Ausriß BILD, 20.2. 2018. Was nach dem Anschluß von 1990 aus einer einst hochkarätigen Bildungseinrichtung wurde – politisch Verantwortliche sind jedermann bekannt.
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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“Die SPD hat seit 1998 die Hälfte ihrer Wähler – zehn Millionen Menschen – verloren. Mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder sind älter als 60 Jahre. Im Februar sahen Umfragen die Sozialdemokraten bei 15 Prozent – hinter der rechtspopulistischen AfD.” Neue Zürcher Zeitung, März 2018
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
“AfD und FDP legen bei Sonntagsfrage leicht zu
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.
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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.
“Die SPD hat seit 1998 die Hälfte ihrer Wähler – zehn Millionen Menschen – verloren. Mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder sind älter als 60 Jahre. Im Februar sahen Umfragen die Sozialdemokraten bei 15 Prozent – hinter der rechtspopulistischen AfD.” Neue Zürcher Zeitung, März 2018
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
Die Medien im Kyffhäuserkreis haben natürlich ausführlich auch über die systemkritischen Aspekte des Bendelebener Karnevals berichtet – andernfalls wäre ja klar, daß von interessierter Seite Zensur ausgeübt wurde…(Siehe Zensur im Karneval von Wasungen 2018) Hat Ihr Blatt, Ihr Sender berichtet – oder zensiert?
“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
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“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
Er läßt prompt auf Antje Hochwind einen Witz los, betreffend drei Personen, die in die Hände von Kannibalen fallen. Aus der ersten Person macht der Kannibale Hackfleisch. “Fragt der Kannibale: Wer du da? Sagt Frau Hochwind: Ich bin die Landrätin vom Kyffhäuserkreis. Sagt er: Du, komme mit, aus dir mache ich Kotelett. Sagt der Kannibale: Wer du da? Sage ich: Ich bin der Knallkopp vom WCC in Bendeleben. Sagt er: Ich bin ein großer Fan von dir. Was willste essen? Hackfleisch oder Kotelett?”(Tosendes Gelächter im Saal von Bendeleben)
Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.
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„Ramelow: Mohring hat keinen Arsch in der Hose
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reagiert gewohnt zünftig auf den neuesten Versuch der CDU, ihn und seine Regierung vorzuführen.
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
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“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017
„Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.“ TA 2012
Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, LINKE-Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
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Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.
–„Wir haben viele Ideen – und die teile ich unentwegt Erfurt mit“. SPD-Landrätin Hochwind laut TA.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.Tiefensee-Vize Hochwind…
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU. Welcher Kandidat gegen die Politik des Energiewende-Bluffs und brutaler Strompreiserhöhungen ist, hat sich inzwischen herumgesprochen.
Ramelow und Thüringen-Verschuldung, Thüringer Allgemeine 2017:
„Wie hoch sind die Schulden des Landes?
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.“
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
Ausriß TA 15.2. 2018. „Irgendwann müssen aus den Zuständen an den Schulen Konsequenzen gezogen werden und auf die Schreckensmeldungen über fehlende Lehrer und Unterrichtsausfall Schritte der Besserung folgen.“ Neoliberale „Bildungspolitik“ in Thüringen – die Werte der „Linkspartei“ unter dem Niedersachsen Ramelow. Wofür Mittel stets vorhanden sind – und wofür nicht…
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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, LINKE-Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
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Wie Ramelow tickt – die „Bildungspolitik“:
Französisch-Unterricht fällt seit anderthalb Jahren aus
Lehrer an der Novalisschule in Bad Tennstedt ist erkrankt. 58 Zeugnisse ohne Note. Schüler erdulden die Nachteile
“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”.
„Vertrottelungsanstalten“, Unger:“Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer“.
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
Ausriß TA 15.2. 2018:“Blitzumfrage: An jeder Schule fehlt im Schnitt ein Lehrer. Thüringer Lehrerverband weist auf gravierenden Personalmangel hin.“
Wie der Niedersachse aus Osterholz-Scharmbek das Bildungswesen in Thüringen „umkrempelt“ – was neoliberale Politik einbringt, wie sich „Leistung“ lohnt:
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
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Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
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Frankfurt/Main, aktuelles Postkarten-Angebot in Andenkenläden des Stadtzentrums. “Zonen-Gaby(17) im Glück(BRD). Meine erste Banane.”
