Unternehmungslustig, gesellig und natürlich musikalisch – diese drei Adjektive charakterisieren den Posaunenchor Oldisleben. Anfragen aus dem Kirchenkreis? Klar, wir sind dabei! Turmblasen in Oldisleben? Machen wir! Geburtstagsständchen mit anschließendem Umtrunk? Keine Frage!
Für diese Auftritte muss natürlich auch mit der nötigen Ernsthaftigkeit geübt werden. Das tun wir immer freitags im Pfarrhaus in Oldisleben (danach sitzen wir meist noch zusammen und lassen den Abend gemeinsam ausklingen). Wir sind 15 Bläserinnen und Bläser von 19 Jahren bis Mitte 70, außerdem gibt es 5 Jungbläser, die noch extra üben, bis sie dann in den Posaunenchor integriert werden können. Wir bereichern das Gemeindeleben in Oldisleben mit unserem Spiel, sind aber auch in Bad Frankenhausen und anderen Gemeinden unterwegs; in den Kirchen, gerne aber auch open Air. Wir unterstützen Gottesdienste, spielen aber auch Bläser-Serenaden und Konzerte.
Wer bei uns gerne mitmachen möchte, ist herzlich willkommen! Wer schon ein Blechblasinstrument spielen kann, darf gleich zur „großen“ Bläserprobe kommen, alle anderen sind bei den Jungbläsern gern gesehen! „Jungbläser“ ist man übrigens nicht nur, wenn man jung ist, man kann gerne auch im mittleren oder fortgeschrittenen Alter anfangen…
…Ob die „Wiedervereinigung“ wirklich völkerrechtlichen Standards genügt hat, wäre noch zu untersuchen. Fest steht, dass die DDR-Bürger nicht darüber abstimmen durften, es kein Referendum dazu gab…
In einem Brief von Bürgern Sondershausens war Bürgermeister Grimm zu der Protestaktion eingeladen worden – unter Hinweis auf das Beispiel des Bürgermeisters von Langensalza. Dennoch wollte Grimm in Sondershausen nicht das Wort ergreifen.Foto: K.Simionoff.
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DEMONSTRATIONEN
Proteste gegen Energiepolitik: Bürgermeister am Rednerpult in Bad Langensalza/MDR
”Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL über den braunen Westen. SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…
“Südharzer Unternehmer wollen eigenen Protest organisieren”. Thüringer Allgemeine. “Unmut in Südharzer Wirtschaft über die Politik nimmt zu. Befragung gestartet unter 200 Firmenlenkern.”
“Beispiel Weimar. Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel”. MDR. (Durch die Zensur gerutscht, fragen manche Medienkonsumenten im Osten)…Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden…”Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”…Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht… “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”…Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz… **
Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel: Befremden auf beiden Seiten
von Grit Hasselmann, MDR THÜRINGEN
Stand: 18. September 2022, 07:01 Uhr
Putins Krieg in der Ukraine hat tausende Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Mehr als 850 Flüchtlinge sind derzeit allein in Weimar gemeldet. Fast alle von ihnen sind auch Gäste der Tafel. Dort gibt es Ärger – offenbar wegen Sprachbarrieren, Missverständnissen und falschen Vorstellungen.
Seit vielen Jahren arbeitet Steffi ehrenamtlich bei der Tafel. Menschen zu helfen, war ihr immer schon ein Bedürfnis. 2015, als sehr viele Kriegsflüchtlinge aus Syrien kamen, kam sie fast an ihre Grenzen. Gemeinsam mit ihren Kollegen und Kolleginnen bewältigte sie aber auch das.
Doch jetzt überlegt sie aufzugeben. Sie kann einfach nicht mehr. “Wenn du nach jedem Dienst zu Hause sitzt und heulst, ist das doch nicht Sinn der Sache.” Der Grund für ihre körperliche und psychische Erschöpfung liegt in der Betreuung der vielen neuen Kunden und Kundinnen aus der Ukraine.
Am Anfang, als Putins Krieg die Menschen aus der Ukraine zu Tausenden vertrieb, war es vor allem die Zahl der neuen Kunden, die den Tafeln zu schaffen machte. Marco Modrow, Leiter der Weimarer Tafel, kann dazu Zahlen nennen: “Normalerweise betreuen wir hier etwa 1.400 Erwachsene und 700 Kinder. Inzwischen sind noch etwa 800 Menschen aus der Ukraine dazu gekommen.”
