Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Anschluß 1990 – Politikziele, bereits erreichte Politikresultate: “Die Wut im Osten wächst nach Enttäuschung und gebrochenen Versprechungen”. Epoch Times 2017.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/die-wut-im-osten-waechst-nach-enttaeuschung-und-gebrochenen-versprechungen-analyse-von-peter-haisenko-a2239656.html?meistgelesen=1

…Ob die „Wiedervereinigung“ wirklich völkerrechtlichen Standards genügt hat, wäre noch zu untersuchen. Fest steht, dass die DDR-Bürger nicht darüber abstimmen durften, es kein Referendum dazu gab. Sie hatten eine Verfassung, jetzt nur noch ein Grundgesetz. Führungspositionen sind flächendeckend mit „Wessis“ besetzt worden und bis heute hat sich daran nicht viel geändert…

Politikziele der neuen Machthaber – Politikresultate:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/07/zuegige-gewalt-und-terrorfoerderung-nach-1990-in-ostdeutschland-spur-nach-manchester-attentat-fuehrt-nach-leipzig-und-weissenfels-mdr-7-10-2017-politisch-verantwortliche-weiter-auf-freiem-fus/

Politikziel gravierende Bildungsverschlechterung:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/thueringen-die-zielstrebig-realisierte-absenkung-der-schulqualitaet-durch-die-landesregierung-unter-bodo-ramelowlinke-die-afd-hat-inzwischen-schon-zum-zweitenmal-eine-broschuere-mit-ihrem-bildun/

DDRMarkGoldTA17

Ausriß. …Offizielle Münze “1 Mark DDR” mit hochwertiger 24-Karat-Gold-Veredelung.” “Für Sie als Leser der Thüringer Allgemeinen”.(2017)

Schulzpeinlich17

Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/11/abbau-ost-vier-pflegeheime-aus-artern-und-bad-frankenhausen-vor-insolvenz-thueringer-allgemeine-okt-2017-haus-martha-in-oldisleben-betroffen/

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

BuchenwaldKZHitlerrede16

Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.

“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”

“Thüringer CDU-Politiker Grund hat Zweifel an Jamaika”. MDR, 2.10. 2017. Regierungsbildung im Bundestag ohne Rücksicht auf ostdeutschen Wählerwillen durchgepeitscht? Viel Zusatzarbeit für Geheimdienste wegen des AfD-Einzugs in den Bundestag. **

Deutschland feiert den Tag der Einheit. Aber die Wahl hat gezeigt, wie gespalten das Land in Wahrheit ist: Reich und arm, Ost und West haben sich immer weniger zu sagen…Die Bundestagswahl hat gezeigt: Seit der sogenannten Wiedervereinigung waren sich die Deutschen nicht so fremd wie heute…Darum werden wir an diese Wahl noch lange denken: Sie hat ein zerrissenes Land enthüllt.” DER SPIEGEL

…Da die Befragten jedes Jahr auch angeben, was ihrer Meinung nach früher besser oder schlechter war, können die Wissenschaftler auch erkennen, wie sich die Ansichten gewandelt haben. Hendrick Berth erklärt, dabei gebe es interessante Entwicklungen. So sei zum Beispiel Anfang der 90er Jahre das neue Schulsystem als besser eingestuft worden. “Nun ist es mittlerweile so, seit PISA-Schock und anderen Dingen, dass das Schulsystem der DDR durch die Teilnehmer für besser gehalten wird”, so Berth. MDR 2017. DDR-Bildungsministerin war Margot Honecker aus Halle/Saale.

“Ost und West noch immer politisch getrennt

Was im Rückblick in Vergessenheit geraten könnte, sind diese Daten aus den ersten Einheitsjahren, die der Soziologe Stefan Mau von der Berliner Humboldt-Uni nennt. In Ostdeutschland sei innerhalb von zweieinhalb oder drei Jahren die Geburtenrate um 60 Prozent gefallen, die Zahl der Eheschließungen um 70 Prozent.

Fast 70 Prozent der Personen hätten hier ihren Arbeitsplatz verloren oder hätten sich beruflich neu orientieren müssen. Ein Vierteljahrhundert später hinken Löhne und Produktivität Ost immer noch deutlich hinterher.” MDR 2017

In Ostdeutschland verlieren Staatskirchen, die sich dem Merkel-Kurs unterwerfen, sogar direkt Propaganda für Merkel machten, sehr stark an Glaubwürdigkeit, Gottesdienstbesuchern, Konfirmanden, Sympathisanten. Die willige Unterwerfung von Kirchen unter den Hitler-Nazismus, Hitler-Kapitalismus ist besonders in Ostdeutschland unter der relativ stark politisierten Bevölkerung sehr gut bekannt.

“Thüringer CDU-Politiker Grund hat Zweifel an Jamaika

Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Grund hat Zweifel am Zustandekommen einer Jamaika-Koalition. Grund sagte MDR Aktuell, die Erwartungen der Parteien lägen sehr weit auseinander. Dennoch dürfe sich die SPD nicht auf ihre Oppositionsrolle zurückziehen. Die Sozialdemokraten müssten zur Verfügung stehen, wenn Jamaika nicht zum Zuge komme.” MDR

Schulzpeinlich17

Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.

“Die AfD als Chance für die Union”. Strategiepapier:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/09/die-afd-als-chance-fuer-die-union-strategiepapier/

Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/

Anti-Umweltpartei GRÜNE – auch in Thüringen sehr unpopulär. Trotzdem womöglich Teil einer neuen deutschen Bundesregierung?

GöringEckardtÖzdemir17

 

Ausriß, ostdeutsche Splitterpartei GRÜNE. “Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ist im Rennen um das Direktmandat in ihrem Thüringer Wahlkreis chancenlos geblieben. Die 51-Jährige landete im umkämpften Wahlkreis 193 (Erfurt/Weimar/Weimarer Land II) mit 7,1 Prozent der Erststimmen nur auf Platz fünf der Kandidaten.” Mopo

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/

Manfred Grund/CDU, das Ohr an der Basis…Warum die Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN in Ostdeutschland so auffällig unpopulär ist, bei den Bundestagswahlen 2017 vielerorts die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte, daher nach ostdeutschem Wählerwillen auf keinen Fall einer Bundesregierung angehören dürfte:

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **

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Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

Nasser in Ägypten, der Kopftuchstreit, das mittelalterliche Berlin von heute:

https://www.youtube.com/watch?v=zCzAgkBQrJI

http://www.pi-news.net/herrliches-video-aus-aegypten-der-staatspraesident-und-das-kopftuch/

Autoritäten in Sachsen-Anhalt kommen bei Schaffung von Ghettos und Problemstadtteilen sehr gut voran – Politikziele nach 1990, Politikresultate.

Politiker und gleichgeschaltete Medien versuchen den Eindruck zu erwecken, daß es sich bei “Kulturbereicherung”, soziokultureller Transformation auf keinen Fall um ein Politikziel handelt, das mit allen Mitteln realisiert wird:http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/ob-truemper-ueber-neue-neustadt-100.html

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/20170901/integrationsprobleme-grosser-frust-in-magdeburg-neustadt

https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/aerger-im-kiez-neue-neustadt-wird-brennpunkt-in-magdeburg

“…Muslimen, die mit fast zwei Dritteln die judenfeindlichste Gruppe in Deutschland darstellen. Eng verbunden mit muslimischem Antisemitismus sind auch terroristische Taten gegen Juden…” Jüdische Kulturtage in Thüringen 2017, Programmheft. Warum die Merkelregierung die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland drastisch erhöhte…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/11/muslimen-die-mit-fast-zwei-dritteln-die-judenfeindlichste-gruppe-in-deutschland-darstellen-eng-verbunden-mit-muslimischem-antisemitismus-sind-auch-terroristische-taten-gegen-juden-juedisch/

 

“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.

Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.” MDR. (Göring-Eckardt ist aus Thüringen…)

Sachsen: “Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 4,6 Prozent.” MDR

Sachsen-Anhalt: “Bündnis 90/Die Grünen würden mit 3,7 Prozent nicht in den Bundestag kommen.” MDR

Brandenburg – Erststimmen für die GRÜNEN: 4,5 Prozent 

Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 Prozent für GRÜNE, dort bereits nicht mehr im Landtag vertreten.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

BuchenwaldKZHitlerrede16

Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.

“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”

 

Regierungsbildung ohne Rücksicht auf ostdeutschen Wählerwillen?

“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015, ausgestrahlt kurz vor neuen bundesweiten Islamisierungserfolgen der Silvesternacht.

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Ausriß SuperIllu:

“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.

 

Sogar Sahra Wagenknecht schweigt zu dem Thema, was Bände spricht:

“BND und Partnerdienste” – nach wie vor kein Bundesbeauftragter für die Tätigkeit westlicher Geheimdienste in der DDR, entsprechende Akten – nach wie vor Unterschlagen fast sämtlicher Fakten über westliche Geheimdienstaktivitäten in den Jahren vor 1990, keine Nennung offizieller und inoffizieller Mitarbeiter:http://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/bnd-und-partnerdienste-15260137.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0

”KALTER KRIEG. 10.000 BND-Agenten spionierten in der DDR”. DIE WELT:https://www.welt.de/politik/article1273579/10-000-BND-Agenten-spionierten-in-der-DDR.html

…Der BND will die Zahl von 10.000 Agenten in der DDR weder dementieren noch bestätigen. „Uhl und Wagner haben in ihrem Buch gezeigt, dass der BND bei der Aufklärung in der DDR gut aufgestellt war“, sagt BND-Sprecher Stefan Borchert lediglich.

 

Die BND-Spionage in der DDR bietet nach Ansicht von Uhl weiter viel Stoff für die Forschung. Die Aktenlage habe jedoch starke Lücken. „Das was zugänglich ist, ist nur ein ganz kleiner Ausschnitt von dem, was noch im Archiv liegen muss“, sagt der Historiker. Laut Borchert hat der BND bisher etwa 2000 Akten aus der Zeit von 1951 bis 1991 an das Bundesarchiv abgegeben…DIE WELT

…Die Vereinigten Staaten wiederum hatten die Organisation Gehlen und den BND aufgebaut und finanzierten den Dienst bis 1962. Sie kannten die Personalstruktur genau und misstrauten den Deutschen aus denselben Gründen wie die Briten. Zwar gab es ausgiebige BND-Spionage in den Vereinigten Staaten, die sich neben der Nuklearpolitik und den diplomatischen Kontakten der Amerikaner zur Sowjetunion auch auf die geschäftlichen Beziehungen Washingtons nach Lateinamerika und Afrika richtete. Aber das Besondere war doch die Intensität, mit der die Amerikaner nicht nur die Bundesregierung und die Länder bis in die Kommunen hinein, sondern auch den BND selbst unterwanderten. Als in den Medien 2011 Berichte über die Maulwurfstätigkeit des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA auftauchten, deren Agenten auch Herzinfarkte von BND-Mitarbeitern ebenso sorgfältig registriert hatten wie das Familienleben und die privaten Kontakte, klagte ein hochrangiger früherer Abwehrmann, „dass die CIA uns bis aufs Hemd ausgezogen hat“. Trotz aller Erregung über die Datenschnüffelei der NSA sollte man daher nicht übersehen, dass dieses Vorgehen eher die Normalität darstellt und nicht die Ausnahme…

Das Ohr an der Basis – CDU-Bundestagsabgeordneter Manfred Grund aus Thüringen: …Die Probleme, die zum Erfolg der AfD geführt hätten, könnten mit „Jamaika“ aber nicht gelöst werden, so Grund gegenüber den Nordthüringer Online-Zeitungen. Er hoffe, dass bei der SPD das letzte Wort in Sachen Regierungsverantwortung noch nicht gesprochen sei. „Die SPD rennt vor ihren eigenen Erfolgen davon“, sagte Grund, man habe gemeinsam viel umgesetzt, jetzt nicht zur eigenen Arbeit zu stehen sei „dumm“…

Ernst Pries aus Templin, Nachbar von Angela Merkel – einer der ganz großen Umweltexperten Ostdeutschlands. „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt. Jetzt wollen die Industriellen mit Angela Merkel eine halbwegs integre Person an der CDU-Spitze, damit sie ihre Verbrechen weitermachen können.”(Pries)

Pries verband sehr viel mit seinem Land – man merkte dies in jedem Gespräch, jedem geführten Interview. Bei der westdeutschen Nachbarin sah das ganz anders aus:

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Ausriß. “Mich verband mit diesem Land überhaupt nichts.” Angela Merkel

Merkel-Nachbar Ernst Pries, DDR-Bürgerrechtler  und die “Merkmale einer Kolonialverwaltung”…

..„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…

Die “Kolonialverwaltung” – Faktenlage 2017:http://www.spiegel.de/karriere/studie-ueber-ostdeutschland-wenige-ostdeutsche-als-chefs-a-1094037.html

Hintergrund:

Ernst Pries, seinerzeit Templiner Kreistagsabgeordneter der Grünen und Mitglied des NABU, wird zu einer Art Sprecher der ostdeutschen Privatisierungsgegner. In der DDR war er einer der angesehensten, unbequemsten Umweltexperten, die Stasi hat auf seine Frau und ihn an die dreißig IM angesetzt, entsprechend dick ist die Gauck-Akte.

„Die Beute des Kalten Krieges wird verteilt“
Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Die Bodenreform von 1945 – 1949 habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse. „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und Graf von Arnim. Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.“ In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Pries und andere Naturschutzaktivisten Brandenburgs sind besonders aufgebracht darüber, daß die geplante Ausweisung von Totalreservaten verhindert wurde, indem die Treuhand die naturschutzfachlich besten und daher vom Westadel am meisten begehrten Flächen im Eiltempo verhökerte.

„Hochadel hat Leute in der Justiz“
Indessen – Proteste gegen die Privatisierung fruchteten nicht. Das wird von den Kritikern auch darauf zurückgeführt, dass entscheidende Positionen der ministeriellen Verwaltung in den neuen Bundesländern mit Westdeutschen besetzt seien. Ein Insider aus Manfred Stolpes brandenburgischer SPD zum telegraph: „ Der Hochadel des Landes hat inzwischen seine Leute in der Justiz – sogar Richter gehören zum Klüngel, vertreten die Privatinteressen der Blaublütigen. Auf Bürger, die gegen Adlige Anzeige erstatten wollen, wird Druck ausgeübt.“ Dass in Brandenburg und Berlin zwar Mittel für Bildung und Kultur fehlen, das Schulniveau wie beabsichtigt, rapide sinkt, Theater und Orchester geschlossen werden, andererseits Stimmung für den aufwendigen Wiederaufbau unnötiger Feudalschlösser gemacht wird, führen Kritiker auch auf den wachsenden Einfluß des Hochadels im Osten zurück. 

http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige

Böse “Blaublütige”/DIE ZEIT

“Die Refeudalisierung der Ex-DDR”:http://www.ostbuero.de/telegraph/101/refeudalisierung.html

Zitat “Tichys Einblick”:

…Deutschland soll sich den sogenannten Flüchtlingen öffnen – aber nicht den Sachsen. Der Wessi soll sich dem Syrer anpassen, aber nicht dem Ossi, der soll sich gefälligst wessimilieren. Der schon, klar, total.  Ossis haben sich ohne Wenn und Aber in das westdeutsche System zu integrieren. Flüchtlinge sollen das nicht. Ihnen werden subventionierte Parallelgesellschaften angeboten und Quoten zum „Haben und Sagen“.

Es ist eine seltsame Verkehrung: Es gehört zum guten Ton in Westdeutschland, den Tschechen zuzurufen: Ihr nehmt unsere Sachsen, wir euren Atommüll. Das sagte etwa der Sprecher des weit im Westen gelegenen Bistums Köln. Stellen wir uns vor, jemand hätte geschrieben: Lieber Assad, gib uns Deine Fassbomben und Giftgranaten, aber behalte die Leute, die können wir nämlich nicht gebrauchen. Die Hölle wäre losgebrochen und hätte den Schreiber verschlungen. Oder stellen wir uns vor, jemand hätte Kreuzberg, Teile von Duisburg, Düsseldorf und Köln, die No-Go-Areas, in denen Frauen zur Verschleierung gezwungen werden, Juden um ihr Leben fürchten müssen und 12-Jährige mit alten Hamas-Funktionären und SPD-Parteibuch zwangsverheiratet und junge Mädchen zur Zwangsehe in die Türkei verschleppt werden, diese Orte des in Deutschland herrschenden Islam als „braune Schandflecken in Deutschland“ bezeichnet. Himmel, hilf. Mit den Sachsen? Täglich ist in einer der großen Hamburger Illustrierten oder einer der süddeutschen Zeitungen mit Qualitätsanspruch von Schandflecken zu lesen.

Zukünftig nur betreutes Wählen

Natürlich wird als „Racial Profiling“ kritisiert, wenn die Polizei Nordafrikaner stoppt, die zum Zwecke der Randale und Vergewaltigung Banden bilden. Die Polizei weiß halt, was da auf uns zukommt; aber meist wird entschuldigend angeführt, dass es junge Männer sind und ohne Arbeit. Sie wollen doch nur spielen!

Diese Entschuldigungen gelte natürlich nicht für Männer, die zu ihren blauen Augen Glatzen tragen; es sind Nazis und dürfen unterschiedslos bekämpft werden. Vor allem auf dem Oktoberfest, dieser Brutstätte der Vergewaltigung in einem Bundesland, das gleich nach dem Osten kommt.

Man sieht: Diese Ossis sind einfach nicht integrierbar, obwohl sie doch total integriert sein sollten.

Statt dieses Impulspapier sollte die Bundesregierung anders vorgehen: Endlich in Ostdeutschland nur noch „Betreutes Wählen“. Jedem Wähler wird ein Bewährungshelfer in der Wahlkabine zur Seite gestellt, der darauf achtet, dass das Kreuz an der richtigen Stelle gemacht wird. In einer milderen Variante wird nach den Kästchen für CDU, SPD, FDP und Grünen ein Strich gezogen und ein Vermerk angebracht: „Wer weiter unten wählt, gefährdet seine Gesundheit, seinen Job und sein soziales Ansehen. Wollen Sie hier wirklich ihr Kreuz machen?“

http://www.pi-news.net/wittenberg-30-jaehriger-nach-pruegelei-mit-syrer-verstorben/

Humanitäre Hilfsaktion für Lugansk – zu peinlich für den Thüringer Landtag?

Humanitäre Hilfsaktion für Lugansk – zu peinlich für den Thüringer Landtag?

Barmherzigkeit, Mitgefühl und Hilfsbereitschaft – auf diese Werte sind eigentlich alle Deutschen stolz. Doch wenn es um die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk geht, dann ist davon nichts mehr zu spüren.

von Ulrich Heyden

Zumindest das Außenministerium in Berlin scheint nicht stolz zu sein auf Raissa Steinigk und ihr Aktionsbündnis „Zukunft Donbass“, das Mitte September 2017 schon den siebten Zwanzigtonner mit ausrangierter Krankenhausausrüstung aus Thüringen in das Kriegsgebiet Lugansk schickte. Das Ministerium wies Steinigk darauf hin, dass ihre Aktivitäten „illegal“ seien. Wie ich in einem Interview mit Steinikg erfuhr, verweigern die Parteien im Thüringer Landtag bisher jede Hilfe oder moralische Unterstützung für die humanitären Transporte.

