Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Oldisleben 2016 – der umstrittene Bau einer Photovoltaik-Anlage im Lebensraum streng geschützter und geschützter Arten – westdeutsche Thüringer Allgemeine darf über die gravierenden Eingriffe am noch nicht legitimierten Bauplatz (bisher) nicht berichten. Bis zu 1,4 Meter hohe Abraum-Aufschüttung auf Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen…Wie immer mehr ineffiziente Solaranlagen den Strompreis hochtreiben – wer Investoren, Betreibern gerne die Taschen füllt…

“Oldisleben setzt auf Solarkraft.” Thüringer Allgemeine 2016

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

AfDMoellerkleineAnfrage16

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/

Zauneidechsen – die Rechtslage:http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

http://www.anl.bayern.de/publikationen/anliegen/meldungen/wordpress/Zauneidechse/

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/111814/02_Strenger_Artenschutz.pdf?command=downloadContent&filename=02_Strenger_Artenschutz.pdf&FIS=200

http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/240091/naturschutz_info_2014_1.pdf?command=downloadContent&filename=naturschutz_info_2014_1.pdf

ZauneidechsenUmsiedlung16

Ausriß, Naturschutz und Landschaftsplanung, Hubert Laufer.

https://www.umwelt-beteiligung-brandenburg.de/sites/default/files/proceedings/public-files/04_lpr_reichhoff_konzept_vermeidung_beeintraechtigung_zauneidechsen_2016-01-20.pdf

Wattenrat®-Rundbrief
Datum: 15. Okt. 2016
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Anmerkung:

In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.    

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/08/oldisleben-bebauungsplan-fuer-neue-photovoltaik-anlage-liegt-im-bauamt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmuecke-bis-zum-31-september-2016-aus-stellungnahmen-koennen-abgegeben-werden/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben. 

OldSolarTA29916

Ausriß, TA, 29.9. 2016. Das Foto zeigt nicht den derzeitigen Zustand des im Flächennutzungsplan Oldislebens als “Grünfläche” definierten Areals. Wie es dort jetzt tatsächlich aussieht. Auch im Entwurf des neuen Flächennutzungsplanes steht von den geschaffenen Fakten nichts…Daß sich die Bauverwaltung des Kyffhäuserkreises sowie das Naturschutzamt mit dem Fall beschäftigen, erwähnt die Thüringer Allgemeine ebenfalls nicht:

Solbau8

Foto vom 26.9. 2016. Kein Wort von den Resultaten “illegaler Bautätigkeit” im neuen Flächennutzungsplan-Entwurf der Gemeinde Oldisleben…

ThüringenschönTA16

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)

Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…

WindkraftSolarTA17

Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc.  hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt. 

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/

https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…

WagenknechtIllnerSyrien16

Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

“Wie Windräder die Umwelt zerstören

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4

https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4

“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html

Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/

Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele. 

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Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…

Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine

Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”

Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß

-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/

https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723

http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/

Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein. Dieser Grundsatz wurde mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz aufgegeben. Das EEG und die Energiewende gefährden die Stromversorgung. Sie treiben den Strompreis hoch. Windenergieanlagen zerstören das Bild unserer Kulturlandschaft und greifen brutal in Landschafts und Tierschutzanliegen ein. Vögel und Fledermäuse werden zu Tausenden von den Rotoren getötet. Auf die Gesundheit der Bevölkerung wird immer weniger Rücksicht genommen. Bei zu geringem Abstand werden Menschen psychisch und physisch geschädigt durch Infraschall. Im Saarland setzte sich noch nicht einmal die 10 H Regelung also 2 Kilometer zum nächsten Haus durch, die in Bayern Voraussetzung für eine Genehmigung ist. In der Nähe von Windkraftanlagen sinken die Immobilienpreise bis zu 30 %.
Die Windkraftindustrie hat nun das Saarland im Focus, obwohl der Wind bei weitem nicht so stark bläst wie an der Küste oder im Flachland. Das maximale Leistungsvermögen der Windräder wird hier nur zu 15 % genutzt. Ein ökonomischer und ökologischer Wahnsinn! Dies ist nur machbar, weil die Stromverbraucher die Zeche zahlen mit jährlich 24 Milliarden Euro mit steigender Tendenz.
Man schreckt nicht davor zurück Saargau, Bliesgau und Saarkohlewald zu verunstalten.
Der Widerstand wird täglich grösser. Viele Bürger organisieren sich in Bürgerintiativen.
Die AFD Saar sagt ihre volle Unterstützung zu.
Bernd Krämer

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Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten?

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Was in der Thüringer Allgemeinen nicht steht:

Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben 2016. Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, am 30.9. 2016 zum aktuellen Sachstand:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür”. Thüringer Landtag befaßt sich mit dem Fall. **

Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hat am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der  Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden. Bisher haben die reichweitenstärksten Medien in Thüringen, darunter die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW)noch nicht über den Fall “illegaler Bautätigkeit” von Oldisleben berichtet – laut Hauskeller wird daher die  Unterrichtung der Öffentlichkeit durch eine Presseerklärung des Kyffhäuserkreis-Landratsamtes geprüft. Abzuwägende Gesichtspunkte seien die Informationspflicht, aber auch die Geheimhaltungspflicht. 

Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/

Vor 1990 spielten die Schulen und ihre Arbeitsgemeinschaft Junger Naturforscher eine wichtige Rolle beim Schutz von Natur und Heimat – nach 1990 setzten die neuen Machthaber auf eine Paralysierung derartiger Schulaktivitäten, wie derzeit die Faktenlage zeigt – Naturschutzbewußtsein wurde zielstrebig abgebaut.

 

Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten. Hat die zuständige Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises, hat das zuständige Umweltministerium von Thüringen der Biotopzerstörung zugestimmt? Westdeutsche Thüringer Allgemeine darf über den Fall nicht berichten – siehe TA-Ausgabe vom 29.9.2016. **

Solbau8

Foto vom 26.9. 2016. Im Bauamt des Gemeindeverbandes liegt noch bis Monatsende September der Entwurf für den Bebauungsplan aus – doch was ist dann das? Ist dies die im Bebauungsplan beschriebene Grünfläche, auf der sich u.a. streng geschützte Zauneidechsen tummeln? Die gravierenden Veränderungen, Verschlechterungen im Lebensraum geschützter bzw. streng geschützter Arten waren unschwer wahrnehmbar, konnten nicht übersehen werden,  auch nicht von zuständigen Behörden, Amtsträgern, Naturschutzorganisationen, der nahen Schule. Indessen berichteten nicht einmal Medien in Thüringen darüber. Weiter warten auf eine Positionierung des Thüringer Umweltministeriums zu den gravierenden Vorgängen im Lebensraum der seltenen, theoretisch streng geschützten Zauneidechsen…

Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” unterdessen auf Anfrage mitteilte, sei der Aushub von Arbeiten am angrenzenden Sportplatz von Oldisleben auf das Areal gebracht worden –  das im Flächennutzungsplan der Gemeinde als “Grünfläche” definiert ist, daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten sehr gute Lebensbedingungen bot. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu. 

