Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Thüringen – rd. 2,17 Mio Einwohner – doch CDU mit nur 10025 Mitgliedern, LINKE mit nur 4452 Mitgliedern, SPD mit nur 3810 Mitgliedern. Die „repräsentative Demokratie“. Der Fall Poppenhäger-Maier 2017…

Montag, 31. Juli 2017 von Klaus Hart

Gregor Gysi 70:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/14/gregor-gysi-70/

CDULINKEMitgliederThüringenTA17

„CDU und Linke in Thüringen verlieren die meisten Mitglieder.“ Thüringer Allgemeine, Juli 2017, Ausriß.

Hamburgerin Angela Merkel/CDU in Apolda/Thüringen am 17.8. 2017. Im Vergleich zur Merkel-Apolda-Kundgebung von 2014 auffällig heftige Proteste. Sprechchöre auf der CDU-Kundgebung in der Gartenbauausstellung 2017: “Merkel, hau ab! Kriegstreiberin! Taliban zurück nach Afghanistan! Heuchlerin! Merkel muß weg! Lügnerin!” CDU-Bundeskanzlerin sichtlich irritiert. Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD wieder in der GroKo…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/18/angela-merkel-in-apoldathueringen-am-17-8-2017-im-vergleich-zur-merkel-apolda-kundgebung-von-2014-auffaellig-heftige-proteste-sprechchoere-auf-der-kundgebung-in-der-gartenbauausstellung-2017-me/

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

CDUAckernHeimat17

 

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/donnerstag-der-17-08-2017-ab-1700-uhr-wahlkampfauftakt-der-cdu-thueringen-mit-dr-angela-merkel-cdu-lv-thueringen-apolda/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/06/spd-thueringen-online-spiele-und-manikuere-waehrend-landtagssitzung-pi-2017/

Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

DeutschlandsterbenG17

“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Thüringen-Stadt. Die Sicht der AfD Thüringen 2017:-http://thueringenpost.de/wp-content/uploads/sites/19/2017/08/2017-02-thueringenpost-sonderausgabe-bundestagswahl.pdf

“Die Sanktionspolitik gegenüber Russland muss beendet werden.”

“Die AfD fordert die Abkehr von der Energiewende”.

http://afd-thueringen.de/2017/08/wahlkampfauftakt-und-wichtige-wahlkampftermine-in-den-kommenden-wochen/

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„Panzer rollen künftig nach Artern.“ Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen, Nordrhein-Westfalen), informiert nicht darüber, was dies die Steuerzahler kostet, darunter der Transport von Panzern in die Nähe der Grenze Rußlands in Litauen. Besonders kurios – die Darstellung des Krim-Konflikts durch die TA…Bundestagswahlkampf 2017. Panzer statt Lehrer…

Sonntag, 30. Juli 2017 von Klaus Hart

„Nato-Ostfront“:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/28/nato-ostfront-ideologische-kriegsvorbereitung-im-goebbels-stil-auch-2018-auf-vollen-touren-das-aus-dem-hitler-kapitalismus-uebernommene-feindbild-russland-neue-und-alte-nazis-in-der-deutschen/

Leopard 2 in Bad Frankenhausen und in Syrien. Wie die NATO tickt – warum der deutsche Steuerzahler mehr für das Kriegsbündnis blechen soll:

PanzerISBILD19

Ausriß BILD – deutsche NATO-Panzer für Islamisten:https://www.heise.de/tp/features/Nordsyrien-IS-in-neuen-Uniformen-4595392.html?seite=all. Ohne Okay aus dem NATO-Hauptquartier in Brüssel sind militärische Aktionen des NATO-Mitglieds Türkei unmöglich…https://www.heise.de/tp/features/Bundesregierung-finanziert-tuerkeitreue-Islamisten-in-Nordsyrien-4303256.html.

http://www.hart-brasilientexte.de/2019/10/07/nato-besetzt-weiter-voelkerrechtswidrig-teile-syriens-groko-und-bundestag-schweigen-landtagswahlkaempfe-ohne-dieses-thema-das-tuerkische-militaer-steht-laut-weissem-haus-kurz-davor-in-nordsyri/#more-123030.

-

http://www.hart-brasilientexte.de/2021/11/18/bundeswehr-und-darkrooms-die-soldatin-gab-offen-zu-protokoll-ich-lasse-mich-gern-voegeln-in-darkrooms-die-moderatorin-hakte-belustigt-nach-du-laesst-dich-gerne-durc/

Die deutschen Öko-Panzer der NATO – auch in Afghanistan eingesetzt. “Das dreckige Geheimnis”. DER SPIEGEL, September 2021. Was die GRÜNEN nicht stört… **

Deutsche Panzer und Jenoptik/Thüringen:

PanzerJenoptik2018

Ausriß Thüringer Allgemeine.

HofreiterNATO19

Ausriß TA 2019: “Fraktionschef der Grünen betont den Wert der Nato”. Wie die Grünen im Thüringer Landtag ticken…

AfDHannoverwahl1

Ausriß. CDU-von-der Leyen und der AfD-General an ihrer Seite.

OBERBÜRGERMEISTER-WAHL IN HANNOVER

Luftwaffen-General a.D.
tritt für die AfD an:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/afd-ex-general-der-luftwaffe-will-oberbuergermeister-in-hannover-werden-63526950.bild.html.

Kramp-Karrenbauer:

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/09/annegret-kramp-karrenbauercdu-2018/

KrampKarrenbauer2

Ausriß.

AfDHannoverwahl2

Ausriß HAZ.

2019 – Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE im Wahlkampf immer öfter im Kyffhäuserkreis – angesichts bemerkenswerter AfD-Zustimmungswerte, AfD-Wahlergebnisse, AfD-Wahlumfragen. Ramelow in Artern am 16.4. 2019. “Künstlerische Aktionen” wie vor Haus des Politikers Björn Höcke/AfD nunmehr auch vor Haus des Politikers Bodo Ramelow/Linke jederzeit aus Gründen neuer “demokratischer” Gepflogenheiten möglich und legitimiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/04/17/niedersachse-bodo-ramelowlinke-im-wahlkampf-2019-immer-oefter-im-kyffhaeuserkreis-angesichts-bemerkenswerter-afd-zustimmungswerte-afd-wahlergebnisse-afd-wahlumfragen-ramelow-in-artern-am-16-4-2/

Soldat aus Garnison Bad Frankenhausen kommt 2018 in Litauen um – offizielle Darstellung schwerlich nachprüfbar:

LitauenFraSoldattot18

Ausriß Thüringer Allgemeine, 8.10.2018

Bundeswehr – meiste Soldaten sind Ossis(laut MDR 2018). Bundeswehr in Afghanistan, in Syrien…Soldat aus Garnison Bad Frankenhausen kommt in Litauen um. **

MDR: “Ostdeutsche in der Bundeswehr

..,Doch die letzten Statistiken belegten 62 Prozent ostdeutsche Soldaten…Nach den letzten offiziellen Zahlen von 2009 sind die Ostdeutschen in der Bundeswehr allerdings überproportional vertreten. In den unteren Dienstgraden dienten damals 62 Prozent Ostdeutsche. An der Gesamtbevölkerung haben sie allerdings nur einen Anteil von 17 Prozent. Das hat Folgen bei den Auslandseinsätzen: Jeder dritte getötete Bundeswehrsoldat kommt aus dem Osten.

Das Kommando haben die Westdeutschen. Denn unter den 200 Generälen findet sich nach MDR-Informationen gerade mal ein Ostdeutscher.”

