Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Oldisleben, April 2017 – geplantes Solarprojekt scheitert bisher, Bauarbeiten können nicht beginnen, ein weiterer Bebauungsplanentwurf muß der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Strafantrag gegen Projektkritiker scheiterte ebenfalls, wurde von Staatsanwaltschaft Mühlhausen abgeschmettert. “Illegale Bautätigkeit” – und Folgen…”Lebenslüge Solarförderung”. Wie Natur und Heimat im Kyffhäuserkreis zügig zerstört werden – siehe starker Arten-Rückgang seit 1990, Gift-Monokultur-Landwirtschaft, immer häßlichere, vermurkste Industrieschneisen-Wälder, Windkraftwerke…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/

Die Solarworld-Insolvenz:Müssen Regierungspolitiker, Umwelt-und Wirtschaftsminister, die Asbeck mit hohen Subventionen, Geldern der Steuerzahler versorgten, jetzt in den Knast?

(Wer in Thüringen dem GRÜNEN mit die Taschen füllte…)

”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, GRÜNEN-Asbeck…

Die Solarworld-Insolvenz 2017

“Sonnenkönig”/GRÜNE, DER SPIEGEL, Mai 2017: “Sie reden dauernd von Subventionen, dabei ist Ihr Unternehmen das Kind eines der größten staatlichen Aufzuchtprogramme überhaupt, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG. Und an dem haben Sie auch noch mitgewirkt.”

Asbeck: “Ich hab da nicht mitgewirkt, ich habe mich stark bemüht, dass sowas kommt…”

DER SPIEGEL:”Sie hätten mitgebastelt, hieß es in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”…Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.”

“2009 bis 2012, in den Boomzeiten der deutschen Solarindustrie, führte die Regierung der Branche über eine Umlage auf den Strompreis viele Milliarden Euro zu. Die Zuschüsse waren so absurd hoch, dass die Nachfrage nach Solarmodulen ins Unermessliche stieg.” DER SPIEGEL 2017

“Löschen bei Photovoltaikanlagen: ein großes Risiko für die Feuerwehr”. retter.tv

Solaranlagen geraten weltweit in Brand – Experten befassen sich mit Gesundheitsrisiken, anderen Folgen und Konsequenzen:

“Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer

Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände

PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul”:http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm

“Wenn Kunststoffe, die an der Rückseite der Module und als Ummantelung der Solarkabel verbaut sind brennen, kann Zyanidgas entstehen, das zu Blausäure-Vergiftungen führen kann.” Photovoltaik.web

https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article8856358/Feuerwehr-laesst-Haeuser-mit-Solardach-abbrennen.html

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/photovoltaik-staendig-unter-strom-solardaecher-sind-brandgefaehrlich/1884850.html

“Spezifische Gefahren von Photovoltaikanlagen

Von Photovoltaikanlagen können in bestimmten Fällen erhebliche Gefahren ausgehen. Insbesondere sind Brände immer wieder Gegenstand von Diskussionen und Berichterstattungen. Allerdings wird meist nur auf die Gefahren der Photovoltaik für die Feuerwehrkräfte eingegangen. Daneben sind allerdings auch Bedrohungen für andere Personen, Tiere, die Umwelt und Sachen nicht zu vernachlässigen…

Umwelt und Ausbreitung

Die Umwelt ist dagegen in erster Linie durch Freisetzen von Giftstoffen bei einem Brand gefährdet. Aber auch die Ausbreitung des Brandes ist für die Umwelt eine nicht zu unterschätzende Gefahr.” Photovoltaik.org

Beeindruckende Bilder von entsprechenden Bränden – unter den Google-Stichworten: “Solaranlagen Photovoltaik Anlagen Brände”

http://www.mdr.de/wissen/umwelt/deutschlands-voegel-sterben-100.html

“300 Millionen Brutpaare weniger

Zahl der Vögel sinkt seit Jahren

Deutschland hat ein Vogelproblem. Und damit sind nicht die Tauben gemeint, die sich überall in den Städten breit machen. Denn uns gehen die Vögel aus. Die Zahl der Tiere ist in den letzten Jahrzehnten massiv gesunken. Die Rede ist von rund 600 Millionen Tieren in den Ländern der EU. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag…

Der Naturschutzbund NABU macht seit Jahren auf das Problem aufmerksam. Die Zahl vieler Vögel in Deutschland geht zurück. Mit Hobbyforschern zählt der Verband seit 2004 bei der “Stunde der Gartenvögel“ die Tiere. 2016 zum Beispiel waren Schwalben und Mauersegler im Fokus. Deren Bestand war nach den NABU-Zählungen in den letzten zwölf Jahren um über 40 Prozent zurückgegangen. Die Zahlen der Bundesregierung malen sogar ein noch düsteres Bild. Insgesamt ist demnach in der EU die Zahl der Brutpaare in den landwirtschaftlichen Gebieten zwischen 1980 und 2010 um 300 Millionen zurückgegangen, das ist ein Minus von 57 Prozent.

Diese Zahlen entstammen der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag, die heute veröffentlicht wurde. Sie belegen das dramatische Ausmaß der Veränderung. So hat z.B. der Bestand der Kiebitze von 1990 bis 2013 um 80 Prozent abgenommen. Auch Braunkehlchen, Feldlerchen und Uferschnepfen mussten Verluste zwischen 30 und 60 Prozent hinnehmen. Am heftigsten traf es die Rebhühner – Rückgang 84 Prozent, so die Angaben der Bundesregierung. Ein Drittel aller Vogelarten zeigte seit Ende der 90er Jahre “signifikante Bestandsabnahmen“. MDR nennt Namen politisch-wirtschaftlicher Verantwortlicher nicht – auch der Hinweis auf die gravierende Rolle der Windkraftwerke fehlt…

Verfassung offenkundig außer Kraft:

“Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.”

