Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

“Schüsse im Erfurter Hauptbahnhof.” “Protest gegen Lehrermangel und Unterrichtsausfall.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW) am 17.11. 2017 zu neuen Erfolgen der Ramelow-Regierung bei soziokultureller Transformation Thüringens. Politikziele nach 1990, Politikresultate.

Erfurt HbfSchüsse17

 

Ausriß Thüringer Allgemeine.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/08/gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-unter-der-ramelow-regierung-in-thueringen-der-fall-jva-tonna-und-die-gezielte-uebernahme-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-aus-laendern-mit-mit-starker-kooperation/

FußfesselKarikaturTA17

“Was versprechen Sie sich von der elektronischen Fussfessel?” “Dass wir den Attentäter hinterher leichter identifizieren können.” Ausriß Thüringer Allgemeine, Jan. 2017

DeMaiziereDeutschlandsicherer171

Ausriß – Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), Dez. 2017. “Deutschland ist sicherer geworden”. Politisierte Ostdeutsche kommentierten, die Feststellung des CDU-Bundesinnenministers falle in die Kategorie “Lüge, Fake News oder gar Wahrheit?”

HammMpiWeihnachtsmarkt17

“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia 

Oberbürgermeister: Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/18/kyffhaeuserkreisthueringen-und-schaffung-kriminalitaetsfreundlicher-bedingungen-nach-1990-neue-resultate-2017kriminalitaets-und-schutzpolizei-bilden-im-landkreis-eine-arbeitsgruppe-und-kaempfen/

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”

LehrermangelProtest17

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/thueringen-die-zielstrebig-realisierte-absenkung-der-schulqualitaet-durch-die-landesregierung-unter-bodo-ramelowlinke-die-afd-hat-inzwischen-schon-zum-zweitenmal-eine-broschuere-mit-ihrem-bildun/

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

 Katrin Göring-Eckardt. Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt?” Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

DeutschlandsterbenG17

Wandinschrift in Stadt von Thüringen.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/bildungsabsturz-dekadente-schulpolitik-unter-ramelowlinke-nach-immer-staerkerer-oeffentlicher-kritik-wird-im-juli-2017-bildungsministerin-birgit-klaubertlinke-ausgewechselt/

 

Zur Forderung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, mehr Personal zu Bekämpfung der Mafia-Strukturen bereitzustellen, nimmt der Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Möller wie folgt Stellung:

„Pünktlich vor der im kommenden Jahr stattfindenden Oberbürgermeisterwahl wacht SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf und versucht sich gerade auf dem Gebiet zu profilieren, auf dem seine Partei die letzten drei Jahre flächendeckend versagt hat. Schließlich hat die SPD als Koalitionspartner der Landesregierung und Inhaberin des Innenressorts die in Thüringen stark angestiegene Kriminalitätsbelastung direkt zu verantworten.“

Möller sieht die Schuld hierbei zum einen in einer völlig falschen Schwerpunktsetzung des SPD-geführten Innenministeriums, zum anderen aber auch in den zahlreichen Versuchen, unpopuläre Fakten zur stark gestiegenen Ausländerkriminalität aus dem öffentlichen Diskurs herauszuhalten:

„Die tatsächlichen Gefahren für Thüringens Sicherheit, wie Islamismus und organisierte Ausländerkriminalität, werden von Amtsträgern mit SPD-Handbuch links liegen gelassen, während mit gigantischem Steuergeldaufwand Gespensterdebatten über die vermeintlichen Gefahren rechtsextremistischer Mini-Splittergruppen geführt werden. Der ehemalige SPD-Innenminister Poppenhäger und sein Staatssekretär Götze tragen hierfür ebenso die Verantwortung wie Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Als aber durch eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung die Observierung des Landeskriminalamts durch Armenier bekannt wurde, kam außer ein paar aufgeregten Runden von Lamettaträgern in der Polizeiführung, im Innenministerium und im Innenausschuss des Landtags nichts Substanzielles heraus.“

Möller kritisiert in diesem Zusammenhang auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein:

„Statt das innenpolitische Versagen auf Landesebene rechtzeitig zu kritisieren und sich für eine Behebung dieser Fehler einzusetzen, kritisierte Oberbürgermeister Bausewein noch in der jüngsten Vergangenheit die Einordnung des Erfurter Anger als ‚gefährlichen Ort‘ und spielte die bedenkliche Kriminalitätsentwicklung in der Landeshauptstadt bei jeder Gelegenheit herunter. Dabei erhält die AfD-Fraktion aus Kreisen Thüringer Sicherheitskräfte regelmäßig Hinweise, dass sich insbesondere die armenische Mafia mittlerweile lukrative Immobilien, Geschäfte und Restaurants in Erfurt unter den Nagel gerissen haben soll und unbehelligt von der Landespolitik in der Landeshauptstadt ihre Schattenwirtschaft ausbaut.

