Mittwoch, 04. Oktober 2017 von Klaus Hart
NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/
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http://www.bild.de/politik/inland/windenergie/nutzlos-strom-aus-wind-kostet-kunden-unsummen-53669774.bild.html
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.”
Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.
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In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik „Ehemalige Deponie“ wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:“Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt“. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.
Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister.
„Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.“ Wikipedia
Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch nach 1990, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als „Grünfläche“ und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. „Illegale Bautätigkeit“ führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.
Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:
Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)
Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als „Grünfläche“ definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…“Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.“
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Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:
“Kosten für Energiewende explodieren
Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…
Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.
https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493
Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
Thüringens SPD-Vizechefin Antje Hochwind.
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NEUES AUS OLDISLEBEN/Kyffhäuser Nachrichten, 11.12. 2017 – was alles fehlt…
Feierliche Übergabe Schulhof und Sportplatz
Am kommenden Freitag wird der Schulhof der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) Oldisleben seiner Bestimmung übergeben und somit eine weitere Vorgabe der Schulnetzplanung der Kreistages des Kyffhäuserkreises erfüllt. Dazu erreichte kn vorab diese Meldung aus dem Landratsamt Kyffhäuserkreis…Die Bedürfnisse der Schulkinder wie z. B. sich zu bewegen oder abwechselnd Aktivitäten und Ruhe zu haben, sind größtenteils altersabhängig und ähnlich von Schule zu Schule.Die Schulgrundstücke hingegen, mit ihren eigenen Potentialen und Rahmenbedingungen, sind alle unterschiedlich. In Oldisleben war es im Grunde eine einfache betonierte Fläche, funktional, aber weder zeitgemäß, noch den Gegebenheiten der Schulzusammenführung angepasst.
Es war Aufgabe des Landkreises als Schulträger, die Potentiale der vorhandenen Außenräume zu erkennen und Konzepte für die Gestaltung der Außengelände zu entwickeln, welche den schulischen Alltag bereichern und unterstützen. Nunmehr findet man neben genügend Sitzelementen auch Spielgeräte, Kletterelemente, ausreichend Sonnenschutz sowie Grünflächen vor.
Mit den veranschlagten und auch eingehaltenen Kosten von ca. 500.000,- € an Eigenmitteln hat der Schulträger am Schulstandort Oldisleben seit 2014 insgesamt ca. 4,8 Millionen € investiert.
Anlässlich der Übergabe des Schulhofes der TGS Oldisleben am 15. Dezember erfolgt im Vorfeld die Übergabe des Sportplatzes des VfB Oldisleben.
Der Verein, der als Nachbar der Schule bereits seit vielen Jahren als verlässlicher Kooperationspartner agiert, erhält mit dem sanierten Sportplatz nunmehr eine multifunktionale Fläche, die auch für den Schulsport der 524 Schüler der TGS moderne Bedingungen bieten wird.
Dafür hat der Landkreis als Schulträger einen Zuschuss in Höhe von 161.946,57 € gewährt. Insgesamt wurden 265.299,95 € investiert, wobei der Verein selbst an Eigenmitteln 12.000,-€ aufgebracht hat, die Gemeinde 10.323,38 € und der Landessportbund 81.030,00 € an Förderungen gewährt hat.
Ausriß Gemeinschaftsschule…
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Vorsicht, Fotografierverbot!
Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet. Der VfB-Vorsitzende erklärte im Beisein des zweiten VfB-Vorsitzenden dem betreffenden Bürger Oldislebens, ihn nicht zu kennen und auch nicht zu wissen, daß es sich um einen Journalisten handele, der in dem betreffenden Moment an offener Tür des Sportplatzes vom Recht auf Berichterstattung, auf Pressefreiheit Gebrauch macht. Dem am 8.7. 2017 direkt neben dem VfB-Vorsitzenden stehenden Vize ist indessen der Bürger bestens bekannt, unter anderem als Teilnehmer einer Familienfeier auf dem Grundstück des Bürgers. Wievielen anderen Journalisten, darunter Sportjournalisten, ebenfalls das Fotografieren des Oldislebener Dorf-Sportplatzes kategorisch verboten wurde, ist nicht bekannt.
