(Woran man einen echten demokratischen Rechtsstaat erkennt, wie er heute definiert wird. Welche hochrangigen westdeutschen Politiker eng mit Holocaust-Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen zusammenarbeiteten…)
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„Gehlen überwacht auch den Verfassungsschutz“. DLF
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Reinhard Gehlen aus Erfurt – mitverantwortlich für den Holocaust, für die Ermordung von Millionen von Menschen(Juden, Kriegsgefangene etc.) u.a. in der Sowjetunion, für die toten Soldaten von Stalingrad, gründet und führt die BRD-Stasi:
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„Nach dem Zweiten Weltkrieg baute er mit dem Einverständnis der amerikanischen Besatzungsmacht einen Auslandsnachrichtendienst auf, die Organisation Gehlen, die 1955 von der Bundesregierung übernommen und 1956 in den Bundesnachrichtendienst (BND) umgewandelt wurde. Er leitete diese Behörde von 1956 bis 1968.“ Wikipedia „…Reinhard Gehlen verhalf dem engsten Mitarbeiter von Adolf Eichmann, dem in Israel und Österreich steckbrieflich gesuchten Alois Brunner, zur Flucht nach Syrien…
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BND in der DDR, Hohenschönhausen:…Der junge Historiker hatte nicht erwähnt, dass dreißig Prozent der Inhaftierten bis 1961 wegen geheimdienstlicher Kontakte hier saßen. Das wollte ich nicht durchgehen lassen…Wenn 30 Jahre nach dem Ende der DDR immer noch verschwiegen wird, dass und in welchem Umfang der BND in der DDR tätig war, mag das im Interesse des Geheimdienstes liegen, aber im Interesse der Menschen, die von ihm instrumentalisiert wurden, ist das nicht. Statt sie öffentlich für ihren mutigen Einsatz zu ehren, belässt man sie in der Schmuddelecke der Vergessenen…Berliner Zeitung 2021. …Inzwischen habe ich erkennen müssen, dass im kollektiven Gedächtnis die Aktivitäten der westlichen Geheimdiensttätigkeit in der DDR gar nicht auftauchen…
Das hochaktuelle Buch über die kriminelle Energie der kapitalistischen deutschen Machteliten – von damals bis heute: “Alfred Rosenberg. Die Tagebücher von 1934 bis 1944. Herausgegeben und kommentiert von Jürgen Matthäus und Frank Bajohr”. Fischerverlag
Nazi-Offiziere wie Helmut Schmidt oder Heinz Guderian wußten bereits vor dem Überfall auf die Sowjetunion aus schriftlichen Vorgaben detailliert, daß ein Ausrottungskrieg durchzuführen war:
„Die Neuwahl des Oberbürgermeisters am 27. Oktober wird nötig, weil der bisherige Amtsinhaber Stefan Schostok (SPD) nach einer Anklage wegen schwerer Untreue zurückgetreten war. Er soll von unzulässigen Gehaltszulagen für Spitzenbeamte gewusst und diese nicht gestoppt haben.“ SZ
Deshalb tritt der Ex-General für die AfD in Hannover an
„Das ist keine Frage der Lust. In der Beziehung bin ich Preuße“, sagt Joachim Wundrak, der für die AfD in Hannover Oberbürgermeister werden möchte. Seine Kandidatur gebiete „die Vernunft“. Der Ex-Luftwaffengeneral will die „falsche Politik der etablierten Parteien“ beenden und in der Stadt „die Verwahrlosung des öffentlichen Raums“ beenden.NP
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„Kommentar: Das Alarmsignal von Hannover.
Ein eben noch ranghoher Bundeswehroffizier will für die AfD das Rathaus in Hannover erobern. Das zeigt, wie weit sich Gesellschaft und Militär gerade voneinander entfernen, meint HAZ-Chefredakteur Hendrik Brandt.“
War der Afrikaner im Zuge der „Willkommenskultur“ in Thüringen von Ramelow empfangen worden – wird der Afrikaner von interessierter Seite bereits der AfD, gar dem „Flügel“ zugeordnet? Fragen über Fragen im Landtagswahlkampf 2019.
