Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. „Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.“ Bundestagswahlkampf 2017.

“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.

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Jenaerin Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

»Dafür, den Gorbatschow-Kurs vom ersten Tage an durchschaut und sich ihm verweigert zu haben, gebührt Erich Honecker unser bleibender Dank«. Sahra Wagenknecht, laut jw.

SteinmeierErfurt9

 

“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine

Ramelow in Eisenach 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/02/eisenach-1-mai-2018-bjoern-hoeckeafd-und-bodo-ramelowlinke-sprechen-zeitgleich-auf-kundgebungen-in-der-stadt/

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“Wie Windräder die Umwelt zerstören” LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/19/windkraftwerke-und-kulturzerstoerung-in-deutschland-grundsatzurteil-2016-gegen-bau-von-wka-bei-reichsburg-cochem-und-burg-coraidelstein-abriss-zahlreicher-windkraftwerke-die-bedeutende-denkmaeler/

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Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

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Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.

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Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Festakt-Farce „100 Jahre Weimarer Nationalversammlung“ 2019 im Thüringen der Nazi-und Antisemitismus-Skandale. CDU-Merkel und SPD-Steinmeier in in Weimar – im Jahr wichtiger ostdeutscher Landtagswahlen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/05/festakt-farce-100-jahre-weimarer-nationalversammlung-2019-im-thueringen-der-nazi-und-antisemitismus-skandale-cdu-merkel-und-spd-steinmeier-in-in-weimar-im-jahr-wichtiger-ostdeutsc/

Deutsche Staats-und Mainstreammedien verschweigen primitiv-billigen Mißbrauch des Weimar-Festakts(6.2.2019) für Wahlkampf von CDUSPDGRÜNEN etc. in Ostdeutschland. Medien unterschlagen sogar die bemerkenswerte Höcke-Steinmeier-Episode im Weimarer Nationaltheater. Wer hatte die subversive Idee, AfD-Höcke gleich hinter CDU-Merkel zu plazieren – anstatt weit entfernt von der Kanzlerin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/07/deutsche-staats-und-mainstreammedien-verschweigen-primitiv-billigen-missbrauch-des-weimar-festakts6-2-2019-fuer-wahlkampf-von-cduspdgruenen-etc-in-ostdeutschland-medien-unterschlagen-sogar-die-bem/

“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”. 

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“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.

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Ausriß.

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Ausriß.

„In Thüringen gibt es weiterhin Unterrichtsausfall und Lehrermangel.“ Scharfe Kritik an Ramelows westdeutscher Schulpolitik in Thüringen…

„Die Regierung fällt nicht nur weit hinter einem linken Anspruch zurück, sondern sogar hinter dem des Koalitionsvertrages.“

„Wenn wir Kernpositionen aufgeben, dann sind wir keine antikapitalistische Partei mehr.“

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:

„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?

Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.

War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?

Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017

-GRÜNE und Privatschulen:

„Außerdem kam man schnell der Forderung der Grünen nach, die Privatschulen mit mehr Mitteln auszustatten. Das fällt uns nun auf die Füße, denn es fehlen Gelder für die staatlichen Einrichtungen, auf die die Mehrheit der Schüler geht.“ JW

https://www.sozialismus.info/2017/07/so-eine-regierungsbeteiligung-schadet-der-partei/

-https://diefreiheitsliebe.de/politik/es-ist-nicht-verstaendlich-das-linke-der-grundgesetzaenderung-zustimmen-im-gespraech-mit-johanna-scheringer-wright/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/26/vorzeige-linke-sahra-wagenknecht-aus-thueringen-der-bundeswahlkampf-2017-und-das-beredte-wagenknecht-schweigen-zur-scharfen-innerparteilichen-kritikjohanna-scheringer-wright-am-neoliberalen-ra/

Kurios – im jüngsten Großbeitrag der westdeutschen Thüringer Allgemeinen vom 22.Juli 2017 über  Vorzeige-Wagenknecht („Goethe verbunden“) erfährt man nicht das Geringste über ihre  Position zur Ramelow-LINKE-Misere von Thüringen – was war da los?

Geld für Lehrer, für viele Sozialaufgaben fehlt – für die Panzerverlegung an die russische Grenze ist aber genügend Geld da(?):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

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“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?

“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016

Viele Thüringer fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.

Tröglitz 2016: Polizei sucht nicht mehr nach Täter, laut Medien – was war da los hinter den Kulissen? Der Fall Sebnitz, der Fall Khaled in Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/05/troeglitz-2016-polizei-sucht-nicht-mehr-nach-taeter-laut-medien-was-war-da-los-hinter-den-kulissen/

Tatort-Liefers und Clausnitz/Sachsen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/27/clausnitz-bewohner-lassen-bisher-maischberger-tatort-liefers-vorwurf-auf-sich-sitzen-ankommende-auslaender-mit-steinen-beworfen-zu-haben-steinewerfermob-vorwurf-wurde-von-zahlreichen-mitteleuropaeis/

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Ausriß, Wagenknecht in Weimar, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen), 22. Juli 2017. Was alles fehlt…Wollte Thüringerin Wagenknecht nichts sagen zur katastrophalen Ramelow-Politik in Thüringen, zur scharfen innerparteilichen Kritik am neoliberalen Ramelow-Kurs? Warum schweigt Wagenknecht zu dieser Fundamentalkritik aus den eigenen Reihen?  „Die Regierung fällt nicht nur weit hinter einem linken Anspruch zurück, sondern sogar hinter dem des Koalitionsvertrages.“

„Wenn wir Kernpositionen aufgeben, dann sind wir keine antikapitalistische Partei mehr.“ (Johanna Scheringer-Wright)

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

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Ausriß – das beredte Schweigen  der aus Thüringen stammenden Sahra Wagenknecht zur Ramelow-LINKE-Misere. „In der Theorie sind manche Genossinnen und Genossen stark, in der Praxis unterwerfen sie sich den anderen Parteien und deren Führungen. Dieses Dilemma zeigt aber auch die Notwendigkeit, dass man sich als Linke so nicht erpressen lässt, wenn man glaubwürdig bleiben will.“ Johanna Scheringer-Wright 

Die Ramelow-LINKE in Thüringen und der Solarworld-Konkurs:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/

Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.

 “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

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Viele  fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker aus Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Gleiches gilt für Aussagen von Medienfunktionären des straff gesteuerten, inzwischen weitgehend gleichgeschalteten deutschen Mainstreams, der Staatsmedien.

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

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“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

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“Esst mehr Nazis!” Der nach dem Anschluß von 1990 geschlossene Bahnhof von Berga-Kelbra.

Was damals in der Berichterstattung über das Brandt-Stoph-Treffen alles fehlte…

Willy Brandt und getarnte Spenden:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/23/der-volkswagen-konzern-und-die-enge-kooperation-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-uraltbekanntes-im-juli-2017-sogar-von-der-ard/

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

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Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”

Merkel in Apolda, August 2017:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/donnerstag-der-17-08-2017-ab-1700-uhr-wahlkampfauftakt-der-cdu-thueringen-mit-dr-angela-merkel-cdu-lv-thueringen-apolda/

RotRotGrün in Thüringen – die Einkommen der Berufspolitiker und der Arbeiter, der Hartz-IV-Empfänger – die Durchschnittsrenten im Bundesland. “Ministerpräsident Ramelow verdient 30000 Euro mehr als fast alle Minister. Umweltministerin Siegesmund auf Rang zwei.”TA. “Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”. TA. “Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben.” RotRotGrün auch in Berlin? **

 “Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Warum die Grünen absacken(?): “Putin ist inzwischen innenpolitisch in einer solch katastrophalen Lage, dass er außenpolitisch immer härtere Gangarten einlegt. Das ist hochgefährlich.”  Thüringerin Katrin Göring-Eckardt, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN, 2017.

“Mehrheit von Rot-Rot-Grün bröckelt: SPD-Abgeordnete vor Wechsel in CDU-Fraktion”. Thüringer Allgemeine, 26.4. 2017, SPD-Schwesterpartei CDU:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/mehrheit-von-rot-rot-gruen-broeckelt-spd-abgeordnete-vor-wechsel-in-cdu-fraktion-thueringer-allgemeine-26-4-2017-damit-wuerde-die-mehrheit-des-regierungsbuendnisses-auf-46-von-91-stimmen-un/

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TV-Ausriß, deutsche und brasilianische Politiker. Merkel und Steinmeier – Schwesterparteien CDU und SPD.

http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/

“Neueste historische Forschungen verdeutlichen erneut: Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut und mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gebracht. Die Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundeswehr unter Adenauer wurde von der US Besatzungsmacht forciert und massiv unterstützt. Der Kommentator der Hitler’schen Rassegesetze, Globke, wurde sogar die rechte Hand von CDU-Kanzler Adenauer, der im Nazi-Reich als Bürgermeister von Köln jenen Konservativen der Zentrumspartei angehört hatte, die durch das Ermächtigungsgesetz 1933 die Machtübernahme Hitlers in Deutschland aktiv unterstützt hatten.”

“Nach der Landtagswahl wollen CDU und SPD die große Koalition im Saarland fortsetzen. Der Landesvorstand der Saar-SPD nahm am Montagabend das Angebot von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und der CDU zu Koalitionsverhandlungen an.” SR

Schwesterparteien CDU und GRÜNE in Baden-Württemberg:

“Regierende Parteien: Grüne und CDU

“Baden-Württemberg ist politisch bürgerlich-konservativ geprägt, die CDU und die FDP/DVPsind in Baden-Württemberg verhältnismäßig stark und haben die meisten Regierungen des Landes gestellt… seit dem Erfolg bei den Landtagswahlen 2011 stellen die Grünen hier ihren ersten Ministerpräsidenten überhaupt.”

