Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten. Hat die zuständige Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises, hat das zuständige Umweltministerium von Thüringen der Biotopzerstörung zugestimmt? Westdeutsche Thüringer Allgemeine darf über den Fall nicht berichten – siehe TA-Ausgabe vom 29.9.2016.

Vogelsterben – in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:

https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html

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Foto vom 26.9. 2016. Im Bauamt des Gemeindeverbandes liegt noch bis Monatsende September der Entwurf für den Bebauungsplan aus – doch was ist dann das? Ist dies die im Bebauungsplan beschriebene Grünfläche, auf der sich u.a. streng geschützte Zauneidechsen tummeln? Die gravierenden Veränderungen, Verschlechterungen im Lebensraum geschützter bzw. streng geschützter Arten waren unschwer wahrnehmbar, konnten nicht übersehen werden,  auch nicht von zuständigen Behörden, Amtsträgern, Naturschutzorganisationen, der nahen Schule. Indessen berichteten nicht einmal Medien in Thüringen darüber. Weiter warten auf eine Positionierung des Thüringer Umweltministeriums zu den gravierenden Vorgängen im Lebensraum der seltenen, theoretisch streng geschützten Zauneidechsen…

 

Stand 2017:

Oldisleben: Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) – rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/

Zauneidechsen im Kyffhäuserkreis, eine Expertenstudie aus Brandenburg, der Fall Oldisleben/Thüringen 2017. Natur-und Heimatzerstörung nach 1990 – Politikziele, Politikresultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/

War diese Expertenstudie für das Thüringer Umweltministerium, die zuständigen Autoritäten des Kyffhäuskreises die Basis für die Beurteilung des Falles Oldisleben und der gravierenden Folgen “illegaler Bautätigkeit”Dem Vernehmen nach nicht…Daher muß gefordert werden, daß die Expertenstudie, deren Daten, Fakten Argumente so rasch wie möglich auch rückwirkend in entsprechende Bewertungen, Beurteilungen des Falles eingearbeitet werden.

Bemerkenswert ist bereits diese Feststellung in der Studie:

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”

“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.”

“2009 bis 2012, in den Boomzeiten der deutschen Solarindustrie, führte die Regierung der Branche über eine Umlage auf den Strompreis viele Milliarden Euro zu. Die Zuschüsse waren so absurd hoch, dass die Nachfrage nach Solarmodulen ins Unermessliche stieg.” DER SPIEGEL 2017 zu Solarworld-Insolvenz des GRÜNEN Frank Asbeck

“Die Schattenseite des Sonnenkults”. Thüringer Allgemeine, 12.5.2017. “Thüringens Solarindustrie liegt am Boden.” Blatt des Funke-Medienkonzerns in Essen/Nordrhein-Westfalen stellt wie andere Medien nicht heraus, daß es sich bei Solarworld-“Sonnenkönig” Frank Asbeck um einen GRÜNEN handelt, mit gleichem Parteibuch wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/

 

“Oldisleben setzt auf Solarkraft.” Thüringer Allgemeine 2016

Stand April 2017:

Oldisleben, April 2017 – geplantes Solarprojekt scheitert bisher, Bauarbeiten können nicht beginnen, ein weiterer Bebauungsplanentwurf muß der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Strafantrag gegen Projektkritiker scheiterte ebenfalls, wurde von Staatsanwaltschaft Mühlhausen abgeschmettert. “Illegale Bautätigkeit” – und Folgen…”Lebenslüge Solarförderung”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/13/oldisleben-april-2017-geplantes-solarprojekt-scheitert-bisher-bauarbeiten-koennen-nicht-beginnen-ein-weiterer-bebauungsplanentwurf-muss-der-oeffentlichkeit-vorgelegt-werden-strafantrag-gegen-pro/

ThüringenschönTA16

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/

Kein Wort von den Resultaten “illegaler Bautätigkeit” im neuen Flächennutzungsplan-Entwurf der Gemeinde Oldisleben…

AfDMoellerkleineAnfrage16

 

OldSolarKleineAnfrageAntwort

Zauneidechsen – die Rechtslage:http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

http://www.anl.bayern.de/publikationen/anliegen/meldungen/wordpress/Zauneidechse/

http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/111814/02_Strenger_Artenschutz.pdf?command=downloadContent&filename=02_Strenger_Artenschutz.pdf&FIS=200

http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/240091/naturschutz_info_2014_1.pdf?command=downloadContent&filename=naturschutz_info_2014_1.pdf

ZauneidechsenUmsiedlung16

Ausriß, Naturschutz und Landschaftsplanung, Hubert Laufer.

https://www.umwelt-beteiligung-brandenburg.de/sites/default/files/proceedings/public-files/04_lpr_reichhoff_konzept_vermeidung_beeintraechtigung_zauneidechsen_2016-01-20.pdf

Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” unterdessen auf Anfrage mitteilte, sei der Aushub von Arbeiten am angrenzenden Sportplatz von Oldisleben auf das Areal gebracht worden –  das im Flächennutzungsplan der Gemeinde als “Grünfläche” definiert ist, daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten sehr gute Lebensbedingungen bot. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu. 

Auch das zuständige Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft in Sondershausen positionierte sich auf Anfrage. Dr. Jürgen Pusch:”Wir sind erschrocken über den dokumentierten Fall und haben ihn sofort der Baubehörde des Kyffhäuserkreises angezeigt, damit diese sich rasch um das Problem kümmert. Man muß jetzt nach den Schuldigen suchen, denn hier wurde gehandelt, wie es nicht rechtens ist, nicht den Vorschriften entspricht. Man kann nicht bei diesem Projekt den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Eine Anzeige gegen Unbekannt wäre möglich.” Dr. Pusch begrüßte die Veröffentlichung des Falles in den sozialen Medien – man müsse an der Sache dran bleiben. Er stimmte zu, daß es bei den gravierenden Eingriffen viele Mitwisser und Zeugen gegeben haben muß, da alles während der jüngsten Arbeiten auf dem Sportplatz an der Oldislebener Schule geschehen war. Bislang ist nicht bekannt, ob daher die Situation auf der “Grünfläche” zu den Hauptthemen im Biologie-und Umweltunterricht zählte. 

Offenbar hat noch nicht über die Hälfte der Bürger Oldislebens Einsicht in den bis Monatsende ausliegenden  Bebauungsplan-Entwurf genommen, obwohl es um den Schutz von Heimat und Natur geht. 