OldSolarBebauungsplan17Ankündigung1

 

“Erneuerbare Energien. Solarworld meldet Insolvenz an. Der Solarzellen-Hersteller Solarworld ist pleite. Das Bonner Unternehmen, das unter anderem in Arnstadt ein Werk mit mehreren Hundert Beschäftigten hat, teilte am Mittwochabend mit, man werde unverzüglich Insolvenzantrag stellen.” MDR, 10.5. 2017. Warum vielerorts in Thüringen, darunter im Kyffhäuserkreis, ineffiziente, hochsubventionierte Solaranlagen entstanden…Das umstrittene Solarprojekt von Oldisleben, die “illegale Bautätigkeit”. Wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund/GRÜNE tickt… **

“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL. Solarworld in Thüringen – die Subventionspolitik der Landesregierung, wie das Geld der Steuerzahler verbraten wird…

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Solarworld-in-Arnstadt-stellt-einen-Insolvenzantrag-302426640

“1.100 Beschäftigte in Freiberg

Solarworld kündigt Insolvenz an”. MDR

“Die Nachricht zog im späten Handel die Aktien von Solarworld nach unten. Die Solartitel stürzten um 72 Prozent ab.” ARD. Börse.

“Mittelfristig dürften die Papiere komplett von der Bildfläche verschwinden und wertlos verfallen.” sharedeals.de

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
“Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.”

Kuriose Ausreden:

“Bonner EnergiekonzernSolarworld kündigt Insolvenz an

“Keine positive Fortbestehensprognose”: Der Ökostromkonzern Solarworld steht vor dem Aus. Seit Jahren kämpfte das Unternehmen gegen Billigkonkurrenz aus China.” DER SPIEGEL

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

 

OldSolarBebauungsplan17Ankündigung2

Ausriß Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” – April 2017 – was alles fehlt…

…Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. 
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben. 

OldSolarTA29916

Ausriß, TA, 29.9. 2016. “Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/03/15/oldisleben-2017-neues-vom-solarprojekt-nach-illegaler-bautaetigkeit-keinerlei-bauarbeiten-mehr-der-kuriose-strafantrag-gegen-einen-projektkritiker/

Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben

Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:”Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.

-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:”Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“

-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.

-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:”Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.

-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer

Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände

PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile “explosiv zünden”.

Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.

Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende

-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:”Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:”Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).

Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia

-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:”Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.

-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:”Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.

- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016.
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.

Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.

Oldisleben, den 5. Mai 2017

Wie immer mehr ineffiziente Solaranlagen, Windkraftwerke den Strompreis hochtreiben – wer Investoren, Betreibern gerne die Taschen füllt…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/

OldSolarKlo2

Aus dem angekündigten Baubeginn wurde nichts – Container stehen herum, verschandeln das Ortsbild.

In dem gescheiterten Strafantrag gegen den Projektkritiker werden folgende Website-Beiträge zitiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/30/die-illegale-bautaetigkeit-von-oldisleben-2016-soeren-hauskeller-amtsleiter-des-bauverwaltungsamtes-des-kyffhaeuserkreises-am-30-9-2016-zum-aktuellen-sachstandes-hat-jemand-illegal-eine-ba/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/29/oldisleben-2016-der-umstrittene-bau-einer-photovoltaik-anlage-im-lebensraum-streng-geschuetzter-und-geschuetzter-arten-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-die-gravierenden-eingriffe-am-b/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/

Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”

Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.” 

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Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht. 

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

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Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Gehälter von Bodo Ramelow und Ministern:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

 Energiepolitik

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Schmutziger Irrtum”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/02/der-energiewende-bluffwarum-haben-wir-in-deutschland-mit-die-hoechsten-strompreise-der-welt-und-warum-hat-sich-der-strompreis-seit-2000-mehr-als-verdoppelt/

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/photovoltaik-eine-voellig-verrueckte-subventionsmaschinerie-1580662.html

Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.

Das gilt auch für die Photovoltaik?

Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ

“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby

Davon kann die Atomlobby nur träumen: Die Solar-Branche hat mächtige Fürsprecher. Sie ziehen den Stromkunden das Geld aus der Tasche und ernten dafür auch noch Beifall.” Frankfurter Allgemeine Zeitung 

http://www.wilfriedheck.de/

http://wilfriedheck.de/links.htm

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

http://www.wattenrat.de/wp-content/uploads/2015/11/Energie_Leistung_Okt_2015.pdf

“Ein sonniges Geschäft” – DER SPIEGEL:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86697261.html

“…Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?…Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen…Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.

Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovotaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.

Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt.Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…”Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern…
-“Solarworld” in Arnstadt:

“Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016

Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt. TA 2016

“Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”, heißt es in demselben Geschäftsbericht.

Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
MaisBiogasanlagenSpiegel16
Ausriß, DER SPIEGEL 2016. “Ökologischer Irrtum”. Thüringens Landschaft – von der Agroindustrie bereits durch seelenlose umweltfeindliche Monokulturen, massiven Gifteinsatz weitgehend zerstört. Beispiel Mais:”Ökostrom aus Maispflanzen zu gewinnen war in diesem Umfang ein ökologischer Irrtum, den wir beenden müssen. Maismonokulturen führen zu Erosion, Überdüngung, erhöhen des Hochwasserrisiko im Frühjahr und schaden der Artenvielfalt.” Bundesumweltministerium Barbara Hendricks(SPD). Interessant ist, mit welcher politischen Propaganda deutschen Deppen zuvor just das Gegenteil eingetrichtert wurde. Die unbändige Liebe zur Natur-und Heimatvernichtung scheint bisher noch ungebrochen. Wie die Faktenlage zeigt, haben die politisch Verantwortlichen in Thüringen der Invasorenart Waschbär unter grober Verletzung des Bundesnaturschutzgesetzes beste Ausbreitungsbedingungen geschaffen, damit diese Art möglichst große Schäden in der Natur anrichten kann. Naturschutzexperten Thüringens haben gegenüber dieser Website die Folgen, Resultate dieser offiziellen naturfeindlichen Politik ausführlich erläutert, auf besonders betroffene Arten, gravierende Bestandsverluste hingewiesen. Bezeichnend sei, wie sich das Thüringer Umweltministerium in der Waschbär-Frage verhalte, Resultate zeigten politische Ziele. 
“Heute lassen sich mit modernen Technologien erneuerbare Energien in vielfältiger Form und auf sehr effiziente Art und Weise erzeugen.” Dichtung oder Wahrheit – ist per Zwangsabgabe und Subvention erzeugte Energie effizient? Zitat aus “Regionales Energie-und Klimakonzept Nordthüringen” Vorwort Peter Hengstermann/CDU. Was in dem “Konzept” alles fehlt(Natur-und Heimatvernichtung etc.)

http://www.regionalplanung.thueringen.de/imperia/md/content/rpg/nord/n_pdf_regenkonz_bericht.pdf

“Unter der Annahme, daß an 1500 Stunden eines Jahres die Nennleistungen der Windkraftanlagen erreicht werden…” Die neue Effizienzdefinition im “Konzept” – das Jahr hat immerhin 8760 Stunden(kein Schaltjahr)…

Website von Wilfried Heck:

12.04.2017

Einen Vorgeschmack auf die Schrotthalden der Zukunft geben die Solarhalden der Gegenwart. ‘Güne Schrotthalden’, die es in der Vergangenheit nicht gab. Beispielhaft ersichtlich und zitiert samt Abbildung aus aus einem Bericht in der Werbezeitung “Der Wiefelsteder”- Ausgabe April 2017.
Betrieb im Solarpark Ammerland kam ins Stottern: 200.000 Module gegen 80.000 neue ausgewechselt – Ausgangsleistung ist gleich geblieben. “Auf dem ehemaligen Fliegerhorst in Oldenburg, auf Wiefelsteder Gebiet, wurde im Oktober 2011 von der Firma GP Joule eine 20,8 Mega-Watt-Anlage eingeweiht. Jetzt mussten defekte Module ausgetauscht werden.
Metjendorf. David McAllister, damaliger Ministerpräsiclent Niedersachsens, ließ es sich am 28. Oktober 2011 nicht nehmen, zusammen mit Wiefelstedes Bürgermeister Helmut Völkers, mit dem Solarpark Ammerland, die wohl größte Solarlläche Niedersachsens einzuweihen. Allerdings zeigte sich im Laufe der Jahre, dass die verwendeten Module nicht die Haltbarkeit hatten, die man sich versprochen hatte. Deshalb veranlasste Aquila Capital, eine auf Erneuerbare Energien-lnvestments spezialisierte Unternehmensgruppe, in diesen Wochen den Austausch der 200.000 Module gegen 80.000 neue. Die Ausgangsleistung von ca. 21 Megawatt ist dabei allerdings die gleiche geblieben, da die neuen Module eine größere Leistungsdichte aufweisen.
Das Solar-Kraftwerk auf dem Wiefelsteder Gebiet des Fliegerhorstes kann Energie aus Sonnenlicht für rund 6.000 Haushalte liefern. Während der damalige Ministerpräsident davon sprach, dass bis zum Jahr 2025 rund 25 Prozent unserer Energie durch Sonne, Wind, Biomasse und Biothermie geliefert werden, spricht die Bundesregierung aktuell davon, dass der Energieanteil an der Stromerzeugung aus Sonne, Wind & Co. bis zum Jahr 2025 auf 40 bis 45 Prozent und bis zum Jahr 2035 auf 55 bis 60 Prozent ausgebaut werden soll. Aquila Capital akquirierte den Solarpark Ammerland 2011.”  

Solarschrott_Zukunft.gif 

Ob der damalige Ministerpräsident David McAllister und heutige CDU-Mann in der EVP-Fraktion des Europäischen Parlaments sich rückblickend auch mal fragt, welche Auswirkungen die von ihm vertretene Politik auf die Gegenwart und die Zukunft haben wird? Beispielsweise um wieviel Grad Celsius der ‘Klimaschutz’ verbessert wurde? Und was mit dem massenweise produzierten Solarschrott geschehen soll, wenn die Module (vorzeitig) ihren angeblichen Zweck für den imaginären Klimaschutz qualitätsbedingt beenden? Politische Verantwortung für ihre Wähler und deren Nachfolgegenerationen besteht bekanntermaßen eben darin, den Grüß-Gott-August spielen, viele Reden halten, aber nichts davon folgen zu lassen. 
 
Wenn Rot-Grün regiert, dann dürfen aus „zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses“ auch massenweise Vögel getötet werden. Selbst dann, wenn der Naturschutz mit seinen wichtigsten Komponenten Artenschutz und Biodiversität zur ‘Kernkompetenz’ des grünen Koalitionspartners in Niedersachsen zählt.
Vogeltötung für Windparks genehmigt – Nordwest Zeitung 12.04.2017 
“Für den Bau von Windkraftanlagen wird in Niedersachsen in bisher ungeahntem Ausmaß die Tötung von geschützten Tieren zugelassen. Besonders betroffen sind …”  

 

..

