Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

“DDR-Grundstücke gehören noch immer dem Volk”. MDR, 20.11. 2017. Anschluß 1990 – Politikziele, Politikresultate…”Treuhand steh zu Deinem Wort – sonst ist unser Standort fort!”

ArternVEAB17

VEAB Artern – November 2017. 

Gänselieschen:

https://www.youtube.com/watch?v=oIU2qLcGUcs

MDR:

DDR-Grundstücke gehören noch immer dem Volk

Vor fast 30 Jahren fand die DDR ihr Ende. Trotzdem sind Spuren des real existierenden Sozialismus nicht ganz getilgt. Manche Wiesen, Flüsse und Straßenabschnitte gehören noch immer – zumindest dem Grundbuch nach – dem Volk. Im Jahr 2011 waren es mehr als 20.000 Grundstücke im Osten. Für die Kommunen war das problematisch: Sie mussten sich darum kümmern, solange Eigentumsfragen ungeklärt waren…

Leipzig will das Thema DDR-Volkseigentum Anfang des kommenden Jahres beenden.Bildrechte: dpa

Ein unauffälliger Hinterhof in der Leipziger Ecksteinstraße: Mülltonnen, plattgetretenes Gras, Sträucher, die um den Zaun wuchern. Nimmt man es ganz genau, gehören diese paar Quadratmeter Boden noch immer dem Volk der Deutschen Demokratischen Republik. Im Rathaus, rund vier Kilometer entfernt, blättert Matthias Kaufmann, der Leiter des Liegenschaftsamtes, durch einen Stapel großer Papierbögen – ein Verzeichnis aller Flächen, die offiziell noch “Volkseigentum” sind – eine Rechtsform, die es heute gar nicht mehr gibt.

“Was jetzt noch übrig ist in Leipzig”, sagt Kaufmann, “sind unbebaute Flächen, hauptsächlich Landwirtschaftsflächen, Kleingärten, mit Verkehrsanlagen bebaute Flächen, verteilt über das ganze Stadtgebiet und eingemeindete Gebiete.”

Nicht nur die Volkseigenen Betriebe der DDR gehörten einst offiziell den Bürgern: Gleiches galt auch für Grundstücke.

Insgesamt sind in Leipzig 88 volkseigene Flurstücke übrig, die noch keinem Eigentümer rechtsgültig zugeordnet werden konnten. Seit Bund und Länder 2013 einen Staatsvertrag geschlossen haben, der die Aufteilung des DDR-Vermögens erleichtern sollte, hat sich aber einiges getan.

Die Kommunen können die Flächen seitdem der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben melden. Dann wird geprüft, wem sie künftig gehören sollen – zum Beispiel der Kommune selbst oder auch dem Bund. Die Entscheidung richtet sich etwa danach, wer die Fläche zu DDR-Zeiten genutzt hat und wer dann Rechtsnachfolger wurde.

Nur wenige Mitarbeiter können solche Fälle bearbeiten

Kaufmann erklärt dazu: “Die Abarbeitung dauert deshalb so lange, weil sie rechtlich versierte Mitarbeiter brauchen, die auch die alten Rechtsvorschriften noch kennen und anwenden müssen. Das geht vom Einigungsvertrag bis zum Vermögenszuordnungsgesetz, was Inhalte sind, die jüngere Mitarbeiter gar nicht mehr mitbringen. Und bei mir im Amt arbeitet ein älterer Mitarbeiter daran, der das aber auch nur nebenbei macht, weil die letzten Fälle jetzt auch nicht die zeitliche Priorität haben.”

Mitteldeutschland: Tausende Flurstücke betroffen

Leipzig ist nicht die einzige Kommune, bei der noch Volkseigentum in den Grundbüchern steht. Auf Anfrage teilt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit, dass in Sachsen bei etwa 8.500, in Sachsen-Anhalt bei 9.800 und in Thüringen bei rund 14.000 Flurstücken noch nicht klar ist, wer Anspruch darauf hat…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/17/schuesse-im-erfurter-hauptbahnhof-protest-gegen-lehrermangel-und-unterrichtsausfall-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essennrw-am-17-11-2017-zu-neuen-erfolgen-der/

Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

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Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Adenauer und Jamaika-Sondierungen: 

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer/CDU, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

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Ausriß.

FußfesselKarikaturTA17

“Was versprechen Sie sich von der elektronischen Fussfessel?” “Dass wir den Attentäter hinterher leichter identifizieren können.” Ausriß Thüringer Allgemeine, Jan. 2017

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Ausriß – Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), Dez. 2017. “Deutschland ist sicherer geworden”. Politisierte Ostdeutsche kommentierten, die Feststellung des CDU-Bundesinnenministers falle in die Kategorie “Lüge, Fake News oder gar Wahrheit?”

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“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia 

Oberbürgermeister: Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)

 

“Denn seit der Wende ist die Region regelrecht ausgeblutet.” Thüringer Allgemeine zu Zielen und bereits erreichten Resultaten des Anschlusses von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, systematische Entvölkerungspolitik. Politisch und wirtschaftlich Verantwortliche nach wie vor ungeschoren, straffrei. “Wem gehört der Osten?” MDR. Woran das “Einheitsdenkmal” erinnern wird… **

Theatermacher Heiner Müller 1990: “Was hier abläuft, ist ja keine Vereinigung, sondern eine Unterwerfung.”

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus 2016 bei AfD-Kundgebung in Schwerin.

“Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.” Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)

“Kyffhäuserkreis verliert Einwohner”.(TA 9. Juli 2015)

“…Denn seit der Wende ist die Region regelrecht ausgeblutet. Großbetriebe, die einst Tausende beschäftigten, , wie die Kalischächte in Roßleben und Sondershausen und die Kyffhäuserhütte in Artern, machten dicht. Die Menschen zogen weg, der Arbeit hinterher.”

TA zur gezielten Entvölkerungspolitik der Machteliten:”Kinder, die in den 90er Jahren nicht geboren wurden, fehlen heute als Mieter, als Fachkräfte in  den Betrieben – und vor allem als Eltern, die ihrerseits wieder Kinder bekommen können. Besonders schlimm trifft der Bevölkerungsschwund die ehemalige Bergarbeitergemeinde Roßleben. Hier, wo der Kalibergbau einst gut bezahlte Jobs bot, ist das Durchschnittsalter besonders hoch, schrumpft die Bevölkerung besonders stark.”

Die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen von Wirtschaftszerstörung, Umweltvernichtung und Entvölkerungspolitik wurden bisher nicht zur Rechenschaft gezogen – verwickelte Parteien haben sich für die Folgen ihrer Politik bei den betroffenen Bürgern des Kyffhäuserkreises immer noch nicht öffentlich entschuldigt.

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

 Somit hat eine historisch einmalige Enteignungsaktion stattgefunden, wurden Millionen von Arbeitsplätzen vernichtet, Vollbeschäftigung abgeschafft. Dies weist auf die tatsächlichen, gewöhnlich nicht offen ausgesprochenen Ziele von Regierungsgegnern. Resultate weisen stets auf tatsächliche Ziele

…Die wirtschaftliche Vereinigung sieht er, besonders wegen der „an Kolonialgebiete erinnernden Besitzverhältnisse, die den Ostdeutschen nur fünf Prozent des Produktivvermögens gelassen haben“, weitgehend misslungen… Daniela Dahn über Egon Bahr

http://www.danieladahn.de/er-hat-die-geschichte-auf-seine-seite-gezogen-zum-85-geburtstag-von-egon-bahr-freitag-11-vom-16-03-2007/

Egon Bahr in einer Stellungnahme zu den Wahlen von 1990: „Das waren die schmutzigsten Wahlen, die ich je in meinem Leben beobachtet habe…In kleineren Städten in Thüringen und Sachsen wurden vielen bekannten Mitgliedern der SPD und der PDS heimlich Drohbriefe bis hin zu physischer Abrechnung zugestellt. In Suhl wurden einem Jugendlichen, der dazu aufrief, die SPD zu wählen, beide Beine gebrochen, und er lag auf dem Platz, bis er Hilfe erhielt. Auch Kinder mussten herhalten. Man gab ihnen Westgeld, damit sie durch die Höfe laufen und Flugblätter der Deutschen Sozialen Union, der Tochterpartei der westdeutschen CSU, verteilen…“ (Hartmann 2009, S.57)