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Sportplatz wird übergeben/Thüringer Allgemeine
13. Dezember 2017 / 01:01 Uhr
Oldisleben. Vor einem Jahr wurde der Anbau für die Gemeinschaftsschule Oldisleben übergeben. Am Freitag wird die offizielle Fertigstellung von Schulhof und Sportplatz gefeiert. In einem zweiten Bauabschnitt wurden die Außenanlagen neu hergerichtet. Ursprünglich sollte die Baumaßnahme bereits zu Beginn des Schuljahres abgeschlossen sein. Landrätin Antje Hochwind (SPD) wird zur feierlichen Übergabe erwartet. TA
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Ob die SPD-Landrätin wohl den Kontext Sportplatz-Sanierung – Zauneidechsen-Lebensraumvernichtung erläutert, ebenso die “illegale Bautätigkeit”(Hauskeller, Bauamtschef des Kyffhäuserkreises)?
Vogelsterben – in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:
https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html
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Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hatte am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/
Im September 2017 sagte Hauskeller, eine Baugenehmigung sei erteilt worden. „Die haben das nicht legal gebaut. Aber jetzt ist es geprüft worden und die Baumaßnahme ist genehmigt. Das heißt nicht, daß die deswegen legal gebaut haben.“ Nunmehr habe es ein Genehmigungsverfahren gegeben, in dem alle zu berücksichtigenden Belange, natürlich auch die Umweltbelange durch die Naturschutzbehörde, geprüft worden seien. „Das heißt, es steht dem Vorhaben nichts entgegen.“ Es seien Nachweise erbracht worden, die notwendig waren, damit die Naturschutzbehörde habe zustimmen können.
Hauskeller erläuterte nicht, um was für einen Bau es sich handelte, da ja im genannten Zeitraum für das Areal noch gar kein öffentlich legitimierter Bebauungsplan existierte. Was wollte also die Gemeinde Oldisleben auf dem betreffenden Terrain bauen – diente der „Bau“ den wirtschaftlichen Interessen des Solarprojekt-Investors, war die „illegale Bautätigkeit“ bereits Teil der Baumaßnahmen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage?
Das Umweltamt des Kyffhäuserkreises hatte im Dezember 2016 zu der „illegalen Bautätigkeit“ konstatiert:“Es gibt seitens der unteren Naturschutzbehörde auch keine Zustimmung zu den vor Ort bereits durchgeführten Baumaßnahmen.“ Zur Frage der Vernichtung des Lebensraumes streng geschützter Zauneidechsen, zur Frage eines lebendigen Begrabens solcher Tiere betonte das Umweltamt:“Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat. Bisher sind der UNB keine hergerichteten Ersatzflächen für die Zauneidechsen bekannt, welche als Ersatzhabitate fungieren könnten.“
Aus Sicht von Projektkritikern ist nicht erkennbar, welche Fakten zu einem Sinneswandel der zuständigen Kyffhäuserkreis-Behörden sowie zu einer entsprechenden Genehmigung zuvor scharf gerügter Baumaßnahmen geführt haben.
Projektkritiker hatten dem Umweltamt des Kyffhäuserkreises im Juli 2017 u.a. mitgeteilt:“Wir halten nach wie vor für unumgänglich, daß der Abraum vom Verursacher wieder beseitigt wird, um die Dimension des Umweltverbrechens, des möglichen lebendigen Begrabens/Tötens streng geschützter Zauneidechsen, der Vernichtung von deren Lebensraum, durch entsprechende Ermittlungen exakt erfassen zu können.“ Die Antwort des Umweltamtes auf eine Reihe von Fragestellungen steht noch aus.
In einer Antwort der Gemeinde Oldisleben vom 12. September 2017 auf den gegen den 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingelegten Widerspruch heißt es zur Problematik lediglich: „…Der Erdauftrag ist im Zusammenhang mit der Sanierung der benachbarten Sportplätze erfolgt. Es handelt sich um ein separates Verfahren, zu dem mit Datum vom 28. Juli 2017 eine Baugenehmigung vorliegt…Richtig ist, dass der Erdauftrag möglicherweise teilweise auf geeigneten Lebensraum von Zauneidechsen erfolgt ist…Eine Beseitigung des Bodenauftrags ist nicht vorgesehen und im Interesse des Umweltschutzes auch nicht sinnvoll. Der Bodenauftrag ist in Abstimmung mit der unteren Bodenschutzbehörde erfolgt. Er dient der Abdeckung der Deponie.“
Der Widerspruch der Gemeinde-Antwort zu den Feststellungen des Umweltamtes ist offenkundig: Der Erdauftrag erfolgte keineswegs nur „möglicherweise teilweise“ auf Zauneidechsen-Habitat, sondern tatsächlich, wie das Umweltamt ermittelt hatte:“Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2017 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind.“
Naturschutzfachliche und juristische Klärungen sind daher notwendig.