Doch viele Bürger Deutschlands zeigen auch ihre Hilfsbereitschaft. Schon 25.000 Euro wurden für Transportkosten gespendet. Andrej Tkatschenko hat sich mit der Kamera in den Krankenhäusern der „Volksrepublik Lugansk“ umgeguckt, die gebrauchte medizinische Ausrüstung aus Thüringen bekommen haben. Von den Ärzten hörte er viele Worte des Danks.

Video anklicken:

https://www.youtube.com/watch?time_continue=29&v=qDs5VH-qeZE

“Panzer rollen künftig nach Artern.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen, Nordrhein-Westfalen), informiert nicht darüber, was dies die Steuerzahler kostet, darunter der Transport von Panzern in die Nähe der Grenze Rußlands in Litauen. Besonders kurios – die Darstellung des Krim-Konflikts durch die TA…Bundestagswahlkampf 2017. Panzer statt Lehrer… **

“…dafür rollen dann die Panzer durch Seehausen, Oldisleben und ein Stück von Heldrungen.”

Jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew:“Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen.”

Kein Geld für genügend Lehrer in Thüringen, für viele drängende Sozialaufgaben – aber offenbar genügend Geld für die Panzer-Verlegung an die russische Grenze(?)…

PanzerArternTA717

Ausriß TA, 28. Juli 2017 – keine Angaben darüber, was die deutschen Steuerzahler, darunter die in Bad Frankenhausen, Seehausen, Oldisleben, Heldrungen etc. für die Panzer-Verlegung an die russische Grenze zu blechen haben.

Laut TA-Text ist die NATO-Panzer-Verlegung eine “Reaktion auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die Provokationen in der Ukraine durch Russland.” Kurioserweise wird  zur Krim-Frage die Argumentation angesehener deutscher Rechtsexperten wie Reinhard Merkel von der Universität Hamburg unterschlagen. So schrieb Reinhard Merkel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung(FAZ):

“Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein…Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten.

“Bad Frankenhausen

Bundeswehr verlegt Truppen nach Litauen

Rund 500 Bundeswehr-Soldaten aus Thüringen und Sachsen werden ab Freitag mit Panzern und schwerer Technik nach Litauen verlegt…Eine “offene militärische Bedrohung” deutscher Bundeswehr-Einheiten in Litauen werde aber als unwahrscheinlich bewertet, teilte das Einsatzführungskommando dem MDR mit.” MDR.

 Systemkritiker kommentierten,  die Panzerverlegung hätte Adolf sicherlich sehr gefreut.

Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.

 “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

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In einer im Bundestagswahlkampf 2017 bundesweit und sogar über die deutschen Supermärkte, darunter in Thüringen,  vertriebenen  Publikation über den Zweiten Weltkrieg wird die Nazi-Wehrmacht bei ihrer Aggression gegen die Sowjetunion als “Befreiungstruppen” definiert. Selbst in Thüringen, unter einer Landesregierung von LINKE-SPD-GRÜNE positionieren sich Ramelow und seine Koalitionspartner dazu wie in vielen anderen ähnlichen Fällen nicht…Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

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Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar…

FrankenhausenMSR1

Ausriß von Internetseite Motschützenregiment – 16 der NVA in Bad Frankenhausen.

http://www.msr-16.de/

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Kurioses Spruchband vor Panzerkaserne. Weiter warten auf Spruchband, das die vom Steuerzahler zu tragenden Kosten für die Panzerkaserne und vor allem die Kosten für die Panzerverlegung an die russische Grenze genau und übersichtlich auflistet. 

“Provokationen in der Ukraine durch Russland”. (TA) Kurioserweise erfährt man aus dem TA-Text auch nichts über die Art von Panzern, die in der Ukraine rollen:

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Ausriß. Ukrainischer Panzer mit Hakenkreuz und ukrainischer Nationalfahne. (Eine Provokation für die NATO?)

Gleiches gilt für ukrainische Panzer mit rotschwarzer Nazifahne – sogar im deutschen TV gezeigt:

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Ausriß ZDF-heute – die rotschwarze Nazifahne auf dem ukrainischen Panzer 2015.

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“Heil Hitler” unter rotschwarzer Fahne – ukrainische Neonazis, Ausriß. Fragen über Fragen nach dem Lesen des Panzer-Textes der westdeutschen Thüringer Allgemeinen. 

Buch aus großer Buchhandlung in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Wie heute in Deutschlands großen Buchgeschäften, entsprechenden Werken,  die Aktivitäten der Wehrmacht im Angriffskrieg gegen die Sowjetunion interpretiert werden, (Ramelow schweigt bisher dazu…): 

Aus dem Vorwort zur 15. (!) Auflage:

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Ausriß:”…tapfer und treu, wie deutsche Soldaten seit Jahrhunderten für Volk und Vaterland ihr Leben hingegeben haben.”

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“Esst mehr Nazis!” Der nach dem Anschluß von 1990 geschlossene Bahnhof von Berga-Kelbra.

UkraineMusterungHakenkreuz

Musterung für die ukrainische Armee – Mann mit eintätowierten Hakenkreuzen…Ausriß.

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Ausriß. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – weiter warten auf Positionierungen etwa der TA,  auf Positionierung von Merkel, Steinmeier, Schulz,  von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften. 

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“Gewidmet den Opfern jeglicher Gewalt.” Heiligenstadt, Eichsfeld.

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia, Tendenzschutz in deutschen Medien. Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…

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Ausriß, Google-Image. Das ZDF zeigte in der Ukraine getragene Stahlhelme…

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Ausriß, Feier von Rechtsextremisten der Ukraine 2013, in Uniformen der SS Galizien, berüchtigt wegen Massakern an Juden – was bei rechtsgerichteten deutschen Politikern, Nazis in Redaktionen sehr gut ankommt. Bisher keinerlei Distanzierung von solchen politischen Kräften Kiews u.a. durch EU-Außenminister…

Die Panzer-Verlegung an die russische Grenze kostet die deutschen Steuerzahler recht viel Geld, der Panzereinsatz im Osten führt zudem zu erheblichem Verschleiß, wie man u.a. in Rockensußra sehen kann:

Rockensußra/Thüringen – kaputte Panzer 2016 am Radweg. **

http://www.welt.de/vermischtes/article131363979/Der-Ort-an-dem-36-Tonnen-Panzer-zerlegt-werden.html

“In Thüringen liegt Europas größter Panzerfriedhof. Abenteuerliche Dinge geschehen dort: Seit 20 Jahren werden Panzer verschrottet. Das Ganze passiert unter der Kontrolle von Dutzenden Satelliten…An einem Tag klopft Gunther von Hagens an, am anderen ein paar Fotografen, die es prickelnd finden, auf Panzerketten oder Geschützrohren nackte Frauen zu fotografieren. Hier arbeiten nur Männer, habe er gesagt, das komme nicht infrage.

Schließlich ließ er sich doch breitschlagen, sie sollten es aber bitte weit hinten erledigen. „Klar, dass sofort alle Rohre auf dem Gelände dorthin gerichtet waren“, sagt Koch. Für einen unterschwelligen Witz ist er immer gut. Jetzt stürmt die Assistentin rein…Panzer sind gefährlich, auch wenn sie keine Ladung mehr im Rohr haben. „Mit 850 PS und Kettenlaufwerk kommen Sie überall durch, mit ein paar Hundert davon können Sie alles niederwalzen…Mit 36 Tonnen Lebendgewicht ist der Marder einst ins Manöver gerattert, der eine oder andere hat vielleicht auch Einsatz in Afghanistan geleistet.“…

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

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Apolda, CDU-Wahlkundgebung mit Angela Merkel. Gruppe um Klaus Dieter Böhm, geschäftsführender Gesellschafter der “Toskanaworld GmbH”(Bad Sulza) protestiert gegen Rußland-Sanktionen: “Wir sollen gegenwärtig kriegsreif gemacht werden gegen Rußland.”

“Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Mauer sind die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland noch immer erstaunlich groß…Im Verhältnis zu Russland beispielsweise…Es ist eine Art Grundkonsens im Osten, für Putin und für Russland Sympathie aufzubringen.” (FAZ, Nov. 2014)

Die Idole der deutschen Grünen – und der CDU von Angela Merkel – rechtsextreme Multimillionärin, Oligarchin Timoschenko:

TimoschenkoHarmsGrüne

Ausriß.

 

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TimoschenkoTagesspiegel

Ausriß, Berliner Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”

“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Stadt von Thüringen, August 2017. **

DeutschlandsterbenG17

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/55036-medienbericht-trump-beendete-cia-programm-nach-anblick-eines-videos/

Der Truppen-und Panzertransport an die Ostfront im Zweiten Weltkrieg – Zeitzeugen in Jena erinnern sich:

“Wenn die Soldatenzüge durch Jena fuhren, ergriff uns Entsetzen, lief es uns kalt den Buckel runter. Denn wenn wir die armen, abgewirtschafteten Soldaten sahen, wußten wir, die haben kein langes Leben vor sich. Andererseits haben wir den Krieg als eine gewisse Selbstverständlichkeit angesehen – wie man sich da verhielt, bei den Bombenangriffen auf Jena. Wir machten das eben mit – und damit hatte sich das. Wir waren alle, wie unsere Eltern, auf Hitler gutgestellt. Man hat das garnicht so herausgestellt, das war selbstverständlich. Wir waren tatsächlich ein Staat, eine Gemeinschaft, hofften auf das Ende des Krieges. Wir waren junge Frauen – es gab keinen Tanz, keine Vergnügungen – keine Männer, die waren ja alle an der Front. Da wurde nicht drüber gesprochen. Bei den Bombenangriffen ging es sofort in den Keller, über den Werken ließen die damals Fesselballons gegen die Flieger aufsteigen.”

Panzer statt Lehrer – TA-Leserbrief, August 2017: “Panzer verursachen hohe Kosten…Eine militärische Notwendigkeit, dass die Panzer in Bad Frankenhausen stehen müssen, möge man mir mal erklären…”

PanzerTALeserbrief817

Ausriß TA.

“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017. Das Eichsfeld – eine Region mit sehr spezieller Mentalität, außergewöhnlichen soziokulturellen Faktoren. **

http://www.st-martin-heiligenstadt.de/

Heilig1

August 2017, Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt: “Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Zahlreiche Zettel dieser Art angebracht unübersehbar gleich am Eingang der Kirche. Gibt es andere evangelische Kirchen in Deutschland, die Systemkritik dieser Art zulassen? 

Kirchentag-Sponsor Volkswagen-Konzern, Barack Obama – die Amtszeit, die Werte der EKD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/29/barack-obama-die-amtszeit/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/20/cia-und-hilfe-fuer-syrische-terroristen-laut-washington-post-wird-sie-gestoppt-the-program-was-a-central-plank-of-a-policy-begun-by-the-obama-administration-in-2013-to-put-pressure-on-assad-to-st/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/23/der-nato-krieg-gegen-syrien-die-geheimoperationen-20162017/
In Heiligenstadt auffällig viele Andersdenkende, die ohne Umschweife zugereisten Ortsfremden teils sehr detailliert die Probleme von Stadt und Region erläutern, klar und deutlich viele Bewertungen formulieren – ob zur Problematik des Anschlusses von 1990 oder zu den Auswirkungen von Migranten auf öffentliche Sicherheit, Tourismus und  Kurbetrieb:”Die Wessis haben uns hier alles zerstört nach der Wende.” Scharf kritisiert wird zudem von einheimischen Geschäftsleuten, wie u.a. die Thüringer Landesregierung zuläßt, daß in Heiligenstadt immer mehr traditionelle Hotels, Restaurants etc.schließen, eine überfällige Förderung der durch den Anschluß stark gebeutelten Eichsfeld-Region unterbleibe.

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Heiligenstadt: “Ich wünsche mir für meine Kirche: Toleranz! Zukunft! Das Kirche nie Soldaten begleitet und Kriege begründet. Nicht im Namen `meiner Kirche” und nicht im Namen irgendeiner Religion dieser Welt.”

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Ausriß – Präsidentschaftskandidat Donald Trump übernimmt uralte Erkenntnisse zur massiven westlichen IS-Aufbauhilfe in den Wahlkampf. “Trump nennt Obama den Gründer von ISIS”. Welche hochrangigen deutschen Politmarionetten zur Terroristenunterstützung typischerweise schwiegen – laut Google-Suche rasch zu finden. 

Ohne die massive USA-NATO-Unterstützung für Islamisten gäbe es das IS-und Taliban-Problem überhaupt nicht. “Deutschland half Islamisten in Afghanistan…Damit wurde der Islamismus massiv gefördert.”(N24) Islamisten werden sogar massiv nach Deutschland importiert.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/12/afghanistan-2016-deutsches-staatsfernsehen-was-alles-fehlt-ohne-die-massive-usa-nato-unterstuetzung-fuer-islamisten-gaebe-es-das-is-und-taliban-problem-ueberhaupt-nicht-deutschland-half/

“Märtyrerrenten”:http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/29165

Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/23/der-volkswagen-konzern-und-die-enge-kooperation-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-uraltbekanntes-im-juli-2017-sogar-von-der-ard/

“Die Merkel hat keine Ahnung.“… “Diese Dame ist ja wenig vom Charakter heimgesucht”, hatte Kohl im Jahr 2001 dem Ghostwriter seiner Memoiren, Heribert Schwan, anvertraut. Da könne man sich “nur bekreuzigen”. DIE ZEIT

Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

“Merkel muss weg!” Aufschrift auf T-Shirt eines Mannes auf Eichsfeld-Bahnhof, August 2017.

“DONNERSTAG, DER 17.08.2017 ab 17:00 Uhr Wahlkampfauftakt der CDU Thüringen mit Dr. Angela Merkel CDU – LV Thüringen Apolda”. Schwesterparteien CDU und SPD.

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http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/26/angela-merkel-cdu-abschluskundgebung-des-thuringer-wahlkampfs-2014-gruppe-um-klaus-dieter-bohm-geschaftsfuhrender-gesellschafter-der-toskanaworld-gmbhbad-sulza-protestiert-gegen-rusland-sank/

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Staats-und Regierungspropaganda im Bahnhof von Erfurt/Thüringen, August 2017.

NATO-Krieg in Afghanistan:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/03/boris-palmer-august-2017-im-mdr-die-leute-wollen-es-nicht-wahrhaben-dass-brasilien-gefaehrlicher-ist-als-afghanistan-mdr-moderator-darf-nicht-nachfragen-wieso-dann-brasilien-strategischer-pa/

DeutschlandsterbenG17

“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Thüringen-Stadt. Die Sicht der AfD Thüringen 2017:-http://thueringenpost.de/wp-content/uploads/sites/19/2017/08/2017-02-thueringenpost-sonderausgabe-bundestagswahl.pdf

“Die Sanktionspolitik gegenüber Russland muss beendet werden.”

“Die AfD fordert die Abkehr von der Energiewende”.

http://afd-thueringen.de/2017/08/wahlkampfauftakt-und-wichtige-wahlkampftermine-in-den-kommenden-wochen/

Helmut Kohl(1930-2017):http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/02/helmut-kohl1930-2017/

Angela Merkel in Apolda/Thüringen am 17.8. 2017. Im Vergleich zur Merkel-Apolda-Kundgebung von 2014 auffällig heftige Proteste. Sprechchöre auf der Kundgebung in der Gartenbauausstellung 2017: “Merkel, hau ab! Kriegstreiberin! Taliban zurück nach Afghanistan! Heuchlerin! Merkel muß weg! Lügnerin!”http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/18/angela-merkel-in-apoldathueringen-am-17-8-2017-im-vergleich-zur-merkel-apolda-kundgebung-von-2014-auffaellig-heftige-proteste-sprechchoere-auf-der-kundgebung-in-der-gartenbauausstellung-2017-me/

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Evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt, Theodor Storm.

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Aufkleber in Heiligenstadt 2017.

 

 

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

“Wir waren ja nicht vor Ort” – Anetta Kahane im DLF 2017 

“Es gab ja sehr viel Rassismus in der DDR.” Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Deutschlandfunk, August 2017. Die Faktenlage von Rostock-Lichtenhagen wird aus Sicht sehr vieler ostdeutscher Zeitzeugen bis heute in der offiziellen Geschichtsschreibung verfälscht – viele gravierende Vorfälle würden nach wie vor verheimlicht, unterschlagen. Anetta Kahane nenne diese Vorfälle nicht, was Bände spreche.

“Auch heute sei Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland noch ein großes Problem, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Dlf. Dichtung oder Wahrheit?

Kahane räumt ein, garnicht dort gewesen zu sein: “Wir waren ja nicht vor Ort…”

Kahane: Wissen Sie, ich kann Ihnen Rassismus nicht so wirklich erklären. Es ist ganz schwierig zu sagen, warum sollte es in der DDR keinen Rassismus gegeben haben. Das war ja da auch – die Frage ist ja nicht so sehr, woher der Rassismus kommt, sondern warum man davon ausgeht, dass er dann plötzlich verschwunden ist, wenn die Mauer fällt. Als die Mauer fiel, ist das erst richtig rausgekommen. Das war vorher auch da. Es gab sehr, sehr heftige Vorbehalte beziehungsweise starke rassistische Einstellungen bei den Menschen dort – nicht bei allen natürlich, aber bei sehr vielen.

“Autoritäre Gesellschaft und demokratischer Kultur widersprechen sich”

Heckmann: Gibt es denn eine spezifische ostdeutsche Form des Rassismus?

Kahane: Na ja, klar: 40 Jahre vorher war die DDR da und die DDR war eine sehr autoritäre Gesellschaft und Fremde waren nicht Teil sozusagen einer Idee von einer vielfältigen Gesellschaft, sondern die war immer sehr stark autoritär organisiert. Und auch die Behandlung von Leuten, die aus dem Ausland kamen – es waren ja nicht sehr viele, es war höchstens ein Prozent der Bevölkerung – war eher, sagen wir mal, nicht von Völkerfreundschaft geprägt im individuellen Umgang, sondern sehr strikt getrennt… Dichtung oder Wahrheit?

Anetta Kahane – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane

…Bis zum Anschluß von 1990 war im Osten Deutschlands eine Islamisierung u.a. vor dem Hintergrund der Gesetzeslage(Gleichberechtigung der Frau etc.) unmöglich. Auch die Kirchen in der DDR, die im Unterschied zu heute keine Staats-und Regierungskirchen waren, stellten nicht die Forderung, dem Islam Tür und Tor zu öffnen. Dafür gibt es gerade in Leipzig, Ort des Katholikentages 2016, zahlreiche Gründe, die natürlich sämtlichen kirchlichen Würdenträgern, aber auch Priestern und Pastoren bestens bekannt waren. So wurden zur DDR-Zeit in den Studenteninternaten von dortigen moslemischen Studenten weltweit verübte Attentate auf Juden, jüdische Einrichtungen stets laut und feuchtfröhlich gefeiert – auf Internatsfluren, in den Zimmern. Aus dem Intershop besorgter Whisky floß reichlich. Besonders ausgiebig gefeiert wurde das Massaker von München, während der Olympischen Sommerspiele von 1972.