Ostdeutschlands neue Machthaber – wie frühere DDR-Bürger in der neuen Herrschaftszone systematisch aus Führungspositionen eliminiert wurden:

Laut einer neuen Studie der Universität Leipzig von 2016 sind über 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990 lediglich rd. 20 Prozent der Führungskräfte Ostdeutschlands ehemalige DDR-Bürger. Dies gelte für alle Bereiche – die Zahl der ostdeutschen Führungskräfte  gehe im Vergleich zu vor zehn Jahren zurück. „Unter anderem sitzen in den fünf Landesregierungen weniger Politiker mit ostdeutscher Herkunft als 2004, der Anteil sank von 75 auf 70 Prozent“. An der Spitze der 100 größten ostdeutschen Unternehmen, hieß es weiter,  sei der Anteil von 35,1 auf 33,5 Prozent gesunken. An Universitäten und Hochschulen habe sich der Anteil ostdeutscher Rektoren innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast halbiert. „Von insgesamt 60 Staatssekretären der Bundesregierung stammen drei aus dem Osten, 2004 waren es immerhin noch sechs.“ Bundesweit sei die Lage weit schlechter. Mit nur 1,7 Prozent seien  Ostdeutsche unter den Führungskräften so gut wie gar nicht vertreten.

Damit haben sich Voraussagen von 1989/1990 über das Vorgehen der neuen Machthaber, die Ostdeutschland sogar in das Kriegsbündnis NATO zwangen, durchweg bestätigt. 

http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige

Böse “Blaublütige”/DIE ZEIT

“Die Refeudalisierung der Ex-DDR”:http://www.ostbuero.de/telegraph/101/refeudalisierung.html

Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ

“Du mußt ein Schwein sein”:

https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

https://antilobby.wordpress.com/brd-organisation/vermogen-fast-unerreichbar-ossis-die-armsten-eu-burger/

 

 

 

Ein Blick auf die sehr lange Liste der im Kyffhäuserkreis vorsätzlich vernichteten Industriebetriebe, zumeist konkurrenzfähige Exportunternehmen, spricht Bände. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/29/wem-gehoert-der-osten-mdr-fakt-bestaetigt-2015-uralt-kritik-an-der-feindlichen-uebernahme-der-ddr-wirtschaft-aus-den-jahren-nach-dem-anschluss-von-1990-damals-wurde-die-u-a-von-der-treuhand-for/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2009/11/09/erfolgreiche-entvolkerungspolitik-auch-in-thuringen-altenquotient-65-im-jahre-2050-schon-bei-8073-laut-prognose/

Gezielte Umwelt-und Naturzerstörung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/05/29/thueringer-allgemeineguenserode-will-flaeche-fuer-windkraft-ausweisen2015/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

Windkraftwerke im Wald – der Fall Thüringen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/25/windraeder-toedliche-fallen-fuer-fledermaeuse-gemaess-offiziellen-denkvorschriften-muessen-windkraftwerke-daher-in-deutschland-als-umweltfreundlich-bezeichnet-werden-angesichts-der-toetung-t/

“Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”: – Thüringer Allgemeine, 13.8. 2016:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/

Erfolgreiche Entvölkerungspolitik – die geschlossene, leere Schule von Reinsdorf –

und die von Gorsleben. Keine Bestrafung der politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen…

Stand 2016: Thüringer Eltern  kritisieren, daß die Autoritäten auf sehr große Klassen und deutlichen Lehrermangel setzen. Dies begünstigt die Spaltung der Gesellschaft, die Einführung von Privatschulen nach dem Modell der USA und von Drittweltstaaten.

Toter Bahnhof von Bad Frankenhausen an geschlossener Strecke.

“Die Region blutet aus.” Karl Träger, Roßleben:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/11/21/doping-in-ost-und-westdeutschland-die-frankfurter-allgemeine-zu-gezielter-klischeebildung-und-manipulation/

“Seit der Wiedervereinigung hat Sachsen fast eine Million Einwohner verloren.” FAZ 2015

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Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”

“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990,  der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html

“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014

NSDAP-FDP-Genscher und Doping: ” „Von Ihnen als Sportmediziner will ich nur eins: Medaillen.“ Warum Halle und Magdeburg, deren “Volksvertreter” so aufwendig Genscher ehren:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/04/nsdap-fdp-genscher-und-doping-von-ihnen-als-sportmediziner-will-ich-nur-eins-medaillen-warum-halle-und-magdeburg-so-aufwendig-genscher-ehren/

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Ostdeutsche Stadt, in der die AfD bei der Bundestagswahl 2017 Wahlsieger war: “HOL DIR DEIN LAND ZURÜCK! DDR!”

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“Bloß keine hässlichen Bilder von der Einheitsfeier”. FAZ 2016.

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Bundestagswahlkampf 2017 und DDR-Fahne in Thüringer Kyffhäuserkreis-Dorf.

Geraer Seniorenverband 2017 und kulturelle Kolonisierung Ostdeutschlands:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/28/geraer-seniorenverband-2017-und-kulturelle-kolonisierung-ostdeutschlands-warum-u-a-mdr-thueringen-nur-wenig-deutschsprachige-musik-sendet/

Die hinterhältig-neoliberale Abwerbung von Fachkräften aus wirtschaftlich schwächeren Ländern heute – von deutschen Autoritäten/Machteliten aus dem Kalten Krieg übernommene effiziente Methode der Paralysierung anderer Weltregionen. “Brain Drain” und die Folgen für die Dritte Welt. Die importierten Wegwerfsex-“Fachkräfte” sowie die Fachleute des organisierten Verbrechens…”Perverser Neokolonialismus”. “Nach der Einheit gingen 1,8 Millionen Bürger in den Westen…” **

Obama nach Kuba 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/19/america-will-always-stand-for-human-rights-around-the-world-friedensnobelpreistraeger-barack-obama-mit-kuriosem-offenbar-nicht-ironisch-gemeintem-twitter-eintrag-zu-kuba/

Welche komplexen Folgen der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien hatte: Dringend gebrauchte syrische Ärzte nehmen lukrative Angebote in Deutschland an, statt ihren Landsleuten medizinisch zu helfen:

“500 syrische Ärzte nach Deutschland geflohen

Der Krieg in Syrien treibt sie aus dem Land. Deutschland nimmt die Ärzte gerne. Der Bedarf ist ungebrochen. 2015 waren hier so viele Ärzte tätig wie nie zuvor.” FAZ-Version 2016 zur Abwerbungsstrategie

Deutschlands Autoritäten kopieren das US-Modell – teure Medizinerausbildung stark unterentwickelten Staaten überlassen, ausgebildete Ärzte dann systematisch abwerben:

Anzahl der ausländischen Ärzte steigt/FAZ 2016

“Die Arbeitschancen für Ärzte in Deutschland sind weiterhin exzellent. Die Arbeitslosenquote der Ärzte von einem Prozent signalisiert Unterbeschäftigung: „Viele offene Stellen können schon jetzt nicht besetzt werden“, sagte Montgomery. Das gilt trotz einer ungebrochen Zuwanderung von 3560 Ärzten. Dem standen allerdings 2143 Ärzte gegenüber, die Deutschland verließen, im Vorjahr hatten noch mehr als 2300 Mediziner dem Land den Rücken gekehrt.

Ende vergangenen Jahres waren 42.604 ausländische Mediziner bei den Ärztekammern zugelassen. Das waren doppelt so viele wie Ende 2009. In den Krankenhäusern stieg der Anteil der ausländischen Ärzte um 9,2 Prozent. Die meisten Zuwanderer kamen aus Syrien (493), Serbien (206) Rumänien (205) und Russland (159). Der Zustrom aus dem krisengeschüttelten Griechenland scheint abgeebbt. Die meisten in Deutschland tätigen ausländischen Ärzte kommen aus Rumänien (4062), Griechenland (3017), Österreich (2573) und Syrien (2149).”