11.04.2017

“Ein Mythos ist bekanntlich eine Sage, die immer wieder nacherzählt wird, ohne überprüft zu werden, und dabei eine eigene Wahrheit und ein Eigenleben gewinnt. Auch in der Energiepolitik gab und gibt es solche Mythen: Glaubenssätze, die auf Basis von nicht hinterfragten Annahmen von Forschern nach strengsten wissenschaftlichen Kriterien ausgearbeitet, dann von Politikermund zu Journalistenohr vor und zurück getragen und von einer andächtig lauschenden Öffentlichkeit willig aufgesogen werden.”

Mythen in der Energiepolitik – Deutscher Arbeitgeber Verband 10.04.2017
Von den Irrtümern der Altvorderen bis in die Gegenwart…

NABU – Liste der Vögel des Jahres. Welche Vögel bis 1990 in und um Oldisleben teils sogar sehr häufig waren:https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/vogel-des-jahres/

 

Widerspruch/Einwendung gegen den Entwurf für einen Bebauungsplan
> zugunsten einer Photovoltaikanlage/2016
>
> Der Entwurf für einen Bebauungsplan, der Bau einer Photovoltaikanlage
> in dem beschriebenen Gebiet sind aus mehreren Gründen abzulehnen. In
> dem Entwurf steht:”Zusammenfassend ist festzustellen, daß die geplante
> Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Halde/Deponie in
> Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landes-und Regionalplanung
> erfolgt.“ Diese Bewertung ist falsch. Es handelt sich nicht um eine
> „Halde/Deponie“, also um eine sogenannte Konversionsfläche, sondern
> wie im Flächennutzungsplan von Oldisleben definiert, um eine
> „Grünfläche“. Der Gesetzgeber hat folgende Festlegungen getroffen:
>
> Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
> (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
> § 51 Solare Strahlungsenergie
>
> (1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der
> Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10
> Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der
> Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
> 1.
> in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage
> angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage
> vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie errichtet worden ist,
> 2.
> auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38
> Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
> 3.
> im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des
> Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
> a)
> der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später
> nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von
> Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
> b)
> der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die
> Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im
> Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch
> wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem
> Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie zu errichten, oder
> c)
> der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem
> Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
> aa)
> auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen
> liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen
> vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
> bb)
> auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die
> Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren,
> oder
> cc)
> auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher,
> wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese
> Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder
> Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als
> Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder
> als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes
> festgesetzt worden sind.
> (2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude
> oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende
> Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach
> § 31,
> 1.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15
> Cent pro Kilowattstunde,
> 2.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80
> Cent pro Kilowattstunde,
> 3.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49
> Cent pro Kilowattstunde und
> 4.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23
> Cent pro Kilowattstunde.
> (3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie,
> die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das
> kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des
> Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
> 1.
> nachweislich vor dem 1. April 2012
> a)
> für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt
> oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
> b)
> im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach
> Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu
> bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die
> Behörde erfolgt ist oder
> c)
> im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere
> genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der
> Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
> 2.
> das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem
> 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder
> forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
> 3.
> das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der
> zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;
> im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.
>
> (4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die
> Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf
> Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines
> Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5
> Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort
> installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen,
> zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der
> Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt
> endgültig.
>
> Die Photovoltaik-Wirtschaft hat die gesetzlichen Vorschriften auf
> folgende Weise interpretiert:
>
> „Der Begriff Konversion steht für Umnutzung oder auch
> Nutzungsänderung. Bei Konversionsflächen handelt es sich um ehemalige,
> jetzt brach liegende Militär-, Industrie- oder Gewerbeflächen, die zum
> Zweck der baulichen Wiedernutzung eine Umwandlung erfahren. Im Bereich
> der Photovoltaik werden häufig Konversionsflächen zum Bau von
> Freilandanlagen genutzt.
>
> Wichtig ist dabei die Definition einer Konversionsfläche: Eine
> Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, §
> 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen
> Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die
> keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht
> ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der
> ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige
> Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine
> anderweitige Nutzung nicht stattfindet.”(Christian Märtel,
> photovoltaikweb)
>
> „Als wesentliche Voraussetzung dafür, ob eine Fläche als
> Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die
> ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder
> militärische Nutzung. Maßgeblich ist demnach der ökologische Wert.
> Nach dem Votum der Clearingstelle sind Indizien für die schwerwiegende
> ökologische Belastung einer Fläche: die Existenz von Altlasten oder
> schädliche Bodenveränderungen, Existenz oder hinreichender Verdacht
> auf Kampfmittel, Versiegelungen der Bodenoberfläche, die mit einer
> schwerwiegenden Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktion
> einhergehen (alles gemäß BBodschG). Für Flächen, die für den Tagebau
> genutzt wurden und deren Standsicherheit nun beeinträchtigt ist, kann
> dies ebenfalls zutreffen. Für die Prüfung der Beeinträchtigung des
> ökologischen Werts ist das Datum des Beschluss über die Aufstellung
> oder Änderung des Bebauungsplans maßgeblich. Veränderungen der Fläche
> nach diesem Zeitpunkt sind irrelevant. Sofern eines der Merkmale
> vorliegt, fällt die Fläche in die Kategorie „Konversionsfläche“.“
> (Daniela Becker, pv magazine)
>
> Read more:
> http://www.pv-magazine.de/archiv/artikel/beitrag/-was-ist-eine-konversionsflche_100003372/#ixzz4LMUG4qD4
>
> Beide Interpretationen nennen Faktoren, die auf die zum Bau einer
> Photovoltaikanlage vorgesehene Fläche Oldislebens nicht zutreffen: Die
> Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart wirken nicht mehr fort –
> vielmehr hätte die Fläche wegen seines hohen ökologischen Wertes, der
> Existenz einer sehr seltenen, streng geschützten Art, längst zum
> Naturschutzgebiet erklärt werden müssen. „Maßgeblich ist demnach der
> ökologische Wert.“ Indizien für eine schwerwiegende ökologische
> Belastung fehlen völlig – was die Ausweisung zur „Grünfläche“
> miterklärt. Der Deponiestatus ist seit langem entfallen – die
> Schachtanlage war, soweit bekannt, bereits 1922(!) stillgelegt worden.
> Dies bedeutet, daß das Projekt rechtliche Anforderungen, darunter
> Subventionsanforderungen nicht erfüllt.
> Die Errichtung der Anlage auf einem Gebiet mit höchstem ökologischen
> Wert, nämlich im Lebensraum einer streng geschützten Art, würde gegen
> das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Zudem würde durch die Anlage
> auch der Lebensraum anderer, in und um Oldisleben inzwischen selten
> gewordener Arten brutal vernichtet – was ebenfalls dem
> Bundesnaturschutzgesetz widerspräche. Es ist auch im Interesse des
> Rufes der Gemeinde Oldisleben nicht hinnehmbar, daß letzte Reste
> artenreicher Natur und Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert
> werden.
> Daß die anvisierte Fläche bisher als Grünfläche ausgewiesen ist, hat
> zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte
> Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz geführt.
> Letztere Art wurde vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum
> Vogel des Jahres erklärt – der Stieglitz-Bestand nahm von 1990 bis
> 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um immerhin 48 Prozent ab.
> Auch in Oldisleben ist die Art selten geworden – ein weiterer Grund,
> ihren Biotop nicht mittels einer Solaranlage zu vernichten.
>
>
> Widerspruch und Kritik löst zudem aus, daß die Bürger Oldislebens
> nicht darüber informiert werden, wie hoch die angepeilten
> Pachteinnahmen sind(„Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar
> Euro Pachteinnahmen bescheren“. Thüringer Allgemeine) und welche
> wirtschaftlichen Vorteile, Profite die Auftraggeber, Auftragnehmer,
> Betreiber voraussichtlich erzielen.
>
> In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer
> Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten,
> Statistiken, Expertenaussagen werden indessen dem zumeist unkundigen
> Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend
> erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren
> Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich
> abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen
> Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”
>
> Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger darüber informiert
> werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll
> ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen
> sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare
> “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können
> ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung
> von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung
> wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine
> Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß
> physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch
> Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs
> leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels
> Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” –
> abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese
> wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept
> Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine
> bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”
>
> Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende
> Begriff “Versorgung”.
>
> Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die
> Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer
> Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem
> Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene, schützenswerte Art zu
> besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw.
> zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können
>
> die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die
> Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert,
> aber nicht vollständig entwertet.”
>
> Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal
> garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche
> Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem
> arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal.
> Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem
> Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor
> Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”
> Auch gegen diese Absicht ist Widerspruch einzulegen – eine so
> hochempfindliche Art läßt sich nicht einfach umsiedeln.
> Nach 1990 wurde in und um Oldisleben der bis dahin existierende
> Artenreichtum sehr stark reduziert – sach-und fachkundige Oldislebener
> Bürger haben dies auf Anfrage bestätigt. Angeregt wurde, statt des
> Baus einer solchen Solaranlage die betreffende Grünfläche im Interesse
> des Artenschutzes einzuzäunen, mit einem speziellen Schutzstatus zu
> versehen.
>
> Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen
> Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig,
> Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich
> durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016
> indessen nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt
> daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990
> hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch
> Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante
> Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung
> abgezielt. Aufschlußreich ist, daß Naturvernichtung offen eingeräumt
> wird:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für
> Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar
> keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen
> vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans
> ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die
> einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug
> zum Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn
> sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der
> Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung
> nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise
> nicht vollzugsfähig.”
>
> Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht
> Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte
> Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen
> während der Fortpflanzungszeit durch
> Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen
> insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit
> ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und
> Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”
>
> Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie
> infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis
> eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte
> Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte
> Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung
> im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten
> Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.
>
> Der Bau einer Photovoltaikanlage muß indessen auch aus anderen
> Erwägungen abgelehnt werden. Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. Hier eine kleine Auswahl von
> Argumenten:
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
>
> “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte
> Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und
> Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.
>
> In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim
> Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte
> Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik
> überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ
>
> „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen
> Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die
> Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach
> voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur
> Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten.
> Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;
> im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen
> steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung,
> ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze
> sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal
> Strom abzapfen und mal einspeisen.
> Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder
> Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der
> Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück:
> Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den
> Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
> Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen
> über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und
> tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über
> 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen
> deutschen Atomkraftwerke.
> Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung
> jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und
> idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität
> erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei
> Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange
> es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von
> Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die
> Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik
> kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss
> jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk
> abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
> Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der
> Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die
> Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie
> bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER
> SPIEGEL 2012
>
> Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für
> Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die
> Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.
>
> Frankfurter Allgemeine Zeitung:
>
> „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
>
> Das gilt auch für die Photovoltaik?
>
> Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die
> nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise
> garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei
> Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet.
> Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt
> Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im
> Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte
> Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten
> können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die
> Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das
> Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
>
> -“Solarworld” in Arnstadt:
> “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
>
> Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten
> weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach
> unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in
> Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis
> vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in
> einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro
> erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen
> Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch
> einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt.
> TA 2016
>
> “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen
> Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der
> Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das
> Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am
> Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen
> Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht
> erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am
> Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld
> kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch
> einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur
> Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf
> die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”,
> heißt es in demselben Geschäftsbericht.
>
> …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit
> Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der
> Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und
> Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von
> Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment
> verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen
> Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl
> der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt
> man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit
> mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau
> verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
>
>
> 07.12.2009
> „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
>
> Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung
> der Solarförderung.
> Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die
> Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002
> leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung
> (RWI) in Essen.
> ———————————–
> SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft.
> Was läuft schief?
> Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach
> Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist
> aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem
> Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen
> Verhältnis zum Nutzen stehen.
> SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
> Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten
> Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35
> Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben
> sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten:
> Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die
> teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
> SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
> Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel
> setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man
> im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die
> Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die
> in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also
> gleich null.
> SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für
> das EEG positiver aus?
> Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
> SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
> Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz
> miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa
> im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem
> fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls
> negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der
> Nettoeffekt bestenfalls null ist.
> SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche
> international an die Spitze gebracht haben?
> Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von
> Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese
> werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen
> Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es
> wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche
> Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung
> konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
> SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
> Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt.
> In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem
> außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien
> einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto:
> Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den
> Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
> SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
> Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2
> ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig
> geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste
> sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich
> erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos
> zu kaufen.
> SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
> Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist
> politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die
> Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich
> halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen.
> Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein
> seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
> –
> Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
>
> Lebenslüge Solarförderung
>
> Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist
> vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den
> höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der
> Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
>
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
>
> “Langsam merkt es auch der Verbraucher
>
> Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte
> Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft.
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW,
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro,
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?”
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen,
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt,
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland.
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Geldern versickern im Windradwahn!”

Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen – wieviele im Kyffhäuserkreis?

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

Wegen der Naturschutz-und Umweltpolitik der neuen Machthaber ist nach 1990 der Bestand zahlreicher wildlebender Tiere im Kyffhäuserkreis stark zurückgegangen, ist eine starke Verarmung bei früher häufigen Arten festzustellen. Bestes Beispiel sind Rebhühner, Feldhasen, Kiebitze, Raubwürger, Massenvögel(Lerchen, Sperlingsvögel etc.), Greifvögel, Schmetterlinge, Käferarten. Bemerkenswert ist, daß öffentliche Forderungen, die Bestandsdichte von 1990 wiederherzustellen, komplett ausbleiben. Die politisch Verantwortlichen der Heimatvernichtung sind jedermann bekannt, u.a. aus dem Fernsehen. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/

“Schwere Zeiten für den Osterhasen.” Thüringer Allgemeine, 15.4. 2017, zur Vernichtung der Hasen-Lebensräume nach 1990. “Auch Thüringen war einst Hasenland. Erreicht wurden Populationsdichten von bis zu 100 Tieren pro Hektar.”

” Die Bestände sind erheblich zurückgegangen oder durch menschliche Einwirkung bedroht.” Weiter warten auf Positionierung des Thüringer Umweltministeriums zur Frage, bis wann und dank welcher Maßnahmen die zitierten Populationsdichten wieder erreicht werden sollen.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/18/mdr-zum-fall-clingen-wenn-voegel-der-windkraft-im-wege-stehen-18-8-2016-nun-auch-umschwenken-beim-mdr/

Energiewende-Bluff und Windkraft:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

EulenspiegelÖkoTod172

 

Ausriß Eulenspiegel 2017.“Einen Verlust von rund 80 Millionen Euro hat der Windparkbetreiber Prokon im abgelaufenen Geschäftsjahr erwirtschaftet.” Kieler Nachrichten, April 2017. “Die Prokon Genossenschaft ist Nachfolgerin der Prokon GmbH, bei der rund 75.000 Kapitalanleger knapp die Hälfte ihres Geldes verloren hatten.”

NDRTodesfalleWKAStörche215

“Windräder als Todesfalle”. (NDR) Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten in Thüringen, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…

DIE Grünen 2017 – deutsche Anti-Umwelt-Partei nur noch bei 6 Prozent. “Grüne fallen auf 15-Jahres-Tief. Die Grünen schneiden in der Wählergunst laut einer Umfrage so schlecht ab wie zuletzt 2002. Der Untersuchung zufolge muss die Partei sogar um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen.” FAZ, 23.4. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/23/die-gruenen-2017-deutsche-anti-umwelt-partei-nur-noch-bei-6-prozent-gruene-fallen-auf-15-jahres-tief-die-gruenen-schneiden-in-der-waehlergunst-laut-einer-umfrage-so-schlecht-ab-wie-zuletzt-2002/

ErfurtAntiWKADemo1612

 

Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Ausriß,  nach 1990 angewendete Methoden zur Vernichtung der Feldhasen. 

Rebhuhn: “…kann man heute ohne Übertreibung von einer Vernichtung der Art sprechen.” (Mitteldeutsche Zeitung)

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Ausriß, Mitteldeutsche Zeitung.

“Erneuerbare Energien. Solarworld meldet Insolvenz an. Der Solarzellen-Hersteller Solarworld ist pleite. Das Bonner Unternehmen, das unter anderem in Arnstadt ein Werk mit mehreren Hundert Beschäftigten hat, teilte am Mittwochabend mit, man werde unverzüglich Insolvenzantrag stellen.” MDR, 10.5. 2017. Warum vielerorts in Thüringen, darunter im Kyffhäuserkreis, ineffiziente, hochsubventionierte Solaranlagen entstanden…Das umstrittene Solarprojekt von Oldisleben, die “illegale Bautätigkeit”. Wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund/GRÜNE tickt… **

“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL. Solarworld in Thüringen – die Subventionspolitik der Landesregierung, wie das Geld der Steuerzahler verbraten wird…Untertanen nehmen unterwürfig die Tricks der Subventionshaie und ihrer Kumpane hin.

