Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. Trotz des Gülle-und Nitrat-Skandals, vieler weiterer Skandale um Heimat-und Naturvernichtung weiter im Amt…Als SPD-Vize-Chefin ist Hochwind auch für die Zustände in ganz Thüringen politisch mitverantwortlich.
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Das Grundwasser in Deutschland ist vielerorts zu stark mit Nitrat belastet. Das geht aus einem Bericht der EU-Kommission hervor, über den die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten.”
“Viele Dörfer, kleine Städte, schöne Natur – das ist der Kyffhäuserkreis. Es lässt sich ruhig leben.” Zwangsfinanzierter MDR 2018.
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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“Grünes Kernthema” Trinkwasserqualität – die entsprechenden GRÜNEN-Erfolge in Thüringen unter “Umweltministerin” Siegesmund:
http://www.bild.de/politik/inland/die-gruenen/gruene-schmetterlinge-53988728.bild.html
Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.
Bertolt Brecht (1898 – 1956)
Ausriß Thüringer Allgemeine. “Zu viel Nitrat im Trinkwasser. Brunnen im Landkreis belastet.” Politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß… Gülle-Trinkwasser und “grüne Kernthemen”…
MELDUNG AUS DER WIRTSCHAFTSWELT/Kyffhäuser-Nachrichten, März 2018
Klare Stellungnahme: Keine Verstrahlung!
„Aus aktuellem Anlass möchten wir unseren Kunden mitteilen, dass das Trinkwasser, welches der Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband (KAT) seinen Kunden liefert, keinesfalls stark radioaktiv verseucht ist. Diese Aussage erreichte heute kn…Damit widerspricht der KAT klar den Vorwürfen, die Lutz Blobner in einem Leserbrief äußerte.Weiter heißt es in der Stellungnahme des KAT:
Die Grenzwerte der Trinkwasserverordnung werden im gesamten Verbandsgebiet eingehalten. Der Grenzwert für Uran beträgt 10 Mikrogramm je Liter (µg/l); der Uranwert der letzten Ortsnetzprobe Artern beträgt aktuell 8,0 µg/l.
Die Belastung des Trinkwassers im gesamten Verbandsgebiet mit Nitrat bewegt sich ebenfalls innerhalb der Grenzwerte.
So gilt laut Trinkwasserverordnung für Nitrat ein Grenzwert von 50 Milligramm je Liter (mg/l); der Wert der letzten Ortsnetzprobe Artern, auf Nitrat bezogen, beträgt aktuell 40,3 mg/l.
Die kontinuierlichen Untersuchungen unseres Trinkwassers werden entsprechend den Vorgaben der Trinkwasserverordnung durchgeführt.
Amtliche Proben durch das zuständige Gesundheitsamt erfolgten im November 2017 und im Februar 2018.
Die Probenahmen erfolgen durch akkreditierte Probenehmer und die Untersuchungen finden in akkreditierten Laboren statt.
Für die Bewertung der Trinkwasserqualität wird die Trinkwasserverordnung zu Grunde gelegt. Hier sind die Grenzwerte festgelegt, welche zum Schutz der menschlichen Gesundheit dienen. Für den Parameter Nitrat wurde der Grenzwert 50 mg/l und für den Parameter Uran 10 µg/l festgesetzt. Die Festsetzung erfolgte zum Schutz von Säuglingen und Kleinkindern.
Ein Wert von 2 µg/l gilt für abgepacktes Wasser, bzw. Mineralwasser, das mit der besonderen Kennzeichnung „Geeignet für die Zubereitung von Säuglingsnahrung“ versehen ist. Diese Wässer unterliegen anderen Verordnungen.”
Mehr zu den Trinkwasserwerten finden Sie auf der Webseite:
http://www.kat-artern.de
so auch diesen Bericht über das Trinkwasser:
WWF zu Wertvorstellungen der Thüringer Ramelow-Regierung und ihrer “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE:
“Nitratbrühe statt Grundwasser
10. August 2017
Das Grundwasser in der Region Leipzig ist massiv mit Nitrat belastet. Das zeigt ein aktueller Report der Naturschutzorganisation WWF. In den vergangenen Jahren wurde der Nitratgrenzwert demnach an über 50 Prozent der Messstellen überschritten. Zusätzlich wurden oftmals problematische Rückstände von Pflanzenschutzmitteln gemessen. Verursacher ist die intensive Landwirtschaft mit einem hohen, nahezu flächendeckenden Einsatz an Düngemitteln und Pestiziden. Doch nicht nur um das Wasser ist es dementsprechend schlecht bestellt: Auch die Artenvielfalt leidet. Typische Feld- und Wiesenvögel wie etwa Kiebitz und der Große Brachvogel sind in dem Drei-Länder-Eck aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stark gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. Auch Feldhamster oder -hase sind kaum noch anzutreffen.” WWF zu Politikzielen und Politikresultaten nach 1990 u.a. der Ramelow-Regierung
Starker Rückgang von Insekten, Schmetterlingen, Bienen etc. im Kyffhäuserkreis – schlecht auch für Insektenfresser wie Fledermäuse. Laut Kreisjägerschaft sind u.a. das Niederwild Fasane und Rebhühner betroffen, “deren Nahrungsgrundlage für die Aufzucht der Jungtiere infolge des gravierenden Insektenrückgangs um 60 bis 70 Prozent in den letzten zwanzig Jahren dramatisch schwand.” Daß der Kyffhäuserkreis nach dem Anschluß von 1990 weithin zur toten Gegend wurde, mit ekligen, riesigen Gift-Monokulturen, die verheerende Entwicklung nicht gestoppt wird, ist die Schuld von politisch Verantwortlichen wie Hochwind/SPD und ihrem Vize Scheja/CDU. Bevor im Kyffhäuserkreis die neuen Machthaber mit der Naturvernichtung begannen, sah man alle paar Schritte in der Feldflur u.a. Hasen, Rebhühner, Kiebitze etc. – alles radikal nahezu ausgerottet.
Massive Insektenvernichtung durch Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis – durch Hochwind/Scheja nicht gestoppt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/
Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Das nächtliche stressende Blinklicht der Anlagen wirke entsprechend auf nachtaktive Insekten. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.
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“Eine Million Kranke durch Stickoxid in Deutschland. Stickoxide sind Reizgase und in Zeiten des Dieselskandals und drohender Dieselfahrverbote in Städten auch ein Reizwort sondergleichen.” Neue Zürcher Zeitung – kommen zuständige Minister, Staatssekretäre, andere politisch Verantwortliche bald vor Gericht?
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Krankenkasse: Rekord bei Verdachtsfällen auf Arztfehler
Die Techniker Krankenkasse hat im vergangenen Jahr so viele Verdachtsmeldungen auf Behandlungsfehler registriert wie noch nie. Eine Sprecherin erklärte, rund 5.500 Versicherte hätten sich mit Beschwerden an die Kasse gewandt. Das seien 16 Prozent mehr gewesen als im Jahr zuvor. Die meisten Verdachtsfälle auf Arztfehler habe es bei Chirurgen gegeben, gefolgt von Zahnärzten und Allgemeinmedizinern. Die TK forderte nach eigenen Angaben mehr als 15 Millionen Euro von Ärzten und Kliniken für die Folgekosten von Fehlbehandlungen zurück.” MDR, 11.3. 2018
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
Brüssel, 28. April 2016
Deutschland wegen Wasserverschmutzung und Nitrat vor Gericht.
Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen. Nitrat ist für das Wachstum von Pflanzen von entscheidender Bedeutung und wird häufig als Düngemittel eingesetzt. Allerdings führen überhöhte Mengen zu starken Wasserverunreinigungen – mit entsprechenden Folgen für die menschliche Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt. Der heutige Beschluss folgt auf eine mit Gründen versehene Stellungnahme, die den deutschen Behörden im Juli 2014 übermittelt wurde.
Die von Deutschland zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus jüngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer, einschließlich der Ostsee.
Trotz dieser Entwicklungen hat Deutschland keine hinreichenden Zusatzmaßnahmen getroffen, um die Nitratverunreinigung wirksam zu bekämpfen und seine einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechend den für Nitrat geltenden EU-Vorschriften zu überarbeiten (Richtlinie 91/676/EWG des Rates). Da die Kommission der Auffassung ist, dass die Verunreinigung der Gewässer durch Nitrat auch im Rahmen der laufenden Überarbeitung des nationalen Aktionsprogramms nicht ausreichend angegangen wird, hat sie beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen.
Hintergrund
Die Nitratrichtlinie (Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991) hat zum Ziel, die Wasserqualität in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gefördert wird. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Gewässer überwachen und jene bestimmen, die durch Verschmutzung bedroht sind. Des Weiteren müssen sie geeignete Aktionsprogramme einrichten, um derartige Verunreinigungen zu verhindern und zu verringern. Die Richtlinie stellt einen wesentlichen Bestandteil der Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) dar und ist eines der Schlüsselinstrumente für den Schutz der Gewässer vor Belastungen durch die Landwirtschaft.