Die Wertvorstellungen im Kriegsbündnis NATO – der über das Mitgliedsland Türkei geführte NATO-Aggressionskrieg gegen Syrien, sogar mit deutschen Panzern…(Panzer-Optik aus Jena)

https://de.sputniknews.com/kommentare/20171109318216545-krieg-gegen-russland-vorbereitungen/

„Soldaten aus Bad Frankenhausen und Gera bei Einsatz in Litauen

Soldaten aus Thüringen sind derzeit für ein halbes Jahr an der Ostflanke der Nato in Litauen stationiert.“ TA, Okt. 2017

„…dafür rollen dann die Panzer durch Seehausen, Oldisleben und ein Stück von Heldrungen.“

Jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew:“Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen.”

Kein Geld für genügend Lehrer in Thüringen, für viele drängende Sozialaufgaben – aber offenbar genügend Geld für die Panzer-Verlegung an die russische Grenze(?)…

„Jetzt üben sie wieder Russen-Killen.“ Kommentare im Kyffhäuserkreis, wenn in der Region militärische Schießübungen weithin zu hören sind.

20. März – wie deutsche Medien 2018 an den Beginn des völkerrechtswidrigen Aggressionskrieges der NATO gegen den Irak erinnern(rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten). Wie hochrangige NATO-Politiker dreist logen, die Lügen von gesteuerten westlichen Lügenmedien unterwürfig verbreitet wurden:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/20/20-maerz-wie-deutsche-medien-2018-an-den-beginn-des-voelkerrechtswidrigen-aggressionskrieges-der-nato-gegen-den-irak-erinnernrd-15-mio-tote-meist-zivilisten/

NATO-Einmarsch in Syrien 2018 und Jenoptik/Thüringen:

PanzerJenoptik2018

Ausriß Thüringer Allgemeine.

Linkspartei wirft der GroKo “moralische Verkommenheit” vor, aber unterstützt die SPD vielerorts politisch, hat die SPD im Rüstungsexport-Bundesland Thüringen unter Ramelow/Linke sogar als Koalitionspartner – widersprüchlicher gehts nimmer:

Kritik an Rüstungsexporten/ARD

“Moralische Verkommenheit”

Stand: 24.01.2018 10:11 Uhr

Die Bundesregierung hat so viele Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt wie noch nie – und erntet dafür Kritik. Die Linkspartei spricht von “moralischer Verkommenheit”, die Grünen von “Bankrotterklärung”. Zitat ARD

Der Anschluß von 1990 und die Entsendung von Ostdeutschen in den Afghanistan-Krieg. Die Kosten des auffälligerweise nicht endenden Krieges für ostdeutsche Steuerzahler. Was der NATO-Einsatz in Afghanistan tatsächlich bewirkte(u.a. Steigerung der Drogenproduktion etc.)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/09/afghanistan-und-der-nato-frueherer-held-osama-bin-laden-members-of-a-guerrilla-army-who-were-also-encouraged-and-armed-by-the-united-states-the-independent-1993/

(more…)

Oldisleben und Sachsenburg/Thüringen – hohe Pegelstände im Juli 2017…

Mittwoch, 26. Juli 2017 von Klaus Hart

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. „Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.“ Bundestagswahlkampf 2017.

Dienstag, 25. Juli 2017 von Klaus Hart

“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.

WagenknechtAuleben17

Jenaerin Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :

-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html

»Dafür, den Gorbatschow-Kurs vom ersten Tage an durchschaut und sich ihm verweigert zu haben, gebührt Erich Honecker unser bleibender Dank«. Sahra Wagenknecht, laut jw.

SteinmeierErfurt9

 

“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine

Ramelow in Eisenach 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/02/eisenach-1-mai-2018-bjoern-hoeckeafd-und-bodo-ramelowlinke-sprechen-zeitgleich-auf-kundgebungen-in-der-stadt/

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“Wie Windräder die Umwelt zerstören” LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/19/windkraftwerke-und-kulturzerstoerung-in-deutschland-grundsatzurteil-2016-gegen-bau-von-wka-bei-reichsburg-cochem-und-burg-coraidelstein-abriss-zahlreicher-windkraftwerke-die-bedeutende-denkmaeler/

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Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

SiemensRamelowTiefenseeBausewein1

Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Festakt-Farce „100 Jahre Weimarer Nationalversammlung“ 2019 im Thüringen der Nazi-und Antisemitismus-Skandale. CDU-Merkel und SPD-Steinmeier in in Weimar – im Jahr wichtiger ostdeutscher Landtagswahlen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/05/festakt-farce-100-jahre-weimarer-nationalversammlung-2019-im-thueringen-der-nazi-und-antisemitismus-skandale-cdu-merkel-und-spd-steinmeier-in-in-weimar-im-jahr-wichtiger-ostdeutsc/

Deutsche Staats-und Mainstreammedien verschweigen primitiv-billigen Mißbrauch des Weimar-Festakts(6.2.2019) für Wahlkampf von CDUSPDGRÜNEN etc. in Ostdeutschland. Medien unterschlagen sogar die bemerkenswerte Höcke-Steinmeier-Episode im Weimarer Nationaltheater. Wer hatte die subversive Idee, AfD-Höcke gleich hinter CDU-Merkel zu plazieren – anstatt weit entfernt von der Kanzlerin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/07/deutsche-staats-und-mainstreammedien-verschweigen-primitiv-billigen-missbrauch-des-weimar-festakts6-2-2019-fuer-wahlkampf-von-cduspdgruenen-etc-in-ostdeutschland-medien-unterschlagen-sogar-die-bem/

“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”. 

VertrottelungsanstaltenUnger1

VertrottelungsanstaltenUnger2

“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.

SiemensRamelowTiefenseeBausewein2

Ausriß.

Scheringer1

Ausriß.

„In Thüringen gibt es weiterhin Unterrichtsausfall und Lehrermangel.“ Scharfe Kritik an Ramelows westdeutscher Schulpolitik in Thüringen…

„Die Regierung fällt nicht nur weit hinter einem linken Anspruch zurück, sondern sogar hinter dem des Koalitionsvertrages.“

„Wenn wir Kernpositionen aufgeben, dann sind wir keine antikapitalistische Partei mehr.“

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:

„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?

Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.

War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?

Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017

-GRÜNE und Privatschulen:

„Außerdem kam man schnell der Forderung der Grünen nach, die Privatschulen mit mehr Mitteln auszustatten. Das fällt uns nun auf die Füße, denn es fehlen Gelder für die staatlichen Einrichtungen, auf die die Mehrheit der Schüler geht.“ JW

https://www.sozialismus.info/2017/07/so-eine-regierungsbeteiligung-schadet-der-partei/

-https://diefreiheitsliebe.de/politik/es-ist-nicht-verstaendlich-das-linke-der-grundgesetzaenderung-zustimmen-im-gespraech-mit-johanna-scheringer-wright/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/26/vorzeige-linke-sahra-wagenknecht-aus-thueringen-der-bundeswahlkampf-2017-und-das-beredte-wagenknecht-schweigen-zur-scharfen-innerparteilichen-kritikjohanna-scheringer-wright-am-neoliberalen-ra/

Kurios – im jüngsten Großbeitrag der westdeutschen Thüringer Allgemeinen vom 22.Juli 2017 über  Vorzeige-Wagenknecht („Goethe verbunden“) erfährt man nicht das Geringste über ihre  Position zur Ramelow-LINKE-Misere von Thüringen – was war da los?

