Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Thüringen 2016 und Politik-Resultate, zielstrebig veränderte Weihnachtskultur:”Erfurt mauert Weihnachtsmarkt ein”. “Der IS ist in Thüringen angekommen”. Björn Höcke. “Höcke nennt Holocaust-Gedenken Schande.” SWR-Fernsehen. Wahrheit oder Fake News?

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Ausriß BILD. “Dass Weihnachtsmärkte von Polizisten mit Maschinenpistolen und Betonbarrikaden abgesichert werden – das geht nicht.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen im Sexmob-Bundesland NRW). Das geht doch – auch Mainstreamblätter machen unentwegt Propaganda für die politisch Verantwortlichen dieser Politikziele…

“Polizist schießt versehentlich nahe Weihnachtsmarkt”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine zu Hannover-Zwischenfall im Advent 2017

“Auch in Niedersachsen sollen bewaffnete Beamte für die Sicherheit der Weihnachtsmarktbesucher sorgen. Zur Ausrüstung gehören dabei die Maschinenpistolen des Typs MP5 vom Kaliber 9 Millimeter.” TA 2017 – was die Merkelregierung/GroKo(Schwesterparteien CDU und SPD) unter Weihnachtsstimmung versteht.

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“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia 

Oberbürgermeister: Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)

 

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Ausriß Bahnprospekt: Auf dem Werbefoto fehlen die bunten Blickfang-Merkelsperren – von politisierten Thüringern wurde dies als Manipulation, als “Lügen mit Fotos” kritisiert. Auch in der offiziellen Weihnachtsmarkt-Darstellung fehlen die Merkel-Sperren: http://weihnachtsmarkt.erfurt.de/wm/de/weihnachtsstadt/erfurter-weihnachtsmarkt/index.html

Aufschlußreich auch die Fotos der Erfurt-Touristikinformation:https://erfurt-touristinformation.de/cms/erfurt-tickets-veranstaltung/erfurter-weihnachtsmarkt.html

http://www.t-online.de/leben/reisen/deutschland/id_43378270/weihnachtsmarkt-erfurt-2017-alle-termine-oeffnungszeiten-und-infos.html

https://www.thueringen24.de/erfurt/article212621313/Erfurter-Weihnachtsmarkt-2017-Domplatz-im-Weihnachtszauber.html

https://www.werbeagentur-erfurt.net/news/weihnachtsmarkt-erfurt-2017-domplatz-mittelalterlicher-oeffnungszeiten-5/

Das Video des Erfurter Weihnachtsmarktes von 2012 – keine Merkel-Sperren:https://www.youtube.com/watch?time_continue=14&v=xdWHJIQb_O8

Elektra – “Tritt ein in den Dom”:https://www.youtube.com/watch?v=JCkMpU-Mvks

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Nürnskulptur1

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Nürnberg 2017.

Nürnskulptur3

Terrorismusförderung:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/25/thueringen-neue-grosse-erfolge-der-autoritaeten-seit-1990-bei-der-terrorismusfoerderung-weitere-sogenannte-anti-terror-einsaetze-des-staates-im-oktober-2016-vor-1990-undenkbar/

“Schwerverletzte nach Messerstecherei

Streit im Zug endet blutig…Alle drei Beteiligten stammen laut Polizei aus Afghanistan.” Mitteldeutsche Zeitung, 16.1. 2017 “

Wolferode – In einer Regionalbahn, die am Montag von Halle nach Sangerhausen unterwegs war, ist es gegen Mittag zu einer blutigen Auseinandersetzung gekommen.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Thüringer Allgemeine verkauft am 16.1. 2017 als absolute Neuigkeit, daß Björn Höcke nicht für den Bundestag kandidieren werde. Indessen handelt es sich um einen alten Hut – wer u.a. an AfD-Kundgebungen in Erfurt teilnahm, wußte bereits spätestens seit Herbst 2016 aus Reden von Höcke, , daß dieser in Thüringen bleiben will. Andere deutsche Medien verfuhren wie die TA, meldeten Uraltbekanntes als Neuigkeit. 

Björn-Höcke-Rede in Dresden 2017 – Zitate:

…Unser einst intakter Staat befindet sich in Auflösung, seine Außengrenzen werden nicht mehr geschützt, er kann die innere Sicherheit nicht mehr garantieren, das Gewaltmonopol erodiert zusehends durch Inkaufnahme rechtsfreier Räume und der allgemeine Rechtsverfall schreitet voran. Unsere einst geachtete Armee ist von einem Instrument der Landesverteidigung zu einer durchgegenderten multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen…unsere einst hoch geschätzte Kultur droht, nach einer umfassenden Amerikanisierung nun in einer multikulturellen Beliebigkeit unterzugehen. Unser einst bewährtes Bildungssystem wurde in den letzten Jahrzehnten, und ich sage das in aller Deutlichkeit, bewusst kaputtreformiert…Unsere einst stolzen Städte verwahrlosen immer mehr und sind Brutstätten von Kriminalität und Gewalt und leider oftmals Heimstätte von radikalen Islamisten. Unser einst fruchtbares Land verliert seine Bewohner, verödet aufgrund einer desaströsen und völlig falsch angelegten Strukturpolitik. Unsere einst schöne Heimat wird zusehends durch hässliche Bauten, Windräder und eine chaotische Besiedlung verunstaltet. Unsere einst kraftvolle Wirtschaft ist nur noch ein Wrack, neoliberal ausgezehrt. Unser einst beneideter, unser einst weltweit beneideter sozialer Friede ist durch den steigenden Missbrauch und die Aufgabe der national begrenzten Solidargemeinschaft sowie durch den Import fremder Völkerschaften und die zwangsläufigen Konflikte existenziell gefährdet…Liebe Freunde, die Angriffe der politischen Gegner sind omnipräsent. Sie sind manchmal in ihrer Perfidie nicht zu übertreffen, sie sind manchmal gewalttätig, sie sind hinterhältig, sie sind skrupellos, und wir werden vor den Bundestagswahlen 2017 noch eine Verstärkung dieser furchtbaren Angriffe zu erleiden, zu ertragen, zu erdulden haben. Aber wir werden diesen Angriffen widerstehen…

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Ausriß.

