Thüringen, Sachsen – „Freie Wahlen“ und Wählerbeeinflussung 2019(2). Glyphosat-GRÜNE kamen bei Thüringen-Landtagswahlen 2014 nur auf 5,7 % und 6 Sitze – also trommeln Thüringen-Medien derzeit nach Kräften, damit die Anti-Umwelt-Partei möglichst wieder über die Fünf-Prozent-Hürde kommt. Fast täglich Wahlpropaganda auch für die Ramelow-Partei. Welche Oppositionspartei nur Negativschlagzeilen erntet(Tendenzschutz-Prinzip von Thüringen-Medien), weiß jedermann.
Wahlergebnisse von 2014:https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Th%C3%BCringen_2014
Thüringen – 2,15 Millionen Einwohner – Mitglieder der GRÜNEN: 823 (Stand: Okt. 2018)[1] Wikipedia (Kommentar überflüssig).
Grüne in Thüringen – extrem schwach repräsentiert, aber zwei Ministerposten(stark angeschlagener Justizminister Lauinger aus Baden-Württemberg, Umweltministerin Siegesmund)und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/22/die-gruenen-in-thueringen-uraltbekanntes-vom-duesseldorfer-rainer-wernicke-austritt-erst-2018-wieso-so-spaet/
Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 11.5. 2019: Parteipropaganda, dick aufgetragen – kritisieren viele Thüringer – was natürlich in den Texten fehle, von Medienangestellten gemäß Tendenzschutz-Vorschriften nicht gefragt werde, sehe jeder politisierte Bürger, Wähler nahezu sofort.
—
-LINKE-Ramelow: „Mohring hat keinen Arsch in der Hose“.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
–Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen
– und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch.
Kurt Tucholsky(nach Das Blättchen)
Die Glyphosat-GRÜNEN in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/03/die-glyphosat-gruenen-in-thueringen-und-ihr-missglueckter-wahlkampf-2019-umweltministerin-anja-siegesmund-erklaert-nicht-urwaldhohe-schrecke-zum-urwald-und-ta-leser-weist-auf-krieg-gegen-unsere/
Männliche Küken – vergast, erstickt, zerschreddert. Bereits in den Neunziger Jahren suchten Tierschützer die Öffentlichkeit, Parteien für den Horror zu sensibilisieren, das Problem zu lösen – vergeblich. Erst jetzt reagieren erwartungsgemäß die GRÜNEN opportunistisch aus Wahlkampfgründen…Windkraftwerke als Vogelschredder – die GRÜNEN schweigen:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/06/14/maennliche-kueken-vergast-erstickt-zerschreddert-bereits-in-den-neunziger-jahren-suchten-tierschuetzer-die-oeffentlichkeit-parteien-fuer-den-horror-zu-sensibilisieren-das-problem-zu-loesen-ve/
–
Thüringens SPD-Vizechefin Antje Hochwind.
Die Kriegspartei:https://www.jungewelt.de/artikel/354614.jugoslawienkrieg-bodenkrieg-in-bielefeld.html
„Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.“ Wikipedia
–
SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/
Der ehemalige Kanzler verwandte dabei die Argumente derer, die damals seine Politik bekämpft hatten – sei es innerhalb der rot-grünen Koalition (wie der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele), sei es in der Opposition die damalige PDS. Den Vorwurf vom „Völkerrechtsbruch“ hatten sie Schröder entgegengeschleudert…(FAZ) -http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/09/ukraine-2014-spd-politiker-gerhard-schroder-raumt-erstmals-ein-als-bundeskanzler-gegen-das-volkerrecht-verstosen-zu-haben-%E2%80%9Eda-haben-wir-unsere-flugzeuge-nach-serbien-geschickt-und-di/
Leserbrief: MAJA LANGFELDER (BIENEMA…) - 09.03.2014 17:29 Uhr
Der eigentliche Knaller in diesem Interview …
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Jugoslawienkrieg: “Es begann mit einer Lüge”: http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/jugoslaw/natokrieg/es_begann_mit_einer_luege_monitor.html
Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen.
Wikipedia:
Luftschläge auf zivile Infrastruktureinrichtungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zerstörter Sendemast bei Novi Sad
Während zu Anfang der NATO-Luft-Kampagne die Luftverteidigung sowie die Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren der VJ vorrangig Ziel der Luftschläge waren,[121] änderte die NATO auch durch den politischen Druck innerhalb des gespannten Bündnisses, ein schnelles Ende herbeizuführen, die Taktik und griff auch Ziele innerhalb der Zentren der Großstädte an, obwohl es den Flugzeugen nicht gelungen war, die serbischen Kommando- und Kontrollzentren auszuschalten, und die Luftverteidigung bis Ende des Krieges aktiv blieb. Dies zwang die Bomber der NATO zum paradoxen Vorgehen, nicht unter 5000 Meter zu operieren und damit einen Großteil der Präzision der eingesetzten Waffensysteme einzubüßen.[122] Ein besonderes Problem stellte zudem das notorisch schlechte Wetter im Frühjahr dar, was den Erfolg vieler Missionen verhinderte.[123] Die VJ setzte zur Täuschung der NATO zudem Attrappen von Artilleriegeschützen und Panzern ein und hatte aus Holz „Potemkinsche Brücken“ errichtet, um die echten Übergänge zu verschleiern.