“…vier Millionen Menschen haben die neuen Länder seit 1990 verlassen.” Frankfurter Allgemeine/FAZ, Sept. 2015

In Deutschland wird seit mehreren Jahren von Autoritäten darauf hingewirkt, nach dem Vorbild der USA möglichst viele Fachkräfte aus wirtschaftlich schwächeren Ländern abzuwerben – und damit u.a. Ausbildungskosten zu sparen, Rückschritt in den betroffenen Ländern zu zementieren. In den Jahrzehnten des Kalten Krieges wurde diese sehr wichtige Methode massiv angewendet, um konkurrierende politische Systeme in starke wirtschaftliche, soziale und kulturelle Schwierigkeiten zu stürzen. Nach dem Anschluß von 1990 erfolgte erneut ein massives Absaugen von Fachkräften Ostdeutschlands(u.a. Methode des drastischen Lohngefälles zwischen Ost und West), um dort entsprechende wirtschaftliche sowie soziokulturelle Verwerfungen, Entvölkerung zu erreichen. Dies ist, wie die bereits erreichten Resultate zeigen, sehr gut gelungen, gekoppelt mit extrem kinderfeindlicher Politik nach 1990, dem entsprechend beabsichtigten Geburtenrückgang. In den USA wurde der Import von Billigst-Arbeitskräften auch dazu verwendet, besonders in der Arbeiterschaft gravierende Lohnsenkungen zu erzielen. Offenbar ist dies auch für Deutschland geplant. Selbst in deutschen Medienkommentaren wird dazu aufgerufen, beispielsweise an den Universitäten von südosteuropäischen Ländern wie Bulgarien oder Rumänien rechtzeitig Ausschau nach geeigneten Fachkräften zu halten – und diese sofort nach Erlangung des Uni-Abschlusses nach Deutschland abzuwerben. Pervers wird dabei von den neoliberalen Abwerbern aus Politik und Wirtschaft in Kauf genommen, daß das Fehlen von Fachkräften in wirtschaftlich schwächeren Krisenländern niedrigeren Lohnniveaus weit gravierende Auswirkungen hat als in Deutschland. Dem Vernehmen nach mußte die DDR zu den Zeiten der offenen Grenze jährlich etwa doppelt soviele Ärzte als eigentlich nötig ausbilden, weil mindestens die Hälfte der Mediziner-Absolventen jedes Jahrgangs u.a. mit dem Angebot erheblich höherer Gehälter nach Westdeutschland abgeworben wurde. Von derartiger Abwerbung bis heute betroffene Staaten und Regionen haben erhebliche Schwierigkeiten, u.a. ihr Niveau des Gesundheitswesens wie nötig anzuheben. Bände spricht, welche Politiker welcher deutschen Parteien sich auch weiterhin für forcierte Abwerbungsstrategien stark machen. Per Google-Suche hat man rasch heraus, um welche Figuren des Politik-Business es sich handelt. 

Die Tricks 2015:

“Ohne Zuwanderung droht Osten die Demografiefalle

Die Bevölkerung im Osten schrumpft und altert schneller als im Westen. Manche Regionen entvölkern sich. IWH-Präsident Gropp rät zur Konzentration auf Städte und hofft auf ein Klima, das Zuwanderung ermöglicht.” Sächsische Zeitung

…Evangelische Allianz: Keine Fachkräfte aus armen Ländern abwerben

Bad Blankenburg (idea) – Deutschland sollte keine Zuwanderer anwerben, die zur Entwicklung ihrer Heimatländer gebraucht werden. Das hat die Deutsche Evangelische Allianz gefordert. In der Abwerbung von Fachkräften aus armen Ländern sehe man eine „inakzeptable Form eines neuen wirtschaftlichen Kolonialismus“, heißt es in einer am 27. März veröffentlichten Stellungnahme, die der Hauptvorstand des evangelikalen Dachverbandes auf seiner Frühjahrstagung im thüringischen Bad Blankenburg einstimmig verabschiedet hat…

…Der Deutsche Pflegerat hält die Abwerbung ausländischer Pflegefachkräfte aus moralischen Gründen für bedenklich. Verbandspräsident Andreas Westerfellhaus sagte den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben), grundsätzlich sei zwar jede Pflegekraft aus dem Ausland in Deutschland willkommen, wenn sie qualifiziert sei und die Sprache beherrsche. “Ich finde es aber zutiefst unethisch und unmoralisch, wenn wir die Pflegekräfte dort abwerben”, fügte er hinzu.Denn auf diese Weise würden Lücken in die Versorgung der anderen Länder gerissen…Deutsche Handwerkszeitung

“Durch die Abwerbung von Fachkräften wird weniger wohlhabenden Staaten die Möglichkeit entzogen, eine angemessene medizinische Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.” bpb(siehe Beispiel DDR)

…Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) setzt beim Kampf gegen den Fachkräftemangel auf den Nachwuchs aus Deutschland. “Wir können nicht dauerhaft junge Leute woanders abwerben”, sagte Lieberknecht am Dienstag in Erfurt. In den anderen Ländern Europas würden sie dann fehlen…  Thüringer Allgemeine
Corinna Herold(AfD Thüringen) :”Keine Fachkräfte abwerben…Eine Abwerbung von Fachkräften zulasten der Herkunftsländer lehne ich ab…Wir müssen den demographischen Niedergang stoppen, damit wir unseren Fachkräftebedarf aus der eigenen Bevölkerung decken können.”(Westdeutsche Thüringer Allgemeine 2015) Andere Parteien in thüringen sprechen sich mehr oder weniger unverblümt für Abwerbung aus…
Westdeutsche Thüringer Allgemeine über die Ziele der DDR-Übernahme von 1990, die Fachkräfte-Abwerbung: “Der gesamte Westen habe vor und nach der Einheit von der Zuwanderung gut qualifizierter Menschen profitiert. Dieser Effekt war selbst im fernen und kleinen Saarland zu spüren…Nach der Einheit gingen 1,8 Millionen Bürger in den Westen…Gleichzeitig wird festgestellt, daß im Osten länger und fleißiger gearbeitet wird.” TA Juli 2015
Tagesschau 2015: Flüchtlingen soll der Weg zu einer “Blue Card” – und damit in den deutschen Arbeitsmarkt – vereinfacht werden, fordern Arbeitgeber und Arbeitsagentur.
FAZ 2015: “Ist nicht jeder Flüchtling eine Arbeitskraft? Wer die Debatte über das Asylrecht verfolgt, könnte meinen, dass es bald auf diese Frage ankommt. Sie folgt der Tendenz, die Flüchtlingspolitik mit der Einwanderungspolitik zu vermengen. Vereinfacht gesagt: Warum sollte Deutschland versuchen, den Andrang der Flüchtlinge einzudämmen, wenn doch überall sichtbar wird, dass es eine demographisch bedingte Unterversorgung gibt – auf dem Arbeitsmarkt, auf dem Land? Darauf zielen zwei Vorschläge, die schon länger auf dem Tisch liegen, jetzt aber sogar von einem Grünen-Politiker aufgegriffen wurden, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann.”

Abwerbung von Fachkräften aus den Ländern des Südens im Pflege- und Gesundheitsbereich

Die Fragesteller möchten mehr über die Maßnahmen der  Bundesregierung zur Abwerbung von Fachkräften aus den sogenannten Entwicklungsländern  erfahren. Insbesondere soll geklärt werden, ob die GIZ mit ihrem Anwerbeprogramm “Triple Win” und dem Portal “Make it in Germany” den WHO-Verhaltenskodex gegen die unethische internationale Abwerbung von Gesundheitsfachkräften einhält. Anfrage “Die Linke”

6. Mai 2014, 07:54 Uhr

Fachkräftemangel im MINT-Bereich. Wirtschaft will im Ausland Studenten abwerben. Süddeutsche Zeitung

FAZ: “In einigen Berufen verdienen Arbeitnehmer in den neuen Bundesländern bis zu 41 Prozent weniger als im Westen…Schon heute wanderten junge, qualifizierte Leute  aus dem Osten ab, weil sie anderswo besser bezahlt würden…”

“Ost-West Mindestlohn: Macht endlich Schluss mit der Abwerbung ostdeutscher Fachkräfte!