Auch das zuständige Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft in Sondershausen positionierte sich auf Anfrage. Dr. Jürgen Pusch:”Wir sind erschrocken über den dokumentierten Fall und haben ihn sofort der Baubehörde des Kyffhäuserkreises angezeigt, damit diese sich rasch um das Problem kümmert. Man muß jetzt nach den Schuldigen suchen, denn hier wurde gehandelt, wie es nicht rechtens ist, nicht den Vorschriften entspricht. Man kann nicht bei diesem Projekt den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Eine Anzeige gegen Unbekannt wäre möglich.” Dr. Pusch begrüßte die Veröffentlichung des Falles in den sozialen Medien – man müsse an der Sache dran bleiben. Er stimmte zu, daß es bei den gravierenden Eingriffen viele Mitwisser und Zeugen gegeben haben muß, da alles während der jüngsten Arbeiten auf dem Sportplatz an der Oldislebener Schule geschehen war. Bislang ist nicht bekannt, ob daher die Situation auf der “Grünfläche” zu den Hauptthemen im Biologie-und Umweltunterricht zählte. 

Offenbar hat noch nicht über die Hälfte der Bürger Oldislebens Einsicht in den bis Monatsende ausliegenden  Bebauungsplan-Entwurf genommen, obwohl es um den Schutz von Heimat und Natur geht. 

Inzwischen ermittelt auch das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nach eigenen Angaben in dem Fall.

Reaktionen zur Natur-und Umweltzerstörung.

Verein Amphibien-und Reptilienschutz Thüringen: “Ein starkes Stück!” www.amphibienschutz-thueringen.de

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/oldisleben-2016-die-geplante-photovoltaik-anlage-und-die-ungehinderte-ueberall-spuerbare-heimat-und-naturvernichtung-im-kyffhaeuserkreis-letzte-reste-artenreicher-natur-im-visier/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/die-erfurter-firma-und-das-wunder-von-freiburgbreisgau-die-solar-fassade-ergaenzt-die-photovoltaik-anlage-auf-dem-dach-des-gebaeudes-damit-kann-sich-das-gebaeude-nun-zu-100-prozent-selbs/

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Solbau1

 

Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?