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Ostdeutschlands neue Machthaber – wie frühere DDR-Bürger in der neuen Herrschaftszone systematisch aus Führungspositionen eliminiert wurden:
Laut einer neuen Studie der Universität Leipzig von 2016 sind über 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990 lediglich rd. 20 Prozent der Führungskräfte Ostdeutschlands ehemalige DDR-Bürger. Dies gelte für alle Bereiche – die Zahl der ostdeutschen Führungskräfte gehe im Vergleich zu vor zehn Jahren zurück. „Unter anderem sitzen in den fünf Landesregierungen weniger Politiker mit ostdeutscher Herkunft als 2004, der Anteil sank von 75 auf 70 Prozent“. An der Spitze der 100 größten ostdeutschen Unternehmen, hieß es weiter, sei der Anteil von 35,1 auf 33,5 Prozent gesunken. An Universitäten und Hochschulen habe sich der Anteil ostdeutscher Rektoren innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast halbiert. „Von insgesamt 60 Staatssekretären der Bundesregierung stammen drei aus dem Osten, 2004 waren es immerhin noch sechs.“ Bundesweit sei die Lage weit schlechter. Mit nur 1,7 Prozent seien Ostdeutsche unter den Führungskräften so gut wie gar nicht vertreten.
Damit haben sich Voraussagen von 1989/1990 über das (kolonialistische) Vorgehen der neuen Machthaber, die Ostdeutschland sogar in das Kriegsbündnis NATO zwangen, durchweg bestätigt.
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“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
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Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.”
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017. Thüringens politische Witzfigur Bodo Ramelow.
Ramelow und Thüringen-Verschuldung, Thüringer Allgemeine 2017:
“Wie hoch sind die Schulden des Landes?
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992
Ausriß TA 15.2. 2018. Die Ramelow-Frauenpolitik. „Mädchen im Zug sexuell belästigt“. Bisher keinerlei Positionierung von Ramelow – offenbar hat er sich auch nicht bei der jungen Frau persönlich entschuldigt.
“Der durchschnittliche Stromertrag von rund 1.030 Kilowattstunden pro installiertem kWp im Jahr reicht umgerechnet für etwa 190 Vier-Personen-Haushalte.” Auch nachts, auch stets dann, wenn die Sonne nicht scheint?
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“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.”
Kyffhäuserkreis und politisch Verantwortliche für Folgen der immer stärker umstrittenen „Energiewende“:
Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.
“Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017. Staatsmedien, gesteuerter Mainstream machen 2018 erwartungsgemäß die übliche Propaganda für Annegret Kramp-Karrenbauer.
„Antje Hochwind will Chefposten im geplanten Großkreis“. TA
–“Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.” TA 2012
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
Ausriß Thüringer Allgemeine 2018. „…Dass Abgaben und Umlagen auf den Strompreis viermal höher sind als die eigentlichen Stromerzeugungskosten, ist den Unternehmern im Land kaum mehr zu vermitteln. Worüber im Kontext der geplanten Photovoltaik-Anlage von Oldisleben nicht öffentlich diskutiert wurde – von Hochwind/Scheja kam keinerlei Positionierung…
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SPD-Politiker mit AfD-Argumenten – wie sieht das Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin?
01. Januar 2018 | 17:27 Uhr
Erneuerbare Energien/Lausitzer Rundschau
Energiewende: Kosten zahlen alle
Potsdam. „EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine scharfe Korrektur bei der Förderung erneuerbarer Energien gefordert. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten. Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes könne so auch kaum gelingen, weil nur in die Erzeugung, nicht aber in die Speicherung von Energie investiert worden sei, sagte Woidke in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur…
Woidke Jamaika wäre insbesondere für Ostdeutschland eine mittlere Katastrophe geworden. Dass wir hier bei einer Diskussion über Ausstieg und Abschaffung von Arbeitsplätzen gelandet sind, zeigt, dass in den Verhandlungen die Systematik offensichtlich nicht erkannt wurde. Klimaschutz, der sich gegen Menschen und gegen Industriearbeitsplätze richtet, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein können. Die zentrale Frage ist doch, wie können wir es schaffen, Wirtschaftswachstum vom CO2-Ausstoß zu entkoppeln. Das ist in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen.
Was wären denn die Folgen eines Braunkohleausstiegs?
Woidke Ein überhasteter, schneller Braukohleausstieg hat Folgen für die gesamte deutsche Industrie, weil sich der Strompreis deutlich erhöhen würde und dann alles, was an energieintensiver Industrie in Deutschland ist, zusätzliche Probleme im Wettbewerb bekommen würde. Es gibt Branchen, die hätten dann in Deutschland keine wirtschaftliche Perspektive mehr. Ich denke da an die chemische Industrie, die Stahlindustrie oder die Papierindustrie – alles Wirtschaftszweige, die auch für Brandenburg immens wichtig sind, aber auch für Deutschland insgesamt.