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“Die Flächen, auf denen die Tiere beobachtet waren, waren bis zum Zeitpunkt unserer letzten Ortsbegehung am 16.11. 2016 nicht mit Erdstoffen überdeckt worden. Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat.” Landratsamt Kyffhäuserkreis, 9.12. 2016.
2017 kommt es im Landratsamt von Sondershausen zu einem Streitgespräch zwischen Kritikern des Photovoltaik-Projekts von Oldisleben und Dr. Fruth – stellvertretender Fachbereichsleiter Ordnung/ Amtsleiter Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft sowie seiner Mitarbeiterin Engelhardt. Die Projektkritiker betonen, selbst nach der gestellten Anzeige gegen “illegale Bautätigkeit” sei weiter Abraum, Schutt auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen gekippt, seien weiter zahlreiche Bäume gefällt worden. Zur Frage der umstrittenen Umsiedlung von Zauneidechsen hieß es mehrfach kategorisch:”Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Im vom Hochwind-Landratsamt nach dem Streitgespräch genehmigten Bauplan steht indessen etwas völlig anderes, ist gleich mehrfach von Umsiedlung die Rede:
Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt “Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen”? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.
Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit “illegaler Bautätigkeit”zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…
Die Projektkritiker erinnerten Dr. Fruth an eine wichtige Äußerung. Dr. Fruth hatte betont, er stimme damit überein, daß ein Gutachten erstellt werden müsse, das feststelle, wieviele streng geschützte Zauneidechsen durch die unrechtmäßige Überschüttung von deren Lebensraum umgekommen seien. Dr. Fruth zur Frage des nötigen Gutachtens:”Da war das eine Falschaussage von mir, die ich getätigt habe. Da muß ich dazu stehen, daß das so nicht ist. Sie haben doch gerade von Frau Engelhardt gehört, daß das nicht geht.” Aus Sicht der Projektkritiker wurden Schutt und Abraum unrechtmäßig auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und dann mit Maschinen planiert. Schutt und Abraum müßten daher wieder beseitigt, der vorherige Zustand wiederhergestellt werden. Dr. Fruth sagte, das Gros der Zauneidechsen sei durch die Überschüttung nicht zu Schaden gekommen. Die Projektkritiker betonten, dafür gebe es keinerlei Beweise. Frau Engelhardt sagte, der Umgang mit den Zauneidechsen sei eine Notlösung. Die Projektkritiker schlugen ihr vor, diese Notlösung gemäß bestehenden Ermessensspielraums abzulehnen. Daraufhin antwortete Frau Engelhardt, dies könne sie nicht tun. Dr. Fruth und Frau Engelhardt verwiesen immer wieder auf die Bedeutung naturschutzfachlicher Gutachten zu dem Bebauungsplanentwurf. Die Projektkritiker nannten die genannten Gutachten fehlerhaft, nicht haltbar. Allgemein bekannt sei, daß schuld an dem sehr starken Artenrückgang in Deutschland auch Gefälligkeitsgutachten von Gefälligkeitsgutachtern seien. Daß nach 1990 die Artenarmut im Kyffhäuserkreis erschreckend sei, liege auch an Gefälligkeitsgutachten, die für umweltfeindliche Projekte erstellt worden seien. Frau Engelhardt räumte daraufhin ein:”Das ist erschreckend, dieser Artenrückgang!…Wir leben im Kapitalismus.” Die Projektkritiker gaben in dem Streitgespräch ihre Meinung kund, daß sie das Umweltamt als Unterstützer des Photovoltaikprojekts von Oldisleben ansehen. Dr. Fruth und Frau Engelhardt wiesen dies scharf zurück.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/
Sondershausen – Umweltvernichtung. Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:“Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.“ Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief – wie grüne Umweltpolitik wirkt…
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/
2016 aufgestellte Baucontainer wurden – bis auf einen – 2017 wieder weggeschafft. Im September 2017 verschwand auch der letzte Container…
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/
WIRTSCHAFT
ENERGIEWENDE/DIE WELT, Oktober 2017