-http://www.welt.de/politik/deutschland/article108480206/Muenchen-1972-das-Protokoll-einer-Katastrophe.html

Deutsche Zeitzeugen, die damals  gemeinsam mit den Moslems an der Universität studierten und als Betreuer fungierten, erinnern sich noch gut, wie Moslems aus Entwicklungsländern die Attacken der palästinensischen Terrororganisation “Schwarzer September” bejubelten. Kirchentagsbesucher werden nachprüfen können, ob das brisante Thema wegen des Leipzig-Ortsbezugs erwähnt, debattiert werden darf – oder zu den untersagten Themen zählt. Da AfD-Politiker auf dem Kirchentag Redeverbot haben, entfällt zudem für Kirchenobere das Risiko, daß die speziellen Erfahrungen Leipzigs mit dem Islam angesprochen werden. Sollten lokale und regionale Medien Sachsens nach dem Anschluß von 1990 nicht ausführlich berichtet haben, wie politisch unkorrekt in Leipziger Studenteninternaten antisemitische Attentate groß gefeiert wurden, wäre dies ein weiterer Hinweis auf nach 1990 gängige Zensurmethoden…

“I hate Germany”. (“Ich hasse Deutschland”). “Aktuell gerade beim antirassistischen Fußballturnier in Ulbersdorf bei Dresden, unter anderem unterstützt von der Linkspartei, veranstaltet vom Verein AKUBIZ.” Siegfried Daebritz, Fotos von Teilnehmer-T-Shirts. **

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“I hate Germany”. Ausriß

Aktuell gerade beim antirassistischen Fußballturnier in Ulbersdorf bei Dresden, unter anderem unterstützt von der Linkspartei, veranstaltet vom Verein AKUBIZ.

http://www.akubiz.de/…/term…/24-9-antira-cup-des-akubiz-e-v…

Sächsische Zeitung:

Linken-Chef wiegelt wegen provozierender T-Shirts ab

Die Diskussionen um das antirassistische Fußballturnier dauern an. Für die Unterstützer überwiegt das Positive.

Mit 16 Teams und gut 160 teilnehmenden Menschen war das antirassistische Fußballturnier ein voller Erfolg. Das sagt Lutz Richter, Kreisgeschäftsführer der Partei Die Linke. Die Partei hatte die Veranstaltung am 11. Juli in Ulbersdorf unterstützt. Veranstalter war das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna (Akubiz).

Zum Eklat kam es, als eine Dresdner Mannschaft mit T-Shirts mit der Aufschrift „Love Sports- Hate Germany“ (Liebe Sport-Hasse Deutschland) auf das Spielfeld kam…Zitat SZ

“Im Rahmenprogramm organisierte DIE LINKE eine Ausstellung zum Thema Asyl, eine Hüpfburg, Infostände und Bastel- und Schminkangebote.” Veranstalter

http://www.pi-news.net/anti-rassistischer-fussballcup-in-ulbersdorf-love-sport-hate-germany/

Weiter warten auf Positionierung von Thüringerin Sahra Wagenknecht.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/04/wem-gehoert-der-osten-mdr-tv-mit-sendung-ueber-vernichtete-verschleuderte-ddr-betriebe-im-osten-deutschlands-vollzieht-sich-die-groesste-de-industrialisierung-der-geschichte-nur-wenige-ostd/

Ergebnisse
(Auszug aus dem Ergebnisbericht Welle 21, 2007)

Die Sächsische Längsschnittstudie dokumentiert in wohl einmaliger Weise den massiven Wandel, der sich bei jungen Ostdeutschen des Geburtsjahrganges 1973 zwischen ihrem 14. und 34. Lebensjahr (2007) in Bezug auf ihr politisches Bewusstsein vollzogen hat, ausgelöst durch das Ende der DDR und des realen Sozialismus, die schockartigen Veränderungen in der Wendezeit und das unmittelbare Erleben des realen Kapitalismus, den sie bisher nur aus den Medien und ihren Lehrbüchern kannten. Damit ist der weitaus größte Teil ihres bisherigen bewussten Lebens von weit reichenden und tiefgehenden Umbrüchen beeinflusst worden, deren Folgen für ihre weitere Persönlichkeitsentwicklung heute noch nicht absehbar sind.

Die wichtigsten Trendlinien des politischen Einstellungswandels im Untersuchungszeitraum 1987 bis 2007 lassen sich wie folgt zusammenfassen:

1. Die Ergebnisse aus der ersten Phase dieser Studie vor der Wende (1987 – Frühjahr 1989) widerspiegeln die Enttäuschungen der damals 14- bis 16-jährigen Panelmitglieder vom “real existierenden Sozialismus” in der Endzeit der DDR. Ihre politische Identifikation mit der DDR, mit dem Sozialismus überhaupt, mit der marxistisch-leninistischen Weltanschauung ging von Jahr zu Jahr mehr oder weniger deutlich zurück. An der Politik der SED wurde deutliche Kritik geäußert.
Von diesen regressiven Tendenzen faktisch ausgenommen war jedoch ihre Überzeugung, in der DDR eine sichere Zukunft zu haben. Diese Zuversicht hatte vorwiegend sozialpolitische Grundlagen, darunter nicht zuletzt die Tatsache, dass im Frühjahr 1989, am Ende der 10. Klasse, für faktisch alle TeilnehmerInnen der Untersuchung feststand, wie es nach der Schulzeit weitergeht. Sie hatten eine sichere berufliche Perspektive, für Ängste um einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz bestand kein Anlass. Arbeitslosigkeit war für sie ein Begriff aus einer anderen Welt.
Diese und weitere sozialen Grunderfahrungen im stark prägenden Kindes- und Jugendalter wirken nachhaltig bis in die Gegenwart und bilden den Kern einer noch immer bestehenden, seit Jahren sogar erneut zunehmenden emotionalen Verbundenheit mit der DDR. Sie sind auch aufschlussreich für das Verstehen gegenwärtiger, teilweise unerwarteter Reaktionen dieser jungen Frauen und Männer auf die Folgen des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik und der Transformationsprozesse in Ostdeutschland.

2. Viele Jahre bestand bei diesen jungen Leuten des Jahrganges ’73 Ost Konsens darüber, dass die Wende richtig war. Diese generelle Bejahung ist seit Beginn des Jahrzehnts erheblich zurückgegangen. Die politischen Verhältnisse in der DDR wollen sie (von einer Minderheit abgesehen) zwar nicht zurück, die meisten bezweifeln aber in zunehmendem Maße, dass die Ziele der “friedlichen Revolution” vom Herbst ’89 erreicht wurden. Sehr viele stellen auch in Frage, dass die Ostdeutschen damit die erhoffte Freiheit errungen haben, vor allem dann, wenn sie längere Zeit arbeitslos waren, mehr und mehr mit früher unbekannten Existenzängsten zu kämpfen haben und sich erhebliche Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder machen.

3. Das formell geeinte Deutschland ist für die meisten von ihnen zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Sie haben von ihm Besitz ergriffen, anerkennen und nutzen die sich aus der Vereinigung ergebenden Vorteile pragmatisch für ihre Persönlichkeitsentwicklung und ihre berufliche Karriere, nicht zuletzt dafür, die neu gewonnene Reisefreiheit zu praktizieren.
Allerdings ist in der jüngsten Zeit ein Rückgang der Zustimmung zu beobachten. Außerdem bejaht 2007 nur die Hälfte dieser jungen Erwachsenen die elementare Frage, ob denn überhaupt zusammen gehört, was zusammenwachsen soll, die andere Hälfte ist sich darüber nicht im klaren (37 %!) oder verneint die Frage sogar (12 %).
Die Vereinigungsfolgen für Ostdeutschland werden noch immer überwiegend ambivalent bewertet. Der vermutete Zeitpunkt für die Herstellung der wirtschaftlichen und der inneren Einheit wurde von Jahr zu Jahr weiter in die Zukunft hinaus geschoben, sie wird für sie mehr und mehr zu einer Utopie – Widerspiegelung erheblicher Enttäuschungen von den Realitäten des Vereinigungsprozesses.
Als “Gewinner” der Einheit versteht sich knapp die Hälfte der Panelmitglieder, allerdings die wenigsten davon (15 %) ohne Einschränkung. Wie bei kaum einer anderen grundsätzlichen Frage springen in dieser Beziehung die gegenüber den jungen Männern durchgehend kritischeren Auffassungen der jungen Frauen ins Auge: Mehr oder weniger als “Gewinner” sehen sich 62 % der Männer, aber nur 38 % der Frauen!

4. Aus den langjährigen Trends geht klar hervor: Die grundsätzliche Bejahung der deutschen Einheit ist nicht identisch mit der Zustimmung zum gegenwärtigen Gesellschaftssystem. Dieses System wird auch reichlich anderthalb Jahrzehnte nach der Herstellung der Einheit mehrheitlich kritisch oder ablehnend betrachtet, in jüngster Zeit sogar mit deutlich zunehmender Tendenz. Das betrifft in besonderem Maße die jetzige Wirtschaftsordnung und – damit eng zusammenhängend – das politische System in der Bundesrepublik.
Die ohnehin geringe Zufriedenheit mit beiden Seiten ging schon am Ende der Kohl-Ära stark zurück, nach einem kurzzeitigen Anstieg nach dem Regierungswechsel 1998 und den damit verbundenen neuen Hoffnungen hat sie danach erneut mehr als zuvor abgenommen. Nur Minderheiten sind zufrieden mit der Sozialpolitik, der Familienpolitik, der Gesundheitspolitik und der Lohnpolitik in Ostdeutschland.
Besonders schwerwiegend für das kritische Verhältnis der jungen Frauen und Männer zum jetzigen System ist ihre mehrheitliche Unzufriedenheit mit der Demokratie. Das von Anfang an auffällige Defizit an persönlich erfahrenen Möglichkeiten demokratischer Mitgestaltung konterkariert die ihr zugeschriebene fundamentale Bedeutung für die jetzige Gesellschaft.

5. Die Bereitschaft der Panelmitglieder zur gesellschaftlichen Partizipation ist von Jahr zu Jahr geringer geworden und geht gegen Null. Diese Orientierung, die schon in der Endzeit der DDR stark zurück gegangen war, nahm nach der Wende keinen Aufschwung, sondern stürzte im Gegenteil völlig ab.
Auch der starke Rückgang des Strebens nach Aufstieg in der jetzigen Gesellschaft ist Ausdruck des massiven Abbaus der Bereitschaft zur Unterstützung des politischen Systems. Hintergrund ist vor allem die Erfahrung, als Ostdeutscher nach wie vor nur geringe Chancen zu haben, in die vorwiegend von Westdeutschen dominierte gesellschaftliche Elite aufgenommen zu werden – ein generelles Problem der ostdeutschen Gesellschaft, an dem sich seit Jahren nichts geändert hat.

6. Vertrauen zu den demokratischen Parteien ist generell kaum vorhanden. Die Trends belegen: Die verbreitete Unzufriedenheit mit dem politischen System, mit der gesellschaftlichen Entwicklung insgesamt geht in beträchtlichem Maße auf die sehr schwache Vertrauensbasis faktisch aller demokratischen Parteien zurück. Die geäußerten Parteipräferenzen sagen erstaunlich wenig über den Grad tatsächlich bestehender Vertrauensbeziehungen aus. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: In den letzten Jahren hat sich der Anteil der jungen Erwachsenen, die zu keiner der etablierten Parteien Vertrauen haben, ständig erhöht. Länger anhaltende Bindungen an die Parteien bestehen nur bei Minderheiten.
Stark beeinflusst wird dieser Prozess durch die äußerst kritische Sicht der 34-Jährigen auf die politische Klasse und die Wirtschaftsführer. Die meisten meinen, dass die heute herrschenden Politiker in erster Linie die Politik der Reichen und Mächtigen vertreten, im Hinblick auf Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern werden sie auf eine Stufe mit den Politikern in der DDR gestellt. Vertrauen zur Regierung haben 2007 lediglich 15 %, 85 % äußern das Gegenteil. Politik und Vertrauen schließen sich für sie offenbar immer mehr aus.

7. Die deutliche Kritik am kapitalistisch verfassten System äußert sich darin, dass viele Panelmitglieder der jetzigen Gesellschaft heute Merkmale zuschreiben, die ihnen in der Schule Staatsbürgerkundeunterricht gelehrt wurden. Das betrifft insbesondere die Existenz von Ausbeutung und von Klassenkampf. Die übergroße Mehrheit vertritt seit Jahren den Standpunkt, es sei nicht alles falsch gewesen, was sie in der Schule über den Kapitalismus gelernt haben, was zugleich eine Aufwertung früherer politischer Bildung und Erziehung bedeutet.
Die kritische Sicht dieser jungen Ostdeutschen auf das jetzige Gesellschaftssystem kulminiert in weit verbreiteten und weiter wachsenden Zweifeln an seiner Zukunftsfähigkeit. Nur weniger als 10 % glauben daran, dass dieses System die dringenden Menschheitsprobleme lösen wird und dass es das einzige menschenwürdige Zukunftsmodell sei. Ebenfalls weniger als 10 % hoffen, dass das jetzige System für immer erhalten bleibt, die meisten wünschen das Gegenteil. Und nur ein kleiner Teil bejaht, dass im Kapitalismus Freiheit existiert und die Menschenrechte geachtet werden. Der Anteil derer, die die Entwicklung in Ostdeutschland seit der Wende als Fortschritt bewerten, ist deutlich zurückgegangen. Besonders diese Ergebnisse lassen auf eine inzwischen tief verinnerlichte systemkritische Haltung schließen, deren Quellen vor allem in den gegenwärtigen Erfahrungen dieser jungen Frauen und Männer liegen, aber vermutlich auch weit in ihre zu DDR-Zeiten erfahrene, nachhaltig wirkende Sozialisation zurückreichen.

8. Die anwachsende Kritik des größten Teils der Panelmitglieder an ihrem gegenwärtigen gesellschaftlichen Umfeld geht zeitgleich mit teilweise überraschenden Entwicklungen anderer politischer Einstellungen einher. Sie äußert sich insbesondere im Identitätswandel vom DDR-Bürger zum Bundesbürger, der sich als ein äußerst langwieriger Prozess mit ungewissem Ausgang erweist. Bei den meisten dieser 34-Jährigen ist ziemlich konstant eine “Doppelidentität” festzustellen: Sie fühlen sich als Bundesbürger, ohne jedoch ihre Verbundenheit mit der DDR aufgegeben zu haben. Selten zuvor gab es eine derart breite emotionale Bindung an die DDR, die dazu von Jahr zu Jahr zugenommen hat!
Absehbar ist, dass beim Jahrgang ’73 Ost die Herausbildung einer von “Resten” der DDR-Verbundenheit freien staatsbürgerlichen Identifikation mit der Bundesrepublik noch längere Zeit dauern wird, wenn sie überhaupt je zustande kommt. Dagegen spricht auch, dass die politische Identifikation mit der Bundesrepublik sehr schwach ausgeprägt ist mit negativer Tendenz.

9. Beim Systemvergleich DDR – heutige Bundesrepublik schneidet die DDR in sozialer Hinsicht nicht schlechter, sondern von Jahr zu Jahr besser ab – eine nach dem mittlerweile fast zwei Jahrzehnte zurückliegenden Untergang eines Landes vermutlich historisch einzigartige Erscheinung. Das gilt nachweislich in Bezug auf die soziale Sicherheit, die Betreuung der Kinder, das Verhältnis der Menschen untereinander, die Förderung der Familie, den Schutz gegenüber Kriminalität, die Schulbildung, die soziale Gerechtigkeit. Das sind offensichtlich u. a. jene Gebiete des Lebens, auf denen bei den 34-Jährigen nach wie vor positive Erinnerungen an die DDR überwiegen und denen massive Bindekräfte innewohnen. Mit hoher Konstanz halten sie mehrheitlich an der Auffassung fest, dass die DDR sowohl gute als auch schlechte Seiten hatte. Dabei wird die DDR um so positiver beurteilt, je negativer die heutigen Erfahrungen der jungen Leute mit den Folgen des Systemwechsels und der Vereinigung sind.
Diese positiven Erinnerungen stehen jedoch in keinem Zusammenhang mit ihren früheren politischen Bindungen, bedeuten keine “ideologische Verklärung” der DDR.
Zahlreiche TeilnehmerInnen halten in ihren Notizen an der Kritik fest, dass es ein grundsätzlicher Fehler der Vereinigungspolitik war und ist, faktisch keine der ihrer Meinung nach “guten Seiten” der DDR in das vereinte Deutschland zu übernehmen. 2007 spielten dabei die Kindereinrichtungen und die Schulbildung in der DDR eine besondere Rolle. Hartnäckig und häufig voller Wut wird gefragt, warum heute neu erfunden bzw. für neu ausgegeben wird, was es doch früher in bewährten Formen schon einmal gab.

10. Die ansteigende Distanz gegenüber dem jetzigen Gesellschaftssystem geht außerdem mit einer deutlich zunehmenden Tendenz der Identifikation mit sozialistischen Idealen einher. Die 21. Welle bestätigt: Sozialistisches Gedankengut ist trotz des fast zwei Jahrzehnte zurückliegenden Zusammenbruchs der DDR und des “Real existierenden Sozialismus” nicht aus dem Bewusstsein dieser jungen Ostdeutschen verschwunden. Dafür spricht auch, dass die überwiegende Mehrheit den Sozialismus für eine gute Idee hält, die bisher nur schlecht verwirklicht wurde. Die grundsätzliche Frage “Kapitalismus oder Sozialismus?” ist für sie offensichtlich noch nicht endgültig beantwortet. Dass die sozialistischen Gesellschaftsideale sich eines Tages durchsetzen werden, glauben gegenwärtig allerdings ebenso wenige wie das jetzige Gesellschaftsmodell für zukunftsfähig halten.

