit hochtreibende Photovoltaik-Anlage eher als Schildbürgerstreich.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.” “Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf   vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Die “illegale Bautätigkeit” von <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span> verletzte dieses Prinzip gravierend.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Zu den Anforderungen an die Zielstandorte heißt es in der Expertenstudie:</strong></p>
<blockquote><p><strong>„Er muss mindestens so groß wie der ursprüngliche Lebensraum und ausreichend vernetzt und nachhaltig gesichert sein.“ „Die Suche nach geeigneten Standorten erfordert erfahrungsgemäß viel Zeit…“ „Reine Betrachtung zur Qualität bzw. Kapazität des betreffenden Lebensraumes/der Lebensstätte(=Potentialabschätzungen sind zur Beurteilung der artenschutzrechtlichen Belange nicht ausreichend.“ Just um eine solche „reine Betrachtung“ handelt es sich auch im 3. Entwurf, was im Interesse des Schutzes von Heimat und Natur nicht hingenommen werden kann. Eine qualitativ hochwertige Studie muß in Bezug auf die Oldislebener Zauneidechsenpopulation dringend gefordert werden. Diese Studie sollte sich u.a. an der zitierten Expertenstudie orientieren, anerkannte Reptilienfachleute, wie in der Studie genannt, angesichts der Einmaligkeit des Vorkommens in <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span>, unbedingt einbeziehen. Immerhin ist nach 1990 als Folge gezielter Politik die Artenvielfalt in und um <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span> stark verringert worden.</strong></p></blockquote>
<blockquote><p><strong><br />
</strong><strong>Expertenstudie:</strong></p></blockquote>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><a class="cmp_parsed_url" href="http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf" target="_blank" rel="noopener noreferrer"><span lang="zxx">http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf</span></a></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”. “Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.” “Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.” “Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.” “Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.” “Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.” “Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.” “Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.” “Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.” “Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>„“Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Soweit bemerkenswerte Einschätzungen der Expertenstudie, mit direktem Bezug auf den Fall <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span>– im Kontext überall zu beobachtender, statistisch gut belegter Natur-und Umwelt-Vernichtung.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Nicht hinnehmbar ist im 3. Entwurf die Behauptung, durch Festsetzungen würden Lebensräume für Zauneidechsen erhalten, aufgewertet und neu geschaffen. Dafür fehlen bislang jegliche Beweise – siehe die Argumente der zitierten Expertenstudie. Zugleich fehlt der Beweis, daß die Zauneidechsenpopulation des Areals u.a. durch massive Abraum-Aufschüttungen keinerlei Schaden nahm, durch die gravierenden Eingriffe kein Bestandsrückgang eintrat.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hatte nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Abzulehnen ist daher auch jene Formulierung:“Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden…“ – nach wie vor wurde der illegal aufgeschüttete Abraum nicht wieder beseitigt.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Falsch ist zudem, naturschutzfachlich von einem „Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung“ zu sprechen – angesichts stark abnehmender Vorkommen theoretisch streng geschützter Zauneidechsen in Deutschland. Zumindest seltsam mutet in diesem Kontext auch diese Bewertung an:“Aufgrund der Vorbelastung und der fehlenden Biotopstruktur fehlen jedoch auch wertgebende Tierarten. Ausgenommen davon sind Zauneidechsen.“</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Eingeräumt wird dann immerhin vorgesehene Naturvernichtung:“Für Brutvögel wird der Lebensraum entwertet. Betroffen sind insbesondere Offenlandbrüter.“ Diese, so weiß man am Beispiel von Kiebitzen, Rebhühnern, Lerchen, Sperlingsvögeln etc., wurden in und um <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span> durch gezielte naturvernichtende Maßnahmen nach 1990 erheblich im Bestand reduziert – bezeichnend, daß nun auch noch eine der letzten Nischen für Offenlandbrüter ebenfalls zerstört werden soll.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Bürger Oldislebens konstatierten immerhin 2016 u.a. den extremen Rückgang bei Offenbrüter-Lerchen -</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>”auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast gar nichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es <span class="cmp_removed_date"><span class="cmp_parsed_date">heute</span></span>   nicht mehr. <span class="cmp_removed_date"><span class="cmp_parsed_date">Heute</span></span> rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span>, zum Eindruck „toter Monokultur-Landschaft“, „aseptisch-steriler Dörfer“ führten. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. </strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Der 3. Entwurf enthält m.E. Falschangaben, die eine Überarbeitung und Neuauslegung notwendig machen. So ist zu lesen:“Der Gemeinderat der Gemeinde <span class="cmp_removed_location"><span class="cmp_parsed_location">Oldisleben</span></span> hat am <span class="cmp_removed_date"><span class="cmp_parsed_date">3. April 2017</span></span> den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan <span class="cmp_removed_date"><span class="cmp_parsed_date">14. November 2017</span></span> aufgehoben. Was es mit einem Bebauungsplan für kommenden November auf sich hat, erfährt man nicht, was zusätzlich verwirrend wirkt. „Derzeit werden die nördlich gelegenen Sportplätze saniert“, heißt es an einer Stelle, an einer anderen:“…zwei Sportplätze, die in den letzten Wochen grundlegend saniert wurden“. Welche Version stimmt denn nun? Gemäß Lokalsportlern war die Sanierung bereits 2016, ein Blick auf die Anlage scheint dies zu bestätigen.