Gleichgeschaltete deutsche Staatsmedien geben billige-primitive Ausreden für Solarworld-Scheitern weiter(China etc.), verschweigen extreme Hochsubventionierung von ineffizienter, unnützer Solarenergieerzeugung durch EEG-Gesetz der deutschen Regierung. Parallelen zum Windkraft-Bluff…

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

Solaranlage1

Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

 Energiepolitik

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Solarworld konnte, wie die gesamte Branche, sehr schnell wachsen, bedingt durch die Förderung von Solarstrom durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Solarworld erhielt aber auch direkte Subventionen durch staatliche Fördergelder, in Deutschland waren es von 2003 bis 2011 130 Millionen Euro.[4]” wikipedia

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Solarworld-in-Arnstadt-stellt-einen-Insolvenzantrag-302426640

Bundesverdienstkreuz für Pleite-Unternehmer Asbeck – deutsche Machteliten und neoliberale Gepflogenheiten:

…Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

“Thüringen bleibe dank des Standortes Arnstadt auch künftig Zentrum der Solarindustrie, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).” FOCUS 2015

“1.100 Beschäftigte in Freiberg

Solarworld kündigt Insolvenz an”. MDR

“Die Nachricht zog im späten Handel die Aktien von Solarworld nach unten. Die Solartitel stürzten um 72 Prozent ab.” ARD. Börse.

“Mittelfristig dürften die Papiere komplett von der Bildfläche verschwinden und wertlos verfallen.” sharedeals.de

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
“Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.”

Kuriose Ausreden:

“Bonner EnergiekonzernSolarworld kündigt Insolvenz an

“Keine positive Fortbestehensprognose”: Der Ökostromkonzern Solarworld steht vor dem Aus. Seit Jahren kämpfte das Unternehmen gegen Billigkonkurrenz aus China.” DER SPIEGEL

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

Oldisleben – das umstrittene Solarprojekt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

SPDThüringenBesser17

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee – die SPD-Wirtschaftspolitik in Thüringen:

Medieninformation

12.03.2015

Tiefensee: Thüringen bleibt wichtiger Solarstandort

Minister zieht positives Fazit ein Jahr nach Übernahme von Bosch Solar durch SolarWorld / Ausweitung der Fertigung geplant

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Übernahme der Zell- und Modulfertigung von Bosch durch die Bonner SolarWorld AG als Chance für den Solarstandort Arnstadt bezeichnet. „Ich weiß, dass der Einstieg von großen Hoffnungen, aber auch von einer gewis­sen Skepsis begleitet war“, sagte Tiefensee heute anlässlich des ein­jäh­rigen Jubiläums der SolarWorld Industries Thüringen GmbH. Die 100-prozentige Tochter des Solarworld-Konzerns hatte vor genau einem Jahr – am 12. März 2014 – die Solarsparte von Bosch offiziell übernom­men.

Tiefensee zog eine positive Zwischenbilanz dieses ersten Jahres. „Heu­te können wir sagen: Bis hierhin haben sich die Hoffnungen und Erwar­tungen aller Beteiligten er­füllt.“ Aus Sicht des Landes sei entschei­dend: „Durch den Einstieg konnten mehr als 800 Arbeitsplätze in Arn­stadt gesichert werden. Zudem bleibt Thüringen auch in Zukunft ein wichtiger Standort der Solarindustrie.“

SolarWorld hatte heute zugleich die Ausweitung der Fertigung in Arnstadt um eine Produktion von Solar-Ingots mit 60 neuen Arbeitsplätzen und die Umstel­lung der Zellfertigung auf eine neue, effizientere Technologie angekündigt. Tiefensee begrüßte diese Schritte. „Eine höhere Wertschöpfungstiefe und Wettbewerbsfähigkeit ist die Voraussetzung dafür, dass SolarWorld als letz­tes großes Photovoltaikunternehmen aus Deutschland seine Position auf dem glo­balen Solar­markt behaupten kann“, sagte der Minister.

Dabei seien die Rahmenbedingungen für die deutsche Solarwirtschaft weiter­hin nicht einfach, so der Minister weiter: Die zehn größten Modulhersteller der Welt kommen heute aus China, Japan, Korea, Kanada und den USA. Auch die größten Absatzmärkte für Solarprodukte liegen in diesen Ländern. In Deutschland dagegen sei nach Einschätzung von Branchenexperten per Saldo in diesem Jahr kaum mit einem Zubau der Photovoltaikleistung zu rechnen. Allenfalls werde der Markt einigermaßen stabil bleiben. Zudem liegt der Marktanteil der deutschen Hersteller selbst auf ihrem Heimatmarkt der­zeit bei lediglich 20 bis 22 Prozent.

„Die Situation bleibt also angespannt, der Konkurrenzdruck vor allem aus Asien ist riesig“, sagte der Wirtschaftsminister. „Dennoch wäre es fatal, wenn sich Deutschland aus einer Schlüsseltechnologie wie der Photovoltaik kom­plett zurückzieht.“ Die Solartechnik werde auch in Zukunft eine entscheiden­de Rolle bei der Energiewende und beim Ausbau der erneuerbaren Energien spielen. So wird der Bruttostrom­verbrauch in Deutschland schon heute zu sechs Prozent durch Solarstrom abgedeckt – Rang 2 nach der Stromerzeu­gung aus On­shore-Windkraftanlagen (9,4 Pro­zent). Insgesamt beträgt der Anteil der er­neuerbaren Energien am deutschen Bruttostromverbrauch 27,8 Prozent.

