Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

„Thüringer Deponien verschwinden unter Solarfeldern.“ Wahrheit oder Fake News? Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/Nordrhein-Westfalen) am 18. Juli 2017. Was gemäß Tendenzschutz alles fehlt…Liste der geplanten Standorte nennt nicht das u.a. naturschutzfachlich stark umstrittene umweltfeindliche Skandal-Projekt von Oldisleben. Was ist da passiert? TA zitiert Thüringens NABU-Sprecher Jürgen Ehrhardt: „Über Probleme ist uns zurzeit noch nichts bekannt.“ Oldisleben-Projekt zeigt massive Probleme exemplarisch…

Über Probleme beim Bau von Solaranlagen auf „Altlastenflächen“ und „Deponien“ ist nicht nur der Fachwelt sehr viel bekannt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/

Der NABU hat bisher keinerlei Positionierung zu den Vorgängen von Oldisleben veröffentlicht, mit denen sich immerhin sogar der Thüringer Landtag ausführlich beschäftigte(siehe AfD-Anfrage etc.) – und weiter beschäftigt.

Der Fall Oldisleben zeigt exemplarisch die Nichteignung von sogenannten Altlastenflächen/Deponien für hochsubventionierte, unnütze, naturfeindliche, ineffiziente Photovoltaikanlagen – in Oldisleben wurde sogar im Zuge illegaler Bautätigkeit ohne Baugenehmigung massiv Abraum eines nahen VfB-Sportplatzes just auf dem Areal eines Photovoltaikprojektes aufgeschüttet und planiert, das u.a. Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen sowie vieler anderer geschützter Arten ist. Wieviele Zauneidechsen lebendig begraben wurden, ist nach wie vor unklar, da zuständige Autoritäten, darunter das Thüringer Umweltministerium, bezeichnenderweise nicht fordern, den Lebensraum streng bzw. geschützter Arten von diesem Abraum wieder zu säubern. Meinungen in Naturschützerkreisen lauten, das Verhalten der Autoritäten weise eindeutig auf Begünstigung hochsubventionierter Investoren – siehe Solarworld-Fall – zum Schaden von Natur und Heimat. Der extrem starke Artenverlust gerade in Thüringen spreche Bände – sogenannte Altlastenflächen seien nur zu oft wichtige Rest-Lebensräume bzw. Fluchträume für bestandsgefährdete Arten, darunter auch Offenlandbrüter. 

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“. FRANKFURTER Allgemeine Zeitung zur Photovoltaikproblematik

”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, zu GRÜNEN-Asbeck…

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“MACHEN SIE FETTE BEUTE!” Busaufschrift 2017 in Ostdeutschland.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

 

SolarworldEchteWerte17

“Solarworld. Echte Werte.” Ausriß

Wolfgang Tiefensee(SPD), Thüringens Wirtschaftsminister – und der Solarskandal von Oldisleben. Tiefensee ist am 21. Juli 2017 in Oldisleben – gibt er auf dem Solarprojekt-Areal eine Pressekonferenz, erklärt die Versäumnisse seines Ministeriums? “…will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.” TA. Der Betrieb liegt nur einige Schritte vom Skandal-Areal entfernt – geht Tiefensee mit seinem Troß hin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/

“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben. 

OldSolarTA29916

Ausriß, Thüringer Allgemeine, 29.9. 2016. Was alles fehlt…

“Die Schattenseite des Sonnenkults”. Thüringer Allgemeine, 12.5.2017. “Thüringens Solarindustrie liegt am Boden.” Blatt des Funke-Medienkonzerns in Essen/Nordrhein-Westfalen stellt wie andere Medien nicht heraus, daß es sich bei Solarworld-“Sonnenkönig” Frank Asbeck um einen GRÜNEN handelt, mit gleichem Parteibuch wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/

 

 

In der TA-Liste über geplante Standorte Thüringens fehlt ausgerechnet Oldisleben…

SolarThüringenTADeponien7172

Ausriß – wieso fehlt Standort Oldisleben? Haben die zitierten Standorte ähnliche Probleme wie Standort Oldisleben?

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/

Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:

“Kosten für Energiewende explodieren

Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…

Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493

Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

SolarThüringenTADeponien7171

Ausriß. „Nabu sieht bisher keine Umweltprobleme“(Wer sie massenweise sieht…).“Thüringer Deponien verschwinden unter Solarfeldern“. TA, 18.7. 2017

Die Probleme des Skandal-Projekts von Oldisleben. Altlastenflächen, „Deponien“ als extrem wertvolle Nischen-und Fluchtbiotope sogar für seltene, streng geschützte Lebewesen.  Was im Text der westdeutschen Zeitung alles fehlt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/

Über die gravierenden Probleme beim Projekt einer Photovoltaik-Anlage in Oldisleben hatte die TA dem Vernehmen nach nicht berichtet – die Kyffhäuser-Nachrichten hatten dagegen ausführlich sämtliche kritischen Vorgänge beschrieben…Was in den Texten der TA besonders auffällt – just im Kontext des Solarworld-Skandals um den GRÜNEN Asbeck fehlt jeglicher Hinweis auf die politische, wirtschaftliche, soziokulturelle Dimension heftig umstrittener, aus den Taschen der Steuerzahler hochsubventionierter „Solarfelder“.

Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

2017 kommt es im Landratsamt von Sondershausen zu einem Streitgespräch zwischen Kritikern des Photovoltaik-Projekts von Oldisleben und Dr. Fruth – stellvertretender Fachbereichsleiter Ordnung/ Amtsleiter Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft sowie seiner Mitarbeiterin Engelhardt. Die Projektkritiker betonen, selbst nach der gestellten Anzeige gegen “illegale Bautätigkeit” sei weiter Abraum, Schutt auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen gekippt, seien weiter zahlreiche Bäume gefällt worden. Zur Frage der umstrittenen Umsiedlung von Zauneidechsen hieß es mehrfach kategorisch:”Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Im vom Hochwind-Landratsamt nach dem Streitgespräch genehmigten Bauplan steht indessen etwas völlig anderes, ist gleich mehrfach von Umsiedlung die Rede:

OldSolarGenehmigungBebauungsplan182

Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt “Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen”? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.

Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit “illegaler Bautätigkeit”zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…

Die Projektkritiker erinnerten Dr. Fruth an eine wichtige Äußerung. Dr. Fruth hatte betont, er stimme damit überein, daß ein Gutachten erstellt werden müsse, das feststelle, wieviele streng geschützte Zauneidechsen durch die unrechtmäßige Überschüttung von deren Lebensraum umgekommen seien. Dr. Fruth zur Frage des nötigen Gutachtens:”Da war das eine Falschaussage von mir, die ich getätigt habe. Da muß ich dazu stehen, daß das so nicht ist. Sie haben doch gerade von Frau Engelhardt gehört, daß das nicht geht.” Aus Sicht der Projektkritiker wurden Schutt und Abraum unrechtmäßig auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und dann mit Maschinen planiert. Schutt und Abraum müßten daher wieder beseitigt, der vorherige Zustand wiederhergestellt werden. Dr. Fruth sagte, das Gros der Zauneidechsen sei durch die Überschüttung nicht zu Schaden gekommen. Die Projektkritiker betonten, dafür gebe es keinerlei Beweise. Frau Engelhardt sagte, der Umgang mit den Zauneidechsen sei eine Notlösung. Die Projektkritiker schlugen ihr vor, diese Notlösung gemäß bestehenden Ermessensspielraums abzulehnen. Daraufhin antwortete Frau Engelhardt, dies könne sie nicht tun. Dr. Fruth und Frau Engelhardt verwiesen immer wieder auf die Bedeutung naturschutzfachlicher Gutachten zu dem Bebauungsplanentwurf. Die Projektkritiker nannten die genannten Gutachten fehlerhaft, nicht haltbar. Allgemein bekannt sei, daß schuld an dem sehr starken Artenrückgang in Deutschland auch Gefälligkeitsgutachten von Gefälligkeitsgutachtern seien. Daß nach 1990 die Artenarmut im Kyffhäuserkreis erschreckend sei, liege auch an Gefälligkeitsgutachten, die für umweltfeindliche Projekte erstellt worden seien. Frau Engelhardt räumte daraufhin ein:”Das ist erschreckend, dieser Artenrückgang!…Wir leben im Kapitalismus.” Die Projektkritiker gaben in dem Streitgespräch ihre Meinung kund, daß sie das Umweltamt als Unterstützer des Photovoltaikprojekts von Oldisleben ansehen. Dr. Fruth und Frau Engelhardt wiesen dies scharf zurück.

Was in der TA fehlt(warum, was war da los in der Redaktion?) – andere deutsche Medien indessen kritisch herausstellen:

Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu 
 widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die 
 ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

 “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte 
 Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und 
 Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.

 In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim 
 Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte 
 Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik 
 überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ

 „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen 
 Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die 
 Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach 
 voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur 
 Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. 
 Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;  im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen 
 steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, 
 ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze 
 sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal 
 Strom abzapfen und mal einspeisen.
 Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder 
 Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der 
 Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: 
 Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den 
 Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
 Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen  über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und 
 tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 
 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen 
 deutschen Atomkraftwerke.
 Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung 
 jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und 
 idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität 
 erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei 
 Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange 
 es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von 
 Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die 
 Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik 
 kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss 
 jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk 
 abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
 Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die 
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der 
 Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die 
 Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie 
 bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER 
 SPIEGEL 2012

 Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für 
 Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die 
 Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.