Viele Überstunden und wenig Dank
Mit längeren Öffnungszeiten und viel mehr Arbeit war dieser Andrang zu schaffen. Aber immer häufiger erreichten Modrow Beschwerden seiner Mitarbeiter: “Die Tafel-Gäste aus der Ukraine waren pikiert, dass ihnen fremde Menschen die Tasche füllten, dass sie nicht selbst aussuchen konnten. Es gab Ärger, dass mal ein Apfel eine Druckstelle hatte oder das Mindesthaltbarkeitsdatum fast erreicht war.”
Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden.
Diesen Einkaufzettel bekam eine Mitarbeiterin der Weimarer Tafel von einer Ukrainerin.Bildrechte: privat
Prinzip der Tafeln nicht bekannt
31 Tafeln gibt es in Thüringen. Sie sammeln von Supermärkten, Bäckereien oder Lebensmittelherstellern nicht verkauftes oder gespendetes Essen ein und verteilen das gegen einen geringen Obolus an Bedürftige.
Möglicherweise, so Marco Modrow, sei den Ukrainerinnen und Ukrainern dieses System nicht bekannt. Außerdem kommen sie aus einem Land mit einem europäischen Lebensstandard. “Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”
Zum Aufklicken: Die Weimarer Tafel
Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht. Eine Mitarbeiterin erzählt: “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”
Auch hier versucht Marco Modrow zu besänftigen. Denn natürlich nimmt man sein Auto mit, wenn man eins besitzt und vor einem Krieg fliehen muss. “Aber unser Gelände hier ist öffentlich zugänglich. Und viele, die das sehen, bezweifeln dann die Bedürftigkeit der ukrainischen Flüchtlinge.”
Die Vorsitzende der Tafeln Thüringen, Beate Weber-Kehr, sagt dazu: “Die Tafeln sind in erster Linie da, um Menschen in Not zu helfen. Deshalb muss man da schon mal nachfragen dürfen.”
Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz.Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann
Vermögensprüfung durch Krieg unmöglich
Das Problem: Die Tafeln prüfen nicht, ob ihre Kunden wirklich Hilfe brauchen. Das tun die Behörden, denn jeder, der Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, kann bei der Tafel einkaufen. Erwerbsfähige ukrainische Frauen und Männer und ihre Familien werden seit 1. Juni 2022 vom Jobcenter betreut und haben Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen.
Bei der Prüfung der Ansprüche werden sie nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums genauso behandelt wie alle anderen Antragstellerinnen und Antragsteller: “Von daher gibt es keine Sonderregelungen für die Menschen aus der Ukraine – die anzuwendenden Rechtsvorschriften sind für alle gleich.” Das gilt auch für Einkommen und Vermögen. Weiter heißt es aber, “dass in Kriegs- oder Krisenregionen bestehendes Vermögen wie insbesondere Immobilien in absehbarer Zeit faktisch nicht verwertbar sind”.
Entscheidung liegt beim Bearbeiter
Außerdem denken Menschen auf der Flucht vor Krieg ganz sicher nicht zuerst an ihre Konto-Auszüge. Deshalb sagt das Ministerium zum Einkommen: “Es ist zu prüfen, ob es der antragstellenden Person möglich ist, entsprechende Nachweise über Einkommen vorzulegen. Kontoauszüge zu einem Girokonto bei einer ukrainischen oder russischen Bank sind vorzulegen, soweit dies möglich ist. Nur wenn glaubhaft versichert wird oder Erkenntnisse bestehen, dass diese nicht beigebracht werden können, kann von einer Anforderung abgesehen werden. In diesem Zusammenhang reicht es aus, wenn nach Überzeugung der jeweiligen Bearbeiterin oder des jeweiligen Bearbeiters die Angaben der Antragstellerin oder des Antragstellers in der Anlage Einkommen zutreffen.”
Beate Weber-Kehr sieht hier großen Handlungsbedarf: “Es müsste wirklich geprüft werden, ob tatsächlich alle diese Menschen so bedürftig sind.” Gerade, weil die Probleme bei weitem nicht alle ukrainischen Flüchtlinge betreffen, warnt sie davor, sie unter den Teppich zu kehren: “Wir müssen wirklich aufpassen, dass hier nicht die verschiedenen Gruppen von Tafel-Kunden gegeneinander ausgespielt werden.”
Probleme, an eigenes Geld zu kommen
Galina aus Nikolajew, die ich bei der Weimarer Tafel treffe, sagt, dass sie Probleme hat, von ihrem Konto Geld an den hiesigen Automaten abzuheben. Deshalb bleibe ihr gar nichts anderes übrig, als zur Tafel zu gehen. “Wir sind ja nur mit zwei Koffern hergekommen, wir müssen so viele Sachen neu anschaffen”.