11. Die persönliche Zukunftszuversicht der 34-Jährigen – zugleich aussagekräftiges Kriterium dafür, wie sie die Zukunft der Gesellschaft beurteilen – hat nach der Wende und der deutschen Einheit nicht zugenommen, sondern erheblich abgenommen. Als ein sehr ernstes Signal ist zu werten, dass immer weniger der 34-Jährigen ihre Zukunft mit Ostdeutschland verbinden. Vor der Wende ging bei ihnen der Glaube an eine gesicherte Zukunft in der DDR nur unwesentlich zurück. Nach der Wende stürzte die individuelle Prognose, in Ostdeutschland eine gesicherte Zukunft zu haben, geradezu ab – Echo der realen wirtschaftlichen Situation in Ostdeutschland und der zunehmend pessimistischen Erwartungen für deren Entwicklung in absehbarer Zeit, insbesondere mit Blick auf den “Arbeitsmarkt”. Das hat zugleich beträchtliche Folgen für die Einstellung zur Wende, zur Wirtschaftsordnung und zur Legitimität des politischen System, aber auch für die Absichten der Panelmitglieder, im Osten zu bleiben oder in den Westen bzw. ins Ausland abzuwandern. Letzteres kündigt 2007 rund ein Drittel dieser jungen Erwachsenen an, die im Osten verblieben sind! Etwa ein Viertel dieser jungen Erwachsenen ist bereits abgewandert und hat sich dort integriert; fast alle wollen auch dort bleiben.
Auch die Zukunftszuversicht für die (künftigen) eigenen Kinder, ohnehin schwach entwickelt, ist in den letzten Jahren abgestürzt, eine Tendenz, die das Verhältnis der Panelmitglieder zur Gesellschaftsordnung zusätzlich negativ beeinflusst.

12. Die Zukunftszuversicht vieler Panelmitglieder, ihre Lebensgrundstimmung insgesamt wurde durch eine Vielzahl von Alltagsängsten beeinträchtigt, die aus den völlig veränderten gesellschaftlichen Verhältnissen hervorgingen. Angst vor der Zukunft in dieser Gesellschaft wurde zu einem Grundgefühl auch dieser jungen Leute. Vor allem die psychisch stark belastenden existenziellen Ängste vor einer weiteren Verteuerung des Lebens, vor eigener Arbeitslosigkeit und Eintreten einer persönlichen Notlage (fast von der Wende an erfasst), vor den Auswirkungen von “Hartz IV” sowie vor weiteren Reformen der Regierung haben erheblichen Anteil an der bestehenden Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen System, an einer verbreiteten Angst vor dem heutigen Kapitalismus. Bei sehr vielen ist über Jahre hinweg ein “Stau” negativer Gefühle entstanden. Ein besonderes Alarmsignal ist, dass rund zwei Drittel der jungen Erwachsenen sich bereits im Alter von 34 Jahren von Armut im Alter bedroht fühlen!

13. Dank der spezifischen Anlage der Untersuchung als Längsschnittstudie bei einer identischen Population junger Leute über die Wende hinweg konnten aus der Vielfalt der realen individuellen Lebensumstände der Panelmitglieder einige wesentliche Einflussfaktoren nachgewiesen werden, die hinter den erwähnten Trends stehen. Sie lassen sich überwiegend auf den gemeinsamen Nenner der persönlichen Erfahrungen mit dem jetzigen Gesellschaftssystem bringen.

13.1 Entscheidender Einflussfaktor ist die Grunderfahrung Arbeitslosigkeit, die immer mehr dieser jungen Ostdeutschen machen müssen, bis 2007 bereits 71 % von ihnen gemacht haben! Der Anteil derer, die bereits mehrfach Arbeitslosigkeit erlebt haben und bei denen ihre ernsten negativen Auswirkungen besonders deutlich sichtbar werden, hat sich zwischen 1996 und 2007 von 17 % auf 40 % mehr als verdoppelt!
Die Arbeitslosigkeit, von führenden, volksverbundenen Politikern und Politikerinnen in der Bundesrepublik schon längst als “größte Wunde der Gesellschaft” erkannt (Bundespräsident Johannes Rau, 2004), oder als Situation, die ähnlich wirkt wie eine Haft (Regine Hildebrandt, 1992), geht wie ein Riss durch die gesamte Population.
Sie nährt Ängste gegenüber dem gegenwärtigen kapitalistisch verfassten System, bestärkt Zweifel an seiner Zukunftsfähigkeit und erhöht die Protestbereitschaft, hat aber auch erhebliche negative Folgen für die physische und psychische Gesundheit der TeilnehmerInnen.
Entscheidend ist, dass diese negativen Auswirkungen mit wachsender Gesamtdauer der Arbeitslosigkeit des einzelnen Betroffenen in vieler Hinsicht nachweislich kumulativ zunehmen, eine Tatsache, die nur aus langfristig erhobenen individuellen Daten, nicht jedoch aus den amtlichen Statistiken ablesbar ist. Besonders hier liegt auch der Neuigkeitswert unserer Ergebnisse. So geht mit zunehmender Dauer eigener Arbeitslosigkeit kontinuierlich die Zukunftszuversicht der jungen Erwachsenen zurück und steigt ihre Angst vor einer persönlichen Notlage stark an. Auch die Bejahung der Wende und selbst die Zahl der gewünschten Kinder nimmt signifikant ab! Diese latenten psychosozialen Folgen werden von der Politik völlig unterschätzt, klein geredet oder kaschiert.
Die übergroße, zunehmende Mehrheit meint, dass Arbeitslosigkeit ein typisches Merkmal des jetzigen Gesellschaftssystems ist, Angst vor der Zukunft macht, den Menschen ihr Selbstbewusstsein und ihre Lebensfreude nimmt, Verlust an individuellen Freiheiten bedeutet und die Menschen arm und krank macht. Nahezu alle lehnen es ab, sich mit Arbeitslosigkeit abzufinden. Bei weit mehr als der Hälfte von ihnen haben sich die langjährigen Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit inzwischen zu der Auffassung verdichtet, dass ohne Arbeit keine Freiheit existiert.
Dabei spielen keineswegs nur die direkten, persönlichen Erfahrungen eine Rolle, sondern auch die indirekten Erfahrungen im sozialen Nahbereich (Lebenspartner/Eltern/Geschwister/enge Freunde), sowie die Wahrnehmung der vielschichtigen negativen Folgen einer weiter zunehmenden kollektiven Betroffenheit durch Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland. Auch diese Wirkungen werden viel zu gering eingeschätzt. Hinzu kommt bei vielen TeilnehmerInnen die geringe Sicherheit ihres Arbeitsplatzes, die in ihren psychischen Auswirkungen denen von erfahrener Arbeitslosigkeit nachweislich faktisch gleichzusetzen ist.
Weiter stellte sich heraus, dass nur wenige Panelmitglieder die deklarierte Demokratie tatsächlich erleben, ein großer Teil die verkündete Chancen- bzw. Verteilungsgerechtigkeit vermisst und noch immer die Erfahrung machen muss, von vielen Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt zu werden.

13.2 Die in der DDR erfahrene Sozialisation der 34-Jährigen hat bis in die Gegenwart nachweisbare Langzeitwirkungen. Das betrifft vor allem die damaligen Alltagserfahrungen in sozialer Hinsicht, insbesondere die als Kind oder Jugendlicher selbst erlebte soziale Sicherheit. Aber auch die damalige politische Sozialisation ist nicht wirkungslos geblieben. Das äußert sich in besonderem Maße in einer kontinuierlich zunehmenden Identifikation mit sozialistischem Gedankengut, eines der wichtigsten Untersuchungsergebnisse, sowohl in sozialisationstheoretischer als auch in praktisch-politischer Hinsicht. Langzeitwirkungen früherer politischer Bindungen treten insbesondere bei denen hervor, die gegenwärtig überwiegend negative Erfahrungen mit dem kapitalistischen Gesellschaftssystem machen.

Fazit
Die bis 2007 vorliegenden Trends führen alles in allem zu der Feststellung, dass der Zeitraum von fast zwei Jahrzehnten nicht ausgereicht hat, um einen nennenswerten Teil der jetzt 34-Jährigen politisch für das jetzige Gesellschaftssystem und seine Werte, Perspektiven und Verheißungen einzunehmen. Wesentlich ist dabei: Sie haben sich diesem System gegenüber nicht etwa “entfremdet”, sondern stehen ihm faktisch schon von der Wendezeit an mehrheitlich skeptisch oder ablehnend gegenüber, Ergebnis ihrer damaligen unmittelbaren, häufig traumatischen Erfahrungen mit der Politik der “Schöpferischen Zerstörung” im Osten. Damit wurden bei einem beträchtlichen Teil von ihnen anfängliche positive Erwartungen in Frage gestellt oder diskreditiert. Diese kritische Haltung verstärkte sich bereits am Ende der Regierungszeit von Schwarz-Gelb, den kurzfristig wachsenden Hoffnungen nach dem Regierungswechsel 1998 zu Rot-Grün folgte ein noch stärkerer Absturz als zuvor, der sich auch nach den jüngsten Bundestagswahlen 2005 fortsetzt.
Das äußert sich besonders augenfällig in der signifikant zurückgehenden Bejahung der Wende, dem bisher folgenreichsten politischen Ereignis im Leben dieser jungen Ostdeutschen, nachweislich vor allem hervorgerufen durch die stark gestiegene persönliche Betroffenheit von Arbeitslosigkeit. Sie hat maßgeblich zu einer “Entzauberung” der Verheißungen des Kapitalismus beigetragen. Die große Mehrheit der 34-Jährigen will das jetzige System wieder loswerden! Das betrifft in besonderem Maße die jungen Frauen, die der jetzigen Gesellschaft von Anfang an noch kritischer gegenüberstehen als die jungen Männer.
Abgesehen von den angeführten inhaltlichen Trends und Zusammenhängen verstehen wir diese Ergebnisse auch als eine Art Plädoyer für den verstärkten Einsatz von Längsschnittstudien in der Forschung. Dazu ist es heute noch nicht zu spät, stehen doch mittel – und langfristig gesehen weitere gesellschaftliche Veränderungsprozesse an, für deren Analyse und darauf aufbauender Prognose diese prozessorientiert Art sozialwissenschaftlicher Untersuchung der “Königsweg” ist und bleibt. Zitat Längsschnittstudie

http://www.wiedervereinigung.de/sls/pageID_3301894.html

http://www.wiedervereinigung.de/sls/PDF/foersterstudie2010.pdf

Windkraftwerke und Kulturzerstörung in Deutschland – Grundsatzurteil 2016 gegen Bau von WKA bei Reichsburg Cochem und Burg Coraidelstein. Abriß zahlreicher Windkraftwerke, die bedeutende Denkmäler, darunter Architekturdenkmäler, optisch beeinträchtigen? “Ein Energiewendemärchen”. **

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

WindradumgeknicktHamburg16

“…Anlage, die 2000 Haushalte mit Strom versorgt…” Wahrheit oder Fake News? Ausriß BILD

Zitat aus Kostenlose Urteile:

Verwaltungsgericht KoblenzUrteil vom 14.07.2016
– 4 K 652/15.KO -

Genehmigung für zwei Windenergieanlagen wegen optischer Beeinträchtigungen bedeutender regionaler Denkmäler zu Recht versagt

Burgen würden durch Dominanz der Windkraftanlagen visuelle Anziehungskraft verlieren

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass der Landkreis Cochem-Zell einem Unternehmen der Windenergiebranche zu Recht die immissions­schutz­rechtlichen Genehmigungen für zwei Windenergieanlagen wegen optischer Beeinträchtigungen der Reichsburg Cochem und der Burg Coraidelstein in Klotten versagt hat.

Die Klägerin, ein Unternehmen der Windenergiebranche, beantragte die Errichtung zweier Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 139 m und einem Rotordurchmesser von 120 m in der Gemarkung Kail. Die vorgesehenen Standorte gehören zu einem im Flächennutzungsplan der ehemaligen Verbandsgemeinde Treis-Karden dargestellten Sondergebiet Windkraft. Bezogen auf dieses Gebiet ist in der Planung auf die Erforderlichkeit von Sichtkontaktanalysen zur Mosel und zu Burgen hingewiesen. Der Landkreis Cochem-Zell versagte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, weil die beiden Burgen in Cochem und Klotten beeinträchtigt würden. Hiermit war das Unternehmen nicht einverstanden und suchte nach Erhebung des Widerspruchs im Wege der Untätigkeitsklage um Rechtsschutz nach.

Windräder würden neue landschaftliche Dominanzpunkte bilden

Die Klage hatte keinen Erfolg. Das Verwaltungsgericht Koblenz entscheide, dass die Windkraftanlagen nicht genehmigungsfähig seien, da planungsrechtliche Vorschriften entgegenstünden. Da es sich um ein raumbedeutsames Vorhaben handele, müssten die Ziele der Raumordnung beachtet werden. Zu diesen Zielen gehöre auch das im regionalen Raumordnungsplan der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald formulierte Ziel, dominierende landschaftsprägende Gesamtanlagen mit erheblicher Fernwirkung vor optischen Beeinträchtigungen zu bewahren. Die Reichsburg in Cochem und die Burg Coraidelstein in Klotten, bedeutende Denkmäler der Region, zählten zu diesen Anlagen. Aus den im Genehmigungsverfahren erstellten Sichtkontaktanalysen ergebe sich, dass mit der Aufstellung der beiden Windräder neue Dominanzpunkte in der Landschaft entstünden. Von bedeutsamen Blickpunkten aus seien die Rotoren der beiden Windenergieanlagen über der Hangkante zu sehen und wirkten in den Hangbereich hinein. Dies bedeute eine für die Landschaft in ihrem bisherigen Bestand neue und fremdartige technische Überformung, die gleichsam von oben nach unten in den Hang hineinwirke und die Sichtbeziehung auf die Burgen und deren Umgebung störe. Die in exponierter Solitärlage errichteten Burgen seien nur noch gemeinsam mit den Windenergieanlagen wahrnehmbar. Durch deren Dominanz verlören die Burgen ihre visuelle Anziehungskraft, die bei drehenden Rotoren noch mehr zurücktrete. Zugleich verändere sich die Maßstäblichkeit der Landschaft und der Burgen, die gegenüber den Windenergieanlagen als technischen Bauwerken zurückträten, während sie ursprünglich die Großbauten in der Landschaft darstellten.

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“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”

Video von der Anti-Windkraft-Demo vor dem Thüringer Landtag in Erfurt 2016:https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk

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“Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…”

“Ein Energiewendemärchen”:http://www.achgut.com/artikel/autark_am_arsch._ein_energiewendemaerchen

http://www.wilfriedheck.de/

Urteil des Verwaltungsgerichts

Aus für Windpark bei Rittmarshausen/Göttinger Tageblatt

Den geplanten Windpark bei Rittmarshausen wird es nicht geben. Das Verwaltungsgericht Göttingen entschied am Donnerstagnachmittag gegen den Investor, die Firma Turbo-Wind Energie GmbH aus Hannover. Der Grund: Vogelschutz.

 

Göttingen/Gleichen. Aus der Klage des Investors gegen den Landkreis Göttingen als Genehmigungsbehörde wegen Untätigkeit war mittlerweile eine Klage gegen die Ablehnung einer immissionsrechtlichen Genehmigung des Windparks geworden: Zwar nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist, aber vor Beginn der Verhandlung hatte der Landkreis den Antrag von Turbo-Wind auf Errichtung von fünf Windrädern mit einer Nabenhöhe von knapp 150 Metern abgelehnt.

Stehen sollte die Windräder auf einer eng begrenzten Fläche nordöstlich von Rittmarshausen und östlich von Wöllmarshausen. Diesen Bereich hatte die Gemeinde als Windenergie-Vorranggebiet ausgewiesen. Das Problem dabei: Die kleine Fläche ist umgeben von einem großen Vogelschutzgebiet, in dem besonders der gefährdete Rotmilan geschützt werden soll – auch vor den Rotorblättern von Windanlagen. Im Vertrauen auf die Ausweisung als Windkraft-Vorranggebiet hatte Turbo-Wind den Antrag zur Errichtung der fünf Windräder gestellt.

 

Schnell verdichtete sich die Verhandlung allerdings auf die Erörterung der Frage, ob es sich bei der Vorrangfläche zwar nicht um ein ausgewiesenes Vogelschutzgebiet, wohl aber auf ein faktisches Schutzgebiet handele. Es sei widersinnig, aus einem größeren Vogelschutzgebiet eine kleine Fläche herauszustanzen, argumentierten mehrere Naturschutzverbände, die zur Verhandlung am Donnerstag auf der Seite des Landkreises beigeladen waren. Windräder in diesem Teilbereich würden zu einem erheblichen Tötungsrisiko für Rotmilane schlechteren Nahrungsbedingungen für die Raubvögel führen. Das war auch die Position der Kreisverwaltung, zumal jetzt auch die Landesregierung das „Loch“ im Schutzgebiet als „notwendige Korrektur“ an die zuständigen Behörden der Europäischen Union nachmelden will.

Dem folgte das Gericht. Angesichts der Lebensweise der Rotmilane sei das „Loch“ im Schutzgebiet tatsächlich ein faktisches Schutzgebiet, was die gleichen Rechtswirkungen entfalte wie ein formal ausgewiesenes Schutzgebiet.

Auch ein letzter Versuch des Antragsstellers, das Blatt noch einmal zu wenden und die Gründe für die damalige Herausnahme der Teilfläche aus dem Schutzgebiet erneut zu erörtern, lief ins Leere. Sämtliche Argumente lägen auf dem Tisch, befand das Gericht. Noch nicht einmal die Berufung wurde zugelassen: keine grundsätzliche Bedeutung. Zitat Göttinger Tageblatt

Der Energiewende-Bluff – Anteil der Windkraftwerke am Primärenergieverbrauch Deutschlands weiterhin lächerlich gering – gerade einmal 2,38 Prozent(!) **

Primärenergieverbrauch Deutschlands 2015  – laut Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen:

Wasserkraft  0,51 % 
Windkraft 2,38 %
Photovoltaik 1,04 %
Biomasse 7,05 % darunter Biokraftstoffe 0,83 %
Erneuerbare Abfälle 0,98 %
Geothermie 0,08 %
Solarthermie 0,21 %
Wärmepumpen 0,28 %
Insgesamt 12,5 % 
Der Rest von 87,5 % entfällt auf konventionelle Energien. 
“Thüringer Allgemeine”, Oktober 2016, über Argumente von Unternehmer Detlef Ahlborn der Bundesinitiative “Vernunftkraft” zur  sog. Energiewende:

“Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamt­energieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen.”

 

 

 

Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **

SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…

Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.

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“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker vor dem Landtag in Erfurt  und die Politmarionetten von Konzernen.

Die ständig steigenden Stromkosten nehmen auf Menschen mit wenig Einkommen kaum Rücksicht. Energiearmut ist ein zunehmendes Problem in unserer Gesellschaft. Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind oder an der Armutsgrenze leben, können steigende Energiepreise nur durch Verzicht bei Lebensmitteln, Kleidung oder Bildungs- und Gesundheitsausgaben zahlen. 2012 waren schon über 320.000 Haushalte von Stromsperren betroffen. Tendenz weiter steigend…Bis 2020 sollen in NRW 15% der Stromversorgung aus Windenergie kommen. Dafür ist ein Flächenbedarf von immerhin 54.000 ha vorgesehen. Das sind ca. 1,6% der Landesfläche. In Großstädten oder in der Nähe von Flugschneisen gibt es kaum Raum für Windkraftanlagen. Der Druck auf die Flächen im ländlichen Raum ist daher enorm. Man kann regelrecht von Flächenfraß reden. Bei Windkraftanlagen spielt das sonst so hochgehaltene Ziel des Flächensparens keine Rolle mehr. Auch der Artenschutz gerät unter die (Wind-)Räder. Zu Recht befürchten Naturschützer die Kannibalisierung des Naturschutzes durch die Energiewende. Es wird vernichtet, was eigentlich geschützt werden soll, und wir sind ja erst am Anfang. ..Für Grevenbroich bedeutet die Umsetzung der Energiewende eine doppelte Belastung. Hier sind große Braunkohlekraftwerke und hier beginnt der Tagebau Garzweiler. Die Menschen leben in Nachbarschaft zu den Kraftwerken und Tagebauen. Viele finden dort gute Arbeits- und Ausbildungsplätze. Jetzt stehen diese Arbeitsplätze unter Druck und die Wertschöpfung vor Ort bricht weg.