Solarparks leisten laut Energieexperten einen wichtigen Beitrag zur Strompreiserhöhung in Deutschland, sind extrem ineffizient, nutzlos, unnötig – wie der Kyffhäuserkreis feste mitmacht:”Millionenbeträge haben Investoren in neue Solarparks in Sondershausen gesteckt…Der Solarpark an der Sondershäuser Schachtstraße war eine der größeren Baumaßnahmen.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine am 26.10. 2017 zum Bau gewerblicher Anlagen im Kyffhäuserkreis in den ersten acht Monaten von 2017.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/thueringer-umweltpreis-2017-geht-an-pfarrer-mdr-14-9-2017-mit-dem-gewonnenen-strom-wird-nicht-nur-die-kirche-mit-strom-versorgt-sondern-auch-die-radfahrer-denn-sie-koennen-hier-ihr-elekt/
Der Fall Fipronil – Umweltskandale auch in Thüringen überall – stark abnehmende Artenvielfalt ist ein Fakt, spricht Bände über die politischen Ziele der Machthaber:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-blockiert-veroeffentlichungen-zum-eier-skandal-2-a2250811.html
4.10. 2017 – weg ist auch der letzte Baucontainer.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/
Artenkiller-Deutschland:http://www.egeeulen.de/files/rendsburg_2017.pdf
Sondershausen – Umweltvernichtung. Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen:“Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.“ Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief – wie grüne Umweltpolitik wirkt…
Wie es vorher aussah: 2016 verunzierten allerlei Container, gar eine Maschine, ein lila Dixiklo das einstmals schöne, naturnahe, baumbestandene Gelände am Ortsausgang von Oldisleben.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
-Glyphosat, Herbizide gut für streng geschützte Zauneidechsen und andere geschützte Tiere?
Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner.
http://www.brandner-im-landtag.de/fileadmin/offene-anfragen/Umweltbilanz_von_Solaranlagen.pdf
Dazu sagt Brandner:
„Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat 2016 ein ‚nationales Verbot‘ von Glyphosat gefordert. Trotzdem wird der Einsatz von Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen geduldet. Das zeigt die Doppelzüngigkeit rot-rot-grüner Energie- und Umweltpolitik: Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz enden da, wo sich mit erneuerbaren Energien Geld verdienen lässt. Um angeblich ‚saubere‘ Energie zu erzeugen, verschließt Frau Siegesmund die Augen vor der schmutzigen Tatsache, dass selbst ein umstrittenes Herbizid wie Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen genutzt wird.“
Quelle: AfD.Fraktion
-BUND e.V:
„Was ist Glyphosat?
Glyphosat ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt und ein sogenanntes „Totalherbizid“. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch so verändert wurde, dass sie den Herbizideinsatz überlebt. Bekannt ist es vor allem unter dem Markennamen „Roundup“, ein Produkt von Monsanto. Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.“
Die Glyphosat-2-Minuten-Information – Stichpunkte für Eilige
- Glyphosat ist das in Deutschland und der Welt am häufigsten eingesetzte Pflanzengift; es wird auf 40 Prozent der deutschen Ackerfläche eingesetzt.
- Es ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen und es zerstört die biologische Vielfalt.
- 70 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Glyphosat, bei über 70 Prozent lässt es sich im Urin nachweisen.
- Die EU-Pestizidgesetzgebung und das Zulassungsverfahren von Glyphosat sind auf die Bedürfnisse der Hersteller zugeschnitten. Übrigens: Die Chemieindustrie ist der drittgrößte Industriezweig Deutschlands.
- Deutsche Behörden lassen die notwendige kritische Distanz zu den Pestizidherstellern vermissen.
- Glyphosat muss verboten werden!
https://www.bund.net/umweltgifte/glyphosat/
Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
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Mittwoch, 04. Oktober 2017 von Klaus Hart
“Ein dummes Volk läßt sich besser regieren!” Ausriß Heimatecho Thüringen 2021
Weitere große Erfolge der Machteliten bei Bildungsniveau-Absenkung, „Massenverblödung“(Scholl-Latour), bei Einstellung ungeeigneter, unfähiger Personen als „Lehrer“:http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/niveau-an-deutschen-schulen-sinkt-grund-zunehmend-heterogene-schuelerschaft-a2258208.html?meistgelesen=1
“…weil mir hier die Deppen aus der Unterschicht vom Leib gehalten werden.” Ausriß Eulenspiegel, Privatschule.