Überhöhte Nitratwerte können das Süßwasser und die Meeresumwelt schädigen, […]
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“Wenn die Nitratbelastung im Grundwasser (Grafik Jahre 2013-2015) hoch ist, führt das auch zur Belastung des Trinkwassers. So bezieht Sondershausen sein Trinkwasser zum großen Teil aus der Ferne, weil das Grundwasser dort teils relativ stark belastet ist. Artern bezieht sein Trinkwasser aus einem Brunnen im benachbarten Bretleben, der in der belasteten Zone liegt. ” TA – Wie grüne Umweltpolitik in Ostdeutschland wirkt…
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Noch kurz nach dem Anschluß von 1990 erklärten staatliche Wasserexperten im Kyffhäuserkreis, daß das Kaufen von Mineralwasser Unsinn sei – das beste Wasser komme nach wie vor aus dem Wasserhahn. Von interessierter Seite wurde indessen daraufhin die Trinkwasserqualität stark herabgesetzt – existierende Gesetze gegen politisch wirtschaftlich Verantwortliche wurden außer Kraft gesetzt…
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Gesundheitsgefahr: Nitrat in Thüringer Grundwassers nimmt zu
Erfurt. Besonders die landwirtschaftlich geprägte Regionen in Thüringen sind betroffen. Es sind gefährliche Erkrankungen möglich.
14. Mai 2014 / 05:00 Uhr/Thüringer Allgemeine
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Stellenweise wird unbedenkliche Konzentration um das Vierfache überschritten/Thüringen24
Nach aktuellen Zahlen des Ministeriums sind 35 Prozent der Grundwasserkörper in Thüringen wegen zu hoher Nitratkonzentration auffällig. Vereinzelt würden Konzentrationen von bis zu 200 Milligramm je Liter erreicht. Grundwasser kann schon mit mehr als 50 Milligramm Nitrat pro Liter nicht mehr ohne Weiteres zur Trinkwassergewinnung genutzt werden.
“Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs”:
Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs
Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”
“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990, der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html
“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014
Neue Ost-Umwelt und Gesundheit nach 1990
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“
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Viele Ostdeutsche haben nach dem Anschluß von 1990 ihre Gesundheit ruiniert. Sie wurden aus interessanten Berufen hoher Qualifikation entlassen, versuchten den Ausweg als Neu-Unternehmer, ackerten zu geringsten Gewinnspannen selbst als LKW-Fahrer 12 und mehr Stunden am Tag, gaben schließlich auf – entstandene Unternehmen wurden von westlichen Konkurrenten geschluckt.
http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/krankenhaeuser-aerzte-operieren-ohne-medizinische-notwendigkeit-a-1176715.html
“Torsten Blümel hat einen neuen Job”:http://soemmerda.thueringer-allgemeine.de/web/soemmerda/startseite/detail/-/specific/Torsten-Bluemel-hat-einen-neuen-Job-1678241730
“Kyffhäuserkreis. Nach heftigen Debatten über die Zukunft des DRK-Krankenhauses in Bad Frankenhausen wechselt Torsten Blümel, bisher Leiter des Wahlkreisbüros der Linken-Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke, als technischer Leiter zur DRK-Krankenhausgesellschaft Thüringen-Brandenburg. Diese betreibt Kliniken in Sondershausen, Bad Frankenhausen, Sömmerda und Luckenwalde.” Thüringer Allgemeine 2017.
Ausriß TA, Jan. 2018: “In Thüringen fehlen Kardiologen…In Thüringen ist die Gefahr, an einer Herzerkrankung zu sterben, deutlich höher als beispielsweise in Hamburg, Schleswig-Holstein oder Bayern.”
Ausriß TA, Februar 2018. “Erfurt bekommt keine Herzchirurgie”.
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Wer ist politisch verantwortlich? Die Gesundheitsministerin Thüringens ist Heike Werner/DIE LINKE:https://de.wikipedia.org/wiki/Heike_Werner
Nach dem Abitur absolvierte Werner 1987 bis 1989 ein Praktikum bei der Kreisleitung der FDJ in Zwickau. Im Anschluss daran begann sie mit dem Studium des Marxismus-Leninismus und der Philosophie an der Universität Leipzig. Nach der Wende wechselte sie 1991 zur Erziehungswissenschaft und Soziologie, musste das Studium allerdings zwischen 1994 und 1999 aufgrund eines Erziehungsurlaubes unterbrechen.
Ohne ihr vorheriges Studium abgeschlossen zu haben, studiert Werner seit 2002 mittlerweile Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen.
Werner ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Werner war 1988 bis 1989 Mitglied der SED. 1989 zählte sie des Weiteren zu den Gründungsmitgliedern der Marxistischen Jugendvereinigung „Junge Linke“ und war 1997 bis 2000 deren Sprecherin für Sachsen. 1999 trat sie in die PDS ein und ist heute Mitglied der Partei Die Linke.
Dem Sächsischen Landtag gehörte Werner ebenfalls seit 1999 an. Ihr Mandat erreichte sie stets über die Landesliste. Seit 2004 war sie zudem eine der stellvertretenden Vorsitzenden der dortigen Linksfraktion und während der Legislaturperiode zwischen 2004 und 2009 Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport sowie im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien. In dieser Zeit agierte sie auch als Sprecherin ihrer Fraktion für Wissenschafts-, Hochschul- und Gleichstellungspolitik. Ab 2009 war sie schließlich Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz sowie erneut Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.
Bei der Landtagswahl 2014 verpasste sie auf Listenplatz 27 den Wiedereinzug in den Landtag. Stattdessen wurde sie im selben Jahr zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Freistaates Thüringen im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow ernannt.[1]
Gegenwärtig ist Werner weiterhin auch Vorsitzende der Fraktion ihrer Partei im Kreistag des Landkreises Leipzig. Zitat Wikipedia
https://www.thueringen.de/th7/tmasgff/wirueberuns/minister/
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“Die Versorgung Deutschlands mit einwandfreiem Trinkwasser wird immer schwieriger. Seit vielen Jahren führt vor allem der Einsatz von zu viel Gülle und Mineraldünger auf den Feldern für eine hohe Nitratbelastung des Grundwassers.” DIE WELT
“In diesen Regionen ist das Grundwasser besonders belastet:
https://www.welt.de/wirtschaft/article167452318/In-diesen-Regionen-ist-das-Grundwasser-besonders-belastet.html
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Westdeutsche Gülle-Trinkwasser-Standards nach 1990 auch in Ostdeutschland, darunter in Thüringen, zügig übernommen – die Ziele des Anschlusses:
“Besonders in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, aber auch in einzelnen Regionen in Bayern müssen die Versorgungsunternehmen mittlerweile einen großen Aufwand betreiben, um aus Grundwasser gesundes Trinkwasser zu machen. An einzelnen Messstellen wurde nach Angaben des BDEW schon das Achtfache des zulässigen Grenzwerts gemessen.” DIE WELT
“Wir ackern für unsere Heimat. Für Lebensqualität überall. CDU.”
Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015
Ivario:
…VORSICHT BEI NITRAT IM WASSER FÜR BABYS! BLAUSUCHT DURCH ZU HOHE NITRATBELASTUNG MÖGLICH
Besonders gefährdet sind jedoch vor allem Säuglinge unter sechs Monaten, wenn sich Nitrat im Wasser befindet.
Die Folge einer Nitratvergiftung kann Blausucht sein, die unter Umständen tödlich endet.
Entwickelt sich Nitrat als Folge natürlicher chemischer Prozesse zu Nitrit, kann die daraus resultierende Entstehung chemischer Verbindungen dazu führen, dass sich vor allem bei Babys im Alter von bis zu etwa drei Monaten der rote Blutfarbstoff verändert. Dies hat zur Folge, dass das Blut des Kindes nicht mehr ausreichend Sauerstoff transportieren kann, was bei Säuglingen tödlich ausgehen kann.
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Wikipedia: …
Die Ursache für gesundheitliche Risiken liegt in der Gefahr einer Reduktion des Nitrats zu Nitrit und der Bildung von krebserregenden Nitrosaminen. Eine solche Umwandlung findet zum einen im Darm durch entsprechende Bakterien statt, zum anderen können auch die Speicheldrüsen über den Blutweg angeschwemmtes Nitrat reduzieren.[3] Die Darmflora des Säuglings kann (wie die Darmflora eines Erwachsenen) Nitrit bildende Bakterien enthalten. Das entstehende Nitrit oxidiert das Hämoglobin zu Methämoglobin, welches der Säugling aufgrund seiner noch nicht ausgereiften Reduktionskapazität nicht wieder zu Hämoglobin rückreduzieren kann, so dass der Säugling von innen erstickt. Auch bei Wiederkäuernbesteht durch Nitratreduktion im Pansen eine akute Gefahr der Nitritbildung. Hier werden sogar Nitratkonzentrationen über 20 mg/l im Trinkwasser als schädlich betrachtet.