Die NATO bombardierte in der ersten Kriegsnacht mehrere serbische Chemie- und Petrochemiewerke im Chemie-Großkombinat Pancevo, einem Vorort von Belgrad. Große Mengen an giftigen und krebserregenden Stoffen traten dabei in Wasser und Luft aus. Die Schwaden aus den brennenden Fabriken hüllten Pancevo in eine Giftwolke. Sie bestand aus einer ätzenden und giftigen Mischung von Chlorwasserstoff, Vinylchlorid, Schwefeldioxid und Phosgen, das vor allem für seinen Einsatz als Lungenkampfstoff im Ersten Weltkrieg bekannt ist (siehe auch Grünkreuz). Ärzte sollen schwangeren Frauen zur Abtreibung und für zwei Jahre zur Vermeidung von Schwangerschaften geraten haben, weil sie Fehlbildungen bei Kindern befürchteten. Während der Bombennächte waren die Giftkonzentrationen teilweise derart hoch, dass Ursula Stephan (damalige Vorsitzende der Störfallkommission der Bundesregierung[124]) von „chemischer Kriegführung mit konventionellen Waffen“ sprach.[125][126]
Der erste große Angriff auf ein bedeutendes innerstädtisches Objekt galt in der Nacht vom 22. zum 23. April dem Gebäude des Serbischen Rundfunks (RTS) in der Aberdareva-Straße in Belgrad. 16 Zivilisten wurden dabei getötet und der Sendebetrieb des Fernsehens für wenige Stunden unterbrochen. Der nächste große Angriff in Belgrad erfolgte in der Nacht vom 29. zum 30. April auf die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das bereits beschädigte Gebäude der Bundespolizei. Bei diesem Angriff wurde auch der Belgrader Fernsehturm zerstört, da er der „gegnerischen Unterdrückungsmaschinerie diente“.[127] Bei dem Angriff starben laut amnesty international 19 Menschen; der Angriff war auch innerhalb der NATO rechtlich umstritten.[128]
Im Mai und Juni eskalierten die Angriffe der NATO, die nun nicht mehr durch schlechtes Wetter behindert wurden.[129] Die NATO zielte mittlerweile auch vorrangig auf die Stromversorgung in Serbien. In der Nacht vom 2. zum 3. Mai setzten US-Kampfflugzeuge erstmals auch lasergelenkte Graphitbomben vom Typ BLU-144/B gegen die Kondensatoren von Umspannwerken in Serbien ein, die im Hochspannungsnetz einen Kurzschluss hervorriefen. Weitere Einsätze erfolgten gegen die Wärmekraftwerke Nikola Tesla in Obrenovac sowie in Kostolac. Der Angriff in Kostolac verursachte den Zusammenbruch des elektroenergetischen Systems Serbiens. Ohne Strom blieben Belgrad, die ganze Vojvodina, alle Städte der Morava-Region, Niš, Kragujevac, Smederevo, Valjevo und andere Städte sowie Teile der Republika Srpska. Wegen Havarien hatten viele Städte auch kein Wasser.
Beschädigtes Verteidigungsministerium in Belgrad
In der Nacht vom 7. zum 8. Mai wurden die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das Bundesinnenministerium erneut bombardiert. Dabei trafen vier GPS-gesteuerte Bomben eines B2-Bombers die Botschaft Chinas in Neu-Belgrad. Vier Botschaftsangehörige wurden getötet und vier schwer verletzt, was zu einer schweren Krise im Verhältnis der USA und China führte. Das Hotel „Jugoslavija“ wurde beschädigt, ein Gast starb. Beim abermaligen Angriff mit Graphitbomben auf das Wärmekraftwerk in Obrenovac und mehrere Umschaltstationen wurde das Stromversorgungsystem beschädigt und die ganze Stadt blieb ohne Strom.