Widerspruch/Einwendung gegen den Entwurf für einen Bebauungsplan
> zugunsten einer Photovoltaikanlage/2016
>
> Der Entwurf für einen Bebauungsplan, der Bau einer Photovoltaikanlage
> in dem beschriebenen Gebiet sind aus mehreren Gründen abzulehnen. In
> dem Entwurf steht:”Zusammenfassend ist festzustellen, daß die geplante
> Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Halde/Deponie in
> Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landes-und Regionalplanung
> erfolgt.“ Diese Bewertung ist falsch. Es handelt sich nicht um eine
> „Halde/Deponie“, also um eine sogenannte Konversionsfläche, sondern
> wie im Flächennutzungsplan von Oldisleben definiert, um eine
> „Grünfläche“. Der Gesetzgeber hat folgende Festlegungen getroffen:
>
> Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
> (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
> § 51 Solare Strahlungsenergie
>
> (1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der
> Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10
> Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der
> Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
> 1.
> in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage
> angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage
> vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie errichtet worden ist,
> 2.
> auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38
> Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
> 3.
> im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des
> Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
> a)
> der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später
> nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von
> Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
> b)
> der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die
> Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im
> Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch
> wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem
> Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie zu errichten, oder
> c)
> der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem
> Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
> aa)
> auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen
> liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen
> vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
> bb)
> auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die
> Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren,
> oder
> cc)
> auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher,
> wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese
> Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder
> Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als
> Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder
> als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes
> festgesetzt worden sind.
> (2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude
> oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende
> Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach
> § 31,
> 1.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15
> Cent pro Kilowattstunde,
> 2.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80
> Cent pro Kilowattstunde,
> 3.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49
> Cent pro Kilowattstunde und
> 4.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23
> Cent pro Kilowattstunde.
> (3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie,
> die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das
> kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des
> Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
> 1.
> nachweislich vor dem 1. April 2012
> a)
> für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt
> oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
> b)
> im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach
> Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu
> bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die
> Behörde erfolgt ist oder
> c)
> im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere
> genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der
> Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
> 2.
> das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem
> 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder
> forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
> 3.
> das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der
> zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;
> im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.
>
> (4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die
> Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf
> Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines
> Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5
> Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort
> installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen,
> zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der
> Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt
> endgültig.
>
> Die Photovoltaik-Wirtschaft hat die gesetzlichen Vorschriften auf
> folgende Weise interpretiert:
>
> „Der Begriff Konversion steht für Umnutzung oder auch
> Nutzungsänderung. Bei Konversionsflächen handelt es sich um ehemalige,
> jetzt brach liegende Militär-, Industrie- oder Gewerbeflächen, die zum
> Zweck der baulichen Wiedernutzung eine Umwandlung erfahren. Im Bereich
> der Photovoltaik werden häufig Konversionsflächen zum Bau von
> Freilandanlagen genutzt.
>
> Wichtig ist dabei die Definition einer Konversionsfläche: Eine
> Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, §
> 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen
> Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die
> keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht
> ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der
> ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige
> Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine
> anderweitige Nutzung nicht stattfindet.”(Christian Märtel,
> photovoltaikweb)
>
> „Als wesentliche Voraussetzung dafür, ob eine Fläche als
> Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die
> ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder
> militärische Nutzung. Maßgeblich ist demnach der ökologische Wert.
> Nach dem Votum der Clearingstelle sind Indizien für die schwerwiegende
> ökologische Belastung einer Fläche: die Existenz von Altlasten oder
> schädliche Bodenveränderungen, Existenz oder hinreichender Verdacht
> auf Kampfmittel, Versiegelungen der Bodenoberfläche, die mit einer
> schwerwiegenden Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktion
> einhergehen (alles gemäß BBodschG). Für Flächen, die für den Tagebau
> genutzt wurden und deren Standsicherheit nun beeinträchtigt ist, kann
> dies ebenfalls zutreffen. Für die Prüfung der Beeinträchtigung des
> ökologischen Werts ist das Datum des Beschluss über die Aufstellung
> oder Änderung des Bebauungsplans maßgeblich. Veränderungen der Fläche
> nach diesem Zeitpunkt sind irrelevant. Sofern eines der Merkmale
> vorliegt, fällt die Fläche in die Kategorie „Konversionsfläche“.“
> (Daniela Becker, pv magazine)
>
> Read more:
> http://www.pv-magazine.de/archiv/artikel/beitrag/-was-ist-eine-konversionsflche_100003372/#ixzz4LMUG4qD4
>
> Beide Interpretationen nennen Faktoren, die auf die zum Bau einer
> Photovoltaikanlage vorgesehene Fläche Oldislebens nicht zutreffen: Die
> Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart wirken nicht mehr fort –
> vielmehr hätte die Fläche wegen seines hohen ökologischen Wertes, der
> Existenz einer sehr seltenen, streng geschützten Art, längst zum
> Naturschutzgebiet erklärt werden müssen. „Maßgeblich ist demnach der
> ökologische Wert.“ Indizien für eine schwerwiegende ökologische
> Belastung fehlen völlig – was die Ausweisung zur „Grünfläche“
> miterklärt. Der Deponiestatus ist seit langem entfallen – die
> Schachtanlage war, soweit bekannt, bereits 1922(!) stillgelegt worden.
> Dies bedeutet, daß das Projekt rechtliche Anforderungen, darunter
> Subventionsanforderungen nicht erfüllt.
> Die Errichtung der Anlage auf einem Gebiet mit höchstem ökologischen
> Wert, nämlich im Lebensraum einer streng geschützten Art, würde gegen
> das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Zudem würde durch die Anlage
> auch der Lebensraum anderer, in und um Oldisleben inzwischen selten
> gewordener Arten brutal vernichtet – was ebenfalls dem
> Bundesnaturschutzgesetz widerspräche. Es ist auch im Interesse des
> Rufes der Gemeinde Oldisleben nicht hinnehmbar, daß letzte Reste
> artenreicher Natur und Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert
> werden.
> Daß die anvisierte Fläche bisher als Grünfläche ausgewiesen ist, hat
> zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte
> Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz geführt.
> Letztere Art wurde vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum
> Vogel des Jahres erklärt – der Stieglitz-Bestand nahm von 1990 bis
> 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um immerhin 48 Prozent ab.
> Auch in Oldisleben ist die Art selten geworden – ein weiterer Grund,
> ihren Biotop nicht mittels einer Solaranlage zu vernichten.
>
>
> Widerspruch und Kritik löst zudem aus, daß die Bürger Oldislebens
> nicht darüber informiert werden, wie hoch die angepeilten
> Pachteinnahmen sind(„Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar
> Euro Pachteinnahmen bescheren“. Thüringer Allgemeine) und welche
> wirtschaftlichen Vorteile, Profite die Auftraggeber, Auftragnehmer,
> Betreiber voraussichtlich erzielen.
>
> In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer
> Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten,
> Statistiken, Expertenaussagen werden indessen dem zumeist unkundigen
> Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend
> erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren
> Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich
> abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen
> Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”
>
> Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger darüber informiert
> werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll
> ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen
> sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare
> “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können
> ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung
> von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung
> wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine
> Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß
> physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch
> Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs
> leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels
> Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” –
> abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese
> wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept
> Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine
> bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”
>
> Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende
> Begriff “Versorgung”.
>
> Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die
> Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer
> Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem
> Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene, schützenswerte Art zu
> besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw.
> zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können
>
> die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die
> Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert,
> aber nicht vollständig entwertet.”
>
> Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal
> garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche
> Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem
> arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal.
> Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem
> Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor
> Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”
> Auch gegen diese Absicht ist Widerspruch einzulegen – eine so
> hochempfindliche Art läßt sich nicht einfach umsiedeln.
> Nach 1990 wurde in und um Oldisleben der bis dahin existierende
> Artenreichtum sehr stark reduziert – sach-und fachkundige Oldislebener
> Bürger haben dies auf Anfrage bestätigt. Angeregt wurde, statt des
> Baus einer solchen Solaranlage die betreffende Grünfläche im Interesse
> des Artenschutzes einzuzäunen, mit einem speziellen Schutzstatus zu
> versehen.
>
> Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen
> Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig,
> Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich
> durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016
> indessen nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt
> daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990
> hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch
> Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante
> Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung
> abgezielt. Aufschlußreich ist, daß Naturvernichtung offen eingeräumt
> wird:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für
> Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar
> keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen
> vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans
> ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die
> einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug
> zum Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn
> sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der
> Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung
> nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise
> nicht vollzugsfähig.”
>
> Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht
> Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte
> Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen
> während der Fortpflanzungszeit durch
> Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen
> insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit
> ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und
> Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”
>
> Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie
> infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis
> eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte
> Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte
> Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung
> im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten
> Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.
>
> Der Bau einer Photovoltaikanlage muß indessen auch aus anderen
> Erwägungen abgelehnt werden. Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. Hier eine kleine Auswahl von
> Argumenten:
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
>
> “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte
> Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und
> Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.
>
> In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim
> Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte
> Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik
> überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ
>
> „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen
> Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die
> Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach
> voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur
> Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten.
> Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;
> im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen
> steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung,
> ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze
> sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal
> Strom abzapfen und mal einspeisen.
> Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder
> Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der
> Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück:
> Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den
> Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
> Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen
> über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und
> tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über
> 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen
> deutschen Atomkraftwerke.
> Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung
> jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und
> idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität
> erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei
> Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange
> es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von
> Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die
> Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik
> kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss
> jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk
> abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
> Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der
> Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die
> Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie
> bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER
> SPIEGEL 2012
>
> Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für
> Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die
> Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.
>
> Frankfurter Allgemeine Zeitung:
>
> „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
>
> Das gilt auch für die Photovoltaik?
>
> Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die
> nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise
> garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei
> Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet.
> Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt
> Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im
> Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte
> Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten
> können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die
> Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das
> Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
>
> -“Solarworld” in Arnstadt:
> “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
>
> Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten
> weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach
> unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in
> Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis
> vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in
> einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro
> erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen
> Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch
> einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt.
> TA 2016
>
> “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen
> Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der
> Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das
> Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am
> Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen
> Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht
> erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am
> Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld
> kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch
> einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur
> Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf
> die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”,
> heißt es in demselben Geschäftsbericht.
>
> …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit
> Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der
> Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und
> Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von
> Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment
> verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen
> Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl
> der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt
> man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit
> mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau
> verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
>
>
> 07.12.2009
> „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
>
> Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung
> der Solarförderung.
> Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die
> Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002
> leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung
> (RWI) in Essen.
> ———————————–
> SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft.
> Was läuft schief?
> Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach
> Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist
> aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem
> Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen
> Verhältnis zum Nutzen stehen.
> SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
> Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten
> Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35
> Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben
> sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten:
> Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die
> teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
> SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
> Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel
> setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man
> im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die
> Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die
> in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also
> gleich null.
> SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für
> das EEG positiver aus?
> Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
> SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
> Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz
> miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa
> im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem
> fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls
> negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der
> Nettoeffekt bestenfalls null ist.
> SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche
> international an die Spitze gebracht haben?
> Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von
> Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese
> werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen
> Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es
> wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche
> Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung
> konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
> SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
> Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt.
> In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem
> außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien
> einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto:
> Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den
> Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
> SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
> Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2
> ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig
> geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste
> sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich
> erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos
> zu kaufen.
> SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
> Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist
> politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die
> Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich
> halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen.
> Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein
> seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
> –
> Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
>
> Lebenslüge Solarförderung
>
> Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist
> vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den
> höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der
> Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
>
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
>
> “Langsam merkt es auch der Verbraucher
>
> Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte
> Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft.
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW,
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro,
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?”
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen,
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt,
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland.
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

An das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“
Einwendung/Widerspruch zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oldisleben in einem Teilbereich.