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Des weiteren wird diese Feststellung abgelehnt:“Als Ziel wird…genannt, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch in Thüringen bis zum Jahr 2020 auf 30 % und am Netto-Stromverbrauch auf 45 % zu steigern ist.“ Dieses „Ziel“ kann m.E. u.a. aus physikalischen Gründen gar nicht erreicht werden – es handelt sich offenkundig um politische Propaganda – in einem Bebauungsplan-Entwurf…</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Auch der 3. Entwurf enthält u.a. gleich auf dem Deckblatt unzutreffende, unaktuelle, irreführende Fotos, die den Bürgern keinen realitätsgetreuen Eindruck vom Ist-Zustand vermitteln. Zu fordern sind u.a. Fotos, die der Öffentlichkeit wahrheitsgemäß die gravierenden Wirkungen rücksichtsloser Abraum-Aufschüttungen auf Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen zeigen.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Die auch in den 3. Entwurf übernommenen Angaben zur angeblichen Konversionsfläche(„Grünfläche“) sowie zu einer angeblichen Versorgung von Haushalten mit Strom werden gleichlautend wie im Widerspruch zum 2. Bebauungsplanentwurf zurückgewiesen. Der Begriff „Versorgung“ wird falsch und irreführend gebraucht – nachts beispielsweise kann von einer Stromversorgung etwa durch die geplante Photovoltaik-Anlage keine Rede sein.</strong></p>
<p class="western" lang="de-DE" align="left"><strong>Im Entwurf wird behauptet, es gebe keine negativen städtebaulichen Auswirkungen durch die geplante Anlage – das Gegenteil ist jedoch der Fall. Oldislebens Ortsbild wird durch die monotone Industrieanlage enorm verschandelt, ebenso wie durch andere bereits existierende Solaranlagen.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/OldSolarTA29916.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-3834" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/09/OldSolarTA29916-1024x408.jpg" alt="OldSolarTA29916" width="1024" height="408" /></a></p>
<p><strong>Ausriß, Thüringer Allgemeine, 29.9. 2016. Was alles fehlt…</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/</a></h2>
<p><strong>“Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.” TA, TLZ</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:<a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/">http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/</a></h2>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel">Solarenergie in Thüringen, Projekte und Proteste, die bemerkenswerten Thüringen-Resultate der Bundestagswahl 2017:<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/</a></h2>
]]></content:encoded>
			<wfw:commentRss>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/feed/</wfw:commentRss>
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		</item>
		<item>
		<title>Oldisleben, Juni 2017 &#8211; Neues vom umstrittenen Photovoltaik-Projekt am Sportplatz &#8211; nunmehr dritter Bebauungsplan-Entwurf im Gespräch. Gemeinderatssitzung am 12. Juni 2017 zum Thema&#8230;Ineffiziente, hochsubventionierte Solarenergieanlagen, Heimat-und Naturzerstörung, steigende Strompreise. Die Solarworld-Pleite&#8230;</title>
		<link>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/07/oldisleben-juni-2017-neues-vom-umstrittenen-photovoltaik-projekt-am-sportplatz-nunmehr-dritter-bebauungsplan-entwurf-im-gespraech-gemeinderatssitzung-am-12-juni-2017-zum-thema-ineffiziente-h/</link>
		<comments>http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/07/oldisleben-juni-2017-neues-vom-umstrittenen-photovoltaik-projekt-am-sportplatz-nunmehr-dritter-bebauungsplan-entwurf-im-gespraech-gemeinderatssitzung-am-12-juni-2017-zum-thema-ineffiziente-h/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 07 Jun 2017 12:59:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[Klaus Hart]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Kyffhäuserkreis - Natur-und Heimatvernichtung nach 1990]]></category>
		<category><![CDATA[Oldisleben - Photovoltaik-Projekt 2017]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 12. Juni 2017 wird sich der Gemeinderat vom Oldisleben zum wiederholten Male mit dem bislang offenbar völlig mißglückten Photovoltaik-Projekt befassen. Dem Vernehmen nach soll der Öffentlichkeit der nunmehr 3. Bebauungsplan-Entwurf vorgelegt werden &#8211; als Folge von Einwohner-und Behördenkritik.  http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/ http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/ Projektgebiet am 27.4. 2017. Die Einschaltung der Staatsanwaltschaft Mühlhausen von interessierter Seite gegen einen [&#8230;]]]></description>
				<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Am 12. Juni 2017 wird sich der Gemeinderat vom Oldisleben zum wiederholten Male mit dem bislang offenbar völlig mißglückten Photovoltaik-Projekt befassen. Dem Vernehmen nach soll der Öffentlichkeit der nunmehr 3. Bebauungsplan-Entwurf vorgelegt werden &#8211; als Folge von Einwohner-und Behördenkritik. </strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/OldSolarApril17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6103" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/OldSolarApril17-1024x282.jpg" alt="OldSolarApril17" width="1024" height="282" /></a></p>
<p><strong>Projektgebiet am 27.4. 2017.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Die Einschaltung der Staatsanwaltschaft Mühlhausen von interessierter Seite gegen einen der vielen Projekt-Kritiker(Sept. 2016) scheiterte – ein Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.</h2>
<p><strong>2016 war von interessierter Seite laut Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen einen Projektkritiker ein “Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede” beantragt worden – das Ermittlungsverfahren wurde Ende 2016 eingestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte indessen zunächst dem Projektkritiker nicht mitteilen, wer das “Ermittlungsverfahren” mit welchen Argumenten beantragt hatte. Zuerst hieß es, Akteneinsicht sei nur einem beauftragten Verteidiger gestattet – was Geld kostet. Nach mehrmonatigem Schriftwechsel unter Hinweis auf geltende Gesetze wurde dann aber Anfang März 2017 “nach nochmaliger Prüfung” dem Projektkritiker die komplette Strafanzeige doch noch zugesandt. Daraus geht hervor, daß von interessierter Seite nicht nur eine Strafanzeige, sondern sogar ein Strafantrag gegen den Projektkritiker gestellt wurde. Diesem wird darin vorgeworfen, die auf dem für eine Solaranlage vorgesehenen Oldislebener Areal vorgenommenen Bauarbeiten fotografisch dokumentiert, dafür das Gelände betreten zu haben. Der Projektkritiker, so heißt es weiter, habe die Fotos veröffentlicht und “unterschiedliche Behörden” eingeschaltet.</strong></p>