Der aktuelle Grenzwert für NO3? in Trinkwasser liegt laut der deutschen Trinkwasserverordnung bei 50 mg/l, nach der schweizerischen Gewässerschutzverordnung bei 25 mg/l.[4] In Österreich liegt der Grenzwert für Nitrat laut Trinkwasserverordnung ebenfalls bei 50 mg/l, allerdings ist hier die Bedingung [NO3?]/50 + [NO2?]/3 ? 1 einzuhalten (bei den Werten in den eckigen Klammern wird mit Konzentrationen in mg/l gerechnet).[5] Wässer, die diesen Grenzwert überschreiten, werden von Wasserversorgern oft mit nitratärmerem Wasser vermischt, um den Grenzwert einzuhalten. In jüngster Zeit wurden erste Wasseraufbereitungen mit Umkehrosmose oder Nanofiltration gebaut, um durch Teilentsalzung den Nitratwert im Trinkwasser abzusenken.
Nitrat selbst ist in den Größenordnungen der Grenzwerte vollkommen ungiftig. Gefahr besteht für Säuglinge und für Menschen mit entarteter Darmflora durch die mögliche Bildung von Nitrit. In der Hauptsache aber dienen die Grenzwerte für Nitrat als Indikatorwerte für eine allgemeine Belastung der Trinkwasserquellen mit stickstoffhaltigen organischen Verschmutzungen, die eingedämmt bleiben sollen (siehe Absatz zur Philosophie der Grenzwerte in der Trinkwasserverordnung). Im Jahr 2014 leitete die EU gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen überhöhter Nitratwerte im Grundwasser ein. Ein weiteres Verfahren wird vorbereitet.[6]
Ende 2015 hat sich der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) für die Erarbeitung einer nationalen Stickstoffstrategie ausgesprochen, denn 27 % aller Grundwasserkörper seien aufgrund des zu hohen Nitratgehaltes in einem schlechten chemischen Zustand.[7]Nitrat in den Gärresten von Biogasanlagen können ebenfalls das Grundwasser belasten, wenn die ausgebrachten Mengen den Pflanzenbedarf übersteigen…
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FOCUS: …Besonders für Kinder und Schwangere kann die Aufnahme von zu viel Nitrat schlimme Folgen haben. Im Körper wird der Stoff zu Nitrit umgewandelt, das den Sauerstofftransport im Körper stoppt. Aber auch alle anderen sollten nicht zu viel von dem Stoff aufnehmen… Nitrat gelangt durch Düngemittel ins Grundwasser und kann im Körper zu einem Stoff umgewandelt werden, der möglicherweise Krebs verursacht.
Warum ist Nitrat so gefährlich?
Im Körper können durch Stoffwechselprozesse in Nitrosamine oder Nitrit entstehen. In geringen Mengen ist der Stoff für Erwachsene unbedenklich. Für Babys und Kinder kann er allerdings sehr gefährlich sein, weil er die roten Blutkörperchen angreift, die Sauerstoff durch den Körper transportieren. Nitrate können zudem die Jodaufnahme stören und in abgewandelter Form auch die Gefäße verstopfen…
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“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016.
–“Kaputtes Land. Wie Deutschlands Artenvielfalt zerstört wird.” DER SPIEGEL, Sept. 2017
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Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung – wie die Pseudodemokratie funktioniert.
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“Die Partei stehe schlecht da, rief er, vor allem auf dem Land. Sie sei zu fern von den Menschen, deren Stimme sie wollen. “Hören wir noch richtig zu?”, fragte er rhetorisch in den Saal. Zu oft kreisele die Partei in einer `grünen Blase` und verharre in alten Machtstrukturen.” Thüringer Allgemeine über den Ex-Grünen-Landesvorsitzenden Rainer Wernicke auf dem Arnstädter Parteitag, November 2017. “Grünen-Chef provoziert Eklat – und tritt ab.”
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“In der Doppelspitze versuchte Göring-Eckardt einen ihrer Vertrauten durchzusetzen. Die Abgeordnete hat in den vergangenen 27 Jahren, in denen sie selbst für einige Zeit die Landespartei führte, eine beachtliche personale Machtbasis in dem sehr übersichtlichen Verband aufgebaut. Die beiden Minister, der Fraktionschef im Landtag und die meisten Abgeordneten haben ihr zumindest einen gewissen Teil ihrer Karrieren zu verdanken.”
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Ausriß. Grünes “Kernthema” Wald:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/17/der-nach-1990-grauenhaft-deformiert-zerstoerte-wald-thueringens-der-verein-thueringer-ornithologen-nennt-die-vernichtungsmethoden-der-neuen-machthaber/
“Die Menschen in Altenburg interessieren sich nicht, ob sie alle 100 Meter eine Ladestation für ihr E-Auto finden, die interessiert es, ob überhaupt noch eine Bahn fährt”, sagte Wernicke der Deutschen Presse-Agentur. Dies ist als Seitenhieb auf Erben zu verstehen, die zuvor erklärt hatte, mit einem Elektro-Auto nach Arnstadt gekommen zu sein. Wernicke gab sich generell mit der Landesparteilinie frustriert. “Wir sprechen oft eine gehobene Sprache, die viele Menschen gar nicht verstehen.” Süddeutsche Zeitung
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“Der Jenaer Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Denis Peisker beerbt Wernicke. Er konnte beim Parteitag am Samstag in einem zweiten Wahlgang 60 der 108 abgegebenen Delegiertenstimmen für sich gewinnen. Der 40-Jährige wird gemeinsam mit Stephanie Erben die neue Doppelspitze der Thüringer Grünen bilden.” insuedthueringen
Ausriß.
Anti-Umwelt-Partei GRÜNE und Glyphosat: “Lindner: Glyphosat-Verlängerung war in Jamaika-Sondierungen nicht strittig – auch Grüne waren dafür”. /Epoch Times, Dez. 2017 **
„Umso mehr sind die Rücktrittsforderungen gegen Minister Schmidt nun besonders delikat“, sagte Lindner. Zum Alleingang Schmidts in Brüssel sagte der FDP-Chef: „Die Glyphosat-Entscheidung war ein bemerkenswerter Vorgang. Ich hätte erwartet, dass sich Union und SPD darüber abstimmen.“ Epoch Times
“Grünes Kernthema” Umweltschutz – was die GRÜNEN nach dem Anschluß von 1990 in Ostdeutschland erreichten:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/
http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/23/das-altbekannte-bienenkiller-pestizid-welche-politisch-verantwortlichen-liesen-zu-das-es-soviele-nutzinsekten-vernichtete-greenpeace-mitteilung-auch-sog-umweltverbande-alibi-ngo-wusten-bestens/
Jeder kennt heute meist sogar persönlich Leute, die nach dem Motto vorgehen: “Grün” öffentlich daherreden, umweltfeindlich denken und handeln – die Resultate sprechen Bände.
Dr. Michael Stubbe 2012 – und jene, die Fakten-Vergleiche anstellen: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/24/deutschlands-beachtliche-erfolge-im-neoliberalen-naturschutz-der-ruckgang-der-vogelbestande-ist-erschreckend-besonders-in-der-agrarlandschaft-artenexperte-dr-michael-stubbe-halle-schre/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/
Ausriß.
Ausriß.
Deutschen Propagandamedien ist streng verboten, über die Wertvorstellungen der GRÜNEN exakt zu informieren(siehe Fall Timoschenko – “Russen abschlachten”): Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
“KATRIN GÖRING-ECKARDT
Social-Media-Spott für
die Bienen-Kümmerin
»Jede Biene soll wissen: Wir werden uns für sie einsetzen”. BILD 2017
Ausriß – hat Göring-Eckardt eine megastarke Basis in ihrem Heimatbundesland Thüringen?
11.01.2016 10:50
Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.
Volker Beck bleibt bis zur Bundestagswahl 2017 “würdiger” deutscher Volksvertreter im Bundestag mit allen vom Steuerzahler finanzierten Privilegien – aus Sicht von Regierung und Parlament, kein Mandatsentzug angekündigt…Gewalt-Gesellschaftsmodelle, Drogen und Bevölkerungskontrolle.
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Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:”Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.” Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief – wie grüne Umweltpolitik wirkt…
Ausriß. Saarländerin Simone Peter/Grüne.
–Der grüne Justizminister Lauinger und das organisierte Verbrechen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/08/gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-unter-der-ramelow-regierung-in-thueringen-der-fall-jva-tonna-und-die-gezielte-uebernahme-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-aus-laendern-mit-mit-starker-kooperation/
n-tv: CDU-Fraktionschef Mike Mohring sieht die Koalition am Ende. “Die Mehrheit von Rot-Rot-Grün wird nur noch durch einen Abgeordneten gesichert, der auf Platz zwei der AfD-Landesliste gleich hinter Björn Höcke in den Landtag eingezogen ist”, sagte er…
Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß.
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/20/spd-in-thuringen-auf-wen-sie-sich-beruft-willy-brandt-ans-fenster/
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Thüringer Allgemeine 2014: …Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer Beteiligung der Grünen an einer Thüringer Landesregierung unter Führung der Linken gewarnt. Sie habe Achtung vor den Grünen, von denen sich viele vor 25 Jahren im Neuem Forum und anderen DDR-Bürgerrechtsbewegungen für die Freiheit eingesetzt hätten, sagte Merkel am Samstag in Apolda zum Abschluss des CDU-Wahlkampfes.