Geld für Lehrer, für viele Sozialaufgaben fehlt – für die Panzerverlegung an die russische Grenze ist aber genügend Geld da(?):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

GysiOstStimme17

“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?

“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016

Viele Thüringer fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

PegidaGysi1

SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.

Tröglitz 2016: Polizei sucht nicht mehr nach Täter, laut Medien – was war da los hinter den Kulissen? Der Fall Sebnitz, der Fall Khaled in Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/05/troeglitz-2016-polizei-sucht-nicht-mehr-nach-taeter-laut-medien-was-war-da-los-hinter-den-kulissen/

Tatort-Liefers und Clausnitz/Sachsen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/27/clausnitz-bewohner-lassen-bisher-maischberger-tatort-liefers-vorwurf-auf-sich-sitzen-ankommende-auslaender-mit-steinen-beworfen-zu-haben-steinewerfermob-vorwurf-wurde-von-zahlreichen-mitteleuropaeis/

WagenknechtTA17

Ausriß, Wagenknecht in Weimar, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen), 22. Juli 2017. Was alles fehlt…Wollte Thüringerin Wagenknecht nichts sagen zur katastrophalen Ramelow-Politik in Thüringen, zur scharfen innerparteilichen Kritik am neoliberalen Ramelow-Kurs? Warum schweigt Wagenknecht zu dieser Fundamentalkritik aus den eigenen Reihen?  „Die Regierung fällt nicht nur weit hinter einem linken Anspruch zurück, sondern sogar hinter dem des Koalitionsvertrages.“

„Wenn wir Kernpositionen aufgeben, dann sind wir keine antikapitalistische Partei mehr.“ (Johanna Scheringer-Wright)

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

WagenknechtIllnerSyrien16

Ausriß – das beredte Schweigen  der aus Thüringen stammenden Sahra Wagenknecht zur Ramelow-LINKE-Misere. „In der Theorie sind manche Genossinnen und Genossen stark, in der Praxis unterwerfen sie sich den anderen Parteien und deren Führungen. Dieses Dilemma zeigt aber auch die Notwendigkeit, dass man sich als Linke so nicht erpressen lässt, wenn man glaubwürdig bleiben will.“ Johanna Scheringer-Wright 

Die Ramelow-LINKE in Thüringen und der Solarworld-Konkurs:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/

Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.

 “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”

WagenknechtAnneWill17

Viele  fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker aus Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Gleiches gilt für Aussagen von Medienfunktionären des straff gesteuerten, inzwischen weitgehend gleichgeschalteten deutschen Mainstreams, der Staatsmedien.

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

BrandtFensterErfurtArt

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

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“Esst mehr Nazis!” Der nach dem Anschluß von 1990 geschlossene Bahnhof von Berga-Kelbra.

Was damals in der Berichterstattung über das Brandt-Stoph-Treffen alles fehlte…

Willy Brandt und getarnte Spenden:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/23/der-volkswagen-konzern-und-die-enge-kooperation-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-uraltbekanntes-im-juli-2017-sogar-von-der-ard/

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

GöringEckardtÖzdemir17

Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”

Merkel in Apolda, August 2017:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/donnerstag-der-17-08-2017-ab-1700-uhr-wahlkampfauftakt-der-cdu-thueringen-mit-dr-angela-merkel-cdu-lv-thueringen-apolda/

(more…)

„Polizei setzt in Sondershausen zwei Mal Pfefferspray ein“. TA, 24.7. 2017. Autoritäten wollen offenbar weg vom bisherigen Kultur-und Musikstadt-Image Sondershausens. Thüringer Autoritäten verzeichnen fast täglich neue große Erfolge bei Gewalt-und Kriminalitätsförderung nach 1990. Politikziele, Politikresultate nach dem Anschluß. Macher Tiefensee.

Montag, 24. Juli 2017 von Klaus Hart

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

Sondershausen/Thüringen – neuer parteiloser Bürgermeister Steffen Grimm am 5. 7. 2018 vereidigt. CDU, SPD und Deindustrialisierung in Thüringen. “Was dort, lagert hätte heute einen Weltmarktpreis von gut 3,5 Milliarden Euro, sagen Experten. Nordthüringen könnte reich sein.” MDR zum Fall Bischofferode – politisch-wirtschaftlich Verantwortliche nach wie vor ungestraft, kritisieren viele Thüringer:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausen-neuer-buergermeister-steffen-grimm-am-5-7-2018-vereidigt/

“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

TiefenseeKnaur4(2)

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

Die Dilettanten

Kuriose Darstellung des komplexen Sachverhalts durch die TA:
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Nach-Grosseinsatz-in-Sondershausen-Polizei-ermittelt-gegen-Deutsche-und-Asylbew-22786606

In bestimmten osteuropäischen Ländern ist das Sicherheitskonzept des Staates darauf gerichtet, durch maximale Prävention Straftaten zu verhindern, die Zahl potentieller Gefährder, Straftäter im öffentlichen Raum so gering wie möglich zu halten, der Bevölkerung ein Gefühl hoher persönlicher Sicherheit zu geben. Potentielle Gefährder werden deshalb regelmäßig von Polizeibeamten kontrolliert. Das Konzept für öffentliche Sicherheit in Deutschland verfolgt offenkundig die entgegengesetzte Strategie – die Präsenz potentieller Gefährder, Straftäter soll möglichst hoch sein, um gewünschte Einschüchterungseffekte auf die Bevölkerung zu erzielen. Polizeiliche Prävention ist, wie die rasch steigende Zahl von Gewalttaten zeigt, so gut wie inexistent. 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/03/31/gewaltkriminalitaet-in-thueringen-steigt-deutlich-an-thueringer-allgemeine-am-31-3-2017-ueber-neueste-resultate-der-gezielten-gewaltfoerderung-unter-der-ramelow-regierung-der-anteil-der-laut/

 

Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

Thüringen 2018: “Tiefensee soll Landes-SPD führen, Innenminister Maier verzichtet.” Thüringer Allgemeine, 15.1. 2018. Bausewein:”Die Lage jetzt übersteigt alles. Vielleicht ist sie sogar existenzbedrohend.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/15/thueringen-2018-tiefensee-soll-landes-spd-fuehren-innenminister-maier-verzichtet-thueringer-allgemeine-15-1-2018-bauseweindie-lage-jetzt-uebersteigt-alles-vielleicht-ist-sie-sogar-existe/

Afghanen gehen in Sondershausen mit Kantholz auf Armenier los/Thüringer Allgemeine,Nov. 2017

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern vor einem Einkaufszentrum in Sondershausen ist ein Mann verletzt worden. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.

07. November 2017 / 13:32 Uhr

Große Erfolge der Autoritäten bei zielstrebiger Absenkung öffentlicher Sicherheit auch vom MDR vermeldet:

„Weitere Schlägerei am Samstag

Am Samstag wurde es für die Polizei selbst brenzlig. Laut Polizeibericht drängten sich etwa 15 Personen um ein Polizeiauto, als die Beamten einen Asylbewerber festnehmen wollten. Der soll zuvor bei einer Schlägerei mit zwei Einheimischen einen Schlagring benutzt haben. Als er festgenommen werden sollte, bedrängten seine Unterstützer die Polizei und traten auf die Beamten ein. Erneut musste Pfefferspray eingesetzt werden. Zudem wurden Polizeibeamte aus Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis nach Sondershausen beordert. Ernsthaft verletzt wurde am Ende niemand.