Laut dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband sind von deutscher Seite keine Verbindungen “gekappt” worden. Wo die entsprechende Infrastruktur in der Ukraine noch störungsfrei läuft, sei der Konto-Zugriff wie in andere Länder auch möglich. “Dort, wo es Einschränkungen gibt, ist der Krieg in der Ukraine die Ursache.”
Für Marco Modrow ist es völlig klar, dass den Menschen aus der Ukraine hier vor Ort schnell und unkompliziert geholfen werden muss. Aber, so sagt er, auch sie müssten zu Kompromissen bereit sein. “Wir haben schon oft Möbel zur Erstausstattung der neuen Wohnungen geliefert und die Mitarbeiter kamen mit dem vollen Lkw zurück, weil die Sachen den Leuten nicht gefallen haben.” Es sei nicht möglich, es in einer solchen Situation allen recht zu machen.
Auf keinen Fall will Modrow aber alle ukrainischen Flüchtlinge über einen Kamm scheren: “Natürlich betrifft das nicht alle. Aber es sind eben weit mehr als Einzelfälle. Und nicht darüber zu sprechen, hilft auch keinem.” Zitat MDR
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Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Adams, Maier etc.
am Mittwoch, dem 21. September um 18 Uhr treffen wir uns alle am Erfurter Landtag zu einem Spaziergang und einer darauf folgenden Kundgebung.
Wir haben lange genug stillgehalten und geduldet. Eine weitere Zerstörung unserer Lebensgrundlagen werden wir nicht mehr hinnehmen. Deshalb gehen wir für folgende Forderungen auf die Straße:
1. Deutschland muß Friedensstifter sein! Wir fordern einen sofortigen Stopp der Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine!
2. Schluss mit den Russlandsanktionen! Sie ruinieren uns selbst!
4. Die Politik der sozialen Ausgrenzung muss enden – unabhängig von Impfstatus oder politischer Ausrichtung!
5. Die Zensur in den sozialen Medien muß beendet werden und die Meinungsfreiheit ist herzustellen!
6. Schluss mit dem regierungsnahen und durch Zwangsgebühren finanzierten Staatsmedien!
Wir fordern unabhängige und objektive Medien – frei von Ideologie und Meinungsdiktat!
7. Echte Gewaltenteilung statt politisch besetzter und beeinflusster Gerichte!
Wir fordern unabhängige Gerichte, welche nicht staatlich und ideologisch beeinflußt sind!
8. Impfzwänge und Impfpflichten müssen verboten werden!
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist die Grundlage zur freien Impfentscheidung für alle Menschen!
Schluß mit Maskenwahn und Testpflicht!
9. Wir fordern eine politische und strafrechtliche Aufarbeitung der Coronapolitik! Die begangenen Rechtsverstöße und Gesetzesbrüche müssen juristisch aufgearbeitet werden.
10. Keine Massenzuwanderung in das Sozialsystem zu Lasten unserer Kinder, Familien und Hilfsbedürftigen!
Jeder, der uns hierbei aufrichtig unterstützen möchte, ist uns unabhängig von seinem persönlichen Hintergrund, seinen politischen Überzeugungen und seiner Religion willkommen. Wir werden in vielen Fragen unterschiedlicher Meinung sein, aber unser Konsens sind die genannten zehn Punkte. Allein dafür lohnt es sich, zusammenzuhalten und sich nicht spalten zu lassen!
Nach dem Spaziergang, der um 18 Uhr beginnt, folgt um 19 Uhr die Kundgebung am Landtag!
Route Spaziergang: Johann-Sebastian-Bach Straße – Arnstädter Straße – Schillerstraße – Windhorststraße – Tschaikowskistraße zum Landtag zurück.
Am selben Mittwoch ist Plenarsitzung im Landtag, die Politiker werden eure Stimme und euren Protest also sehr genau wahrnehmen. Zusammen sind wir stärkste Kraft! Wir sehen uns!
“AfD-Landtagsmitglied Uwe Thrum und Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt haben am Wochenende den Corona-Protest in der Region befeuert.” Westdeutsche TLZ, Dezember 2022
Facebook-Post bringt Bad Lobensteiner Bürgermeister in Bedrängnis
von Stefanie Reinhardt, MDR THÜRINGEN
Stand: 21. April 2022, 15:55 Uhr
In einem Facebook-Kommentar behauptet Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt, dass “die Regierung” ihr Volk verraten habe. Er schreibt von Energielügen, Lügen zum Weltklima und Demokratielügen. Der Landkreis prüft nun, ob der hauptamtliche Bürgermeister damit gegen seinen Dienst-Eid verstößt. Weigelt ist schon früher mit eigenwilligen öffentlichen Äußerungen aufgefallen.