Arrow-Offensive der UÇK[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zudem änderte die NATO ihre Waffentaktik beim eigentlichen Ziel, dem Kampf gegen die VJ im Kosovo, da schon Anfang März die Zahl der Marschflugkörper am unteren Limit angekommen war und daher die F-117 A vermehrt Einsätze übernehmen mussten.[130] Als absehbar war, dass die Vorräte an Präzisionswaffen und Marschflugkörpern Ende Mai zu Ende gehen würden,[131] nahmen die schweren Einheiten der NATO im Mai und Juni auch konventionelle Flächenbombardierungen mit strategischen B-52-Bombern im Kosovo auf, die durch die Öffentlichkeitsarbeit des NATO-Sprechers Jamie Shea über angebliche erhebliche Verluste der Jugoslawischen Armee während des konzentrierten Angriffes einer B-52-Staffel auf Positionen der serbischen Sicherheitskräfte am Berg Paštrik bei Prizren erstmals der Presse präsentiert wurden.[132]
Zu schweren Bombardements am Paštrik entschloss sich die NATO, als sie die Arrow-Offensive der UÇK vor dem Scheitern bewahren wollte. Die UÇK versuchte am 26. Mai den Durchbruch über die Grenze Albaniens nach Prizren. Schwere Artilleriegefechte, die über die Grenze von Albanien und Kosovo geführt wurden, begleiteten die Gefechte.[133] Die UÇK-Offensive stand am 2. Juni vor dem Scheitern und man wandte sich direkt an die NATO mit der Bitte um Luftunterstützung.[134]
Die anfänglich mitgeteilten hohen Opferzahlen vom 7. Juni 1999 bei der Bombardierung der VJ durch B-52- und B-1-Bomber konnten nach dem Krieg nicht mehr bestätigt werden,[135] Nachkriegsanalysen konnten die geschätzten Opferzahlen der VJ von 400 bis 800 nicht belegen.[136] Das Missverhältnis zwischen der Propaganda und den Nachkriegsanalysen wurde dabei mehrfach bestätigt, die Flächenbombardierung blieb militärisch ohne Wirkung, hatte aber diplomatischen Nutzen.[137]
Die notwendig gewordene Konzentration der VJ an den Grenzübergängen nach Albanien bei den Gefechten gegen die UÇK machte es der NATO leichter, die Truppen der Serben zu treffen. Gefechtsanalysen ergaben, dass Serbien 60 Prozent seiner Verluste im Kosovo in den letzten zwei Wochen hinnehmen musste.
Bis Ende Mai 1999 waren über 750.000 Kosovaren auf der Flucht, davon 570.000 innerhalb der Provinz. Systematisch nutzte die VJ die Vertreibung dazu, die Nachbarländer Mazedonien und Albanien zu destabilisieren. Bis Ende Mai waren über 230.000 Menschen nach Mazedonien geflohen, und das ethnische Gefüge des Landes geriet in Gefahr. Zahlreiche Hilfsflüge nach Tirana und Skopje und die Errichtung von Flüchtlingslagern verhinderten eine Störung des Gleichgewichts.
Angriffe auf zivile Ziele als Kriegsverbrechen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Orte innerhalb des Kosovo and Südserbiens, wo die NATO Uran-ummantelte Munition einsetzte
Nach dem humanitären Völkerrecht, der Haager Landkriegsordnung, dem Genfer Rotkreuz-Abkommen, der Kulturgutkonvention von 1954 und der UN-Waffenverbotskonvention dürfen zivile Ziele weder angegriffen noch zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden.[138] Amnesty International forderte in einem 65-seitigen Bericht die Untersuchung der Verstöße und die Bestrafung der Verantwortlichen. Amnesty bezog sich unter anderem auf den Angriff auf den serbischen Fernsehsender RTS und auf den Einsatz von Uran-ummantelter Munition. Nach Darstellung von AI habe die NATO auf die mit der pauschalen Behauptung reagiert, die Vorwürfe seien „haltlos“ und „schlecht belegt“. Man habe im Verlauf des Krieges lediglich “einige Fehler” gemacht. Amnesty kritisierte auch die Chefanklägerin del Ponte: „Wer angesichts dieser starken Indizien nicht einmal Ermittlungen gegen die NATO aufnehmen will, wirkt parteiisch.“[128]
Ausriß, SPD-Schröder und Grünen-Fischer:“Echt geil – wir bomben und die Deppen spenden“.
—
Grünen-Chef Robert Habeck erklärt Thüringen zur Diktatur
Seiten
Kategorien
- Allgemein (1.126)
- Berichte aus Bad Frankenhausen (7)
- Berichte aus Oldisleben (7)
—
Thüringen, Wahlen 2019 – die drei Spitzenpolitiker Bodo Ramelow/LINKE, Mike Mohring/CDU, Björn Höcke/AfD:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/10/thueringen-wahlen-2019-die-drei-spitzenpolitiker-bodo-ramelowlinke-mike-mohringcdu-bjoern-hoecke/.