 Frankfurter Allgemeine Zeitung:

 „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.

 Das gilt auch für die Photovoltaik?

 Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die 
 nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise 
 garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei 
 Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. 
 Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt 
 Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im 
 Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte 
 Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten 
 können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die 
 Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das 
 Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ

 -“Solarworld” in Arnstadt:
 “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016

 Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten  weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach 
 unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in 
 Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis 
 vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in 
 einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro 
 erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen 
 Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch 
 einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt. 
 TA 2016

 “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen 
 Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der 
 Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das 
 Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am 
 Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen 
 Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht 
 erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am 
 Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld 
 kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch 
 einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur 
 Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf 
 die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”, 
 heißt es in demselben Geschäftsbericht.

 …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit 
 Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der 
 Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und 
 Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von 
 Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment 
 verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen 
 Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl 
 der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt 
 man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit  mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau 
 verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016

 07.12.2009
 „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL

 Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung 
 der Solarförderung.
 Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die 
 Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002 
 leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung 
 (RWI) in Essen.
 ———————————–
 SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft. 
 Was läuft schief?
 Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das 
 Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach 
 Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist 
 aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem 
 Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen 
 Verhältnis zum Nutzen stehen.
 SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
 Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten 
 Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35 
 Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben 
 sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: 
 Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die 
teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
 SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
 Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel 
 setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man 
 im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die 
 Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die 
 in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also 
 gleich null.
 SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für 
 das EEG positiver aus?
 Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
 SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
 Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz 
 miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa 
 im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem 
 fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls 
 negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der 
 Nettoeffekt bestenfalls null ist.
 SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche 
 international an die Spitze gebracht haben?
 Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von 
 Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese 
 werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen 
 Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es 
 wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche 
 Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung 
 konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
 SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
 Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt. 
 In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem 
 außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien 
 einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto: 
 Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den 
 Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
 SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
 Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2 
 ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig 
 geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste 
 sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich 
 erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos 
 zu kaufen.
 SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
 Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist 
 politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die 
 Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich 
 halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen. 
 Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein 
 seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
 –
 Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung

 Lebenslüge Solarförderung

 Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist 
 vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den 
 höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der 
 Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.

 http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html

 “Langsam merkt es auch der Verbraucher

 Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte 
 Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer 
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie 
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen 
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger 
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. 
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen 
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich 
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine 
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien 
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der 
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren 
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für 
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus 
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch 
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte 
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen 
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach 
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis 
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum 
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind 
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt 
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden 
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren 
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum 
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will 
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land 
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für 
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize 
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht 
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel 
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60 
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein 
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz 
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW, 
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich 
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere 
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht 
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro, 
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen 
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt 
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer 
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau 
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen 
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren 
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in 
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren 
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?” 
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit 
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit 
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive 
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen, 
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt, 
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie 
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse 
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt 
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland. 
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter 
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der 
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter 
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele 
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen 
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im 
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von 
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem 
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer 
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das 
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub, 
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur 
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen 
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch 
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über 
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und: 
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick, 
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die 
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro, 
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in 
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei. 
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick. 
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken 
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler 
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der 
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum 
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter 
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die 
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die 
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht 
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung 
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung 
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der 
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer 
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit 
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das 
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung 
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen 
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung 
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die 
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro. 
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”, 
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im 
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn 
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die 
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro 
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG 
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg 
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte 
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten 
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und 
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen 
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den 
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche 
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80 
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern 
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo 
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung 
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der 
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in 
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf 
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen 
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten 
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt: 
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus. 
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit 
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung 
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu 
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen 
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China 
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen 
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der 
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz 
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft 
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein 
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern 
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele 
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange 
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize 
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch 
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der 
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”. 
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche 
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen 
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine 
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die 
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards 
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis 
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut. 
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel 
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende, 
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat 
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine 
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch 
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV 
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge 
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer – 
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise 
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate 
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG 
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem 
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50 
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die 
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte 
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern. 
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder 
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für 
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man 
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so 
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger 
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das 
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das 
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008 
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu. 
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”, 
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der 
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann. 
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus 
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde 
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

-Ebenfalls in der Thüringer Allgemeinen:

WindkraftSolarTA17

Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

 

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Westdeutsche Thüringer Allgemeine und Tendenzschutz:

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia, Tendenzschutz in deutschen Medien. Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit:  …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

SPD-Mann mit AfD-Argumenten:

 

Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/

ErfurtAntiWKADemo1612

 

Dieser Beitrag wurde am Dienstag, 18. Juli 2017 um 18:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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