27.03.12

  11:11:00, von schnasti, 196 Wörter
Kategorien: Meine MeinungWirtschaft

Ost-West Mindestlohn: Macht endlich Schluss mit der Abwerbung ostdeutscher Fachkräfte!

Wenn man sich gewisse Mindestlohntabellen so anschaut, dann kommt der Verdacht auf, dass eine gewisse Abwerbung von Facharbeitern aus dem Osten Deutschlands stattfindet. So zum Beispiel im Baugewerbe, wo in den neuen Bundesländern kein Unterschied mehr im Mindestlohn zwischen Facharbeiter und ungelernter Kraft gemacht wird.

Der Mindestlohntarifvertrag zeigt uns hier eindeutig, dass alle Facharbeiter im Osten seit 1. September 2009 ersatzlos zu einem Helfer herunter degradiert wurden, wo hingegen in den alten Bundesländern der Stundenlohn eines selbigen Facharbeiters ordentlich anstieg. So liegt hier die Differenz zwischen einer ungelernten Kraft und einem Facharbeiter seit 1. Januar 2012 bei 2,35 Euro, die der Facharbeiter stündlich mehr verdient als sein ungelernter Kollege. Im Osten gilt: 10,00 Euro, egal ob mit Facharbeiterbrief oder ohne. Die Differenz zwischen Ost-West-Facharbeiter zeigt jedoch das ganze Ausmaß der Abwerbung. Diese liegt bei sage und schreibe 3,40 Euro in der Stunde. Anfang 2013 wird diese 3,55 Euro betragen.”

…Indien lehnt Abwerbeinitiativen anderer Länder wie etwa Deutschlands für Fachkräfte ab. Der Export qualifizierter Arbeitskräfte sei “nicht in Indiens Interesse”, sagte Industrie- und Handelsminister Anand Sharma dem “Handelsblatt”. “Wir brauchen sie selbst.”…

ARBEITSMARKT. Berliner SPD will polnische Fachkräfte abwerben. Morgenpost

Abwerbung von Facharbeitern ist perverser Neo-Kolonialismus!

Wieder einmal wird von den Altparteien die Diskussion um einen angeblichen Facharbeitermangel angefacht. Insbesondere die Regierungskoalition drängt zur Zeit massiv, die Schranken für die Einwanderung von Fachkräften zu beseitigen. Der Arbeitsmarkt für Elektroingenieure und Ärzte sei leergefegt, so Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Regierung, Gewerkschaften und Wirtschaft müssten werben, dass Menschen zu uns kommen „und den Wohlstand hier voranbringen“. Die FDP drängt darauf, die Mindesteinkommen zu senken, die Hochqualifizierte aus Nicht-EU-Ländern erzielen müssen, um ein Daueraufenthaltsrecht zu bekommen.

Der Vorsitzende der PRO-BEWEGUNG, Rechtsanwalt Markus Beisicht, kritisierte diese Politik als kurzsichtig und inhuman:

„Wie heruntergekommen kann eine Politik eigentlich sein? Da erwartet die Arbeitsministerin, dass Menschen aus aller Welt ihre Heimat verlassen und ihre Verbindungen zu ihren Familien zu kappen, ihre Identität abzugeben, damit in Deutschland wieder mehr Wohlstand herrscht. Kombiniert mit dem FDP-Vorschlag, die Mindesteinkommen zu senken, hat das schon etwas von moderner Sklavenpolitik.

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Solange deutsche Ärzte und andere Fachkräfte, die mit unseren Steuergeldern hierzulande ausgebildet wurden, das Land verlassen, weil die Lebenssituation hier für sie ohne Zukunft ist, ist es eine Unverfrorenheit, ausländische Fachkräfte anzuwerben. Schließlich gefährdet die Abwanderung von Fachkräften zudem die Entwicklung in vielen Ländern der Welt.

Die Weltgesundheitsorganisation warnt seit langem, dass die Abwerbung von medizinischem Personal die weltweite Gesundheitsversorgung von Menschen nachhaltig gefährdet. Ein auf Profit orientiertes Gesundheitswesen in Europa wirbt Pflegekräfte aus Indien oder den Philippinen ab, die dort dann fehlen. Das ist eine perverse Form von Neo-Kolonialismus, den die Bundesregierung hier vorantreibt und den wir als Freiheitliche entschieden ablehnen.“

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Katholische Kirche Brasiliens mit Brüderlichkeitskampagne gegen perversen Menschenhandel – eine solche Kampagne ist aus naheliegenden Gründen für Deutschlands Staats-und Regierungskirchen undenkbar.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/26/frauenhandel-brasilien-ist-weltweit-an-der-spitze-frauenbewegung-des-tropenlandes-protestiert-erneut-gegen-hausliche-gewalt-und-ehrenmorde/

Braindrain/Wikipedia

Als Braindrain (Schreibweise im Deutschen auch Brain-Drainenglisch brain drain, wörtlich Gehirn-Abfluss im Sinne von Talentschwund, somit der Abwanderung der Intelligenz einer Volkswirtschaft) bezeichnet man im Gegensatz zuBraingain die volkswirtschaftlichen Verluste durch die Emigrationbesonders ausgebildeter oder talentierter Menschen aus einem Land. Dies betrifft vor allem AkademikerKünstlerUnternehmer und Facharbeiter.

Viele (nicht alle) wirtschaftliche und technologische Blütezeiten gehen auf Einwanderungswellen zurück, viele Niedergänge auf Auswanderung insbesondere der talentierteren Köpfe verfolgter Minderheiten. Daher gibt es weltweit einen gewissen Wettbewerb um die klügsten Köpfe, mit erheblichen Nachteilen für die Länder, die nicht die Mittel haben, ihre Talente zu halten, und erheblichen Vorteilen für die anderen Länder und für die betroffenen Personen.

Historische Braindrains[Bearbeiten]

Immer wieder vorkommende Vertreibungen von Juden haben in daran teilnehmenden Ländern erhebliche Nachteile gehabt: Spanien dürfte unter anderem der Wegfall jüdischer Bankiers seine Großmachtstellung des 16. Jahrhundertsgekostet haben; Deutschland und Österreich haben durch die erzwungene Emigration von Juden und Nazigegnern nachAdolf Hitlers Machtergreifung, durch den Holocaust und nochmals nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs viele hochkarätige Wissenschaftler, Künstler und Unternehmer insbesondere an die USA und Großbritannien verloren.

Auch die Emigration von Hugenotten (verfolgte Protestanten aus Frankreich) nach Preußen brachte Nachteile für Frankreich mit sich. Mit den Hugenotten und anderen, in einigen Teilen Europas verfolgten Gruppen, ging unter anderem viel handwerkliches Wissen nach Preußen.

Als innerdeutsche Problematik stellte sich der Abfluss von Humankapital in Form von Gebildeten von derDDR in die BRD dar. Zahlreiche Akademiker, u. a. viele Ärzte, verließen die DDR vor und auch noch nach dem Mauerbau 1961. Dies stellte ein wirtschaftliches, aber auch politisches Problem für die DDR dar, weil sich die Rekrutierung neuer Eliten (in WissenschaftWirtschaft und Politik) immer schwieriger vollzog, während die BRD von den gut ausgebildeten Kräften aus der DDR profitierte. Dieses Problem betraf und betrifft weiterhin auch andere Länder des ehemaligen Ostblocks.

“Im ganzen Land stellen Bürger etliche Projekte infrage, die in ihr Leben eingreifen: Stromtrassen und Windkraftanlagen…Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015

Ohne Fachkräfte aus der Krise?

…Die am besten qualifizierten Migranten sind derzeit die Neuzuwanderer aus den von der Wirtschafts- und Finanzkrise besonders betroffenen südeuropäischen Länder, allen voran Spanier, aber auch Italiener, Griechen, Portugiesen. Unter ihnen liegt der Anteil der Personen, die mindestens die Hochschulreife besitzen, bei 68 Prozent. Sie sind Teil einer europäischen „Migrationselite“, die zum Studieren oder mit einem bereits abgeschlossenen Studium nach Deutschland kommt…

Dabei stellt sich heraus, dass Türken und Türkischstämmige in Deutschland (etwa 2,9 Millionen)  – nach den Aussiedlern sind sie die zweitgrößte Migrantengruppe (etwa 4,1 Millionen) – am schlechtesten integriert sind. Ihre Erwerbslosenquote liegt bei 16 Prozent (Einheimische sechs Prozent, Durchschnitt aller Migranten zwölf Prozent). Die Jugendarbeitslosigkeit liegt mit 19 Prozent noch höher (Einheimische neun Prozent).