Vor dem Hintergrund, dass hier im Anfangsstadium lediglich zwei Beamte einer aggressiven, gewaltbereiten und respektlosen Menge gegenüberstanden, kann man von Glück reden, dass nichts Schlimmeres passiert ist.

Polizeiinspektion Kyffhäuser“. MDR
“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)
Verrohungsförderung – große Erfolge der Autoritäten auch in Tiefensee-Leipzig:
„In Leipzig fürchten sich immer mehr Bewohner vor zunehmender Kriminalität. In der aktuellen Sicherheitsumfrage gab jeder Dritte an, mindestens einmal Opfer einer Straftat geworden zu sein – allein im vergangenen Jahr.“

„Es ist leider wirklich so: Wir müssen resümieren, dass bei Straftaten im Körperverletzungsbereich, Landfriedensbrüchen, anderen Überfällen und Raubstraftaten brutal vorgegangen wird. Es wird nicht mehr – wie früher – nur mit Fäusten gearbeitet. Es kommen Gegenstände zum Einsatz wie Messer, Baseballschläger und neuerdings auch Elektroschocker.

Uwe Voigt Polizeisprecher“

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/18/kyffhaeuserkreisthueringen-und-schaffung-kriminalitaetsfreundlicher-bedingungen-nach-1990-neue-resultate-2017kriminalitaets-und-schutzpolizei-bilden-im-landkreis-eine-arbeitsgruppe-und-kaempfen/

Was es in der DDR  nicht gab – und warum.

Import von Gewalt-Gesellschaftsmodellen durch Autoritäten, Gewaltförderung – und erzwungene Veränderung des soziokulturellen Klimas in einst extrem kriminalitätsarmer Region:

ThüringenBewaffnungTA17

 

“Thüringer bewaffnen sich.” Thüringer Allgemeine 2017. “Viele Menschen trauen dem Staat nicht mehr zu, sie ausreichend zu beschützen.” Die Ziele des Anschlusses von 1990. Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen als Politikziel. 

”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018.

„Truppentransport: 
Thüringer Panzer nach Litauen“. MDR

DDRKriminalitätBehling17

Ausriß. “Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt.” Thüringen 2016: 6875 Straftaten pro 100000 Einwohner, laut amtlicher Statistik. “Im Jahr 2016 wurden in Berlin 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner registriert.” Direkt bzw. indirekt politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß, straffrei.

Tiefensee und die Ziele des Anschlusses von 1990:

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

GöringEckardtÖzdemir17

Ausriß.

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Tiefensee-Wirtschaftspolitik in Thüringen – Resultate 2017. Vier neue, besonders hohe Enercon-Windkraftwerke wurden 2017 offiziell in Betrieb genommen, nerven Mensch und Natur u.a. nachts durch Rotblinkerei, stehen indessen im Juli tagelang still – was war da los? Windkraft bejubelnde Medien der Region melden nichts…

Sonntag, 23. Juli 2017 von Klaus Hart

http://sabowind.de/de/aktuelles/sabowind-feiert-einweihung-wp-heldrungen

Heimat, Umwelt, Kultur zerstörende Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis – politisch Verantwortliche:

HochwindScheja1

Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.

NDRTodesfalleWKAStörche215

Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…Ausriß. Störche im Kyffhäuserkreis gefährdet – weiter warten auf Positionierung von Schwarz-Rot…

Sondierungsgespräche der Schwesterparteien CDU/CSU und SPD – die Bürgerveralberung. Beispiel Umwelt-und Naturschutz: “Wir wollen für unsere Kinder und Enkelkinder eine intakte Natur bewahren”. (Siehe Umwelt-und Naturvernichtung durch Windkraftwerke):http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/12/sondierungsgespraeche-der-schwesterparteien-cducsu-und-spd-die-buergerveralberung-beispiel-umwelt-und-naturschutz-wir-wollen-fuer-unsere-kinder-und-enkelkinder-eine-intakte-natur-bewahren-s/

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”Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion”. Wikipedia. Der Solar-Umweltskandal von Oldisleben – also exakt ein Tiefensee-Thema…

Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):

RüstungsindustrieGroKo18

Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

-Deutschlands absolutes Leitmedium BILD über Tiefensee:http://www.bild.de/regional/leipzig/wolfgang-tiefensee/tiefensee-und-seine-freundin-liebes-aus-nach-5-jahren-23608182.bild.html

„Wolfgang Tiefensee, 1955 in Gera geboren. Katholik.“

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Ausriß BILD. Der Macher aus Gera.

“MDR muss 45 Millionen Euro sparen”. TA, Juli 2017. Zu hohe Ausgaben für Propagandaproduktion durch Propagandafunktionäre?(Medienkonsumentenfragen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/mdr-muss-45-millionen-euro-sparen-ta-juli-2017-zu-hohe-ausgaben-fuer-propagandaproduktion-durch-propagandafunktionaeremedienkonsumentenfragen/

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:

„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?

Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.

War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?

Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017

GöringEckardtÖzdemir17

Ausriß.

“Panzer rollen künftig nach Artern.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen, Nordrhein-Westfalen), informiert nicht darüber, was dies die Steuerzahler kostet, darunter der Transport von Panzern in die Nähe der Grenze Rußlands in Litauen. Besonders kurios – die Darstellung des Krim-Konflikts durch die TA…Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

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Thüringens Wirtschaftsminister und Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts). Was Medien Thüringens zu Tiefensee verschweigen…

Freitag, 21. Juli 2017 von Klaus Hart

Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

Willy Brandt in Erfurt am 19. März 1970. Was heute in den Propagandafilmchen, Agitproptexten der Staatsmedien immer fehlt. SPD-Ikone Brandt und die Wertvorstellungen der SPD-Mitglieder. Der kuriose Brandt-Personenkult in Erfurt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/03/17/willy-brandt-in-erfurt-am-19-maerz-1970-was-in-den-propagandafilmchen-agitproptexten-der-staatsmedien-immer-fehlt/

OldislebenBundestagswahl17

Politische Präferenzen in Oldisleben(Erststimme/Zweitstimme):

1. AfD –  29,8/29,2 %.

2.CDU – 27,3/25,9%.

3. LINKE – 21,0/17,6 %.

4. SPD – 13,5/12,8 %.

5. FDP – 5,1/5,8 %.

6. GRÜNE – 1,9/2,0 %.

HochwindScheja1

Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.

Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:

“Kosten für Energiewende explodieren

Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…

Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493

Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”

HöckeRaubtierkapitalismus17compact

Ausriß compact 2017: “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus”. Stammt die Äußerung von Ramelow, Bausewein, Tiefensee, Schulz – oder gar von Höcke?

Wikipedia:

Wolfgang Erwin Bernhard Tiefensee[1] (* 4. Januar 1955 in Gera) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit 5. Dezember 2014 thüringischer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister im Kabinett Ramelow.[2] Er war von 1998 bis 2005 Oberbürgermeister von Leipzig und von 2005 bis 2009 Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer im Kabinett Merkel I. Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vorsitzender der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie…Als Oberbürgermeister trat er für die Bewerbung der Stadt Leipzig um die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2012 ein und war stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Bewerbungsgesellschaft „Leipzig 2012 GmbH“. Leipzig wurde vom Nationalen Olympischen Komitee als deutsche Bewerberstadt ausgewählt, konnte sich jedoch im internationalen Auswahlverfahren des Internationalen Olympischen Komitees nicht für die Endausscheidung qualifizieren. Nach dem Ende der Olympia-Bewerbung stand Tiefensee wegen rechtswidriger Provisionszahlungen gegenüber den Gesellschaftern der Bewerbungs-GmbH in der Kritik…

2005–2009: Bundesverkehrsminister in der großen Koalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 13. Oktober 2005 nominierte ihn das SPD-Präsidium für einen Ministerposten in der zu bildenden Bundesregierung, am 15. November wurde er in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Am 22. November 2005 trat Tiefensee das Amt des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an und wurde zugleich Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer
Tiefensee gehörte seit 2005 dem SPD-Parteivorstand an. Seit Juni 2009 ist Tiefensee Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. (FOD). Das Forum Ostdeutschland befasst sich mit aktuellen Problemen, die in den neuen Bundesländern behandelt werden müssen.

