Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Oldisleben/Thüringen. Dorfverschönerung vor den Kommunalwahlen im April 2018. Uraltbekannt – Solaranlagen und Windkraftwerke als Strom-Preistreiber im Kyffhäuserkreis…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/04/solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strompreistreiber-im-kyffhaeuserkreis-politisch-verantwortliche-und-kommunalwahlen-2018/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-umstrittene-photovoltaik-projekt-von-oldisleben-im-februar-2018-erneut-bauarbeiten-just-waehrend-des-winterschlafs-der-sehr-stoerungsempfindlichen-zauneidechsen-population-handelt-es-sich-erneu/

Im Hintergrund die natur-und heimatzerstörenden Windkraftwerke bei Braunsroda:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

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“Kein Solarstrom zur Begrüßung”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/04/oldisleben-2017-und-aufbau-ost-grundstein-fuer-grosskueche-und-waescherei-in-oldisleben-gelegt-hamburger-investiert-im-gewerbegebiet-zwei-millionen-euro-baustart-in-vier-wochen-fertigstell/

“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.” Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter im deutschen Bundestag.

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/

Ramelow kommt zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/

Das Landratsamt in Sondershausen teilte am 28.2. 2018 auf Anfrage mit: Der genehmigte und rechtskräftige Bebauungsplan wurde am 26.01.2018 im Amtsblatt Nr. 1 der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ bekannt gemacht. Damit ist wegen der Regelung im § 61 der Thüringer Bauordnung ein Genehmigungsfreistellungsverfahren zu führen. Eine Baugenehmigung kann für die Photovoltaikanlage somit nicht erteilt werden. Der Bauherr hat entsprechend der gesetzlichen Regelungen den Baubeginn dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises mitgeteilt. In einer weiteren Form ist das Bauverwaltungsamt nicht beteiligt.

 

Bezüglich der Naturschutzbelange zum Vorkommen der Zauneidechse kann ich Ihnen mitteilen, dass die Tiere im Jahr 2017 abgefangen und umgesiedelt wurden. Damit war das Büro Karsten Obst vom Vorhabenträger beauftragt. Dieses hatte auch eine entsprechende artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung. Die Umsiedlung fand vor Beginn der Aktivphase der Zauneidechsen statt. Sind die Arbeiten bis Ende März 2018 nicht abgeschlossen, wird eine erneute artenschutzrechtliche Untersuchung durchgeführt. Zitat Landratsamt

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Kommunalwahlen in Thüringen 2018 und die Rolle von CDU und SPD bei der brutalen Deindustrialisierung, Wirtschaftsvernichtung im Bundesland nach dem Anschluß von 1990. Fall Bischofferode und CDUSPD – zahlreiche Parallelfälle in ganz Thüringen(Schächte, Kyffhäuserhütte Artern im Kyffhäuserkreis etc.):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/

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Rascher Baufortschritt im März 2018.

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“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012. Die Solarlobby im Kyffhäuserkreis, Auswirkungen, politisch Verantwortliche, Kommunalwahlen 2018.

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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld  II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.” Wen meint DER SPIEGEL mit “Kommunalpolitikern, Landesfürsten” zum Beispiel in Thüringen, im Kyffhäuserkreis?

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Projektkritiker hatten bereits am 8. März 2018 an die für die Zauneidechsen-Umsiedlungen offiziell benannte Person eine Reihe von Fragen geschickt, indessen bisher keinerlei Antwort erhalten.

Hier die Fragen:

1. 2017 hatte uns das Umweltamt Sondershausen zur Frage des Solarprojekts von Oldisleben mitgeteilt:””Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Ist diese Bewertung korrekt oder falsch?

2. Das Landratsamt teilte mit, die Umsiedlung habe v o r Beginn der Aktivphase der Zauneidechsen stattgefunden. In welchen Monaten bei wieviel Begehungen haben Sie Tiere gefangen und umgesiedelt?

3. In Studien wird indessen empfohlen, die Tiere in der Aktivphase umzusiedeln. In der erwähnten Studie aus Brandenburg heißt es:”Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt, also die unterschiedlichen Aktivitätsgipfel aller Gruppen der Population umfasst”. Sind Sie diesen Empfehlungen gefolgt – und wenn nicht, warum?

4. Wieviele Tiere wurden gefangen und umgesiedelt?

5. Um wieviel Prozent der vorhandenen Population handelt es sich?

6. Wie bewerten Sie aus Ihrer Praxis diese Experteneinschätzung? “Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.” Besteht ein solches Risiko auch im Falle von Oldisleben?

7. Ich habe unweit der Baustelle mehrere aufgerichtete Steinhaufen festgestellt – welche Funktion haben diese, befinden sich dort die umgesiedelten Zauneidechsen?

8. In der Brandenburg-Studie heißt es:”Um ein Abwandern der ausgesetzten Tiere zu verhindern, muss der neue Lebensraum zunächst reptiliensicher eingezäunt werden”. Ich konnte solche Einzäunungen nicht feststellen – wo befinden sie sich?

In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.

Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister. 

“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia

Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.

Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen  der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/27/kyffhaeuserkreis-2018-die-schwesterparteien-cdu-und-spd-der-landrats-wahlkampf-und-die-tendenzschutz-medien-die-groko-antje-hochwindspd-raimund-schejacdu/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/10/kommunalwahlen-2018-im-kyffhaeuserkreis-welche-kandidatenplakate-scheinbar-unter-schutz-stehen-und-welche-meist-sofort-entfernt-und-vernichtet-werden/

Kommunalwahlen in Thüringen, im Kyffhäuserkreis 2018 – und der zwangsfinanzierte MDR. Was in der MDR-Berichterstattung alles fehlt…”Das Kandidatenproblem der Thüringer AfD”. MDR, 12.4. 2018. “Der AfD fehlt Personal für die Kommunalwahlen”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 28.2. 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/

Thüringen – Kommunalwahlen am 15.4. 2018, Resultate. Die aufschlußreichen Vergleiche mit der Bundestagswahl 2017, das starke Abschneiden parteiloser Kandidaten:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/16/thueringen-kommunalwahlen-am-15-4-2018-resultate/

Tino Zippel kommentiert: Solare Sünden/Ostthüringer Zeitung

Die Subventionen für die Solarenergie führten zu einer Reihe von negativen Effekten. Die Symptome zeigten sich aber erst bei der Absenkung der Einspeisevergütung.

22. März 2014 / 08:45 Uhr

Sie beförderte einen Wettlauf gegen die Zeit bei den Bauarbeiten für viele Solarparks. Möglicherweise liegt darin auch die Ursache für langwierige Streitigkeiten wie im nebenstehenden Fall, den nun die Gerichte zu entscheiden haben.

Viel schlimmer: Die hohen Subventionen begünstigten eine Blase in der Solarindustrie – und zwar im doppelten Sinne: Viele Unternehmen setzten auf die Fertigung von Solarzellen. Die meisten davon haben die Produktion längst eingestellt.

 

Kassiert haben sie aber öffentliche Millionenförderung, um die Fabriken zu bauen. Beispielsweise Schott in Jena: Dort stand schon lange fest, dass zum Jahresende die Produktion für Dünnschichtsolarzellen schließt. Bis dahin spielte man heile Welt: Als die Fördermittelbindung ausgelaufen war, folgte die Abwicklung.

 

Solche Fälle gehören unter die Lupe – und ins Schwarzbuch der Steuersünden.

Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 11. April 2018 um 18:34 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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