Die Hausfrauenquote ist mit 49 Prozent (Einheimische 17 Prozent) die höchste aller Migranten. 39 Prozent der Türkischstämmigen haben die deutsche Staatsbürgerschaft (Durchschnitt aller Migranten: 55 Prozent), der Anteil der bikulturellen Ehen unter den Türkischstämmigen liegt mit sechs Prozent weit unter dem Durchschnitt aller Migranten von 24 Prozent…Während in Berlin 29 Prozent der Migranten von öffentlichen Leistungen abhängig sind, sind es in Bayern, Hessen und Baden-Württemberg nur zwischen neun und 14 Prozent…FAZ

Menschenhandel: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/09/brasilien-mehr-einsatz-gegen-menschenhandel/

“Brain Drain”, Fuga de Cerebros, und Brasilien, strategischer Partner der Merkel-Regierung: Besser Gebildete hauen ab in die Erste Welt. **

Starker Zuwachs im Ausland inhaftierter Brasilianer

Angesichts der gravierenden Zustände im eigenen Land hat sich in nur zehn Jahren  die Zahl der Brasilianer mit Hochschulabschluß, die in OECD-Ländern leben, verdoppelt. Zwischen 1996 und 2006 erhöhte sich die Zahl Hochqualifizierter, die von den USA ein entsprechendes Visum erhielten, sogar um 185 Prozent, geht aus neuen Studien hervor. Nicht mitgerechnet sind dabei jene Hochqualifizierten, die illegal in den USA leben und niedrig qualifizierte Arbeit leisten, häufig beispielsweise als Tellerwäscher in Restaurants.

Auch in Mitteleuropa arbeiten zahlreiche brasilianische Anwälte, Ingenieure und Lehrer als Reinigungskräfte oder private Kinderbetreuer. Laut brasilianischen Presseberichten hat sich unter Staatschef Lula der Exodus enorm verstärkt. Allein in Spanien leben gemäß neuesten Angaben etwa 60000 Brasilianer illegal  – laut den dortigen Behörden befindet sich darunter eine besorgniserregend hohe Zahl an Prostituierten. Gemäß neuen Angaben des brasilianischen Außenministeriums ist die Zahl der im Ausland inhaftierten Brasilianer stark angestiegen  – von 921 im Jahre 1996 auf 4020 Anfang 2007. Brasilianer seien vor allem wegen Rauschgifthandel, Prostitution, Raubüberfällen und Diebstählen zu Haftstrafen verurteilt worden.

 Brasiliens Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” titelte: “Brasileiros invadem o exterior. E as cadeias.” In Portugal stellen nach amtlichen Angaben von 2008 unter weiblichen Häftlingen die Brasilianerinnen nach Frauen von den Kapverdischen Inseln die zweitgrößte Gefangenengruppe, gefolgt von Venezolanerinnen und Rumäninnen. Die Brasilianerinnen wurden größtenteils wegen Rauschgifthandels verurteilt.

Sozialwissenschaftler, die den Exodus seit Jahren untersuchen, beklagen stets, daß die dynamischsten, besten Leute das Land verlassen, weil sie desillusioniert und meist arbeitslos seien. Die Lula-Regierung interessiere sich nicht für dieses Problem, betrachte indessen die hohen Euro-Überweisungen der nach Europa Übergesiedelten als vorteilhaft. Zudem werde von Brasilia als positiv gesehen, daß diese Leute  aus der brasilianischen Arbeitslosenstatistik herausfielen, wurde ferner argumentiert. Wirtschaftsexperte Carlos Lessa, Ex-Präsident der Brasilianischen Entwicklungsbank BNDES, sowie früherer Rektor der Bundesuniversität von Rio de Janeiro:”Wir werden zu einem Auswanderungsland.” Die Entnationalisierung der brasilianischen Wirtschaft sei erschreckend. Fast 50 Prozent der nationalen Industrie gehöre bereits ausländischen Multis.

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/17/lynchland-brasilien-meiste-opfer-lebendig-verbrannt/

Hintergrund – Brasiliens Widersprüche:

http://www.bpb.de/themen/AG8OHL,0,Brasiliens_Widerspr%FCche.html

Menschenhandel heute, Geschäftszweig des organisierten Verbrechens. “Wir locken die Menschen in den Tod.” Entwicklungsökonom Paul Collier in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. “Deutschland zahlt Entwicklungshilfe an Brasilien – die brauchen das Geld nicht. Wenn es stattdessen an die ärmsten Länder ginge, wäre das schon ein wichtiger Schritt.” **

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/entwicklungsoekonom-paul-collier-wir-locken-die-menschen-in-den-tod-12645559.html

“Die aktuelle Politik ist tödlich. Auf dem Weg über das Mittelmeer sind in den vergangenen Jahren Tausende junger Afrikaner ertrunken. Wir locken diese Menschen in den Tod, weil ihre einzige Chance, nach Europa zu kommen, darin besteht, irgendwelchen nordafrikanischen Gangstern einen Haufen Geld für einen Platz auf einem lecken Boot zu zahlen. Dafür braucht man Geld und Eigeninitiative, das sind nicht die Ärmsten, die da kommen.

Jeder, der mit dem Boot kommt, sollte automatisch zurückgeschickt werden. Erst wenn das durchgesetzt wird, werden die Leute aufhören, es zu versuchen.

Wenn wir nur verhindern wollen, dass die Menschen ertrinken, sollten wir eine kostenlose Fähre übers Mittelmeer einrichten. Halb Afrika würde mitfahren. Die einzige realistische Lösung ist es, keinerlei Anreize zu schaffen, sich in ein leckes Boot zu setzen.

Wir brauchen eine bessere Wirtschaftspolitik, die das Geschäftsklima in diesen Ländern verbessert. Deutschland zahlt Entwicklungshilfe an Brasilien – die brauchen das Geld nicht. Wenn es stattdessen an die ärmsten Länder ginge, wäre das schon ein wichtiger Schritt.

Aber eine gute Migrationspolitik muss berücksichtigen, dass Ein- und Auswanderung langfristig schwerwiegende soziale Folgen für eine Gesellschaft haben können. Davor dürfen wir nicht die Augen verschließen.

Aber Vielfalt reduziert auch das Vertrauen der Leute untereinander, sie kooperieren nicht mehr so bereitwillig und sind weniger großzügig zueinander. Vergleichen Sie sehr homogene Länder wie Deutschland und Japan mit Ländern wie Nigeria – in Nigeria ist es viel schwieriger, Geschäftsbeziehungen zu regeln und öffentliche Güter bereitzustellen.

Wenn zu viele auswandern, gehen all die klügsten Leute.