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Symbol-Bürgerrechtler Tiefensee(SPD), der Merkel-Minister im Ramelow-Kabinett,  in der Schokoladenmanufaktur von Oldisleben. Wer damit gerechnet hatte, daß bestimmte politische Persönlichkeiten zu seinem Empfang bereitstanden, sah sich getäuscht.

“Die fragwürdige Zusammenarbeit deutscher Politik mit der Folterdiktatur Brasiliens”. Klaus Hart, KoBra Brasilicum, März 2014:https://www.kooperation-brasilien.org/de/publikationen/brasilicum/archiv/nunca-mais-brasilien-vergessene-militaerdiktatur/eBrasiliucm232.pdf

Die Kriegspartei:https://www.jungewelt.de/artikel/354614.jugoslawienkrieg-bodenkrieg-in-bielefeld.html

SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“.   http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/

Der ehemalige Kanzler verwandte dabei die Argumente derer, die damals seine Politik bekämpft hatten – sei es innerhalb der rot-grünen Koalition (wie der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele), sei es in der Opposition die damalige PDS. Den Vorwurf vom „Völkerrechtsbruch“ hatten sie Schröder entgegengeschleudert…(FAZ) -http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/09/ukraine-2014-spd-politiker-gerhard-schroder-raumt-erstmals-ein-als-bundeskanzler-gegen-das-volkerrecht-verstosen-zu-haben-%E2%80%9Eda-haben-wir-unsere-flugzeuge-nach-serbien-geschickt-und-di/

Leserbrief:  MAJA LANGFELDER (BIENEMA…) - 09.03.2014 17:29 Uhr

Der eigentliche Knaller in diesem Interview …

Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!

Jugoslawienkrieg: “Es begann mit einer Lüge”:  http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/jugoslaw/natokrieg/es_begann_mit_einer_luege_monitor.html

Hochprivilegierte, offenbar nicht nach Leistung entlohnte Staats-und Parteifunktionäre in Oldisleben. Erst Tiefensee, dann Ramelow, dann…:

ThüringenRamelowRegierungGehälter16

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. 

 

LINKE-Ramelow und die Lauinger-Affäre in Thüringen: “Datenschützer prüfen Tweet von Ministerpräsident Ramelow”. MDR, 28.6. 2018. “Hintergrund ist eine Gratulations-Tweet Ramelows für den Sohn von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) zum bestandenen Abitur. Ramelow hatte ein Foto der Familie Lauinger sowie ein Bild des Abiturzeugnisses veröffentlicht. Im gesamten Verlauf der Lauinger-Affäre um die Umstände einer Prüfungsbefreiung in der 10. Klasse für den Schüler waren Name und Bild des Sohnes stets aus der öffentlichen Berichterstattung herausgehalten worden.”http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/28/linke-ramelow-und-die-lauinger-affaere-datenschuetzer-pruefen-tweet-von-ministerpraesident-ramelow-mdr-28-6-2018-hintergrund-ist-eine-gratulations-tweet-ramelows-fuer-den-sohn-von-justizmin/

Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):

RüstungsindustrieGroKo18

Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

Deutscher Bundespräsident Steinmeier/SPD am 5.12. 2017 in Erfurt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/

 

Das umstrittene, hochsubventionierte, unnütze, umweltfeindliche Photovoltaik-Projekt von Oldisleben – Tiefensee-Wirtschaftspolitik in der Praxis…“Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion“. Wikipedia. Der Solar-Umweltskandal von Oldisleben – also exakt ein Tiefensee-Thema…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/

„Konflikte oder gar Konfrontationen mag er nicht.“ – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/15805394 ©2017

„Doch die folgenden vier Jahre als Minister für Verkehr und Ostbeauftragter werden für Tiefensee zum Fiasko.“ DIE ZEIT

Minister Tiefensee konnte während seiner Radtour von Bad Frankenhausen bis Oldisleben begutachten, was seine – und die Sozial-und „Umweltpolitik“ seiner Mitakteure aus der Politikerkaste seit 1990 angerichtet haben: Eine recht tote Gegend – keine Spur mehr von den damals überall in Massen zu beobachtenden Singvögeln, Schmetterlingen, Bienen – alles brutal vernichtet u.a. durch extrem hohen, sogar von der EU geförderten Gifteinsatz in öder Monokultur-„Landwirtschaft“, durch den Giftausstoß von PKW und LKW der mit allen legalen und illegalen Mitteln geförderten Autokonzerne – siehe Abgas – bzw. Dieselskandal. Entsprechend der Krankenstand in Städten und Dörfern, die vom massiven Gifteinsatz mitbetroffen sind. Daß angesichts des niedrigen Giftgas-Ausstoßes der Bahnverkehr mit allen Mitteln benachteiligt werden mußte(enorme Preiserhöhungen seit 1990, Zerstörung des Netzes architektonisch sehr wertvoller Bahnhöfe Ostdeutschlands, Abschaffung der Pünktlichkeit im Zugverkehr etc.), lag für die neuen Machthaber um Tiefensee offenkundig auf der Hand.

CO2-Ausstoß im Vergleich

Bahn – 47 g/km

Auto – 143 g/ km

Flugzeug – 191 g/ km

(Angaben der Deutschen Bahn, Durchschnittswerte des Personenverkehrs von 2006)

https://www.vcd.org/themen/klimafreundliche-mobilitaet/verkehrsmittel-im-vergleich/

http://www.co2-emissionen-vergleichen.de/verkehr/CO2-PKW-Bus-Bahn.html

http://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/emissionsdaten#textpart-1

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/10/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreichen-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele-artenvielfalt-und-lebensqualitat/

Oldisleben: Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) – rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/

TiefenseeOld10

DIE WELT 2004 über Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee, SPD-Symbolfigur – was Bodo Ramelow/DIE LINKE so außerordentlich an Tiefensee gefällt:

https://www.welt.de/print-welt/article294584/Na-und-Wolfgang-Tiefensee-versinkt-im-Leipziger-Sumpf.html

http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige

Böse “Blaublütige”/DIE ZEIT

“Die Refeudalisierung der Ex-DDR”:http://www.ostbuero.de/telegraph/101/refeudalisierung.html

DIE WELT

Na und? – Wolfgang Tiefensee versinkt im Leipziger Sumpf

 

Von Uwe Müller | Veröffentlicht am 20.02.2004 | Lesedauer: 3 Minuten

Sondierungsgespräche der Schwesterparteien CDU/CSU und SPD – die Bürgerveralberung. Beispiel Umwelt-und Naturschutz: “Wir wollen für unsere Kinder und Enkelkinder eine intakte Natur bewahren”. (Siehe Umwelt-und Naturvernichtung durch Windkraftwerke):http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/12/sondierungsgespraeche-der-schwesterparteien-cducsu-und-spd-die-buergerveralberung-beispiel-umwelt-und-naturschutz-wir-wollen-fuer-unsere-kinder-und-enkelkinder-eine-intakte-natur-bewahren-s/

 

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„DONNERSTAG, DER 17.08.2017 ab 17:00 Uhr Wahlkampfauftakt der CDU Thüringen mit Dr. Angela Merkel CDU – LV Thüringen Apolda“. Schwesterparteien CDU und SPD.