Dieselben Grünen seien jetzt bereit, mit der Linken zusammenzuarbeiten. “Da soll jetzt der Karl Marx in die Staatskanzlei getragen werden. Das kann doch nicht sein”, kritisierte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende.
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–Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/
“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.
Rundbrief Wattenrat® Ostfriesland
Datum: 22. Nov. 2017
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Anlage .pdf (2 Seiten, scrollen)
Während sich in Deutschland einige Orts- oder Kreisgruppen des NABU
(noch) vehement für die Landschaftserhaltung und für den Erhalt von
Vogellebensräumen gegen den Zubau mit Windkraftanlagen positionieren,
konterkariert die NABU-Bundesgeschäftsstelle diese Anstrengungen mit
der Werbung für den weiteren Ausbau der Windenergie.
Auszug aus dem NABU-Heft “Naturschutz-heute“, Heft 4/2017 (Anlage
.pdf:
Kommentar: “… nur noch naturverträgliche erneuerbare Energien
einzusetzen, dann ist Deutschland wirklich Vorreiter im Klimaschutz.”
Der NABU bewirbt zudem den sog. “Naturstrom”, dessen derzeit ca.
27.000 WEA-Generatoren allerdings weite ehemalige wertvolle
Landschaftsräume entstellt haben, tausende Fledermäuse und eine
unbekannte Anzahl von Vögeln jährlich töten oder von ihren ehemaligen
Rastplätzen vertrieben haben.
www.naturstrom.de/nabu (und Anlage .pdf)
Darüber, wie dann die Grundlast bereitgestellt und bei Dunkelheit,
Schwachwind oder Flaute die Stromversorgung der Industrienation
Deutschland sichergestellt werden kann, schweigt sich der Kommentator
aus. Dass man “Klima” nicht schützen kann, weil “Klima” des Ergebnis
von 30 Jahren Wetteraufzeichnung für eine bestimmte Region ist
(Definition der World Meteorological Organization), hat sich auch
beim NABU noch nicht herumgesprochen.
Der NABU ist als Naturschutzverband nicht mehr ernstzunehmen!
–
Mit freundlichen Grüßen
Wattenrat Ostfriesland
ISSN 2199-8817
mit der Wattenpresse®
Nabu-Ausriß:”Der NABU ist als Naturschutzverband nicht mehr ernstzunehmen!” Wattenrat Ostfriesland 2017
—
Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.
Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”
—
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. Einerseits. Andererseits ergänzt diese zuweilen fast trumpig wirkende Eigenschaft den Politikertyp Bodo Ramelow.” Thüringer Allgemeine
Thüringerin Göring-Eckardt/GRÜNE und das Gülle-Trinkwasser…
Ausriß.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/08/16/in-thueringen-rot-rot-gruene-koalition-kaempft-ums-ueberleben-kurz-vor-der-bundestagswahl-droht-ramelows-rot-rot-gruene-regierungskoalition-in-erfurt-zu-scheitern-faz-16-8-2017/
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” Ramelow-Koalitionspartner auf Merkel-Linie…Grünen-Politikerin kritisiert Björn Höcke(AfD) und stellt historische Kenntnisse unter Beweis: Die Frauenkirche in Dresden sei von den Nazis zerstört worden, sagt sie unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin.
“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.
Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.
Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?
ARD-Video mit Katrin Göring-Eckardt anklicken:http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-125329.html
Ausriß.
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?
Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Bis heute sind die Kriegsverbrecher und ihre politischen Drahtzieher nach wie vor nicht vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – was ist da passiert? http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/
Gleiches gilt für Kriegsverbrecher und Drahtzieher des NATO-Stellvertreterkriegs in der Ukraine, für die Aggression gegen Libyen – bis zur NATO-Aggression der höchstentwickelte Staat ganz Afrikas:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Wikipedia: Katrin Eckardt wurde am 3. Mai 1966 in der Kleinstadt Friedrichroda im Kreis Gotha als Tochter eines Tanzlehrers geboren.[5] Sie war aktives Mitglied im sozialistischen Jugendverband, derFDJ.[6] Nach dem Abitur 1984 an der Erweiterten Oberschule (EOS) Gotha begann sie ein Studium der evangelischen Theologie an der Universität Leipzig, das sie 1988 abbrach.[7]
”Die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat einen neuen Partner, er ist Vizepräsident der EKD. Von ihrem Mann, einem pensionierten Pfarrer, lebt sie getrennt.” DIE WELT 2017
Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat einen neuen Lebenspartner gefunden. Dabei handelt es sich um den Vizepräsidenten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach, wie die Politikerin der „Bild am Sonntag“ sagte: „Thies ist mein Lebenspartner.“
Göring-Eckardt, die bis 2013 Präses der EKD-Synode war, hat Gundlach über das gemeinsame kirchliche Engagement kennengelernt. DIE WELT
–
Die Vorliebe der GRÜNEN für umstrittene Multimillionäre wie Solarworld-Asbeck, Ukraine-Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten!”):
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken…
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was Ramelow/LINKE offenkundig gut gefällt…
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017. Thüringens politische Witzfigur Bodo Ramelow.
Der Fall des westdeutschen Grünen Lauinger…Ausriß:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/25/dieter-lauinger-aus-ettlingenbaden-wuerttemberg-immer-noch-im-ministeramt-der-ramelow-regierung/
–
“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)
Afghanen gehen in Sondershausen mit Kantholz auf Armenier los/Thüringer Allgemeine, Nov. 2017
Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern vor einem Einkaufszentrum in Sondershausen ist ein Mann verletzt worden. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.
07. November 2017 / 13:32 Uhr
—
Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
Die bemerkenswerte K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE) zur Trinkwasserqualität:
31.01.2017
Drucksache 6/3385Thüringer LandTag
6. Wahlperiode
Druck: Thüringer Landtag, 16. Februar 2017
Nitratbelastungen in Thüringer Gewässern - Teil II
Die Kleine Anfrage 1762 vom 15. Dezember 2016 hat folgenden Wortlaut:
Die Thüringer Landesregierung hat das "Thüringer Landesprogramm Gewässerschutz 2016-2021" verabschiedet
. Die Zielstellung des Programms ist die Vorstellung der Konzeption und Planung aller erforderlichen
Gewässerschutzmaßnahmen für den Zeitraum von 2016 bis 2021 für die Gewässer und das Grundwasser
in Thüringen. Im Mittelpunkt stehen die Darstellung und Beschreibung der in diesem Zeitraum vorgesehenen
Maßnahmen.
Auf Seite 123 des Landesprogramms heißt es allerdings auch, dass derzeit 15 Grundwasserkörper und
elf Oberflächenwasserkörper im Freistaat Thüringen im Zuge der Zustandsbewertung für den zweiten Bewirtschaftungszyklus
den guten chemischen Zustand aufgrund zu hoher Nitratkonzentrationen verfehlen.
Kürzlich hat die Europäische Kommission Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland beim Europäischen
Gerichtshof eingereicht, weil die Nitratgrenzwerte nicht eingehalten werden. Schon im Jahr 2012 war angemahnt
worden, dass die Bundesrepublik Deutschland umgehend das Problem der Nitratüberschreitungen
angehen muss. Etwa genauso lang ist die Düngeverordnung, die von der Bundesebene erlassen wird
und dann in allen Ländern gilt, in Novellierung. Bis heute ist jedoch die neue Düngeverordnung noch nicht
verabschiedet.
Ich frage die Landesregierung:
1. Gibt es Fälle, bei denen im Freistaat Thüringen Wasserschutzgebiete beziehungsweise einzelne ihrer
Schutzzonen aufgrund zunehmender und anhaltender Nitratbelastung in weniger belastete Gebiete verlegt
werden mussten? Wenn ja, welche und an welchen Orten?
2. In welchen Fällen musste die Wasserförderung im Freistaat Thüringen zum Zwecke der Trinkwassergewinnung
aufgrund der zunehmenden und anhaltenden Nitratbelastung der oberen Grundwasserleiter in
tiefer gelegene Grundwasserleiter verlegt werden?
3. In welchen Fällen musste die Grundwasserförderung im Freistaat Thüringen zum Zwecke der Trinkwassergewinnung
aufgrund der Belastung mit Nitrat temporär oder dauerhaft eingestellt werden?
4. Sind regional unterschiedliche Entwicklungen bei den Belastungen durch Nitrat im Freistaat Thüringen
feststellbar? Wenn ja, wo und in welchen Regionen konkret?
K l e i n e A n f r a g e
der Abgeordneten Dr. Scheringer-Wright (DIE LINKE)
und
A n t w o r t
des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
2
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3385
5. Welche Ursachen werden seitens der Landesregierung für die regional unterschiedlichen Entwicklungen
bei den Belastungen durch Nitrat gesehen?
6. Gibt es in den betroffenen Regionen beziehungsweise Messstellen Tierhaltungs- und Biogasanlagen, die
bereits über die Dauer der messbaren Auswirkungen betrieben werden? Wenn ja, können Unterschiede
von Belastungswerten mit Nitrat in Abhängigkeit von der Nähe von diesen Anlagen ausgemacht werden?