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ

“Du mußt ein Schwein sein”:

https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

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“MACHEN SIE FETTE BEUTE!” Busaufschrift 2017 in Ostdeutschland.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/07/syrische-militaerbasis-gabriel-verteidigt-us-angriff-ard-7-4-2017-wie-die-spd-tickt/

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Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann  ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”

Saarland-Wahlen 2017. “Saarlands Parteien im Windkraft-Check”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/21/saarland-wahlen-2017-saarlands-parteien-im-windkraft-check-bild-das-wollte-das-aktionsbuendnis-gegenwind-vereinigung-von-20-buergerinitiativen-von-cdu-spd-fdp-linken-g/

Wann tritt Wagenknecht bei Thüringer Anti-Windkraft-Kundgebungen gegen die Ramelow-Windkraft-Politik  auf?

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Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:

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Ausriß SuperIllu.

“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP

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Ausriß SuperIllu:

“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.

“Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?”: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.

“Volkspartei” SPD in Thüringen(2,17 Mio Bewohner) – nicht einmal 4000 SPD-Mitglieder, laut Thüringer Allgemeine 2017. “Nach der Festlegung auf den Kanzlerkandidaten hat die Thüringer SPD 60 Mitglieder und Zuversicht gewonnen.” Ironie der TA?

Nach wie vor keine entsprechende Unterlagen-Behörde – viele Geheimdienst-Mitarbeiter (“Presse-Sonderverbindungen”) in Medien postiert:

”KALTER KRIEG. 10.000 BND-Agenten spionierten in der DDR”. DIE WELT:https://www.welt.de/politik/article1273579/10-000-BND-Agenten-spionierten-in-der-DDR.html

…Der BND will die Zahl von 10.000 Agenten in der DDR weder dementieren noch bestätigen. „Uhl und Wagner haben in ihrem Buch gezeigt, dass der BND bei der Aufklärung in der DDR gut aufgestellt war“, sagt BND-Sprecher Stefan Borchert lediglich.

 

 

Die BND-Spionage in der DDR bietet nach Ansicht von Uhl weiter viel Stoff für die Forschung. Die Aktenlage habe jedoch starke Lücken. „Das was zugänglich ist, ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt von dem, was noch im Archiv liegen muss“, sagt der Historiker. Laut Borchert hat der BND bisher etwa 2000 Akten aus der Zeit von 1951 bis 1991 an das Bundesarchiv abgegeben…DIE WELT

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“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag.

“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

“BND beschäftigte den Erfinder der Vergasungswagen.” DIE WELT 2011 zu den Wertvorstellungen des westdeutschen Geheimdienstes BND.

Amri V-Mann? “Hatte Anis Amri (†24), der Attentäter von Berlin, enge Kontakte zu Sicherheitsbehörden, war er womöglich Informant oder V-Mann?” BILD und FOCUS greifen bereits kurz nach dem Attentat in zahlreichen Alternativmedien wegen vieler Indizien publizierte Vermutung erst jetzt auf(14.1. 2017) – was war da los hinter den Kulissen, liegts an der Bundestags-und NRW-Wahl? Staatsmedien schweigen noch…Politisch Verantwortliche des Berlin-Attentats weiter auf freiem Fuß. Machteliten, Geheimdienste, Terrorismus-und Gewaltförderung, Resultate… **

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“War Amri ein V-Mann der Behörden?” BILD, Ausriß – Verdacht wegen vieler Indizien von Alternativmedien bereits kurz nach dem Attentat erhoben, vielen politisierten Deutschen längst bekannt. Bemerkenswert und kurios, daß Mainstream-Medien die altbekannte Vermutung erst rund einen Monat nach dem Anschlag schließlich aufgreifen – warum erst so spät, was war da los hinter den Kulissen, liegt es am Bundeswahlkampf? Wegen des Umgangs mit den Kölner Sexmob-Verbrechen, nachweislichen Falschangaben besitzen Dementis etc. der NRW-Landesregierung keinerlei Glaubwürdigkeit. 

“Verdacht gegen die NRW-Behörden: War Berlin-Attentäter Anis Amri ein V-Mann?”. FOCUS

FOCUS:…Die Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens, Hannelore Kraft, sagte zuletzt: Beim Umgang mit Amri ging es auch darum, „mehr Erkenntnisse über mutmaßliche (Terror)-Zellen zu erlangen.“ Da müssten die Behörden abwägen.

In der Tat gibt es Ereignisse aus der jüngeren Vergangenheit Amris, die Fragen aufwerfen. Nach einer Festnahme Amris in Ravensburg im Juli 2016 wegen falscher Pässe und Betäubungsmitteln wird er kurz darauf wieder freigelassen – auf Verfügung des NRW-Innenministeriums, weil eine Abschiebung nicht möglich sei. Im November nahm die Polizei mehrere Islamisten aus seinem Umfeld fest – ihn selbst aber nicht…

“Wurde Anis Amri von den Behörden etwa nicht rechtzeitig gestoppt, weil er ein V-Mann war?” FAZ

“Düsseldorf – Diente der Berliner Attentäter Anis Amri als Informant des Landesverfassungsschutzes? Nein, behauptet die NRW-Landesregierung.” Mopo

Staatsmedien publizieren jedes absurde Gerücht über Trump und Putin, verschweigen jedoch die brisante Vermutung der deutschen Alternativmedien über Amri – Glaubwürdigkeit der Staatsmedien sinkt beinahe Tag für Tag…

DER SPIEGEL und “Die Lage am Samstag” – brisanter Amri-Fall verschwiegen…

Erst 13.25 Uhr im Nachklapp:

“Terrorismus

V-Mann des Verfassungsschutzes fuhr Amri nach Berlin

Lkw-Attentäter Anis Amri war den Behörden als Islamist bekannt, mindestens einmal soll ihn ein Spitzel des Verfassungsschutzes nach Berlin gefahren haben. Dass Amri selbst V-Mann war, verneinen die Verfassungsschützer…Wie der SPIEGEL berichtet, soll der V-Mann den späteren Attentäter mindestens einmal nach Berlin gefahren haben.” Zitat SPIEGEL

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Ausriß.

“Verfassungsschutz als Terror-Helfer?

Enthüllungen zeigen: V-Männer kannten Amris Pläne – Innenministerium weiß von nichts”. Huffington Post, 6. Januar 2017

“Innenausschuss in NRW

Attentäter Amri war Behörden mit 14 Identitäten bekannt.” Tagesspiegel. Scheitert die Irreführung der Öffentlichkeit durch Autoritäten im Fall Amri – sogar im Wahlkampf?

Anis Amri und die Behörden: “Lasst den mal laufen, wir brauchen ihn”/RT deutsch

Die Ungereimtheiten rund um den Fall Anis Amri werden nicht weniger. Mittlerweile schließen auch innenpolitische Experten mehrerer politischer Parteien nicht aus, dass Amri sogar als V-Mann eines Nachrichtendienstes tätig gewesen sein könnte.
War Anis Amri der Kontaktmann für einen Geheimdienst? Diesen Verdacht äußern mehrere Politiker der Opposition. Obwohl der Attentäter vom Breitscheid-Platz immer wieder die Absicht äußerte, in Deutschland Anschläge zu begehen, blieb er auf freiem Fuß.

In Deutschland werden die Fragen nach dem Umgang der Innenbehörden mit dem Attentäter vom Breitscheid-Platz lauter. Bereits in der vergangenen Woche hatte der Grünen-Politiker Konstantin von Notz erstmals öffentlich nachgefragt, ob die Behörden den bekannten Islamisten möglicherweise aus eigenen Interessen geschützt hätten. Von Notz, der Mitglied der parlamentarischen Kontrollgruppe für die Geheimdienste ist, mutmaßte, dass Amri möglicherweise selbst ein V-Mann einer deutschen Behörde gewesen war.

Inzwischen dementierten diesen Vorwurf zwar das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Bundesinnenministerium. “Er war kein V-Mann”, stellte ein Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf klar. Allerdings beziehen sich diese Dementi eben nur auf ein Bundesland, das BKA und den Bundesverfassungschutz. Ob Amri für einen “befreundeten Dienst” oder die Innenbehörden eines anderen Bundeslandes arbeitete, ist damit noch nicht geklärt.

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), sieht weiterhin erheblichen Aufklärungsbedarf. Es gebe eine “ganze Reihe offener Fragen”, sagte Hahn am Montag. Es gehe darum, was der Verfassungsschutz oder der Bundesnachrichtendienst gewusst hätten. Für Hahn steht fest:

Amri hätte aus dem Verkehr gezogen werden können.

Am Montag veröffentlichte das Innenministerium eine Übersicht darüber, wie deutsche Behörden mit dem mutmaßlichen Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, umgegangen sind. Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Bundesanwaltschaft im März vergangenen Jahres ein Ermittlungsverfahren gegen Amri prüfte. Offenbar lag zu diesem Zeitpunkt ein hinreichender Tatverdacht vor, dass der Tunesier einen Terroranschlag plant. Die Informationen dazu stammten wohl von einem V-Mann.

Allerdings war Amri zu diesem Zeitpunkt bereits gewarnt. Die Berliner Polizei führte Ende Februar eine intensive Personenkontrolle am Zentralen Omnibus-Bahnhof durch. Dabei prüften die Beamten seine Identität und unterzogen ihn anschließend einer “erkennungsdienstlichen Behandlung”. Dabei werden auf einem Präsidium die Fingerabdrücke und andere Merkmale erhoben. Außerdem beschlagnahmten die Berliner Polizisten sein Mobiltelefon.

Berliner Terrorabwehrzentrum hat Fall Amri sieben Mal vor dem Anschlag behandelt

Im darauf folgenden halben Jahr überwachten die Behörden den Terrorverdächtigen praktisch rund um die Uhr. Immer wieder ist der Tunesier ein Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum, in dem die Polizei und die Geheimdienste zusammensitzen. Wegen des Verdachts, Amri könnte eine “schwere staatsgefährdende Gewalttat” vorbereiten (§ 89a StGB), sollte die Bundesanwaltschaft sogar ein Verfahren gegen ihn eröffnen. Aber die Bundesanwälte sahen “keinen ausreichenden Anfangsverdacht”.