Freitag, 21. Juli 2017 von Klaus Hart

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/26/angela-merkel-cdu-abschluskundgebung-des-thuringer-wahlkampfs-2014-gruppe-um-klaus-dieter-bohm-geschaftsfuhrender-gesellschafter-der-toskanaworld-gmbhbad-sulza-protestiert-gegen-rusland-sank/

Hamburgerin Angela Merkel/CDU in Apolda/Thüringen am 17.8. 2017. Im Vergleich zur Merkel-Apolda-Kundgebung von 2014 auffällig heftige Proteste. Sprechchöre auf der CDU-Kundgebung in der Gartenbauausstellung 2017: “Merkel, hau ab! Kriegstreiberin! Taliban zurück nach Afghanistan! Heuchlerin! Merkel muß weg! Lügnerin!” CDU-Bundeskanzlerin sichtlich irritiert. Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD wieder in der GroKo…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/18/angela-merkel-in-apoldathueringen-am-17-8-2017-im-vergleich-zur-merkel-apolda-kundgebung-von-2014-auffaellig-heftige-proteste-sprechchoere-auf-der-kundgebung-in-der-gartenbauausstellung-2017-me/

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Gruppe um Klaus Dieter Böhm, geschäftsführender Gesellschafter der “Toskanaworld GmbH”(Bad Sulza) protestiert gegen Rußland-Sanktionen: “Wir sollen gegenwärtig kriegsreif gemacht werden gegen Rußland.”

Geld für Lehrer, für viele Sozialaufgaben fehlt – für die Panzerverlegung an die russische Grenze ist aber genügend Geld da(?):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) im Wahlkampf 2017:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/

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Kyffhäuser-Nachrichten über die deutschen Schwesterparteien CDU und SPD:

WÄHLERSCHAFT DER PARTEIEN UNTERSUCHT

 

Union und SPD immer ähnlicher”

Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

EsstmehrNazisBerga17

“Esst mehr Nazis!” Der nach dem Anschluß von 1990 geschlossene Bahnhof von Berga-Kelbra.

“Der Weg in den Holocaust” – was Thüringer Provinzmedien nicht erwähnen dürfen:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

HalleReformation17

 

Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann  ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”

“Zeitalter der Massenverblödung”. Scholl-Latour

 

Jens Krautwurst tritt 2018 nach Kommunalwahl Thüringen aus der CDU aus. Trauen sich jetzt auch andere CDU-Führungsmitglieder des Bundeslandes?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/18/jens-krautwurst-tritt-2018-nach-kommunalwahl-thueringen-aus-der-cdu-aus/

 

Tiefensee und die Ziele des Anschlusses von 1990:

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:

„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?

Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.

War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?

Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

“Panzer rollen künftig nach Artern.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen, Nordrhein-Westfalen), informiert nicht darüber, was dies die Steuerzahler kostet, darunter der Transport von Panzern in die Nähe der Grenze Rußlands in Litauen. Besonders kurios – die Darstellung des Krim-Konflikts durch die TA…Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

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Merkel und Schnapsflasche(Doppelkorn) in Nordhausen.

 

AfDPlakat3

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Wolfgang Tiefensee(SPD), Thüringens Wirtschaftsminister – und der Solarskandal von Oldisleben. Tiefensee ist am 21. Juli 2017 in Oldisleben – gibt er auf dem Solarprojekt-Areal eine Pressekonferenz, erklärt die Versäumnisse seines Ministeriums? „…will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.“ TA. Der Betrieb liegt nur einige Schritte vom Skandal-Areal entfernt – geht Tiefensee mit seinem Troß hin?

Mittwoch, 19. Juli 2017 von Klaus Hart

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

„Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, startet seine Sommertour. Und kommt auch in den Kyffhäuserkreis. Am kommenden Freitag, 21. Juli, will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.“ Thüringer Allgemeine, 18. Juli 2017

NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/

Das umstrittene, hochsubventionierte, unnütze, umweltfeindliche Photovoltaik-Projekt von Oldisleben – Tiefensee-Wirtschaftspolitik in der Praxis…

-http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

”Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion”. Wikipedia. Der Solar-Umweltskandal von Oldisleben – also exakt ein Tiefensee-Thema…

Helmut Schmidt/SPD – 100(23.12. 2018). Erwartungsgemäß ungezählte “Würdigungen” im Relotius-Stil, in denen alles Wesentliche fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/23/helmut-schmidtspd-10023-12-2018-erwartungsgemaess-ungezaehlte-wuerdigungen-im-relotus-stil-in-denen-alles-wesenliche-fehlt/

“Die fragwürdige Zusammenarbeit deutscher Politik mit der Folterdiktatur Brasiliens”. Klaus Hart, KoBra Brasilicum, März 2014:https://www.kooperation-brasilien.org/de/publikationen/brasilicum/archiv/nunca-mais-brasilien-vergessene-militaerdiktatur/eBrasiliucm232.pdf

TiefenseeOldisleben172

Ausriß.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

Die Kriegspartei:https://www.jungewelt.de/artikel/354614.jugoslawienkrieg-bodenkrieg-in-bielefeld.html

SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“.   http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/

Der ehemalige Kanzler verwandte dabei die Argumente derer, die damals seine Politik bekämpft hatten – sei es innerhalb der rot-grünen Koalition (wie der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele), sei es in der Opposition die damalige PDS. Den Vorwurf vom „Völkerrechtsbruch“ hatten sie Schröder entgegengeschleudert…(FAZ) -http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/09/ukraine-2014-spd-politiker-gerhard-schroder-raumt-erstmals-ein-als-bundeskanzler-gegen-das-volkerrecht-verstosen-zu-haben-%E2%80%9Eda-haben-wir-unsere-flugzeuge-nach-serbien-geschickt-und-di/

Leserbrief:  MAJA LANGFELDER (BIENEMA…) - 09.03.2014 17:29 Uhr

Der eigentliche Knaller in diesem Interview …

Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!

Jugoslawienkrieg: “Es begann mit einer Lüge”:  http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/jugoslaw/natokrieg/es_begann_mit_einer_luege_monitor.html

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

HöckeRaubtierkapitalismus17compact

Ausriß compact 2017: “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus”. Stammt die Äußerung von Ramelow, Bausewein, Schulz – oder gar von Höcke?

OldSolarJuli174

 

Geht Tiefensee(SPD) nebst Troß die paar Schritte von der Schokoladenmanufaktur(gleich hinter den Bäumen) bis zum Tatort des Umweltverbrechens(Zerstörung von Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen), nennt Tiefensee die Schuldigen, politisch Verantwortlichen, darf der Mainstream(der bisher schweigt), dann erstmals berichten?

Freitag, 21.Juli 2017: Neugierde und Faszination auf engstem Raum – von Teistungen nach Bad Frankenhausen

Tiefensee-Wahlkampftour laut Ministerium, 21. Juli 2017:

„Fahrt mit einem schmauchenden Dampfross von Nordhausen nach Ilfeld, Besuch der Nordhäuser Traditionsbrennerei mit anschließender Vesper, Besichtigung der Goethe-Schokoladenmanufaktur in Oldisleben, Paddeltour auf der Unstrut und Besuch des Solewasser-Vitalpark und Übernachtung im Hotel Residenz in Bad Frankenhausen“.