<p><strong>Ohne die Fotos wäre indessen ein Nachweis gravierender Rechtsbrüche nicht möglich gewesen…</strong></p>
<p><strong>Mit “unterschiedliche Behörden” ist u.a. das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises gemeint. Dessen Amtsleiter gab bereits im Oktober 2016 der Position des Projektkritikers Recht und konstatierte,</strong> <strong> daß es auf dem betreffenden Oldislebener Areal „illegale Bautätigkeit“ gegeben habe. Dies sei ein Fakt. Hauskeller betonte:“Es handelt sich immer noch nicht um Bauland.“ Der Amtsleiter äußerte sich auch zur Frage der streng geschützten, auf dem Areal lebenden Zauneidechsen. Im naturschutzfachlichen Gutachten des Bauplan-Entwurfes wird ausdrücklich darauf verwiesen, daß im Planungsgebiet Zauneidechsen nachgewiesen wurden, „sodaß vor Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.“ Laut Amtsleiter Hauskeller seien derartige Festlegungen gegenstandslos geworden, da illegale Baumaßnahmen bereits erfolgten. Dies werde die Naturschutzbehörde berücksichtigen müssen. Durch die illegale Bautätigkeit sei auch der Eingriff in den Lebensraum geschützter Arten „viel größer“. Wurden die Tiere nicht ordnungsgemäß umgesiedelt, so Hauskeller, kann die Population durchaus Schaden genommen haben. Dies müßten die zuständigen Fachbehörden ermitteln.</strong></p>
<p><strong>Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hat nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form. Ein Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen sei nur zum geeigneten Zeitpunkt im Sommer möglich. In Analysen von Naturschutzexperten heißt es indessen:”Daher fällt auch die Umsiedlung von Tieren unter das Fangverbot…” “Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.” “Umsiedlungen fallen unter das Nachstell-und Fangverbot.” In Expertenpublikationen wird ein Einfangen von Zauneidechsen während der sog. Sommerruhe von  Juni bis Mitte August abgelehnt.</strong></p>
<p><strong>Thüringer Kritiker des Oldislebener Solaranlagenprojekts rufen daher nicht nur Deutschlands Natur-und Umweltschützer, sondern speziell die deutschen Tierschützer und ihre Verbände auf, sich des gravierenden  Falles der Verletzung von Gesetzen für streng geschützte Tiere anzunehmen. </strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Bisher ist der vor der illegalen Bautätigkeit existierende ursprüngliche Zustand der  betreffenden Grünfläche immer noch nicht wiederhergestellt worden, befinden sich massive Erdaufschüttungen auch auf Habitatflächen der Zauneidechsen. </strong></p>
<p><strong>Laut Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises lag mit Stand vom 19. Dezember 2016 weder eine Baugenehmigung noch ein bestandskräftiger Bebauungsplan als rechtliche Grundlage für eine Baugenehmigung vor. </strong></p>
<p><strong>In dem gescheiterten Strafantrag gegen den Projektkritiker werden folgende Website-Beiträge zitiert:</strong><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/30/die-illegale-bautaetigkeit-von-oldisleben-2016-soeren-hauskeller-amtsleiter-des-bauverwaltungsamtes-des-kyffhaeuserkreises-am-30-9-2016-zum-aktuellen-sachstandes-hat-jemand-illegal-eine-ba/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/30/die-illegale-bautaetigkeit-von-oldisleben-2016-soeren-hauskeller-amtsleiter-des-bauverwaltungsamtes-des-kyffhaeuserkreises-am-30-9-2016-zum-aktuellen-sachstandes-hat-jemand-illegal-eine-ba/</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">Zauneidechsen in Baden-Württemberg – und Oldisleben/Thüringen…”Stuttgart 21 : Umsiedlung von Eidechsen kostet Bahn Millionen. Für das umstrittene Bahnhofsprojekt müssen Tausende Reptilien eingefangen und umgesiedelt werden. Das kostet laut Bahn 15 Millionen Euro – und mehrere Monate Bauzeit.” DIE ZEIT 2017. <span class="kleiner"><a class="post-edit-link" href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-admin/post.php?post=6949&amp;action=edit">**</a></span></h2>
<div class="beitrags-info">tags: <a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/tag/zauneidechsen-oldisleben-baden-wuerttemberg-2017/" rel="tag">zauneidechsen &#8211; oldisleben &#8211; baden-württemberg 2017</a></div>
<div class="beitrag">
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/02/zauneidechsen-in-baden-wuerttemberg-und-oldislebenthueringen-stuttgart-21-umsiedlung-von-eidechsen-kostet-bahn-millionen-fuer-das-umstrittene-bahnhofsprojekt-muessen-tausende-reptilien-einge/Umsiedlung%20von%20Eidechsen%20kostet%20Bahn%20Millionen%20F%C3%BCr%20das%20umstrittene%20Bahnhofsprojekt%20m%C3%BCssen%20Tausende%20Reptilien%20eingefangen%20und%20umgesiedelt%20werden.%20Das%20kostet%20laut%20Bahn%2015%20Millionen%20Euro%20%E2%80%93%20und%20mehrere%20Monate%20Bauzeit.">http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-05/stuttgart-21-eidechsen-deutsche-bahn-umsiedlung</a></p>
<p><a href="http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-bahn-zahlt-15-millionen-euro-fuer-eidechsen-umsiedelung-aid-1.6807818">http://www.rp-online.de/wirtschaft/unternehmen/stuttgart-21-bahn-zahlt-15-millionen-euro-fuer-eidechsen-umsiedelung-aid-1.6807818</a></p>
<p><strong>Google-Suche-Stichwörter: Zauneidechsen ICE Stuttgart 2017</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/ZauneidechsenStuttgart1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6951" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/07/ZauneidechsenStuttgart1-960x1024.jpg" alt="ZauneidechsenStuttgart1" width="960" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Ausriß Superillu, Juni 2017. Streng geschützte Zauneidechsen – ein wichtiges Thema in Baden-Württemberg, nicht aber in der Thüringer Provinz. Das Schweigen der Provinzmedien, des Provinzfernsehens, Provinzradios, der Provinzpolitiker, Provinzbiologen, Provinz-“Naturschutz”-Organisationen zum Streit um den Schutz der Zauneidechsen von Oldisleben spricht Bände.</strong></p>
<p><strong>SWR berichtet – MDR nicht:</strong><a href="https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html">https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html</a></p>
</div>
<p class="hcf-teaser"><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/SolarworldRamelow16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6343" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/SolarworldRamelow16-1024x575.jpg" alt="SolarworldRamelow16" width="1024" height="575" /></a></p>