Inzwischen ermittelt auch das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nach eigenen Angaben in dem Fall.

Reaktionen zur Natur-und Umweltzerstörung.

Verein Amphibien-und Reptilienschutz Thüringen: “Ein starkes Stück!” www.amphibienschutz-thueringen.de

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/oldisleben-2016-die-geplante-photovoltaik-anlage-und-die-ungehinderte-ueberall-spuerbare-heimat-und-naturvernichtung-im-kyffhaeuserkreis-letzte-reste-artenreicher-natur-im-visier/

Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”

Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.” 

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Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/die-erfurter-firma-und-das-wunder-von-freiburgbreisgau-die-solar-fassade-ergaenzt-die-photovoltaik-anlage-auf-dem-dach-des-gebaeudes-damit-kann-sich-das-gebaeude-nun-zu-100-prozent-selbs/

Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…

WindkraftSolarTA17

Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc.  hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt. 

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/

https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…

 

Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi

“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.

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Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

“Wie Windräder die Umwelt zerstören

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4

https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4

“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html

Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/

Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele. 

LafontaineWKA1

Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…

Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine

Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”

Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß

SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.

Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.

“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”

Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR

Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/

-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/

https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723

http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/

Wagenknecht-Partei im Saarland mit gleichen Anti-Windkraft-Argumenten wie die AfD?

Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein. Dieser Grundsatz wurde mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz aufgegeben. Das EEG und die Energiewende gefährden die Stromversorgung. Sie treiben den Strompreis hoch. Windenergieanlagen zerstören das Bild unserer Kulturlandschaft und greifen brutal in Landschafts und Tierschutzanliegen ein. Vögel und Fledermäuse werden zu Tausenden von den Rotoren getötet. Auf die Gesundheit der Bevölkerung wird immer weniger Rücksicht genommen. Bei zu geringem Abstand werden Menschen psychisch und physisch geschädigt durch Infraschall. Im Saarland setzte sich noch nicht einmal die 10 H Regelung also 2 Kilometer zum nächsten Haus durch, die in Bayern Voraussetzung für eine Genehmigung ist. In der Nähe von Windkraftanlagen sinken die Immobilienpreise bis zu 30 %.
Die Windkraftindustrie hat nun das Saarland im Focus, obwohl der Wind bei weitem nicht so stark bläst wie an der Küste oder im Flachland. Das maximale Leistungsvermögen der Windräder wird hier nur zu 15 % genutzt. Ein ökonomischer und ökologischer Wahnsinn! Dies ist nur machbar, weil die Stromverbraucher die Zeche zahlen mit jährlich 24 Milliarden Euro mit steigender Tendenz.
Man schreckt nicht davor zurück Saargau, Bliesgau und Saarkohlewald zu verunstalten.
Der Widerstand wird täglich grösser. Viele Bürger organisieren sich in Bürgerintiativen.
Die AFD Saar sagt ihre volle Unterstützung zu.
Bernd Krämer

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Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten? Ramelow und seine Partei im Schulterschluß mit den Windkraft- und Solar-Konzernen?

“Ostdeutschland bleibt auf hohen Stromkosten sitzen”:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/f-a-z-exklusiv-ostdeutschland-bleibt-auf-hohen-stromkosten-sitzen-14607778.html

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Wie immer mehr ineffiziente Solaranlagen, Windkraftwerke den Strompreis hochtreiben – wer Investoren, Betreibern gerne die Taschen füllt…

Wattenrat®-Rundbrief
Datum: 15. Okt. 2016
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Anmerkung:

In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.    

Solbau1

 

Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

http://www.photovoltaiksolarstrom.de/einspeiseverguetung

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben 2016. Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, am 30.9. 2016 zum aktuellen Sachstand:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür”. Thüringer Landtag befaßt sich mit dem Fall. **

Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hat am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der  Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden. Bisher haben die reichweitenstärksten Medien in Thüringen, darunter die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW)noch nicht über den Fall “illegaler Bautätigkeit” von Oldisleben berichtet – laut Hauskeller wird daher die  Unterrichtung der Öffentlichkeit durch eine Presseerklärung des Kyffhäuserkreis-Landratsamtes geprüft. Abzuwägende Gesichtspunkte seien die Informationspflicht, aber auch die Geheimhaltungspflicht. 

 

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Wurde hier ohne legalen Bebauungsplan Natur zerstört, wurden Bäume, Gebüsch vernichtet?

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Sieht so ein Lebensraum streng geschützter Arten aus?

Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/

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Aufschütten von Baumaterial im Biotop streng geschützter Arten?

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“Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/

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Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben?

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/22/noch-dreimal-mehr-windraeder-westdeutsche-thueringer-allgemeine-im-juli-2015-kuriose-faktenresistenz-bei-betroffener-bevoelkerung-dank-erfolgreicher-gehirnwaesche-nach-1990-wollen-die-meisten/

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Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor. 