Der Entwurf ist bereits aus grundsätzlichen juristischen Erwägungen abzulehnen, weil er als derzeitigen Ist-Zustand eine „Grünfläche ohne besondere Zweckbestimmung“ vorgibt, die de facto infolge „illegaler Bautätigkeit”(Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises in Sondershausen) garnicht mehr existiert. Über die Resultate dieser illegalen Bautätigkeit, darunter die massive Aufschüttung und das Planieren von Abraum just auf der bisherigen, durch hohes ökologisches Potential charakterisierten Grünfläche werden die Bürger indessen weder in dem Entwurf noch in einem Anhang informiert. Das ist nicht hinnehmbar. Ebensowenig ist akzeptierbar, daß der Entwurf politische Propaganda enthält, indem er sich auf ein angebliches „Umweltziel der Förderung regenerativer Energien“ beruft. Wie von mir bereits in der Einwendung zum Entwurf des Bebauungsplans ausführlich dargestellt wurde, zeigt die Faktenlage, daß die „Förderung regenerativer Energien“ nicht auf den Schutz von Umwelt und Natur zielt, sondern auf deren Zerstörung – von den sozialen Folgen, u.a. der unzulässigen massiven Erhöhung der Strompreise ganz zu schweigen. Dies trifft auch auf die Photovoltaik-Anlage zu, die auf dem Areal einer zuvor sehr artenreichen, ökologisch wertvollen Grünfläche geplant ist.
Im bisherigen Flächennutzungsplan wird das betreffende Areal nicht zufällig als Grünfläche beschrieben, weil der vor rund einhundert Jahren existierende Deponie-Status längst nicht mehr existiert. Der Entwurf sucht den Eindruck zu erwecken, als sei der Standort ökologisch stark entwertet, wegen früherer Nutzung als Halde/Deponie erheblich vorbelastet. Der Entwurf versucht, das hohe ökologische Potential des Areals abzuwerten, kleinzureden, was nicht hinnehmbar ist. Die Faktenlage zeigt: Immerhin suchten sich sogar streng geschützte Zauneidechsen, die sehr komplexe, sehr hohe Biotopansprüche haben, das Areal als Lebensraum aus. Würden tatsächlich „die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken“, würde das Planungsareal auch von anderen geschützten Arten nicht als Lebensraum bevorzugt. Dies ist indessen, wie das naturschutzfachliche Gutachten zeigt, der Fall.
Unzutreffend, falsch ist auch diese Bewertung im Entwurf:
“Die Bedeutung des Raumes hinsichtlich Naturnähe/Naturbelassenheit, Strukturvielfalt sowie Artenvielfalt ist von untergeordneter Bedeutung, da starke anthropogene Überprägungen stattfanden, so dass nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrscht.” An anderer Stelle heißt es fälschlich, das Gebiet sei hinsichtlich Fauna, Flora und Vielfalt als Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung einzustufen. Im Planungsgebiet befänden sich keine besonders geschützten Biotope. Hier stellt sich die Frage, ob der Lebensraum einer streng geschützten Art wie der Zauneidechse nicht ein solcher besonders geschützter Biotop ist – bzw. sein sollte. Abschließend ist in dem Entwurf zu lesen:”Insgesamt wird eingeschätzt, dass mit der Flächennutzungsplan-Änderung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden sein werden.” Fakt ist indessen, daß mit der erfolgten “illegalen Bautätigkeit” auf einem großen Teil des betreffenden Areals bereits erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen entstanden – die Projekt-Realisierung würde Umweltvernichtung, Lebensraumzerstörung, Heimatvernichtung in weit größerem Maße nach sich ziehen. Hier sind u.a. Belange des Bundesnaturschutzgesetzes direkt betroffen. Zu fordern ist daher, daß die Bürger von Oldisleben unverzüglich über die Tatsache illegaler Bautätigkeit – womöglich zugunsten des Investors – sowie über deren gravierende, u.a. Artenschutzgesetze, Baugesetze verletzende Auswirkungen zu informieren sind.
Weiter wird in dem Entwurf fälschlich behauptet, eine Fernwirkung der geplanten Photovoltaik-Anlage sei im Hinblick auf das Ortsbild nicht gegeben. Es reicht aus, einmal von den angrenzenden Höhen über die Ebene, auf Dorf und Sportplatz zu schauen – der schöne Blick würde durch die technisch-kalte, zudem unnütze Stromerzeugungsanlage zerstört.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

http://www.photovoltaiksolarstrom.de/einspeiseverguetung

Solbau2

Wurde hier ohne legalen Bebauungsplan Natur zerstört, wurden Bäume, Gebüsch vernichtet?

Solbau3

 

Sieht so ein Lebensraum streng geschützter Arten aus?

Solbau4

Aufschütten von Baumaterial im Biotop streng geschützter Arten?

Solbau5

“Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/

Solbau6

Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben?

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/22/noch-dreimal-mehr-windraeder-westdeutsche-thueringer-allgemeine-im-juli-2015-kuriose-faktenresistenz-bei-betroffener-bevoelkerung-dank-erfolgreicher-gehirnwaesche-nach-1990-wollen-die-meisten/

Solbau7

 

Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Gelder versickern im Windradwahn!”

Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen – wieviele im Kyffhäuserkreis?

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/

Oldisleben 2016 – die geplante Photovoltaik-Anlage und die ungehinderte, überall spürbare Heimat-und Naturvernichtung im Kyffhäuserkreis. Letzte Reste artenreicher Natur im Visier. “Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar Euro Pachteinnahmen bescheren.” TA. Profite der Betreiber nicht genannt. AfD Thüringen zu Photovoltaik – Stefan Möller. **

Unterdessen haben sich Thüringer Experten aus dem Kreis der Kritiker von Solaranlagen zu dem Projekt von Oldisleben positioniert. Ihnen zufolge handelt es sich um einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Bundesnaturschutzgesetz – angesichts streng geschützter Arten wie der Zauneidechse. Da die betreffende Fläche als Grünfläche definiert werde, stelle dies klar, daß von einem Deponiestatus längst keine Rede mehr sein könne. Es handele sich nicht um eine Fläche im Sinne von Paragraph 51, Absatz 1, Nr. 3, Buchstabe C. des EEG-Gesetzes. Als Deponie sei die Fläche vor immerhin rund einhundert Jahren genutzt worden – die Schachtanlage habe man 1922(!) stillgelegt. Damit würden voraussichtlich Subventionsanforderungen in Bezug auf die geplante Solaranlage nicht erfüllt. 

Solbau8

Foto vom 26.9. 2016 – “Grünfläche”.