“Mehr als ein Viertel der Häftlinge in Sachsen sind Ausländer…Auch die Staatsanwaltschaften haben es mit immer mehr Ausländern zu tun. Mitte Dezember lag die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Straftäter ohne deutschen Pass mit 43 734 um fast 2300 über der Gesamtzahl des Vorjahres. Für das Gesamtjahr wird von rund 44 000 Beschuldigten ausgegangen.” Sächsische Zeitung 2016 zu Resultaten der Gewalt-und Kriminalitätsförderung

Rund 12 Millionen illegale Einwanderer in den USA, laut Statistik 2016.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/05/thueringer-autoritaeten-mit-grossen-erfolgen-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-dem-anschluss-von-1990-auch-2016-wieder-grosse-fortschritte-vermeldet-so-hat-sich-die-sicherheitslage-dram/

https://www.tag24.de/nachrichten/asyl-jena-lobeda-revierkaempfe-bandenkriminalitaet-jugendliche-polizei-186740

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring Eckardt, Ex-Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: “Die Dresdner Frauenkirche ist wiederaufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.”  ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015 – die interviewende Moderatorin akzeptiert offenbar problemlos die “Korrektur” historischer Fakten.

Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.

Moderatorin Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?

“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” Göring-Eckardt

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Ausriß, Kathrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen. Fragt Maischberger die Grünen-Politikerin in der Sendung zum Berlin-Terroranschlag nach diesem Zitat?

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **

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Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

Politikziel Gewaltförderung:

“Bluttat von Unterwellenborn: Polizei sucht 35-jährigen Emrah Mutlu [Update]”. westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 22.12. 2016

 

 

 

Es war leider nur eine Frage der Zeit bis es auch in Deutschland das erste Mal einen islamistischen Massenmord gibt, ein Anschlag eines Ausmaßes, der weltweit für Entsetzen sorgt. Nicht „ob“, sondern nur „wann“ war die realistische Betrachtung. Am vergangenen Montag ist es dann geschehen. Ein Attentat hat sich ereignet, dessen Wahrscheinlichkeit angesichts unkontrollierter Grenzen, Hunderttausender illegaler Migranten (teilweise abgetaucht) und der damit überlasteten Verwaltung, nur absolut Weltfremde, völlig Naive und verblendete Ideologen nicht annehmen wollten oder bewusst in Kauf genommen haben. Ein gestohlener Lkw aus Polen raste auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche in eine Menschenmenge. Vorläufig 12 Tote und fast 50 zum Teil lebensgefährlich Verletzte sind zu beklagen. Tote, um die Angehörige und Freunde trauern. Verletzte, um die Verwandte und Liebe bangen. Das Leben der betroffenen Menschen wird nie mehr sein wie vorher. Unter den Getöteten ist der polnische Fahrer des Transporters, der höchstwahrscheinlich entführt und vom „Todesfahrer“ mit einem Schuss hingerichtet wurde. Der Islamische Staat IS hat sich inzwischen zum Attentat bekannt. Ein gesetzeswidrig eingewanderter Tunesier soll der mutmaßliche Attentäter sein. Der Verdächtige ist 2015 über die sicheren Staaten Italien (wo er vier Jahre in Haft saß) und Österreich eingereist und hat Anfang des Jahres einen Asylantrag in Nordrhein-Westfalen gestellt, der abgelehnt worden ist, worauf ihm zunächst eine Duldung wegen „fehlender“ Papiere erteilt wurde. Er ist in Deutschland bereits vorbestraft, hat nachweislich mehrere Identitäten genutzt und wurde aufgrund seiner Verbindungen zum Islamistennetzwerk in Deutschland und zum IS in Syrien schon beobachtet, jedoch nicht abgeschoben, obwohl er als sogenannter „Gefährder“ galt. Braucht es noch mehr zum Beweis des kompletten Staatsversagens?

Das was sich wie das Drehbuch eines Katastrophenfilmes anhört, ist Deutschland 2016. Wir erleben in Echtzeit das Versagen unseres Staates, dessen Dokumentation nicht der verantwortlichen Altpolitik obliegt, weil diese den Bezug zur Realität verloren hat und ihre Verantwortung leugnet. Es liegt zum Beispiel an uns, der dafür gescholtenen AfD, den Kontrollverlust zu protokollieren, um daraus Lehren zu ziehen, etwa die, dass offene Grenzen zu Lasten der inneren Sicherheit gehen. Zur Wahrheit gehört auch, dass die Dinge ihren Lauf nahmen durch eine auffallend verantwortungslose Kanzlerin, die nach wie vor kontrollierte Grenzen ablehnt, nachdem sie der halben Welt einen Freifahrtschein nach Deutschland ausgestellt hat. Die zu allem Überfluss und das eigenmächtig ohne Parlamentsbeschluss das Dublin-Verfahren außer Kraft setzte, weil ihr gerade danach war, aus dem Bauch heraus oder wegen der Vermarktung. Merkel trägt nicht zur Lösung bei, wie auch, sie hat die Probleme überhaupt erst aufkommen lassen oder verstärkt. Zu ihr gesellen sich neben untertänigen Unionsmitgliedern und karrieretreuen Scheinliberalen selbsternannte bessere Menschen, SPDler, Linke, Grüne, welche Gegenmaßnahmen zum Sicherheitsverlust systematisch verhindern. Beispielsweise dadurch, dass sie das Ausweiten der sicheren Staaten und damit konsequente Rückführungen blockieren. Sie bezeichnen das als „gut“, wir benennen es als das was es ist: Fatales und verantwortungsloses Treiben auf Kosten der deutschen Bürger, es ist das Opfern Deutschlands für Ideologie und Selbsterhöhung.