<p class="hcf-teaser"><strong>Bodo Ramelow/LINKE, Thüringen-Ministerpräsident, ausgerechnet in Solarworld/Arnstadt, dessen Besitzer u.a. von Beschäftigten als “Subventionshai” bezeichnet wird – was war da los?Ausriß MDR.</strong></p>
<p class="hcf-teaser"><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/SolarworldTiefensee.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6345" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/05/SolarworldTiefensee-909x1024.jpg" alt="SolarworldTiefensee" width="909" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Solarworld und der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee. Ausriß.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):<a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/</a></h2>
<p>—</p>
<p class="text"><strong>Wie die FDP tickt:</strong></p>
<p class="text"><strong>“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die  Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”</strong></p>
<p>&#8211;</p>
<p><strong>Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben</strong></p>
<p><strong>Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung&#8230;Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:&#8220;Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/10/erneuerbare-energiensolarworld-meldet-insolvenz-an-der-solarzellen-hersteller-solarworld-ist-pleite-das-bonner-unternehmen-das-unter-anderem-in-arnstadt-ein-werk-mit-mehreren-hundert-beschaeftigte/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/10/erneuerbare-energiensolarworld-meldet-insolvenz-an-der-solarzellen-hersteller-solarworld-ist-pleite-das-bonner-unternehmen-das-unter-anderem-in-arnstadt-ein-werk-mit-mehreren-hundert-beschaeftigte/</a></p>
<p><strong><span id="more-6861"></span></strong></p>
<p><strong>-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:&#8220;Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“</strong></p>
<p><strong>-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom &#8230;2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“ </strong><br />
<strong>Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit &#8211; macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.</strong></p>
<p><strong>-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert &#8211; falsch ist daher u.a. diese Formulierung:&#8220;Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen&#8230;“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.</strong></p>
<p><strong>-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien &#8211; die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:</strong><br />
<strong>„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo &#8211; inkl. Einsturz von PV-Dächern &#8211; Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand &#8211; PV-Solaranlage in Brand und Feuer</strong></p>
<p><strong>Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände</strong></p>
<p><strong>PV-Solarbrand &#8211; Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage &#8211; Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul</strong><br />
<strong>Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm</strong><br />
<strong>Zitat:</strong><br />
<strong>„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten &#8211; selten bekannt! &#8211; Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile &#8222;explosiv zünden&#8220;.</strong></p>
<p><strong>Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes &#8211; aber brandgefährliches &#8211; Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.</strong></p>
<p><strong>Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge &#8211; auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder &#8211; typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder &#8211; wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof &#8211; oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann &#8211; da ungesicherte Kabelstrecke &#8211; zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, &#8230;) führt &#8211; wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende</strong></p>
<p><strong>-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:&#8220;Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.</strong><br />
<strong>Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:&#8220;Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.</strong><br />
<strong>„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).</strong></p>
<p><strong>Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia</strong></p>
<p><strong>-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:&#8220;Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig &#8211; wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.</strong></p>
<p><strong>-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:&#8220;Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.</strong></p>
<p><strong>- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden &#8211; Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor &#8211; das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. </strong><br />
<strong>„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend &#8211; Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt &#8211; darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.</strong></p>
<p><strong>Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.</strong></p>
<p><strong>Oldisleben, den 5. Mai 2017</strong></p>
<p>&#8211;</p>
<p><strong>Welche Vögel 2017 mehr als in den Vorjahren bzw. nach 1990 auch in den Gärten fehlen: Singdrossel, Grünfink, Buchfink, Fitislaubsänger, Hänflinge, Gartenrotschwanz, Hausrotschwanz, Stieglitz, Star…</strong></p>
<p><strong>Bürger Oldislebens im Vorjahr:</strong></p>
<p><strong>”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”</strong></p>
<p><strong>Weder Bodo Ramelow/LINKE noch seine “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert, ihre gemäß Faktenlage offenkundig auf Heimatzerstörung, Vernichtung biologischer Vielfalt gerichtete Politik zu rechtfertigen versucht. Bezeichnenderweise wird selbst von Alibi-“Naturschutz”- Organisationen auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Zoologe, international anerkannter Umweltexperte, Universität Halle. Wende-Ziele, Wende-Resultate in der Natur. Gesteuerte Medien meiden Stubbe gezielt.</h2>
<div class="beitrag">
<p><strong>“Jedes Jahr bemerke ich, daß in der Natur weitere Arten fehlen – das ist verheerend”, sagt Dr. Michael Stubbe im Website-Exklusivinterview. „Für ganze Tiergruppen gibt es in Deutschland keinen einzigen Experten mehr.”</strong></p>