Und nun soll ausgerechnet hier die massivste Ausweisung von Windkraftanlagen im ganzen Regierungsbezirk Düsseldorf erfolgen, ca. 5% der Stadtfläche soll Windkraftvorrangzone werden. Das würde das Landschaftsbild der “Landesgartenschau Stadt Grevenbroich” zerstören… Die sicheren Renditen für Wind- und Solaranlagenbetreiber sind eine wichtige Ursache für hohe Strompreise. Hier findet die größte staatlich veranlasste Umverteilung innerhalb der Bevölkerung statt, die es in Deutschland jemals gab. Das Jahresvolumen von 23,1 Milliarden Euro überwiegt sogar den Länder-Finanz-Ausgleich. Über lange Zeiträume müssen private Stromkunden anderen privaten Geldanlegern Renditen garantieren, von denen alle anderen nur träumen können.

Das wird zwar mit dem Klimaschutz begründet, aber sozial betrachtet ist das völlig daneben. Mieter in Ballungsräumen wie in NRW müssen ja schon hohe Mieten zahlen und werden so zusätzlich belastet. Andere, die genug verdienen, um in Wind und Sonne zu investieren oder sich die Anlagen aufs eigene Dach schrauben lassen, werden zusätzlich belohnt. Sie bekommen selbst dann ihre Vergütung, wenn ihre Anlagen wegen eines Überangebots von Wind- oder Sonnenenergie abgeriegelt werden müssen. Das ist doch irre!…Eine Studie aus den USA (IHS) kommt zu dem Ergebnis, dass alleine von 2008 bis 2013 Deutschland bereits ca. 52 Milliarden Euro Nettoexportverluste hinnehmen musste, wegen der im internationalen Vergleich stärker gestiegenen Industriestrompreise. Hinzu kommen Sorgen um die Versorgungssicherheit und unsichere Rahmenbedingungen der Energiepolitik. Betriebsräte aus großen Unternehmen sagen mir, dass Investitionen ausbleiben oder an andere Standorte mit niedrigeren Stromkosten verlagert werden.

Die andere Seite der Medaille ist, dass die Vorrangeinspeisung von Wind- und Sonnenenergie zu Ramschpreisen die Börsenpreise so unter Druck setzen, dass konventionelle Kraftwerke kein Geld mehr verdienen können. Viele moderne Gaskraftwerke sind schon aus dem Markt gedrängt worden. Milliarden Investitionen wurden vernichtet. Das betrifft besonders unsere Stadtwerke. Insgesamt werden hier viele gute Arbeitsplätze gefährdet und vernichtet, sowie Vermögen der Städte entwertet… Mir bereitet die Energiewende, so wie sie gemacht wird, große Sorgen. Für unsere Metall- und Chemieindustrie ist neben bezahlbaren Strompreisen die Frage der Versorgungssicherheit mindestens genauso wichtig. Und die ist bei Wind- und Sonnenenergie noch lange nicht gegeben. Trotzdem wird ein gewaltiger Druck aufgebaut, Braunkohlekraftwerke möglichst schnell zu schließen. Manche Klimaaktivisten fühlen sich legitimiert, Gewalt gegen Menschen und Anlagen auszuüben. Andere überbieten sich geradezu mit immer neuen Kohleausstiegsplänen.

Wir sind hier ständig im Stress, Strukturbrüche zu verhindern. Unsere Region hat noch gute Industriestandorte, hier liegen die Grundlagen für die Wohlstandsfähigkeit unserer Gesellschaft. Sozialer Zusammenhalt, funktionierende Infrastruktur, Integrationsherausforderungen meistern, das geht doch nur, wenn unsere Wertschöpfungsketten nicht zerstört oder überstrapaziert werden…Der CO2-Ausstoß ist in Deutschland seit 2009 nicht gesunken, trotz ständigen Zubaus erneuerbarer Energien. Installierte Leistung ist eben nicht zur Verfügung stehende Leistung. Darum haben wir heute zwei Kraftwerksparks, einen konventionellen, der dafür sorgt, dass unsere Gesellschaft nicht zusammenbricht, und einen aus erneuerbaren Energien. Kohle-, Gas- und Ölkraftwerke haben eine installierte Kraftwerksleistung von ca. 80 Gigawatt, und die stehen auch zur Verfügung. Sonne- und Windkraft kommen zusammen ebenfalls auf etwa 80 Gigawatt, die stehen aber nur gelegentlich und oft zu ungünstigen Zeiten zur Verfügung.

Einen Zustand ohne Strom kann unsere hochtechnisierte Gesellschaft nicht überstehen – denken Sie nur an Krankenhäuser, Telekommunikation, Tankstellen oder Schienenverkehr, ganz zu schweigen von unserer Industrie, oder Fahrstühlen in öffentlichen Gebäuden . Im Winter, wenn der Energiebedarf steigt, gibt es weniger Sonne und oft keinen Wind. Da werden sogar alte Ölkraftwerke in Österreich wieder hochgefahren, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten…Es macht keinen Sinn, Anreizsysteme zu fördern, deren Risiken andere tragen müssen. Ein Ausbau von Kapazitäten, die sich nur rechnen, wenn subventioniert wird, überfordert letztlich das gesamte System. Die physikalischen Grundlagen müssen geklärt werden. Das betrifft neben der offenen Frage der “Großspeicher” auch Natur und Landschaft. Was bedeutet z.B. 100% erneuerbare Energien angesichts der geringen Energiedichte je Flächeneinheit für unsere Naturflächen, für Wälder und Tiere?…Die Risiken und Nebenwirkungen dieser Energiewende müssen ehrlich benannt werden. Da wünsche ich mir einen aufgeklärten demokratischen Diskurs. Klimaschutz ist wichtig. Soziale Gerechtigkeit aber auch…Ich sehe durchaus eine Mehrheit für eine Klimaschutz- und Energiewendepolitik mit Realitätssinn und Augenmaß. Zitat Rainer Thiel

Waldkauz wird NABU-Vogel des Jahres 2017 – viele deutsche Medien dürfen nicht über hohe Zahl von Waldkauz-Tötungen durch Windkraftwerke berichten…Waldkauz, aber auch Uhu, Waldohreule, Sumpfohreule, Schleiereule, Zwergohreule als Opfer von Windkraftwerken statistisch erfaßt.(Stehts in Ihrem Lieblingsmedium?) **

NABU mit Infos über “Windradopfer Waldkauz”:

https://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/aktionen-und-projekte/vogel-des-jahres/waldkauz/

Windradopfer Waldkauz/ProNatur Hochwald

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Wie von Pro Natur Hochwald e.V. befürchtet, sind Kollisionsopfer bei den Windkraftanlagen zu beklagen, so ein Waldkauz Mitte Februar. Er war ziemlich frisch getötet, lag mit zerfetztem Flügel an der Windkraftanlage 1 am Judenkopf. Unweit davon lagen die Federn. Selten ist dieser Fund, da andere Schlagopfer sogleich Nahrung von Dachs, Fuchs und Schwarzwild werden, zumal bei diesem winterlichen Wetter. So ist die Dunkelziffer von getöteten Tag- und Nachtgreifvögeln sehr viel höher, wie wir an Riß, bzw. Rupfungen in Windkraftnähe immer wieder feststellen konnten. Gerade Waldkauz und Waldohreule zeigen gegenüber Windkraftanlagen kaum ein Meideverhalten, so dass ein direktes Kollisionsrisiko besteht (Prof. Dürr, Ornithologe). Da die Eulenarten ganz überwiegend akustisch miteinander kommunizieren und auch die Nahrungssuche (Beutelokalisation) akustisch gesteuert ist, geht von im Wind rauschenden Rotoren eine große Gefahr für die Tiere aus. Das Brutvorkommen von Rotmilan, Nachtgreifvögeln, Spechtarten, Schwarzstorch und der am Judenkopf vorkommenden 13 Fledermausarten sprechen für eine strikte Ablehnung von weiteren Windkraftanlagen im Wald. Diese Arten seien hier stellvertretend für weitere Spezies als Bioindikatoren für einen sensiblen und intakten Landschaftsteil genannt, in dem eine hohe Artenvielfalt vorhanden ist.

Der Bau von Windrädern muß umgehend schärferen Restriktionen unterworfen werden!

Waldkauz – Vogel des Jahres 2017: Wie ein Killer-Windkraftwerk des Hunsrück dieses nur theoretisch streng geschützte Wunder der Evolution vernichtet, tötet – Bundesnaturschutzgesetz auch in diesem Falle völlig außer Kraft. Video anklicken. “Mit dem Nachfolgenden entlarven sich die Beschwichtigungen der Windindustriefirmen…” **

https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c

WaldkauzWKAHunsrück

Ausriß – schwere Kopfverletzung durch Rotor – keinerlei Konsequenzen für wirtschaftlich und politisch Verantwortliche…Bis 1990 zählte in vielen Regionen Ostdeutschlands der Ruf des Waldkauzes auch in den Dörfern zu den jedermann bekannten Naturgeräuschen – dank neuer “Umwelt”-Politik nach dem Anschluß längst vorbei. 

Wie Wilhelm Breuer, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen, auf Anfrage mitteilte, handelt es sich bei dem Schlagopfer unzweifelhaft um einen Waldkauz.

Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.

https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c

http://www.greifvogelhilfe.de/richtig-helfen/weitere-gefahren/

http://www.windwahn.de/

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“Bei der Suche nach getöteten Vögeln durch Windenergieanlagen war bisher immer Fehlanzeige.” Bundesverband WindEnergie e.V.

Waldkauz, aber auch Waldohreule, Sumpfohreule, Schleiereule, Zwergohreule als Opfer von Windkraftwerken genannt…

Was perverse Umweltverbrecher riesig freut – Windkraftwerke kriegen sie alle tot, ob Waldkauz, Uhu, Amsel, Kuckuck, Fledermaus, Heidelerche, Buchfink, Adler, Specht, Rotkehlchen, Storch, Singdrossel oder Falke. 

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6.jpg

 

Bild 6: Der Rotmilan steht als Aasfresser an der Spitze der Fundstatistik. Selbst den 180 km/h schnellen Mauersegler erschlagen die Rotoren.

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6A.jpg

Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß

Systemkritische Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Gelder versickern im Windradwahn!” Fotoserie. Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen. “Hunderte demonstrieren gegen Ausbau von Windenergie”. Thüringer Allgemeine. Kuriose Anbiederungs-und Beschwichtigungsversuche von Systemparteien, die für den Energiewende-Bluff verantwortlich sind, auf der Kundgebung… **

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“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.

“Was die Windkraft angeht, ist nicht viel Sinnvolles zu erkennen. Nach den Plänen der  Landesregierung soll 90 Prozent des Stromverbrauches aus Windenergie ohne Grundlastsicherung als sogenannter Zappelstrom gedeckt werden. Zappelstrom ist der Strom, der durch naturgegebene Zufälligkeiten wie Wind oder Sonne entsteht. Die Grundlastsicherung fehlt. Unsere Frage – warum wird dieses Ziel trotzdem weiter verfolgt?…Thüringer Windstrom wird schon jetzt mit Zusatzkosten ins Ausland verklappt, verschenkt oder zu Dumpingpreisen verkauft…Wie lange noch soll das Geld der Bürger verschwendet werden?…Nicht grundlastfähiger Strom trägt nicht zur Verbesserung des Klimas bei, nicht zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Durch den Ausbau von nicht grundlastfähigem Zappelstrom, also Solar-und Windenergie, der nicht planbar anfällt, wird der CO2-Ausstoß deshalb nicht gesenkt, da konventionelle Kraftwerke zur Sicherstellung der Grundversorgung einzusetzen sind…Weiter fordern wir den Gesundheitsschutz der Bürger, Schutz vor Infraschall…Wir verlangen, den Naturschutz zu beachten und Schutzgebiete zu bewahren.” (Redner)

AfD Sachsen: EEG abschaffen!

Die AfD Sachsen hat angesichts eines prognostizierten Anstiegs der Ökostrom-Umlage um bis zu 15 % erneut die Forderung des Stuttgarter Programms bekräftigt, das EEG ersatzlos abzuschaffen. „Dabei geht es nicht nur um die Mehrbelastung eines durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt von rund 35 Euro jährlich“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und dabei geht es auch nicht nur um Betriebe energieintensiver Branchen. Dabei geht es vor allem um Klein- und Mittelständler wie Bäckereien: hohe Energiekosten machen auch das Brötchen teurer. Wir alle zahlen dann bei allen Einkäufen und Dienstleistungen die Umlage noch einmal, weil Betriebe sie auf Kunden abwälzen werden. Damit wird der Industriestandort Deutschland gefährdet, der Wohlstand und die Lebensqualität aller sinken.“
Zudem verweist Wurlitzer darauf, dass die Bürger fu?r den Kauf anderer Güter weniger Geld zur Verfügung haben, welches sie für Strom mehr bezahlen müssen. „Das wird Arbeitsplätze bei jenen kosten, die diese anderen Güter anbieten. Jürgen Trittin hatte einst behauptet, die Energiewende und das EEG koste den Bürger nicht mehr als eine Kugel Eis pro Monat. Man braucht schon Chuzpe, um den Menschen einen planwirtschaftlich verursachten ständig steigenden Strompreis als Naturgesetz zu verkaufen. Bislang sind all unsere Befürchtungen in Bezug auf ‚Grüne Energie‘ – neben den Kosten die wetterbedingt schwankende Stromerzeugung, die fehlenden Speichersysteme und die sinkende Netzstabilität – eingetroffen. Darum: weg mit dem EEG.“

Windkraft und der für die menschliche Gesundheit hochgefährliche Infraschall – welche Fakten und Daten besonders Bundesregierung, Investoren, Staatskirchen und WKA-Projekten zustimmende Lokalpolitiker am besten kennen:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/05/windkraft-und-der-fuer-die-menschliche-gesundheit-hochgefaehrliche-infraschall-welche-fakten-und-daten-besonders-bundesregierung-investoren-staatskirchen-und-wka-projekten-zustimmende-lokalpolitik/

Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) zum Thüringer CDU-Windkraftforum 2016:

“Zunächst waren es Pferde, die sich in der Nähe von Windparks seltsam verhielten. Dann wurden Kühe beobachtet, die sich bei Wind, obwohl sie viel Platz auf der Weide hatten, stets in eine Ecke verzogen. Wovor wichen sie aus?

“Dass Schallwellen im tiefen Frequenzbereich für Menschen unhörbar sind, bedeutet nicht, dass sie auch unschädlich sind”, sagt Thomas Stiller. Der Allgemeinmediziner mit Landarztpraxis in der Nähe von Göttingen hat hinreichend Patienten, die über Schlaflosigkeit, Konzentrationsschwäche, Übelkeit und Gleichgewichtsstörungen klagen. Stiller führt die Symptome in etlichen Fällen auf nahe Windkraftanlagen zurück. Obwohl zahlreiche Studien behaupten, das könne nicht sein. Der sogenannte Infraschall sei schon ab 500 Meter Entfernung nicht mehr messbar.Aber der Mediziner, Mitglied einer ehrenamtlich tätigen Vereinigung “Ärzte für Immissionsschutz” (AEFIS), hält dagegen. Die Messtechnik sei veraltet, Auswerteverfahren ungeeignet, und die geltende Schutznorm berücksichtige keine Tieftöne unter 16 Hertz. “Nicht jeder reagiert sensibel auf Infraschall”, sagt Thomas Stiller. “Es erkrankt auch nicht jeder Mensch an Diabetes.”…Dass Windrad-Rotoren Vögel und Fledermäuse zerschmettern, lästige Schlagschatten und im Winter Eisklumpen werfen, war bereits bekannt.Das Stichwort Infraschall hingegen haben bisher nur die Bürgerinitiativen, die sich im Land gegen neue Windräder wehren, im Internet nachgelesen. Mit Stiller ist endlich mal ein Fachmann da. Der hört viel Zustimmung, wenn er Sätze sagt wie diese: “Da droht uns eine neue Volkskrankheit mit ungeahnten Kosten. Ich nenne das den Bumerang-Effekt der Energiewende.” Die Politik habe nicht das technisch Machbare durchzusetzen, sondern das für den Menschen Erträgliche.Die rot-rot-grüne Regierung will für Windkraft ein Prozent der Landesfläche reservieren. Das würde eine Verdreifachung bedeuten. Von den 26?474 Anlagen, die in Deutschland bereits drehen, gibt es auf Thüringer Boden erst 749 (Stand: Ende 2015). “Jede weitere ist eine zu viel”, ruft das Publikum dieses Abends im Landtag, und CDU-Fraktionschef Mike Mohring nickt sehr einverstanden. Zumal der andere Vortragsgast, Unternehmer Detlef Ahlborn von der Bundesinitiative “Vernunftkraft”, die Energiewende gerade in Grund und Boden versenkte.Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamt­energieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen. Ahlborn hält seinen Vortrag oft, manchen gilt er bereits als der Eduard von Schnitzler der Windkraftgegner. Beim CDU-Forum freilich wird ihm applaudiert, vor allem, als er ausführt, dass Windspitzen immer mehr Stromüberschüsse produzieren, die mangels Speicher “im Ausland zu Ramschpreisen verklappt” werden müssen. Stromschrott, den niemand brauche…” Zitat TA

Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/

“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.

CDU-Politiker Carius:

“Am 29. September 2016 hat Landtagspräsident Christian Carius einen Katalog mit zentralen Forderungen der Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau in Thüringen entgegengenommen. Am Rande des Plenums sprach er vor dem Thüringer Landtag zu vielen Bürgerinnen und Bürgern, die eigens zur Übergabe des Dokuments in die Landeshauptstadt kamen.”(Landtagsmitteilung)

Wie verlautete, wurde auf geschickte Weise hintertrieben, daß nach Politikern von CDU, Linke, FDP auch ein Landtagsabgeordneter der AfD zu den Kundgebungsteilnehmern spricht. Wie bizarr infantil Politiker von RotRotGrün – gemäß Wählerumfragen bereits ohne Mehrheit in Thüringen –  mit der AfD umgehen, zeigte sich erneut während der parallel zum Windkraftgegnerprotest laufenden Landtagssitzung. 