Sogar die Öffentlich-Rechtlichen sind mittlerweile gezwungen ihr Programm umzustellen und die Zuschauer mit Ereignissen zu konfrontieren, die die Bürger „beunruhigen“ könnten, zum Beispiel mit der Bankrotterklärung der Bundesregierung, auch wenn jene das dementiert und der GEZ-Funk es verschweigt. Tatsachen sprechen jedoch für sich. Die Katastrophe mit Ansage kann einfach nicht geleugnet werden. Ausländische Medien reagierten allerdings mal wieder schneller als das zwangsfinanzierte TV.

Sicherheitskreise waren außerdem gewarnt, britische und US-amerikanische Geheimdienste sollen die deutschen Behörden schon vor Wochen in Kenntnis gesetzt haben. Der Verdächtige stand auf der Einreiseverbotsliste der USA. Auch ohne diese Hinweise gab es Warnungen. Wir haben unaufhörlich die mögliche Konsequenz aus blinder Willkommenskultur und sperrangelweit offener Grenzen erklärt und wurden dafür von den Altparteien diffamiert. Die Verantwortungsträger, vornehmlich die linken Schreihälse, behaupten jetzt, wir würden diese Tat zu politischen Zwecken missbrauchen, während sie in Wirklichkeit ihrerseits den Schrecken benutzen, um die AfD, die seit Bestehen diese Entwicklungen befürchtet, weiter zu beleidigen. Aus dieser Verdrehung der Fakten spricht das linksgrüne Leugnen der eigenen Verantwortlichkeit an diesen Zuständen, daraus spricht skrupellose Ideologie und das Erahnen einer schwindenden Deutungshoheit. Daraus spricht die Angst der „besseren Menschen“ zur Rechenschaft gezogen zu werden dafür, was sie mit ihren Forderungen und Unterlassungen angerichtet haben. Grüne und Linke sind es immerhin, die das Einstufen der Maghreb-Staaten als sichere Länder und damit die Abschiebung nicht zuließen, von der Presse gefeiert. Nicht zuletzt hätte auch der gesunde Menschenverstand den „Volksvertretern“ gesagt, dass die andere Seite der Multikulti-Medaille und dass die Folgen offener Grenzen und ausgehebelter Gesetze terroristische Anschläge sein können. Ein Blick ins benachbarte Frankreich hätte ebenso gereicht. Diese Konjunktive sind freilich rhetorischer Natur, denn sie setzen etwas voraus, was bei der deutschen Politelite (und der schreibenden Claqueure) nicht gegeben ist: Vernunft und Verantwortungsgefühl. Die mit Scheuklappen versehenen Postenbesetzer und Politideologen von Union bis Linke und die größte Kanzlerin aller Zeiten haben das Risiko trotz steigender Gefährdungslage nicht nur nicht sehen wollen, sie haben Deutschland und seine Bürger ungebremst und fahrlässig immer schneller in diese Situation gebracht. Eine verstohlene Schweigeminute ausgewählter Altpolitikvertreter oder die medienwirksame Unterschrift in ein Kondolenzbuch täuschen nicht darüber hinweg, dass es die deutschen Altparteien sind, die Deutschland derart gefährden und das Volk dabei verraten.

Umso mehr stößt das nun von diesen Mitverantwortlichen geheuchelte Mitleid sauer auf. Umso mehr wirkt ihre marklose Anteilnahme in die Kameras wie ein schlechtes Theaterstück, wie eine Schallplatte aus den 1968ern mit Sprung. Umso mehr machen die reflexhaften Relativierungsversuche und die einstudierten Beschwichtigungen dieser Politiker wütend und fassungslos. Und auch wenn man bisher von Merkel keine rhetorischen oder inhaltlich glänzenden Ansprachen gewohnt gewesen ist und daher keine angemessene Traueransprache erwartet werden konnte, so ist ihre Rede doch auf eine Weise armselig und verlogen, dass es einen ob der Verantwortungsablehnung und der Gefühlskälte der Kanzlerin den Atem nahm und kalt erwischte.