Was schlagen Sie vor?
WoidkeWir müssen die gesamte Energiewende hinterfragen. Allein schon der Bereich des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) zeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben heute etwa 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG und bereits getätigte Zahlungen. Dieses Geld ist geflossen für das Aufstellen von Windkraftanlagen und das Bauen von Solarkraftwerken. Das ist für diejenigen, die in diesen Bereich investieren, offensichtlich eine gute Geldanlage. Aber der Bereich macht sich keinerlei Gedanken über die Systemintegration und macht sich keine Gedanken darüber, dass die Zuverlässigkeit erneuerbarer Energien erhöht wird.
Woran liegt es?
Woidke Das liegt daran, dass wir heute einem Windkraftanlagenbetreiber Geld bezahlen, wenn er seine Anlage ans Netz anschließt. Wenn er den Strom liefert, obwohl der Strom nicht gebraucht wird oder die Windanlage wegen Netzüberlastung stillgelegt werden muss, bekommt er trotzdem seine Erstattung aus dem EEG…
Sie kritisieren dabei auch eine Umverteilung…
Woidke: Jeder einzelne Deutsche zahlt über seine Stromrechnung den gleichen Beitrag zur deutschen Energiewende – Oma Frieda aus Eisenhüttenstadt genauso wie ein Einkommensmillionär, der hier in Potsdam oder in Berlin-Wannsee wohnt. Der Unterschied ist noch, dass sich Wohlhabende an dem Gewinn aus dem Ausbau erneuerbarer Energien beteiligen können – vor einigen Jahren haben rund acht Millionen Deutsche in irgendeiner Form in erneuerbare Energien investiert. Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit…
Sie betonen die Probleme bei der Zuverlässigkeit von Wind- und Solarstrom wegen der fehlenden Speichermöglichkeit…
Woidke: Dass wir in fünf Jahren die erzeugten erneuerbaren Energien flächendeckend speichern können, glaube ich allerdings auch bei besten Rahmenbedingungen nicht. Aber ich würde mich darüber freuen. Wenn die installierte Leistung aus Erneuerbaren dann auch die Versorgungsleistung über 365 Tage im Jahr ist, dann kann man aus den konventionellen Energieträgern aussteigen. Aber das wird Jahrzehnte dauern. Das ist in fünf Jahren nicht zu schaffen…Zitat LR
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Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **
SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…
Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG-Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.
Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…
Am Donnerstag wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen aus Erfurt den Landessprecher der AfD-Thüringen und parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Stefan Möller mit 100 Prozent Zustimmung zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am kommenden 15. April.
Dazu sagt Stefan Möller: „Ich bedanke mich herzlich für den großen Vertrauensbeweis meiner Parteifreunde. Es gibt mir starken Rückenwind, mit einem solchen Ergebnis und dieser Unterstützung für die AfD in den Wahlkampf um die Stadtspitze zu ziehen. Wir haben den Erfurtern eine echte kommunalpolitische Alternative anzubieten. Erfurt werden wir wieder zu einer der sichersten Städte Europas machen. Dazu werden wir die Ordnungsbehörde neu aufstellen und auch durch die Einbindung bürgerschaftlichen Engagements für mehr Präsenz bei der Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung in Erfurt sorgen. Wir werden uns nicht primär um Rotlicht- oder Parkverstöße kümmern, sondern Kriminellen ein deutliches Signal senden, dass sie um unsere schöne Stadt besser einen Bogen machen.“
Einen weiteren Schwerpunkt sieht Möller in der deutlichen Absenkung der Gebühren für Kindergärten- und Kinderkrippenplätze: „Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen sind in Erfurt derart hoch, dass sie faktisch Bestrafungscharakter für alle Familien haben, die sich für Kinder entschieden haben. Das werden wir ändern, indem wir die Stadtfinanzen nicht mehr für Einzelunterbringung von Asylbewerbern oder fragwürdige Integrationsprojekte ausgeben, sondern junge Eltern entlasten.“
Möller setzt sich zudem für eine grundsätzliche Schwerpunktverlagerung in der Stadtpolitik ein: „Es macht überhaupt keinen Sinn, nicht integrierbarer Zuwanderung nach Erfurt mit Millionen aus der Stadtkasse zu fördern, die in der Summe massive Probleme auslöst und keine Bereicherung darstellt. Zudem fehlt das Geld dann an anderer Stelle, z.B. beim sozialen und preisgünstigen Wohnungsbau. Hier hat der derzeitige OB Bausewein ebenso versagt wie beim Anpacken des Sanierungsstaus in Höhe von ca. 450 Millionen Euro bei Erfurts Schulen und Turnhallen.“
Als gebürtigem Erfurter ist es Möller ein besonderes Anliegen, seiner Heimatstadt Verhältnisse wie in westdeutschen Großstädten zu ersparen: „Erfurt wird als multireligiöser und multiethnischer Schmelztiegel keine Zukunft haben. Unser Gegenentwurf ist eine sichere und familienfreundliche Stadt, die ihren Fachkräftenachwuchs aus eigener Kraft großzieht und auf multikulturelle Zuwanderungsexperimente sowie auf religiöse und ideologische Nervensägen verzichtet.“
Was Ramelow und seine Partei, dazu SPDCDUGRÜNE nicht bieten können – am 12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
—
“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
Frauenhäuser zur Hälfte mit Muslimen belegt – Islam eine kulturelle Bereicherung?/AfD Sachsen
06.03.2018 16:08
In sächsischen Frauenhäusern werden die Plätze knapp. Nach der unkontrollierten Masseneinwanderung sind mittlerweile fast 50 Prozent der Betten mit Migranten belegt, die Schutz vor ihren gewalttätigen Männern suchen. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“.