Inzwischen verlegte Anis Amri seinen Lebensmittelpunkt nach Berlin. Hier berichtet ein V-Mann, dass Amri die Anschläge in Brüssel “befürwortet”. Angeblich habe er angedeutet, dass ein Selbstmordanschlag mit einem Sprengstoffgürtel geplant sei. Überhaupt scheint der radikale Tunesier von V-Leuten der Geheimdienste geradezu umstellt zu sein. Bis zum 21. September lässt ein Berliner Staatsanwalt ihn überwachen. Seine Handy- und Internetkommunikation wurde mitgeschnitten. Immer wieder waren Obvervationsteams auf ihn angesetzt.

Aktuell behaupten die deutschen Innenbehörden, dass sie in dieser Zeit keinerlei Hinweise darauf fanden, dass Anis Amri wirklich gefährlich sei. Stattdessen fiel er als Drogenhändler und Gewalttäter auf. Frühzeitig kannten die deutschen Behörden auch zahlreiche Alias-Namen, unter denen Amri unterwegs war. Noch im Juli befand sich Amri kurzzeitig in Abschiebehaft, wurde aber wieder entlassen. Angeblich sei eine Abschiebung “nicht möglich” gewesen, weil der Ausländerbehörde Kleve in NRW die tunesischen Papiere fehlten.

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, vermutet ebenfalls, dass bei diesem Vorgang dunkle Mächte die Feder führten. “Weshalb”, fragt Kubicki, “hat die Stadt Klewe Herrn Amri eine Duldungsbescheinigung ausgestellt unter einer falschen Identität, obwohl man ganz genau wusste, dass man von Amri angelogen wurde?” So etwas mache “eine kleine Ausländerbehörde nicht aus eigener Machtvollkommenheit, da braucht sie politische Rückendeckung direkt vom Innenministerium”.

Er vermutet, dass der Verfassungsschutz signalisiert hat:

Lasst den mal laufen, drückt mal ein Auge zu, wir brauchen den, um ihn weiter beobachten zu können.

Obwohl angeblich keine ausreichenden Beweise gegen ihn vorlagen, führte die internationale Datenbank der Polizei, Inpol, den bekennenden Islamisten ab Anfang Oktober plötzlich als “ausländischen Kämpfer”. Dieser Eintrag war für alle Polizeibeamten weltweit zu sehen, die nach seinem Namen suchen. Diese Tatsache stellt vor allem zwei Behauptungen der deutschen Behörden infrage: Zum einen lag nach der Überwachung offensichtlich doch ein konkreter Verdacht gegen Amri vor. Zum anderen hätte die Bundesanwaltschaft jedenfalls ein Verfahren wegen “Mitgliedschaft oder Unterstützung in einer ausländischen terroristischen Vereinigung” (§129b) eröffnen müssen.

Möglicherweise kamen die dafür ausschlaggebenden Informationen vom marokkanischen Geheimdienst. Im Sommer hatten die Marokkaner entsprechende Vermerke an das BKA weitergegeben. Während die deutschen Behörden sich verstärkt darum bemühten, Anis Amri nach Tunesien abzuschieben, schickte der marokkanische Geheimdienst weiter Informationen.

Demnach stand der Verdächtige in Kontakt mit weiteren IS-Sympathisanten aus Russland und Marokko. Die Familienangehörigen seiner Gastgeber in Berlin sollen ebenfalls IS-Mitglieder sein. Von all dem wollen die deutschen Behörden nichts mitbekommen haben.

Folgt man den Verlautbarungen der Innenbehörden vom Montag, sahen sie in Anis Amri nach einem halben Jahr der Überwachung nur einen Kleinkriminellen. Auch dass der Berliner Verfassungsschutz den Verdächtigen noch im Herbst vor einschlägigen Salafisten-Moscheen filmte, konnte diese Fehleinschätzung angeblich nicht korrigieren.

Am morgigen Mittwoch dürfte sich Thomas de Maizière im Innenausschuss des Bundestages Minister kritischen Fragen gegenübersehen. Die CDU versucht offensichtlich, die Aufklärung zu verschleppen, indem sie einen Untersuchungsausschuss fordert. Dessen Ergebnisse wären nicht vor Jahresende, also nach den Bundestagswahlen zu erwarten. Konstantin von Notz reagiert entsprechend skeptisch:

Die Bundesregierung ist in der Pflicht, das Verschleppen der Aufklärung endlich einzustellen und jetzt lückenlos alle Fakten öffentlich zu machen. Die Frage nach zusätzlicher parlamentarischer Aufklärung stellt sich erst nach dieser Sitzungswoche.

Er verwies darauf, dass diese Woche zu dem Fall das Parlamentarische Kontrollgremium tagt, der Innen- und der Rechtsausschuss zusammentreten und es eine Aktuelle Stunde gibt. Zitat RT

Erfolgreiche Entpolitisierung hat bewirkt, daß offenbar sehr viele Deutsche nicht mehr in der Lage sind, die überall sichtbaren Resultate von Terroristen-und Gewaltförderung, von Förderung des organisierten Verbrechens als lukrativster Branche neoliberaler Wirtschaft, als Politikziel von Machteliten und deren Politmarionetten zu begreifen(siehe Fall Amri). Wie in früheren Epochen wird die kriminelle Energie der Machteliten völlig unterschätzt.

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Die Intendantin Karola Wille des aus Gebühren finanzierten MDR “verdient” deutlich mehr als Ramelow:

MDRKarolaWilleGehalt16

 

Ausriß BILD, Okt. 2016.Was auffällt: BILD informiert über die Gehaltshöhe von Karola Wille – die westdeutsche Thüringer Allgemeine läßt diesen interessanten Fakt weg(26.10.2016)

MDRUdoFohtSuperillu17

Ausriß Superillu 2017. “Beim Eintreiben von Zwangsgebühren besonders eklig” – Medienkonsumenten über den MDR.
BRDschlauerBerlin

 

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind hatte erLegasthenie und konnte nach eigenen Angaben nicht ordentlich schreiben.[5] In Gießenerlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt[2] den Beruf Kaufmann im Einzelhandel.[3] An den Kaufmännischen Schulen Marburg erwarb Ramelow 1975 die Mittlere Reife und 1977 die kaufmännische Fachhochschulreife.

Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung(„AdA-Schein“) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.

Merkel-Monatsverdienst 2016 offiziell rd. 19000 Euro…

“Mehr Drogendelikte an Schulen.” Thüringer Allgemeine am 7.10.2016 zu Erfolgen der Förderung des Rauschgiftkonsums durch zuständige Autoritäten.

“Die Kinder fangen immer früher an Alkohol zu trinken und Drogen zu konsumieren.” TA, 7.10.2016 zur Politik von RotRotGrün in Thüringen.

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Bundestagswahl 1953 – die berühmte historische Wahlkampfrede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Veteranen in Hamburg, das SPD-Geschichtsverständnis:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/19/bundestagswahl-1953-die-beruehmte-historische-wahlkampfrede-von-spd-ikone-helmut-schmidt-vor-waffen-ss-veteranen-in-hamburg-im-bundestag-stimmte-die-spd-im-einklang-mit-der-regierenden-cdu-dafuer/

Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

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Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…

 

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Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc.  hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt. 

“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”

Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017

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Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…

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Wahljahr 2017 und wichtiges, brisantes Wahlkampfthema Windkraft/Energiewende-Bluff: Grüne(und “LINKE”) bekamen deshalb erstmals auch in westlichem Bundesland heftigen Denkzettel. Nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Rauswurf im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

 

Buchbestellung über AMAZON:

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/

https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…

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Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund auf die Buch-Fakten?

Systemkritische Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Gelder versickern im Windradwahn!”

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/

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“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/09/strompreis-fur-privathaushalte-fast-verdoppelt-seit-2000-resultat-des-energiewende-bluffs-welche-rechtsparteien-beteiligt-waren/

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“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.

Milan-Experte Peter Berthold zum Todesrisiko von Windkraftwerken:”Die Kollisionsgefahr ist riesengroß”. Totales Desinteresse bei gefühlskalten neoliberalen Betonköpfen in zuständigen Regierungen, Ministerien etc…

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Berthold

http://www.orn.mpg.de/589467/Prof_Dr_Peter_Berthold

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Milan-Experte Peter Berthold mit Andreas Kieling(TV-Serie Kielings wilde Welt), Ausriß. In Thüringen kennen viele die Namen derer, die sich für Ausrottung, Vernichtung des Rotmilans engagieren, u.a. aus dem Fernsehen. 

Wer hätte es gedacht – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für “Bewahrung der Schöpfung”:”Ein auf Ausgleich bedachter, liberaler und demokratischer Konservatismus muss für die Bewahrung der Schöpfung eintreten…” TA, 13.10.2016. 

Die Bewahrung der Schöpfung ist ein kirchlicher Begriff – indessen haben sich auch die deutschen Staats-und Regierungskirchen davon längst verabschiedet, indem sie u.a. Windkraftprojekte unterstützen, sich an diesen und der damit verbundenen Vernichtung von “Schöpfung” beteiligen. 

http://www.svz.de/lokales/zeitung-fuer-die-landeshauptstadt/himmlischer-strom-id5852756.html

“Die Landeskirche hält 49 Prozent am Windpark Kohlewaldstraße. Die Kirche will damit ihren Beitrag zum Erhalt der Schöpfung leisten.”SVZ

  …Die Nordkirche will bis 2050 „CO2-neutral“ sein. Als Vorreiter hat der Kirchenkreis Mecklenburg ein eigenes Energiewerk zusammen mit der WEMAG gegründet, um selbst auf Kirchenland Windenergie zu ernten. Doch Kirchengemeinden, die Land für Rotoren zur Verfügung stellen, sehen sich zunehmend heft iger Kritik gegenüber…Mv-Kirchenzeitung

Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) zum Thüringer CDU-Windkraftforum 2016:

“Zunächst waren es Pferde, die sich in der Nähe von Windparks seltsam verhielten. Dann wurden Kühe beobachtet, die sich bei Wind, obwohl sie viel Platz auf der Weide hatten, stets in eine Ecke verzogen. Wovor wichen sie aus?