Die Kommunalaufsicht des Saale-Orla-Kreises prüft Äußerungen des parteilosen Bad Lobensteiner Bürgermeisters Thomas Weigelt. Dieser soll im sozialen Netzwerk Facebook der Bundesregierung Verrat und Lügen vorgeworfen haben. Das Landratsamt in Schleiz will nun klären, ob er damit seinen Dienst-Eid verletzt hat.
Die Ostthüringer Zeitung (€) hat einen Screenshot des angeblichen Weigelt-Kommentars veröffentlicht. Der Verfasser schreibt, dass die hohen Energiepreise nichts mit dem Krieg zu tun hätten. Und er formuliert wörtlich von einer “systematischen Ausplünderung des Volkes durch die Regierung”. Diese habe “ihr Volk verraten”. Danach holt er weiter aus und zählt auf, wo aus seiner Sicht noch gelogen wird: Bei Corona und beim Krieg durch Russland. Er spricht von der Energielüge, Lügen zum Weltklima und Demokratielügen.
Bürgermeister kann sich “nicht erinnern”
Bei der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt liegt der Kommentar jetzt auf dem Tisch. Die Behörde prüft, ob der Bürgermeister seinen Dienst-Eid damit verletzt hat. Dabei muss sie auch prüfen, ob der Post wirklich von Weigelt stammt. Denn auf Anfrage der Rechtsaufsichtsbehörde antwortete Weigelt am Mittwoch, er könne sich an “eine solche Textpassage nicht erinnern”.
Der Leiter der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt in Schleiz, Christian Bergner, sagt dazu: “Wenn der Kommentar von Weigelt stammt, wird geprüft, in welcher Stellung er ihn veröffentlicht hat – ob als Privatperson oder als Bürgermeister.” Danach werde entschieden, ob die Äußerungen dienstrechtliche Konsequenzen haben könnten. Er geht davon aus, dass es kaum technisch möglich sei, zu prüfen, ob der Post tatsächlich von Thomas Weigelt stammt.
Landrat hat kein Verständnis
Der Landrat des Saale-Orla-Kreises, Thomas Fügmann (CDU), sagte, er habe kein Verständnis für derartige Äußerungen eines Bürgermeisters. “Thomas Weigelt hat sich als gewähltes Stadtoberhaupt, als öffentliche Amtsperson an die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu halten”, so Fügmann. “Was er in diesem Post geäußert hat, ist eines Kommunalpolitikers, eines Bürgermeisters einer wichtigen Stadt im Saale-Orla-Kreis, absolut unwürdig; vom Wahrheitsgehalt ganz abgesehen.”
Es wäre nicht das erste Mal, dass der Bürgermeister von Bad Lobenstein mit drastischen Äußerungen zur Bundespolitik aufgefallen wäre. Zu Beginn der Corona-Pandemie, im März 2020, war der Bürgermeister nach einem Skiurlaub in Tirol in Österreich nicht sofort in häusliche Quarantäne gegangen, sondern in die Stadtverwaltung. In der Folge mussten zwei Mitarbeiter in Quarantäne gehen. Der Stadtrat hatte danach ein Disziplinarverfahren beantragt.
Äußerungen zu Corona auf Youtube
Mitte Dezember 2021 hatte er in einem Interview auf dem Youtube-Kanal “Anni und Martin” zum Thema Corona-Maßnahmen und Impfpflicht gesagt: “Momentan bewegen wir uns in Deutschland in schwer diktatorischen Bereichen.” Auf Nachfrage sagte Weigelt, dass das Grundgesetz mit anderen eigentlich niederen Gesetzen außer Kraft gesetzt worden sei. Außerdem sehe er demokratische Prozesse in Gefahr. MDR
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RECHTSEXTREMISMUS
Antisemitismus-Experte: “Björn Höckes Buch ist jugendgefährdend”. MDR
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Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.
“Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”
“63% der Deutschen glauben, man müsse sehr aufpassen, wenn man seine Meinung öffentlich äußert. Wie kann das sein?” DIE ZEIT 2019
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Habeck im Eulenspiegel: “Ich seif euch alle ein.”