Thüringer Landtag und Oldisleben-Skandal:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/wp-content/uploads/2016/11/AfDMoellerkleineAnfrage16.jpg

TiefenseeOldisleben171

Ausriß. Kyffhäuser-Nachrichten über die deutschen Schwesterparteien CDU und SPD:

WÄHLERSCHAFT DER PARTEIEN UNTERSUCHT

 

Union und SPD immer ähnlicher“

Der Oldisleben-Skandal – wie alles anfing(beredtes Schweigen des Wirtschafts-und Umweltministeriums):

Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/

SPD Thüringen und Tiefensee:

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/06/spd-thueringen-online-spiele-und-manikuere-waehrend-landtagssitzung-pi-2017/

SolarworldTiefensee

Der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee und die gehätschelte, ineffiziente, unnütze Solarbranche. Ausriß.

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/

Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Frank Asbeck/GRÜNE/Solarworld: “…mit vielfältigen Beziehungen zu einflussreichen Politikern.” Kölner Stadtanzeiger 2017

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“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

“ARD-DeutschlandTrend

Schulz-SPD sackt ab

Stand: 11.05.2017 18:00 Uhr”

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

“Der Weg in den Holocaust” – was Thüringer Provinzmedien nicht erwähnen dürfen:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.” CDU-Fraktion im Thüringer Landtag – Neuzugang Marion Rosin von der Schwesterpartei SPD. **

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Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017.

Wie die FDP tickt:

“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die  Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”

” Es ist aber nicht so, dass die großen  Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD

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Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann  ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”

“Zeitalter der Massenverblödung”. Scholl-Latour

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/cdu-fraktion-im-thueringer-landtag-neuzugang-marion-rosin-von-der-schwesterpartei-spd-politisch-haengt-ramelows-linkskoalition-in-thueringen-damit-nur-noch-am-seidenen-faden-mike-moh/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/10/erneuerbare-energiensolarworld-meldet-insolvenz-an-der-solarzellen-hersteller-solarworld-ist-pleite-das-bonner-unternehmen-das-unter-anderem-in-arnstadt-ein-werk-mit-mehreren-hundert-beschaeftigte/

Vorsicht, Journalisten – Fotografierverbot für Dorf-Sportplatz Oldisleben, von dem der auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen verbrachte Abraum stammt:

Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet.

02.07.2012

ENERGIE

Ein sonniges Geschäft/DER SPIEGEL

Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt.
Der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) war gerade seit einer Woche im Amt, da reiste er auch schon nach Bonn, ein dringender Termin. Ihn erwarteten wichtige Vertreter der deutschen Ökostrombranche, etwa Frank Asbeck, Chef der Bonner Solarworld AG. Die Lobbyisten hatten etwas zu besprechen, das keinen Aufschub duldete. Es ging um die Frage, wie es mit ihren Subventionen weitergeht.
Die Folgen der Geheimverhandlung werden den Bürgern demnächst per Stromrechnung mitgeteilt: Es wird, mal wieder, teurer; dabei zahlen die Deutschen schon heute die zweithöchsten Strompreise in ganz Europa. Bis zu 175 Euro extra muss eine dreiköpfige Familie nächstes Jahr voraussichtlich bezahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Hauptkostentreiber ist die Photovoltaik – und die verfehlte Förderpolitik der Regierung. Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.
Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?
Doch in seiner neuen Funktion als Minister stellt sich die Sache offenbar anders dar. Als Altmaier vergangene Woche mit den Vertretern der Bundesländer zusammensaß, um abschließend über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu verhandeln, war von Kürzungen kaum noch die Rede. Am Ende einigte sich die Runde auf ein Konzept, das den Forderungen der Solarbranche weit entgegenkommt, den Stromkunden jedoch neue Milliardenlasten aufbürdet. Bis zu 25 Gigawatt Solarpower sollen in den nächsten Jahren zusätzlich installiert und gefördert werden. Damit würde sich der derzeitige Bestand nahezu verdoppeln. “Das ist ein Kompromiss zu Lasten Dritter”, sagt der Energieexperte Holger Krawinkel von der Verbraucherzentrale Bundesverband, “ein verheerender Einstand für den neuen Umweltminister Peter Altmaier.”
Wie weit sich die schwarz-gelbe Koalition von ihren selbstgesetzten Zielen entfernt hat, zeigt eine neue Studie des Energiewissenschaftlers Georg Erdmann von der Technischen Universität Berlin. Der Experte hat ausgerechnet, wie sich die jüngsten Veränderungen am EEG bis zum Jahr 2030 auswirken werden.
Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf “über 10 Cent pro Kilowattstunde”, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.
Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.
Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.
Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.
Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie.
 …“Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann.
Der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen warb bis zuletzt vergebens dafür, den Ausbau der Solardächer zu deckeln, um die Folgekosten in den Griff zu bekommen. Die Photovoltaik hat zuletzt eine extreme Konjunktur erlebt, regelrechte Auswüchse, so der Umweltweise Olav Hohmeyer.
Durchgesetzt haben sich – wieder einmal – die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.
Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.
Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.
Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. “Asbeck pur”, so ein Verhandlungsteilnehmer.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. “Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben”, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern.
Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (“Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe”). Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab.
Seit dieser Legislaturperiode hat Asbeck ein Herz vor allem für die FDP. Im September 2009, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, veranstaltete er in der Bonner Zentrale seines Unternehmens ein Spendendinner für die FDP und ihren Spitzenkandidaten Guido Westerwelle. Asbeck habe früh seine “guten FDP-Kontakte genutzt”, heißt es denn auch auf einer nur für Mitglieder zugänglichen Intranetseite des Solarwirtschaftsverbands, des Lobbyverbands der Branche…
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“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/

SPD-Mann mit AfD-Argumenten:

 

Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/

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Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:

“Kosten für Energiewende explodieren

Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…

Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493

Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”

„Thüringer Deponien verschwinden unter Solarfeldern.“ Wahrheit oder Fake News? Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/Nordrhein-Westfalen) am 18. Juli 2017. Was gemäß Tendenzschutz alles fehlt…Liste der geplanten Standorte nennt nicht das u.a. naturschutzfachlich stark umstrittene umweltfeindliche Skandal-Projekt von Oldisleben. Was ist da passiert? TA zitiert Thüringens NABU-Sprecher Jürgen Ehrhardt: „Über Probleme ist uns zurzeit noch nichts bekannt.“ Oldisleben-Projekt zeigt massive Probleme exemplarisch…

Dienstag, 18. Juli 2017 von Klaus Hart

Über Probleme beim Bau von Solaranlagen auf „Altlastenflächen“ und „Deponien“ ist nicht nur der Fachwelt sehr viel bekannt:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/

Der NABU hat bisher keinerlei Positionierung zu den Vorgängen von Oldisleben veröffentlicht, mit denen sich immerhin sogar der Thüringer Landtag ausführlich beschäftigte(siehe AfD-Anfrage etc.) – und weiter beschäftigt.