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Thüringen bereitet Flüchtlingen einen herzlichen Empfang/TLZ
Jan-Henrik Wiebe
07.09.2015, 09:01
SAALFELD Die Nachricht vom Flüchtlingssonderzug war kaum bekannt, da machten sich Dutzende Freiwillige auf nach Saalfeld. Während Ministerpräsident Ramelow die Menschen begrüßte, erinnerte Intergrationsminister Lauinger, dass täglich weitere 150 kommen.
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Ramelow in Saalfeld – anklicken. „Ehrlich gesagt, das ist der schönste Tag meines Lebens!!“:
…Es mutet absurd an. Einer politischen Partei wurde vom Landeswahlausschuss die Anzahl der formal erreichbaren Sitze, die über die Landesliste erzielt werden könnten, von 60 Kandidaten auf 18 gekürzt. Aussicht hat die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen im September nach gegenwärtigen Umfragen auf wenigstens 30 oder vielleicht gar 40 Plätze. Sie dürfte aufgrund der Entscheidung des Landeswahlausschusses viele Sitze nach dem prozentualen Listenstimmenergebnis nicht besetzen können. Es blieben somit Sitze frei. In Folge wäre davon auszugehen, dass die notwendige Parlamentsmehrheit zur Regierungsbildung geringer als nach dem Wahlergebnis ausfallen wird.
Dieser Eingriff in das originäre Recht einer Partei, demokratisch auf der Nominierungsstufe des Wahlrechts selbst zu bestimmen, welche und wie viele Kandidaten sie aufstellen will, wurde durch eine Entscheidung der Vertreter der Konkurrenzpartien nach langer Diskussion beschnitten. Ein unerhörter Vorgang…
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde der Alternative für Deutschland (AfD) – Landesverband Sachsen – nicht zur Entscheidung angenommen, mit der diese sich gegen die teilweise Nichtzulassung ihrer Landesliste zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019 gewandt hat. Der Antrag war nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechend begründet. Insbesondere waren nicht alle für die verfassungsrechtliche Prüfung der vorgetragenen Rügen erforderlichen Unterlagen vorgelegt. Außerdem fehlt es an einer ausreichenden Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Fragen. Vor allem unterbleibt eine Erörterung des Grundsatzes, dass subjektiver Wahlrechtsschutz bei Landtagswahlen durch die Länder gewährt wird.
Sachverhalt:
Die Beschwerdeführerin hat nach der von ihr in Bezug genommenen Medieninformation 17/2019 der Sächsischen Landeswahlleiterin vom 8. Juli 2019 im Februar und März 2019 zwei Landesparteitage durchgeführt, bei denen jeweils über die Aufstellung ihrer Landesliste zur Wahl zum Siebten Sächsischen Landtag am 1. September 2019 entschieden wurde. Die Beschwerdeführerin gab nach der Medieninformation am 18. Juni 2019 zwei Landeslisten und zwei Niederschriften über die Landesparteitage ab und wurde noch im Abgabetermin auf diesbezügliche rechtliche Bedenken hingewiesen. Am Folgetag wurde sie ausweislich der Medieninformation mit einem Mängelschreiben der Landeswahlleiterin auf Problempunkte hinsichtlich der Landesparteitage hingewiesen und aufgefordert, behebbare Mängel bis zum Ablauf der Einreichungsfrist zu beseitigen. Daraufhin wurden von ihr weitere Unterlagen eingereicht. Am 5. Juli 2019 beschloss der Landeswahlausschuss, die Kandidaten auf den Plätzen 19 bis 61 der Landesliste der Beschwerdeführerin zu streichen. Als Begründung wird in der Medieninformation ausgeführt, dass die notwendige Chancengleichheit aller Bewerberinnen und Bewerber aufgrund eines Wechsels im Verfahren der Kandidatenaufstellung von der Einzel- zur Blockwahl ab Listenposition 31 nicht gegeben gewesen sei. Außerdem habe es sich bei den beiden Landesparteitagen nicht um eine einheitliche Aufstellungsversammlung gehandelt, wofür die fehlende Personenidentität der im Wahlgesetz vorgesehenen maßgeblichen Personen gesprochen habe. Im Ergebnis hätten nach Auffassung des Landeswahlausschusses die zwingenden Voraussetzungen des § 21 des Sächsischen Wahlgesetzes zur Aufstellung von Parteibewerbern nicht vorgelegen.