André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt:
„Nun wird für jeden erkennbar, welche frauenverachtende, mittelalterliche Kultur die CDU nach Deutschland importiert hat. Im Islam gehören Zwangsheiraten von Minderjährigen, Kopftuch- oder Verschleierungspflicht und fehlende Mitsprache von Frauen in vielen Regionen zum guten Ton. Was daran eine kulturelle Bereicherung für uns Deutsche sein soll, wie oft von den Altparteien behauptet, ist mir schleierhaft.
Umso wichtiger ist die AfD-Forderung, Bürgerkriegsopfer heimatnah in ihrem angestammten Kulturraum zu versorgen. Dies ist kostengünstiger und bietet Syrern und Irakern zudem die Möglichkeit, nach Ende des Krieges schneller in ihre Heimat zurückzukehren.
Europa hat nicht die Aufgabe, Aufklärung und Säkularisierung des rückständigen Islam voranzutreiben. Diese Entwicklung müssen Muslime selbst in freier Eigenverantwortung vollziehen. Unterstützung sollten sie von ihren reichen Ölscheichs einfordern, die derzeit lieber viele Milliarden verprassen oder radikale Moscheen in Europa finanzieren.“
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“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Thüringen-Stadt.
Die Tricks der Asylindustrie: Autoritäten stellen falsche Identitätspapiere aus, mit falschen Herkunftsangaben, falschen Altersangaben – immer neue Beschäftigungsprogramme werden dem Steuerzahler aufgezwungen:
RIESIGE AKTENBERGE:Verwaltungsrichter: Bewältigung der Asylklagen wird noch Jahre dauern
“Rohrkrepierer” Martin Schulz/SPD:” In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten.” youtube, 2017. Das GroKo-Gruselkabinett, die Schulz-Leute im Kyffhäuserkreis. Unvergessen ist, wie deutsche Staatsmedien und ihre Funktionäre just Martin Schulz 2017 als SPD-Spitzenkandidaten bejubelten, einen bemerkenswerten Schulz-Personenkult zu starten versuchten.Das aufschlußreiche Schulz-Video – wie die SPD tickt:https://www.youtube.com/watch?time_continue=58&v=CFzfEPUb3C4
SPD Thüringen – Wolfgang Tiefensee:”See der Bedeutungslosigkeit”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017
“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
SPD und “politischer Selbstmord” – panische Angst vor dem Wähler…
“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.”
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Die AfD auf der Krim 2018. Roger Beckamp/NRW, Hugh Bronson/Berlin, Eugen Schmidt/NRW, Gunnar Lindemann/Berlin, Harald Laatsch/Berlin…(neunköpfige Delegation). Immer mehr Deutsche im Urlaub auf islamisierungsfreier Krim. **
Ausriß Beckamp-Twitter – Schwalbennest in Jalta, vielen Ostdeutschen bestens bekannt. Wie auf AfD-Kundgebungen zu hören ist, planen zahlreiche Anhänger der Partei für 2018 eine Krimreise.
„Außerdem bewerben sich die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann (CDU), der Betriebswirt Marko Enke (FDP), der Universitätsprofessor Alexander Thumfart (Grüne) und der Erfurter Stadtrat Daniel Stassny (Freie Wähler/Piraten) um den Chefsessel im Rathaus der Landeshauptstadt.“ Thüringen24
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