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
§ 51 Solare Strahlungsenergie

(1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
1.
in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist,
2.
auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38 Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
3.
im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
a)
der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
b)
der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten, oder
c)
der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
aa)
auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
bb)
auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren, oder
cc)
auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher, wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes festgesetzt worden sind.
(2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach § 31,
1.
bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15 Cent pro Kilowattstunde,
2.
bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80 Cent pro Kilowattstunde,
3.
bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49 Cent pro Kilowattstunde und
4.
bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde.
(3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
1.
nachweislich vor dem 1. April 2012
a)
für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
b)
im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die Behörde erfolgt ist oder
c)
im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
2.
das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
3.
das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;

im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.

(4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5 Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen, zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt endgültig.
Oldisleben 2016 – Errichtung der geplanten Photovoltaikanlage ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan – Zerstörung des Lebensraums  der streng geschützten Zauneidechse und anderer geschützter Arten?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

Die Erfurter Firma und das Wunder von Freiburg/Breisgau: “Die Solar-Fassade ergänzt die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Gebäudes. Damit kann sich das Gebäude nun zu 100 Prozent selbst mit Strom versorgen.” Sonne scheint dort stark offenbar sogar abends und nachts… **

 Wurden bereits sämtliche Kabel zur öffentlichen Stromversorgung gekappt, die anderswo einspringen muß, wenn keine Sonne scheint?

http://www.pv-magazine.de/nachrichten/details/beitrag/solarfassade-erzeugt-strom-fr-nullenergie-rathaus_100024394/

SolarFreiburg16

“Gebäude versorgt sich vollständig mit Eigenstrom”. Ausriß, Thüringer Allgemeine. 

Solarpark-Projekt in Oldisleben – bisher totales Desinteresse an Bebauungsplan-Entwurf, der noch bis Monatsende September im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft ausliegt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

In dem für die Bürger zugänglichen Entwurf des Bebauungsplanes – andere Informationen zu dem Projekt liegen nicht aus – wird nicht mitgeteilt, wie hoch die Pachtsumme für die Gemeinde Oldisleben ist, welche wirtschaftlichen Vorteile, Profite den Auftraggebern, Auftragnehmern, Betreibern entstehen.  Im Entwurf wird mitgeteilt, daß die betreffende Gesamtfläche von 2,4 ha bisher als Grünfläche ausgewiesen sei – was zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz(vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum Vogel des Jahres erklärt – Stieglitz-Bestand nahm vom Anschluß-Jahr 1990 bis 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um 48 Prozent ab.) führte. Bliebe es bei der Ausweisung als Grünfläche, würde Oldisleben ein Reststück an nahezu unberührter, unzerstörter Natur und Heimat erhalten – indessen soll der örtliche Flächennutzungsplan geändert werden, um die Zerstörung des Biotops zu ermöglichen.

“Der potentielle Investor beabsichtigt, das Grundstück für mindestens 20 Jahre von der Gemeinde zu pachten mit der Option, die Pachtdauer um zweimal 5 Jahre zu verlängern.”

In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten, Statistiken, Expertenaussagen wurden indessen offenkundig unterdrückt, dem zumeist unkundigen Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”

Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger  darüber informiert werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” – abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”

Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende Begriff “Versorgung”.

Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene Art zu besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw. zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können 

die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert, aber nicht vollständig entwertet.”

Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal. Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”

Seit 1990 haben die neuen Machthaber auch im Kyffhäuserkreis zügig und planmäßig – parallel zur ebenso zügigen und planmäßigen Entvölkerungspolitik – dafür gesorgt, daß der bis dahin existierende Artenreichtum sehr stark reduziert wurde – es auch in der Natur einen “demographischen Wandel” gab. In Oldisleben läßt sich sehr gut vergleichen, welche Bestandsdichte an Greifvögeln, Rabenvögeln, Singvögeln, Insekten(Bienen, Schmetterlinge, Libellen etc.), Lurchen und Fledermäusen noch 1990 anzutreffen war – und welche gravierende Artenarmut just 2016 in und um Oldisleben zu konstatieren ist. Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016 indessen  nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990 hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung abgezielt:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug zum Verstoß gegen aertenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise nicht vollzugsfähig.”

Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen während der Fortpflanzungszeit durch Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”

Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.

In der Nähe des geplanten Photovoltaik-Projektes befindet sich eine große Schule – ob sich diese gemäß Lehrauftrag u.a. im Biologieunterricht mit der drohenden Vernichtung letzter Reste schützenswerter Natur von Oldisleben ausführlich befaßt, ist nicht bekannt.

AfD Thüringen zu Photovoltaik – Stefan Möller:https://www.youtube.com/watch?v=FjuXSZJJl5k

Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”

Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.” 

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Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/

Was perverse Umweltverbrecher riesig freut – Windkraftwerke kriegen  alle tot, ob Amsel, Kuckuck, Heidelerche, Buchfink, Adler, Specht, Rotkehlchen, Storch, Singdrossel oder Falke. 

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6.jpg

“Windradopfer Vögel – gemeldete Zufallsfunde.Nach Tobias Dürr, Staatliche Vogelwarte Brandenburg, Stand 13.3. 2012.

-

http://www.windwahn.de/index.php/links/karte-der-buergerinitiativen-in-deutschland.html

Die Gehälter der Berufspolitiker in der Ramelow-Regierung:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

 

“Solarpark” in Oldisleben? “Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar Euro Pachteinnahmen bescheren.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen) üblicherweise wie beim Windkraftwerke-Thema ohne den geringsten Hinweis auf kritische Studien, Daten, Fakten, Untersuchungen zu Photovoltaik/Solarenergie. “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012. Die Tücken der Presse-und Meinungsfreiheit, besonders in der Provinz… **

“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “Regionales Energie-und Klimakonzept Nordthüringen” zu den immensen “Vorzügen” eines “Solarparks”…

http://www.wilfriedheck.de/

“In Oldisleben laufen die Vorbereitungen für den Bau eines Solarparks auf dem Gelände der ehemaligen Deponie”. TA, 10.8. 2016

“Die Idee dazu stammt von einem Sangerhäuser Planer, der für eine ähnliche Anlage auf der alten Mülldeponie in Bilzingsleben bereits grünes Licht erhielt. In Oldisleben plant er eine 1-Megawatt-Anlage.”

“Die öffentliche Auslegung findet in der Zeit vom 29.August bis zum 30.September in den Räümen der Verwaltungsgemeinschaft`An der Schmücke`statt.”

Auf welche Daten, Fakten, Argumente die westdeutsche Thüringer Allgemeine nicht einmal hinweist:

http://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaftspolitik/berlins-jahrhunderprojekt-in-schieflage-die-entzauberung-der-energiewende-ld.88968

-http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/energiewende-ohne-stromnetz-ist-sinnlos-kommentar-a-1096374.html

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

Solaranlage1

Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

 Energiepolitik

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Schmutziger Irrtum”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/02/der-energiewende-bluffwarum-haben-wir-in-deutschland-mit-die-hoechsten-strompreise-der-welt-und-warum-hat-sich-der-strompreis-seit-2000-mehr-als-verdoppelt/

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/photovoltaik-eine-voellig-verrueckte-subventionsmaschinerie-1580662.html

Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.