Wesentliche Erwägungen der Kammer:
Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig. Sie genügt jedenfalls nicht den Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde gemäß § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BverfGG. Nach diesen Vorschriften muss derart substantiiert vorgetragen werden, dass eine Entscheidung darüber, ob der geltend gemachte Verfassungsverstoß zumindest möglich erscheint, ohne Rückgriff auf die Akten des Ausgangsverfahrens allein aufgrund der Beschwerdeschrift und der ihr beigefügten Anlagen möglich ist. Der angegriffene Hoheitsakt sowie alle zu seinem Verständnis notwendigen Unterlagen müssen in Ablichtung vorgelegt oder zumindest ihrem Inhalt nach so dargestellt werden, dass eine verantwortbare verfassungsrechtliche Beurteilung ohne weitere Ermittlungen möglich ist. Zudem muss deutlich werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme das bezeichnete Grundrecht verletzt sein soll. Liegt zu den aufgeworfenen Verfassungsfragen Rechtsprechung bereits vor, so ist der behauptete Grundrechtsverstoß in Auseinandersetzung mit den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben zu begründen. Gemessen daran sind die gerügten Verfassungsverstöße nicht hinreichend substantiiert dargelegt.
Es erscheint bereits zweifelhaft, ob die Beschwerdeführerin den dem Verfahren zugrundeliegenden Sachverhalt derart dargestellt hat, dass die Möglichkeit des Vorliegens der von ihr behaupteten Grundrechtsverletzungen ohne die Beiziehung der Akten des Landeswahlausschusses festgestellt werden kann. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich zur Darstellung des Sachverhalts im Wesentlichen darauf, auf die vorgelegte Medieninformation Bezug zu nehmen und deren Darstellung des Ablaufs der Parteitage und des weiteren Verfahrens zu zitieren. Aus dieser Medieninformation kann schon das dem Verfahren zugrundeliegende tatsächliche Geschehen nicht detailliert nachvollzogen werden. Außerdem trägt die Beschwerdeführerin nicht zu der Frage vor, ob und in welcher Form sie ein Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen betreibt oder betrieben hat. Da aber nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Länder den subjektivrechtlichen Schutz des Wahlrechts bei politischen Wahlen in ihrem Verfassungsraum grundsätzlich allein und abschließend gewährleisten, hätte es eines dahingehenden Vortrags bedurft, um überprüfen zu können, ob der sich aus § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG ergebende Grundsatz der Subsidiarität vorliegend anwendbar ist und gegebenenfalls beachtet wurde.
Jedenfalls hat die Beschwerdeführerin nicht alle für die verfassungsrechtliche Prüfung der von ihr vorgetragenen Rügen erforderlichen Unterlagen (insbesondere Niederschriften über die Landesparteitage, Mängelschreiben der Landeswahlleiterin) vorgelegt.
Außerdem setzt sich die Beschwerdeführerin nicht ausreichend mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den mit der Verfassungsbeschwerde aufgeworfenen Verfassungsfragen angesichts der getrennten Verfassungsräume von Bund und Ländern auseinander. Danach gewährleisten der die Länder den subjektivrechtlichen Schutz des Wahlrechts bei den Wahlen zu ihren Parlamenten grundsätzlich allein und abschließend. Die Beschwerdeführerin greift die Entscheidung des Landeswahlausschusses nur inhaltlich an und führt aus, dass eine Verletzung ihres Rechts auf Chancengleichheit der Parteien aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 1 GG auf der Hand liege. Sie hätte aber darüber hinaus näher darauf eingehen müssen, inwieweit sie sich im vorliegenden Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht überhaupt auf eine Verletzung ihres Rechts auf Chancengleichheit aus Art. 3 Abs. 1 berufen kann oder ob dem entsprechend der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die getrennten Verfassungsräume von Bund und Ländern entgegenstehen.