Widerspruch/Einwendung gegen den Entwurf für einen Bebauungsplan
> zugunsten einer Photovoltaikanlage/2016
>
> Der Entwurf für einen Bebauungsplan, der Bau einer Photovoltaikanlage
> in dem beschriebenen Gebiet sind aus mehreren Gründen abzulehnen. In
> dem Entwurf steht:”Zusammenfassend ist festzustellen, daß die geplante
> Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Halde/Deponie in
> Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landes-und Regionalplanung
> erfolgt.“ Diese Bewertung ist falsch. Es handelt sich nicht um eine
> „Halde/Deponie“, also um eine sogenannte Konversionsfläche, sondern
> wie im Flächennutzungsplan von Oldisleben definiert, um eine
> „Grünfläche“. Der Gesetzgeber hat folgende Festlegungen getroffen:
>
> Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
> (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
> § 51 Solare Strahlungsenergie
>
> (1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der
> Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10
> Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der
> Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
> 1.
> in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage
> angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage
> vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie errichtet worden ist,
> 2.
> auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38
> Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
> 3.
> im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des
> Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
> a)
> der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später
> nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von
> Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
> b)
> der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die
> Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im
> Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch
> wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem
> Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie zu errichten, oder
> c)
> der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem
> Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
> aa)
> auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen
> liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen
> vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
> bb)
> auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die
> Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren,
> oder
> cc)
> auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher,
> wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese
> Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder
> Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als
> Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder
> als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes
> festgesetzt worden sind.
> (2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude
> oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende
> Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach
> § 31,
> 1.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15
> Cent pro Kilowattstunde,
> 2.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80
> Cent pro Kilowattstunde,
> 3.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49
> Cent pro Kilowattstunde und
> 4.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23
> Cent pro Kilowattstunde.
> (3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie,
> die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das
> kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des
> Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
> 1.
> nachweislich vor dem 1. April 2012
> a)
> für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt
> oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
> b)
> im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach
> Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu
> bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die
> Behörde erfolgt ist oder
> c)
> im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere
> genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der
> Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
> 2.
> das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem
> 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder
> forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
> 3.
> das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der
> zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;
> im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.
>
> (4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die
> Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf
> Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines
> Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5
> Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort
> installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen,
> zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der
> Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt
> endgültig.
>
> Die Photovoltaik-Wirtschaft hat die gesetzlichen Vorschriften auf
> folgende Weise interpretiert:
>
> „Der Begriff Konversion steht für Umnutzung oder auch
> Nutzungsänderung. Bei Konversionsflächen handelt es sich um ehemalige,
> jetzt brach liegende Militär-, Industrie- oder Gewerbeflächen, die zum
> Zweck der baulichen Wiedernutzung eine Umwandlung erfahren. Im Bereich
> der Photovoltaik werden häufig Konversionsflächen zum Bau von
> Freilandanlagen genutzt.
>
> Wichtig ist dabei die Definition einer Konversionsfläche: Eine
> Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, §
> 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen
> Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die
> keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht
> ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der
> ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige
> Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine
> anderweitige Nutzung nicht stattfindet.”(Christian Märtel,
> photovoltaikweb)
>
> „Als wesentliche Voraussetzung dafür, ob eine Fläche als
> Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die
> ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder
> militärische Nutzung. Maßgeblich ist demnach der ökologische Wert.
> Nach dem Votum der Clearingstelle sind Indizien für die schwerwiegende
> ökologische Belastung einer Fläche: die Existenz von Altlasten oder
> schädliche Bodenveränderungen, Existenz oder hinreichender Verdacht
> auf Kampfmittel, Versiegelungen der Bodenoberfläche, die mit einer
> schwerwiegenden Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktion
> einhergehen (alles gemäß BBodschG). Für Flächen, die für den Tagebau
> genutzt wurden und deren Standsicherheit nun beeinträchtigt ist, kann
> dies ebenfalls zutreffen. Für die Prüfung der Beeinträchtigung des
> ökologischen Werts ist das Datum des Beschluss über die Aufstellung
> oder Änderung des Bebauungsplans maßgeblich. Veränderungen der Fläche
> nach diesem Zeitpunkt sind irrelevant. Sofern eines der Merkmale
> vorliegt, fällt die Fläche in die Kategorie „Konversionsfläche“.“
> (Daniela Becker, pv magazine)
>
> Read more:
> http://www.pv-magazine.de/archiv/artikel/beitrag/-was-ist-eine-konversionsflche_100003372/#ixzz4LMUG4qD4
>
> Beide Interpretationen nennen Faktoren, die auf die zum Bau einer
> Photovoltaikanlage vorgesehene Fläche Oldislebens nicht zutreffen: Die
> Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart wirken nicht mehr fort –
> vielmehr hätte die Fläche wegen seines hohen ökologischen Wertes, der
> Existenz einer sehr seltenen, streng geschützten Art, längst zum
> Naturschutzgebiet erklärt werden müssen. „Maßgeblich ist demnach der
> ökologische Wert.“ Indizien für eine schwerwiegende ökologische
> Belastung fehlen völlig – was die Ausweisung zur „Grünfläche“
> miterklärt. Der Deponiestatus ist seit langem entfallen – die
> Schachtanlage war, soweit bekannt, bereits 1922(!) stillgelegt worden.
> Dies bedeutet, daß das Projekt rechtliche Anforderungen, darunter
> Subventionsanforderungen nicht erfüllt.
> Die Errichtung der Anlage auf einem Gebiet mit höchstem ökologischen
> Wert, nämlich im Lebensraum einer streng geschützten Art, würde gegen
> das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Zudem würde durch die Anlage
> auch der Lebensraum anderer, in und um Oldisleben inzwischen selten
> gewordener Arten brutal vernichtet – was ebenfalls dem
> Bundesnaturschutzgesetz widerspräche. Es ist auch im Interesse des
> Rufes der Gemeinde Oldisleben nicht hinnehmbar, daß letzte Reste
> artenreicher Natur und Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert
> werden.
> Daß die anvisierte Fläche bisher als Grünfläche ausgewiesen ist, hat
> zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte
> Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz geführt.
> Letztere Art wurde vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum
> Vogel des Jahres erklärt – der Stieglitz-Bestand nahm von 1990 bis
> 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um immerhin 48 Prozent ab.
> Auch in Oldisleben ist die Art selten geworden – ein weiterer Grund,
> ihren Biotop nicht mittels einer Solaranlage zu vernichten.
>
>
> Widerspruch und Kritik löst zudem aus, daß die Bürger Oldislebens
> nicht darüber informiert werden, wie hoch die angepeilten
> Pachteinnahmen sind(„Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar
> Euro Pachteinnahmen bescheren“. Thüringer Allgemeine) und welche
> wirtschaftlichen Vorteile, Profite die Auftraggeber, Auftragnehmer,
> Betreiber voraussichtlich erzielen.
>
> In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer
> Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten,
> Statistiken, Expertenaussagen werden indessen dem zumeist unkundigen
> Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend
> erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren
> Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich
> abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen
> Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”
>
> Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger darüber informiert
> werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll
> ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen
> sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare
> “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können
> ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung
> von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung
> wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine
> Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß
> physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch
> Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs
> leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels
> Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” –
> abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese
> wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept
> Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine
> bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”
>
> Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende
> Begriff “Versorgung”.
>
> Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die
> Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer
> Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem
> Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene, schützenswerte Art zu
> besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw.
> zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können
>
> die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die
> Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert,
> aber nicht vollständig entwertet.”
>
> Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal
> garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche
> Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem
> arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal.
> Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem
> Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor
> Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”
> Auch gegen diese Absicht ist Widerspruch einzulegen – eine so
> hochempfindliche Art läßt sich nicht einfach umsiedeln.
> Nach 1990 wurde in und um Oldisleben der bis dahin existierende
> Artenreichtum sehr stark reduziert – sach-und fachkundige Oldislebener
> Bürger haben dies auf Anfrage bestätigt. Angeregt wurde, statt des
> Baus einer solchen Solaranlage die betreffende Grünfläche im Interesse
> des Artenschutzes einzuzäunen, mit einem speziellen Schutzstatus zu
> versehen.
>
> Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen
> Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig,
> Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich
> durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016
> indessen nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt
> daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990
> hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch
> Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante
> Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung
> abgezielt. Aufschlußreich ist, daß Naturvernichtung offen eingeräumt
> wird:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für
> Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar
> keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen
> vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans
> ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die
> einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug
> zum Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn
> sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der
> Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung
> nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise
> nicht vollzugsfähig.”
>
> Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht
> Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte
> Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen
> während der Fortpflanzungszeit durch
> Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen
> insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit
> ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und
> Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”
>
> Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie
> infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis
> eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte
> Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte
> Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung
> im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten
> Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.
>
> Der Bau einer Photovoltaikanlage muß indessen auch aus anderen
> Erwägungen abgelehnt werden. Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. Hier eine kleine Auswahl von
> Argumenten:
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
>
> “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte
> Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und
> Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.
>
> In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim
> Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte
> Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik
> überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ
>
> „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen
> Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die
> Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach
> voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur
> Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten.
> Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;
> im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen
> steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung,
> ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze
> sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal
> Strom abzapfen und mal einspeisen.
> Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder
> Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der
> Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück:
> Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den
> Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
> Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen
> über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und
> tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über
> 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen
> deutschen Atomkraftwerke.
> Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung
> jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und
> idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität
> erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei
> Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange
> es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von
> Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die
> Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik
> kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss
> jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk
> abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
> Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der
> Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die
> Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie
> bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER
> SPIEGEL 2012
>
> Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für
> Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die
> Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.
>
> Frankfurter Allgemeine Zeitung:
>
> „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
>
> Das gilt auch für die Photovoltaik?
>
> Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die
> nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise
> garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei
> Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet.
> Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt
> Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im
> Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte
> Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten
> können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die
> Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das
> Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
>
> -“Solarworld” in Arnstadt:
> “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
>
> Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten
> weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach
> unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in
> Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis
> vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in
> einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro
> erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen
> Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch
> einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt.
> TA 2016
>
> “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen
> Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der
> Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das
> Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am
> Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen
> Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht
> erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am
> Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld
> kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch
> einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur
> Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf
> die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”,
> heißt es in demselben Geschäftsbericht.
>
> …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit
> Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der
> Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und
> Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von
> Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment
> verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen
> Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl
> der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt
> man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit
> mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau
> verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
>
>
> 07.12.2009
> „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
>
> Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung
> der Solarförderung.
> Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die
> Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002
> leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung
> (RWI) in Essen.
> ———————————–
> SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft.
> Was läuft schief?
> Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach
> Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist
> aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem
> Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen
> Verhältnis zum Nutzen stehen.
> SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
> Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten
> Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35
> Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben
> sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten:
> Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die
> teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
> SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
> Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel
> setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man
> im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die
> Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die
> in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also
> gleich null.
> SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für
> das EEG positiver aus?
> Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
> SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
> Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz
> miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa
> im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem
> fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls
> negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der
> Nettoeffekt bestenfalls null ist.
> SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche
> international an die Spitze gebracht haben?
> Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von
> Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese
> werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen
> Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es
> wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche
> Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung
> konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
> SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
> Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt.
> In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem
> außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien
> einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto:
> Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den
> Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
> SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
> Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2
> ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig
> geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste
> sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich
> erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos
> zu kaufen.
> SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
> Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist
> politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die
> Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich
> halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen.
> Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein
> seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
> –
> Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
>
> Lebenslüge Solarförderung
>
> Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist
> vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den
> höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der
> Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
>
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
>
> “Langsam merkt es auch der Verbraucher
>
> Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte
> Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft.
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW,
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro,
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?”
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen,
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt,
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland.
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben

Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:”Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.

-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:”Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“

-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.

-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:”Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.

-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer

Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände

PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile “explosiv zünden”.

Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.

Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende

-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:”Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:”Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).

Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia

-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:”Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.

-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:”Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.

- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016.
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.

Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.

Oldisleben, den 5. Mai 2017

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Geldern versickern im Windradwahn!”

Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen – wieviele im Kyffhäuserkreis?

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

“Erneuerbare Energien. Solarworld meldet Insolvenz an. Der Solarzellen-Hersteller Solarworld ist pleite. Das Bonner Unternehmen, das unter anderem in Arnstadt ein Werk mit mehreren Hundert Beschäftigten hat, teilte am Mittwochabend mit, man werde unverzüglich Insolvenzantrag stellen.” MDR, 10.5. 2017. Warum vielerorts in Thüringen, darunter im Kyffhäuserkreis, ineffiziente, hochsubventionierte Solaranlagen entstanden…Das umstrittene Solarprojekt von Oldisleben, die “illegale Bautätigkeit”. Wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund/GRÜNE tickt… **

“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL. Solarworld in Thüringen – die Subventionspolitik der Landesregierung, wie das Geld der Steuerzahler verbraten wird…Untertanen nehmen unterwürfig die Tricks der Subventionshaie und ihrer Kumpane hin.

Gleichgeschaltete deutsche Staatsmedien geben billige-primitive Ausreden für Solarworld-Scheitern weiter(China etc.), verschweigen extreme Hochsubventionierung von ineffizienter, unnützer Solarenergieerzeugung durch EEG-Gesetz der deutschen Regierung. Parallelen zum Windkraft-Bluff…

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

Solaranlage1

Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

 Energiepolitik

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Solarworld konnte, wie die gesamte Branche, sehr schnell wachsen, bedingt durch die Förderung von Solarstrom durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Solarworld erhielt aber auch direkte Subventionen durch staatliche Fördergelder, in Deutschland waren es von 2003 bis 2011 130 Millionen Euro.[4]” wikipedia

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Solarworld-in-Arnstadt-stellt-einen-Insolvenzantrag-302426640

Bundesverdienstkreuz für Pleite-Unternehmer Asbeck – deutsche Machteliten und neoliberale Gepflogenheiten:

…Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

“Thüringen bleibe dank des Standortes Arnstadt auch künftig Zentrum der Solarindustrie, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).” FOCUS 2015

“1.100 Beschäftigte in Freiberg

Solarworld kündigt Insolvenz an”. MDR

“Die Nachricht zog im späten Handel die Aktien von Solarworld nach unten. Die Solartitel stürzten um 72 Prozent ab.” ARD. Börse.