Das gilt auch für die Photovoltaik?

Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ

“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby

Davon kann die Atomlobby nur träumen: Die Solar-Branche hat mächtige Fürsprecher. Sie ziehen den Stromkunden das Geld aus der Tasche und ernten dafür auch noch Beifall.” Frankfurter Allgemeine Zeitung 

http://www.wilfriedheck.de/

http://wilfriedheck.de/links.htm

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

http://www.wattenrat.de/wp-content/uploads/2015/11/Energie_Leistung_Okt_2015.pdf

“Ein sonniges Geschäft” – DER SPIEGEL:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86697261.html

“…Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?…Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen…Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.

Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovotaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.

Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt.Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…”Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern…
-“Solarworld” in Arnstadt:

“Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016

Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt. TA 2016

“Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”, heißt es in demselben Geschäftsbericht.

Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
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Ausriß, DER SPIEGEL 2016. “Ökologischer Irrtum”. Thüringens Landschaft – von der Agroindustrie bereits durch seelenlose umweltfeindliche Monokulturen, massiven Gifteinsatz weitgehend zerstört. Beispiel Mais:”Ökostrom aus Maispflanzen zu gewinnen war in diesem Umfang ein ökologischer Irrtum, den wir beenden müssen. Maismonokulturen führen zu Erosion, Überdüngung, erhöhen des Hochwasserrisiko im Frühjahr und schaden der Artenvielfalt.” Bundesumweltministerium Barbara Hendricks(SPD). Interessant ist, mit welcher politischen Propaganda deutschen Deppen zuvor just das Gegenteil eingetrichtert wurde. Die unbändige Liebe zur Natur-und Heimatvernichtung scheint bisher noch ungebrochen. Wie die Faktenlage zeigt, haben die politisch Verantwortlichen in Thüringen der Invasorenart Waschbär unter grober Verletzung des Bundesnaturschutzgesetzes beste Ausbreitungsbedingungen geschaffen, damit diese Art möglichst große Schäden in der Natur anrichten kann. Naturschutzexperten Thüringens haben gegenüber dieser Website die Folgen, Resultate dieser offiziellen naturfeindlichen Politik ausführlich erläutert, auf besonders betroffene Arten, gravierende Bestandsverluste hingewiesen. Bezeichnend sei, wie sich das Thüringer Umweltministerium in der Waschbär-Frage verhalte, Resultate zeigten politische Ziele. 
“Heute lassen sich mit modernen Technologien erneuerbare Energien in vielfältiger Form und auf sehr effiziente Art und Weise erzeugen.” Dichtung oder Wahrheit – ist per Zwangsabgabe und Subvention erzeugte Energie effizient? Zitat aus “Regionales Energie-und Klimakonzept Nordthüringen” Vorwort Peter Hengstermann/CDU. Was in dem “Konzept” alles fehlt(Natur-und Heimatvernichtung etc.)

http://www.regionalplanung.thueringen.de/imperia/md/content/rpg/nord/n_pdf_regenkonz_bericht.pdf

“Unter der Annahme, daß an 1500 Stunden eines Jahres die Nennleistungen der Windkraftanlagen erreicht werden…” Die neue Effizienzdefinition im “Konzept” – das Jahr hat immerhin 8760 Stunden(kein Schaltjahr)…

Die Novellierung des EEG-Gesetzes 2016 – Steuerzahler müssen weiterhin antimarktwirtschaftlich die Subventionierung von Branchen finanzieren, die Anlagen für die Herstellung de facto nicht benötigten Stroms produzieren/aufstellen:

-https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/06/2016-06-08-eeg-novelle.html

“Die neuen PV-Anlagen, Windräder oder Biogas-Anlagen, die mit der wenigsten Förderung auskommen, erhalten den Zuschlag. Das senkt die Kosten für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.” Bundeswirtschaftsministerium 2016

Wer sich erinnert: Jahrelang wurde von interessierter Seite behauptet, derartige Anlagen würden garnicht subventioniert, dafür werde den Steuerzahlern kein Geld aus der Tasche gezogen…

Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

Wie Windkraftwerke “funktionieren”:http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/ethik-kommission-windkraft-ausstieg/

http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/solarworld-steigert-umsatz-umsatzeinbruch-in-der-solarbranche-rueckgang-von-2011-bis-2014-um-742/

Was perverse Umweltverbrecher riesig freut – Windkraftwerke kriegen sie alle tot, ob Amsel, Kuckuck, Fledermaus, Heidelerche, Buchfink, Adler, Specht, Rotkehlchen, Storch, Singdrossel oder Falke. Kein Zufall, daß viele Vogelarten im Kyffhäuserkreis teils stark zurückgingen. 

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6.jpg

Viele Leser haben es längst bemerkt – in regionalen Zeitungsberichten über theoretisch streng geschützte Fledermäuse des Kyffhäuserkreises darf nicht erwähnt werden, daß sehr viele Fledermäuse durch existierende Windkraftwerke getötet werden. 

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6A.jpg

Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß

 

Bürgermeister von Lehesten, Heinz-Gunter Grau,  in Thüringer Allgemeine 2016 zum Sinn von Windkraftwerken:

Nördlich von Lehesten ist das Windvorranggebiet W18 von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ausgewiesen worden. Wie stehen sie zu diesem Vorhaben?
Ein wesentlicher Punkt ist auch, das dieser Strom nicht benötigt wird. Die Speicherkapazitäten sind noch nicht vorhanden und so stehen die Windräder auch teilweise still.”
Zahlreiche Bürgermeister, so Naturschutzexperten, kooperieren aus bekannten Gründen mit den Windkraftkonzernen.
“Der Mann der tausend Uhus. Frank Schauka, Thüringer Allgemeine, über Martin Görner. “Die Todesursache ist zu 70 Prozent nicht natürlich, Uhus werden von Windradflügeln zerteilt”:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/22/der-mann-der-tausend-uhus-frank-schauka-thueringer-allgemeine-ueber-martin-goerner-august-2016-die-todesursache-ist-zu-70-prozent-nicht-natuerlich-uhus-werden-von-windradfluegeln-zerteilt/

Stumpf-apathisch-unterwürfig die einen – aktiv und engagiert die anderen: Windkraftkritiker-Demonstration von Bürgern des Thüringer Holzlandkreises am 29.9 . 2016 vor Landtag in Erfurt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

Windkraftwerke, Vogel-und Fledermaus-Population, Natur-und Heimatvernichtung:

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Wasserschloß Heldrungen. “Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Landrätin Antje Hochwind(SPD)

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Windkraftwerke bei Bretleben – Reinsdorf.

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Windkraftwerke bei Clingen – Greußen 2016.