Es ist deshalb auch Oberbürgermeister Bauseweins zweifelhafter Verdienst, dass Erfurt unter seiner Führung um ein paar gefährliche Orte ‚bereichert‘ wurde. Schließlich steht er vollständig in der Linie sozialdemokratischer Innenpolitik, die statt echter Sicherheit lediglich mit Fakten spielt und den Bürgern Sicherheit vorgaukeln will – vor allem vor Wahlen.“

Quelle: AfD-Fraktion

SPDWirkönnendas17

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Die Ziele des Anschlusses von 1990 – welche “Bürgerrechtler” sie verschwiegen – darunter Desindustrialisierung des früheren Konkurrenten:

“MACHTLOS IN GÖRLITZ:

Stärkt der Stellenabbau bei Siemens die radikalen Kräfte?” FAZ. “Bei der Bundestagswahl lag die AfD mit gut 30 Prozent bei den Zweitstimmen schon mehr als sechs Prozent vor der CDU – sowohl im Wahlkreis als auch in der Stadt Görlitz selbst.”

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Wie Leistung sich lohnt:

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger – aus Ettlingen in Baden-Württemberg – “verdient”.

“Im Juli 2016 urteilte der Verfassungsgerichtshof des Landes Thüringen, dass Lauinger gegen seine Neutralitätspflicht als Minister verstoßen habe, indem er öffentlich und auf den Internetseiten seines Ministeriums vor der Teilnahme an einer Demonstration der AfD gewarnt hatte.[6] Im August 2016 kamen Vorwürfe auf, er habe sich aus seinem Ministerium heraus für eine rechtlich zweifelhafte Prüfungsbefreiung seines Sohnes beim Kultusministerium eingesetzt. [7]

Lauinger ist evangelisch, verheiratet und hat zwei Kinder.” Wikipedia

“Umfrage: Rot-rot-grün verliert Mehrheit in Thüringen”. Thüringer Allgemeine 2016

“Volkspartei” SPD in Thüringen(2,17 Mio Bewohner) – nicht einmal 4000 SPD-Mitglieder, laut Thüringer Allgemeine 2017. “Nach der Festlegung auf den Kanzlerkandidaten hat die Thüringer SPD 60 Mitglieder und Zuversicht gewonnen.” Ironie der TA?

“Rot-Rot-Grün verliert die Mehrheit in Thüringen – AfD steigt von 10,6 auf 19 Prozent”. Epoch Times 2017.

GroKoNiedersachsen17

 

Ausriß – die Schwesterparteien CDU und SPD.

SaarlandAfDSPD17

Ausriß – Tagesschau-Agitprop zu SPD-Propaganda im Saarland-Wahlkampf.

“Saar-SPD will AfD im Landtag verhindern”. ARD-Agitprop. “Neben dem Ziel, selbst stärkste Kraft im Landtag zu werden, wolle man vor allem dafür sorgen, dass die AfD im Saarland unter fünf Prozent bleibe, sagte SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger vor rund 1400 Gästen.”(Grüne flogen raus, AfD kam rein, SPD und CDU setzen GroKo fort)

Die Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN – trotz katastrophaler Ost-Resultate allen Ernstes an Jamaika-Sondierungen beteiligt – wie Pseudo-Demokratie funktioniert:

Sachsen: 4,6 %

Thüringen(Heimat von Göring-Eckardt): 4,1 %

Sachsen-Anhalt: 3,7 %

Brandenburg: 8 %

Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 %

Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”

Subversive in deutschen Medien halten das Höcke-Bornhagen-Thema weiter am Kochen – wohl wissend um die den Machthabern sehr unwillkommene Wirkung. 

Björn Höcke/AfD:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/27/hoecke-von-landtags-gedenkstunde-fuer-ns-opfer-ausgeschlossen-thueringer-allgemeine-27-1-2017/

Höcke-Rede in Dresden – vorhersehbares Urteil der Staatsanwaltschaft 2017: “Seine umstrittene Rede in der Landeshauptstadt sei nicht volksverhetzend und verunglimpfe auch nicht das Andenken Verstorbener. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.” Tagesschau, 1.3. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/01/hoecke-rede-in-dresden-vorhersehbares-urteil-2017-seine-umstrittene-rede-in-der-landeshauptstadt-sei-nicht-volksverhetzend-und-verunglimpfe-auch-nicht-das-andenken-verstorbener-insgesamt-lagen-9/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/

Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/

“Gedenkveranstaltung für NS-Opfer. Thüringens AfD-Chef Höcke in Buchenwald unerwünscht.” MDR, 26.1. 2017. Keine Ausladung von Parteien und Politikern, die für Nazi-und Judenhaß-Förderung von 1945 bis heute politisch verantwortlich sind:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/26/gedenkveranstaltung-fuer-ns-opfer-thueringens-afd-chef-hoecke-in-buchenwald-unerwuenscht-mdr-26-1-2017-keine-ausladung-von-parteien-und-politikern-die-fuer-nazi-und-judenhass-foerderung-seit/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Die Sozis und die Nazis:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/16/afd-thueringen-am-16-3-2016-in-erfurt-mit-protestkundgebung/

http://www.pi-news.net/kuenstlergruppe-errichtet-holocaust-denkmal-vor-hoeckes-haus/

Landtagspräsident kritisiert Aktivisten wegen Beobachtung von Björn Höcke/MDR

Die Aktion des “Zentrums für politische Schönheit” habe nicht mit Kunst zu tun, kritisiert Landtagspräsident Christian Carius (CDU).

Thüringens Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hat die Beobachtung des Privathauses von Björn Höcke durch eine Gruppe Aktionskünstler scharf kritisiert. Das Agieren der sich selbst “Zentrum für politische Schönheit” (ZPS)” nennenden Künstler gegen den AfD-Landtagsabgeordneten habe “nichts mit Kunst zu tun”.

Die Gruppe hatte ein Holocaust-Denkmal in Form von 24 Stelen aus Beton auf dem Grundstück neben Höckes Haus in Bornhagen im Eichsfeld errichtet. Hintergrund ist eine Rede Höckes, in der er das Berliner Holoaust-Mahnmal als “Denkmal der Schande” bezeichnet hatte. Die Aktivisten hatten den Thüringer AfD-Vorsitzenden außerdem nach eigenen Worten monatelang beobachtet. Carius bat Thüringens Innenminister Georg Maier am Donnerstag im Landtag, gegen diesen “moralisch kaschierten Psychoterror” vorzugehen.

Das Abhören und Ausspionieren von Abgeordneten und ihren Familien gleicht den Zersetzungsmethoden der Staatssicherheit. Es ist durch nichts zu rechtfertigen. Die Aktion ist ein Angriff auf die Freiheit des Mandats, die Unversehrtheit von Familie und ein ungeheuerlicher Eingriff in das Leben eines Menschen.

Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

Proteste gegen Höcke ja, aber nicht vor seinem Privathaus. Bei aller Bösartigkeit von Höcke als Politiker sollten sein Privatleben und seine Familie tabu bleiben.

Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen

Polizei wertet Ausspionieren als Stalking

Die Kunstaktion am Nachbarhaus von AFD-Landeschef Björn Höcke in Bornhagen (Eichsfeld) hat möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Polizeisprecherin Fränze Töpfer sagte MDR THÜRINGEN, sollte sich herausstellen, dass Höcke über Monate hinweg ausspioniert wurde, wäre das als Nachstellung – also Stalking – zu bewerten. MDR

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Mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg, ist es in Deutschland nicht weit her. “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

Thüringer Allgemeine zum Fall Höcke: “Es geht darum, dass man in seine Nachbarschaft geht, dass man ihn ausspitzelt, nötigt…Wie musste es ausgerechnet der Chef der Jüdischen Landesgemeinde formulieren:`Es gibt keine Sippenhaft`.”

Björn Höcke/AfD – Rede in Erfurt am 24.2. 2016 – Video.

https://www.youtube.com/watch?v=CQzwbr7J6Zs

HöckeMai171

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. Bornhagen-Aktionen demnächst vor den Privathäusern von Merkel, Gabriel, Schulz, Ramelow?

Die Zahl der Übergriffe, Bedrohungen, Beschimpfungen und das Bedrängen des Privatlebens von AfD-Politikern und Anhänger haben bedrohliche Ausmaße angenommen.

Der jüngste Fall betrifft den privaten Wohnsitz des AfD-Politikers Björn Höcke. Die selbsternannte Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ soll monatelang sein Haus observiert haben und lässt sich nun von den Medien feiern.

Diese Aktion unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit verurteilt die Alternative für Deutschland auf das Schärfste. Tatsächlich handelt es sich um einen Angriff auf die Menschenwürde und den offenkundigen Versuch, die private Existenz einer Familie zu zerstören.

Es handelt sich dabei um einen weiteren traurigen Höhepunkt von Angriffen auf Mitglieder einer demokratischen Partei.