„Die künftige Nachfrage kommt aber vor allem von den internationalen Märk­ten“, sagte Tiefensee weiter. Hier werde die Nachfrage nach Solarprodukten wei­ter deutlich anwachsen – nach Branchenschätzungen allein in diesem Jahr um bis zu 25 Prozent, was einer neu instal­lierten PV-Leistung von 53 bis 57 Gigawatt entspricht. „Von diesem Markt­wachstum können auch die deutschen Hersteller profitieren, wenn sie – wie SolarWorld – konse­quent in neue Technologien investieren und neue Absatzmärkte er­schließen“, sagte Tiefensee. „Gemeinsam mit SolarWorld wollen wir diese Chance in Thürin­gen gern ergreifen.“

“Umweltministerin”Anja Siegesmund/GRÜNE und die Solarenergie in Thüringen…

24. Januar 2016

EIGENGENUTZTEN SOLARSTROM VON EEG-UMLAGE BEFREIEN

Energieministerin besucht SolarWorld und übergibt Nachhaltigkeitsurkunde

Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund fordert von der Bundesregierung eine klare Perspektive für den weiteren Ausbau der Solarenergie. Bei einem Besuch der SolarWorld Industries Thüringen GmbH am Standort Arnstadt forderte die Ministerin Korrekturen an der geplanten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). So müsse die EEG-Umlage für eigengenutzten Strom aus Sonnenenergie abgeschafft werden, um den weiteren Ausbau der Solarenergie nicht zu gefährden. „Die Solarenergie ist eine tragende Säule der Energiewende und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz. Bereits heute ist Solarstrom günstiger als die Energiegewinnung aus Kohle und Atom. Mit der geplanten EEG-Novelle 2016 verunsichert die Bundesregierung erneut Bürger und Unternehmen, die sich auf dem Feld der Solarenergie engagieren“, so die Ministerin bei dem Besuch des seit März 2014 am Erfurter Kreuz ansässigen Unternehmens. Ohne verlässliche Förderbedingungen drohe ein massiver Rückgang beim Ausbau der Photovoltaik und der Verlust von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Es sei nicht nachvollziehbar, dass mittelständische Unternehmen und private Anlagenbetreiber für selbst genutzten Strom von Photovoltaikanlagen zur Kasse gebeten werden.

Ausgezeichnet hat die Ministerin SolarWorld außerdem für die Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen (NAT). Die Auszeichnung erhält das Unternehmen bereits zum dritten Mal für sein zertifiziertes Umwelt- und Energiemanagement sowie Maßnahmen zur Arbeitssicherheit. „Mit der Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen zeigt SolarWorld, wie nachhaltiges Wirtschaften Arbeitsplätze sichert und unsere natürlichen Ressourcen schont“, sagte Siegesmund heute in Arnstadt…

Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia

“Nach schwachem Jahr

Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)

http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html

Hamburger Abendblatt 2017:

 

Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…

 Verlust in Höhe des halben Grundkapitals

Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.

Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.

Chinesische Exporte vermiesen Geschäft

Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…

Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.

Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.

Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel

Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.

Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.

Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?

Solarworld stand bereits vor dem Aus.

2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten.  Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.

Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben

Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.

Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.

2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt

Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.

Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt

“Subventionen

Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012

Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.

Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.

Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”

 

Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.

Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.

Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe

“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.

In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.

 

Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.

FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html

http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.

Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.

Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]

2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.

Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia

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Ausriß:”Windrad-Crash auf Autobahn! LKW kracht in Flügelspitze.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

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Ausriß, TA, 17.5. 2017. “Rückzug auf der Windradbaustelle bringt Braunsrodaer auf die Palme”. Wie die Faktenlage zeigt, leisten ineffiziente, hochsubventionierte Windkraftwerke einen wichtigen Beitrag zur Natur-und Heimatvernichtung. Seit im Kyffhäuserkreis von interessierter politisch-wirtschaftlicher Seite immer mehr Windkraftwerke errichtet wurden, hat die Artenvielfalt, darunter die Zahl der Sing-und Greifvögel, sehr stark abgenommen. Dies ist u.a. im Frühjahr 2017 überall festzustellen.

Wilde Orchideen im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/19/wilde-orchideen-im-kyffhaeuserkreis-2017/

“CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes”. Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017. “Sie fordern, die hohe Subventionierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien schnell zu reduzieren und schrittweise zu beenden.” CDU-Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann, Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner, beide aus Thüringen. Ende massenhafter Umweltverbrechen in Sicht? Wird Bundesnaturschutzgesetz wieder in Kraft gesetzt? **

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Hohe-Subventionierung-erneuerbarer-Energien-reduzieren-CDU-Politiker-fordern-En-1440736380

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Ausriß, Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017:”CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes. Gruhner: Bürger von den hohen Kosten für erneuerbare Energien entlasten. Privilegierung von Windkraft im Baugesetz beenden.”

http://www.wilfriedheck.de/

Der Windkraft-und Energiewende-Bluff. Textsammlung, Hintergrundtexte. “Wendeverlierer Natur”. Wie Windkraftwerke die Umwelt, die Natur, die Heimat zerstören. **

“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”

Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017

Gezielte massive Vernichtung von Vogelarten – die Wertvorstellungen neoliberaler Machthaber:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/deutschlands-umweltverbrecher-weit-straffrei-beispiel-gezielte-vernichtung-von-vogelarten-300-millionen-brutpaare-weniger-zahl-der-voegel-sinkt-seit-jahren-mdr-2017/

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Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…

Wahljahr 2017 und wichtiges, brisantes Wahlkampfthema Windkraft/Energiewende-Bluff: Grüne(und “LINKE”) bekamen deshalb erstmals auch in westlichem Bundesland heftigen Denkzettel. Nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Rauswurf im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 13. April 2017 um 19:26 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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