“Mittelfristig dürften die Papiere komplett von der Bildfläche verschwinden und wertlos verfallen.” sharedeals.de

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
“Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.”

Kuriose Ausreden:

“Bonner EnergiekonzernSolarworld kündigt Insolvenz an

“Keine positive Fortbestehensprognose”: Der Ökostromkonzern Solarworld steht vor dem Aus. Seit Jahren kämpfte das Unternehmen gegen Billigkonkurrenz aus China.” DER SPIEGEL

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

Oldisleben – das umstrittene Solarprojekt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

SPDThüringenBesser17

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee – die SPD-Wirtschaftspolitik in Thüringen:

Medieninformation

12.03.2015

Tiefensee: Thüringen bleibt wichtiger Solarstandort

Minister zieht positives Fazit ein Jahr nach Übernahme von Bosch Solar durch SolarWorld / Ausweitung der Fertigung geplant

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Übernahme der Zell- und Modulfertigung von Bosch durch die Bonner SolarWorld AG als Chance für den Solarstandort Arnstadt bezeichnet. „Ich weiß, dass der Einstieg von großen Hoffnungen, aber auch von einer gewis­sen Skepsis begleitet war“, sagte Tiefensee heute anlässlich des ein­jäh­rigen Jubiläums der SolarWorld Industries Thüringen GmbH. Die 100-prozentige Tochter des Solarworld-Konzerns hatte vor genau einem Jahr – am 12. März 2014 – die Solarsparte von Bosch offiziell übernom­men.

Tiefensee zog eine positive Zwischenbilanz dieses ersten Jahres. „Heu­te können wir sagen: Bis hierhin haben sich die Hoffnungen und Erwar­tungen aller Beteiligten er­füllt.“ Aus Sicht des Landes sei entschei­dend: „Durch den Einstieg konnten mehr als 800 Arbeitsplätze in Arn­stadt gesichert werden. Zudem bleibt Thüringen auch in Zukunft ein wichtiger Standort der Solarindustrie.“

SolarWorld hatte heute zugleich die Ausweitung der Fertigung in Arnstadt um eine Produktion von Solar-Ingots mit 60 neuen Arbeitsplätzen und die Umstel­lung der Zellfertigung auf eine neue, effizientere Technologie angekündigt. Tiefensee begrüßte diese Schritte. „Eine höhere Wertschöpfungstiefe und Wettbewerbsfähigkeit ist die Voraussetzung dafür, dass SolarWorld als letz­tes großes Photovoltaikunternehmen aus Deutschland seine Position auf dem glo­balen Solar­markt behaupten kann“, sagte der Minister.

Dabei seien die Rahmenbedingungen für die deutsche Solarwirtschaft weiter­hin nicht einfach, so der Minister weiter: Die zehn größten Modulhersteller der Welt kommen heute aus China, Japan, Korea, Kanada und den USA. Auch die größten Absatzmärkte für Solarprodukte liegen in diesen Ländern. In Deutschland dagegen sei nach Einschätzung von Branchenexperten per Saldo in diesem Jahr kaum mit einem Zubau der Photovoltaikleistung zu rechnen. Allenfalls werde der Markt einigermaßen stabil bleiben. Zudem liegt der Marktanteil der deutschen Hersteller selbst auf ihrem Heimatmarkt der­zeit bei lediglich 20 bis 22 Prozent.

„Die Situation bleibt also angespannt, der Konkurrenzdruck vor allem aus Asien ist riesig“, sagte der Wirtschaftsminister. „Dennoch wäre es fatal, wenn sich Deutschland aus einer Schlüsseltechnologie wie der Photovoltaik kom­plett zurückzieht.“ Die Solartechnik werde auch in Zukunft eine entscheiden­de Rolle bei der Energiewende und beim Ausbau der erneuerbaren Energien spielen. So wird der Bruttostrom­verbrauch in Deutschland schon heute zu sechs Prozent durch Solarstrom abgedeckt – Rang 2 nach der Stromerzeu­gung aus On­shore-Windkraftanlagen (9,4 Pro­zent). Insgesamt beträgt der Anteil der er­neuerbaren Energien am deutschen Bruttostromverbrauch 27,8 Prozent.

„Die künftige Nachfrage kommt aber vor allem von den internationalen Märk­ten“, sagte Tiefensee weiter. Hier werde die Nachfrage nach Solarprodukten wei­ter deutlich anwachsen – nach Branchenschätzungen allein in diesem Jahr um bis zu 25 Prozent, was einer neu instal­lierten PV-Leistung von 53 bis 57 Gigawatt entspricht. „Von diesem Markt­wachstum können auch die deutschen Hersteller profitieren, wenn sie – wie SolarWorld – konse­quent in neue Technologien investieren und neue Absatzmärkte er­schließen“, sagte Tiefensee. „Gemeinsam mit SolarWorld wollen wir diese Chance in Thürin­gen gern ergreifen.“

“Umweltministerin”Anja Siegesmund/GRÜNE und die Solarenergie in Thüringen…

24. Januar 2016

EIGENGENUTZTEN SOLARSTROM VON EEG-UMLAGE BEFREIEN

Energieministerin besucht SolarWorld und übergibt Nachhaltigkeitsurkunde

Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund fordert von der Bundesregierung eine klare Perspektive für den weiteren Ausbau der Solarenergie. Bei einem Besuch der SolarWorld Industries Thüringen GmbH am Standort Arnstadt forderte die Ministerin Korrekturen an der geplanten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). So müsse die EEG-Umlage für eigengenutzten Strom aus Sonnenenergie abgeschafft werden, um den weiteren Ausbau der Solarenergie nicht zu gefährden. „Die Solarenergie ist eine tragende Säule der Energiewende und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz. Bereits heute ist Solarstrom günstiger als die Energiegewinnung aus Kohle und Atom. Mit der geplanten EEG-Novelle 2016 verunsichert die Bundesregierung erneut Bürger und Unternehmen, die sich auf dem Feld der Solarenergie engagieren“, so die Ministerin bei dem Besuch des seit März 2014 am Erfurter Kreuz ansässigen Unternehmens. Ohne verlässliche Förderbedingungen drohe ein massiver Rückgang beim Ausbau der Photovoltaik und der Verlust von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Es sei nicht nachvollziehbar, dass mittelständische Unternehmen und private Anlagenbetreiber für selbst genutzten Strom von Photovoltaikanlagen zur Kasse gebeten werden.