“Dass Schallwellen im tiefen Frequenzbereich für Menschen unhörbar sind, bedeutet nicht, dass sie auch unschädlich sind”, sagt Thomas Stiller. Der Allgemeinmediziner mit Landarztpraxis in der Nähe von Göttingen hat hinreichend Patienten, die über Schlaflosigkeit, Konzentrationsschwäche, Übelkeit und Gleichgewichtsstörungen klagen. Stiller führt die Symptome in etlichen Fällen auf nahe Windkraftanlagen zurück. Obwohl zahlreiche Studien behaupten, das könne nicht sein. Der sogenannte Infraschall sei schon ab 500 Meter Entfernung nicht mehr messbar.Aber der Mediziner, Mitglied einer ehrenamtlich tätigen Vereinigung “Ärzte für Immissionsschutz” (AEFIS), hält dagegen. Die Messtechnik sei veraltet, Auswerteverfahren ungeeignet, und die geltende Schutznorm berücksichtige keine Tieftöne unter 16 Hertz. “Nicht jeder reagiert sensibel auf Infraschall”, sagt Thomas Stiller. “Es erkrankt auch nicht jeder Mensch an Diabetes.”…Dass Windrad-Rotoren Vögel und Fledermäuse zerschmettern, lästige Schlagschatten und im Winter Eisklumpen werfen, war bereits bekannt.Das Stichwort Infraschall hingegen haben bisher nur die Bürgerinitiativen, die sich im Land gegen neue Windräder wehren, im Internet nachgelesen. Mit Stiller ist endlich mal ein Fachmann da. Der hört viel Zustimmung, wenn er Sätze sagt wie diese: “Da droht uns eine neue Volkskrankheit mit ungeahnten Kosten. Ich nenne das den Bumerang-Effekt der Energiewende.” Die Politik habe nicht das technisch Machbare durchzusetzen, sondern das für den Menschen Erträgliche.Die rot-rot-grüne Regierung will für Windkraft ein Prozent der Landesfläche reservieren. Das würde eine Verdreifachung bedeuten. Von den 26?474 Anlagen, die in Deutschland bereits drehen, gibt es auf Thüringer Boden erst 749 (Stand: Ende 2015). “Jede weitere ist eine zu viel”, ruft das Publikum dieses Abends im Landtag, und CDU-Fraktionschef Mike Mohring nickt sehr einverstanden. Zumal der andere Vortragsgast, Unternehmer Detlef Ahlborn von der Bundesinitiative “Vernunftkraft”, die Energiewende gerade in Grund und Boden versenkte.Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamt­energieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen… Beim CDU-Forum freilich wird ihm applaudiert, vor allem, als er ausführt, dass Windspitzen immer mehr Stromüberschüsse produzieren, die mangels Speicher “im Ausland zu Ramschpreisen verklappt” werden müssen. Stromschrott, den niemand brauche…” Zitat TA

Dieter Lauinger(Kretschmann-Grüner) aus Ettlingen/Baden-Württemberg immer noch im Ministeramt der Ramelow-Regierung in Thüringen… “Schon jetzt mußte Lauinger einräumen, in mindestens einem Punkt die Unwahrheit gesagt zu haben.” Thüringer Allgemeine, 31.8. 2016

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. “Der IS ist in Thüringen angekommen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Stand 2016: Thüringer Eltern  kritisieren, daß die Autoritäten auf sehr große Klassen und deutlichen Lehrermangel setzen. Dies begünstigt die Spaltung der Gesellschaft, die Einführung von Privatschulen nach dem Modell der USA und von Drittweltstaaten.

Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

MEHR ALS 2600 POLIZEIEINSÄTZE IN THÜRINGER FLÜCHTLINGSHEIMEN/MOPO

Erfurt – Gewaltausbrüche, Körperverletzungen, Sachbechädigungen und Brandstiftung: Seit Anfang 2015 musste die Polizei thüringenweit zu mehr als 2600 Einsätzen in Flüchtlingsheimen ausrücken. Mopo

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/02/thueringer-ramelow-regierung-liess-durch-ihre-umweltpolitik-die-zahl-der-waschbaereninvasoren-art-auf-rd-100000-ansteigen-und-forciert-damit-die-artenvernichtung-zusaetzlich-bei-politischem/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/31/zuegige-gewaltfoerderung-durch-autoritaeten-in-thueringen-2016-drei-eritreer-in-muehlhausen-wegen-vergewaltigung-einer-frau-in-haftta-31-8-2016/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/22/der-mann-der-tausend-uhus-frank-schauka-thueringer-allgemeine-ueber-martin-goerner-august-2016-die-todesursache-ist-zu-70-prozent-nicht-natuerlich-uhus-werden-von-windradfluegeln-zerteilt/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/18/mdr-zum-fall-clingen-wenn-voegel-der-windkraft-im-wege-stehen-18-8-2016-nun-auch-umschwenken-beim-mdr/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/03/in-mittelthueringen-duerfen-ueberall-windparks-beantragt-werden-thueringer-allgemeine-juni-2015-umwelt-und-artenvernichter-haben-sich-offenbar-auf-ganzer-linie-durchgesetzt-das-bundesnaturschu/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/05/thueringer-autoritaeten-mit-grossen-erfolgen-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-dem-anschluss-von-1990-auch-2016-wieder-grosse-fortschritte-vermeldet-so-hat-sich-die-sicherheitslage-dram/

Solarpark in Oldisleben?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

Stumpf-apathisch-unterwürfig die einen – aktiv und engagiert die anderen: Windkraftkritiker-Demonstration von Bürgern des Thüringer Holzlandkreises am 29.9 . 2016 vor Landtag in Erfurt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

Rockensußra/Thüringen – kaputte Panzer 2016 am Radweg. **

Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Geldern versickern im Windradwahn!” Fotoserie. Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen. “Hunderte demonstrieren gegen Ausbau von Windenergie”. Thüringer Allgemeine. **

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“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

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Uraltbekanntes von ARD-Wissen am 3.9. 2016:”Etwa 12000 Mäusebussarde und 1500 Rotmilane kollidieren in Deutschland pro Jahr mit Windrädern. Auch andere Vögel wie Finken, Tauben, Störche sind betroffen…Windräder sind für Greifvögel lebensgefährlich.”

 

 

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Björn Höcke/AfD nahm mit Mitgliedern seiner Landtagsfraktion an der Kundgebung teil. 

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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

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“Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will. Unsere Natur!”

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AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:

Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR

“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/

AfDWindrad

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/30/afd-und-windkraftwerke-energiewende-bluff-das-eeg-und-die-energiewende-gefaehrden-die-stromversorgung-sie-treiben-technisch-bedingt-den-strompreis-hoch-windenergieanlagen-zerstoeren-das-bild-uns/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/#more-49930

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Thüringen – neue große Erfolge der Autoritäten seit 1990 bei der Terrorismusförderung: Weitere sogenannte Anti-Terror-Einsätze des Staates im Oktober 2016, vor 1990 undenkbar…”Der IS ist in Thüringen angekommen.” Björn Höcke/AfD im September 2016…Politische Ziele und bereits erreichte Resultate. Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde, Arnstadt, Erfurt und Weimar als Orte der dank Terrorismusförderung notwendigen Polizeieinsätze genannt. **

http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/sek-einsatz-suhl-100.html

“Bundesweiter Anti-Terror-Einsatz in Thüringen”. Staatssender MDR teilt auffälligerweise nicht mit, wie hoch die Kosten sind, die u.a. die Steuerzahler in Thüringen für die neuesten Polizeieinsätze zu entrichten haben. Die Frage des Verfassungsbruchs, des Amtseid-Bruchs durch Autoritäten – warum wurde Einsickern von Terroristen – siehe Al-Bakr – trotz zahlloser Warnungen von AfD, Systemkritikern, Oppositionsbewegungen nicht gemäß Gesetz und Verfassung verhindert, sogar die totale Grenzöffnung befohlen?

Bisher keinerlei Informationen zu den Polizeieinsätzen aus unabhängigen Quellen – Mainstream zitiert lediglich die üblichen, weitgehend unglaubwürdigen Staatsmitteilungen. In Thüringen existierende Mainstream-Medien müssen offizielle Darstellungen ungeprüft für bare Münze nehmen. 

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

Vera Lengsfeld:”Dschihadisten genießen Freizügigkeit”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/22/vera-lengsfelddschihadisten-geniessen-freizuegigkeit-das-ist-der-eigentliche-skandal-ein-anerkannter-asylbewerber-faehrt-ungehindert-in-seine-heimat-wo-er-doch-angeblich-verfolgt-wird-und-k/

Warum die deutschen Autoritäten immer mehr islamistische Tschetschenen ins Land holten:

“Mehr und mehr junge Tschetschenen in Deutschland radikalisieren sich und schließen sich Salafisten an. Die Razzien am Dienstag dürften nur ein Anfang sein.” FAZ, 26.10.2016

 

Die Intendantin Karola Wille des aus Gebühren finanzierten MDR “verdient” deutlich mehr als Ramelow:

 

Bundesweite Anti-Terror-Razzien: Laut LKA Erfurt wurden heute insgesamt zwölf Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern wegen Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durchsucht. Nach Informationen des MDR gibt es in Thüringen Einsätze in Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde und Weimar. Dazu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Monatelang wurde in Fragen der inneren Sicherheit vonseiten der Altparteien beschönigt und beschwichtigt. Jetzt kommt der große Hammer: Terrornetzwerke haben sich offensichtlich bundesweit und insbesondere in Thüringen ausgebreitet. Bei den bisher 14 verdächtigen Frauen und Männern handelt es sich allesamt um Asylbewerber. Damit müsste es nun auch der letzte Altparteienpolitiker begriffen haben: Merkels unkontrollierte Masseneinwanderung zeigt katastrophale Folgen! Sie hat den islamistischen Terrorismus in unsere Heimat geholt. Spätestens jetzt müssen die Grenzen für illegale Einwanderer geschlossen werden und wir müssen jeden abschieben, der sich illegal in Deutschland aufhält. Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung muss Vorrang haben vor dem weltverbesserischen Gutmenschentum.“

Quelle: AfD-Fraktion

“Der IS ist in Thüringen angekommen.” Björn Höcke/AfD im Sept. 2016 zu Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes:”Verfassungsschutz warnt vor IS in Thüringen.” Höcke befürwortet Sicherheitsverwahrung für potentielle IS-Terroristen sowie Abschiebung:”Ich will, daß Thüringen morgen IS-frei wird.” **

“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.