Als würde sie eine Bankettsitzung vermelden, las (!) sie rund vier Minuten eine Aneinanderreihung von Phrasen vor, ohne – und das ist der springende Punkt – auch nur einmal ihre Mitschuld zu artikulieren. Sie spulte Altbekanntes ab, um dann gleich in ihr postfaktisches Paralleluniversum zu verschwinden. Fast apathisch warf Merkel abgedroschene Begriffe in den Raum. Nach dem Motto Dienst nach Pflicht postulierte sie Selbstverständlichkeiten. (Was ist mit der nur los und warum greift kein Unionsmitglied da durch?!) Nicht das Wiederauflegen der altpolitischen Platte erzürnt aber besonders, sondern das Fehlen jeglicher Aufrichtigkeit, jeglicher Einsicht in das Geschehen und jeglichen Verantwortungsgefühls dafür. Und dann noch Sätze wie der, in dem Merkel den Massenmord eines Asylbewerbers als „widerwärtig“ für Flüchtlingshelfer und andere Asylsuchende bezeichnet, wo es doch in erster Linie „widerwärtig“ für die Opfer dieses Terroristen ist. Nicht einmal das kann Merkel, das ehrliche Mitgefühl mit den tatsächlich Angegriffenen, obwohl das doch naheliegend wäre. Nach Trauer sah lediglich ihr schwarzes Kostüm aus, sie wirkte abwesend und unbeteiligt. Staatsmänner, die den Namen verdienen, sind schon wegen geringerer Mitverantwortlichkeit zurückgetreten, die Kanzlerin kennt nur das Weiter-so. Eine Kanzlerin, die Deutschland binnen kurzer Zeit sichtbar und fühlbar zum Schlechten verändert hat und nicht davon ablässt, trotz des 19. Dezember 2016. Merkel hat vielmehr auf dem vermutlich nicht vorhandenen Gewissen als so mancher Vorgänger und legte einen Auftritt an den Tag, als ob sie das alles kaum etwas angehe. Das ist es wohl, was als postfaktisch bezeichnet wird: Das Ignorieren von Ursachen und Zusammenhängen. Merkel schwieg zu ihrer Mitschuld. Sie war es schließlich, die uns an diesen Abgrund brachte und sie ist es immer noch. Keine Naturkatastrophe ist am Berliner Breitscheidplatz passiert, kein Meteor ist eingeschlagen, nein, es war ein Islamist, der in unser Land eingewandert ist und nicht abgeschoben wurde, weil es keine Kontrolle mehr gibt. Der Anschlag ist das (bisherige) Ende einer Kausalkette, an deren Anfang die Kanzlerin steht, welche durch falsche Signale und eine brandgefährliche Agenda religiösen Extremisten geradezu eine Einladung geschickt hat, ungehindert in unser Land einzureisen. Eine „Richtlinienkompetenz“, der sämtliche Koordinaten abhanden gekommen sind, falls sie die je hatte. Eine Kanzlerin, deren postfaktische Regentschaft dadurch geprägt ist, dass statt Umsetzungen geltender Gesetze ein freundliches Gesicht gemacht werden soll. Eine, deren Antwort auf die Bedrohung durch Islamisten das Blockfötenspiel ist. Gab es innerhalb der Regierung „eigentlich“ schon mal Zweifel an Merkels Zurechnungsfähigkeit? Oder ist das die Normalität des Postfaktischen?

Für ihre Abwesenheit von Voraussicht und Verstand wird sie von Unions-Karrieristen auch noch mit Dauerapplaus belohnt, statt dass sich in dieser entkernten Vereinigung einstiger Volksparteien jemand mit Rückgrat findet, der der Vorsitzenden den Rücktritt nahelegt. Der Rückzug ist nämlich längst überfällig. Eine solche Erklärung wäre die angemessene Reaktion einer vollkommen überforderten und verblendeten Parteichefin und Kanzlerin gewesen, nicht das eiskalte Produzieren zum Halse heraushängender Worthülsen und roboterhafter Phrasen. Doch diesen Gefallen will Merkel Deutschland nicht tun. Ihre Ansage lautete nicht „Ich bin mitverantwortlich und ziehe daraus Konsequenzen“, nein, der Subtext ihrer zynischem Zeilen ist „Dafür kann ich nichts, das hat alles nichts mit mir zu tun“. Geht es noch schäbiger?!

Was ist von einer Kanzlerin zu erwarten, die nicht fähig oder willens ist zum Wohle ihres Volkes zu handeln? Von der angeblich mächtigsten Frau der Welt, die ihr Beileid vom Blatt eines Redenschreibers ablesen muss. Die in Windeseile illegalen Migranten die Hände schüttelt, die jedoch nicht den Anstand besitzt, den durch den Anschlag Verletzten in den Berliner Kliniken ihre Aufwartung zu machen. Geht es um die, „die noch nicht so lange hier leben“, gibt es keine Berührungsängste. Während die, die das alles bezahlen müssen und ertragen sollen, vergessen und abgeschrieben sind. Was ist von dieser Angela Merkel also zu halten, der Selfies mit Asylsuchenden, über sichere Staaten gesetzeswidrig eingereist, augenscheinlich wichtiger sind als die Sicherheit und das Wohl der deutschen Bürger?

Der Terror ist in Deutschland angekommen, er marschierte über unsere unkontrollierten Grenzen ein und die Person, die dafür mitverantwortlich zeichnet, auch wenn sie es leugnet, heißt Angela Merkel. Frau Kanzlerin, das alles hat sehr wohl mit Ihnen und Ihrer Politik zu tun. Dienen Sie Deutschland endlich, indem Sie zurücktreten!

 

Nadine Hoffmann

WohnungsvernichtungOstdeutschlandTS2001

Ausriß, Tagesspiegel 2001. Wirtschaftsvernichtung, Entvölkerungspolitik, Wohnungsvernichtung als Anschlußziel.

„Einzelfälle“, „Einzeltäter“, „postfaktisch“, „Fake News“ und Kontrollverlust: Das Jahr 2016 war nur ein Vorgeschmack auf das politisch verursachte Staatsversagen auf der einen Seite und die gegen Kritik an der Altpolitik eingeführte Einschränkung der Meinungsfreiheit auf der anderen Seite.

Und fest steht: Dieses Staatsversagen wird nicht wie von Zauberhand aufhören. Es wird bedrohlicher und stärker, die Begrenzung bürgerlicher Freiheiten wird zunehmen und härter, wenn die Masse der Bürger weiterhin mutlos schweigt, sich durch narzisstische Emporkömmlinge und linksgrüne Schreihälse einschüchtern lässt und die Schuldigen der Misere (die Altparteienpolitiker) wieder wählt. Die meisten Volksvertreter sind schließlich nicht als sakrosankte Götterboten vom Himmel gefallen (auch wenn einige von ihnen das offenbar glauben), sie sind durch das Kreuzlein auf dem Wahlzettel in Ämter gehievt worden, wo sie nun am Stuhl kleben. Oder anders formuliert: „Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.“ (George Bernard Shaw)