Ausgezeichnet hat die Ministerin SolarWorld außerdem für die Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen (NAT). Die Auszeichnung erhält das Unternehmen bereits zum dritten Mal für sein zertifiziertes Umwelt- und Energiemanagement sowie Maßnahmen zur Arbeitssicherheit. „Mit der Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen zeigt SolarWorld, wie nachhaltiges Wirtschaften Arbeitsplätze sichert und unsere natürlichen Ressourcen schont“, sagte Siegesmund heute in Arnstadt…

Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

Zauneidechsen im Kyffhäuserkreis, eine Expertenstudie aus Brandenburg, der Fall Oldisleben/Thüringen 2017. Natur-und Heimatzerstörung nach 1990 – Politikziele, Politikresultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/

“Schleichende Katastrophe. Bis zu 80 Prozent weniger Insekten in Deutschland. In der deutschen Natur findet ein großes Insektensterben statt. Als Ursache gilt vor allem die intensive Landwirtschaft. Das Umweltministerium warnt vor den Folgen für andere Arten.” FAZ, Juli 2017. Politisch-wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher kennt jedermann persönlich oder aus dem Fernsehen. Die lebensfeindliche, naturfeindliche Politik der deutschen Islamisierungsparteien. **

FAZ: Das Bundesumweltministerium warnt vor einem fortschreitenden Insektensterben in Deutschland. In Teilen des Landes habe sich der Bestand von Insekten seit dem Jahr 1982 um bis zu 80 Prozent verringert, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorlag.

Es zeichne sich keine Entspannung der Situation ab, „sodass sich die gegenwärtigen Bestandsabnahmen vieler Insektenarten fortsetzen dürften“. Besonders gefährdet sind laut Ministerium Falter, Heuschrecken und Schwebefliegen. Einige Arten seien vom Aussterben bedroht.

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„Wer heute mit dem Auto übers Land fährt, findet danach kaum noch Insekten auf der Windschutzscheibe“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dem RND. Die Hauptursache für das Verschwinden der Insekten sieht Hendricks in der Intensivierung der Landwirtschaft: „Die heutige Landwirtschaft macht den Insekten das Überleben schwer: Es werden große Mengen von Pestiziden eingesetzt, und es gibt zu wenig Blühstreifen und Hecken.“

 

Erst verschwinden Insekten, dann Vögel

Die Folgen des Insektenrückgangs seien gravierend. „Mit den Insekten schwindet auch die Nahrungsgrundlage für Vögel oder Fledermäuse“, sagte Hendricks.

Dass weniger Insekten einer der Gründe für die schwindende Zahl von Vögeln in Deutschland sind, hatte die Bundesregierung erst vor einigen Monaten in der Antwort auf eine Anfrage betont. Seit 1980 gebe es in Deutschland die stärksten Einbußen bei jenen Vogelarten, die in der hiesigen Agrarlandschaft heimisch sind. Bei rund der Hälfte dieser Arten seien die Bestände gesunken. Zitat FAZ – Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß, entsprechende Verfassungsartikel sowie Bundesnaturschutzgesetz defacto außer Kraft…

Autoritäten, die diese verbrecherische Politik durchsetzen, finden sich nahezu in jedem Kreis, jeder Stadt Deutschlands.

Widerspruch zum 3. Entwurf für den Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ vom Juli 2017

 

Auch der 3. Bebauungsplanentwurf enthält ebenso wie die vorangegangenen Entwürfe zahlreiche widersprüchliche, anfechtbare Feststellungen und Analysen sowie Falschangaben. Gravierende Umwelt-und Naturzerstörung als Folge des geplanten Baus einer Photovoltaikanlage wird teilweise eingeräumt, teilweise abgestritten. Erneut muß abgelehnt werden, wie versucht wird, den hohen naturschutzfachlichen Wert des betreffenden Areals abzuwerten. Stets fehlen Erläuterungen, was es mit der Renaturierung des Geländes auf sich hat, welche Resultate die auch in der Presse erwähnten Maßnahmen zeitigten:

 

“Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.” TA, TLZ

 

Zwar wird im 3. Entwurf konstatiert:“Die Ersatzlebensräume müssen vor Beginn der Erschließungsarbeiten funktionsfähig sein.“ Gleichzeitig wird weder im Entwurf noch beispielsweise im Amtsblatt des Zweckverbandes darüber informiert, wieviel Zeit eingeplant wird, um festzustellen, ob sich die hochsensible, streng geschützte Zauneidechsenpopulation tatsächlich so verhält wie beschrieben, versprochene Schutzmaßnahmen tatsächlich positiv wirken. Dies erscheint umso notwendiger, da über ein halbes Jahr auf dem Gelände stationierte Baucontainer nebst Zubehör(Dixie-Klo etc.)) wieder abtransportiert wurden, die Öffentlichkeit deshalb bestimmte Fragen stellt – und inzwischen nur noch von einem „potentiellen Investor“ die Rede ist.

 

Zwar wird im 3. Entwurf ein wenig ausführlicher auf die Frage „illegaler Bautätigkeit“, auf das massive Aufschütten von Abraum ausgerechnet just im Lebensraum der Zauneidechsenpopulation eingegangen – indessen werden die Bürger weiterhin nicht darüber informiert, ob und wieviele Zauneidechsen dadurch lebendig begraben wurden, ob bereits enormer Schaden für die Population entstand, der schwerlich wieder gut gemacht werden kann. Aufgrund dieser Faktenlage muß ein Projektstopp gefordert werden.

 

Auch aus dem 3. Entwurf geht nicht hervor, ob bei der Formulierung deutsche Expertenstudien zu Rate gezogen wurden, man sich beispielsweise am Vorgehen in Baden-Württemberg orientierte: So leben laut Medienangaben an einem Bauplatz für die ICE-Trasse Stuttgart-Ulm rund 250 Zauneidechsen, deren Schutz bzw. Umsiedlung die Bahn 15 Millionen Euro koste.