MDR am 15.9. zu den Folgen der Politik von Merkel-Gabriel sowie der Thüringer Ramelow-Regierung: 

…Spuren der Terrormiliz “Islamischer Staat” führen auch nach Thüringen. Das bestätigte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, gegenüber MDR Aktuell. Kramer sagte, die Zahl der Gefährder bewege sich im einstelligen Bereich. “Das ist für ein so kleines Land wie Thüringen ein beachtliches Gefahrenpotential.” Kramer zufolge gibt es in Thüringen rund 140 Islamisten. 75 davon seien Salafisten…

Verdächtige kamen mit dem Flüchtlingsstrom

Kramer zufolge nutzt der IS unterschiedliche Wege. “Das können gefälschte Papiere sein, eine grüne Grenze oder eben auch der Flüchtlingsstrom, obwohl wir aber auch jetzt wieder Beweise dafür gefunden haben, dass es eben in diesem Fall der Flüchtlingsstrom war.”

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

Björn Höcke am 21.9. 2016 in Erfurter Kundgebungsrede: “…Was der Verfassungsschutzchef des Landes Thüringen äußerte – auf Druck der AfD übrigens – das hätte eigentlich auf dem Titel jeder Thüringer Zeitung zu finden sein müssen…Der IS ist in Thüringen angekommen. Stephan Kramer, der Verfassungsschutzchef, spricht von 140 Islamisten und 75 Salafisten und von einer – so wörtlich – beachtlichen Gefährdungslage für unseren kleinen Freistaat Thüringen. IS – das sind die Menschen, die (Zwischenruf: “…die Merkel eingeladen hat!”) steinigen, die kreuzigen, die ertränken und die lebendig begraben. Hinter dem Kürzel IS verbergen sich die Menschen, die Schlachthäuser für Menschen bauen, um diese Menschen dort bei lebendigem Leibe zu schächten. IS – das sind die Menschen, die Kinder vor den Augen ihrer Eltern massakrieren…Potentielle IS-Terroristen müssen in vorsorgliche Sicherheitsverwahrung genommen werden, sie müssen sofort abgeschoben werden. Ich will, daß Thüringen morgen IS-frei wird.”

Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen Thüringer Medien diese Höcke-Forderung wegen geltender Zensurvorschriften nicht erwähnt werden darf.

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zu der Höcke-Forderung…

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Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.

 

Der MDR bereits 2015:

Staatsschutz ermittelt

Nur auf Verwandtenbesuch? Terrorverdächtige in Erfurt

Der Thüringer Staatsschutz ermittelt gegen mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen Terrorgruppe. Sie sollen vor knapp zwei Wochen in Erfurt Verwandte besucht haben. Bis zu 40 Beamte sollen im Einsatz gewesen sein. Die Männer stehen in Frankreich unter Beobachtung. Sie waren bei einer Polizeikontrolle an der A 44 bei Aachen aufgefallen…

Die Männer tauchten auch in Erfurt auf. Ob sie Thüringen wieder verlassen haben, dazu schweigt sich das Thüringer Innenministerium aus. Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN teilt das Ministerium mit, dass die Sicherheitsbehörden “zeitnah Ermittlungen zu dem Sachverhalt” veranlasst hätten und diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt andauern. Doch weitere Details wurden nicht genannt – auch nicht dazu, ob von den Männern eine konkrete Gefahr ausging.

Nur auf Verwandten-Besuch in Erfurt?

Tschetscheniens Terror-Führer Doku Umarov (†). Gab es Kontakte nach Nordhausen?…

Dabei dürfte die Thüringer Terror-Fahnder vor allem interessieren, ob der Grund des Besuches wirklich verwandtschaftlicher Art war. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN soll an der Erfurter Adresse auch die Ehefrau eines der vier Männer wohnen. Doch wenn dem so ist, warum leben beide Eheleute getrennt zwischen Frankreich und Erfurt? Und was ist mit den 6.000 Euro, die in dem Wagen gefunden wurden?” Zitat MDR

 

Thüringen – Gewalt in Asylbewerberunterkünften unter der Ramelow-Regierung, extrem hohe Kosten für die Steuerzahler. Pressekonferenz in Erfurt mit Björn Höcke/AfD. Wegen der brisanten Höcke-Rede am 22.9. 2016 verzichtet die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen im Köln-Sexmob-Bundesland NRW) in ihrer Kundgebungsberichterstattung in der Thüringen-Ausgabe völlig auf Höcke-Kernaussagen – was die immer geringer werdende TA-Leserschaft natürlich sofort bemerkt… **

“Linken-Anfrage

550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland”. FAZ, Sept. 2016 ohne Nennung der Kosten für die deutschen Steuerzahler

 

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR

“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”

Das hindert die Staatsmedien in Thüringen vorhersehbar nicht daran, Bodo Ramelow, Chef jener Koalition ohne Wählermehrheit, immer wieder für Agitprop ins Programm zu hieven. Am Tag nach der AfD-Kundgebung vom 21.9. 2016  ist nicht etwa Systemkritiker Björn Höcke morgens im MDR zu hören, sondern der – siehe Wählerumfrage – stark angeschlagene, unter heftigem Glaubwürdigkeitsverlust leidende Ministerpräsident Bodo Ramelow:http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/ramelow-fremdenhass-interview100.html

 

Ramelow verliert kein Wort über die vorsätzliche Vernichtung von Thüringer Produktivvermögen, Thüringer Industrien durch westdeutsche Machteliten, die darauffolgende Entvölkerungspolitik, massive Abwerbung arbeitslos gewordener Thüringer Facharbeiter, hochqualifizierter Experten nach Westdeutschland, aus dem Ramelow kommt. 

Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:

Die westdeutsche christliche Zeitschrift “Publik-Forum” zu den Zielen des Anschlusses von 1990 –  zitiert  wird Helge Klassohn, Kirchenpräsident in Sachsen-Anhalt, als “einstige Wiege der deutschen Industrie” bezeichnet, zum wirtschaftlich stimulierten Weggang junger Ost-Frauen:”Wenn es um die Kosten der deutschen Einheit geht, wird leider nicht berücksichtigt, daß die Frauen hier ausgebildet wurden und zur Wertschöpfung in den alten Bundesländern beitragen. Auch gut ausgebildete junge Männer gehen weg, sobald sie einen Arbeitsplatz finden. Sie sind als Arbeitskräfte hoch geschätzt. …Es gab vor einigen Jahren hier sogar Prämien von den Arbeitsämtern für Leute, die das Land verließen. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Über die Arbeitsämter forschen westdeutsche Betriebe nach gut Ausgebildeten in Ostdeutschland und machen dann entsprechende Angebote, bei denen hiesige Arbeitgeber nicht mithalten können…Dörfer, die zwar mit Fördermitteln und einem großen persönlichen Einsatz von Familien schön hergerichtet sind, vergreisen. Die jungen Leute, die das Anwesen übernehmen sollten, sind nicht mehr da. Ganze Landstriche sind bedroht in Mitteldeutschland, das sehr dicht besiedelt ist: Wegen der guten Böden liegen die Dörfer nah beieinander…

…Sie würden eigentlich bei uns Kirchensteuer zahlen, und dies tun sie jetzt in den alten Bundesländern. Und dies in erheblichem Maße.”

“Die spürbarste Folge für uns in der kirchlichen Arbeit ist die Abwanderung, die anhält.”

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.

Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

 

Die Gehälter der Berufspolitiker in der Ramelow-Regierung:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

 

 

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Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine. (Die verkaufte Auflage beträgt mit einer Teilauflage der deutlich kleineren Thüringischen Landeszeitung zusammen 161.646 Exemplare, ein Minus von 49,4 Prozent seit 1998.[2], Wikipedia)

Kindisch der Umgang mit Teilnehmerzahlen – in der TA-Thüringen-Ausgabe ist von “rund 500 Personen” die Rede, im TA-Online-Dienst -(wer liest den ganz genau?) heißt es:”Zwischenzeitlich hat die Polizei die Teilnehmerzahlen schon auf mehr als 1000 korrigiert, spricht später von 1500.”