</div>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel">“SPD-Thüringen: Online-Spiele und Maniküre während Landtagssitzung”. PI 2017. …”SPD bei der Arbeit: „Das Fingernägel-Massaker von Erfurt“…SPD und CDU – Schwesterparteien auch in Thüringen, vielerorts mit de facto Großer Koalition auf Gemeindeebene. Ramelow-Regierung und zügige neoliberale Bildungsverschlechterung. <span class="kleiner"><a class="post-edit-link" href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-admin/post.php?post=6819&amp;action=edit">**</a></span></h2>
<div class="beitrags-info">tags: <a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/tag/ramelow-regierung-und-bildungsverschlechterung-in-thueringen-2017/" rel="tag">ramelow-regierung und bildungsverschlechterung in thüringen 2017</a>, <a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/tag/spd-thueringen-2017/" rel="tag">spd thüringen 2017</a></div>
<div class="beitrag">
<p><a href="http://www.pi-news.net/spd-thueringen-manikuere-und-online-spiele-waehrend-landtagssitzung/">http://www.pi-news.net/spd-thueringen-manikuere-und-online-spiele-waehrend-landtagssitzung/</a></p>
<p>-<a href="http://www.pi-news.net/">http://www.pi-news.net/</a></p>
<p><strong>Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner –  SPD, Grüne, Timoschenko, Saudi-Arabien, Willy Brandt…:</strong><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/">http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/</a></p>
<p><b>“AfD wieder drittstärkste Partei”. SPON-Wahltrend Deutschland, Juni 2017</b></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein117.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6147" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein117-647x1024.jpg" alt="Bausewein117" width="647" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Westpartei SPD, die CDU-Schwesterpartei in Thüringen. Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, CDU-Schwesterpartei SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/05/Kirchentag17MerkelObama.jpg"><img class="aligncenter size-large wp-image-97548" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/05/Kirchentag17MerkelObama-1024x410.jpg" alt="Kirchentag17MerkelObama" width="1024" height="410" /></a></p>
<p><strong>Ausriß. Kirchentag 2017, Kirche und “Mächtige”, damals und heute. Wer aus der Reihe tanzt, wer mitmacht…</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/HalleReformation17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-93629" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/HalleReformation17-1024x615.jpg" alt="HalleReformation17" width="1024" height="615" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann  ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/23/artern-zeitgeist-2017messerstecherei-in-der-arterner-magdalenenstrasse-thueringer-allgemeine-23-5-2017/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/23/artern-zeitgeist-2017messerstecherei-in-der-arterner-magdalenenstrasse-thueringer-allgemeine-23-5-2017/</a></p>
<p><strong>“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/thueringer-solarworld-tochter-meldet-ebenfalls-insolvenz-an-mdr-12-5-2017-thueringen-und-der-energiewende-bluff-die-jedermann-bekannten-politisch-verantwortlichen/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/thueringer-solarworld-tochter-meldet-ebenfalls-insolvenz-an-mdr-12-5-2017-thueringen-und-der-energiewende-bluff-die-jedermann-bekannten-politisch-verantwortlichen/</a></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2015/10/WerhatunsverratenSoz15.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-50150" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2015/10/WerhatunsverratenSoz15-1024x710.jpg" alt="WerhatunsverratenSoz15" width="1024" height="710" /></a></p>
<p><strong>“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz/SPD, 29.1. 2017</h2>
<p><strong>Wie die Faktenlage zeigt, setzt die neoliberale Ramelow-Regierung auf Bildungsverschlechterung über Lehrermangel, Stundenausfall und andere Maßnahmen:</strong></p>
<h1>“Lehrer, Gewerkschaft und Eltern sehen Thüringer Schulen vor dem Kollaps”.</h1>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/06/RamelowBildungsverschlechterungTA17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6845" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/06/RamelowBildungsverschlechterungTA17-1024x680.jpg" alt="RamelowBildungsverschlechterungTA17" width="1024" height="680" /></a></p>
<p>Ausriß TA 2017.</p>
<p><strong>Philosophie, neoliberale Wertvorstellungen der Ramelow-Regierung, Faktenlage: …Landeselternsprecher Roul Rommeiß sprach von einem “flächendeckenden und strukturellen Stundenausfallproblem”. In fast keiner Schule des Landes sei es möglich, den Stundenplan tatsächlich abzudecken. Nach Erhebungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sind seit Schuljahresbeginn 3,5 Prozent der Unterrichtsstunden ersatzlos ausgefallen. Hinzu komme fachfremde Vertretung, Stillarbeit, Zusammenlegung von Klassen und Kursen. Vom Lehrermangel besonders stark betroffen sind Regelschulen, wo die Ausfallstatistik noch höher ausfällt…TA</strong></p>
<p><strong>“Zeitalter der Massenverblödung”. Scholl-Latour</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<h2 class="beitrags-titel">Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.” CDU-Fraktion im Thüringer Landtag – Neuzugang Marion Rosin von der Schwesterpartei SPD. Stimmungstest 1. Mai 2017 in Erfurt – weit mehr Teilnehmer bei Demo und Kundgebung der AfD als bei DGB, Kartell-und Schwesterparteien SPD, LINKE, Grüne. <span class="kleiner"><a class="post-edit-link" href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-admin/post.php?post=6115&amp;action=edit">**</a></span></h2>
<div class="beitrags-info">tags: <a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/tag/bodo-ramelow-thueringen-2017/" rel="tag">bodo ramelow – thüringen 2017</a></div>
<div class="beitrag">