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Die Schweizer Weltwoche, Ausgabe 18/2016 hat in ihrer Wirtschaftskolumne ein ‘Grosses «Bockmist»-Quiz’ publiziert und formuliert dazu “Bei kaum einem Thema wird so viel Unsinn verbreitet wie bei der Energiewende. Meist handelt es sich nicht um plumpe Lügen, sondern um raffinierte Irreführung.”
Grosses «Bockmist»-Quiz – DIE WELTWOCHE online 02.06.2016
“Eines der Zehn Gebote lautet: «Du sollst nicht lügen.» Es gehört wohl zu den am häufigsten verletzten. Lügen heisst, nicht die Wahrheit zu sagen, und setzt voraus, dass man die Wahrheit kennt, aber absichtlich ins Gegenteil verdreht. Manchmal sind kleine Lügen im privaten Umfeld (vielleicht) vertretbar, wenn die Wahrheit für den Adressaten extrem schädlich und die Lüge extrem unschädlich ist. Besondere Aufmerksamkeit erfordern Auftritte von Politikern…”
Silvio Borner lädt seine Leserschaft zu einem Test über das “Wunschkonzert der Energiewende” ein und stellt dazu die zwölf gängigsten Einzelthesen zu ‘Lügen oder Bockmist’ ein, welche nicht nur in der Politik sondern auch im sogenannten und weitverbreiteten Lügen- oder auch Lückenjournalismus benutzt werden.
 
Dazu hier die jeweilige Auflösung:
1 – Sonne und Wind schicken keine Rechnung.
Eine Lüge ist das sicher nicht, aber ein kräftiger Bockmist, der insinuiert, dass Strom aus Sonne und Wind gratis ist. Auch die Wolken schicken für ihren Regen keine Rechnung. Trotzdem ist der Strom aus Wasserkraft nicht kostenlos: Die Gemeinden und Kantone im ­Gebirge verrechnen sogenannte Wasserzinsen. Auch die Dammbauer und Generatorenhersteller schicken ­natürlich Rechnungen, genauso wie im Fall der Solar­energie die Lieferanten von Fotozellen oder bei der Windkraft die Erbauer von Windrädern. Genau dasselbe tun die Eigentümer des Bodens, auf dem Windräder oder Sonnenkollektoren stehen.2 – Diese Solaranlage versorgt 2.000 Haushalte.
Eine glatte Lüge, weil die Versorgungssicherheit nicht auf Jahres­basis gewährleistet werden muss, sondern zu jeder Sekunde. Mein Herz versorgt meinen Körper auch nicht, wenn der Blutdruck im Jahresmittel stimmt, aber zwischendurch auf null abfällt. Die Nutzer von Solarstrom würden das rasch merken, wenn sie im abgetrennten Netz unter sich bleiben müssten.3 – Die Förderung der Erneuerbaren ist ein Gebot der Zukunft, keine Frage.
Sprachlicher Bockmist, denn ein ‘Gebot’ ist rein normativ. In dem Fall steht es im Widerspruch zu Theorie und Praxis. Diese zeigen deutlich, dass staatliche Investitionen und Subventionen Innovation verhindern und nicht fördern.4 – Solarstrom wird immer billiger.
Das ist wieder gelogen, weil wohl die Zellen immer billiger werden, aber nicht die Anlagen und schon gar nicht die Folgekosten der flatterhaften und zufälligen Einspeisungen in Form von Speicherung, Back­up und Integration ins Netz. Je höher der Anteil der Solarenergie, desto höher die Kosten.5 – Ein Viertel des Stromverbrauchs kann kostenlos eingespart werden.
Reiner Bull­shit, denn das würde heissen, dass Tausendernoten auf dem Trottoir liegen, die aus Unkenntnis oder Faulheit nicht aufgelesen werden.6 – Nuklearstrom hat die grössten externen Kosten.
Das ist wissenschaftlich längst widerlegt, politisch bedeutsam sind daher die subjektiven Ängste.7 – Die Förderung der Erneuerbaren und der Energie-Effizienz schafft neue Arbeitsplätze.
Klarer Bockmist – obwohl in der Tat Dachdecker und andere Installateure profitieren. ­Allerdings zerstören die steigenden Stromkosten mehr und produktivere ­Arbeitsplätze durch Verlagerungen ins Ausland.8 – Im Bodensee schlummert die Energie von zwei AKW.
Energie schlummert überall. Das Problem ist, sie zu wecken und produktiv zu nutzen. Bull­shit, weil wir mehr Energie aufwenden müssten, um die schlummernde Energie in Arbeit umzuwandeln.9 – Fördergelder bleiben hier, statt in den ­Nahen Osten zu fliessen.
Keine Lüge, aber Bockmist der schlimmsten Sorte. Schliesslich importieren wir Güter und Leistungen, weil das für uns profitabel ist. Ansonsten könnten wir ja auch Bananen in schweizerischen Gewächshäusern anbauen und uns darüber freuen, dass das Geld hier bleibt.

10 – Mit einem Smart Grid wird die Grundlast im Stromnetz überflüssig, ja störend.
Schwer zu sagen, ob nun Lüge oder Bockmist überwiegen. Im Gegensatz zu ­einem Taktfahrplan würde das Smart Grid die ­Züge dann abfahren lassen, wenn der Wind bläst oder die Sonne scheint. Denn Wind und Sonne haben ja immer Vorrang.

11 – Solar- und Windenenergie haben keine externen Effekte.
Gerade in der Schweiz mit ihrem hohen Landschafts- und Kulturgutschutz sowie der extremen Platznot straft diese Aussage schon ein Blick in die Natur Lügen. Von den Entsorgungskosten von Fotozellen oder Windturbinen muss man gar nicht mehr reden, hinzu kommen ja noch die hochgiftigen Batterien.

12 – Die günstigste Energie ist die eingesparte.
Ein Tiefpunkt von Bullshit. “Die günstigste Kalorie ist die eingesparte”, können Sie den Hungernden dieser Welt sinngemäss tröstend weitergeben. Oder: “Der Blackout ist die billigste Stunde, weil aller Strom eingespart wird.” Wir nutzen Energie, um zu produzieren oder einen Komfort zu erzielen. Je mehr Energie wir durch staatlichen Zwang einsparen müssen, desto teurer wird die letzte Einheit.

07.12.2009

„Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL

Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung der Solarförderung.
Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002 leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen.
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SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft. Was läuft schief?
Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen.
SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35 Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also gleich null.
SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für das EEG positiver aus?
Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der Nettoeffekt bestenfalls null ist.
SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche international an die Spitze gebracht haben?
Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt. In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto: Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2 ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos zu kaufen.
SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen. Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL

Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung

Lebenslüge Solarförderung

Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html

“Langsam merkt es auch der Verbraucher

Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der Grundbesitzer getraut hätte.”