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“Mehr Bedrohungen und Gewalt an Thüringens Schulen”. Ausriß. Mehr Aggressivität, Vandalismus…Große Erfolge bei Übernahme des westdeutschen Schulsystems.
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Leitartikel: Bittere Ironie/Thüringer Allgemeine zur Ost-Kolonisierung, der gezielten Verschlechterung des Schulniveaus
Martin Debes über die Einstellung von DDR-Lehrern
06. August 2018 / 03:28 Uhr
… Ob nun da oder dort eine Hortnerin den Grundschulkindern offiziell Unterricht gibt und nicht nur mal eben unter dem Radar des Schulamts als Vertretung aushilft: Es werden immer noch viel zu viele Stunden ausfallen.
Doch die Symbolik dieses Schrittes ist enorm. Fast 30 Jahre lang war der Abschluss an den früheren DDR-Instituten für Lehrerbildung nicht gut genug, um zum Unterricht an Thüringer Schulen zu befähigen. Fast 30 Jahre lang durften ausgebildete Lehrerinnen nur Erzieherinnen sein – und wurden auch dementsprechend geringer entlohnt. Fast 30 Jahre lang wurden sie ungerecht behandelt. Das heißt, selbstverständlich war formal alles rechtens. Die Gerichte entschieden aufgrund geltender Gesetzeslage zumeist zu Ungunsten klagender DDR-Lehrerinnen. Und wenn die Klägerinnen doch mal Erfolg hatten, wurde das Urteil vom Bundesarbeitsgericht wieder kassiert. Die Ungerechtigkeit lag beim Gesetzgeber, im Bund wie in den neuen Ländern. Es war eben nach 1990 politisch gewollt, bestimmte DDR-Abschlüsse nicht anzuerkennen. Und dies betraf längst nicht nur die Lehrer…Stattdessen degradierte man pauschal Menschen – deren Kompetenz nun, da die Not groß ist, plötzlich wieder gebraucht wird.
Der Minister spricht ganz richtig von Ironie der Geschichte. Und diese Ironie ist bitter.”
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Das Kulturniveau des Niedersachsen Bodo Ramelow/LINKE – neue Hinweise 2018 aus einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt. “Arschloch” – “Mohring hat keinen Arsch in der Hose”. …So bezeichnete er im Internet den italienischen Rechtsaußen-Politiker Silvio Berlusconi als „Oberrassisten und Dreckarsch“… „Arschlöcher bleiben Arschlöcher bleiben Arschlöcher.“ Thüringens bizarre politische Witzfigur Ramelow…Ostdeutschlands kulturelle Kolonisierung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
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“Woran die Schule krankt. Pädagoge vermisst Erfolge aus der DDR”. Leserbrief an Thüringer Allgemeine, Dez. 2017. “Der Bildungsnotstand entwickelt sich zur Katastrophe”. (kultureller Kolonialismus in Ostdeutschland, Politikziele, Politikresultate)
Ramelow:”Der Rote”. (Landolf Scherzer)
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”.
“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.
Ausriß TA, Febr. 2018.