7. Welche Maßnahmen werden angesichts der Tatsache, dass die Europäische Kommission die im Thüringer
Landesprogramm Gewässerschutz 2016-2021 aufgeführten A2-Maßnahmen des Thüringer Programms
zur Förderung von umwelt- und klimagerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft,
Naturschutz und Landschaftspflege (KULAP) zur Nitratreduzierung nicht notifiziert hat, ergriffen, um die
Nitratbelastung zu reduzieren?
8. Wie viele Forschungsvorhaben werden derzeit in Thüringen mit Blick auf die Problemlösung der Nitratbelastung
durchgeführt und wie viele davon sind Vorhaben an oder mit Beteiligung der Thüringer Landesanstalt
für Landwirtschaft?
9. Gibt es Überlegungen, die Forschung in Thüringen bezüglich der Nitratproblematik wieder zu intensivieren
? Wenn nein, warum nicht?
10. Wie viele landwirtschaftliche Betriebe in Thüringen sind nach dem Umweltsicherungssystem Landwirtschaft
(USL) über den Verband Deutscher Landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten
(VDLUFA) - das sich auf die Kriterien umweltgerechter Landwirtschaft nach Breitschuh und Eckert,
TLL, 1999 bezieht - zertifiziert?
11. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur oben genannten Klage der EU-Kommission?
12. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zur Novellierung der Düngeverordnung und welchen Beitrag
leistet die Landesregierung, um eine schnelle Verabschiedung der Düngeverordnung zu befördern?
Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz hat die Kleine Anfrage namens der
Lan desre gierung mit Schreiben vom 31. Januar 2017 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
Konkrete Angaben zu Aufhebungen von Wasserschutzgebieten und Schutzzonen für Wassergewinnungsanlagen
, die von den Versorgern wegen erhöhter Nitratwerte aus der Nutzung genommen wurden, können
nicht gemacht werden. Die Wasserversorger geben in ihren Anträgen auf Aufhebung von Wasserschutzgebieten
in der Regel nicht die Gründe für die Außerbetriebnahme der Gewinnungsanlagen an.
Zu 2.:
Hierzu liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse vor.
Zu 3.:
Die Grundwasserförderung zum Zwecke der Trinkwassergewinnung wurde aufgrund der Belastung mit Nitrat
in Arlas (SOK) eingestellt. Siehe Antwort zu Teil 1 Frage 5 der Kleinen Anfrage 1761.
Zu 4.:
Für das Grundnetz "Beschaffenheit" der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) werden
jährlich Trendberechnungen der Nitratentwicklung an den einzelnen Messstellen durchgeführt (Mann-Kendall
-Test). Voraussetzung sind eine mindestens fünfjährige Datenreihe und Messwerte oberhalb der Bestimmungsgrenze
.
Für die Berechnung 2001 bis 2015 konnte so an 145 Messstellen ein Trend ermittelt werden.
Vorbehaltlich dieser Einschränkungen ergibt die Verteilung der durch die TLUG festgestellten Trendwerte
das in Anlage dargestellte Bild.
3
Drucksache 6/3385Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode
Danach sind ansteigende Trends vor allem in den Kreisen Sömmerda, Erfurt-Stadt, östlicher Kyffhäuserkreis
und Altenburger Land zu verzeichnen. Fallende Trends gibt es überwiegend in der Region zwischen
Weimarer Land und Gera. (Hinweis: Für Gebiete mit sehr geringer Messstellendichte ist diese Karte nicht
repräsentativ, unter anderem Saale-Orla-Kreis).
Ein regionales Beispiel mit stetig ansteigendem Trend der Nitratkonzentration in der Werraaue ist das Umfeld
des Wasserwerkes Barchfeld. Davon sind auch die Versorgungsbrunnen betroffen:
Zu 5.:
Die unterschiedlichen Entwicklungen sind auf die in Thüringen zum Teil kleinteiligen hydrogeologischen beziehungsweise
bodengeologischen Gegebenheiten, die jeweiligen landwirtschaftlichen Tätigkeiten und die
hydrologischen Bedingungen zurückzuführen.
Hydrogeologie:
In Abhängigkeit der hydro- und bodengeologischen Gegebenheiten, insbesondere bei Hohlraumart (Poren
-, Kluft- oder Karstgrundwasserleiter) und Lithologie (silikatisch, karbonatisch, sulfatisch) variiert sowohl
der Chemismus, die Verweildauer des Grundwassers als auch das Stickstoffverlagerungsrisiko der Böden
regional sehr stark. Insbesondere die Verweildauer hat starken Einfluss auf die regionale Entwicklung der
Nitratkonzentrationen.
Landwirtschaft:
Die Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Flächen hat insoweit Einfluss, als das
- ein erhöhter Tierbesatz,
- der Anbau von Fruchtfolgen beziehungsweise -arten, die ein hohes Potenzial für hohe N-Überschüsse
aufweisen und
- eine nicht bedarfsgerechte Düngung
zu erhöhten Stickstoffbilanzüberschüssen führen. Allein bei Untersuchungen von Standorten mit ähnlichen
hydro- und bodengeologischen Gegebenheiten sind Differenzen bei den Stickstoffbilanzüberschüssen festzustellen
.
Hydrologie :
Gebiete mit geringen Niederschlägen führen zu hoch konzentrierten Sickerwässern und damit zu einer weiter
steigenden Nitratbelastung der Gewässer.
4
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3385
Zu 6.:
Belastungswerte mit Nitrat sind auch in Gebieten mit Tierhaltungs- und Biogasanlagen anzutreffen. Eine direkte
standortbezogene Abhängigkeit der Nitratwerte vom Anlagenstandort, hier insbesondere bei Biogasanlagen
, kann nicht zwangsläufig festgestellt werden. In Regionen mit Nitratgehalten größer 50 mg/l sind
nur wenige Biogasanlagen vorhanden. Gülle und Gärsubstrate aus den Anlagen werden nicht unmittelbar
an den Anlagen, sondern zum Teil auf anderen landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht.
Zu 7.:
Zur Reduzierung der Nitratkonzentrationen in Oberflächengewässern und im Grundwasser finden derzeit
nachfolgende Maßnahmen statt beziehungsweise werden von der gemeinsamen IMAG Landwirtschaft/Wasserwirtschaft
des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz/Thüringer Ministeriums für
Infrastruktur und Landwirtschaft begleitet beziehungsweise vorbereitet:
- Fortführung der in 2009 etablierten Regionalen Gewässerschutzkooperationen zwischen Landwirtschaft
und Wasserwirtschaft in den Gebieten Nordthüringen, die in den Folgejahren auf Mittel-, Ost-, Westund
Südthüringen erweitert wurden. Zielstellung ist ein verbessertes Düngungsmanagement zur Reduzierung
von Nährstoffeinträgen unter anderem mit feldstückbezogenen Auswertungen, Feldtagen und
Handlungsempfehlungen für eine optimierte Düngung. In 2017 werden die Kooperationen fortgeführt mit
einzelschlagbezogenen Erfassungen und Analysen des Nährstoffmanagements in den Projektbetrieben.
Erste Ergebnisse zeigen, dass auf der Ackerfläche der Betriebe der Gewässerschutzkooperationen die
Stickstoffsalden von 2009 bis 2016 deutlich gesenkt wurden.
- Aufnahme einer Regelung zur Reduzierung von Nährstoffeinträgen (Stickstoff und Phosphor) in die Gewässer
durch Verbesserung des Schutzes der Gewässerrandstreifen im Rahmen der Thüringer Wassergesetz
-Novelle,
- Landesweite Modellierung aller Phosphor- und Stickstoffeinträge aller Eintragspfade in 2015/2016 durch
das Forschungsinstitut Jülich. Die Auswertung der Ergebnisse erfolgt in 2017.
- Entwicklung und Einführung eines neuen Konzepts zur internetbasierten Düngungsberatung für die Landwirte
in Problemgebieten (Schwerpunkt Winterraps/Winterweizen).
- Auswertung und gegebenenfalls Anpassung von Fachrechtskontrollen im Sinne des Gewässerschutzes,
hier insbesondere zur Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL).
- Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens des Bundes zur Düngeverordnung (DüV) und Vorabstimmungen
zu der gemäß § 13 DüV (Entwurf) vorgesehenen Rechtsverordnung des Landes zum Schutz der
Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat.
Zu 8.:
Die fachlichen Aktivitäten der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft (TLL) zur Reduzierung der Nitrateinträge
in Gewässer werden im Rahmen von Fachdienstaufgaben durchgeführt. Aktuelle Schwerpunkte sind:
- Durchführung und Auswertung von Feldversuchen zur standortkonkreten Präzisierung der N-Düngebedarfsermittlung
sowie Optimierung der organischen und mineralischen Düngung unter Thüringer Standortbedingungen
.
- Im Einzelnen werden Feldversuche zur optimalen Höhe und zum Ausbringungszeitpunkt sowie zur Einordnung
der organischen Düngung in Düngungskonzepten durchgeführt. Das schließt Feldversuche zur
kurz- und langfristigen Dünge- und Nährstoffwirkung der organischen Düngung (Gülle, Stallmist, Gärsubstrate
aus der Biogaserzeugung, Komposte), aus denen Richtwerte für das N-Mineraldüngeräquivalent
(Maß für die N-Wirkung organischer Dünger im Vergleich zu Mineraldünger) abgeleitet werden, ein.