Thomas Weigelt, parteiloser Bürgermeister von Bad Lobenstein/Thüringen: Offizielle Politik & Westmedien fahren gegen den Andersdenkenden eine kindische Kampagne, um ihn zum Aufgeben/Rücktritt zu bewegen. Ob es wohl klappt? Sogar Ramelow schimpft…”Wie Bad Lobensteins Bürgermeister mit Akteuren aus der Coronaleugner-Szene kooperiert”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine, 27.8. 2022 **
Ausriß TA, 1.9. 2022 – Kommentar, “Erklärstück” statt Fakten-Berichterstattung. Zum Hauptthema Roma nichts…”Frust und wütende Zwischenrufe beim Bürgerabend. AfD will die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zum Thema von Protestaktionen machen”. Wahrheit oder Fake News?
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Stefan Möller – Fraktionssprecher für Migration und Asyl:
Bürgerabend zur Flüchtlingskrise in Sömmerda
Am Dienstagabend war ich zu Gast beim Bürgerdialog der AfD in Sömmerda. Gemeinsam mit Sven Röbbenack, Torsten Czuppon, Stefan Müller und Stefan Schröder durfte ich zur zweiten, aktuellen Ausgabe der Asylkrise Rede und Antwort stehen. Das Thema sorgt nicht nur in Sömmerda für große Turbulenzen. Sömmerda ist mit der Aufnahme der Migranten völlig überfordert, woraus sich erhebliche Konflikte ergeben, die die einheimische Bevölkerung belasten. Dabei spielen vor allem bestimmte Großfamilien offenbar eine wichtige Rolle, wie auch anwesende Einwohner betonten.
Der Bürgerabend war für eine Veranstaltung im Sommer extrem gut besucht, was auf die hohe Brisanz des Themas hinwies. Leider hatten wir nur einen kleinen Raum zur Verfügung, in den ca. 40-50 Leute mit Not rein passten. Da aber viel mehr Menschen Interesse an der Veranstaltung hatten, platzte der Raum aus allen Nähten. Die Einwohner standen teilweise auf dem Gang vor der offen gelassenen Tür und natürlich an den Wänden und Fenstern.
Wir haben in einem Impulsvortrag zunächst die Situation in Sömmerda umschrieben, die sozialrechtliche Situation und die daraus folgenden extremen Ungerechtigkeiten gegenüber der eigenen Bevölkerung, aber auch anderen Migranten dargestellt. Diese folgen in erster Linie aus der Versorgung von sogenannten Ukraine-Flüchtlingen durch das Hartz-IV-System, wobei im Vergleich zur jahrelang üblichen scharfen Vermögensprüfung für deutsche Betroffene gegenüber den neuen Migranten faktisch kaum noch eine Missbrauchskontrolle stattfindet. Wir berichteten über uns vorliegende amtliche Dokumente, die hohe Freibeträge bei der Vermögenserfassung der vermeintlich oder tatsächlich Bedürftigen vorsehen und deren Hinweise an die Sachbearbeiter faktisch auf eine Ausschaltung der Missbrauchskontrolle hinauslaufen. Natürlich haben wir die sich daraus ergebende Ungerechtigkeit anhand von Vergleichen, zum Beispiel mit der Durchschnittsrente in Thüringen deutlich gemacht und die finanziellen Belastungen offengelegt.
Für große Empörung über die politischen Schwerpunktsetzungen der Altparteien sorgte unser Hinweis, dass Migranten aus der Ukraine vor den ruinösen Folgen der Energiekrise umfassend geschützt werden, da im Rahmen der Hartz IV-Vollversorgung auch die Heizkosten übernommen werden. Viele Anwesende dürften als Mitglieder typischer Durchschnittsfamilien von der Wucht der durch die Sanktions- und Kriegspolitik explodierten Heizkosten in der Existenz bedroht sein und müssen aber über ihre Steuergelder zusätzlich auch noch die Freistellung der Migranten aus der Ukraine von den Belastungen der Energiekrise mit bezahlen.
Anwesend waren auch zwei Journalisten, die offenbar für den westdeutschen Medienkonzern der Funke Mediengruppe arbeiten. Dieser berichtete in seinen Thüringer Zeitungen heute in einem reißerischen Artikel über den Bürgerabend. Natürlich sorgte das Thema für Turbulenzen und für den einen oder anderen Zwischenruf. Der durch die Machart des Artikels entstehende Eindruck, dass es sich bei den Gästen um mehr oder weniger gewaltbereite Ausländerhasser handelt, ist jedoch falsch. Wir haben jedenfalls weder Gewaltsaufrufe noch ähnlicher Äußerungen vernommen, wie sie im Artikel behauptet wurden.