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/RamelowKarikaturAfdTA417.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6116" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/RamelowKarikaturAfdTA417-1024x866.jpg" alt="RamelowKarikaturAfdTA417" width="1024" height="866" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/cdu-fraktion-im-thueringer-landtag-neuzugang-marion-rosin-von-der-schwesterpartei-spd-politisch-haengt-ramelows-linkskoalition-in-thueringen-damit-nur-noch-am-seidenen-faden-mike-moh/">http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/cdu-fraktion-im-thueringer-landtag-neuzugang-marion-rosin-von-der-schwesterpartei-spd-politisch-haengt-ramelows-linkskoalition-in-thueringen-damit-nur-noch-am-seidenen-faden-mike-moh/</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">Merkel-Funktionär de Maiziere/Kartell-und SPD-Schwesterpartei CDU – und die kuriose Wahlkampf-Leitkultur-Scheindiskussion…Politschauspielergeschwätz und Tagesrealität, zügige und planmäßige Vernichtung des deutschen Wertesystems durch Autoritäten, neoliberale Machteliten.</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/SPDTh%C3%BCringenBesser17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6130" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/SPDTh%C3%BCringenBesser17-1024x364.jpg" alt="SPDThüringenBesser17" width="1024" height="364" /></a></p>
<p><strong>“SPD Thüringen. Besser bleiben.”</strong></p>
<p><strong>Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner –  SPD, Grüne, Timoschenko, Saudi-Arabien, Willy Brandt…:</strong><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/">http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/</a></p>
<h2 class="beitrags-titel">“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” GRÜNE Katrin Göring-Eckardt aus Thüringen.</h2>
<h1><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/MarionRosin.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6019" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/MarionRosin-1024x567.jpg" alt="MarionRosin" width="1024" height="567" /></a></h1>
<p><strong>Ausriß – Marion Rosin wechselt zur Schwesterpartei CDU.</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel">RotRotGrün in Thüringen – die Einkommen der Berufspolitiker und der Arbeiter, der Hartz-IV-Empfänger – die Durchschnittsrenten im Bundesland. “Ministerpräsident Ramelow verdient 30000 Euro mehr als fast alle Minister. Umweltministerin Siegesmund auf Rang zwei.”TA.</h2>
<p>—</p>
<div class="beitrag">
<h2 class="beitrags-titel"> <strong>“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016</strong></h2>
<div class="beitrag">
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/Th%C3%BCringenRamelowRegierungGeh%C3%A4lter16.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-78963" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/Th%C3%BCringenRamelowRegierungGeh%C3%A4lter16-1024x294.jpg" alt="ThüringenRamelowRegierungGehälter16" width="1024" height="294" /></a></p>
<p><strong>Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger – aus Ettlingen in Baden-Württemberg – “verdient”.</strong></p>
<p>–</p>
<p><strong>“Im Juli 2016 urteilte der Verfassungsgerichtshof des Landes Thüringen, dass Lauinger gegen seine Neutralitätspflicht als Minister verstoßen habe, indem er öffentlich und auf den Internetseiten seines Ministeriums vor der Teilnahme an einer Demonstration der AfD gewarnt hatte.<sup id="cite_ref-6" class="reference"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Lauinger#cite_note-6">[6]</a></sup> Im August 2016 kamen Vorwürfe auf, er habe sich aus seinem Ministerium heraus für eine rechtlich zweifelhafte Prüfungsbefreiung seines Sohnes beim Kultusministerium eingesetzt. <sup id="cite_ref-7" class="reference"><a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Lauinger#cite_note-7">[7]</a></sup></strong></p>
<p><strong>Lauinger ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.” Wikipedia</strong></p>
<p>–</p>
<p><strong>Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”</strong></p>
<p><strong>Wie es funktioniert:</strong></p>
<h1>“Umfrage: Rot-rot-grün verliert Mehrheit in Thüringen”. Thüringer Allgemeine 2016</h1>
<p><strong>“Volkspartei” SPD in Thüringen(2,17 Mio Bewohner) – nicht einmal 4000 SPD-Mitglieder, laut Thüringer Allgemeine 2017. “Nach der Festlegung auf den Kanzlerkandidaten hat die Thüringer SPD 60 Mitglieder und Zuversicht gewonnen.” Ironie der TA?</strong></p>
<p>–</p>
<h1 id="sticky-title" class="news-title">“Rot-Rot-Grün verliert die Mehrheit in Thüringen – AfD steigt von 10,6 auf 19 Prozent”. Epoch Times 2017.</h1>
<p>–</p>
<h2 class="beitrags-titel">Stimmungstest 1. Mai 2017 in Thüringer Landeshauptstadt Erfurt – weit mehr Teilnehmer bei Demo und Kundgebung der AfD als bei DGB, Kartell-und Schwesterparteien SPD, LINKE, Grüne…</h2>
<p>&nbsp;</p>
</div>
</div>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein117.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6147" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein117-647x1024.jpg" alt="Bausewein117" width="647" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, CDU-Schwesterpartei SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel"><strong>Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:</strong><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/">http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/</a></h2>
<p><strong>Bemerkenswerte Teilnehmerzahlen am 1. Mai 2017 in Thüringen, sogar Verfolgung in Gera: “…zentralen DGB-Veranstaltung in Gera. Die Gewerkschaftskundgebung verfolgten etwa 650 Teilnehmer.” MDR</strong></p>
<p><strong>Erfurt: “An der Kundgebung des DGB beteiligten sich nach Schätzung der Polizei rund 300 Personen.” Thüringer Allgemeine. In der Landesausgabe der TA vom 2. Mai 2017 fehlt diese wichtige Zahlenangabe – was war da los in der Redaktion? Dagegen ist in der Landesausgabe des 2. Mai auf einmal von 1500 Teilnehmern der AfD-Kundgebung die Rede:”Vor etwa 1500 Anhängern hat der umstrittene AfD-Landeschef…” Welche Zahl stimmt denn nun? Lächerlich bezeichneten AfD-Kundgebungsteilnehmer die seltsame TA-Mitteilung zu den Gegendemonstranten:”Widerstand gegen die AfD-Kundgebung kam von etwa 100 Gegendemonstranten.” Diese Zahl sei frei erfunden, von “Widerstand”, gar von 100 Gegendemonstranten habe man nichts bemerkt – es sei bestenfalls ein Grüppchen von höchstens 10 Personen gewesen. </strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Erfurt1Mai300DGB17TA.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6206" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Erfurt1Mai300DGB17TA-1024x229.jpg" alt="Erfurt1Mai300DGB17TA" width="1024" height="229" /></a></p>
<p><strong>Nur armselige rund 300 Leute bei DGB-Kundgebung(Aufruf von SPDLINKEGRÜNE) in Erfurt am 1. Mai 2017 – laut Thüringer Allgemeine online vom 1. Mai – einen Tag später sucht man diese Stimmungstest-Zahlenangabe vergeblich in der TA-Landesausgabe…</strong></p>
<p><strong>“In Erfurt demonstrierten laut Polizei 1.200 Sympathisanten der AfD.”</strong></p>