Die Ergebnisse fließen in die aktuellen amtlichen Düngungsempfehlungen der TLL sowie in die Entwicklung
des Bilanzierungs- und Empfehlungssystems Düngung (BESyD) ein, das zurzeit von den Landesdienststellen
der neuen Bundesländer erarbeitet und nach der Novellierung der Düngeverordnung zur
Ermittlung des pflanzenart- und standortspezifischen Düngebedarfs den Landwirten zur Verfügung gestellt
wird.
- Sekundärauswertung der Kontrollen der Nährstoffvergleiche nach Düngeverordnung seit 1997 zur Erfassung
und Bewertung des betrieblichen Nährstoffmanagements.
- Durchführung langjähriger Untersuchungen zum Wasserhaushalt und Nitrataustrag aus typischen Thüringer
Böden im Lysimeterversuch am Standort Buttelstedt sowie an weiteren Messstellen unter Praxisbedingungen
.
Es erfolgt eine gemeinsame Auswertung im Rahmen einer Mehrländerkooperation. Die Ergebnisse dienen
insbesondere zur Bewertung des standort- und bewirtschaftungsspezifischen Nitrataustragsrisikos,
5
Drucksache 6/3385Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode
des standortabhängigen unvermeidbaren N-Saldos und der Optionen zur Reduzierung des Nitrataustrages
aus Böden.
- Jährliche Erarbeitung standort- und nutzungsbezogener Richtwerte für den leichtlöslichen N-Gehalt im
Boden (Nmin) zur Ermittlung des N-Düngebedarfs im Frühjahr.
Weitere öffentlich geförderte Projekte sind der Landesregierung nicht bekannt.
Zu 9.:
Die standort- und bedarfsgerechte Düngung zur Umsetzung von Düngeverordnung und Wasserrahmenrichtlinie
ist ein wichtiger Schwerpunkt im Konzept des Thüringer Feldversuchswesens. Ein Ausbau der Versuchsaktivitäten
auf diesem Gebiet wird gegenwärtig bei der Weiterentwicklung des Feldversuchswesens geprüft.
Zu 10.:
Die Bewertung und Zertifizierung nach dem Umweltsicherungssystem Landwirtschaft führen privatwirtschaftlich
organisierte Lizenznehmer durch. 47 Betriebe wurden zertifiziert.
Zu 11. und 12.:
Die Klage der EU-Kommission richtet sich gegen Deutschland aufgrund der Nichtumsetzung der Nitratrichtlinie
. Die Nitratbelastung im Grundwasser muss deutlich abgesenkt werden. Eine Novellierung der Düngeverordnung
ist schon lange erforderlich. Eine Bewertung der bisherigen rechtlichen Vorgaben ist auch mit
Beteiligung von Vertretern Thüringens in mehreren Arbeitsgruppen erfolgt (Bericht des ehemaligen Thünen-
Instituts in Braunschweig von 2012).
Der Landesregierung liegt gegenwärtig der Entwurf einer Novelle der Düngeverordnung mit Stand vom 18.
Januar 2017 vor. Bei den gegenwärtig laufenden Abstimmungsgesprächen zwischen dem Bund und den
Ländern werden die Interessen Thüringens im Rahmen einer Länderkoordinierung (verantwortlich Mecklenburg
-Vorpommern) eingebracht. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens des Bundes ist ein Einfluss
zur schnelleren Verabschiedung der Novelle durch die Landesregierung nicht gegeben.
In Vertretung
Möller
Staatssekretär
6
Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/3385
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Daniel Cohn-Bendit/GRÜNE – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?
“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016
—
Ausriß SuperIllu.
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP
Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
“Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?”: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.
–
“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.
“Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.” MDR. (Göring-Eckardt ist aus Thüringen…)
Sachsen: “Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 4,6 Prozent.” MDR
Sachsen-Anhalt: “Bündnis 90/Die Grünen würden mit 3,7 Prozent nicht in den Bundestag kommen.” MDR
Brandenburg – Erststimmen für die GRÜNEN: 4,5 Prozent
Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 Prozent für GRÜNE, dort bereits nicht mehr im Landtag vertreten.
—
Bürgerinitiative Oldisleben 2015 nach jahrelangem Kampf siegreich: Schweinefabrik wird dank Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts nicht gebaut. Deutschlandweites Echo, auch überregionale Medien berichten über Erfolg der Bürgerinitiative. **
Zitat “Bundesverwaltungsgericht
Beschluss
Das Revisionsverfahren wird eingestellt”
“Kein Schweinemast-Großbetrieb in Oldisleben”
Oldisleben. Ablehnung in letzter Instanz: Das Bundesverwaltungsgericht verwirft die Berufung.” Thüringer Allgemeine
http://www.bund.net/index.php?id=17636
BUND Thüringen begrüßt endgültiges Aus für Schweinemastanlage Oldisleben
Erfurt/Leipzig. Der BUND Thüringen begrüßt das endgültige Aus für die Schweinemastanlage in Oldisleben. Nachdem die Agarproduktionsgesellschaft Oldisleben ihre Berufung zurückgezogen hat, hatte das Bundesverwaltungsgericht die Revision verworfen. Damit ist die Ablehnung der Schweinmastanlage am geplanten Standort endgültig
„Statt immer mehr Tierfabriken brauchen wir endlich ein Umdenken bei der Tierhaltung und der Fleischproduktion“, sagte Ron Hoffmann, Landesvorsitzender des BUND Thüringen. „Das Aus für Oldisleben muss auch für die Thüringer Landesregierung ein Signal sein, den Trend zu immer mehr Tiermastanlagen in Thüringen endlich zu stoppen.“
Ausdrücklich dankte Hoffmann der Bürgerinitiative „Diamantene Aue“ für ihr langjähriges Engagement und ihre Unterstützung. Ohne die BI wäre der Erfolg nicht möglich gewesen, ist sich Hoffmann sicher.
Nach Angaben des BUND Thüringen ist der Schweinebestand in Thüringen von 2010 bis 2013 um 8% gestiegen. Inzwischen lebten 76 Prozent aller Schweine in Ställen mit mehr als 5.000 Artgenossen. In der Hühnermast werden sogar 99 Prozent aller Masthühner und Puten in spezialisierten Mastbetrieben gehalten. Der Konzentrationsprozess auf immer weniger und immer größere Unternehmen und Ställe sei noch nicht beendet.
„Deutschland entwickelt sich immer mehr zum Maststall Europas und zum Billigfleischexporteur“, sagte Hoffmann. „Wir produzieren in Deutschland längst mehr Fleisch als wir hier trotz des enorm hohen Fleischkonsums überhaupt verbrauchen können.“
Das Billigfleisch werde mit staatlichen Subventionen in Entwicklungsländer exportiert, wo es die heimischen Märkte verdränge. In Deutschland bleibe die Gülle zurück, welche zur massiven Überdüngung der Böden und zur Verseuchung der Grundwasservorkommen führe.
Der BUND Thüringen widersprach der Einschätzung, die professionelle Tierhaltung und Fleischproduktion in Thüringen sei auf einem hohen Stand. So war im – mittlerweile geschlossenen – Schlachthof Jena war von 2010 bis 2012 die Betäubungsanlage defekt war, so dass rund ein Viertel aller Tiere ihre Zerlegung bewusst miterlebten. Im Saale-Holzland-Kreis, bewiesen im Jahr 2013 Video- und Bildaufnahmen der Organisation Animal Rights Watch, dass der Zuchtbetrieb Gut Thiemendorf Heideland GmbH seine Sauen und ihre Ferkel in zu kleinen Kastenständen hielt. Oder 2014: In der Mörsdorfer Agrar GmbH fiel die Belüftungsanlage eines Stalls aus, und 2.000 Schweine verendeten
Nach Angaben des BUND Thüringen liegt der Antibiotika-Einsatz bei vielen thüringischen Betrieben über dem Bundesdurchschnitt. Übermäßiger Antibiotika-Einsatz führe zur Resistenzbildung bei Krankheitserregern und könne sich damit für Menschen lebensgefährlich auswirken.