Neben der zum Ausdruck gekommenen Enttäuschung und Verbitterung über die gegen die eigene Bevölkerung gerichtete Politik der Altparteien gab es viele Tatsachenberichte und Hinweise von den Teilnehmern, die auf eigene Erfahrungen zurückgehen. Angesichts des Versagens des SPD- Innenministers Maier beim Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität wurden auch Fragen zur Eskalationsgefahr, Notwehrrecht und ähnliche Fragen angesprochen. Dabei konnten wir auf die unterschiedliche Behandlung von Gewalttätern, aber auch von Opfern in Notwehrsituationen eingehen und die politischen-gesellschaftlichen Ursachen hierfür zumindest in Grundzügen ansprechen. So berührte der Bürgerabend durchaus auch interessante Verfassungsfragen, zum Beispiel die in Deutschland durch politische Verflechtung und Beziehungen unter die Räder geratene Gewaltenteilung, die für einen demokratischen Rechtsstaat nicht hinwegzudenken ist.
Interessante Beiträge gab es auch zum Missbrauch staatlicher Institutionen zur Bekämpfung oppositioneller Meinungen, selbst wenn diese in der Mehrheit der Bevölkerung verankert und damit eben gerade nicht „extrem“ sind. Für uns war es eine schöne Erfahrung, dass die Teilnehmer Ihre Solidarität gegenüber der AfD zum Ausdruck brachten, die insbesondere aus dem SPD-geführten Innenministerium heraus besonders massiv schikaniert und verfolgt wird. Nach dem Ende der Veranstaltung kamen wir noch mit vielen Teilnehmern ins Gespräch, die sich für das Format bedankten und darum baten, öfter solche Themenabende anzubieten. Offensichtlich kam die Veranstaltung ziemlich gut an – vermutlich außer bei den zwei bereits genannten Journalisten.https://www.moellermachts.info/post/weil-s-nicht-mein-krieg-ist
Wir haben dem Bürger die Möglichkeit gegeben, seine Sorgen und Bedenken zu äußern, ohne dass er die Befürchtung haben muss, abgestempelt zu werden.
Herr Röbbenack und ich haben die konkreten Probleme in Sömmerda angesprochen und Stefan Möller hat mit seinem Fachwissen die Fragen der Bürger beantwortet.
Die Stadt Sömmerda stößt mit der Aufnahme der hohen Anzahl an Migranten an seine Grenzen, woraus sich erhebliche Konflikte ergeben, die die einheimische Bevölkerung belasten. Dabei spielen vor allem bestimmte Großfamilien offenbar eine wichtige Rolle.
+++ Probleme in Sömmerda werden immer größer +++Immer mehr Roma – Flüchtlinge, Nebenkosten explodieren, immer mehr Diebstähle und Sachbeschädigungen, sowie Unordnung in der Stadt.
BILD: …Der Polizeisprecher: „Das Problem in diesem Haus ist, dass sich hier nach Zeugenaussagen auch viele nicht gemeldete Personen aufhielten. Daher vermuteten wir eine steigende Opferzahl, die sich jetzt leider bestätigte. Es ist weiterhin möglich, immer noch Brandopfer zu finden.“…(Wieso hat der Staat die Rechtsverstöße geduldet, toleriert?)
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TA erst am Dienstag um 17.20 Uhr: “Der schwere Brand in Apolda mit vier Toten entpuppt sich augenscheinlich als Verbrechen. Aufnahmen einer Überwachungskamera zeigen einen Verdächtigen mit Benzinkanistern beim Betreten des Hauses.” Es handelte sich laut Justiz um einen 35-jährigen Bulgaren…
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Thüringen hat nach wie vor keine eigene unabhängige Zeitung – entsprechend ungenießbar sind vorhandene Presseberichte aus dem Bundesland.
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Beim MDR sind die ersten sehr unvollständigen Berichte inzwischen nicht mehr anklickbar:
Die Zeit, 30.8. 2022: “Nach Angaben der Stadtverwaltung lebten in dem nun nicht mehr bewohnbaren Haus überwiegend Menschen bulgarischer Herkunft oder Staatsbürgerschaft. Der Hausbesitzer sei ebenfalls Bulgare.” “Ein 35 Jahre alter Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen, wie Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) bei einem Besuch in Apolda sagte. Er habe sich am Montag der Polizei gestellt.”