<div id="oms_intext_container">
<h3>“Wenige Gegendemonstranten in Erfurt</h3>
</div>
<p class="p_3"><strong>Die Zahl der Gegendemonstranten war augenscheinlich deutlich geringer, konkrete Angaben konnten die Sicherheitskräfte jedoch zunächst nicht machen.” Thueringen24 mit kurioser Angabe – laut Kundgebungsteilnehmern gab es nicht einmal 10(zehn) Gegendemonstranten, die man glatt übersehen konnte…</strong></p>
<p class="p_3">–</p>
<h2 class="beitrags-titel">“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz/CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017</h2>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/ErfurtMaiDEMO117.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6149" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/ErfurtMaiDEMO117-1024x519.jpg" alt="ErfurtMaiDEMO117" width="1024" height="519" /></a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein217.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6153" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/Bausewein217-1024x585.jpg" alt="Bausewein217" width="1024" height="585" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/FDGBErfurtMai17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6151" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/FDGBErfurtMai17-764x1024.jpg" alt="FDGBErfurtMai17" width="764" height="1024" /></a></p>
<p>F<strong>DGB Erfurt – 2017.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/H%C3%B6ckeMai171.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6155" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/H%C3%B6ckeMai171-860x1024.jpg" alt="HöckeMai171" width="860" height="1024" /></a></p>
<p><strong>1. Mai 2017 – Höcke-Rede in Erfurt:</strong><a href="https://www.youtube.com/watch?v=9ZHBbdrSDmU">https://www.youtube.com/watch?v=9ZHBbdrSDmU</a></p>
<p><strong>“Merkel-Schulz-Scheinwahlkampf des Establishments”.</strong></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/BrandnerMai171.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6159" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/BrandnerMai171-832x1024.jpg" alt="BrandnerMai171" width="832" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Rede von Stephan Brandner:</strong><a href="https://www.youtube.com/watch?v=gX2gwhIXoHY">https://www.youtube.com/watch?v=gX2gwhIXoHY</a></p>
<p><strong>Rede von Jürgen Pohl:</strong><a href="https://www.youtube.com/watch?v=bwy_4NYZCk4">https://www.youtube.com/watch?v=bwy_4NYZCk4</a></p>
<p><strong>Jürgen Kalbitz:</strong><a href="https://www.youtube.com/watch?v=gwmpcqkqii4">https://www.youtube.com/watch?v=gwmpcqkqii4</a></p>
<p><a href="https://www.facebook.com/pg/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/">https://www.facebook.com/pg/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/posts/</a></p>
<p><a href="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/H%C3%B6ckeLandrettung17.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-6161" src="http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2017/04/H%C3%B6ckeLandrettung17-866x1024.jpg" alt="HöckeLandrettung17" width="866" height="1024" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<h1>Droht jetzt Windrad-Schrott?/Superillu 2017</h1>
<p><strong>Ende 2020 fällt die Förderung für alte Windräder. Dann droht den manchen Anlagen der Abriss. Wie der Schrott entsorgt wird, weiß bisher niemand.</strong></p>
<p>—</p>
<div id="news-header">
<h1 id="sticky-title" class="news-title">UN-Bericht zeigt: Nur drei von 100 Migranten sind echte Flüchtlinge – Über 400.000 illegale Migranten nur in Italien</h1>
<div class="post-meta"><strong><span class="author">Epoch Times</span><span class="publish-date">1. May 2017</span> <span class="last-modified">Aktualisiert: 1. Mai 2017 21:13</span></strong></div>
</div>
<div class="auszug"><strong>Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.</strong></div>
<div class="auszug">-</div>
<div class="auszug">
<h2 class="beitrags-titel">Merkel-Funktionär de Maiziere/Kartell-und SPD-Schwesterpartei CDU – und die kuriose Wahlkampf-Leitkultur-Scheindiskussion…Politschauspielergeschwätz und Tagesrealität, zügige und planmäßige Vernichtung des deutschen Wertesystems durch Autoritäten, neoliberale Machteliten:<a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/02/merkel-funktionaer-de-maizierekartell-und-spd-schwesterpartei-cdu-und-die-kuriose-wahlkampf-leitkultur-scheindiskussion-2017politschauspielergeschwaetz-und-tagesrealitaet-zuegige/">http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/02/merkel-funktionaer-de-maizierekartell-und-spd-schwesterpartei-cdu-und-die-kuriose-wahlkampf-leitkultur-scheindiskussion-2017politschauspielergeschwaetz-und-tagesrealitaet-zuegige/</a></h2>
<div class="faux clearfix">
<div class="content s15">
<header>
<h1>Ausriß Bild-Zeitung:</h1>
<h1 id="cover"><span class="kicker">BND-SKANDAL. </span><span class="headline">Herr de Maizière,<br />
Sie lügen wie gedruckt!</span></h1>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/03/MaiziereL%C3%BCgennase.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-71763" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/03/MaiziereL%C3%BCgennase-1024x766.jpg" alt="MaiziereLügennase" width="1024" height="766" /></a></p>
</header>
</div>
</div>
<div class="faux clearfix">
<div class="content s10">
<div class="element edge">
<div class="iel ielhead clearfix">
<figure><figcaption></p>
<div>
<p>BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio</p>
</div>
<p>Berlin – <strong>In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild</strong></p>
<p>–</p>
<p><strong>Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”:</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/RenateSchmidtSPDnackteNeger99.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-83934" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/RenateSchmidtSPDnackteNeger99-1024x759.jpg" alt="RenateSchmidtSPDnackteNeger99" width="1024" height="759" /></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Ausriß. DER SPIEGEL.</p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/04/SyrienGiftgasfehlendeBeweiseTS171.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-94266" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/04/SyrienGiftgasfehlendeBeweiseTS171-1024x394.jpg" alt="SyrienGiftgasfehlendeBeweiseTS171" width="1024" height="394" /></a></p>