„…Im Juli hatte die Thüringer AfD ihr bildungspolitisches Konzept fertig. Rund einen Monat später fing sie an, diese gut 40 Seiten dicke Broschüre an alle Schulen zu schicken. Schulleitung, Elternvertreter und Schülersprecher sollten je ein Exemplar bekommen. Für Bildungsminister Helmut Holter geht das gar nicht.“ MDR
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/bildungsabsturz-dekadente-schulpolitik-unter-ramelowlinke-nach-immer-staerkerer-oeffentlicher-kritik-wird-im-juli-2017-bildungsministerin-birgit-klaubertlinke-ausgewechselt/
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16. Juni 2017/AfD-Pressemitteilung
Laut Medienberichten soll Bildungsministerin Birgit Klaubert durch den Linke-Politiker Helmut Holter ersetzt werden. Dazu sagt die bildungspolitische Fraktionssprecherin, Wiebke Muhsal:
„Die rot-rot-grüne Chaostruppe stolpert mit Holter von einer Fehlbesetzung in die nächste. Offenbar wollte niemand anders als der glücklose Holter in den Schleudersitz als Verantwortlicher für die desaströse Bildungspolitik von Rot-Rot-Grün. Desaströs war auch das Wahlergebnis der Linkspartei von 13,2 Prozent bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern letztes Jahr, das Holter als Spitzenkandidat zu verantworten hatte. Die desaströse Bilanz beider Seiten ist offenbar das einigende Element zwischen Landesregierung und neuem Minister: Sollte Holter neuer Bildungsminister werden, wäre das ein schlechter Tag für Thüringen.“
Bestimmte Parteien erlitten in Thüringen als Resultat der Bundestagswahl 2017 sehr starken Stimmen-und Bedeutungsverlust. Auffällig ist indessen, wie häufig deren Politiker in Staatsmedien zu Wort kommen, dort die Themen diktieren, wie systemkritische Medienkonsumenten kritisieren.
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„Drittstärkste Partei ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16,9 Prozent. Sie hatte vor vier Jahren noch 23,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die SPD kommt auf 13,2 Prozent…“
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”
Wie in Thüringen DIE LINKE des neuen, nicht aus Thüringen stammenden „Bildungsministers“ Helmut Holter tickt:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
Thüringens Bildungsminister Helmut Holter – Spezialist für Betontechnologie: „Nach dem Abitur 1971 in Halle (Saale) absolvierte Holter ein Studium an der Bauingenieurhochschule in Moskau, das er 1976 als Diplomingenieur für Betontechnologie beendete.“ Wikipedia
In Holter-Biographie kein Hinweis auf bildungspolitische Spezialkenntnisse: https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Holter
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Auch in Sachsen verbreiten Staatsmedien seit der Bundestagswahl 2017 tagtäglich sehr ausführlich die Ansichten von unwichtig gewordenen Politikern unterlegener Parteien.
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„Die Linken landen bei 16,1 Prozent, die SPD bei 10,5 Prozent…“ MDR
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…Da die Befragten jedes Jahr auch angeben, was ihrer Meinung nach früher besser oder schlechter war, können die Wissenschaftler auch erkennen, wie sich die Ansichten gewandelt haben. Hendrick Berth erklärt, dabei gebe es interessante Entwicklungen. So sei zum Beispiel Anfang der 90er Jahre das neue Schulsystem als besser eingestuft worden. “Nun ist es mittlerweile so, seit PISA-Schock und anderen Dingen, dass das Schulsystem der DDR durch die Teilnehmer für besser gehalten wird”, so Berth. MDR 2017. DDR-Bildungsministerin war Margot Honecker aus Halle/Saale.
Bodo Ramelow, Nicht-Thüringer, Werdegang:
Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind hatte er Legasthenie und konnte nach eigenen Angaben nicht ordentlich schreiben.[5] In Gießen erlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt[2] den Beruf Kaufmann im Einzelhandel.[3] An den Kaufmännischen Schulen Marburg erwarb Ramelow 1975 die Mittlere Reife und 1977 die kaufmännische Fachhochschulreife.
Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung („AdA-Schein“) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999 Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
https://www.deutschlandfunkkultur.de/brasiliens-computer-kinder.1162.de.html?dram:article_id=183828
“Lehrer, Gewerkschaft und Eltern sehen Thüringer Schulen vor dem Kollaps”.
Ausriß TA 2017.
Diese Willy-Brandt-Faktenlage steht in allen entsprechenden Schulbüchern Thüringens und wird demokratisch u.a. von Geschichts-und Gemeinschaftskundelehrern den Schülern gelehrt(Oder etwa nicht?):
Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Die gesteuerte Mythenbildung um Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher…”Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…” Kurioser Willy-Brandt-Personenkult in Erfurt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Zwischen Liebe und Zorn:
https://www.youtube.com/watch?v=u6OA55lJDs0
“Wie Windräder die Umwelt zerstören“ – LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
Ausriß compact 2017: “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus”. Stammt die Äußerung von Ramelow, Bausewein, Schulz – oder gar von Höcke?
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Montag, 02. Oktober 2017 von Klaus Hart
Sonntag, 01. Oktober 2017 von Klaus Hart