Viele Rumänen wollen nach Deutschland kommen, aber nicht viele Deutsche nach Rumänien

Nationalstaaten stellen nach wie vor zentrale Elemente gesellschaftlichen Wohlstands bereit. Damit das funktioniert, brauchen wir einen gewissen sozialen Zusammenhalt. Viele arme Länder haben diesen Zusammenhalt nicht. Wir sollten ihnen helfen, ihn aufzubauen, anstatt ihre besten Leute abzuwerben.”  (zitiert aus FAZ)

Die importierten Wegwerfsex-“Fachkräfte” – Lohn-und Preis-Drücker auf dem Prostituierten-Menschenmarkt:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/19/75000-brasilianische-prostituierte-in-europa-bevorzugte-lander-spanien-holland-schweiz-deutschland-italien-osterreich/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/01/140000-sex-sklaven-laut-uno-in-europa-melden-brasiliens-landesmedien-brasilianerinnen-unter-den-haufigsten-opfern/

Russland-Sanktionen treffen Thüringer Wirtschaft hart/TA

06.07.2015 – 04:45 Uhr

Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind gerade erst um ein Jahr bis Januar 2016 verlängert worden – ein erhebliches Problem für die Thüringer Wirtschaft.Das bestätigt eine aktuelle Befragung der Industrie- und Handelskammern (IHK) Erfurtund Südthüringen bei 291 Thüringer Firmen. Demnach sanken im ersten Quartal die Thüringer Exporte nach Russland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 24,6 Prozent auf 60 Millionen Euro, die Lieferungen in die Ukraine schrumpften um 46,4 Prozent auf sieben Millionen Euro. „Die Krise der russischen Wirtschaft hat inzwischen zu deutlichen Umsatzeinbußen bei Unternehmen im Freistaat geführt“, sagte IHK-HauptgeschäftsführerGerald Grusser.Die aktuelle IHK-Analyse zeige, dass 80 Prozent der befragten Firmen gravierende Exportrückgänge nach Russland verzeichnen mussten, die Hälfte davon sogar um 50 Prozent und mehr.Drei Viertel der Manager beobachteten zudem einen Rückgang der Auftragseingänge und seien skeptisch für die Abwicklung künftiger Geschäfte. So würde sich eine wachsende Zahl russischer Geschäftspartner inzwischen umorientieren und neue Handelskanäle inAsien erschließen.„Die anhaltende Sanktionslage ist ernüchternd“, sagte Grusser. Die Thüringer Wirtschaft ringe verzweifelt darum, Geschäftsbeziehungen mit Russland aufrechtzuhalten. So würden Geschäfte verschoben, Vereinbarungen über längere Zahlungsziele getroffen oder Finan- zierungsabsicherungen durch Bundesprogramme genutzt.Thüringen liefert vor allem pharmazeutische Produkte, Waren aus Kunststoff, Werkzeugmaschinen und Fahrzeuge. Zitat TA

USA zwangen europäischen Marionetten die Sanktionen auf:

“Amerikas Anmaßung” – Richard Kiessler, Thüringer Allgemeine: “…Die Interventionskriege der USA in Vietnam, Irak oder Afghanistan haben diesen Glauben ins Wanken gebracht. Aber erschüttern müssen uns die kaltschnäuzigen Lauschangriffe der NSA, die uns wie eine Bananenrepublik dastehen lassen…In Deutschland wächst eine Generation heran, für die das Festhalten an transatlantischen Bindungen keineswegs mehr selbstverständlich ist…Die Gewißheit, dem Mißtrauen der US-Regierung ausgesetzt zu sein, verletzt eine Mehrheit der Deutschen tief…Die USA suchen mit ihren Spionagefähigkeiten 4.0 handfeste wirtschaftliche Vorteile aus den Ideenküchen deutscher Unternehmen zu ziehen…Die Weltmacht  jenseits des Atlantik fühlt sich frei, alles zu tun, was ihr nützt. Wir folgen dieser Anmaßung nicht.” 9.7.2015

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/30/trotz-sanktionen-handel-zwischen-usa-und-russland-floriert-illustrierte-der-spiegel-2015-russland-sanktionen-auf-druck-washingtons-bei-europaeischen-vasallen-erzwungen/

Wolfgang Schäuble, CDU, Bundesminister der Finanzen, Griechenland, Eulenspiegel 2015 **

SchäubleEulenspiegel15

Ausriß.

Uwe Steimle(“Steimles Welt” – MDR):”Ich sage stets, vielleicht war die DDR ein Unrechtsstaat, in dem es aber auch Gerechtigkeit gab. Und jetzt leben wir in einem sogenannten Rechtsstaat mit viel Ungerechtigkeit.” TA, 21.5. 2016

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

WohnungsvernichtungOstdeutschlandTS2001

Ausriß, Tagesspiegel 2001. Wirtschaftsvernichtung, Entvölkerungspolitik, Wohnungsvernichtung als Anschlußziel.

“Die Lampen sehen so schlecht nicht aus. So ähnlich wars früher im Palast der Republik.” Stahlbauer Karsten “Kurt” Masuhr vergleicht die neue Elbphilharmonie mit dem Palast der Republik der DDR – in NDR-Doku “Die Elbphilharmonie – Konzerthaus der Superlative”, 11.1. 2017.

ElbphilharmoniePalastderRepublik17

“So ähnlich wars früher im Palast der Republik.” Ausriß.

…Wer fies sein wollte und noch nicht ganz so „Elbphi-euphorisch“ wie das versammelte deutsche Feuilleton in dieser Woche, dem könnte beim ersten Blick auf Hamburgs neues Wahrzeichen für einen Moment sogar der „Palast der Republik“ in den Sinn kommen…DIE WELT

Deutschlandfunk mit gängigen Falschangaben zur DDR – “die Berliner im Osten” nannten den “Palast der Republik” weder “Palazzo Prozzo” noch “Erichs Lampenladen”, sondern schlicht “Palast”, nutzten ihn massenhaft – gemäß Expertenangaben, darunter von Asbestexperten, war die “Asbestbelastung” lediglich ein unzutreffendes Scheinargument, Fake News, der Palast sei aus politischen Gründen abgerissen worden, weil er – extrem populär – für die neuen Machthaber  zu unbequem gewesen sei. Ein befragter Asbestexperte Berlins: “Die Außenluft Berlins war u.a. durch den Auto-Bremsabrieb viel stärker asbestbelastet als die Luft im Palast der Republik, von der Abgasbelastung ganz zu schweigen”.

Christoph Heinemann: “Palazzo Prozzo” nannten die Berliner im Osten der einst geteilten Stadt den Palast der Republik, oder einfach “Erichs Lampenladen”. Ein für DDR-Verhältnisse modernes Veranstaltungsgebäude, mit dem viele auch schöne Erinnerungen verbinden. Aber der “Palazzo Prozzo” war eben auch sündhaft teuer.

Hamburg hat jetzt auch so etwas geschafft: Die Elbphilharmonie, neben dem Flughafen BER und Stuttgart 21 die dritte der drei berüchtigten Dauerbaustellen in Deutschland, ist fertig. Elphi heißt das Bauwerk im Westen der Hamburger Hafencity. Elphi ist teuer, denn parallel zum Bau wuchsen die Kosten: In neun Jahren von geplanten 240 Millionen auf 789 Millionen Euro.

Heute Abend wird die Philharmonie mit einem Konzert feierlich eröffnet. Der Bundespräsident kommt, auch Angela Merkel und natürlich Olaf Scholz (SPD). Den Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg habe ich gestern Abend gefragt, ob Hamburg jetzt auch über einen “Palazzo Prozzo” verfügt.

Olaf Scholz: Nein, in keinem Fall…

Zeitschrift “Ossietzky” zur angeblichen Asbestbelastung des “Palasts der Republik”, zu den zahllosen Lügen des Anschlusses von 1990:

“Warum wurde der Palast, in dem die Meßwerte der Asbestbelastung zwischen 50 und 80 Fasern pro Kubikmeter betrugen, geschlossen, während die Innenstadt von Berlin, in der 1996 laut Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales »aufgrund der früheren weitreichenden Asbestanwendung … mit einer Faseranreicherung von 150 Fasern pro Kubikmeter Außenluft zu rechnen« war, für Bewohner und Besucher geöffnet blieb?”

“Ossietzky”-Text komplett:

Krieg dem Palast, Friede dem ICC

Ralph Hartmann

Hurra, die Berliner atmen auf: Das Internationale Congress Centrum (ICC) ist gerettet. Erhört wurden die Forderungen der CDU, FDP und SPD und das flehentliche Rufen der miteinander verehelichten Architekten Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte, für die der Abriß des von ihnen entworfenen Gebäudes »eine Tragödie«, »ein Mord« gewesen wäre, »als ob ein naher Verwandter umgebracht werden soll«. Der »Mord« findet nicht statt. Nach einem Treffen mit Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) schließt Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) eine Modernisierung und den Weiterbetrieb des ICC nicht mehr aus. Die SPD-Fraktion zeigte sich über »den Sinneswandel des Wirtschaftssenators« erfreut.