So haben sogenannte „Investigativ-Journalisten“ das gesamte Privatleben von AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel nach außen gekehrt. Journalisten haben selbst vor Kita und Wohnhaus nicht Halt gemacht. Bedrohungen sind an der Tagesordnung. Die Berliner Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch wurde mehrfach Ziel von Anschlägen sogenannter Autonomer. Ihr wurde u.a. das Privatfahrzeug angezündet. Das Haus des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland wurde mit Farbbeuteln beworfen. Der AfD-Landesvorsitzende von Berlin Georg Pazderski musste die Zerstörung seines Autos und Angriffe auf sein Haus erleben.

Hinzu kommen zahlreiche weitere Brandanschläge, Farbbeutelattacken und auch Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit von sehr vielen AfD-Politikern, Jungendfunktionären und ehrenamtlichen Wahlhelfern.

Bedauerlicherweise kann schon aufgrund der großen Anzahl nicht jeder einzelne, zum Teil dramatische Fall, aufgezählt werden.

Dass diese Fälle von der etablierten politischen Klasse nicht verurteilt und von den meisten Medien verschwiegen werden, ist ein demokratiepolitischer Skandal.

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Heiko Maas ist dazu aufgefordert, klar Stellung gegen die politisch motivierte Gewalt zu beziehen und gegen die Eingriffe und Unverletzlichkeit der Wohnung und des Privatlebens vorzugehen.“

http://www.pi-news.net/kuenstlergruppe-errichtet-holocaust-denkmal-vor-hoeckes-haus/

Offenbar panische Angst vor Neuwahlen bei Islamisierungsparteien.

Höcke-Rede in Leipzig, Nov. 2017:https://www.youtube.com/watch?time_continue=7&v=mzZCh11ty1U

“Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.” CDU-CSU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2002.

Zuwanderung steuern und begrenzen

Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.

Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.

Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rot-grün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen “Härtefallregelung” und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.

Bei einer Arbeitslosigkeit von insgesamt fast 6 Millionen Menschen gibt es für Arbeitsmigration nach Deutschland nur in Ausnahmefällen eine Rechtfertigung. Angesichts staatlicher Programme zur Eingliederung Jugendlicher in den Arbeitsmarkt und einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind, ist mehr Zuwanderung nicht verantwortbar. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitskräfte hat Vorrang vor Zuwanderung. Wir müssen in Zukunft nicht nur in Sport und Kultur, sondern auch zur Sicherung wissenschaftlicher Spitzenleistungen, hoher Innovationskraft und wirtschaftlicher Dynamik für ausländische Spitzenkräfte verstärkt offen sein.

Wir wollen Zuwanderungsanreize für nicht anerkennungsfähige Asylbewerber weiter einschränken. Nur staatliche Verfolgung darf einen Anspruch auf Asyl und Aufenthalt auslösen. Wir werden die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen in Asylverfahren beschleunigen und dazu die gerichtlichen Zuständigkeiten zur Überprüfung von Asylentscheidungen konzentrieren, um den Missbrauch des Asylrechts zu bekämpfen.

Wir wollen Schleuserorganisationen das Handwerk legen. Dazu setzen wir auf eine europaweite Strategie. Die Außengrenzen der Europäischen Union müssen gegen illegale Zuwanderung und organisierte Einschleusung gesichert werden. Wir werden auf eine effizientere Zusammenarbeit von Grenzschutz, Polizei und Justiz der beteiligten Länder hinwirken.

Wir werden in das Asylbewerberleistungsgesetz mit den gegenüber der Sozialhilfe niedrigeren Leistungen alle ausländischen Flüchtlinge für die Dauer ihres nur vorübergehenden Aufenthalts einbeziehen. Die Leistungen sollen so ausgestaltet werden, dass von ihnen kein Anreiz ausgeht, nach Deutschland statt in ein anderes europäisches Land zu kommen.

Wir wollen eine faire Lastenteilung bei der Flüchtlingspolitik in Europa durchsetzen. In der gesamten EU müssen vergleichbare Regeln für Aufnahme, Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung gelten, um im Interesse des inneren Friedens und des Schutzes politisch Verfolgter die immer noch zu hohe Zahl unberechtigter Asylbewerber in Europa zu verringern. Dazu ist vor allem ein weitgehend angeglichenes, schnelles, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügendes Asylverfahren zu schaffen. Ungleichgewichte bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Mitgliedsländern der EU müssen durch eine Verteilung nach Quoten entsprechend der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ausgeglichen werden.

-http://www.documentarchiv.de/brd/2002/wahlprogramm_cdu_2002.html

SteinmeierErfurt2

 

“Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro/Jahr) bekommt der Bundespräsident 78.000 Euro Aufwandsgeld“. BILD

 

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

 

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 17. November 2017 um 12:58 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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