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Wieso schaltet sich inzwischen sogar Thüringens westdeutscher Innenminister und SPD-Vorsitzender Georg Maier in den Fall ein, eilt sogar zum Tatort? Wurde da noch mehr verschwiegen, fragen viele:
Zwei Medienversionen – welche stimmt denn nun? “Nach dem schweren Brand mit vier Toten in Apolda ist ein Mann festgenommen worden. Der 35-Jährige habe sich den Ermittlern gestellt, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag. Er soll am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden.” MDR.
“Der Tatverdächtige war am Montag aus eigenem Antrieb zur Polizei nach Jena gegangen – Grünseisen zufolge wegen eines anderen Sachverhalts. Dort wurde er vorläufig festgenommen. Polizei und Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatten am Montag zunächst mitgeteilt, er habe sich dort freiwillig gestellt.”
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TA-Überschrift am 29.8. 2022: “Menschen schreien um Hilfe bei Brand in Mehrfamilienhaus”. Apoldaer sagen, die Überschrift hätte lauten müssen:”Bulgaren schreien um Hilfe bei Brand in Mehrfamilienhaus”.
Erst am 30.8. rückt die westdeutsche TA(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) ein bißchen mehr mit der Wahrheit heraus…”Das Feuer in dem ausschliesslich von bulgarischen Staatsbürgern bewohnten Haus war Sonntagmorgen gegen vier Uhr ausgebrochen”.
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Unabhängige journalistische Recherchen sind im Internet bisher nicht zu finden. Das fällt auch bei zahlreichen anderen heiklen, politisch unkorrekten Tatbeständen der letzten Jahre in Thüringen auf. Warum?
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RTL:”Der mutmaßliche Brandstifter sei daraufhin von den Beamten festgenommen worden. Laut Innenminister Georg Maier (SPD) handelt es bei dem Mann um einen 35-jährigen bulgarischen Staatsangehörigen. Bereits am Sonntag war er den Ermittlern auf Grund von Zeugenaussagen bekannt, konnte aber nicht festgenommen werden.”
Möller: Landesregierung betreibt Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden
Die anlässlich der aktuellen Zuwanderung nach Thüringen heute vorgetragenen Vorschläge der Landesregierung zur Unterbringung stoßen bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf scharfe Kritik.
Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher sagt dazu:
„Wenn 3.000 bis 4.000 Wohnungen allein in Thüringen für Migranten fit gemacht werden sollen, betreibt die Landesregierung Migrationsförderung auf Kosten einheimischer Wohnungssuchenden. Die Mieten für noch verfügbaren Wohnraum werden dadurch für Einheimische massiv steigen. Zum Dank müssen diese dann noch über Steuern die Heiz- und Stromkosten der Migranten mittragen, während sie selbst Strom und Gas sparen sollen.“
Brandner (AfD): Anzahl der festgestellten Illegalen in Thüringen so hoch wie seit 2015 nicht
Wie sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag unter Federführung des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, stieg die Anzahl der festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig sind im Juni 2022 auf einen erneuten Höchststand von 57 Personen. Im Juni vergangenen Jahres wurden 42, im Juni 2019 sogar nur 5 Personen festgestellt. Ein Großteil der Menschen war syrischer und afghanischer Herkunft.
Stephan Brandner kritisiert, dass die illegale Zuwanderung offenbar wieder deutlich zunehme und weitgehend unbeachtet von Medien stattfände. „Nahezu sämtliche Bürger sind besorgt, wie sie ihre Gas- und Stromrechnung bezahlen sollen und fragen sich, ob sie im Winter frieren müssen. Sie merken, dass die Inflation ihr Erspartes auffrisst. Kommunen wissen schon heute nicht, wie sie mit dem Zustrom an ukrainischen Bürgern umgehen sollen. Fest steht, dass wir keine Kapazitäten haben, weitere Ausländer in Deutschland unterzubringen. Die alte AfD-Forderung: Grenzen zu für Illegale, Nichtasylberechtigte abschieben, gilt daher mehr denn je.“
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Der Fall Apolda und die Jugend:
Medien-Misstrauen bei Jugendlichen wächst/Tagesschau, 30.8. 2022
Stand: 30.08.2022 14:01 Uhr
Immer mehr Jugendliche stehen Medien misstrauisch gegenüber. Das zeigt nun eine aktuelle Studie der Universität Bielefeld. Die Ergebnisse seien “alarmierend”, heißt es. Ein möglicher Grund seien die Vielzahl an Krisen.
