Wenig Chancen für ein Plakat von AfD-Landratskandidat Björn Hornschu in Bad Frankenhausen – die im Hintergrund, von den Landratskandidaten Antje Hochwind/SPD und Jens Krautwurst/CDU scheinen unantastbar, werden, wie zu hören ist, niemals entfernt und vernichtet. Woran das wohl liegen mag?
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AfD-Hornschu und die Ausländerfrage:
„Darum stehe ich für einen sofortigen Aufnahmestopp von Wirtschaftsflüchtlingen in unserem Kreis“. Björn Hornschu, Landratskandidat der AfD, TA, 13.4. 2018
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BILD, 13.4. 2018, zu Politikzielen, Politikresultaten: “VATER TÖTET TOCHTER UND EX-FRAU
Pastor betreute Messerstecher von Hamburg
Er kam als Flüchtling nach Deutschland, wohnte auf Kirchengelände”.
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“VOR BÄCKEREI IN FULDA
Polizei erschießt 19 Jahre alten Randalierer
++ Der Flüchtling aus Afghanistan hatte einen Auslieferer und dann Polizisten angegriffen ++ Fahrer schwer verletzt, Verkäuferin unter Schock”.
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Was bisher unter der Schwesterparteien-GroKo aus CDUSPDCSU auf Kosten des Steuerzahlers möglich war – Thema im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen. Die Werte und der Kulturbegriff der GroKo-Parteien – wer Vielehen und Kinderehen in Deutschland akzeptiert..,.:
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Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
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Der Thüringer Innenminister, Georg Maier, gab am heutigen Montag die Daten zur aktuellen Kriminalitätsentwicklung in Thüringen bekannt. Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist eine Zunahme zu verzeichnen, hier schlägt eine Fallzahl von insgesamt 1.445 zu Buche. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität ist erneut eine Erhöhung der Fallzahlen auf über 12.000 Delikte zu verzeichnen.
Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Es ist bezeichnet, dass ausgerechnet jene Kriminalität zunimmt, die insbesondere junge Leute betrifft und wo der Anteil nichtdeutscher Strafverdächtiger überproportional hoch ist. Das Problem mit nicht integrationswilligen jungen Zuwandern spiegelt sich in solchen Kennzahlen wieder. Ein konsequentere Abschiebepolitik würde hier zu einer Verbesserung der Sicherheitslage unserer Jungendlichen führen.
Lob und Danke möchte ich der Polizei für ihre Arbeit aussprechen. Sie sind der Fels in der Brandung gegen die naive Politik der offenen Grenzen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
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“Kohl spendete NS-Verbrechern“. Die CDU und Idol Helmut Kohl:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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Wahlkampf-Großplakat in Bad Frankenhausen – nur ein Bürgermeister-Kandidat. Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen. Wiederwahl-Kandidaten 2018.
Ausriß, Schwesterparteien.
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
Ramelow kommt zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/
“…Linke, die im Kyffhäuserkreis nicht einen einzigen Kandidaten zur Wahl stellt…”. Thüringer Allgemeine, 13.4. 2018
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Ramelow-Regierungspartei LINKE in Thüringen – nur einen Landratskandidaten mehr als die AfD…Genauso viele OB-Kandidaten wie die AfD…Erfährt man das vom MDR?
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„SOZIALSYSTEM
Mehr als jeder zweite Hartz-IV-Bezieher hat Migrationshintergrund“. DIE WELT
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/landrats-wahlkampf-im-kyffhaeuserkreis-2018-hat-die-afd-etwa-kein-geld-fuer-wahlplakate-weil-man-ueberall-poster-von-hochwindspd-und-krautwurstcdu-sieht-aber-nur-sehr-selten-eines-von-hornschua/
Das berühmte Kindersanatorium von Bad Frankenhausen 2018 – was neue Machthaber und Politmarionetten nach dem Anschluß von 1990 aus dem Schmuckstück der Stadt machten…Bewohner Bad Frankenhausens sagten, durch die Kinder des Helmut-Just-Heims und die vielen Kurgäste kam zu DDR-Zeiten viel Leben in die Stadt – heute wirke sie dagegen vergleichsweise oft wie tot.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/26/bad-frankenhausen-das-kindersanatorium-helmut-just-ein-erlebnisbericht-von-1957-bad-frankenhausen-groesster-kinderkurort-der-ddr-der-absturz-nach-dem-anschluss-von-1990/