Der Fall Oldisleben zeigt exemplarisch die Nichteignung von sogenannten Altlastenflächen/Deponien für hochsubventionierte, unnütze, naturfeindliche, ineffiziente Photovoltaikanlagen – in Oldisleben wurde sogar im Zuge illegaler Bautätigkeit ohne Baugenehmigung massiv Abraum eines nahen VfB-Sportplatzes just auf dem Areal eines Photovoltaikprojektes aufgeschüttet und planiert, das u.a. Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen sowie vieler anderer geschützter Arten ist. Wieviele Zauneidechsen lebendig begraben wurden, ist nach wie vor unklar, da zuständige Autoritäten, darunter das Thüringer Umweltministerium, bezeichnenderweise nicht fordern, den Lebensraum streng bzw. geschützter Arten von diesem Abraum wieder zu säubern. Meinungen in Naturschützerkreisen lauten, das Verhalten der Autoritäten weise eindeutig auf Begünstigung hochsubventionierter Investoren – siehe Solarworld-Fall – zum Schaden von Natur und Heimat. Der extrem starke Artenverlust gerade in Thüringen spreche Bände – sogenannte Altlastenflächen seien nur zu oft wichtige Rest-Lebensräume bzw. Fluchträume für bestandsgefährdete Arten, darunter auch Offenlandbrüter. 

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“. FRANKFURTER Allgemeine Zeitung zur Photovoltaikproblematik

”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, zu GRÜNEN-Asbeck…

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“MACHEN SIE FETTE BEUTE!” Busaufschrift 2017 in Ostdeutschland.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/

 

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“Solarworld. Echte Werte.” Ausriß

Wolfgang Tiefensee(SPD), Thüringens Wirtschaftsminister – und der Solarskandal von Oldisleben. Tiefensee ist am 21. Juli 2017 in Oldisleben – gibt er auf dem Solarprojekt-Areal eine Pressekonferenz, erklärt die Versäumnisse seines Ministeriums? “…will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.” TA. Der Betrieb liegt nur einige Schritte vom Skandal-Areal entfernt – geht Tiefensee mit seinem Troß hin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/

“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben. 

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Ausriß, Thüringer Allgemeine, 29.9. 2016. Was alles fehlt…

“Die Schattenseite des Sonnenkults”. Thüringer Allgemeine, 12.5.2017. “Thüringens Solarindustrie liegt am Boden.” Blatt des Funke-Medienkonzerns in Essen/Nordrhein-Westfalen stellt wie andere Medien nicht heraus, daß es sich bei Solarworld-“Sonnenkönig” Frank Asbeck um einen GRÜNEN handelt, mit gleichem Parteibuch wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/

 

 

In der TA-Liste über geplante Standorte Thüringens fehlt ausgerechnet Oldisleben…

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Ausriß – wieso fehlt Standort Oldisleben? Haben die zitierten Standorte ähnliche Probleme wie Standort Oldisleben?

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/solarworld-in-thueringen-konkurs-und-weitere-entlassungen-2017/

Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:

“Kosten für Energiewende explodieren

Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…

Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493

Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

SolarThüringenTADeponien7171

Ausriß. „Nabu sieht bisher keine Umweltprobleme“(Wer sie massenweise sieht…).“Thüringer Deponien verschwinden unter Solarfeldern“. TA, 18.7. 2017

Die Probleme des Skandal-Projekts von Oldisleben. Altlastenflächen, „Deponien“ als extrem wertvolle Nischen-und Fluchtbiotope sogar für seltene, streng geschützte Lebewesen.  Was im Text der westdeutschen Zeitung alles fehlt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/

Über die gravierenden Probleme beim Projekt einer Photovoltaik-Anlage in Oldisleben hatte die TA dem Vernehmen nach nicht berichtet – die Kyffhäuser-Nachrichten hatten dagegen ausführlich sämtliche kritischen Vorgänge beschrieben…Was in den Texten der TA besonders auffällt – just im Kontext des Solarworld-Skandals um den GRÜNEN Asbeck fehlt jeglicher Hinweis auf die politische, wirtschaftliche, soziokulturelle Dimension heftig umstrittener, aus den Taschen der Steuerzahler hochsubventionierter „Solarfelder“.

Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

2017 kommt es im Landratsamt von Sondershausen zu einem Streitgespräch zwischen Kritikern des Photovoltaik-Projekts von Oldisleben und Dr. Fruth – stellvertretender Fachbereichsleiter Ordnung/ Amtsleiter Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft sowie seiner Mitarbeiterin Engelhardt. Die Projektkritiker betonen, selbst nach der gestellten Anzeige gegen “illegale Bautätigkeit” sei weiter Abraum, Schutt auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen gekippt, seien weiter zahlreiche Bäume gefällt worden. Zur Frage der umstrittenen Umsiedlung von Zauneidechsen hieß es mehrfach kategorisch:”Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Im vom Hochwind-Landratsamt nach dem Streitgespräch genehmigten Bauplan steht indessen etwas völlig anderes, ist gleich mehrfach von Umsiedlung die Rede:

OldSolarGenehmigungBebauungsplan182

Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt “Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen”? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.

Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit “illegaler Bautätigkeit”zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…

Die Projektkritiker erinnerten Dr. Fruth an eine wichtige Äußerung. Dr. Fruth hatte betont, er stimme damit überein, daß ein Gutachten erstellt werden müsse, das feststelle, wieviele streng geschützte Zauneidechsen durch die unrechtmäßige Überschüttung von deren Lebensraum umgekommen seien. Dr. Fruth zur Frage des nötigen Gutachtens:”Da war das eine Falschaussage von mir, die ich getätigt habe. Da muß ich dazu stehen, daß das so nicht ist. Sie haben doch gerade von Frau Engelhardt gehört, daß das nicht geht.” Aus Sicht der Projektkritiker wurden Schutt und Abraum unrechtmäßig auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und dann mit Maschinen planiert. Schutt und Abraum müßten daher wieder beseitigt, der vorherige Zustand wiederhergestellt werden. Dr. Fruth sagte, das Gros der Zauneidechsen sei durch die Überschüttung nicht zu Schaden gekommen. Die Projektkritiker betonten, dafür gebe es keinerlei Beweise. Frau Engelhardt sagte, der Umgang mit den Zauneidechsen sei eine Notlösung. Die Projektkritiker schlugen ihr vor, diese Notlösung gemäß bestehenden Ermessensspielraums abzulehnen. Daraufhin antwortete Frau Engelhardt, dies könne sie nicht tun. Dr. Fruth und Frau Engelhardt verwiesen immer wieder auf die Bedeutung naturschutzfachlicher Gutachten zu dem Bebauungsplanentwurf. Die Projektkritiker nannten die genannten Gutachten fehlerhaft, nicht haltbar. Allgemein bekannt sei, daß schuld an dem sehr starken Artenrückgang in Deutschland auch Gefälligkeitsgutachten von Gefälligkeitsgutachtern seien. Daß nach 1990 die Artenarmut im Kyffhäuserkreis erschreckend sei, liege auch an Gefälligkeitsgutachten, die für umweltfeindliche Projekte erstellt worden seien. Frau Engelhardt räumte daraufhin ein:”Das ist erschreckend, dieser Artenrückgang!…Wir leben im Kapitalismus.” Die Projektkritiker gaben in dem Streitgespräch ihre Meinung kund, daß sie das Umweltamt als Unterstützer des Photovoltaikprojekts von Oldisleben ansehen. Dr. Fruth und Frau Engelhardt wiesen dies scharf zurück.

Was in der TA fehlt(warum, was war da los in der Redaktion?) – andere deutsche Medien indessen kritisch herausstellen:

Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu 
 widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die 
 ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

 “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte 
 Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und 
 Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.

 In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim 
 Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte 
 Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik 
 überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ

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