Die Gefahr, daß das chronisch unrentable, asbestverseuchte ICC, das den ­Charme einer U-Bahn-Station oder der Abfertigungshalle eines Flughafens ausströmt, das Schicksal des Palastes der Republik erleidet, ist gebannt. Auch die Anhänger des Palastes, die sich mehr als zehn Jahre gegen seinen Abriß gewehrt haben, könnten eigentlich zufrieden sein, haben sie doch noch einmal vom rosa-roten Senat bestätigt bekommen, daß West- nicht gleich Ostasbest ist und der Palast der Republik nur deswegen abgerissen wird, weil er zwar ein von Architekten aus aller Welt gepriesenes Bauwerk, aber letztlich doch ein Symbol der DDR im Herzen der Hauptstadt war. Von diesem ist nicht mehr viel übriggeblieben, und in Kürze werden es nur noch ein paar Zahnstocher sein, wie schon der gewesene Regierende Bürgermeister Diepgen dank seiner prophetischen Gaben voraussagte. Wenn auch diese verschwunden sein werden, dann ist endlich Baufreiheit für die Errichtung der Imitation des Hohenzollernschlosses geschaffen. Nach dessen Fertigstellung wird es selbst einigen Palastfreunden schwerfallen, sich dem allgemeinen Jauchzen und Frohlocken zu entziehen. Nur einige klitzekleine Fragen werden sie hin und wieder bewegen:

Wer kam im Mai 1990 auf die glänzende Idee, die Gefährdung der Mitarbeiter und Besucher des Palastes durch Asbest mittels eines Gutachtens der Westberliner Drei-Mann-Firma ATD Tepasse feststellen und damit den Vorwand für die panikartige Flucht der Volkskammerabgeordneten und die Schließung des Gebäudes liefern zu lassen? Einer der vielen bundesdeutschen Berater der DDR-Übergaberegierung de Maizière? Oder Schäuble, der Autor des »Einigungsvertrages«? Oder gar der »Kanzler der Einheit« Kohl höchstselbst?

Warum wird das Gutachten, auf das sich der Regierungsbeschluß zur Schließung des Gebäudes stützte, wie ein Staatsgeheimnis behandelt und der Öffentlichkeit bis heute vorenthalten?

Warum wurde der Palast, in dem die Meßwerte der Asbestbelastung zwischen 50 und 80 Fasern pro Kubikmeter betrugen, geschlossen, während die Innenstadt von Berlin, in der 1996 laut Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales »aufgrund der früheren weitreichenden Asbestanwendung … mit einer Faseranreicherung von 150 Fasern pro Kubikmeter Außenluft zu rechnen« war, für Bewohner und Besucher geöffnet blieb?

Warum wurden im ICC 1994 besonders kritische asbestbelastete Stellen bei laufendem Betrieb saniert, während der Palast bei der Asbestsanierung nur noch im Schutzanzug betreten werden durfte?

War es Zufall, daß der umtriebige Wilhelm von Boddien sein Projekt zum Abriß des Palastes und zum Wiederaufbau des Schlosses der Hohenzollern, das nun bürgernah »Stadtschloß« genannt wird, gemeinsam mit den Architekten des ICC, Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte, vorlegte?

Wer entwarf die beeindruckende Salamitaktik, mit der es Palastgegnern und Schloßbefürwortern gelang, ihre Pläne umzusetzen, obwohl sich noch 1993 nach einer Infas-Umfrage 98 Prozent der befragten Ostberliner und 56 Prozent der Westberliner für den Erhalt des Gebäudes aussprachen?

Was führte zu dem Meinungswechsel in der SPD, die unmittelbar vor der Bundestagswahl 1998 in einem Brief an die ehemaligen Mitarbeiter des Palastes den von der CDU und FDP geforderten Abriß des Bauwerkes als »unsinnige Aktion« bezeichnete, die es zu stoppen gelte, und deren späterer Vorsitzende Schröder nach der Wahl, nunmehr Kanzler, erklärte, er möchte das Schloß wiederhaben, weil ihm der Palast zu monströs sei?

Und schließlich: Nicht wenige Ostberliner, die einst zu den 70 Millionen Besuchern des Palastes zählten, meiden den Marx-Engels-Platz, der heute wieder Schloßplatz heißt, da sie den Anblick der traurigen Überreste des Gebäudes nur schwer ertragen können. Sie erinnern sich auch daran, daß noch 1997 die PDS-Vertreter Gregor Gysi und Freke Over auf seinem Dach ein weithin sichtbares Transparent mit der Aufschrift »Stoppt den Palast-Abriß!« entrollten, und fragen sich, ob der von dieser Partei benannte Wirtschaftssenator Harald Wolf, der jetzt eine Modernisierung des ICC ins Auge faßt, alles getan hat, um den Palast-Abriß zu stoppen, oder doch infolge seiner bekannten verhunzten Haltung zur DDR und im Interesse der Bewahrung des »guten Koalitionsklimas« mit den Palast-Abreißern Klaus Wowereit und der Stadtentwicklungs- (um nicht zu sagen: Abwicklungs-)senatorin Ingeborg Junge-Reyer erbärmlich eingeknickt ist?

Ja, den zerstörten Palast der untergegangenen Republik umgibt noch so manches Geheimnis, gewissermaßen eine späte Folge seiner Herkunft aus einem »Unrechtsstaat«. Beim ICC ist alles klarer: Für sein Fortbestehen entschieden allgemeingültige Normen des Rechtsstaates, bauästhetische Qualität und bundesdeutsche Treu und Redlichkeit.

”KALTER KRIEG. 10.000 BND-Agenten spionierten in der DDR”. DIE WELT:https://www.welt.de/politik/article1273579/10-000-BND-Agenten-spionierten-in-der-DDR.html

…Der BND will die Zahl von 10.000 Agenten in der DDR weder dementieren noch bestätigen. „Uhl und Wagner haben in ihrem Buch gezeigt, dass der BND bei der Aufklärung in der DDR gut aufgestellt war“, sagt BND-Sprecher Stefan Borchert lediglich.

 

Die BND-Spionage in der DDR bietet nach Ansicht von Uhl weiter viel Stoff für die Forschung. Die Aktenlage habe jedoch starke Lücken. „Das was zugänglich ist, ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt von dem, was noch im Archiv liegen muss“, sagt der Historiker. Laut Borchert hat der BND bisher etwa 2000 Akten aus der Zeit von 1951 bis 1991 an das Bundesarchiv abgegeben…DIE WELT

Massenhafter Wohnungsabriß in Ostdeutschland, rasant steigende Mieten und fehlender Wohnraum, Immobilienspekulation, Wohnungspolitik der Islamisierungsparteien:

WohnungsabrißOstdeutschlandTaspi2001

Ausriß, Berliner Tagesspiegel 2001.

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”

Subversive in deutschen Medien halten das Höcke-Bornhagen-Thema weiter am Kochen – wohl wissend um die den Machthabern sehr unwillkommene Wirkung. 

Björn Höcke/AfD:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/27/hoecke-von-landtags-gedenkstunde-fuer-ns-opfer-ausgeschlossen-thueringer-allgemeine-27-1-2017/

Höcke-Rede in Dresden – vorhersehbares Urteil der Staatsanwaltschaft 2017: “Seine umstrittene Rede in der Landeshauptstadt sei nicht volksverhetzend und verunglimpfe auch nicht das Andenken Verstorbener. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.” Tagesschau, 1.3. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/01/hoecke-rede-in-dresden-vorhersehbares-urteil-2017-seine-umstrittene-rede-in-der-landeshauptstadt-sei-nicht-volksverhetzend-und-verunglimpfe-auch-nicht-das-andenken-verstorbener-insgesamt-lagen-9/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/

Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/

“Gedenkveranstaltung für NS-Opfer. Thüringens AfD-Chef Höcke in Buchenwald unerwünscht.” MDR, 26.1. 2017. Keine Ausladung von Parteien und Politikern, die für Nazi-und Judenhaß-Förderung von 1945 bis heute politisch verantwortlich sind:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/26/gedenkveranstaltung-fuer-ns-opfer-thueringens-afd-chef-hoecke-in-buchenwald-unerwuenscht-mdr-26-1-2017-keine-ausladung-von-parteien-und-politikern-die-fuer-nazi-und-judenhass-foerderung-seit/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Die Sozis und die Nazis:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/16/afd-thueringen-am-16-3-2016-in-erfurt-mit-protestkundgebung/

http://www.pi-news.net/kuenstlergruppe-errichtet-holocaust-denkmal-vor-hoeckes-haus/

Landtagspräsident kritisiert Aktivisten wegen Beobachtung von Björn Höcke/MDR

Die Aktion des “Zentrums für politische Schönheit” habe nicht mit Kunst zu tun, kritisiert Landtagspräsident Christian Carius (CDU).