Auch die gerügte Verletzung des Rechts aus Art. 2 Abs. 1 GG wird nicht hinreichend substantiiert dargelegt. Die Beschwerdeführerin setzt sich auch insoweit schon nicht damit auseinander, ob mit Blick auf den grundsätzlich abschließenden subjektivrechtlichen Schutz des Wahlrechts durch die Länder in ihrem Verfassungsraum eine solche Verletzung vor dem Bundesverfassungsgericht überhaupt gerügt werden kann. Außerdem wird nicht dargelegt, inwieweit Art. 2 Abs. 1 GG überhaupt in seinem Anwendungsbereich betroffen sein soll.
Schließlich setzt die Beschwerdeführerin sich mit Blick auf die vorgetragene Verletzung ihres Rechts aus Art. 19 Abs. 4 GG ebenfalls nicht hinreichend mit den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Maßstäben auseinander. Es hätte diesbezüglich jedenfalls einer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bedurft, dass in Wahlsachen die Sicherung der Effektivität des Rechtsschutzes den Landesverfassungsgerichten überlassen ist, die ihrerseits an Art. 19 Abs. 4 GG gebunden sind. Zudem zeigt die Beschwerdeführerin auch nicht in ausreichendem Umfang auf, weshalb von Verfassungs wegen die Pflicht bestehen soll, über das (nachträgliche) Wahlprüfungsverfahren auch einen vorgelagerten Rechtsschutz zu gewähren. Sie regt zwar eine Änderung der Rechtsprechung zur Vorrangigkeit des nachgelagerten Wahlprüfungsverfahrens an. Dass dies aber auch verfassungsrechtlich geboten ist, lässt sich ihrem Vortrag nur unzureichend entnehmen.
Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen und alle schauen weg
23.07.2019 17:42
Von 2014 bis Anfang 2019 gab das Bundesamt für Migration (BAMF) demnach etwa 5.000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an Bundeskriminalamt und Generalbundesanwalt weiter. Von anderen Stellen kamen 200 Hinweise. Das berichtet die BILD.
„Deutschland ist ein Paradies für Kriegsverbrecher. 5.200 Verdachtsfälle und ganze 129 Ermittlungen. Das ist das erbärmliche Ergebnis deutscher Sicherheitspolitik. Mir kann niemand einreden, dass wir kein Sicherheitsproblem in Deutschland haben.
Hinzukommt, dass Deutschland diese Verbrecher auch noch alimentiert. Die Sozialleistungen für Mörder, Vergewaltiger und Kriegsverbrecher werden mit unseren Steuergeldern bezahlt.
Wer behauptet, Deutschlands Grenzen nicht schützen zu können und Kriegsverbrecher nicht verurteilt, der hat jeglichen Regierungsanspruch verwirkt. Die AfD wird alles tun, damit Deutschland kein Rückzugsgebiet für diese Verbrecher wird und fordert konsequente Verurteilungen und schnelle Abschiebungen.“
SN: Haben Sie „ostalgische“ Momente, in denen Sie sich an etwas aus DDR-Zeiten zurücksehnen, das es nicht mehr gibt?
Gysi: Ich kann Ihnen das genau sagen: das Zusammengehörigkeitsgefühl. Diese vielen Feste, die man feierte. Auch nach jeder Parteiversammlung sind wir in einer kleinen Gruppe essen gegangen und haben uns vergnügt. Wir haben uns immer etwas einfallen lassen. Das zerfasert heute alles. Keiner hat mehr Zeit.
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“Heiße Schlachten im Kalten Krieg. Unbekannte Fälle und Fakten aus der Spionageabwehr der DDR”, Herausgeber Herbert Kierstein, Ko-Autoren Peter Emmerich, Guntram Engelhardt, Günter Roth und Gotthold Schramm, edition ost
Deshalb tritt der Ex-General für die AfD in Hannover an
„Das ist keine Frage der Lust. In der Beziehung bin ich Preuße“, sagt Joachim Wundrak, der für die AfD in Hannover Oberbürgermeister werden möchte. Seine Kandidatur gebiete „die Vernunft“. Der Ex-Luftwaffengeneral will die „falsche Politik der etablierten Parteien“ beenden und in der Stadt „die Verwahrlosung des öffentlichen Raums“ beenden.NP
Ein paar Häuser weiter wohnten bis zu ihrem Lebensende zwei Schwestern, die den Untergang der Titanic überlebt hatten.