 

Zudem stellt sich die Frage, ob Kenntnis von einer Expertenstudie aus Brandenburg genommen wurde, in der es u.a. heißt:

“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

Wenn die Risiken derart hoch sind, Solaranlagen in entsprechend schlechtem Ruf stehen(siehe Solarworld-Konkurs 2017 und die Folgen für Thüringer Firmenstandorte), ist zu fragen, was in Oldislebeneine hochgradig unnütze, hochsubventionierte, ineffiziente, umweltfeindliche Photovoltaikanlage soll. Nach wie vor haben Thüringer Autoritäten eine Charakterisierung aus dem „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ keineswegs etwa als falsch, unrichtig, unbegründet verurteilt: „“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” Nachts, dazu nur zu oft in Spitzenzeiten des Verbrauchs scheint nun einmal keine Sonne, wirkt eine solche die Strompreise immer weiter mit hochtreibende Photovoltaik-Anlage eher als Schildbürgerstreich.

“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.” “Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf   vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”

Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend.

Zu den Anforderungen an die Zielstandorte heißt es in der Expertenstudie:

„Er muss mindestens so groß wie der ursprüngliche Lebensraum und ausreichend vernetzt und nachhaltig gesichert sein.“ „Die Suche nach geeigneten Standorten erfordert erfahrungsgemäß viel Zeit…“ „Reine Betrachtung zur Qualität bzw. Kapazität des betreffenden Lebensraumes/der Lebensstätte(=Potentialabschätzungen sind zur Beurteilung der artenschutzrechtlichen Belange nicht ausreichend.“ Just um eine solche „reine Betrachtung“ handelt es sich auch im 3. Entwurf, was im Interesse des Schutzes von Heimat und Natur nicht hingenommen werden kann. Eine qualitativ hochwertige Studie muß in Bezug auf die Oldislebener Zauneidechsenpopulation dringend gefordert werden. Diese Studie sollte sich u.a. an der zitierten Expertenstudie orientieren, anerkannte Reptilienfachleute, wie in der Studie genannt, angesichts der Einmaligkeit des Vorkommens in Oldisleben, unbedingt einbeziehen. Immerhin ist nach 1990 als Folge gezielter Politik die Artenvielfalt in und um Oldisleben stark verringert worden.


Expertenstudie:

http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”. “Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.” “Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.” “Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.” “Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.” “Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.” “Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.” “Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.” “Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.” “Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”

„“Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.

CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:

“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.”

“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”

Soweit bemerkenswerte Einschätzungen der Expertenstudie, mit direktem Bezug auf den Fall Oldisleben– im Kontext überall zu beobachtender, statistisch gut belegter Natur-und Umwelt-Vernichtung.

Nicht hinnehmbar ist im 3. Entwurf die Behauptung, durch Festsetzungen würden Lebensräume für Zauneidechsen erhalten, aufgewertet und neu geschaffen. Dafür fehlen bislang jegliche Beweise – siehe die Argumente der zitierten Expertenstudie. Zugleich fehlt der Beweis, daß die Zauneidechsenpopulation des Areals u.a. durch massive Abraum-Aufschüttungen keinerlei Schaden nahm, durch die gravierenden Eingriffe kein Bestandsrückgang eintrat.

Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hatte nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form.

Abzulehnen ist daher auch jene Formulierung:“Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden…“ – nach wie vor wurde der illegal aufgeschüttete Abraum nicht wieder beseitigt.

Falsch ist zudem, naturschutzfachlich von einem „Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung“ zu sprechen – angesichts stark abnehmender Vorkommen theoretisch streng geschützter Zauneidechsen in Deutschland. Zumindest seltsam mutet in diesem Kontext auch diese Bewertung an:“Aufgrund der Vorbelastung und der fehlenden Biotopstruktur fehlen jedoch auch wertgebende Tierarten. Ausgenommen davon sind Zauneidechsen.“

Eingeräumt wird dann immerhin vorgesehene Naturvernichtung:“Für Brutvögel wird der Lebensraum entwertet. Betroffen sind insbesondere Offenlandbrüter.“ Diese, so weiß man am Beispiel von Kiebitzen, Rebhühnern, Lerchen, Sperlingsvögeln etc., wurden in und um Oldisleben durch gezielte naturvernichtende Maßnahmen nach 1990 erheblich im Bestand reduziert – bezeichnend, daß nun auch noch eine der letzten Nischen für Offenlandbrüter ebenfalls zerstört werden soll.

Bürger Oldislebens konstatierten immerhin 2016 u.a. den extremen Rückgang bei Offenbrüter-Lerchen -

”auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast gar nichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute   nicht mehr. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben, zum Eindruck „toter Monokultur-Landschaft“, „aseptisch-steriler Dörfer“ führten. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. 

Der 3. Entwurf enthält m.E. Falschangaben, die eine Überarbeitung und Neuauslegung notwendig machen. So ist zu lesen:“Der Gemeinderat der Gemeinde Oldisleben hat am 3. April 2017 den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 14. November 2017 aufgehoben. Was es mit einem Bebauungsplan für kommenden November auf sich hat, erfährt man nicht, was zusätzlich verwirrend wirkt. „Derzeit werden die nördlich gelegenen Sportplätze saniert“, heißt es an einer Stelle, an einer anderen:“…zwei Sportplätze, die in den letzten Wochen grundlegend saniert wurden“. Welche Version stimmt denn nun? Gemäß Lokalsportlern war die Sanierung bereits 2016, ein Blick auf die Anlage scheint dies zu bestätigen.

Des weiteren wird diese Feststellung abgelehnt:“Als Ziel wird…genannt, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch in Thüringen bis zum Jahr 2020 auf 30 % und am Netto-Stromverbrauch auf 45 % zu steigern ist.“ Dieses „Ziel“ kann m.E. u.a. aus physikalischen Gründen gar nicht erreicht werden – es handelt sich offenkundig um politische Propaganda – in einem Bebauungsplan-Entwurf…

Auch der 3. Entwurf enthält u.a. gleich auf dem Deckblatt unzutreffende, unaktuelle, irreführende Fotos, die den Bürgern keinen realitätsgetreuen Eindruck vom Ist-Zustand vermitteln. Zu fordern sind u.a. Fotos, die der Öffentlichkeit wahrheitsgemäß die gravierenden Wirkungen rücksichtsloser Abraum-Aufschüttungen auf Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen zeigen.