Warum u.a. die TA so bizarr über den AfD-Protest berichtet, wird aus den AfD-Videos sofort ersichtlich:http://afd-thueringen.de/2016/09/videos-afd-demo-in-erfurt-am-21-09-2016/

Rede von Björn Höcke:https://www.youtube.com/watch?v=9keTentAQHQ

Rede von André Poggenburg:https://www.youtube.com/watch?v=PK7lA4ZLaBo

Rede von Siegfried Daebritz:https://www.youtube.com/watch?v=2YW_BX_lk5Y

Rede von Enrico Komning:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA

Rede von Andreas Kalbitz:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA

Da es sich um eine besonders hochkarätig besetzte Kundgebung der Thüringer AfD-Opposition handelte, verzichtete das Blatt gemäß Tendenzschutzprinzipien in ihrer Thüringen-Ausgabe sogar darauf, die wichtigsten Redner neben Björn Höcke zu nennen: André Poggenburg, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt – Enrico Komning, AfD-Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern – Andreas Kalbitz, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg – Siegfried Daebritz, Pegida-Orgateam Dresden. Die Thüringer Allgemeine nennt üblicherweise auch nicht die bedenklich hohen, vom Thüringer Steuerzahler aufzubringenden Kosten des erschreckend massiven Polizeieinsatzes vom 22.9.2016 – bekanntermaßen nicht nötig für die eigentliche AfD-Kundgebung, für die einige Verkehrspolizisten ausgereicht hätten. Kurios die von der TA-Chefredaktion wacker durchgehaltene Leserbevormundung:”Übliche Parolen und Attacken: AfD-Demo in Erfurt mit 1500 Teilnehmern”” – TA-Überschrift im Online-Dienst. Worin jene “üblichen Parolen und Attacken” bestehen, wird den Lesern nicht mitgeteilt…Prinzipien seriösen Journalismus werden häufig verletzt – so kommt es permanent zur unzulässigen Vermischung von Bericht und Kommentar – für Kommunikationswissenschaftler, Erforscher von Manipulationsmethoden  ist auch die TA-AfD-Berichterstattung seit jeher ein gefundenes Fressen. Beispiele: “Bei der Kundgebung trat abermals ein  Vertreter der islam-und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf” – gemeint ist der inzwischen deutschlandweit bekannt Systemkritiker der Oppositionsbewegung Pegida, Siegfried Daebritz. Wie stark die zur AfD-Berichterstattung verdonnerten TA-Reporter unter Druck und Streß stehen, zeigen die vielen handwerklichen, darunter orthographisch-grammatischen Fehler, das holprige Deutsch:”Die Thüringer AfD hat erhält damit erneut…setzte sich am Mittwochabend sich die Gegendemonstration…”Gleiche Begriffe in hintereinanderfolgenden Sätzen (…Erfurter Innenstadt…Erfurter Innenstadt…” und die Bezeichnung “Marsch” für den AfD-Demonstrationszug, bei dem wie stets niemand marschierte. 

Die bedenkliche Rolle des sog. “Tendenzschutzes” – auch in Thüringen vielen Medienkonsumenten garnicht bekannt:

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: ..Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Zitat Wikipedia

Indessen steht im Kopf der Thüringer Allgemeinen weiterhin:”Unabhängige Zeitung für Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport.

Dennoch gelegentlich subversiver Journalismus in der TA? Am Tag nach der AfD-Kundgebung veröffentlicht das westdeutsche Blatt ein Interview mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu, der gewünschte Tiraden gegen Petry, Höcke absondert – indessen brisante, stets von der AfD vertretene  Einschätzungen über Zensur und Manipulation in deutschen Medien just über die Tendenzschutz-Zeitung Thüringer Allgemeine transportiert. Die Blattmacher(?) locken bereits auf der Titelseite des 22.9.2016 mit der Überschrift “Warum finden Sie Björn Höcke komisch, Herr Somuncu?” die Leser zu einem Text, in dem Kabarettist Somuncu erläutert, was er absolut nicht komisch findet in deutschen (Lügen-) Medien:”Die sind gesteuert von Interessengruppen, meist von westdeutschen. Was läßt sich einfacher vermitteln, als dass es ein rein ostdeutsches Problem mit Nazis gäbe!?…” Somuncu spricht sogar offen die Zensur im deutschen Fernsehen an:”Im Fernsehen entsteht aber manchmal etwas, was ich nicht vertreten kann: durch Verfremdung, Schnitte oder Zensur. Ich kämpfe seit Jahren darum, dass meine Arbeit im Fernsehen nicht verfälscht wird, weil Redakteure meinen, sie in eine Passform bringen zu müssen…Ich habe selbst erlebt, wie manipuliert wird in Sendern, wie Redakteure Texte zensieren und streichen.” Somuncu wiederholt damit systemkritische Bewertungen, Analysen von AfD, Pegida, Legida, Propagandaschau etc. – nicht zu vergessen vom türkischen Schriftsteller Akif Pirincci…

Kabarettist Somuncu stellt sich sogar in Widerspruch zu der in der TA laut Leserkritik häufig betriebenen Gehirnwäsche:”Es gibt bis heute einen Mentalitätsunterschied. Ich habe immer einen besonderen Respekt empfunden, wenn ich im Osten auf der Bühne stand…Dagegen empfand ich die institutionalisierte Westkultur ernüchternd.”

Seit dem Anschluß von 1990 müssen sich Ostdeutsche in ihrem Landesteil notgedrungen mit westdeutschen Medien begnügen, die strikt auf Tendenzschutz pochen. Entsprechend bizarr-grotesk und vor allem realitätsfremd ist die Berichterstattung, wie sich besonders plastisch am Beispiel AfD, Pegida,Legida zeigt. Ostdeutsche, die sich in diesen westdeutschen Medien verdingten, sind nicht zu beneiden. Wer westdeutsche Medien von innen kennt, hat einen Begriff davon, wie autoritär Berichterstattungsvorschriften durchgesetzt werden. Indessen zeigt ein Blick auf die Verkaufszahlen westdeutscher Blätter in Ostdeutschland, daß sich vorhersehbar immer mehr Ostdeutsche von diesen Gehirnwäsche-Medien abwenden. Der Begriff “Lügenpresse” kam nicht zufällig auf. 

Häufig sind die Leserbriefseiten dieser westdeutschen Blätter Ostdeutschlands mit am interessantesten – denn nicht selten kritisieren aufgebrachte Leser den ideologisch geprägten Stuß der Seiten zuvor, bieten dazu mit Fakten, Reflexionen ein kurioses Kontrastprogramm.

Mißlich für Ostdeutsche – nach 1990 verloren sie die auf ihrem Territorium befindlichen tonangebenden Medien, darunter Zeitungen  – diese wurden fast durchweg an westdeutsche Medienkonzerne verkauft und berichten vorhersehbar entsprechend – gemäß dem Tendenzschutz-Prinzip.

 

Bestes Beispiel ist die Sächsische Zeitung in Dresden, die vom westdeutschen Bertelsmann-Konzern kontrolliert wird: Das Dresdner Druck- & Verlagshaus GmbH & Co KG (DD+V-Mediengruppe), in dem die Sächsische Zeitung erscheint, ist zu 60 Prozent im Besitz derBertelsmann-Tochter Gruner + Jahr, 40 Prozent der Anteile gehören der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft, einem Medienbeteiligungsunternehmen der SPD.  Wikipedia

Auch die Freie Presse in Chemnitz ist kein ostdeutsches Medium – und berichtet entsprechend:   ”Sie ging ohne Ausschreibung für umgerechnet 100 Millionen Euro an die Medien-Union GmbH mit Sitz in Ludwigshafen, welche auch die Tageszeitung Die Rheinpfalz publiziert.”

Leipziger Volkszeitung: 

Seit 1990

An der traditionsreichen Leipziger Volkszeitung beteiligten sich jeweils zu 50 Prozent die Verlage Axel Springer und Madsack(Hannover), die den Verlag 1991 von der Treuhand zu gleichen Teilen gekauft hatten.[5] Im Oktober 2008 nahm Springer Verhandlungen mit Madsack auf, um neben der LVZ auch weitere Zeitungsbeteiligungen (Ostsee-Zeitung,Lübecker Nachrichten undKieler Nachrichten) zu veräußern. Seit dem 5. Februar 2009 gehört dieLeipziger Volkszeitung zu 100 Prozent zur Madsack Gruppe aus Hannover.[6] Wikipedia

Mitteldeutsche Zeitung:

Die Mitteldeutsche Zeitung ist eine deutsche regionale Tageszeitung für das südliche Sachsen-Anhalt, die in Halle (Saale) mit mehreren Lokalausgaben erscheint und zurKölnerVerlagsgruppe M. DuMont Schauberg gehört. 

Die Mitteldeutsche Zeitung erscheint fast ausschließlich als Monopolzeitung. In ihrem hauptsächlich auf den Süden des Landes konzentrierten Verbreitungsgebiet hat die MZ keine Konkurrenz durch andere regionale Tageszeitungen.

Thüringer Allgemeine:

Sie ist Teil der zur Funke Mediengruppe, ehemals WAZ-Mediengruppe, gehörenden Zeitungsgruppe Thüringen (gemeinsam mit Ostthüringer Zeitung und Thüringische Landeszeitung) und zählt zu den auflagenstärksten Regionalzeitungen in Deutschland…Die Funke Mediengruppe mit Sitz in Essen ist ein Medienkonzern mit Beteiligungen an Zeitungen, Anzeigenblättern, Zeitschriften und elektronischen Medien in Deutschland, Österreich, Kroatien und Ungarn…Wikipedia

Volksstimme Magdeburg:  ”Die Volksstimme erscheint seitdem bei der Magdeburger Verlags- und Druckhaus GmbH, einer hundertprozentigen Tochter der für ihre Programm- und Yellowpress-Blätter bekanntenBauer Verlagsgruppe Hamburg, der heutigen Bauer Media Group.” Wikipedia

Berliner Zeitung:  …Die Verlagsgruppe Holtzbrinck verkaufte daher im Herbst 2005 den Berliner Verlag für geschätzte 150 bis 180 Millionen Euro an die BV Deutsche Zeitungsholding. Die Übernahmepläne waren nach deren Bekanntgabe innerhalb des Verlages auf starke Kritik gestoßen, weil befürchtet wurde, dass zu hohe Renditeerwartungen des britischen Medienmanagers David Montgomery die journalistische Qualität der Zeitung beeinträchtigen könnten. Ebenfalls wurde kritisiert, dass Chefredakteur Josef Depenbrock gleichzeitig als Geschäftsführer fungierte. Mit dem Verkauf des Berliner Verlages war erstmals ein deutsches Zeitungshaus in den Besitz eines ausländischen Finanzinvestors gelangt…

Schweriner Volkszeitung: ”…Der Burda-Verlag, in dem Zeitschriften wie BunteFocus und Freundin erscheinen, kaufte 1991 von der Treuhandanstalt neben dem Rostocker Blatt Norddeutsche Neueste Nachrichten dieSchweriner Volkszeitung. Im Jahre 2005 wurde das Blatt vom Burda-Konzern an den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (sh:z) veräußert und ist heute, wie der sh:z, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der medien holding:nord GmbH mit Sitz in Flensburg.[3].. Wikipedia

Ostsee-Zeitung:  …Die Ostsee-Zeitung ist ein Tochterunternehmen der Lübecker Nachrichten. Seit 31. Dezember 2009 wird das Unternehmen direkt als 100-prozentiges Tochterunternehmen der Verlagsgesellschaft Madsack in dessen Unternehmensbilanz geführt… Wikipedia

Tendenzschutz der beschriebenen Art gilt für nahezu alle anderen existierenden Medien auf dem Gebiet Ostdeutschlands – entsprechend sind Qualität und niedriger Grad wiedergespiegelter Realität.