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat die Beobachtung des Privathauses von Björn Höcke durch eine Gruppe Aktionskünstler scharf kritisiert. Das Agieren der sich selbst “Zentrum für politische Schönheit” (ZPS)” nennenden Künstler gegen den AfD-Landtagsabgeordneten habe “nichts mit Kunst zu tun”.

Die Gruppe hatte ein Holocaust-Denkmal in Form von 24 Stelen aus Beton auf dem Grundstück neben Höckes Haus in Bornhagen im Eichsfeld errichtet. Hintergrund ist eine Rede Höckes, in der er das Berliner Holoaust-Mahnmal als “Denkmal der Schande” bezeichnet hatte. Die Aktivisten hatten den Thüringer AfD-Vorsitzenden außerdem nach eigenen Worten monatelang beobachtet. Carius bat Thüringens Innenminister Georg Maier am Donnerstag im Landtag, gegen diesen “moralisch kaschierten Psychoterror” vorzugehen.

Das Abhören und Ausspionieren von Abgeordneten und ihren Familien gleicht den Zersetzungsmethoden der Staatssicherheit. Es ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Aktion ist ein Angriff auf die Freiheit des Mandats, die Unversehrtheit von Familie und ein ungeheuerlicher Eingriff in das Leben eines Menschen.

Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

Proteste gegen Höcke ja, aber nicht vor seinem Privathaus. Bei aller Bösartigkeit von Höcke als Politiker sollten sein Privatleben und seine Familie tabu bleiben.

Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen

Polizei wertet Ausspionieren als Stalking

Die Kunstaktion am Nachbarhaus von AFD-Landeschef Björn Höcke in Bornhagen (Eichsfeld) hat möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Polizeisprecherin Fränze Töpfer sagte MDR THÜRINGEN, sollte sich herausstellen, dass Höcke über Monate hinweg ausspioniert wurde, wäre das als Nachstellung – also Stalking – zu bewerten. MDR

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Mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg, ist es in Deutschland nicht weit her. “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

Thüringer Allgemeine zum Fall Höcke: “Es geht darum, dass man in seine Nachbarschaft geht, dass man ihn ausspitzelt, nötigt…Wie musste es ausgerechnet der Chef der Jüdischen Landesgemeinde formulieren:`Es gibt keine Sippenhaft`.”

Björn Höcke/AfD – Rede in Erfurt am 24.2. 2016 – Video.

https://www.youtube.com/watch?v=CQzwbr7J6Zs

HöckeMai171

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. Bornhagen-Aktionen demnächst vor den Privathäusern von Merkel, Gabriel, Schulz, Ramelow?

Die Zahl der Übergriffe, Bedrohungen, Beschimpfungen und das Bedrängen des Privatlebens von AfD-Politikern und Anhänger haben bedrohliche Ausmaße angenommen.

Der jüngste Fall betrifft den privaten Wohnsitz des AfD-Politikers Björn Höcke. Die selbsternannte Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ soll monatelang sein Haus observiert haben und lässt sich nun von den Medien feiern.

Diese Aktion unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit verurteilt die Alternative für Deutschland auf das Schärfste. Tatsächlich handelt es sich um einen Angriff auf die Menschenwürde und den offenkundigen Versuch, die private Existenz einer Familie zu zerstören.

Es handelt sich dabei um einen weiteren traurigen Höhepunkt von Angriffen auf Mitglieder einer demokratischen Partei.

So haben sogenannte „Investigativ-Journalisten“ das gesamte Privatleben von AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nach außen gekehrt. Journalisten haben selbst vor Kita und Wohnhaus nicht Halt gemacht. Bedrohungen sind an der Tagesordnung. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch wurde mehrfach Ziel von Anschlägen sogenannter Autonomer. Ihr wurde u.a. das Privatfahrzeug angezündet. Das Haus des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland wurde mit Farbbeuteln beworfen. Der AfD-Landesvorsitzende von Berlin Georg Pazderski musste die Zerstörung seines Autos und Angriffe auf sein Haus erleben.

Hinzu kommen zahlreiche weitere Brandanschläge, Farbbeutelattacken und auch Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit von sehr vielen AfD-Politikern, Jungendfunktionären und ehrenamtlichen Wahlhelfern.

Bedauerlicherweise kann schon aufgrund der großen Anzahl nicht jeder einzelne, zum Teil dramatische Fall, aufgezählt werden.

Dass diese Fälle von der etablierten politischen Klasse nicht verurteilt und von den meisten Medien verschwiegen werden, ist ein demokratiepolitischer Skandal.

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Heiko Maas ist dazu aufgefordert, klar Stellung gegen die politisch motivierte Gewalt zu beziehen und gegen die Eingriffe und Unverletzlichkeit der Wohnung und des Privatlebens vorzugehen.“

http://www.pi-news.net/kuenstlergruppe-errichtet-holocaust-denkmal-vor-hoeckes-haus/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/24/merkel-sperren-und-weihnachtsmaerkte-2017-in-thueringen-kulturbereicherung-auf-steuerzahlerkosten-politisch-verantwortliche-und-ausser-kraft-gesetzte-verfassung/

Höcke-Rede in Leipzig, Nov. 2017:https://www.youtube.com/watch?time_continue=7&v=mzZCh11ty1U

Bananenrepublik-SPD und ihre politischen Witzfiguren:

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Ausriß Bild.

https://deine-stele.de/

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“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” 

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“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report 1984 über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß. 

 

Wie u.a. der MDR funktioniert – im Sachbuch ausführlich analysiert:

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“Lügen die Medien?”(Jens Wernicke) Bei Hugendubel am Anger in Erfurt 2017. ” Viele haben erkannt: Eine von Konzerninteressen, Hochglanzwerbung und politischer Agitation `a la `Deutschland geht es so gut wie nie zuvor `(Angela Merkel) geprägte `Berichterstattung` hat mit der sozialen Realität wenig gemein.” Zitat aus dem SPIEGEL-Bestseller. Kurios – Ex-DDR-Bürgern sind die Grundaussagen, Grund-Argumente dieses und anderer aktueller Medienkritik-Bücher gut bekannt – u.a. aus DDR-Veröffentlichungen zu Westmedien, aus Spezialvorlesungen und Seminaren an DDR-Universitäten, DDR-Hochschulen, DDR-Fakultäten, gar aus dem Unterricht der DDR-Dorfschulen.

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“Gekaufte Journalisten. Wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken.” Udo Ulfkotte, Kopp-Verlag

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“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag.

Als Folge effizienter Entpolitisierung durch die Machteliten erreichen derartige Bücher, deren Inhalte die Bevölkerungsmehrheit nicht, bleiben daher bislang weitgehend wirkungslos.

Das Problem kennen sehr viele nicht systemtreue Websites – Attacken von interessierter Seite erfolgen ständig:

“IN EIGENER SACHE

PI-NEWS aktuell heftigen DDoS-Angriffen ausgesetzt

Liebe Leser, wie Sie bestimmt in den vergangenen Tagen bemerkt haben, kommt es derzeit immer wieder zu Ausfällen bei PI-NEWS. Unser Server ist, wie beinahe jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit, heftigen DDoS-Attacken ausgesetzt. Wir sind bemüht, die Seite am Laufen zu halten und Sie mit neuen Beiträgen zu versorgen. Zeitweilige Probleme beim Aufrufen oder Kommentieren lassen sich aber nicht ganz vermeiden. Erfahrungsgemäß flaut die Angriffswelle nach einigen Tagen ab. Bis dahin bitten wie Sie um Verständnis, wenn nicht alles rund läuft. Ihr PI-NEWS-Team”

Dieser Beitrag wurde am Montag, 20. November 2017 um 08:37 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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