Ältere Oldislebener sagen, der Ort habe bis 1990 zehn Kneipen als wichtige Kommunikationsorte der Bürger gehabt – 2020 keine einzige mehr…Gleiches betreffe die Tanzsäle.
Ausriß FF dabei. Karl Schlücke – bekanntester Bürger von Oldisleben. “In Thüringen ist er aufgewachsen, man hörts heute noch.”
Lehrer in Oldisleben erinnern sich gerne an ihren Schüler:”Er war politisch sehr aktiv – seine künstlerische Begabung haben wir rasch erkannt und gefördert. Karl hat häufig Poesie vorgetragen, zudem gerne gesungen. Das machte und konnte er gut.”
Hier war eine beliebte Fleischerei.
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Die soziokulturelle Dekadenz nach der feindlichen Übernahme. Politikziele, Politikresultate.
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Rolf Hochhuth, “Wessis in Weimar. Szenen aus einem besetzten Land”, Amazon-Text: Die Menschen in den »fünf neuen Bundesländern« werden mit Wissen der Politiker seit der sogenannten Wiedervereinigung systematisch ausgeplündert, gedemütigt und kolonialisiert. Dies ist die zentrale These Hochhuths, die er mit zahlreichen Dokumenten und Analysen belegt und in neun dramatische Szenen umgesetzt hat. Die Sprengkraft dieser Texte zeigt sich beim Lesen noch stärker als auf dem Theater. Viel Wut, Verbitterung und Enttäuschung sind in dieses Buch eingegangen.
»Hochhuth klagt jene an, die verscherbeln und ergaunern, denen palitökonamisches Kalkül über die Menschlichkeit geht, gleich, ob sie in der Treuhandanstalt, in Parteizentralen oder Bonner Regierungsämtern sitzen.«
›Schweizer Feuilletondienst‹
Ausriß”Wessis in Weimar”: “…ich muß wirklich sagen, die Art, wie Kohl mit Modrow in Bonn umgesprungen ist, hat mich unwillkürlich an die Art erinnert, wie Hitler 1938 mit dem österreichischen Bundeskanzler Schuschnigg umgesprungen ist.”
“…kein Clan arbeitet so anonym wie der unvergleichlich stärkste Volks-Manipulator Tagesschau…wie harmlos war der `Volks-Empfänger `der Nazis, gemessen an diesem Volks-E i n fänger Tagesschau!”
“Afrikaner ruft in Saalfeld „Heil Hitler“. OTZ. …Neben zerberstendem Glas hörten die Zeugen auch den Ausruf „Heil Hitler“ aus Richtung der Gruppierung…Extrem politisch unkorrekte Kulturbereicherung(?) in Thüringen 2019. **
Die CDU und der deutsche Faschismus/Nazi-Kapitalismus:
“Im Bundestag stimmte die SPD im Einklang mit der regierenden CDU dafür, dass die Waffen-SS in der Rentenfrage nach und nach der Wehrmacht zum Teil gleichgestellt wurde.” DER SPIEGEL. ”Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” Waffen-SS in KZs eingesetzt…
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Das Drama der AfD – nicht wenige Politiker waren zuvor in der CDU, sind weiter CDU-geprägt, haben den Pro-Nazi-Anti-DDR-Kurs mitgetragen, nicht gegen Reinhard Gehlen opponiert. Nicht zufällig ist die AfD beim Thema CDUSPD und Nazis bisher auffällig still, kleinlaut, sogar im Landtagswahlkampf – und gibt es allen Ernstes einige AfD-Politiker, die an Koalitionen ausgerechnet mit dieser CDU denken…
„Die Wirtschaft war an den Verbrechen der NS-Zeit beteiligt, sie hat von ihnen profitiert.“ Laut CDU Sachsen also Sozialismus…
Ausriß DER SPIEGEL. Hitler-Kapitalismus und Kriegsverbrechen.
1940.
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„Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis“. (NRW)
„Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen.“
„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“