Die auch in den 3. Entwurf übernommenen Angaben zur angeblichen Konversionsfläche(„Grünfläche“) sowie zu einer angeblichen Versorgung von Haushalten mit Strom werden gleichlautend wie im Widerspruch zum 2. Bebauungsplanentwurf zurückgewiesen. Der Begriff „Versorgung“ wird falsch und irreführend gebraucht – nachts beispielsweise kann von einer Stromversorgung etwa durch die geplante Photovoltaik-Anlage keine Rede sein.

Im Entwurf wird behauptet, es gebe keine negativen städtebaulichen Auswirkungen durch die geplante Anlage – das Gegenteil ist jedoch der Fall. Oldislebens Ortsbild wird durch die monotone Industrieanlage enorm verschandelt, ebenso wie durch andere bereits existierende Solaranlagen.

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Oldisleben – das Photovoltaikprojekt 2017. Was den Bürgern u.a. von Staatsmedien, zuständigen Behörden systematisch verschwiegen wird…”Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.” BUND e.V. :http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/

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Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

”Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion”. Wikipedia. Der Solar-Umweltskandal von Oldisleben – also exakt ein Tiefensee-Thema…

“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/

Solarenergie in Thüringen, Projekte und Proteste, die bemerkenswerten Thüringen-Resultate der Bundestagswahl 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/

Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

Sondershausen – Umweltvernichtung. Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:”Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.” Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief – wie grüne Umweltpolitik wirkt…

NEUES AUS OLDISLEBEN/Kyffhäuser Nachrichten, 11.12. 2017 – was alles fehlt…

 

Feierliche Übergabe Schulhof und Sportplatz

Am kommenden Freitag wird der Schulhof der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) Oldisleben seiner Bestimmung übergeben und somit eine weitere Vorgabe der Schulnetzplanung der Kreistages des Kyffhäuserkreises erfüllt. Dazu erreichte kn vorab diese Meldung aus dem Landratsamt Kyffhäuserkreis…Die Bedürfnisse der Schulkinder wie z. B. sich zu bewegen oder abwechselnd Aktivitäten und Ruhe zu haben, sind größtenteils altersabhängig und ähnlich von Schule zu Schule.Die Schulgrundstücke hingegen, mit ihren eigenen Potentialen und Rahmenbedingungen, sind alle unterschiedlich. In Oldisleben war es im Grunde eine einfache betonierte Fläche, funktional, aber weder zeitgemäß, noch den Gegebenheiten der Schulzusammenführung angepasst.

Es war Aufgabe des Landkreises als Schulträger, die Potentiale der vorhandenen Außenräume zu erkennen und Konzepte für die Gestaltung der Außengelände zu entwickeln, welche den schulischen Alltag bereichern und unterstützen. Nunmehr findet man neben genügend Sitzelementen auch Spielgeräte, Kletterelemente, ausreichend Sonnenschutz sowie Grünflächen vor.

Mit den veranschlagten und auch eingehaltenen Kosten von ca. 500.000,- € an Eigenmitteln hat der Schulträger am Schulstandort Oldisleben seit 2014 insgesamt ca. 4,8 Millionen € investiert.

Anlässlich der Übergabe des Schulhofes der TGS Oldisleben am 15. Dezember erfolgt im Vorfeld die Übergabe des Sportplatzes des VfB Oldisleben.

Der Verein, der als Nachbar der Schule bereits seit vielen Jahren als verlässlicher Kooperationspartner agiert, erhält mit dem sanierten Sportplatz nunmehr eine multifunktionale Fläche, die auch für den Schulsport der 524 Schüler der TGS moderne Bedingungen bieten wird.

Dafür hat der Landkreis als Schulträger einen Zuschuss in Höhe von 161.946,57 € gewährt. Insgesamt wurden 265.299,95 € investiert, wobei der Verein selbst an Eigenmitteln 12.000,-€ aufgebracht hat, die Gemeinde 10.323,38 € und der Landessportbund 81.030,00 € an Förderungen gewährt hat.

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Vorsicht, Fotografierverbot!
Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet. Der VfB-Vorsitzende erklärte im Beisein des zweiten VfB-Vorsitzenden dem betreffenden Bürger Oldislebens, ihn nicht zu kennen und auch nicht zu wissen, daß es sich um einen Journalisten handele, der in dem betreffenden Moment an offener Tür des Sportplatzes vom Recht auf Berichterstattung, auf Pressefreiheit Gebrauch macht. Dem am 8.7. 2017 direkt neben dem VfB-Vorsitzenden stehenden Vize ist indessen der Bürger bestens bekannt, unter anderem als Teilnehmer einer Familienfeier auf dem Grundstück des Bürgers. Wievielen anderen Journalisten, darunter Sportjournalisten, ebenfalls das Fotografieren des Oldislebener Dorf-Sportplatzes kategorisch verboten wurde, ist nicht bekannt. 
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Sportplatz wird übergeben/Thüringer Allgemeine

13. Dezember 2017 / 01:01 Uhr

Oldisleben. Vor einem Jahr wurde der Anbau für die Gemeinschaftsschule Oldisleben übergeben. Am Freitag wird die offizielle Fertigstellung von Schulhof und Sportplatz gefeiert. In einem zweiten Bauabschnitt wurden die Außenanlagen neu hergerichtet. Ursprünglich sollte die Baumaßnahme bereits zu Beginn des Schuljahres abgeschlossen sein. Landrätin Antje Hochwind (SPD) wird zur feierlichen Übergabe erwartet.

TA 13.12.17

Oldisleben 2017. “Mit einem Schulfest wird an der Gemeinschaftsschule Oldisleben die Fertigstellung der Außenanlagen und des Sportplatzes gefeiert.” Wie die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) berichtet, was alles fehlt…(Wo kamen Schutt und Abraum hin, was geschah mit dem Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen etc.?):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/16/oldisleben-2017-mit-einem-schulfest-wird-an-der-gemeinschaftsschule-oldisleben-die-fertigstellung-der-aussenanlagen-und-des-sportplatzes-gefeiert-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke/

Dieser Beitrag wurde am Montag, 26. September 2016 um 17:41 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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