…”Da bin ich dabei”, sagte Bauministerin Birgit Keller (Linke) am Mikrofon zu den Demonstranten. Sie versprach, den Fragenkatalog des Landesverbandes zu beantworten und den Text ins Internet zu stellen.
Während Keller reden durfte, wurde die Bitte des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke um eine Ansprache ausgeschlagen…Ostthüringer Zeitung

Björn Höcke war der mit großem Abstand bekannteste Politiker Thüringens, der an der Kundgebung teilnahm – umso bezeichnender die offene Ausgrenzung…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) war im angrenzenden Plenarsaal anwesend, ließ sich aber dem Vernehmen nach bei der Kundgebung nicht blicken. Ramelow-Zwischenrufe im verlinkten Video zur Lauinger-Affäre:https://www.youtube.com/watch?v=wD9FFaV2mCE

SPD-Steinmeier in der UNO 2016 und die Sache mit dem “Applaus”:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/
Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Deutsche Politmarionetten der Machteliten und stets gehätschelter VW-Konzern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/

Wer hätte es gedacht – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für “Bewahrung der Schöpfung”:”Ein auf Ausgleich bedachter, liberaler und demokratischer Konservatismus muss für die Bewahrung der Schöpfung eintreten…” TA, 13.10.2016. 

Die Bewahrung der Schöpfung ist ein kirchlicher Begriff – indessen haben sich auch die deutschen Staats-und Regierungskirchen davon längst verabschiedet, indem sie u.a. Windkraftprojekte unterstützen, sich an diesen und der damit verbundenen Vernichtung von “Schöpfung” beteiligen. 

http://www.svz.de/lokales/zeitung-fuer-die-landeshauptstadt/himmlischer-strom-id5852756.html

“Die Landeskirche hält 49 Prozent am Windpark Kohlewaldstraße. Die Kirche will damit ihren Beitrag zum Erhalt der Schöpfung leisten.”SVZ

  …Die Nordkirche will bis 2050 „CO2-neutral“ sein. Als Vorreiter hat der Kirchenkreis Mecklenburg ein eigenes Energiewerk zusammen mit der WEMAG gegründet, um selbst auf Kirchenland Windenergie zu ernten. Doch Kirchengemeinden, die Land für Rotoren zur Verfügung stellen, sehen sich zunehmend heft iger Kritik gegenüber…Mv-Kirchenzeitung

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“Man raubt uns die Vielfalt unserer Vogelwelt”:

Uraltbekanntes von ARD-Wissen am 3.9. 2016:”Etwa 12000 Mäusebussarde und 1500 Rotmilane kollidieren in Deutschland pro Jahr mit Windrädern. Auch andere Vögel wie Finken, Tauben, Störche sind betroffen…Windräder sind für Greifvögel lebensgefährlich.”

Thüringer Artenexperte Martin Görner 2016 im Website-Interview zur Frage der Vertuschung von Windkraft-Opfern, darunter Uhus, anderen geschützten Greifvögeln:”Da wird gelogen, getrixt, sonstwas gemacht – alles bekannt. Die Gegenseite bemüht sich, ständig diese Windparks zu kontrollieren – alles, was dort an toten Tieren ist, wird weggeräumt.”

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016

Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.

Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.

Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.

Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.

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Steffen Harzer(DIE LINKE) – Tobias Gruber, Windkraftkritiker aus Sankt Gangloff – Versuch einer Diskussion. 

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“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.

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Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Björn Höcke/AfD nahm mit Mitgliedern seiner Landtagsfraktion an der Kundgebung teil. 

Ernst Pries – Nachbar von Angela Merkel in Templin:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/#more-12138

„Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.”(Pries)

“Böse Blaublütige” DIE ZEIT (Klaus Hart):http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige/komplettansicht

…Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird „in mafioser Weise“ zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Das neue System im Osten – „eine heuchlerische Scheindemokratie“. Alleine steht er damit nicht – 76 Prozent im Osten glauben gemäß Umfragen, daß in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber sind – schrieb sogar die Super-Illu. Die Bodenreform von 1945 – 1949, so Pries, habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse, in einem „gesetzlich geschützten kriminellen Wirtschaftssystem.“ „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ Die derzeitige wirtschaftliche Misere, die Arbeitslosigkeit, seien bewußt herbeigeführt worden. 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und einem Grafen von Arnim, hat jene Zivilcourage, die der PDS auch in dieser Frage völlig fehlt. Und fragt öffentlich: „Besitzen die von Arnims bald wieder die Uckermark?“ Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.” In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Gutbetuchte Westdeutsche eigneten sich nach Kolonialmanier die bisherigen Lebensgrundlagen ihrer früher von ihnen so bedauerten ostdeutschen Brüder und Schwestern an.

„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…

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“Man raubt uns unserer Tourismus-Aktivitäten”.

“18.09.2016

Die Bewohner von Neu-Ansprach im Taunus haben sich in einem Bürgerentscheid klar gegen einen neuen Windenergiepark ausgesprochen. Auf 62 Prozent der Stimmzettel sei «Nein» angekreuzt worden, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU).”

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“Man raubt uns unseren Dorffrieden”.

Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Flugblatt der Holzland-Bürgerinitiative.

Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/

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“Wer Wind sät, wird Sturm ernten”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/18/mdr-zum-fall-clingen-wenn-voegel-der-windkraft-im-wege-stehen-18-8-2016-nun-auch-umschwenken-beim-mdr/

 

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“Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will. Unsere Natur!”

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Vor dem Landtag, sichtbar auch im Plenarsaal, werden von Männern in Grünen-T-Shirts Symbol-Bäume mit der Aufschrift “Lebensraum, Gesundheit, Vernunft, Nachhaltige Lösungen, Heimat, Umwelt” abgesägt…

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…und durch Symbol-Windkraftwerke mit der Aufschrift “Profit, Lobbyismus, Subventionswahnsinn, Verschwendung, Ignoranz” ersetzt.

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Auch Abgeordnete aus Pro-Windkraft-Parteien schauen interessiert zu.

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CDU-Politiker Carius, Landtagspräsident.

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AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:

Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR

“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/

AfDWindrad

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/30/afd-und-windkraftwerke-energiewende-bluff-das-eeg-und-die-energiewende-gefaehrden-die-stromversorgung-sie-treiben-technisch-bedingt-den-strompreis-hoch-windenergieanlagen-zerstoeren-das-bild-uns/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/#more-49930

Wie Windkraftbefürworter ticken:

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Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.

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Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…

In mehrere Teile zerrissen - Kopf und Hals des getöteten Kranichs

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Mitglieder der BI Gegenwind-Vogelsberg und weitere Helfer wurden mit dem grausigen Fund konfrontiert

Greenpeace verzichtet weiterhin auf Protestaktionen gegen deutsche Windkraftwerke, die massenhaft geschützte Tiere töten. 

Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. 

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“…ungefährlich für Mensch und Umwelt” – was stimmt denn nun?

Zerfetzter Uhu unter deutscher Windkraftanlage – Beweis für deren “Umweltfreundlichkeit”? Einfach mal nachschauen, welche deutschen Parteien jetzt im Wahlkampf das heikle, gefährliche Thema unter den Tisch kehren…Bisher noch keine Stellungnahme zuständiger politischer und wirtschaftlicher Akteure.

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Ausriß. Pelikan von Windkraftwerk getötet. 

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Ausriß. Greenpeace, das durch seine spektakulären Umweltschutzaktionen bekannt ist, hat bisher noch nicht verlauten lassen, ob es jetzt zum Schutz der Rotmilane vor Ort aktiv wird.  

Tote Fledermaus(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter Windkraftanlage, Foto (C): Archiv EGE

Deutschlands “umweltfreundliche” Windkraftwerke: Was von einer Silbermöwe übrigbleibt, wenn sie auf eine solche vielgelobte Industrieanlage trifft. Heutige herrschende Kriterien für Umwelt-und Naturschutz. **

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Foto: Manfred Knake, aufgenommen bei Utgast.

Foto: Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V.

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Reste eines beringten Uhu(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter “umweltfreundlichem” Windkraftwerk. Foto: Stefan Brücher.

Bild 2: Selten gezeigt: Vogel (einer von jährlich hunderttausenden) von WKA zerhackt. Alle Bilder der Doku von BOB HOYE “CURIOSITIES” entnommen (s. Anhang) Ausriß:

http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/killer-strom-die-fledermaus-vernichter-die-windkraftanlagen-sind-todesmaschinen-fuer-die-vogelwelt/

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_3.jpg

Bild 3: Echte “Schlagopfer” weisen häufig schwere Frakturen oder gar eine Zerteilung des Rumpfes auf, wie hier bei einem Weißstorch, dessen Einzelteile am Fundort zusammengesucht wurden (Foto: T. Dürr).

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6.jpg

Bild 6: Der Rotmilan steht als Aasfresser an der Spitze der Fundstatistik. Selbst den 180 km/h schnellen Mauersegler erschlagen die Rotoren.

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_6A.jpg

Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß

http://www.eike-klima-energie.eu/fileadmin/user_upload/Luedecke_Buer_Maerz_2013/bild_13.jpg

Bild 14: Am 10.Mai 2012 fand der Wurlitzer Jagdpächter Thomas Gläsel einen toten Schwarzstorch in der weiteren Umgebung der Windkraftanlagen bei Oberkotzau. Georg Nowak von der LBV-Kreisgruppe Hof stellte neben zerschmetterten Beinen, die nur noch an den Beinsehnen hingen, fest, dass das Becken des Vogels kurz vor dem Bürzel zerschlagen wurde. Auch vom Schwanzansatz fehlte ein Stück. Der Storch scheint nach der Notlandung noch eine gewisse Zeit gelebt zu haben, denn das Gras um den Vogel herum war niedergedrückt. Ausriß.

http://www.eike-klima-energie.eu/energie-anzeige/die-farbe-gruen-vergessen-sie-naturschutz-mit-umweltzerstoerung-und-vernichtung-von-tieren-liegen-sie-richtiger/

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Ausriß. Nur theoretisch streng geschützte seltene Geier unter Windkraftwerk.

Mauerfall und Anschluß 1990 – was für Natur und Biodiversität der zuvor artenreichen Ex-DDR geplant war. Erreichte Resultate weisen auf Umweltvernichtungsziele. Artenvielfalt und Lebensqualität…”Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Universität Halle. Entvölkerungspolitik in Natur, Städten und Gemeinden. Was in offizieller Geschichtsschreibung, Gehirnwäsche-Mainstream-Texten alles fehlt.

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http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/

Naturvernichtung – Heimatvernichtung.

2014 haben ostdeutsche Naturschutzexperten in Website-Interviews auf die barbarische Artenvernichtung in der Ex-DDR nach Mauerfall und Anschluß 1990, nach der Abschaffung bisheriger Naturschutzgesetze und Umweltvorschriften verwiesen. Besonders effizient wird Naturzerstörung danach mittels Windkraftwerken, Autobahnen und Schnellstraßen, aber auch durch Monokulturen, stark gestiegenen Agrargifteinsatz sowie naturfeindliche Forstwirtschaft betrieben. Als bemerkenswert wird empfunden, daß just in dem besonders betroffenen Bundesland Thüringen die dortige grüne  Partei im Wahlkampf 2014 diese gravierenden Probleme ausklammerte. Amtsträgern in Umweltministerien und Umweltämtern Ostdeutschlands steht eine gute Basis von Vergleichsdaten(Artenbestand vor und nach 1990) zur Verfügung, die indessen kaum an die Öffentlichkeit dringen. Wie die Resultate zeigen, hatten perverse Umweltverbrecher neben Singvögeln auch besonders Greifvögel und die besonders streng geschützten Fledermäuse im Visier: So gibt es in Regionen Thüringens heute nur noch maximal 20 – 30 % des Bestands an Mäusebussarden und Rotmilanen wie 1990. Früher kreisten die beinahe ständig über Dörfern und Städten – vorbei, die Schuldigen sind bestens bekannt.

Noch gravierender ist die Situation für die vom Aussterben bedrohten Fledermäuse. Laut jüngsten Studien, die auf der Tagung “Windkraftanlagen und Fledermäuse in Sachsen-Anhalt”(2014, Roßla, Kelbra, Sittendorf) vorgestellt wurden, werden in Deutschland durch umweltfeindliche Windkraftwerke  jährlich im Durchschnitt 10 bis 12 Fledermäuse pro Anlage vernichtet – pro Jahr insgesamt etwa 200000 landesweit. Indessen wurden u.a. in Baden-Württemberg bis zu 39 vernichtete Fledermäuse pro Windkraftwerk registriert. Dies schaffe für die Population gravierende Probleme – der Einfluß solcher Vernichtung auf die europäische Fledermauspopulation sei riesig. “Unter den Schlagopfern machen migrierende Arten den höchsten Anteil aus…Da die meisten Migrationsrouten europäischer Zugfledermäuse durch Deutschland verlaufen, fällt Deutschland eine zentrale Verantwortung für den Schutz migrierender Fledermäuse zu. Zugfledermäuse unterliegen dem besonderen Schutz der UN-Konvention zum Schutz migrierender Arten, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde…Da sublethal verletzte Tiere nicht in die Statistik eingehen, sind die Schlagopferzahlen als unterschätzt zu bewerten.”

Thüringer Artenexperten kritisierten u.a. die Windkraftwerke bei Immenrode, Kirchengel, Braunsroda, Greußen – dort seien getötete Fledermäuse gefunden worden. Bemerkenswert sei, daß Umweltministerien zwar Untersuchungen über Fledermaus-und Vogelvernichtung durch Windkraftwerke realisierten, die Ergebnisse dann aber der Öffentlichkeit verschwiegen würden, unter Verschluß blieben.  Windkraftwerksfirmen müßten nicht einmal Schadenersatz angesichts der verheerenden Vernichtung streng geschützter Arten leisten – die Frage der notwendigen Nachzucht werde nicht einmal diskutiert. 

Daß den meisten Deutschen bekannte Umweltverbrecher entgegen den Bestimmungen der UN-Konvention und des Bundesnaturschutzgesetzes dafür sorgten, daß Windkraftwerke dort errichtet werden, wo theoretisch streng geschützte Fledermäuse vernichtet werden, zeigt deutlich, wie stark sich kriminelle Energie, organisiertes Verbrechen auch im sehr sensiblen Bereich von Natur und Heimat manifestiert – Gesetze und sogar UN-Konventionen defacto außer Kraft gesetzt werden. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen entgegen Gesetz und Verfassung nicht entsprechend eingriffen. 

Als “schockierend und naturfeindlich” wurde zudem die Landwirtschaftspolitik Deutschlands und der EU eingestuft. So werde selbst Getreide für die Energiegewinnung genutzt, während u.a. in Afrika ungezählte Menschen verhungerten. Agrarunternehmer gäben zwar solcherart argumentierenden  Naturschutzexperten Recht – antworteten aber stets:”Die Landwirtschaftspolitik ist so ausgerichtet, damit verdiene ich das meiste Geld – also mache ich das so.” Die Orientierung auf Raps-und Getreide-Monokulturen bewirke, daß viele Wildtiere keine Nahrung mehr fänden. Autobahnen schadeten u.a. dem Rotwild, das jahrhundertelang benutzte Routen nicht mehr benutzen könne. Doch die Gewinninteressen der Autoindustrie hätten stets Vorrang. Bemerkenswert sei, daß Deutschlands Jägerschaft, deren Verband immerhin zu den Naturschutzverbänden gerechnet werde,  die Waschbärpopulation trotz des wachsenden Schadens nicht austilge. 

Interessant ist in diesem Kontext, wie sich deutsche Kirchen, deren Geistliche zur “Bewahrung der Schöpfung” stellen – diese stoßen sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht einmal an dem von Windkraftwerken ausgehenden Lärm, dem Landschaft großflächig entwertenden weißen und roten Nacht-Blinklicht der Anlagen. 

Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.  

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/

Politisch und wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher hatten es auch auf die Insektenvielfalt Ostdeutschlands abgesehen – die heutige Bestandsdichte an Bienen, Hummeln, Schmetterlingen, Käfern aller Art ist im Vergleich zu 1990 geradezu armselig. Ostdeutsche Naturschutzexperten zählen zu den seit dem Anschluß stark verringerten Vogelarten auch Sperbergrasmücke, Girlitz, Sperling, Feldlerche, Nachtigall, Grauspecht, Hohltaube, Kiebitz, Baumpieper, Rotkehlchen, Feldschwirl, Sumpfrohrsänger, Raubwürger, Neuntöter, Fitislaubsänger, Elster und andere Rabenvögel, Star und Stieglitz – die Liste ließe sich erheblich erweitern. Bemerkenswert ist, daß von den für diese Artenvernichtung Verantwortlichen bisher trotz entsprechender Straftatbestände des Bundesnaturschutzgesetzes niemand hinter Gittern sitzt oder auf andere Weise bestraft wurde. Besonders erhellend ist, Naturschutz-Versprechen hochrangiger Politiker und Regierungsgegner von 1989/90 den erreichten Resultaten gegenüberzustellen. Besonders bezeichnend für die Zustände – keine politische Partei, Institution oder NGO fordert von den politisch Verantwortlichen, den zu Mauerfall und Anschluß 1990 vorgefundenen Artenreichtum Ostdeutschlands wiederherzustellen. 

 http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/

Im Kalten Krieg war Ostdeutschlands deutlich groessere Artenvielfalt, besonders auffällig bei Arten wie Stoerchen, Fischadlern und Massenvoegeln, fuer die westliche Seite ein ärgerliches Politikum und wurde entsprechend behandelt. Inzwischen sind die Erfolge bei der gezielten Abschaffung dieser Artenvielfalt deutlich und unuebersehbar, zudem gut messbar.

Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. Auch per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien zu derartigen Themen Berichterstattungsverbote existieren. Darf in ostdeutschen Schulen diese komplexe Problematik gelehrt werden?

Die Resultate weisen auf tatsächlich verfolgte Ziele:

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.

Mythen und Fakten.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/

Massive Vernichtung von Fledermäusen durch Windkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/06/naturschutzreport-fledermause-in-thuringen-erschienen-fledermausforscher-wolfgang-sauerbier/

Bienenvernichtung – nach 1990 auch in Ostdeutschland gezielt betrieben: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/03/bienensterben-bewust-von-agrargift-mafia-in-kauf-genommen-uralt-beobachtungen-der-naturfreunde-bestatigt/

Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…

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Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”

Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc.  hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt. 

Buchbestellung über AMAZON:

https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272

“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”

https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04

http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/

https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…

Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi

“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.

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Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

“Wie Windräder die Umwelt zerstören

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4

https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4

“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html

Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/

Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele. 

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Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…Thüringerin Sahra Wagenknecht nahm an der windkraftkritischen LINKE-Veranstaltung des Saarlands teil(siehe Bildergalerie) – wann sieht man sie im Bundeswahlkampf zu gleichem Anlaß in Thüringen?http://www.linksfraktion-saarland.de/politik/bildergalerien/windkraft_veranstaltung_mit_enoch_zu_guttenberg_und_oskar_lafontaine/

Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine

Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”

Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß

SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.

Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.

“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”

Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR

Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/

-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/

https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723

http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/

http://ueberleben-wir.de/windraeder-im-wald/

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Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten? Ramelow und seine Partei im Schulterschluß mit den Windkraft- und Solar-Konzernen?