Eine große Mehrheit der Jugendlichen in Deutschland hat einer Studie zufolge kein Vertrauen in die Medien. 75,8 Prozent misstrauen demnach Zeitungen, 71,6 Prozent misstrauen Journalistinnen und Journalisten. Mehr als ein Drittel der Jugendlichen vermutet, dass die Medien absichtlich wichtige Informationen zurückhalten (37,9 Prozent) und nur ihre eigene Meinung verbreiten (32,8 Prozent).
Ergebnisse sind “alarmierend”
Studienleiter Prof. Holger Ziegler bezeichnete diese Ergebnisse als “alarmierend”. Eine gesunde Skepsis sei durchaus hilfreich, doch hier gehe es um etwas Anderes: “Stellen wir nicht nur den Wahrheitsgehalt einer Information in Frage, sondern vermuten wir, dass uns – in diesem Fall – die Medien absichtlich Informationen verschweigen und manipulieren wollen, dann bewegen wir uns in einem gefährlichen Bereich von Verschwörungsglauben.”
Die Welt: “…
In der Pubertät seien Zweifel an sich selbst und an anderen durchaus erwartbar, sagte Ziegler. Das hier festgestellte Ausmaß fehlenden Vertrauens in andere sei jedoch bemerkenswert: Zwei Drittel der Jugendlichen (63,6 Prozent) haben demnach kein Vertrauen in andere Menschen. Etwa jeder zweite Jugendliche meint, wer sich auf andere verlasse, werde ausgenutzt (49,3 Prozent), und hat demnach schon erlebt, dass man sich nicht auf andere verlassen könne (46,3 Prozent).
39,6 Prozent der Jugendlichen glauben nicht, dass die meisten Menschen gute Absichten haben. Ein Viertel der Jugendlichen (24,5 Prozent) besitzt nur geringes Selbstvertrauen.
Dies beeinflusse auch den Blick auf die Zukunft, so Ziegler: Mehr als ein Drittel der Jugendlichen (34,8 Prozent) bewerte die Zukunft der Gesellschaft pessimistisch. «Wir sehen hier eine bemerkenswerte und auch besorgniserregende Entwicklung. Jugendliche vertrauen nur sehr begrenzt der Lösungskompetenz der Gesellschaft. Wer aber den Glauben an die Gemeinschaft verliert, zieht sich zurück und resigniert.»
Auffallend sind demnach auch geschlechtsspezifische Unterschiede in der Ausprägung von Vertrauen. Mädchen zwischen zwölf und 16 Jahren verfügen über weniger Selbstvertrauen (Mädchen: 72,7 Prozent – Jungen: 81,0 Prozent) und weniger Vertrauen in andere als gleichaltrige Jungen (Mädchen: 49,5 Prozent – Jungen: 58,5 Prozent).
Das Vertrauen in öffentliche Einrichtungen ist ebenfalls bei Mädchen schwächer ausgeprägt als bei Jungen. 60 Prozent der Mädchen im Teenager-Alter sagen, dass sie wenig Vertrauen in öffentliche Institutionen haben, bei den Jungen sind es 42,8 Prozent…”
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Apolda – Großbrand in Obdachlosenheim 2017:
Brand in ThüringenGroßbrand in Wohnheim: Zwei Menschen in Apolda vermisst/Focus
Dienstag, 03.01.2017, 10:19
Bei einem Brand in einem Obdachlosenheim im thüringischen Apolda haben fünf Bewohner in der Nacht zum Dienstag zum Teil schwere Verletzungen erlitten. Zwei Personen werden vermisst.
Eine 23-jährige Frau habe starke Verbrennungen davongetragen und sei per Hubschrauber in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte die Polizei mit. Lebensgefahr habe jedoch nicht bestanden, erklärte ein Sprecher.
Vier Bewohner des Heims erlitten Rauchvergiftungen, neun weitere blieben unverletzt.
Nach Brand in Apolda werden zwei Menschen vermisst
Zwei Menschen wurden am frühen Dienstagmorgen noch vermisst. Es ist noch unklar, ob sich die beiden beim Brandausbruch in dem Gebäude befanden, so die Polizei in Jena am Dienstag. Ein Sprecher sagte, es sei durchaus möglich, dass sie den Brand nicht überlebt haben – denn eigentlich hätten sie sich in dem Gebäude befinden sollen.
Die Polizei betonte, es handele sich nicht um ein Heim für Asylbewerber. Die Brandursache war zunächst unklar.
Grimm, Steinmeier, Ramelow, Hochwind vor dem Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen, das im Zweiten Weltkrieg heftig bombardiert wurde. Foto: K.Simionoff