Denn Merkels Macht, die ihrer Claqueure und die aller Altparteien wird nach wie vor durch das apathische, berieselte oder eingelullte Publikum, sitzend auf dem heimischen Sofa, gesichert, welches schäfchenbrav seine Stimme vergibt und nicht aufbegehrt. Auch dann nicht, wenn die, die noch nicht so lange hier sind, die töten, die schon länger hier leben und dabei ein terroristisches Blutbad hinterlassen. Die Lethargie des Souveräns (in weiten Teilen) ist ein bitteres Resümee aus 2016, das und der Beginn des durch Merkels Politik forcierten Staatszerfalls, der sich in der Zerstörung gesellschaftlicher Stützen äußert, im Schwinden der inneren Sicherheit, im finanziellen Ausbluten der tragenden Mitte und in der Plünderung der Sozialkassen zur Finanzierung größtenteils illegaler Migranten und per Schlepper importierter „Schutzsuchender“ ohne tatsächlichen Asylgrund.

Deutsche Bürger haben sich selbst zu Untertanen gemacht, zur Freude der Altpolitik und zum Schaden des Landes, sie führen Demokratie ad absurdum. Sie lassen sich von einer, durch die noch deutungsschwangeren Mainstreammedien zur unantastbaren Regentin erklärten, Kanzlerin ohne Zucken um all das bringen, was Nachkriegsgenerationen aufgebaut haben und worauf ihre Kinder und Enkel wohl nicht mehr bauen können: Sozialstaat, Bildungswesen, innerer Frieden und mehr. Hinter dieser eiskalten Sonnenkönigin wiederum stehen neben der ergebenen Hofberichterstattung eine entkernte Union, eine orientierungslose SPD, Scheinliberale und – das macht die sogenannte Opposition zu einer scheindemokratischen Alibiveranstaltung – lautstarke und ideologisch aufgeblähte Linksgrüne, die ihren Keulenreflex zum einzigen Erklärungsschema kultiviert haben. Ihnen allen ist es mehr oder weniger erfolgreich gelungen, sich als die Guten zu verkaufen, während ihr Handeln und Treiben „in echt“ stets eine Schneise der Verwüstung hinterlässt. Ihrer Eigenwerbung wird leider noch geglaubt, so wie der neuesten Cola-ohne-Zucker-Kampagne, da es doch toll klingt. Ihre bereits angesprochenen Ausleger und Vollstrecker sitzen in klimatisierten Redaktionsräumen und pflegen die Borniertheit mit Selbstüberhöhung auf Kosten der Allgemeinheit, nicht selten durch Zwangsgelder gemästet. Über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte heuchelten die moralisch Verkommenen, die Schreibtischtäter und die Schleppenträger der Macht ihre Pseudomoral in die Kameras und Mikrofone oder schlugen sie in die Tasten, indem sie dem „gemeinen Bürger“ auf der Straße einredeten er sei per se schlecht, weil deutsch. Die eigene Selbststilisierung geht bei diesen Scheinmoralisten nur über die Herabsetzung anderer Menschen. Es scheint, als haben diese Lügner und Heuchler beim egomanen Marsch durch die Institutionen auf überversorgte Posten und die propagandistischen Sendeanstalten vielen Menschen ihren Stolz und das selbständige Denken genommen, ohne großen Widerstand. Kein Wunder, wenn „Rückgrat“ auf den linken Index wandert.

Im Ausland schüttelt man – zurecht – mit dem Kopf, weniger über die verrückt gewordene deutsche Altparteiennomenklatura, deren bürgerfeindliche Agenda schließlich nicht erst seit 2016 besteht, sondern in erster Linie über deutsche Bürger, die sich die Vernichtung ihres Landes einfach so gefallen lassen, die stabilisierende Werte gar mit Inbrunst negieren, weil irgendein besonders verlogener Bessermensch aus der Politik- und Presseelite die Selbstaufgabe als moralische Pflichtübung beschrieb, der es zu opfern gilt. Wohingegen der selbe „Anständige“ jeden Anstand missen lässt. Deshalb wird auf Geheiß geopfert, auf dem Altar einer links abgedrifteten politischen Parallelwelt: Freiheit, Sicherheit, Bildung und Frieden werden einer misanthropen Kamarilla, die sich als erhaben ausgibt, in den gierigen Rachen geschmissen für den kurzen Kick auch mal zu den „Guten“ zu gehören, von denen im GEZ-TV immer nett gesprochen wird. Werte, die unsere Gesellschaft tragen, werden einer verantwortungslosen Kanzlerin, wie einer Gottheit gleich, zu Füßen gelegt, die alsbald auf diesen herum trampelt. Deutschlands Sonderweg wird außerhalb des Landes mit wahlweise Gelächter oder fassungslosem Staunen kommentiert. Daraus folgt logischerweise die Isolation Deutschlands. „Patriotismus pfui, illegale Massenmigration hui“ gilt immerhin nur hier als unausgesprochene Staatsräson. In Großbritannien, Frankreich und Italien nicht, da darf anders gewählt werden, ohne dass Heerscharen mediengeiler „Linksintellektueller“ und denkbefreiter Multikultifanatiker aus der Sozialindustrie um ihre sinkende Bedeutung jammern. Auch das beschreibt das Jahr 2016: Deutschland befindet sich auf irren Abwegen, die jeder Vernunft spotten und im Staatsversagen resultieren. Hinzu kommt, dass neutraler und objektiver Journalismus schon aus dem Ausland konsumiert werden muss. So hielten die Öffentlich-Rechtlichen beispielsweise die Vorgänge in Köln in der Nacht zum 1.1.2016 erst vier Tage danach für überregional bedeutsam genug, um sie ins Gespräch und unter die Leute zu bringen.