“Ostdeutschland bleibt auf hohen Stromkosten sitzen”:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/f-a-z-exklusiv-ostdeutschland-bleibt-auf-hohen-stromkosten-sitzen-14607778.html

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Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016

Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.

Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.

Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.

Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.

Tierkiller-Gesetzentwurf – wer ist dagegen, wer dafür?

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Ausriß DER SPIEGEL 2017.

Wann tritt Wagenknecht bei Thüringer Anti-Windkraft-Kundgebungen gegen die Ramelow-Windkraft-Politik  auf?

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“Umweltexperten warnen. Windkraft zerstört unsere schöne Heimat.” BILD 2017. Echte Untertanen sehen das völlig anders, wollen wie Autoritäten immer mehr Windkraftwerke.

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Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen):”106 Windräder im Unstrut-Hainich-Kreis: Das stärkste Windfeld versorgt 42000 Haushalte.”  Dichtung oder Wahrheit, Fake News? Windkraftkritische Experten argumentieren, daß Windkraftwerke wie jene im Unstrut-Hainich-Kreis  bei schwachem oder fehlendem Wind keinen einzigen Haushalt versorgen – Windkraftwerke zudem keine für Stromversorgung unbedingt nötige Grundlast produzieren, die stets von konventionellen Kraftwerken geliefert werden muß. Windkraftwerke lassen sich zudem ohne Strom von konventionellen Kraftwerken garnicht betreiben, lauten weitere Argumente. Was passiere, wenn sämtliche deutschen Windkraftwerke auf einen Schlag abgestellt würden? Garnichts – konventionelle Kraftwerke stünden stets stets bereit – Windkraftstrom werde garnicht benötigt.

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Friedrichstadtpalast Berlin 2017: “BERNDT SCHMIDT: “WER AFD WÄHLT, IST EIN BRANDSTIFTER UND MITTÄTER” Berliner Theater-Intendant will keine AfD-Wähler zu Gast haben”. Epoch Times. Welche Wähler welcher Parteien aus welchen Gründen natürlich weiter Zutritt haben:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/06/friedrichstadtpalast-berlin-2017-berndt-schmidt-wer-afd-waehlt-ist-ein-brandstifter-und-mittaeter-berliner-theater-intendant-will-keine-afd-waehler-zu-gast-haben-epoch-times-welche-waehl/

Staatsmedien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen zwar pausenlos über die neueste CDU-CSU-Positionierung zur Asylantenfrage berichten, dürfen indessen nicht über die Bewertung durch die AfD informieren. In Sachsen  ist die AfD gemäß den Resultaten der Bundestagswahl 2017 inzwischen stärkste Partei:

Alexander Gauland: Die Einigung der Unionsparteien in der Asylpolitik ist ein simples ‚Weiter so‘

Berlin, 9. Oktober 2017. Zur gemeinsamen Einigung der beiden Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:

„Die sogenannte Einigung von CSU und CDU in der Flüchtlingspolitik ist ein komplettes ‚Weiter so!‘ im Asylchaos. Das Wort ‚Obergrenze‘ fällt in keinem Satz. Es sollen zwar maximal 200.000 Menschen aus humanitären Gründen zu uns kommen dürfen, allerdings ist diese Zahl nicht nur willkürlich und viel zu hoch festgelegt, sondern auch pure Augenwischerei, da trotzdem niemand an der Grenze zurückgeschickt werden soll. Das bedeutet im Klartext: Es bleibt alles beim Alten, jeder kann zu uns kommen, legal oder illegal spielt dabei weiterhin keine Rolle.

Die Unionsparteien bestätigen nun, wovor die AfD vor der Bundestagswahl eindringlich gewarnt hat: Die Grenzen werden offenbleiben, das Asylchaos wird mit Frau Merkel unvermindert weitergehen. Die Forderungen nach einer Verschärfung des Asylrechts, die zu Wahlkampfzweiten aus der CDU kamen, waren reines Wahlkampfgetöse und niemals ernst gemeint.

Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nun alles daransetzen, Transparenz in die chaotische Asylpolitik der CDU zu bringen und sie zur Vernunft zu zwingen.“

Politikziele, Politikresultate:

MDR 2017: “Ausländer in Haft: Probleme für Thüringens Gefängnisse

…In Thüringen ist der Anteil von Ausländern in Untersuchungshaft von 18 (2010) auf 32 Prozent (2016) angestiegen…

Sprach- und Kulturbarriere bei arabischen Häftlingen

Im Moment liegt der Ausländeranteil in Thüringer Gefängnissen bei 11,7 Prozent.”

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Der Tillich-Rücktritt – wie PEGIDA und AfD wirken. Die Medien der Bananenrepublik:

“Ist es nicht herrlich still geworden um Pegida, Legida und AfD in eben jenen Tagen, da Hunderttausende Muslime das Abendland bestürmen?” Hamburger Wochenblatt DIE ZEIT am 17. September 2015…Pure Wahrheit oder Fake News, Falschmeldung?

“Wilders Rede an einen politischen Kadaver. Geert Wilders hält in Dresden eine Rede, die Pegida nicht wiederbelebt.” Mainstream-Blatt FAZ

“Pegida schafft sich ab…Für die Montagsmärsche durch Dresden war es das wohl.”

 Hamburger Illustrierte Der Spiegel im Februar 2015.

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“Demo in Dresden. AfD verbündet sich mit Pegida-Hetzern.” BILD, 8.Mai 2017.

“Sachsens AfD-Basis rebelliert gegen Frauke Petry”. DNN

“Hier lebt der Widerstand – wir gehen gemeinsam!”. AfD-Redner in Dresden zur Zusammenarbeit mit Pegida. 

“Pegida und AfD üben Schulterschluss”. n-tv.

“Pegida ist Geschichte… Es ist vorbei… Danke, Pegida, das war’s!…Viele Politiker werden jetzt zum Alltag übergehen, so als ob es den Protest nie gegeben hätte. Auch aus der Berichterstattung wird Pegida rasch verschwinden…” Hamburger Illustrierte DER SPIEGEL im Februar 2015.

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Ausriß, Pegida-Protestplakate vom 6.2. 2016 in Dresden: “Mit dem Zweiten lügt sichs besser! ZDF” – “Verlogene Schweinejournaille: ARD – ZDF – Der Tagesspiegel – Bild – taz – DIE WELT – Frankfurter Allgemeine”.

Werbung für PEGIDA…

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Ausriß, Pegida-Werbung. “Prominente setzen in BILD ein Zeichen – Nein zu Pegida”. Schröder, von der Leyen, Steinmeier…

“Pegida löst sich auf. Führerlose Bewegung”. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Januar 2015.

“Wenn dieses Unbehagen geführt wird vom Hitlerbärtchen, dann ist es vorbei. Wir erleben den Anfang vom Ende von Pegida.” Chefredakteur Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung

“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” Als der SPIEGEL noch ein Nachrichtenmagazin, keine Illustrierte war.

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“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report 1984 über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß

Augstein-Meinungs- und Gerüchte-Blatt Der Freitag Mai 2015 ganzseitig, sogar Seite 3: “Der Protest hat sich totgelaufen…Heute ist Pegida vor allem eins:langweilig…Es scheint niemanden mehr so wirklich zu interessieren…die Bewegung hat weder ein sichtbares Ziel noch eine Strategie…”(keinerlei Hinweis auf klar definierte Ziele und Strategien von Pegida, auf Positionspapiere etc., den bundesweiten Pegida-Demonstrationskalender 2015)

Zahlreiche deutsche Zeitungen Ende Mai 2015 mit gleichem Artikel: “Warum die Anti-Islam-Bewegung in Dresden offenbar vor dem Aus steht…die absterbende Pegida-Bewegung…Pegida wird verlöschen und im Nirwana verschwinden…”

“Pegida ist zu einer Art Zombie-Bewegung geworden: Sie ist tot, läuft aber noch lärmend herum.” Journalistischer Leckerbissen der westdeutschen Berliner Zeitung am 15.4. 2015

“Doch der Zug der Unermüdlichen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pegida-Bewegung sich totgelaufen hat.” Süddeutsche Zeitung, Mai 2015

“Dresdner Politologe Patzelt sieht Pegida-Bewegung vor dem Ende”. Leipziger Volkszeitung 2015

FAZ: “Über kurz oder lang werde wohl auch der heute noch hartnäckige Rest von der Bildfläche verschwinden, prognostiziert Patzelt.”

“Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht den Zenit der Pegida-Demonstrationen überschritten. Dies könne auch eine Erlösung für Dresden sein.” Süddeutsche Zeitung 2015

“Pegida erlebt ein Aus auf Raten.” Westdeutsche Freie Presse, Chemnitz 2015. Wahrheit oder Fake News?

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Pegida-Versteher in Düsseldorf, Karnevalsumzug 2015. Ausriß.

“Pegida wird vergessen werden”. Hamburger Wochenblatt “Die Zeit” 2015. Wahrheit oder Fake News?

“Die islamfeindliche Pegida-Bewegung siecht vor sich hin.” Deutscher Regierungssender Deutsche Welle

Abgehalfterter Lucke in  Focus 2015:

Lucke: “Pegida wird es im nächsten Jahr wohl nicht mehr geben”

Ausriß:

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http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/14/verlaengertes-demowochenende-in-dresden-dnn-okt-2016-zwei-jahre-pegida-pegida-ist-geschichte-es-ist-vorbei-danke-pegida-das-warsviele-politi/

Tillich und Merkel in Heidenau/Sachsen: “Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!”

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Ausriß.

“Die ham keene Kinder. Die Frau Merkel hat keene Kinder – das sind Kriterien für mich. Die ham keine Verantwortung für ihre Nachkommen.” Mann im Mitschnitt.

13:48 Uhr: Merkel tritt unter lauten Buhrufen und Pfiffen vom Rednerpult. “Verpiss Dich”, “Volksverräter” und “Lügenpresse” rufen die Asyl-Gegner ihr hinterher. Merkel steigt in ihre Limousine und fährt weg.(Mopo)

“Rede mal mit deinem Volk” – Ruf an Merkel bei ihrer Abfahrt. “Pfui, Pfui”-Rufe”

-https://mopo24.de/#!nachrichten/ticker-livestream-bundeskanzlerin-merkel-besucht-fluechtlingsheim-in-heidenau-10147

Focus München:”Männer aus Pakistan erzählten, dass sie gar nicht wussten, wer sie da besucht. Sie hätten auch keinerlei Möglichkeit gehabt, mit der Frau zu sprechen.”

…Von der Kanzlerin fordert er:”Merkel sagte, sie will mit den Flüchtlingen sprechen. Die sollte auch mit uns sprechen!”Ein anderer Mann pflichtet bei: “Die Politiker ziehen ihre Betroffenheitsmasche ab. Die sollten mit uns sprechen, uns einbeziehen.”

 

“Wir stehen auch nicht so, daß wir großartig was sehen.” Banaler Alltag handverlesener Medienfunktionäre, Beispiel Heidenau, Medien-Inszenierung, Armseligkeit des heutigen deutschen Mainstream-Journalismus offenkundig, Riesentroß obrigkeitshöriger Journaille blamiert sich vor zuschauenden Bürgern.

Heidenau – der Gesamtmitschnitt:https://www.youtube.com/watch?t=1546&v=9kIG66WRm38  - sehr entlarvendes Video, rasch kopieren, da es vermutlich bald gelöscht wird!

 

“Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!”

 

Bürger sagen in Heidenau Tillich: “Sie sollen sich mal mehr Wutbürger anhören!…Sie schieben auch nicht ab, das ist das zweite Problem.Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!..Sie können die eine Seite nicht gegen die andere Seite ausspielen!…Mein Problem liegt darin, daß sie nicht unterscheiden können zwischen Kriegsflüchtlingen aus Syrien…und irgendwelchen jungen Leuten aus Tunesien…junge kräftige Männer, zu über 90 Prozent, die wir hier durchfüttern, und die dann im Winter wieder nach Tunesien abwandern…Das ist die Wahrheit!..Sie sind doch völlig überfordert, sie kommen doch mit der Registratur garnicht mit!…”

Frage der Andersdenkenden-Gruppe an Polizist:”Müssen wir schweigen?” “Nein, natürlich nicht.”

“…Honecker…DDR…”

“Alles klar. Ich guck maln bißchen, ob Merkel kommt. Daß ich euch vorwarnen kann.”(Reporterin)

“Der Medientroß ist dann auch wahrscheinlich ein bißchen einschüchternd.”

“Was soller denn sagen. Wird ja von oben bestimmt…Es gibt im Osten keene Arbeit…Meine Kinder gehn in Westen arbeiten, die pendeln Woche für Woche.”

Andersdenkender zweifelt sog. Fachkräftemangel an:”Der wird von der Industrie beschworen, um die Leute in Konkurrenz zueinander zu setzen, um die Löhne zu drücken.”

“…die blöden Ossis…”

“…die müssen doch schreiben, was die Redaktion vorschreibt…Wir haben Tillich unsere Meinung gesagt…Hier diskriminiert niemand die Flüchtlinge, erzählen sie nicht son Blödsinn!…Frau Merkel ist ausgestiegen, die hat nicht mal Guten Tag zu uns gesagt. So werden wir von der Frau Merkel behandelt…Dort wird verbreitet in Albanien, die kriegen 40000 Euro…Deshalb sind doch soviele Albanier hier…Neunzig Prozent der Flüchtlinge sind junge Männer…Wie steht denn die Frau im Islam da…Die wird weggesperrt, die muß eine Burka tragen…Warum war denn die gestern in Duisburg, unsere Kanzlerin?…Wir sind das Pack…Wo issn hier ein  Nazi? Wenns die Nazis nicht gäb, müßten sie erfunden werden, damit die Polizei geholt werden kann!”

Bürger weisen auf die Fragwürdigkeit des Afghanistan-Einsatzes u.a. der Bundeswehr. “Unsere Bundeswehr ist mit dem Mandat des Bundestages nach Afghanistan gezogen…Zirka 60 tote Soldaten…Jetzt sitzt der Afghane hier in dem Lager und sagt, ich mußte dort abhauen, weil ich verfolgt bin. Warum waren wir denn dann dort? Warum haben wir dort Millionen reingesteckt? Der Afghane sitzt jetzt hier – und wir haben unser Geld und unsere Leute dort hingeschafft…Es ist eine Politik im Interesse derjenigen, die schon sehr viel haben…die großen Konzerne, unsoweiter und so fort…Kennen sie den Scholl-Latour, ein ganz gebildeter Mann…Der hat gesagt – das Versagen des Westens in der arabischen Welt…Die Schleuser sagen, schmeißt die Pässe weg…Wir müssen erstmal unsere Grenzen kontrollieren, da fängts an, das machen andere Staaten auch…Wer nur Geld haben will, der darf nicht zu uns kommen…Es wird natürlich nicht gesendet – sie senden nur was ihnen gefällt”(an Reporter und Kameramann gerichtet)

“Opitz stellt sich nicht hinter seine Bevölkerung…Hier bei der Sache wird einfach über die Bürger hinweg entschieden…Ich habe auch nichts gegen die Frau Merkel, die tut mir auch nur leid…”

“Ich habe die Kanzlerin angezeigt…unsere Steuergelder sind überall…Man darf nicht vergessen, die Kanzlerin hat Flüchtlinge erzeugt, indem sie Waffen dorthin geschickt hat…Staatskassen, die ohnehin längst leer sind…”

“Bringt wieder mal deutsche Musik im MDR!”

“Sind sie von der Presse? Ich will mich nicht von der Antifa filmen lassen…Wir wissen natürlich, daß die NSA überall eingreifen kann…”

“Lügenpresse, Lügenpresse!” – häufig zu hören

“Wir sind das Volk” – Sprechchöre.

“Die Kriminellen müssen aussortiert werden.”

“Heute abend ist sowieso Lüge drinne im Fernsehen!” Mann zu ARD-Reporter “Eh nur Lügen!”

“Ich weiß, daß der Staat ein Raubritterstaat ist, weil er sich aneignet, was ihm nicht gehört!”

“Jeder Mensch hat ein Recht auf ein schönes Leben – aber nicht, wenn er sich hier benimmt wie die Axt im Walde! Bisschen Respekt, Dankbarkeit, Anstand sollte man zeigen…daß es genauso wie im Westen wird. Daß die denken, sie können machen, was sie wollen…Stehlen Fahrräder, ist ja leider ne Tatsache, daß die Übergriffe zunehmen werden…Viele sagen, wir wollen keine West-Verhältnisse haben, was ich auch verstehen kann.”

ARD-Reporter: “Westverhältnisse heißt”:

Befragter Bürger:”Gewalt gegenüber den Deutschen, freche Rufe `Scheiß-Deutsche`- oder wie jetzt zum Beispiel in Suhl, wo sie Krawalle gemacht ham, wo sie ein ganzes Gebäude zerstört ham, mit diesem muslimischen Ruf. So gehts nicht, irgendwo reichts langsam. Hier ist Deutschland – die haben sich unseren Regeln zu unterwerfen, nicht wir ihnen.”

ARD-Reporter: “Was erwarten sie von der Politik?”

Bürger: “Von der Politik erwarte ich schon lange nichts mehr. Die haben versagt von vorne bis hinten…Das ist doch bloß ein Schauspiel, weiter nichts.”

 

 “Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015

13.06 Uhr:Immer wieder beschweren sich die Menschen lautstark darüber, dass für die Flüchtlinge so viel Geld ausgegeben werde. “Was wird für uns getan?”, fragen sie. Zitat Focus München

“Auch das Wort Lügenpresse ist zu hören”. Tagesschau zur Medieninszenierung von Heidenau.

FAZ:„Volksverräter, Volksverräter“, skandierten die Schaulustigen vor einem Supermarkt, der gegenüber die Flüchtlingsunterkunft liegt. Demonstranten vor der Unterkunft riefen: „Dem deutschen Volke“ und „Wir sind das Pack“. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte rechtsradikale Demonstranten und Rassisten bei seinem Besuch am Montag in Heidenau als „Pack“ bezeichnet. Während des Besuchs der Kanzlerin fuhren mehrere Autos hupend an der Unterkunft vorbei. In sozialen Netzwerken hatten rechtsextreme Gruppen zu einer solchen Aktion aufgerufen.

 

Der Spiegel:..Als die Kanzlerin in Heidenau eintraf, wurde sie von Buh-Rufen empfangen, Schaulustige skandierten “Volksverräter, Volksverräter” vor einem Supermarkt, der gegenüber der Flüchtlingsunterkunft in dem ehemaligen Baumarkt liegt. Demonstranten vor der Unterkunft riefen: “Dem deutschen Volke” und “Wir sind das Pack”. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte die rechtsradikalen Demonstranten und Rassisten zuvor in dem Ort als Pack bezeichnet

Bild-Zeitung: …Die Stimmung in Heidenau war aufgeheizt. Trotz hoher Polizeipräsenz störten etwa 300 rechte Demonstranten die Ankunft mit Buhrufen, Hupsirenen und Pfiffen. In Sichtweite zur Flüchtlingsunterkunft kam es zum Eklat: „Volksverräter, Volksverräter“, skandierten Pöbler vor einem Supermarkt gegenüber.