Das Kinderheim-Schwimmbad 2018. Anwohner der Thomas-Müntzer-Straße erinnern sich gerne daran, wie sie als Kinder zu DDR-Zeiten durch den Zaun krochen und sich ebenfalls dort im Wasser tummelten. Heute steht ein Hintertor des Geländes offen – jedermann kann hinein.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/22/das-doerfer-sterben-muss-aufhoeren-axel-schneider-zu-den-resultaten-des-machtwechsels-von-1990-der-verlust-der-identitaet-des-zusammengehoerigkeitsgefuehls-und-damit-der-bereitschaft-sich/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/21/wie-auch-in-thueringen-krankenhaeuser-funktionieren-der-arzt-die-geldmaschine-der-spiegel-2017/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/
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Trump, Syrien:”…ein völkerrechtswidriger Angriff gegen einen souveränen Staat”. Harald Kujat, Ex-Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr, zu den Plänen des NATO-Mitgliedsstaates USA. MDR, 12.4. 2018. Beginn scharfer Kujat-Kritik am Verhalten der GroKo und Merkel angesichts der Kriegsgefahr – dann wird das hochinteressante, hochwichtige Kujat-Live-Interview überraschend an der spannendsten Stelle wegen angeblich schlechter Telefonqualität abgebrochen. Kujat verabschiedet sich mit einem sehr gut hörbaren “Guten Morgen” – gerade seine Kritik an der Merkel-Position hätte man nur zu gerne gehört…”Ohne Russlands Eingreifen `wäre Syrien kollabiert und der IS hätte das Land übernommen`.” Kujat-Zitat laut Wikipedia…
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Als unbekannter Politikneuling direkt ins Rathaus, das geht in Thüringen. Zuletzt bewiesen hat das die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. Völlig überraschend hat ein Parteiloser gewonnen. Auch die Thüringer AfD hätte am anstehenden Kommunalwahl-Sonntag gute Chancen, mit Politikneulingen ein paar der 120 Chefposten zu erobern. Allerdings schickt die Partei für 120 Wahlentscheidungen nur 13 eigene Bewerber ins Rennen. Die AfD unterstützt zudem zwei Parteilose.
Dazu Torben Braga, der AfD-Landespressesprecher: „Nun die grundsätzliche Problematik ist ganz einfach die niedrige Anzahl der Kandidaten, die sich aus verschiedenen Faktoren ergibt. Einerseits ist die AfD noch eine sehr kleine Partei. Wir haben vor wenigen Monaten erst die 1.000er-Marke erreicht, so dass generell aus unserem Mitgliederstab eine entsprechend niedrigere Anzahl als in anderen Parteien zur Verfügung steht.“
Der AfD fehlt eine Parteibasis
Die Thüringer AfD wachse nur noch langsam, seit sie keine Großdemonstrationen mehr veranstalte. Zwar kommen zu den sogenannten AfD-Bürgerdialogen in der Provinz meist über einhundert Leute, aber eine echte Parteibasis fehlt.
Die AfD sitzt so gut wie nirgends im Gemeinderat, Stadtrat oder Kreistag. Ein Problem, meint Braga: „Das heißt viele haben sich zwei- und dreimal überlegt, ob sie auch zu dieser Wahl antreten möchten, direkt schon zur Führungsposition, seien es jetzt die Bürgermeister oder die Landräte. Und sie haben sich gedacht ‚Mensch, ohne einen entsprechenden Rückhalt in den Regionalparlamenten ist es nicht besonders aussichtsreich, dass man da auch eine Politik der AfD umsetzen kann.'“
2024 will die AfD Bürgermeister stellen
Die kommunalen Parlamente wurden zuletzt 2014 gewählt, kurz nach Gründung der Thüringer AfD, deshalb sei man dort nicht vertreten. Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen 2019 soll sich das ändern. Und dann will die AfD 2024 auch Bürgermeister stellen. Diese Strategie spiegelt sich auch in der kurzen Kandidatenliste für die aktuelle Kommunalwahl am Sonntag.
„Wir sind auch immer nur dort angetreten, wo es realistische Chancen gibt, etwas zu bewegen“, so Braga. Deshalb kämpft die AfD nicht um kleine Rathäuser sondern nur um die kreisfreien Städte und die Landkreise, in denen sie bisher am stärksten war – allen voran Gera und Gotha.
CDU wird stärkste Regionalkraft
Ganz anders der größte AfD-Konkurrent, die Thüringer CDU. Sie tritt bei 70 Prozent aller Wahlentscheidungen am Sonntag an.
CDU-Generalsekretär Raymond Walk meint in Richtung AfD: „Ich stelle zunächst einmal fest, dass die AfD meilenweit entfernt ist von ihren eigenen Ansprüchen. Noch vor einem halben Jahr haben sie groß verkündet, sie wollen flächendeckend antreten in Thüringen, haben das dann reduziert auf die Landratswahlen, auf die Oberbürgermeisterwahlen. Auch da stelle ich jetzt fest: die Latte ist klar gerissen.“
Die CDU sei besser verwurzelt in Vereinen und Kirchen und damit vor Ort viel glaubhafter als die AfD, meint der CDU-Generalsekretär. Noch stimmt das. Zitat MDR
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TA 2018. “CDU ohne Kandidat für Bürgermeisterwahl”. Bad Frankenhausen
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Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung.