<p>Ausriß.</p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/10/PlasbergDresden2.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-80864" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/10/PlasbergDresden2-1024x494.jpg" alt="PlasbergDresden2" width="1024" height="494" /></a></p>
<p>Ausriß. “hart aber fair”.</p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/05/LeipzigISISSEK17.jpg"><img class="aligncenter size-large wp-image-96204" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/05/LeipzigISISSEK17-960x1024.jpg" alt="LeipzigISISSEK17" width="960" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Ausriß – dekadentes Leipzig unter SPD-Bürgermeister Jung. Mai 2017.</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo168.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-79541" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo168-905x1024.jpg" alt="ErfurtAntiWKADemo168" width="905" height="1024" /></a></p>
<p><strong>“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.</strong></p>
<p>-<strong>Die Ziele des Anschlusses von 1990, u.a. von sog. Bürgerrechtlern vor 1990 systematisch verschwiegen:</strong></p>
<p><strong>“Die ostdeutschen Länder können ihren Finanzbedarf nur zu maximal 60 Prozent selbst erwirtschaften. Ein Grund ist die De-Industrialisierung einer ganzer Region. Von der daraus folgenden Abwanderung profitieren die Westländer…</strong></p>
<h3 class="subtitle ">Sachsen bezahlt, Bayern profitiert</h3>
<div class="paragraph ">
<p class="text"><strong>Gut bezahlte Jobs sind in Ostdeutschland über viele Jahre nach der Wiedervereinigung rar geblieben. In der Folge stiegen die Abwanderungsquoten bis zur Jahrtausendwende. Erst seit gut fünf Jahren fallen sie deutlich. Der Osten verlor einen großen Teil seines Humankapitals.</strong></p>
<p><strong>Der Freistaat Sachsen etwa investierte 2008 rund 720 Millionen Euro in die Bildung. Zu Gute kam das vor allem Bayern und Baden-Württemberg, da insbesondere gut Qualifizierte in diese Bundesländer abwanderten. So kostete die Ausbildung der Menschen, die nach Bayern abwanderten, rund 320 Millionen Euro. Die Ausbildungsfinanzierung der Menschen, die es nach Baden-Württemberg zog, hat rund 194 Millionen gekostet. Die Ost-Zuwanderer bescheren dem Westen bis heute jährlich 70 Milliarden Euro Wertschöpfung.”</strong><strong> MDR 2017</strong></p>
<h2 class="beitrags-titel"><strong>Theatermacher Heiner Müller 1990: “Was hier abläuft, ist ja keine Vereinigung, sondern eine Unterwerfung.”</strong></h2>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SaarlandLafoWagenknecht1.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-92776" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SaarlandLafoWagenknecht1-1024x750.jpg" alt="SaarlandLafoWagenknecht1" width="1024" height="750" /></a></p>
<p><strong>Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SuperIlluBankenKonzernePolitik01.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-92818" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SuperIlluBankenKonzernePolitik01-1024x838.jpg" alt="SuperIlluBankenKonzernePolitik01" width="1024" height="838" /></a></p>
<p><strong>Ausriß SuperIllu.</strong></p>
<p><strong>“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP</strong></p>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SuperIlluWestdeutscheOstdeutsche01.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-92821" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2017/03/SuperIlluWestdeutscheOstdeutsche01-544x1024.jpg" alt="SuperIlluWestdeutscheOstdeutsche01" width="544" height="1024" /></a></p>
<p><strong>Ausriß SuperIllu:</strong></p>
<p><strong>“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.</strong></p>
<p><strong>“Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?”: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.</strong></p>
<p>..<strong>„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…</strong></p>
<p><strong>…Ernst Pries, seinerzeit Templiner Kreistagsabgeordneter der Grünen und Mitglied des NABU, wird zu einer Art Sprecher der ostdeutschen Privatisierungsgegner. In der DDR war er einer der angesehensten, unbequemsten Umweltexperten, die Stasi hat auf seine Frau und ihn an die dreißig IM angesetzt, entsprechend dick ist die Gauck-Akte.</strong></p>
<p><strong>„Die Beute des Kalten Krieges wird verteilt“<br />
Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Die Bodenreform von 1945 – 1949 habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse. „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und Graf von Arnim. Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.“ In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Pries und andere Naturschutzaktivisten Brandenburgs sind besonders aufgebracht darüber, daß die geplante Ausweisung von Totalreservaten verhindert wurde, indem die Treuhand die naturschutzfachlich besten und daher vom Westadel am meisten begehrten Flächen im Eiltempo verhökerte.</strong></p>
<p><strong>„Hochadel hat Leute in der Justiz“<br />
Indessen – Proteste gegen die Privatisierung fruchteten nicht. Das wird von den Kritikern auch darauf zurückgeführt, dass entscheidende Positionen der ministeriellen Verwaltung in den neuen Bundesländern mit Westdeutschen besetzt seien. Ein Insider aus Manfred Stolpes brandenburgischer SPD zum telegraph: „ Der Hochadel des Landes hat inzwischen seine Leute in der Justiz – sogar Richter gehören zum Klüngel, vertreten die Privatinteressen der Blaublütigen. Auf Bürger, die gegen Adlige Anzeige erstatten wollen, wird Druck ausgeübt.“ Dass in Brandenburg und Berlin zwar Mittel für Bildung und Kultur fehlen, das Schulniveau wie beabsichtigt, rapide sinkt, Theater und Orchester geschlossen werden, andererseits Stimmung für den aufwendigen Wiederaufbau unnötiger Feudalschlösser gemacht wird, führen Kritiker auch auf den wachsenden Einfluß des Hochadels im Osten zurück. </strong></p>
<p>&#8211;</p>
<h2 class="beitrags-titel">SPD-Mann mit AfD-Argumenten:</h2>
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<h2 class="beitrags-titel">Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)<a href="http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/">http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/</a></h2>
<p><a href="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612.jpg"><img class="alignnone size-large wp-image-79553" src="http://www.hart-brasilientexte.de/wp-content/uploads/2016/09/ErfurtAntiWKADemo1612-496x1024.jpg" alt="ErfurtAntiWKADemo1612" width="496" height="1024" /></a></p>
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