Demonstranten riefen: „Wir sind das Pack“. Die Bundeskanzlerin ließ sich nicht provozieren von den „Wut-Bürgern“, verließ das Gelände nach ihrem Statement auf direktem Weg…

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Ausriß Mopo.

 

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Ausriß.

Tino Chrupalla: Verlierer Kretschmer ist kein Neuanfang

Berlin, 19. Oktober 2017. Zum Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla:

„Wahlverlierer Tillich übergibt die Staffel an Mandatsverlierer Kretschmer. Ein besseres Beispiel für den Filz und die Selbstbedienungsmentalität der CDU kann es kaum geben.

Anstatt echte Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen, rückt ein noch größerer Wahlverlierer einfach nach. Kretschmer gelang es noch nicht einmal, seinen eigenen Wahlkreis zu gewinnen.

Den sächsischen Wählern durch diese Personalie einen Neuanfang vortäuschen zu wollen, ist blanker Hohn. Die Versorgungsmaschinerie der CDU ist nun endgültig hinter der schwarzen Fassade erkennbar.

In einer Sache hat Tillich jedoch Recht: Ein Neuanfang in Sachsen ist notwendig. Diese CDU gehört allerdings mit Sicherheit nicht mehr dazu.“

 

Thüringer in Leipzig:

SIE DACHTEN, ES WÄREN RECHTE

Linke verprügeln
aus Versehen Linke! BILDZEITUNG, Okt. 2017

Leipzig – Bei einer Massenschlägerei vor dem „Conne Island“ wurden am Freitagabend sechs Personen schwer verletzt. dabei war alles nur ein Missverständnis…

Nach BILD-Informationen waren etwa 20 Vermummte mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf eine Gruppe von Jugendlichen (17 bis 26 Jahre) aus Thüringen losgegangen, die ein antirassistisches Konzert besuchen wollten. Zitat BILD

ErfurtAntiWKADemo1612

Fall Solarworld:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

VIDEO  anklicken:

https://www.zdf.de/dokumentation/planet-e/planet-e-das-windkraft-dilemma-100.html

“Der verschwiegene Protest” gegen Windkraft:https://background.tagesspiegel.de/der-verschwiegene-protest/

Energiewende

Der verschwiegene Protest/Berliner Tagesspiegel 2017

Der Magdeburger Umweltökonom Joachim Weimann hält die Protestbewegung gegen Windenergie für politisch unterschätzt und die Gefahren der Windkraft in der Öffentlichkeit unzureichend wahrgenommen, schreibt er in seinem Standpunkt.

Wann war die hohe Zeit der Bürgerinitiativen in Deutschland? Damals als es gegen die Atomkraft und die Endlager ging? Oder als es galt, die Startbahn West am Frankfurter Flughafen zu verhindern? Natürlich, wer kennt sie nicht, die berühmten Bürgerproteste in Wackersdorf und im Wendland. Oder die Proteste gegen Stuttgart 21. Legendär!

Dabei ist alles das gar nichts, verglichen mit dem, was ganz aktuell in Deutschland in Sachen Bürgerprotest los ist. Es sind jetzt 1005 registriere Bürgerinitiativen die sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen richten und in Kürze werden zehn Prozent aller Gemeinden in Deutschland eine solche Bürgerinitiative haben. Das ist Bürgerprotest in einer Breite, wie sie so in Deutschland nur ganz selten vorkommt.

Merkt der in der Stadt lebende Zeitungsleser und Fernsehzuschauer etwas davon? Wohl kaum, denn berichtet wird über den Kampf der Bürger gegen die Windkraft nur sehr selten. Und die Argumente, derer sich die Gegner der Windkraft bedienen, sind weder in Talkshows zu hören, noch in den meisten Zeitungen zu lesen. Nein, der Protest gegen den Ausbau der Windkraft wird nicht seiner Bedeutung entsprechen in den Medien gewürdigt. Von der Politik ganz zu schweigen, was die Frage aufwirft, ob sich die Medien nicht interessieren, weil es der Politik egal ist, oder es der Politik egal ist, weil die Medien darüber nicht berichten.

Die Anti-Atom-Bewegung bekam mehr Aufmerksamkeit

Warum bekam die Anti-Atomkraft-Bewegung so viel Aufmerksamkeit und die Anti-Windkraft-Initiativen so wenig? Die Antwort ist einfach: Erstere kämpften gegen die „böse“ Atomkraft und letztere kämpfen gegen die „gute“ Energie aus erneuerbaren Energiequellen. Nehmen wir der Einfachheit halber an, die Atomkraft sei wirklich böse. Wie gut ist dann die Windkraft? Das gängige Argument geht so: Nur die Erneuerbaren retten uns vor dem Klimawandel, deshalb sind sie alterativlos. Diejenigen, die sich dagegen wehren, sind im Prinzip auch für die Erneuerbaren, aber „not in my backyard“. Aber Opfer müssen nun einmal gebracht werden und irgendwen trifft es dann halt.

Dieses Argument ist merkwürdig und es ist falsch. Merkwürdig ist daran, dass man den Menschen vorwirft, dass sie sich dagegen wehren, dass sie als lokal Betroffene Schäden an ihrer Gesundheit, den Verlust einer landschaftlich intakten Heimat und massive Vermögensverluste hinnehmen sollen. Die Bürgerproteste gegen Atommülllager fanden ebenfalls vor Ort statt und die Besorgnisse waren ganz ähnlich. Nimmt man das Eine ernst, muss man auch das Andere als legitim ansehen.

Dazu kommt, dass es einen bedeutsamen Unterschied zwischen Atomkraft und Windkraft gibt. Die Gefahren der Atomkraft treten dann auf, wenn schwerwiegende Störungen auftreten. Das ist – zum Glück – bis heute noch nicht vorgekommen. Die Gefahren der Windkraft treffen die Anwohner beim normalen Betrieb der Anlagen. Damit es zu gesundheitlichen Schäden kommt, muss eine Windkraftanlage nicht zu Bruch gehen. Es reicht, dass sie ihre ganz normale Arbeit verrichtet. Denn Windkraft ist unweigerlich mit massiven externen Effekten verbunden. Ein Begriff, der im Zusammenhang mit der Atomkraft sehr häufig bemüht wird, im Zusammenhang mit Erneuerbaren aber tabu zu sein scheint.

Die externen Kosten der Windkraft

Um das Ausmaß der externen Effekte abschätzen zu können, muss man sich zunächst klarmachen, in welchem Umfang der Ausbau der Windkraft vonstatten gehen soll, wenn es nach dem Klimaschutzplan der Bundesregierung geht. Gegenwärtig haben wir in Deutschland circa 28.000 Windkraftanlagen installiert. Die produzierten 2016 laut Umweltbundesamt 2,2 Prozent  unseres Primärenergieeinsatzes. Das ist nicht viel. Dazu kommt, dass Windstrom nur dann Sinn ergibt, wenn er gespeichert wird. Das aber führt dazu, dass der Wirkungsgrad einer Windkraftanlage, erschreckend gering ist. Deshalb müsste ein hohes Vielfaches der bisher installierten Leistung dazu kommen, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.

Der Kostendruck, der seit dem EEG 2017 ausgeübt wird, hat zur Folge, dass nur noch Anlagen rentabel betrieben werden können, die mindestens 160 Meter Narbenhöhe und 100 Meter Rotordurchmesser aufweisen. Der angestrebte Zubau an Windkraft wird deshalb in Zukunft nur noch Anlagen errichten, die höher als 200 Meter sind – Untergrenze. Da es sehr viele Windkraftanlagen sein sollen, wird kein Standort vor ihnen sicher sein. In Deutschland werden flächendeckend große Windparks mit riesigen Anlagen in enger Nachbarschaft zu Wohngebieten entstehen, wenn der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung umgesetzt wird.

Landschaftszerstörung und Vermögensverlust

Die damit einhergehenden externen Effekte sind massiv. Da ist zunächst die Landschaftszerstörung. Überall dort, wo bereits Natur- und Kulturlandschaften durch Windkraft stark angegriffen wurden, sind die Proteste dagegen am stärksten. Die Menschen empfinden die Eingriffe in die Landschaft als Zerstörung ihrer Heimat. Das geht unmittelbar mit hohen Vermögensverlusten einher. Die sind schwer zu verifizieren, denn Häuserpreise kann man nur beobachten, wenn Häuser veräußert werden. Werden Häuser durch Windkraftanlagen unverkäuflich oder ließen sie sich nur noch zu Preise verkaufen, die für die Besitzer nicht ausreichen, sich woanders eine neue Existenz zu errichten, kommt es nicht zum Verkauf und der Preisverfall wird nicht sichtbar. Das ändert nichts an der Enteignung, die die Menschen durch Windkraft erfahren.

Gesundheitliche Folgen der Windkraft?

Und schließlich sind die gesundheitlichen Einschränkungen externe Effekte, die durch Schallemissionen, Schattenschlag und vor allem durch Infraschall entstehen. Infraschall entsteht, wenn der Rotor einer Windkraftanlage an dem Sockel vorbeistreicht, auf dem die Anlage steht. Dabei entsteht eine niederfrequente Schallwelle, die sich sehr weit ausbreitet und die nicht hörbar ist. Es gibt Hinweise darauf, dass Infraschall bei etwa 30 Prozent der Bevölkerung erhebliche gesundheitliche Folgen haben kann. Genau weiß man es nicht, denn das Phänomen ist noch nicht gut erforscht.

Die Politik sieht keinen Anlass, daran etwas zu ändern. Vielmehr wird die magere Studienlage dazu benutzt, um zu behaupten, dass es keinen verlässlichen Nachweis dafür gäbe, dass Infraschall gesundheitliche Beschwerden verursache. Wie auch! Wenn man nicht forscht, kann man auch keine negativen Ergebnisse bekommen! Sich diesem Problem nicht zu widmen ist ein Skandal, der nur deshalb geschehen kann, weil es keine kritische Öffentlichkeit bei diesem Thema gibt. Man stelle sich vor, ein Politiker würde die Gefahren der Atomkraft mit der Bemerkung herunterspielen, man könne Strahlung ja weder sehen noch riechen und außerdem gäbe es ja bisher auch noch keine Strahlenopfer in Deutschland. Der Aufschrei wäre gewaltig. Im Hinblick auf die gesundheitlichen Risiken der Windkraft wird auf genau diesem Niveau argumentiert – nur der Aufschrei bleibt leider aus…Tagesspiegel

SPD-Özoguz blamiert sich in Heiligenstadt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/04/aydan-oezoguz-blamiert-sich-in-heiligenstadt-2017/

ÖzoguzMDR17

Ausriß. Ruf nach SPD-Özoguz-Absetzung – wegen Heiligenstadt-Besuch noch lauter.

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”. (Wie reagierte Özoguz?):

RenateSchmidtSPDnackteNeger99

 

Ausriß. DER SPIEGEL.

“Das Dörfer-Sterben muss aufhören”. Axel Schneider zu den Resultaten des Machtwechsels von 1990 und der Entvölkerungspolitik, TA. “…der Verlust der Identität, des Zusammengehörigkeitsgefühls und damit der Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren…” Zügige Verschlechterung der Gesundheitssituation – Rate tödlicher Herzinfarkte stieg in Ex-DDR steil an. Woran das “Einheitsdenkmal” erinnern wird… **

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.

TA:

Axel Schneider war Chef der Thüringer Verwaltungsschule und saß in der Expertenkommission des Landes zur Verwaltungs- und Gebietsreform.
Im Jahre 1991 hatten wir in Thüringen noch 1694 eigenständige Gemeinden, 2009 noch 951 und nun sind es nur noch rund 830 – über die Hälfte unserer Dörfer sind gestorben, zu Ortsteilen geworden, die nichts mehr zu sagen haben – der Verlust der Identität, des Zusammengehörigkeitsgefühls und damit der Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren – dies sind die traurigen Folgen, ohne dass damit wirklich zukunftsfähige Strukturen entstanden wären!
Die Landgemeinde ist keine echte Alternative, denn sie hat für ihre Dörfer alle Nachteile einer Einheitsgemeinde:
– Die Schulden aller Gemeinden werden sozialisiert, das heißt auf alle gleichmäßig verteilt.
– Da Straßennamen nur einmal pro Landgemeinde vorkommen dürfen, müssen Straßenumbenennungen und damit Adressänderungen erfolgen.
– Hinzu kommen die endlos langen, irritierenden Bezeichnungen der Gemeinden in Kombination mit den Ortschaftsnamen.
– Die eingegliederten Gemeinden verlieren ihren Status als juristische Person und stehen unter der Vormundschaft der Landgemeinde.
– Schon die Bezeichnung „Ortschaft“ ist ebenso diskriminierend wie die eines „Ortsteils“.
– Auf Dauer führt dies alles zum Verlust der Identität und damit stirbt aus einem Gefühl der Ohnmacht heraus die Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren – gesellschaftspolitisch für den ländlichen Raum eine Katastrophe!
Schaffen Sie regierbare und finanzierbare Gemeindeverbände, die auch noch in 20 Jahren Bestand haben, aber lassen Sie unseren Dörfern ihre Selbstständigkeit!
Geben Sie unseren Verwaltungsgemeinschaften die Möglichkeit zur Bündelung ihrer Aufgaben und machen Sie sie damit zukunftsfähig!
Wie ist die Lage in Thüringen? Über zwei Drittel der selbstständigen Thüringer Städte und Gemeinden sind in Verwaltungsgemeinschaften zusammengeschlossen.
Ursächlich für die Finanznot der kleinen Mitgliedsgemeinden, und damit der Schwach-punkt der Verwaltungsgemeinschaften, ist die Tatsache, dass alle freiwilligen Aufgaben von den Mitgliedsgemeinden selbst wahrgenommen werden, anstatt sie gemeinsam zu lösen. Diese Aufsplitterung der Aufgaben ist sowohl organisatorisch als auch finanziell ruinös.
Gemeinschaften zukunftsfähig machen

Die Verwaltungsgemeinschaften müssen daher die Chance erhalten, durch Aufgabenbündelung finanzierbar und damit zukunftsfähig zu werden, damit ihre Mitgliedsgemeinden selbstständig bleiben können, denn dies ist die Grundvoraussetzung für jedes ehrenamtliche Engagement.
Nur in gemeinsamer Trägerschaft effizient zu organisieren und über Umlagen der Mit- gliedsgemeinden zu finanzieren sind folgende Aufgaben:
– Kindergärten, Beschaffungswesen und Organisation der örtlichen Feuerwehren und Bauhöfe, Gewässerpflege, Erstellung von Flächennutzungsplänen, Trägerschaft überörtlich wichtiger Einrichtungen (zum Beispiel Schwimmbäder, Bürgerzentren usw.), Friedhofsverwaltung, Winterdienst …
Dies setzt aber voraus, dass alle Mitgliedsgemeinden mit der freiwilligen Übertragung dieser Aufgaben auf die Verwaltungsgemeinschaft einverstanden sind, was aber bisher daran scheiterte, dass es fast immer einige wenige gibt, die diese Notwendigkeit nicht erkennen.
Ohne auch nur einen Buchstaben der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zu ändern, erhalten alle Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaften die Möglichkeit, die o. a. Aufgaben nach Maßgabe des § 47 Abs. 3 ThürKO innerhalb eines Jahres freiwillig im Wege der Zweckvereinbarung auf die jeweilige VGem zu übertragen.
Geschieht dies nicht, erfolgt die Umwandlung in eine Landgemeinde, was den Verlust der Selbstständigkeit und damit des Status’ einer juristischen Person des öffentlichen Rechts zur Folge hat und nach sich zieht, dass umfängliche Straßenumbenennungen und ähnliche, für die betroffenen Bürger ärgerliche Maßnahmen erforderlich werden; nicht zuletzt verlieren die ehrenamtlichen Bürgermeister die Hälfte ihrer Aufwandsentschädigungen.
Dieses Luftbild aus dem Jahr 2013 zeigt einen Ausschnitt der Gemeinde Berlstedt, wo die Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar ihren Sitz hat. Archiv-Foto: Michael Baar Dieses Luftbild aus dem Jahr 2013 zeigt einen Ausschnitt der Gemeinde Berlstedt, wo die Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar ihren Sitz hat. Archiv-Foto: Michael Baar
In Anbetracht dieser unerfreulichen Alternative kann davon ausgegangen werden, dass nahezu alle Gemeinden die Freiwilligkeitsphase nutzen werden, um die notwendigen Aufgabenübertragungen auf ihre Verwaltungsgemeinschaften zu beschließen, zumal jede Gemeinde in der Gemeinschaftsversammlung, dem Beschlussgremium jeder Verwaltungsgemeinschaft, durch ihren Bürgermeister und ein weiteres Ratsmitglied angemessen vertreten ist. Angesichts der Finanzlage der Kommunen ist für langwierige Leitbilddiskussionen keine Zeit mehr, es besteht dringendster Handlungsbedarf! Die Zeit drängt! Daher muss der Gesetzgeber umgehend tätig werden, damit so schnell wie möglich eine solche Aufgabenübertragung auf freiwilliger Basis erfolgen kann.
Frei nach Minister Goethe: „Der Worte sind genug gewechselt, lasst uns auch endlich Taten sehen! Indes ihr Kompromisse drechselt, kann etwas Nützliches geschehen.“ Zitat TA

Wie die Faktenlage zeigt, betrieben die neuen Machthaber in Ostdeutschland nach 1990 eine extrem familien-und kinderfeindliche Politik, um durch deutlichen Bevölkerungsrückgang Vorwände für den Import zumeist islamischer Personengruppen zu schaffen – und die Zerschlagung gewachsener soziokultureller Strukturen zu forcieren. 

Um die Entvölkerungspolitik zu realisieren, werden in Ostdeutschland u.a. niedrigere Löhne als in Westdeutschland gezahlt – was die Abwerbung von Fachkräften nach Westdeutschland erleichtert. Zudem wird dem Vernehmen nach an bestimmten neuen Industriestandorten, darunter in Kölleda, deutlich weniger gezahlt für gleiche Arbeit als in den zur selben Firma gehörenden westdeutschen Standorten – die indessen weniger lukrativ und weniger effizient produzieren wie Kölleda, hieß es.

“Thüringen verliert mehr Fachkräfte als alle anderen Länder”. Thüringer Allgemeine 2015. Die für die Entvölkerungspolitik zuständigen Autoritäten sorgen erwartungsgemäß nicht dafür, daß jene nach Westdeutschland abgeworbenen Fachkräfte nach Thüringen zurückkehren – und dort gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/14/grosse-erfolge-bei-der-gezielten-absenkung-des-bildungsniveaus-auch-im-ostdeutschen-kyffhaeuserkreis-zustaendige-autoritaeten-waren-im-angrenzenden-landkreis-mansfeld-suedharz-noch-weit-erfolgreiche/

“Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.” Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)

Dieser Beitrag wurde am Samstag, 14. Oktober 2017 um 13:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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