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Unterzeichner*innen:
Frank Bock, Bürgermeisterkandidat in Rudolstadt
Nils Fröhlich, Oberbürgermeisterkandidat in Gera
Steffen Fuchs, Landratskandidat im Kreis Gotha
Jan Kreyßig, Oberbürgermeisterkandidat in Weimar
Astrid Matthey, Landratskandidatin im Saale-Holzland-Kreis
Denis Peisker, Oberbürgermeisterkandidat in Jena
Babett Pfefferlein, Bürgermeisterkandidatin in Sondershausen
Steve Richter, Bürgermeisterkandidat in Pößneck
Alexander Thumfart, Oberbürgermeisterkandidat in Erfurt
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“Im Kyffhäuserkreis ist vom grünen Aufschwung allerdings nicht ganz so viel angekommen. Die beiden Kreissprecher – Babett Pfefferlein und Jürgen Rauschenbach – haben einen Kreisverband mit zehn Mitgliedern unter sich. Zehn. Aktiv davon seien rund 60 Prozent, also sechs, sagt Rauschenbach.” Die GRÜNEN 2012
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GRÜNE unterstützen Antje Hochwind/Kyffhäuser-Nachrichten 2018
Die Mitglieder des Kreisverbandes Kyffhäuserkreis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben am vergangenen Freitag mehrheitlich dafür gestimmt, Antje Hochwind (SPD) im Landratswahlkampf zu unterstützen. Dazu erreichte kn von den Grünen diese Meldung…Dem Votum ging ein gemeinsames Gespräch über die Ziele der Landrätin in der vergangenen und kommenden Legislatur voraus.Besonders die Themen im Bereich Naturschutz und Gesundheits- und Familienpolitik werden von den Vertretern beider Parteien ähnlich gewichtet. Der Einsatz für die Modellregion im Landesprogramm für „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ von Antje Hochwind wurde von den GRÜNEN positiv bewertet.Dazu kommen Naturschutz-Projekte wie etwa der Brückenpfad in der Hohen Schrecke oder die Arbeit des Landschaftspflegeverbandes. „Wir sind der Meinung, dass sich der Kyffhäuserkreis mit Antje Hochwind an der Spitze weiterhin positiv entwickeln wird. Ihre Arbeit möchten wir daher unterstützen“, erklärt Jürgen Rauschenbach, Sprecher des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.„Die Unterschiede unserer Parteipolitischen Ziele sind zwar da. Aber wenn es darum geht, gemeinsam unseren Heimatlandkreis zukunftsfähig weiterzuentwickeln, ist Antje Hochwind für uns die passende Kandidatin“, ergänzt Babett Pfefferlein, Sprecherin des Kreisverbandes und selbst Bürgermeisterkandidatin für Sondershausen der Bündnisgrünen. Zitat KN
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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Die LINKE und die SPD:
“Bernd Riexinger: „Die SPD begeht Harakiri. Ich habe vollstes Verständnis für jede und jeden, der nicht länger Teil dieser Selbstzerstörung sein will.” Matthias Strejc, Bürgermeister von Bad Frankenhausen: “Ich schäme mich, SPD-Mitglied zu sein”.(In Bad Frankenhausen ist SPD-Strejc 2018 der einzige Bürgermeister-Kandidat, die CDU stellt keinen auf…)
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Thüringen – rd. 2,17 Mio Einwohner – doch CDU mit nur 10025 Mitgliedern, LINKE mit nur 4452 Mitgliedern, SPD mit nur 3810 Mitgliedern.(2017)
“CDU und Linke in Thüringen verlieren die meisten Mitglieder.” Thüringer Allgemeine, Juli 2017, Ausriß.