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“Onkel Asyl. Der Quasselpaffe”.  Pegida-Protestplakat auf dem Altmarkt in Deutschlands-Systemkritiker-Hochburg Dresden. Wegen solchen  systemkritischen Protesten organisieren  die Islamisierungsparteien sogar mit Staats-und Steuergeldern sog. Bezahl-Demos, mit Bezahl-Demonstranten, stets nur wenige hundert. 

“ÜBER 500.000 ABGELEHNTE ASYLBEWERBER NICHT ABGESCHOBEN”. Mopo – ohne Angaben über entsprechende Kosten für Steuerzahler…

Ein Blick auf die Erfahrungsberichte von Deutschen, die tagtäglich beruflich mit Asylanten zu tun haben, zeigt überdeutlich, daß es dem gesteuerten deutschen Mainstream offenkundig  streng verboten ist, über Asylantenrealität, Asylanten-Sichtweisen, Asylantenmentalität, soziokulturelle Faktoren etc. zu informieren. 

HöckePoggenburgErfurt1

“Wenn ein Minarett – dann vor Merkels Bett.” AfD-Kundgebung am 21.9. 2016 in Erfurt. Deutsche Mainstreammedien, die über die Kundgebung berichteten, wendeten erneut  die übliche Manipulationsmethode an,  Kernaussagen der Ansprachen von AfD-Politikern zu verschweigen. Kuriose Medien-Gleichschaltung gegen AfD – Hinweis auf Steuerungsmechanismen im deutschen Medienbetrieb. 

Wahlen in Berlin 2016:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Bei der AfD-Pegida-Demonstration und -Kundgebung in Erfurt am 26.10.2016 gehörte die von Machteliten, Islamisierungsparteien bewußt herbeigeführte Terrorismusbedrohung zu den Hauptthemen. Zu den Gästen von Pegida Dresden zählte wie bei der AfD-Kundgebung des Septembers Siegfried Daebritz:

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Auffällig auch bei dieser AfD-Kundgebung ist die beträchtliche Zahl von Ausländern, auch dunkler Hautfarbe. Pegida-Vertreter kommentierten in Erfurt, daß seit jeher Ausländer u.a. als Pegida-Ordner fungieren. 

HöckeErfurt162

AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke analysiert und kritisiert auf der Kundgebung des 26.10.2016 u.a. den derzeitigen “Raubtierkapitalismus”: “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”.

“Diese CDU und ihre Abgeordneten im Thüringer Landtag haben sich vor Wochen nicht entblödet, mit großen Anti-Windkraft-Buttons vor dem Landtag zu erscheinen – denn dort war eine Demonstration von Windkraftgegnern Thüringens – die CDU ist hauptverantwortlich für diese auf Ideologie, Hysterie gegründete vernunftwidrige Energiewende! Diese CDU ist total inhaltsleer, diese CDU ist total vermerkelt.”

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Ein ZDF-Team filmt die AfD-Kundgebung des 26.10.2016, ZDF-Reporterin Dunja Hayali interviewt Teilnehmer – teils mitten in “Lügenpresse-Lügenpresse”-Sprechchören. Die Berichterstattung des deutschen Staatsfernsehens, Mitleid mit jenen Medienfunktionären, die in diesem Apparat unter den bekannten Bedingungen arbeiten(müssen), heute gängige neoliberale Manipulationsmethoden gehören zu den Diskussionsthemen der Teilnehmer am Rande der AfD-Kundgebung. Ob im ZDF-Beitrag von Dunja Hayali wohl dieses bemerkenswerte Kernzitat aus der Rede von Björn Höcke enthalten ist?  “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”.

Ganz sensationell wäre das Höcke-Kernzitat in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen im Sexmob-Bundesland NRW). Zwar bekamen die Teilnehmer der AfD-Kundgebung am 26.10. 2016 Gegendemonstranten nicht oder kaum zu sehen – dennoch wählte das Tendenzschutz-Blatt die Schlagzeile:

“420 Menschen stellen sich dem AfD-Demozug in Erfurt entgegen”.

Kurios war zudem, daß niemand marschierende Teilnehmer der AfD-Demo sah – mit Ausnahme der Reporter/Redakteure der TA. Diese titelten bereits in der Online-Ausgabe:

“AfD-Demonstranten marschieren gerade zum Landtag”.

Besonders interessant und aufschlußreich löst das westdeutsche Blatt die stets heikle Frage der Teilnehmerzahlen. Wer ist kompetent, wer hat die nötige Autorität, diese Zahlen festzustellen? Die TA beruft sich auf aus ihrer Sicht außerordentlich befähigte, autorisierte Personenzähler, nämlich nicht näher bezeichnete “Augenzeugen”. So heißt es in der Druckausgabe des 27.10.2016: “Augenzeugen zufolge beteiligten sich etwa 1500 Personen an der Kundgebung und marschierten vom Bahnhof zum Landtag.” Die Kundgebung wurde indessen von den verschiedensten Augenzeugen gesehen, darunter von sehr kleinen oder größeren Kindern, Mitarbeitern der verschiedensten Berufsgruppen, sehr vielen Staatsangestellten bestimmter politischer Ausrichtung, dazu weisungsgebunden. Nun wird spekuliert, aus welchem Personenkreis die TA ihre “Augenzeugen” wählte. 

AfDPlakat2016

 

“Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.” Plakat der AfD-Kundgebung des 26.10.2016 in Erfurt. Die Polizei hielt Gegendemonstranten erneut auf sehr großen Abstand, so daß es zu keinerlei Störung der Kundgebung kam. 

Ausriß. Die Masse macht unterwürfig mit…Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT.

CohnBendit16

Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

INTEGRATION JUGENDLICHER ASYLBEWERBER:Berufsschulleiter schlägt Alarm/Gadebusch-Rehnaer Zeitung

vom 20. März 2017
Aus der Redaktion der Gadebusch-Rehnaer Zeitung

Sprachprobleme, mangelnde Unterstützung, strafbare Handlungen

Gut 18 Monate ist es her, dass am Berufsschulzentrum Nord in Wismar die ersten jugendlichen Asylbewerber begannen, die Schulbank zu drücken. Das Ziel: Integration durch Sprache und die Vorbereitung auf eine berufliche Zukunft im Landkreis Nordwestmecklenburg. SVZ-Redakteur Holger Glaner befragte Schulleiter Holger Stein nach dem aktuellen Stand.

Wie stellt sich die Vorbereitung auf das Berufsleben für jugendliche Asylbewerber am BSZ Nord zur Zeit dar?
Holger Stein: Sehr schwierig. Wie es jetzt aussieht, werden wir es nur selten schaffen, die Schüler bis zur Berufsreife zu bringen. Das größte Problem ist nach wie vor die Sprache. Zwar sollen die Jugendlichen nach dem ersten Schuljahr, in dem sie ausschließlich die deutsche Sprache erlernen, die Sprachprüfung der Stufe B1 ablegen. Doch das reicht bestenfalls für die Verständigung im Alltag. Für eine Berufsausbildung ist das nicht genug. Da müssen im modularen Unterricht ja beispielsweise technische Zusammenhänge erklärt, verstanden und wiedergegeben werden. Das schaffen die allerwenigsten. Deshalb müssen wir darüber nachdenken, wie wir diese Asylbewerber noch individueller fördern können, um sie in den beruflichen Weg zu integrieren.

Was schlagen Sie vor?
Wir versuchen massiv, den jungen Ausländern Praktikumsplätze in Unternehmen der Region zu vermitteln, damit sie sich ein Bild davon machen können, was von ihnen im Berufsleben erwartet wird. Stichwort Pünktlichkeit und Disziplin. Doch auch das gestaltet sich schwierig.

Warum?
Wir haben mehrere Betriebe, die junge Asylbewerber zu Praktika aufnehmen. Doch oftmals stimmt die Chemie zwischen beiden nicht. Werte wie Pünktlichkeit, Ordnung oder Disziplin werden von den jungen Leuten nicht eingehalten. Das verstehe ich nicht. Sie müssen sich doch nach unseren Gepflogenheiten und Lebensgewohnheiten richten.

Das klingt ganz schön hilflos.
Ja. Denn wir können nichts dagegen tun, haben keine entsprechenden Druckmittel. Aber irgendwann muss von irgendwoher der Druck kommen. Von uns als Schule, von den Betreuern der jugendlichen Asylbewerber, den Leitern ihrer Wohngemeinschaften, aber auch aus dem Bildungsministerium müssen gemeinsam diese Forderungen durchgesetzt werden.