Forderungen der aus der Politik und Landwirtschaft, den Fleischbedarf in Thüringen aus heimischer Produktion zu decken, wies Hoffmann als absurd zurück. „In Thüringen leben deutschlandweit die meisten Menschen mit Übergewicht. Das hat auch etwas mit übermäßigem Fleischkonsum zu tun“, sagte Hoffmann. „Die massenhafte Produktion von antibiotikaverseuchtem Billigfleisch ist kein Beitrag zur gesunden Ernährung der Thüringer Bevölkerung.“
Hoffmann forderte die Thüringer Landesregierung erneut auf, endlich eine Tierwohlstrategie zu verabschieden, welche diesen Namen auch verdient. „Auch Tiere, welche der menschlichen Ernährung dienen sollen, müssen artgerecht gehalten werden. Das bedeutet jederzeit selbständiger Zugang zu frischer Luft und zu Tageslicht, ausreichend Bewegung, Einstreu von natürlichem Material wie z.B. Stroh in den Ställen und Haltung in artgerechten Gruppengrößen.“
http://www.welt.de/regionales/thueringen/article146141745/Plaene-fuer-Schweinemastanlage-in-Oldisleben-endgueltig-vom-Tisch.html
Hintergrundtexte zum Schweinefabrik-Projekt:http://www.diamantene-aue.de/html/artikel.html
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/22/2015-weiterer-sieg-der-gegner-des-baus-einer-schweinefabrik-in-oldisleben-engagement-von-tierschuetzern-natur-und-heimatfreunden-mit-erstaunlichen-resultaten/
„Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.“
Bertolt Brecht
“Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“(Mauerinschrift bei der Eisdiele in Oldisleben)
“Nicht nur Schwein gehabt”:
http://www.amazon.de/Nicht-nur-Schwein-gehabt-B%C3%BCrgerinitiative/dp/3866349262/>
Klappentext
Gesellschaftliche Konflikte führen häufig zur Bildung von Bürgerinitiativen. Oft tragen diese Interessenvereinigungen dazu bei, Missstände oder Ungerechtigkeiten ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Nicht selten ist es ihnen zu verdanken, dass Fehlentwicklungen verhindert werden.
Bernhard Schneider, Sprecher einer Bürgerinitiative berichtet, wie es gelang, in Allstedt den Bau der größten Schweinemastanlage Deutschlands zu verhindern. Sachliche Aufklärung, straffe Organisation, kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit, überparteiliches Auftreten und schließlich der Aufbau einer breit angelegten Bürgerbewegung, die zum Sprachrohr für die Menschen der Region wurde, waren wichtige Bausteine für den Erfolg.
In diesem Buch schreibt Schneider nicht nur die Geschichten und Erfahrungen auf, die zum Erfolg geführt haben, sondern gibt einen weitreichenden Einblick in den Prozess des Widerstandes bis hin zur Auseinandersetzung mit Investor und Behörden im Genehmigungsverfahren. Dieses Buch will allen Mut machen, die ebenso eine über Jahre nervenaufreibende Auseinandersetzung durchzustehen haben. Es soll ermuntern, sich einzumischen und sich für gemeinschaftliche Interessen stark zu machen.
Oft wurde die Frage gestellt: “Wie habt ihr es geschafft?” – Schlicht und einfach, es war ein hartes Stück Arbeit! Schließlich haben wir “Nicht nur SCHWEIN GEHABT”!
“Mut machen und großen Erfahrungsschatz vermitteln”:http://www.mz-web.de/merseburg-querfurt/mut-machen-und-grossen-erfahrungsschatz-vermitteln,20641044,17799582.html
Ernst Pries in Templin, Nachbar von Angela Merkel, und die Schweinefabriken:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/
http://www.ostblog.de/2005/09/ertappt_angela_merkel_als_umwe.php
http://www.telegraph.ostbuero.de/101/refeudalisierung.html
Uwe Steimle(“Steimles Welt” – MDR):”Ich sage stets, vielleicht war die DDR ein Unrechtsstaat, in dem es aber auch Gerechtigkeit gab. Und jetzt leben wir in einem sogenannten Rechtsstaat mit viel Ungerechtigkeit.” TA, 21.5. 2016
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
Ostdeutschlands neue Machthaber – wie frühere DDR-Bürger in der neuen Herrschaftszone systematisch aus Führungspositionen eliminiert wurden:
Laut einer neuen Studie der Universität Leipzig von 2016 sind über 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990 lediglich rd. 20 Prozent der Führungskräfte Ostdeutschlands ehemalige DDR-Bürger. Dies gelte für alle Bereiche – die Zahl der ostdeutschen Führungskräfte gehe im Vergleich zu vor zehn Jahren zurück. „Unter anderem sitzen in den fünf Landesregierungen weniger Politiker mit ostdeutscher Herkunft als 2004, der Anteil sank von 75 auf 70 Prozent“. An der Spitze der 100 größten ostdeutschen Unternehmen, hieß es weiter, sei der Anteil von 35,1 auf 33,5 Prozent gesunken. An Universitäten und Hochschulen habe sich der Anteil ostdeutscher Rektoren innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast halbiert. „Von insgesamt 60 Staatssekretären der Bundesregierung stammen drei aus dem Osten, 2004 waren es immerhin noch sechs.“ Bundesweit sei die Lage weit schlechter. Mit nur 1,7 Prozent seien Ostdeutsche unter den Führungskräften so gut wie gar nicht vertreten.
Damit haben sich Voraussagen von 1989/1990 über das Vorgehen der neuen Machthaber, die Ostdeutschland sogar in das Kriegsbündnis NATO zwangen, durchweg bestätigt.
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/ddr-grundstuecke-gehoeren-noch-immer-dem-volk-mdr-20-11-2017/
Wie SPD-Tiefensee tickt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/
SPD-Bausewein:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/25/spd-bausewein-kein-bock-auf-landtagswahl-totalblamage-spd-chef-bausewein-verzichtet-auf-spitzenkandidatur-mdr-2019-voraussichtlich-sehr-schlechtes-wahlergebnis-fuer-thueringen-spd/
SPD-Özoguz blamiert sich in Heiligenstadt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/04/aydan-oezoguz-blamiert-sich-in-heiligenstadt-2017/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/
Bananenrepublik und Medien. Kuriose Textveränderung bei ARD-Tagesschau – 1. Version:
Ausriß – “Die Stimmung kippt”, 1. Oktober 2015. Doch am nächsten Tag dann die folgende deutlich veränderte Version:
Ausriß, Tagesschau am 2. Oktober 2015, zweite Version deutlich abgeschwächt, von “kippender Stimmung”, “Angst vor den vielen Flüchtlingen” keine Rede mehr. Wer hat da von interessierter Seite eingegriffen, Inhalt und Aussage verändert? Indessen wurde die 1. Version von zahlreichen Medien bereits übernommen… Gewöhnlich existieren weit genauere, den Stimmungsumschwung viel präziser zeichnende Meinungsumfragen für Regierungspolitiker, Führer großer Parteien – wovon nur bestimmte Medien-Chefredakteure mit dem SPD-oder CDU-CSU-Parteibuch erfahren.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/24/merkel-sperren-und-weihnachtsmaerkte-2017-in-thueringen-kulturbereicherung-auf-steuerzahlerkosten-politisch-verantwortliche-und-ausser-kraft-gesetzte-verfassung/
“Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.” CDU-CSU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2002.
Zuwanderung steuern und begrenzen
Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.
Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.
Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rot-grün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen “Härtefallregelung” und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.
Bei einer Arbeitslosigkeit von insgesamt fast 6 Millionen Menschen gibt es für Arbeitsmigration nach Deutschland nur in Ausnahmefällen eine Rechtfertigung. Angesichts staatlicher Programme zur Eingliederung Jugendlicher in den Arbeitsmarkt und einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind, ist mehr Zuwanderung nicht verantwortbar. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitskräfte hat Vorrang vor Zuwanderung. Wir müssen in Zukunft nicht nur in Sport und Kultur, sondern auch zur Sicherung wissenschaftlicher Spitzenleistungen, hoher Innovationskraft und wirtschaftlicher Dynamik für ausländische Spitzenkräfte verstärkt offen sein.
Wir wollen Zuwanderungsanreize für nicht anerkennungsfähige Asylbewerber weiter einschränken. Nur staatliche Verfolgung darf einen Anspruch auf Asyl und Aufenthalt auslösen. Wir werden die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen in Asylverfahren beschleunigen und dazu die gerichtlichen Zuständigkeiten zur Überprüfung von Asylentscheidungen konzentrieren, um den Missbrauch des Asylrechts zu bekämpfen.
Wir wollen Schleuserorganisationen das Handwerk legen. Dazu setzen wir auf eine europaweite Strategie. Die Außengrenzen der Europäischen Union müssen gegen illegale Zuwanderung und organisierte Einschleusung gesichert werden. Wir werden auf eine effizientere Zusammenarbeit von Grenzschutz, Polizei und Justiz der beteiligten Länder hinwirken.
Wir werden in das Asylbewerberleistungsgesetz mit den gegenüber der Sozialhilfe niedrigeren Leistungen alle ausländischen Flüchtlinge für die Dauer ihres nur vorübergehenden Aufenthalts einbeziehen. Die Leistungen sollen so ausgestaltet werden, dass von ihnen kein Anreiz ausgeht, nach Deutschland statt in ein anderes europäisches Land zu kommen.
Wir wollen eine faire Lastenteilung bei der Flüchtlingspolitik in Europa durchsetzen. In der gesamten EU müssen vergleichbare Regeln für Aufnahme, Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung gelten, um im Interesse des inneren Friedens und des Schutzes politisch Verfolgter die immer noch zu hohe Zahl unberechtigter Asylbewerber in Europa zu verringern. Dazu ist vor allem ein weitgehend angeglichenes, schnelles, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügendes Asylverfahren zu schaffen. Ungleichgewichte bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Mitgliedsländern der EU müssen durch eine Verteilung nach Quoten entsprechend der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ausgeglichen werden.