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/01/16/windkraftstrom-spiegel-wind-ei-der-woche-trotz-harter-fakten-keine-substanz/

http://www.science-skeptical.de/energieerzeugung/solardachbetrug-und-burgerwindpleite/0010210/

http://www.wahrheiten.org/blog/energie-luege/
Zahlreiche Bürgerinitiativen in Deutschland gegen den Solar-Bluff:

http://www.mz-web.de/dessau-rosslau/dietrichshain-buergerinitiative-ist-gegen-solarmodule-4646962

http://www.mz-web.de/bitterfeld/umstrittenes-vorhaben-in-sandersdorf-infoabend-zum-solarpark–forstgut-koeckern–23874092

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/hochwald/aktuell/Heute-in-der-Hochwald-Zeitung-BI-k-228-mpft-gegen-Solarpark;art804,2408152

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Wiesenburg-Widerstand-gegen-Solarpark

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/sparen-und-geld-anlegen/nachrichten/rendite-mit-solarstrom-die-solaranlage-auf-dem-hausdach-lohnt-sich-immer-noch-13127018.html

 

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/entsorgung-die-schmutzigen-seiten-der-solarenergie-1579062.html

RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (vormals Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung):

http://www.rwi-essen.de/publikationen/rwi-positionen/232/

http://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-positionen/RWI-Position_57_Solarfoerderung.pdf

ENERGIE-IRRSINNWarum wir mehr für Strom 

zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung

Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!

Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte Thilo Schaefer vom Institut IW.

Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach zahlen!ENERGIE-IRRSINNKunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom

Der Energie-Irrsinn

? Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51?% zum Vorjahr (Netzagentur).

? Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind z.?B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.?B. Kohle) hochgefahren werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170?% zum Vorjahr!

? Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht transportiert werden kann.“

? Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).

? Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60 konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW, Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich immer weiter zu. Für dieEnergiewende brauchen wir weiterhin sichere Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint.“

Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro, ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+?11?% zum Vorjahr)!

„Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer weiteren Strompreisexplosion um 30?% bis 2020 – „wenn der Windausbau nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung

Verfassungsbeschwerde gegen Windkraft-Ausbau:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

“Spatenstich für drei Windräder. Fünf Windenergieanlagen am Heldrunger Berg bekommen bald Gesellschaft”. TA, 25.5. 2016. Was im Text erwartungsgemäß alles fehlt…(U.a. keinerlei Hinweis auf Fakten zur Arten-und Umweltvernichtung durch Windkraftwerke – im Kontext der gravierend  zurückgegangenen Artenvielfalt im Kyffhäuserkreis)

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2013/09/02/wolfgang-sauerbier-renommierter-deutscher-fledermausforscher-aus-bad-frankenhausenthuringen/

Gemeinderat Geschwenda gegen Windpark/TA, 1.8. 2016

01.08.2016 – 04:29 Uhr

…Hoch schlugen die Wogen bei der Diskussion um die Windkraftanlagen in der GemarkungGeschwenda. “Wenn der Windpark kommt, stirbt Geschwenda!”, erregte sich ein Bürger und unterstützte das Vorhaben zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen einen Windpark.Der Bürgermeister wurde auf der Grundlage von zwei gefassten Gemeinderatsbeschlüssen beauftragt, gegen jegliche Aktivitäten, 250 Meter hohe Windräder aufstellen zu wollen, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln vorzugehen.

Auch Solarenergie wird nicht benötigt:

WindkraftUnstrutHainichTA16

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen):”106 Windräder im Unstrut-Hainich-Kreis: Das stärkste Windfeld versorgt 42000 Haushalte.”  Dichtung oder Wahrheit? Windkraftkritische Experten argumentieren, daß Windkraftwerke wie jene im Unstrut-Hainich-Kreis  bei schwachem oder fehlendem Wind keinen einzigen Haushalt versorgen – Windkraftwerke zudem keine für Stromversorgung unbedingt nötige Grundlast produzieren, die stets von konventionellen Kraftwerken geliefert werden muß. Windkraftwerke lassen sich zudem ohne Strom von konventionellen Kraftwerken garnicht betreiben, lauten weitere Argumente. Was passiere, wenn sämtliche deutschen Windkraftwerke auf einen Schlag abgestellt würden? Garnichts – konventionelle Kraftwerke stünden stets stets bereit – Windkraftstrom werde garnicht benötigt.

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Bürgermeister von Lehesten, Heinz-Gunter Grau,  in TA 2016:

Nördlich von Lehesten ist das Windvorranggebiet W18 von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ausgewiesen worden. Wie stehen sie zu diesem Vorhaben?
Als Bürgermeister bin ich verpflichtet, gesetzeskonform zu handeln. Privat habe ich aber meine Unterschrift gegen das Windvorranggebiet abgegeben. Ich bin nicht gegen Windkraft, aber ich sehe das Gebiet als problematisch an. Zum einen ist es ein Vogelschutzgebiet, zum anderen bin ich selbst Immobilienbesitzer und befürchte einen Wertverlust. Ein wesentlicher Punkt ist auch, das dieser Strom nicht benötigt wird. Die Speicherkapazitäten sind noch nicht vorhanden und so stehen die Windräder auch teilweise still.
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Gemeinde Schmieritz lehnt Windkraft am „Jägerdreieck“ ab/TA

Die Gemeinde Schmieritz wird keine ihrer Flächen für Windenergieanlagen zur Verfügung stellen, hat der Gemeinderat beschlossen.
–Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:

Erneuerbare Energien: IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen

Nachhaltig, aber auch sozial?

20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?” zusammengefasst hat.

Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen, dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.

Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt, an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.

Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar

So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland. Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter auszuüben.

-Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:

Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT

Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen schlecht.

Von Hans Evert

Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.

Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub, Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen Solarherstellern selten anzutreffen ist.

Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und: mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick, verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.

Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro, Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei. “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick. Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.

Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.

In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen Festpreis für den produzierten Ökostrom.

So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro. “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”, sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.

“Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.

Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen

Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche etabliert hat.

Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80 Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.

Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt: Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus. Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.

In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der Branche hindeutet.

So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.

“In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”. Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen aus europäischer Produktion privilegiert werden.

“Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis genommen.”

Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut

In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut. Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende, als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch ausländische Konkurrenten.

Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer – jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50 Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.

Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern. Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.

Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.

Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008 übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu. Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.

“Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”, sagt er. Und der Tarifvertragvertrag kam letztlich nur zustande, weil der Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann. “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/21/enegiewende-bluff-2016-in-deutschland-die-tricks-in-thueringen-bi-thalebra/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/24/windiges-geld-ndr-tv-film-2015-mit-uralt-argumenten-der-windkraftgegner-zum-energiewende-bluff/#more-29860

“Wem gehört der Osten?” http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/29/wem-gehoert-der-osten-mdr-fakt-bestaetigt-2015-uralt-kritik-an-der-feindlichen-uebernahme-der-ddr-wirtschaft-aus-den-jahren-nach-dem-anschluss-von-1990-damals-wurde-die-u-a-von-der-treuhand-for/

Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Geldern versickern im Windradwahn!”

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/

Der Energiewende-Bluff und die umstrittene Verwendung von Steuergeldern der Bürger für Fremdinteressen…

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 29. September 2016 um 08:26 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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