Wo wollen Sie den Hebel ansetzen?
Beispielsweise brauchen wir unser Schulgesetz in einer übersetzten Fassung, die unsere ausländischen Schüler verstehen. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat uns übersetzte Grundgesetze überlassen. Schön, aber das nützt uns gar nichts. Damit können wir nichts anfangen. Nur mit einem übersetzten Schulgesetz können wir ihnen verständlich machen, welche Ordnungsmaßnahmen greifen, wenn sie sich nicht nach den Schulnormen richten. Manche Asylbewerber haben 200 und mehr Fehlstunden. Und wir können kaum etwas dagegen tun. Allein schaffen wir das nicht, hier Ordnung hereinzubekommen. Wir brauchen mehr Unterstützung.

Konkret?
Wir brauchen hier dringend Übersetzer. Ich habe gar nicht gewusst, welche Sprachenvielfalt es gibt. Wir haben beispielsweise einen jungen Mann aus Eritrea, der spricht tigrinisch. Von dieser Sprache habe ich noch nie zuvor gehört. Darüber hinaus müssen Polizei, die Stadt Wismar, der Landkreis, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit und wir als Berufsschulzentrum des Landkreises noch viel enger zusammenarbeiten.

Was hat die Polizei damit zu tun?
Zu den schwachen schulischen Leistungen kommen nun auch noch Disziplinschwierigkeiten dazu. So gibt es immer häufiger Auseinandersetzungen untereinander, meist aus religiösen oder pubertären Anlässen heraus. Dabei bleibt es nicht mehr nur bei der Androhung von Schlägen. Es war sogar schon die Polizei da, um jugendlichen Asylbewerbern Drogen abzunehmen. Ich habe gedacht, von so etwas sind wir weit entfernt, aber wir sind bereits mittendrin.

Erklären Sie die Integration dieser jungen Menschen in den beruflichen Alltag für gescheitert?
Nein. Aber im Jahr 2018 entlassen wir die nächsten drei Klassen. Wenn wir es nicht schaffen, diese Schüler auf Berufsniveau zu bringen, werden sie keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

Doch es gibt auch einige positive Beispiele. So sind einige Schüler an Gymnasien gewechselt, wieder andere wollen an Regionalschulen einen Schulabschluss erreichen. Zwei Asylbewerber haben nach einem erfolgreichen Praktikum sogar einen Lehrvertrag angeboten bekommen.

Verblödung als politisches Ziel:

Brandbrief gegen Bildungsstandards/Tagesspiegel 2017

Der Aufstand der Mathelehrer

Ein Brandbrief von mehr als 130 Professoren und Lehrkräften kritisiert die mangelnde Qualität des Mathematik-Unterrichts: Die Schüler können immer weniger, sagen die Verfasser.

Rund 130 Professoren und Mathematiklehrkräfte kritisieren in einem offenen Brief massiv die Qualität des Mathematikunterrichts. Der Schulstoff sei so weit „ausgedünnt worden“, „dass das mathematische Vorwissen von vielen Studienanfängern nicht mehr für ein WiMINT-Studium ausreicht“, schreiben sie. Die Abkürzung WiMINT steht für Wirtschaft, Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. „Den Studienanfängern fehlen Mathematikkenntnisse aus dem Mittelstufenstoff, sogar schon Bruchrechnung (!), Potenz- und Wurzelrechnung, binomische Formeln, Logarithmen, Termumformungen, Elementargeometrie und Trigonometrie“, erklären die Erstunterzeichner (hier der Brief in voller Länge).

Die Ursache dafür sehen sie in den bundesweit geltenden Bildungsstandards. Diese waren in den Jahren nach dem Pisa-Schock im Jahr 2001 sukzessive für verschiedene Kernfächer eingeführt worden, als bundesweite Messlatten für Schülerleistungen. Zugleich sollten sie den Unterricht so verändern, dass die Schüler Wissen nicht bloß reproduzieren, sondern anwenden können. Eben diese „Kompetenzorientierung“ machen die Unterzeichner nun aber verantwortlich für die von ihnen gesehene „Entfachlichung“ des Mathematikunterrichts…

NaturwachtDDR

Kennzeichnung der ehrenamtlichen DDR-Naturwacht, die hoheitliche Befugnisse besaß. Nach dem Anschluß von 1990 wurde die Naturwacht vorhersehbar abgeschafft, wie im Grunde der gesamte echte Naturschutz in Ostdeutschland. 

Hallo Mitstreiter, Hallo Mitglieder der Thüringer Bürgerinitiativen,

zur Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen am

04. November 2016
im Landratsamt Eisenberg, Im Schloss

hat der THLEmV entsprechend des Beschlusses der 4. Sitzung der Bürgerinitiativen vom 05.10.2016 in Tautenhain eine Demonstration von

08:30 – 10:00 Uhr vor dem Landratsamt in Eisenberg

angemeldet.

Wir wollen den Mitgliedern der Ostthüringer Planungsversammlung und des Planungsbeirates eindringlich unsere Position zur gegenwärtigen  Situation hier in Ostthüringen vermitteln.

Laut Informationsschreiben der Planungsgemeinschaft Ostthüringen kann innerhalb der vorgeschlagenen Vorranggebiete (Entwurfsstatus) zum RP Ost-TH bei Anträgen zur Errichtung von Windenergieanlagen keine Untersagung nach § 9 ROP erfolgen, da dem Willen des Plangebers Rechnung getragen wird.
Unsere Stellungnahmen zum Teilplan Windenergie werden zur Makulatur und die Öffentlichkeitsbeteiligung wird ausgehebelt!

Beim BImSchGGenehmigungsverfahren muss erst ab 20 WEA´s (gem. UVPG) eine öffentliche Beteiligung erfolgen!

Wir fordern:

Bis zum Abschluss der Auswertung der Einwendungen gegen die Entwürfe der überarbeiteten Teilpläne Windenergie in den Regionalplänen der Planungsgemeinschaften Ost und Mittelthüringen und deren Genehmigung gem. §14 Raumordnungsgesetz (ROG) (Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen) dürfen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraftanlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt gem. § 9 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) erteilt werden.

Keine Genehmigungen für weitere Windräder bis die Stellungnahmen ausgewertet sind, die Umweltberichte vorliegen und der Abwägungsprozess zum Teilplan Windenergie durchgeführt wurde.

Keine Genehmigungen bis ein schlüssiges Gesamtraumkonzept zu allen Raumnutzungsarten der Planungsregion vorliegt und beschlossen wurde.

Nehmen Sie an der Demo teil!
Mobilisieren Sie bitte ihre Mitglieder, die Einwohner ihrer Dörfer und unterstützen Sie bitte den THLEmV!

Bitte leiten Sie diese Email an Alle weiter, die uns im Kampf um eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende unterstützen wollen!

Der Vorstand des THLEmV e.V.

i.A. Edgar Kolbe

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Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012.

Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra KellyGert BastianMichael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra KellyGert BastianMichael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

DDRKriminalitätBehling17

Ausriß. “Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt.” Thüringen 2016: 6875 Straftaten pro 100000 Einwohner, laut amtlicher Statistik. “Im Jahr 2016 wurden in Berlin 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner registriert.”

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/3459/umfrage/bundeslaender-nach-haeufigkeitszahl-von-straftaten-seit-2007/

 

Wie das global vernetzte organisierte Verbrechen und deren Politmarionetten nach 1990 Ostdeutschland zügig und zielgerichtet umgestalten…Die kriminelle Energie der deutschen Machteliten – warum deren Politmarionetten stets wiedergewählt werden…

Das Tendenzschutz-Prinzip, die “Presse-Sonderverbindungen” der Geheimdienste in deutschen Medien – einer großen Zahl entpolitisierter Deutscher sind diese Grundpfeiler des deutschen Mediensystems völlig unbekannt. Dies führt u.a. dazu, daß viele etwa den Mainstream-Nachrichten über die Pegida-Proteste in Köln, den Aussagen von Politschauspielern  Glauben schenken. Da die Islamisierungsparteien in sehr vielen deutschen Medien hohe Posten(Chefredakteur etc.) besetzen, ist die Berichterstattung entsprechend:

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: Tendenzschutz in deutschen Medien: Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit:  …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…

“Presse-Sonderverbindungen”: Unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten.

“Medienmacht” – die wichtige Rolle der “Pressesonderverbindungen” in deutschen Medien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/06/medienmacht-dr-uwe-kruger-universitat-leipzig-warum-sich-deutsche-medien-auch-thema-ukraine-grausig-blamieren/

 Pressesonderverbindungen(unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten..http://jungle-world.com/artikel/1998/35/34488.html)

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“Panzer rollen künftig nach Artern.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen, Nordrhein-Westfalen), informiert nicht darüber, was dies die Steuerzahler kostet, darunter der Transport von Panzern in die Nähe der Grenze Rußlands in Litauen. Besonders kurios – die Darstellung des Krim-Konflikts durch die TA…Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

“Vorsicht! Gewalttätiger Messerstecher noch in Erfurt vermutet”. Thüringen24, 27.7.2018. Wieso darf sich ein offiziell als aggressiv und gewalttätig eingestufter Krimineller in Erfurt aufhalten? Fragen über Fragen, nachdem der Litauer der Polizei am 26.7. 2018 gemäß offiziellen, nicht nachprüfbaren Angaben entkommen war. ”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Niedersachse Ramelow kurz vor der neuen Pleite bei öffentlicher Sicherheit…Was es in Erfurt gibt – aber nicht bei der WM in Rußland…Thüringer Panzer nach Litauen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/27/vorsicht-gewalttaetiger-messerstecher-noch-in-erfurt-vermutet-thueringen24-27-7-2018-wieso-darf-sich-ein-offiziell-als-aggressiv-und-gewalttaetig-eingestufter-krimineller-in-erfurt-aufhalten/

Dieser Beitrag wurde am Dienstag, 25. Juli 2017 um 18:27 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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