Womit ich bei der ersten markanten Meldung des vergangenen Jahres wäre. Etliche Frauen und Mädchen wurden in der Silvesternacht 2015/2016 Opfer von Diebstahl, Gewalt und sexuellen Übergriffen im ganzen Land, massiv am Kölner Dom. Diese kriminellen Taten wurden vornehmlich durch Migranten aus dem afrikanischen und arabischen Raum begangen. Köln wurde zum Synonym für mehr als 1300 dokumentierte Delikte, bei denen die Hälfte wegen sexueller Vergehen angezeigt wurden, darunter auch Vergewaltigungen. Die Polizei stand dem Treiben nach Eigenaussage machtlos gegenüber. Die zuständigen, das heißt verantwortlichen Politiker, Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin (SPD) und Ralf Jäger, Innenminister und ebenfalls SPD, schieben die Verantwortung für die polizeiliche Unterbesetzung von sich, wie man das eben so macht bei den Sozialdemokraten. Das Wort „Einzelfall“ wurde bemüht, bei über 1000 Fällen, altpolitischer Realitätsverlust wie aus dem Bilderbuch. Der moralische Chauvinismus selbsternannter besserer Menschen in Parteizentralen und Verlagsräumen und der Rechtsbruch Ihrer Majestät Angela der Ignoranten trug also erste Früchte als Folgen unkontrollierter Grenzen und einer kaputt gesparten Polizei.

Auffallend schweigsam, andererseits nicht überraschend verlogen und verklärt: Moderne Frauenrechtlerinnen und karrieregeile Gender-AktivistenX, die ansonsten penetrant gleichberechtigte Ampelfiguren einfordern, hielten feige den Mund, machten auf Vogel Strauß oder versuchten sich in weltfremder Deutung der Geschehnisse. Etwa in der Form, dass doch auch Deutsche dies begangen haben könnten. Am Ende der postfaktisch-feministischen Fahnenstange stand natürlich: Der böse weiße Mann ist schuldig, nicht das patriarchalische Wesen der Herkunftsländer der Migranten und nicht der Islam (Burka ist jetzt Emanzipation oder so ähnlich schalmeit es aus der Buntfraktion). Mir ist allerdings kein anderer Vorfall dieser Größenordnung in Deutschland bekannt, bei dem sich hunderte Männer „zufällig“ auf einem öffentlichen Platz trafen, um gezielt Frauen zu beklauen, zu schlagen und sexuell zu missbrauchen.

Drastisch wurden die Konsequenzen der hunderttausenfachen illegalen Einwanderung kulturfremder Migranten dann auch in der Schwimmbadsaison. Mädchen, Jungen, Frauen und Männer wurden Opfer sexueller Übergriffe in Freibädern. Selbst die regierungstreue Presselandschaft konnte hierzu nicht schweigen. Schlagzeilen machten die Runde von Sexualvergehen und Gewalt, hauptsächlich verübt von Asylbewerbern aus dem islamischen Raum. Auch hier das übliche Mantra: Einzelfälle, die nichts mit irgend etwas zu tun haben können, schon gar nicht mit den sperrangelweit offenen Grenzen und den damit völlig überforderten Behörden.

Als müssten die Opfer sexueller Übergriffe nicht ohnehin genug und lange leiden, werden sie durch die Verniedlichung, das Beschwichtigen und Vertuschen der „Vorzeigedemokraten“ und durch unfassbare richterliche Entscheidungen in nicht wenigen Fällen zusätzlich bestraft. Altpolitischer Täterschutz ist das, auch auf dem Rücken von Kindern. Wie es um Deutschland bestellt ist, wird dadurch eindrucksvoll gezeigt: Sehr schlecht!

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) setzte dem die Krone auf, als er im Herbst einen Plan vorlegte, der sogenannte Kinderehen gegen deutsches Recht nicht pauschal als illegal einstufen wollte. So solle eine solche „Ehe“ nur dann aufgelöst werden, wenn mindestens einer der Partner dies gerichtlich durchsetzen will. Nur massiver Protest hat diesen Irrsinn vorerst gestoppt. Maas hockt aber weiter auf seinem Stuhl.

Immer wieder unterbrochen wurden diese öffentlich gemachten „Einzelfälle“ durch Anschläge islamistischer „Einzeltäter“, die zunächst politkorrekt als Verbrechen „religiös Verwirrter“ deklariert wurden. (Nicht, dass noch irgendein Bürger beunruhigt wird und den Altparteien das Stimmlein verweigert.) Nachdem im März bei einem Anschlag in Brüssel 35 Menschen starben und mehr als 300 verletzt wurden und im Juli in Nizza 86 Menschen getötet und wiederum mehr als 300 verletzt worden sind, kam es im Juli – mit Ansage – dann in Deutschland zu einem Attentat, dessen islamistische Motivation kaum noch bestritten werden konnte, freilich anfangs mit der Floskel des verirrten Einzeltäters. Am 18. Juli verletzte ein als Asylbewerber nach Deutschland illegal eingereister Afghane bei Würzburg 5 Personen mit einer Axt und am 24. Juli wurden bei einem Sprengstoffanschlag eines Syrers in Ansbach 27 Menschen verletzt. Diese Attentate wurden also von „Flüchtlingen“ begangen, die nach geltender Rechtslage nicht in Deutschland sein dürften.

Die Bundesregierung und die Scheinopposition aus Linken und Grünen wurden dennoch nicht müde zu behaupten, dass unkontrollierte Migrantenströme nichts mit Verbrechen zu tun hätten. Etwas anderes wäre ja auch das Eingeständnis der eigenen Fehler gewesen. Die CSU, die immerhin mit der CDU und der SPD die Regierung stellt, tat sich als Maulheldenpartei hervor: Horst Seehofer legte abermals die Platte auf, er fordere eine Obergrenze, um dann doch nach Merkels Pfeife zu tanzen, wenn die im Begriff war im Cäsarenstil ihren Daumen zu senken.