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Die Kandidaten bei den Kommunalwahlen am 15. April
für Altenburger Land, Eisenach, Erfurt, Gera, Gotha, Ilmkreis, Jena, Kölleda, Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Sonneberg, Weimarer Land, Zeulenroda-Triebes
Oberbürgermeisterkandidat Jena
DENNY JANKOWSKI
PROZESSINGENIEUR, 34 JAHRE
Oberbürgermeisterkandidat Erfurt
STEFAN MÖLLER
JURIST, 43 JAHRE
Landratskandidat Sonneberg
ROBERT SESSELMANN
RECHTSANWALT, 45 JAHRE
Oberbürgermeisterkandidat Gera
DIETER LAUDENBACH
DIPL.-ÖKONONOM, GASTRONOM, 60 JAHRE
Bürgermeisterkandidat Zeulenroda-Triebes
EIKE WACHOWIAK
SELBSTÄNDIGER HANDWERKER, 49 JAHRE
Landratskandidat Gotha
STEPHAN MÜLLER (PARTEILOS)
DIPLOM-VERWALTUNGSWIRT, 50 JAHRE
Oberbürgermeisterkandidat Gotha
BIRGER GRÖNING
PHYSIOTHERAPEUT, 42 JAHRE
Landratskandidat Kyffhäuserkreis
BJÖRN HORNSCHU
BERUFSOFFIZIER, 50 JAHRE
Landratskandidat Ilmkreis
SEBASTIAN THIELER
POLIZEIBEAMTER, 41 JAHRE
Oberbürgermeisterkandidat Eisenach
GREGOR MODOS
VERWALTUNGSANGESTELLTER, 37 JAHRE
Landratskandidat Weimarer Land
SIMON EHRENREICH
SCHWEISSER, KFZ-MECHANIKER, 40 JAHR
Bürgermeisterkandidat Sömmerda
STEFAN SCHRÖDER
GESCHICHTS- UND POLITIKWISSENSCHAFTLER, 34 JAHRE
Bürgermeisterkandidat Kölleda
SVEN ANDRÄ (EINZELKANDIDAT)
MASCHINENBAUTECHNIKER, PROJEKTLEITER, 32 JAHRE
Landratskandidat Altenburger Land
ANDREAS SICKMÜLLER (PARTEILOS)
FREIBERUFLICHER BERATER, 51 JAHRE
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Wie es die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) bereits rund zwei Monate vor dem MDR im Februar machte:
Der AfD fehlt Personal für die Kommunalwahlen
Die Partei tritt im April nur mit 13 Kandidaten an. Sie positioniert sie in ausgesuchten Landkreisen und Städten.
28. Februar 2018 / 04:55 Uhr
…
Grund für die unterschiedliche Lage in Land und Kommunen: Die AfD besitzt nur etwas mehr als 1000 Mitglieder – und noch eine sehr kleine örtliche Basis. Bei den letzten Wahlen für die Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte im Jahr 2014 war die Partei gerade frisch gegründet und trat fast nirgendwo an. Zudem dominierten Personalquerelen und Flügelkämpfe.
…
Die Konkurrenz wirkt besorgt
Dennoch steckt dahinter eher keine austarierte Strategie. In der Partei selbst heißt es, dass das wichtigste Kriterium immer die jeweilige Personallage war: Wo ein williger Kandidat existierte, der die eigenen Anhänger überzeugte, wurde er nominiert. Wo nicht, gibt es eben keinen.
Abgesehen von den Landratskandidaturen hat die AfD sieben Bewerber für Oberbürgermeister und Bürgermeister aufgestellt. In Erfurt tritt Landeschef Stefan Möller an, darüber hinaus gibt es AfD-Herausforderer in Gera, Jena, Eisenach, Gotha, Sömmerda und Zeulenroda-Triebes. Während die Kandidaturen in der Landeshauptstadt oder in der Universitätsstadt Jena wohl vorerst nur symbolische Bedeutung besitzen, scheint anderswo, wie etwa in Gera oder in Sömmerda, zumindest das Erreichen der Stichwahl nicht ausgeschlossen.
Bei CDU, SPD und Linken nimmt man die Kandidaturen jedenfalls ernst. Der AfD gehört derzeit das politische Momentum, zudem sind bei lokalen Wahlen immer mal wieder Überraschungen möglich.
Die SPD-Chefin im Ilm-Kreis, Alexandra Eckert, formulierte es zuletzt sogar so: „Die AfD kann einen Sack Kartoffeln aufstellen, 25 bis 30 Prozent der Wählerstimmen sind ihr sicher.“ Auch deshalb, sagte sie, verzichte man auf einen eigenen Kandidaten und unterstütze wieder Landrätin Petra Enders.
Sowieso gelten die Wahlen im April für die AfD nur als Testlauf. Im Frühjahr 2019 werden die Kommunalparlamente gewählt und im Herbst die Landtagsabgeordneten. Dann, sagt der Landesvorsitzende Stefan Möller, wolle man überall antreten, „flächendeckend“. Zitat TA
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Der-AfD-fehlt-Personal-fuer-die-Kommunalwahlen-171422314
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Ramelow/LINKE in Oldisleben, 12.4. 2018. Der Ministerpräsident von Thüringen im Kommunalwahlkampf-Endspurt mit Antje Hochwind, Landratskandidatin des Kyffhäuserkreises, SPD-Vizechefin des Bundeslandes. “Goethe Schokoladentaler Manufaktur” in Oldisleben. **
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