-http://www.documentarchiv.de/brd/2002/wahlprogramm_cdu_2002.html
https://deine-stele.de/
Ausriß.
Oldisleben 2017 und “Aufbau Ost”: “Grundstein für Großküche und Wäscherei in Oldisleben gelegt. Hamburger investiert im Gewerbegebiet zwei Millionen Euro: Baustart in vier Wochen, Fertigstellung bis zum Jahresende.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) am 22. April 2017 – Fake News oder pure Wahrheit? “Zwischen zwanzig und dreißig Arbeitsplätze sollen in Oldisleben entstehen”. Dezember 2017: “Fertigstellung bis zum Jahresende” wird offenbar in absoluter Rekordzeit garantiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/04/oldisleben-2017-und-aufbau-ost-grundstein-fuer-grosskueche-und-waescherei-in-oldisleben-gelegt-hamburger-investiert-im-gewerbegebiet-zwei-millionen-euro-baustart-in-vier-wochen-fertigstell/
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SPD-Mann mit AfD-Argumenten:
Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/
Kirche und “Bewahrung der Schöpfung”:
Ausriß.
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Tiefensee, Lemme, Strejc.—
MATTHIAS STREJC ZUR SPD-LANDESLISTE/Kyffhäuser-Nachrichten 2017:
Ich schäme mich, SPD-Mitglied zu sein
In einer persönliche Stellungnahme übt SPD-Mitglied Matthias Strejc Kritik an der Thüringer SPD Landesdelegiertenkonferenz. Hier der komplette Wortlaut…Ich bin seit mittlerweile fast 20 Jahren in der SPD und zum ersten Mal schäme ich mich das Parteibuch meiner SPD zu besitzen. Hier geht es keineswegs um persönliche Befindlichkeiten, vielmehr um die Grundwerte der SPD, die heutige ihre Eigenen stark verletzt hat.
Unser Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme, der seit 8 Jahren im Deutschen Bundestag sitzt und eine spitzen Arbeit macht, wurde heute von der eigenen Partei abgestraft. Es ging heute auf der Landesdelegiertenkonferenz um die Besetzung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Um zu verstehen, warum ich so maßlos enttäuscht bin, muss ich ein wenig ausholen.
2009 ist die Spitze der damaligen SPD Thüringen auf den Norden des Freistaats zugekommen und unseren Kyffhäuserkreis gebeten, ja fast schon gedrängt, keinen eigenen Kandidaten für den Bundestag zu nominieren, sondern den Platz für Herrn Lemme frei zu halten. Damals war Lemme Vorsitzender des DGB, kam aus Erfurt und man suchte für ihn einen Wahlkreis. Uns ist damals die Entscheidung sehr schwer gefallen, keinen eigenen Kandidaten aus dem Kyffhäuserkreis zu benennen. Nun gut, wir haben 2009 der SPD Thüringen ein Gefallen getan. Steffen Lemme zog in den Bundestag mit Listenplatz 3 der Landesliste ein.
Seitdem machte er eine hervorragende Arbeit, engagierte sich über das Maß hinaus für seinen Wahlkreis und des Unstrut-Hainich-Kreises, der ihm in der Betreuung zugewiesen wurde. Er war die gesamten 8 Jahre stets für alle Bürgerinnen und Bürger ein kompetenter Ansprechpartner, nahm noch so jede kleine Anfrage an und kümmerte sich um die Menschen. Im Bereich der Gesundheit engagierte er sich im Deutschen Bundestag enorm und seit vielen Jahren ist er Mitglied im wichtigsten Ausschuss überhaupt, den Haushaltsausschuss. Eine extrem wichtige Position und er sorgte mit seinem Engagement, Geschick und Können aber auch mit seinen Netzwerken dafür, dass weit über 100 Mio. Bundesmitteln in den Norden von Thüringen flossen.
Seine Arbeit wurde auch von der Thüringer SPD sehr geschätzt und 2013 bekam er erneut einen vorderen Listenplatz und zog erneut in den Deutschen Bundestag ein.
8 Jahre extremes Arbeitsaufkommen als Bundestagsmitglied, starke Vernetzung zu den Gewerkschaften, Sachkompetenz und vor allem vor Ort war er immer präsent. Im letzten Jahr übernahm er den Kreisvorsitz der SPD im Kyffhäuserkreis auch im Interesse der Thüringer SPD.
Doch all das, spielte heute und letzte Woche keine Rolle. Denn es galt etwas gut zu machen. Christoph Matschie, Mitglied des Thüringer Landtages, der eigentlich kaum mehr war genommen wurde, wollte man etwas Gutes tun. Er sollte sicher in den Bundestag und so empfahl selbst der Landesvorstand der SPD Thüringen, Christoph Matschie auf den sicheren 3. Listenplatz zu setzen und Steffen Lemme auf den fast aussichtslosen 5. Platz. Allein diese Empfehlung des Landesvorstandes war für mich keineswegs nachvollziehbar und man ignorierte die Erfolge und das Wirken von Steffen Lemme.
Heute nun die Delegiertenkonferenz und Steffen Lemme trat um den Listenplatz 3 gegen Matschie an. Im ersten Wahlgang erreichte er 95 Stimmen, Matschie nur 93 Stimmen. Da aber aufgrund der 2 Enthaltungen keiner die absolute Mehrheit erreichte, musste ein zweiter Wahlgang her. Und dann das kuriose, wo Parteifunktionäre ihre Schäfchen wieder einsammelten.
Im zweiten Wahlgang erreichte Lemme nur 90 Stimmen und Matschie 100, sodass er mit Listenplatz 3 sich auf Berlin freuen kann.
Für Herrn Lemme wird der Einzug extrem schwer, zumal er mit dem Eichsfeld einen tief schwarzen Landkreis in seinem Wahlkreis hat. Wie können Genossen, innerhalb von Minuten ihre Meinung ändern und mit einmal in das Matschie-Lager wechseln? Unglaublich und nicht nachvollziehbar.
Für uns hier oben im Norden bedeutet das zukünftig, dass wir die Lobby in Berlin über Steffen Lemme nicht mehr haben und wieder einmal der ländliche Raum abgehängt wird und die Thüringer Städte (Matschie-Jena) erneut gestärkt werden. Für Thüringen bedeutet dies, kein Thüringer Bundestagsabgeordneter mehr im Haushaltsausschuss und damit zukünftig wahrscheinlich viel weniger Bundesmittel als in den letzten Jahren.
Ein rabenschwarzer Tag für mich und ich schäme mich aktuell, SPD Mitglied zu sein, denn wenn Wirken und Schaffen und Engagement sowie Erfolge keine Rolle mehr spielen, stattdessen das ewig Gestrige, dann ist das nicht meine SPD.
Außer Frage stehen die vergangenen Erfolge von Christoph Matschie, doch wir leben in der Gegenwart und da hat sich Steffen Lemme in Berlin profiliert und Thüringen profitierte davon. Der Gewerkschafter Lemme wurde abgestraft und die SPD im Norden des Landes gleich mit. Unsere Gutmüdigkeit 2009, keinen eigenen Kandidaten zu stellen, sondern der Landes-SPD zu helfen wurde auch nicht belohnt bzw. das hat man in Erfurt schon wieder vergessen.
Auf Bundesebene hat die SPD es verstanden, einen Neubeginn zu wagen, die Thüringer SPD leider nicht. Denn die Vergangenheit und deren Erfolge sind Geschichte, es geht um das Jetzt und Hier und um die Zukunft. Und nicht um Erfolge und Verdienste von ehemaligen Parteifunktionären.
Trotz all des Frustes in mir und die tiefe Enttäuschung der Genossen auch im Landesvorstand werden mich dennoch nicht davon abhalten, für Steffen Lemme zu kämpfen und Klinken putzen gehen. Für Steffen Lemme und nicht für die Thüringer SPD.
Matthias Strejc, SPD-Mitglied, Bürgermeister Bad Frankenhausen/Zitat Kyffhäuser-Nachrichten
http://sondershausen.thueringer-allgemeine.de/web/sondershausen/startseite/detail/-/specific/Strejc-Niemals-wuerde-es-mich-in-die-Landes-oder-Bundespolitik-ziehen-1141770377
“Es gibt viele Genossen, die sehen die Sache so wie ich. Aber ich hatte auch Anrufe von Genossen, ich nenne keinen Namen, die empört darüber sind, dass ich mit meiner Meinung in die Öffentlichkeit gegangen bin. Von Nestbeschmutzung ist da die Rede und von der Schädigung des positiven Schulz-Effektes der Partei. Ich lasse mir doch nicht den Mund verbieten, wo leben wir denn, ich sage meine Meinung.” Thüringer Allgemeine
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Kein Hinweis auf die Hochwind-GroKo SPD-CDU – bei allen wichtigen Terminen steht “Vizekanzler” Raimund Scheja/CDU stets neben ihr. Wiederwahl-Kandidatin 2018.
Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/
Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/16/niedersachse-ramelowosterholz-scharmbek-2018-in-artern-kuriose-hofberichterstattung-ramelow-sieht-grosses-potential-in-artern-will-er-etwa-die-einst-hochlukrativen-hocheffizienten-exportbet/
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