Am 22. Juli lief dann noch ein Deutsch-Iraner in München Amok und tötete neun Menschen und verletzte an die 30 Personen. Das Jahr 2016 war kein gutes.

Aber Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn nicht der, welcher auf den „Dreck“ hinweist härter angegangen wird als der, welcher den Mist verzapfte (frei nach Kurt Tucholsky). So kam es dann: Jeder, der einen Zusammenhang zwischen Merkels eigenmächtiger Entscheidung im Sommer 2015, das Dublin-Verfahren außer Kraft zu setzen und den Untaten von „Flüchtlingen“ herstellte, wurde entweder mit altpolitischen Primitivheiten oder in denunziantischer Medienmanier gebrandmarkt und diffamiert. Im Einklang mit den „antifaschistischen“ Sturmtruppen der Straßenlinken. Wenn die „Aufrechten“ loslegen, kursieren die absonderlichsten Verdrehungen und es fliegen schon mal Pflastersteine und Bierflaschen, das wird sogar mit Steuergeldern subventioniert.

Trotz der Toten und Verletzten, trotz des Schreckens über das ganze Jahr hindurch, lenken die dafür Verantwortlichen nicht ein. Statt Grenzkontrollen soll es mehr Kontrolle, sprich Zensur geben, für die Bürger, die sich erdreisten eine eigene Meinung zu haben und die zu sagen. Die Begründung ist so irrational wie durchtrieben: Man habe nach der Wahl Trumps im November, die unsere linksgrüne Schickeria in schiere Angst versetzte einen Machtverlust zu erleiden, „Fake News“ als das Übel ausgemacht und nicht etwa die eigene fatale Politik gegen unser Land. An der Spitze dieses doch mehr als fragwürdigen und sicher nicht grundgesetzgemäßen Vorgehens, ein Wahrheitsministerium à la Orwell zu installieren, marschiert mal wieder Heiko Maas voran, die größte Fehlbesetzung in diesem Amt seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Kartell aus Altpolitik und höriger Presse will sich die Deutungshoheit nich so schnell aus den Händen reißen lassen. Falschnachrichten sollen daher zukünftig nur noch durch die etablierten Medien verbreitet werden können, gelernt ist ja gelernt. Maas verschafft dem GEZ-TV und allem, was auf dieser Linie liegt, also ein Monopol in Sachen Un- und Halbwahrheiten. Die DDR 2.0 lässt grüßen, nicht nur wegen der engen und millionenschweren Zusammenarbeit des Bundesministers Maas mit der ehemaligen Stasi-Informantin Kahane.

War das Jahr 2016 bis dahin nicht bereits genug mit den Konsequenzen der illegalen Migration durch ausgehebelte Asylgesetze und den Einschüchterungsversuchen durch die Systemparteien beschäftigt, belegte der Dezember endgültig das altpolitisch begründete Staatsversagen. Der Tatverdächtige im Falle einer vergewaltigten und getöteten Studentin aus Freiburg ist ein illegal eingereister Afghane (nach Selbstauskunft minderjährig), der bereits in Griechenland wegen Mordversuches an einer jungen Frau inhaftiert gewesen ist. Selbst da wurde gesagt: „Einzelfall“. Aber es kam noch schlimmer. Da die politisch Verantwortlichen nicht handeln. Ein illegal eingewanderter Tunesier, der in Deutschland Asyl beantragt hatte und trotz der Ablehnung und seiner Einstufung als islamistischer Gefährder nicht abgeschoben wurde, tötete am 19.12. bei einem Anschlag mit einem Lkw in Berlin 12 Menschen und verletzte fast 50 zum Teil schwer. Die Ansprache Merkels am Tag nach dem Anschlag ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass die Kanzlerin weiterhin gegen Deutschland regieren wird. Selbstreflektion und Kurskorrektur wird es mit Merkel nicht geben, wie groß die Schäden für die deutschen Bürger auch sein mögen. Eine offizielle Trauerfeier für die getöteten Menschen aus Israel, Italien, Polen, Tschechien, der Ukraine und Deutschland lehnte der Bundestag übrigens ab.

Die gleiche Ansprache, gebastelt aus dem Baukasten gefärbter Sätze und mit dem Ziel die Verantwortung möglichst weit von sich zu schieben, goss Merkel bzw. ihr Redenschreiber dann als Neujahrsrede auf. Wer bis jetzt, weshalb auch immer, wirklich geglaubt haben sollte, dass diese Kanzlerin Fehler zugibt und sie korrigiert oder Schaden von Deutschland abwenden will, wie es ihr Amtseid besagt, der sollte endgültig auf dem Boden der realen Tatsachen gelandet sein. Weder Merkel und ihre Union noch die anderen Altparteien handeln zu unserem Wohle. Im Gegenteil, sie agieren gegen uns. Merkel ist nicht nur nicht fähig für die deutschen Bürger zu arbeiten, sie ist schlicht und einfach auch nicht willig dies zu tun. Der Kanzlerin ist unser Land egal, was für sie zählt ist ihre Macht. Der Verlust der inneren Sicherheit, die Gefährdung des sozialen Friedens und die Zerschlagung unserer Sozialsysteme, durch Merkel herauf beschworen, sind für sie nur Opfergaben.

Als Abschluss des alten Jahres wurde die schwindende innere Sicherheit dann auch überdeutlich: Der Kölner Dom wurde in eine Hochsicherheitszone umgebaut. Fast 2000 Polizisten mussten eine ehemals öffentlich zugängliche Silvesterfeier beschützen, vor angeblich Schutzsuchenden. Den Beamten ist es zu verdanken, dass an die 1000 „fahndungsrelevante“ und aggressiv auftretende Personen (aus dem afrikanischen und arabischen Raum) den Jahreswechsel in Köln nicht wie den ein Jahr zuvor aussehen ließen. Das Gefahrenpotenial aber ist immer noch da, überall im Land.

