“DDR-Grundstücke gehören noch immer dem Volk”. MDR, 20.11. 2017. Anschluß 1990 – Politikziele, Politikresultate…”Treuhand steh zu Deinem Wort – sonst ist unser Standort fort!”
Thüringen, Treuhand-Verbrechen, neue auffallende Auskunftsfreudigkeit staatlicher Büros für Tourismus-Information: Wer sich in Thüringen in solchen Büros danach erkundigt, was denn aus den sehr vielen bis 1990 existierenden Exportbetrieben vor Ort oder in der jeweiligen Region geworden ist, bekommt neuerdings zur Antwort: “Es wurde ja alles zugemacht, dichtgemacht, weil es Konkurrenzbetriebe waren.” Dann folgen gewöhnlich detaillierte Fakten über VEB, die durchweg oder zum größten Teil für den Export in westliche Länder bzw. Westdeutschland produzierten, damit eine lästige Konkurrenz darstellten, die beseitigt werden mußte. Bemerkenswert ist, daß nunmehr sogar staatliche Angestellte Thüringens nicht mehr der offiziellen Propaganda-Doktrin von den angeblich ineffizienten, nicht wettbewerbsfähigen DDR-Betrieben folgen.
VEAB Artern – November 2017.
Gregor Gysi 70:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/14/gregor-gysi-70/
Gänselieschen:
https://www.youtube.com/watch?v=oIU2qLcGUcs
MDR:
DDR-Grundstücke gehören noch immer dem Volk
Vor fast 30 Jahren fand die DDR ihr Ende. Trotzdem sind Spuren des real existierenden Sozialismus nicht ganz getilgt. Manche Wiesen, Flüsse und Straßenabschnitte gehören noch immer – zumindest dem Grundbuch nach – dem Volk. Im Jahr 2011 waren es mehr als 20.000 Grundstücke im Osten. Für die Kommunen war das problematisch: Sie mussten sich darum kümmern, solange Eigentumsfragen ungeklärt waren…
Ein unauffälliger Hinterhof in der Leipziger Ecksteinstraße: Mülltonnen, plattgetretenes Gras, Sträucher, die um den Zaun wuchern. Nimmt man es ganz genau, gehören diese paar Quadratmeter Boden noch immer dem Volk der Deutschen Demokratischen Republik. Im Rathaus, rund vier Kilometer entfernt, blättert Matthias Kaufmann, der Leiter des Liegenschaftsamtes, durch einen Stapel großer Papierbögen – ein Verzeichnis aller Flächen, die offiziell noch “Volkseigentum” sind – eine Rechtsform, die es heute gar nicht mehr gibt.
“Was jetzt noch übrig ist in Leipzig”, sagt Kaufmann, “sind unbebaute Flächen, hauptsächlich Landwirtschaftsflächen, Kleingärten, mit Verkehrsanlagen bebaute Flächen, verteilt über das ganze Stadtgebiet und eingemeindete Gebiete.”
Insgesamt sind in Leipzig 88 volkseigene Flurstücke übrig, die noch keinem Eigentümer rechtsgültig zugeordnet werden konnten. Seit Bund und Länder 2013 einen Staatsvertrag geschlossen haben, der die Aufteilung des DDR-Vermögens erleichtern sollte, hat sich aber einiges getan.
Die Kommunen können die Flächen seitdem der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben melden. Dann wird geprüft, wem sie künftig gehören sollen – zum Beispiel der Kommune selbst oder auch dem Bund. Die Entscheidung richtet sich etwa danach, wer die Fläche zu DDR-Zeiten genutzt hat und wer dann Rechtsnachfolger wurde.
Nur wenige Mitarbeiter können solche Fälle bearbeiten
Kaufmann erklärt dazu: “Die Abarbeitung dauert deshalb so lange, weil sie rechtlich versierte Mitarbeiter brauchen, die auch die alten Rechtsvorschriften noch kennen und anwenden müssen. Das geht vom Einigungsvertrag bis zum Vermögenszuordnungsgesetz, was Inhalte sind, die jüngere Mitarbeiter gar nicht mehr mitbringen. Und bei mir im Amt arbeitet ein älterer Mitarbeiter daran, der das aber auch nur nebenbei macht, weil die letzten Fälle jetzt auch nicht die zeitliche Priorität haben.”
Mitteldeutschland: Tausende Flurstücke betroffen
Leipzig ist nicht die einzige Kommune, bei der noch Volkseigentum in den Grundbüchern steht. Auf Anfrage teilt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit, dass in Sachsen bei etwa 8.500, in Sachsen-Anhalt bei 9.800 und in Thüringen bei rund 14.000 Flurstücken noch nicht klar ist, wer Anspruch darauf hat…
Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/
Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
Adenauer und Jamaika-Sondierungen:
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer/CDU, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß.
“Was versprechen Sie sich von der elektronischen Fussfessel?” “Dass wir den Attentäter hinterher leichter identifizieren können.” Ausriß Thüringer Allgemeine, Jan. 2017
Ausriß – Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), Dez. 2017. “Deutschland ist sicherer geworden”. Politisierte Ostdeutsche kommentierten, die Feststellung des CDU-Bundesinnenministers falle in die Kategorie “Lüge, Fake News oder gar Wahrheit?”
“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia
| Oberbürgermeister: | Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) |
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