Das Jahr 2016 steht und stand daher im Zeichen der beginnenden Folgen einer gefährlichen, in Teilen gesetzeswidrigen Agenda Merkels und der Altparteien. Diese Konsequenzen müssen diese aber nicht ausbaden, sondern die deutschen Bürger, welche mit der Einordnung es seien doch nur „Einzelfälle“ obendrein von den Verantwortungslosen verhöhnt werden. Machen wir uns nichts vor: Deutschland wird um seiner Errungenschaften beraubt von den „Volksvertretern“ höchstpersönlich, die unser Land damit zerstören. Und dieser Zustand besteht bis diese bürgerfeindliche Politik mitsamt ihrer Anführerin endlich abgewählt wird. Dazu bietet die Bundestagswahl Gelegenheit!

 

Nadine Hoffmann

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/27/hoecke-von-landtags-gedenkstunde-fuer-ns-opfer-ausgeschlossen-thueringer-allgemeine-27-1-2017/

“Höcke von Landtags-Gedenkstunde für NS-Opfer ausgeschlossen”. Thüringer Allgemeine, 27.1. 2017. Höcke auch Zutritt zu Buchenwald-Gedenkstunde verwehrt – andere AfD-Politiker dort präsent. “Höcke nennt Holocaust-Gedenken Schande.” SWR-Fernsehen. Wahrheit oder Fake News? **

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/

HöckeBuchenwald171

Ausriß.

Welches deutsche Medium, welcher Politiker darf am 27.1. 2017 an die Bundestagswahl-Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Leuten erinnern – und an die Wahlwerbung von CDU und SPD im SS-Spektrum? Bei Gedenkstunden keinerlei Differenzierung zwischen Vergangenheitsbewältigung in BRD und DDR. Gab es in der DDR neonazistische Parteien und Organisationen, nazistische  Publikationen in Massenauflage wie in der BRD? Gab es in der DDR-Regierung Nazis wie Kiesinger, Globke etc.?

Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…

Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:

 “Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”

“Braunbuch. Kriegs-und Naziverbrecher in der Bundesrepublik  und in Westberlin”:https://web.archive.org/web/20101119233343/http://braunbuch.de/index.shtml

SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…

Christian Carius(CDU), Landtagspräsident, hatte in seiner Gedenk-Rede von 2015 die Rolle seiner Partei nach 1945, die enge Zusammenarbeit der West-CDU mit schwerbelasteten Nazis, das Werben um SS-Leute, und selbst den Fall Kiesinger völlig unerwähnt gelassen:http://www.thueringer-landtag.de/landtag/der_landtagspraesident/reden/data/86871/

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow/DIE LINKE verfährt in seiner Rede des 27.1. 2017 genauso:http://www.thueringen.de/mam/th1/tsk/Veranstaltungen_2017/2017-01-27_mp_rede_gedenkstunde_tlt_-_stand_01-26.pdf

SPD-Ikone Helmut Schmidt und die Waffen-SS…“Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL

Brauner Bluff – Der Spiegel:  http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html

Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“

“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia

Im Höcke-Kontext dürfen auch Medien in Thüringen 2017 über den Fakten-Komplex SPDCDU und Nazis nicht berichten, nicht informieren.

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

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“Willy Brandt ans Fenster”(1970).

Stellungnahme der AfD-Fraktion zu den heutigen Ereignissen im Thüringer Landtag

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt das Verhalten von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) im Vorfeld der heutigen Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus aufs Schärfste. Die Ausgrenzung der AfD-Fraktion stellt einen gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten dar.

Gestern hatte Carius noch versichert: „Pauschale Ausladungen sind kein Mittel der Auseinandersetzung.“ Zu Gedenktagen im Landtag seien grundsätzlich alle gewählten Abgeordneten des Parlaments eingeladen. Entgegen seiner Ankündigung hat er den Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke genötigt, vor Beginn der Veranstaltung den Plenarsaal zu verlassen, ansonsten werde er nicht mit der Gedenkstunde beginnen, drohte Carius. Eine Verzögerung oder gar der Ausfall der Veranstaltung hätte einen Eklat bedeutet. Diesen hat Björn Höcke verhindert, indem er der Aufforderung des Landtagspräsidenten folgte.

Die Zutrittsverweigerung scheint schon im Vorfeld geplant gewesen zu sein. In der Reihe der Fraktionsvorsitzenden war kein Platz für die AfD-Fraktion freigehalten worden.

Diese schäbige Inszenierung ist ein Tiefpunkt in der Geschichte des Thüringer Landtags. Das Verhalten von Landtagspräsident Carius und der anderen Fraktionen lässt erhebliche Zweifel an deren Demokratieverständnis aufkommen. Die Ausgrenzung einer Fraktion aus einer offiziellen Veranstaltung des Landtags ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sie stellt eindeutig eine nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung dar.

 

HöckeDresdenFAZ17

“AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Mahnmal eine `Schande`”. FAZ/Ausriß – Wahrheit oder Fake News?

HöckeHolocaustSchande17

 

Wahrheit oder Fake News? “Höcke bezeichnet Holocaust-Gedenken als Schande.” Hessische/Niedersächsische Allgemeine/HNA

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“ | Politik

Höcke: Holocaust-Gedenken “eine Schande”.Abendzeitung München

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine «Schande». Pforzheimer Zeitung

Höcke nennt Holocaust Gedenken Schande

Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Höcke, hat das Gedenken an den Holocaust eine Schande genannt. SWR-Fernsehen

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine “Schande … .- Ruhr-Nachrichten

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“. Ostsee-Zeitung

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 22. Dezember 2016 um 10:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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