MDR und G7: „Der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sagte, der Ausschluss Russlands wegen der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim sei zum damaligen Zeitpunkt richtig gewesen.“
„Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts). Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein; die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht. War dessen Handeln also völkerrechtsgemäß? Nein; jedenfalls seine militärische Präsenz auf der Krim außerhalb seiner Pachtgebiete dort war völkerrechtswidrig. Folgt daraus nicht, dass die von dieser Militärpräsenz erst möglich gemachte Abspaltung der Krim null und nichtig war und somit deren nachfolgender Beitritt zu Russland doch nichts anderes als eine maskierte Annexion? Nein…“FAZ
„“Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten.”
Staatsfunk-Medienfunktionären ist offenkundig streng verboten, die von der offiziellen Merkel-NATO-Linie abweichenden Argumente des Völkerrechtsexperten zu nennen. Ramelow auch?
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“Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus. Die AfD muss auch den sozialen Auftrag übernehmen, den die Linke verraten hat: Als Anwalt der Arbeiter und der Armen die Gegenwehr gegen das globale Finanzkapital zu organisieren, das die Völker zerstört.” Björn Höcke
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In Ostdeutschland ist von Mitgliedern der früheren PDS immer wieder zu hören, daß mit der Gründung der Partei Die Linke, der Hinzunahme sogenannter West-Linker, von interessierter Seite erreicht werden sollte, die Ost-Linke angesichts ihrer spezifischen Systemkritik und des sehr unbequemen Erfahrungsschatzes aus DDR-Zeiten plattzumachen, zu vernichten.
Niedersachse Ramelow/LINKE und seine Personenschützer – ein Abfahrtszeremoniell – hier in Heldrungen/Thüringen mit (“Bonzenschleuder”)BMW. Ist Ramelow links? In Brandenburg verlor die LINKE 7,9 %, in Sachsen 8,5 %.
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Auf der Krim nicht mehr möglich – nur noch im Kiewer Machtbereich – entsprechend stark wird die Marionettenregierung daher von Berlin, NATO, EU unterstützt:
Ausriß – Timoschenkos willige Vollstrecker. NATO-Fahne und Hitlergruß – Hakenkreuzfahne, Asow-Fahne mit SS-Wolfsangel, dem in Deutschland verbotenen Nazisymbol. Offenkundig weiter sehr große Verärgerung in westlichen Hauptstädten, daß solche Fotos auf der Krim nicht mehr möglich sind.
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Peter Scholl-Latour 2014: “Und da spielen die USA verrückt im Moment. Die führen den Kalten Krieg fort.” “Es war Putin, der mit der Annexion der Krim das Völkerrecht gebrochen hat.” (Tagesspiegel-Einwand.) Die Amerikaner müssen vom Völkerrecht reden! Wer Leute mit Drohnen ermorden lässt! Die sind selber in genügend Länder einmarschiert. Und im Irak haben sie uns total angeschmiert. Putin hat hundertmal Recht auf die Krim. Die Menschen dort sind prorussisch.” (Tagesspiegel-Interview).
Ukraine 2014 – Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis).
BILD: Eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg hätte es für die AfD kein besseres Wahlgeschenk geben können.
Am Samstag demonstrierten nach einem Aufruf des „#unteilbar“-Bündnisses über 30 000 Menschen gegen „Rassismus und Diskriminierung“ und „für eine offene und freie Gesellschaft“. Wohlgemerkt: für eine offene und freie DEUTSCHE Gesellschaft.
Doch ausgerechnet die Deutschland-Flagge erklärten die Organisatoren kurzerhand für unerwünscht!
„Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 war der bislang schwerste islamistische Anschlag in Deutschland. Mitglieder des Amri-Untersuchungsausschusses haben erst jetzt Einsicht in ein bislang unveröffentlichtes Tatortvideo erhalten.
Quelle: WELT
Ein neues Video lässt die Vermutung zu, dass Anis Amri beim Berliner Anschlag mit Komplizen vom Tatort flüchtete. Besonders ein Detail macht Experten stutzig. Die Behörden verteidigen sich gegen Vorwürfe.“ DIE WELT 2019
Nicht wenige Ostdeutsche sagen, wegen der strengen Zensurbestimmungen sei es Staats-und Mainstreammedien verboten, entsprechende Vergleiche zur DDR-Zeit zu ziehen: Waren damals das organisierte Verbrechen, die Clan-Kriminalität auch so stark, war die öffentliche Sicherheit so schlecht wie heute?
Drei Mpi-Posten in NRW-Stadt Hamm vor Weihnachtsmarkt 2017 – Kulturbereicherung gemäß offiziellen Denkvorschriften:
“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia
Welche Seite der Hase symbolisiert – und welche Seite das Auto…
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„Der Wolf ist ein Nahrungsgeneralist, der vor allem Tiere von etwa Feldhasen- bis zu Elch- und Bisongröße erbeutet, aber auch Früchte, Aas und Haushaltsabfälle frisst. Grundnahrung des Wolfes bilden im größten Teil seines Verbreitungsgebietes mittelgroße bis große pflanzenfressende Säugetiere.“ Wikipedia
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„Nach Angaben des Kreisjägermeisters gefährdet der Waschbär vor allem das Niederwild, zu dem unter anderem Fasane, Rebhühner und Hasen gehören. „Er frisst die Jungtiere und greift auch schon mal Rehkitze an“, sagt Rüdiger. Auch die Uhu-Population sei durch den hungrigen Waschbären bedroht, der sowohl an Land und im Wasser als auch auf Bäumen auf Raubzug geht.“ Thüringer Allgemeine zu Kyffhäuserkreis-Situation. Nach wie vor keine Treibjagden gegen den Waschbär…
„Feldmausplage“ 2020: In den vielen Medienberichten fehlt immer dasselbe – der Hinweis auf bestimmte Greifvogelarten wie der Mäusebussard und Falken sowie Eulen, die auf Feldmäuse spezialisiert sind, ist offenbar verboten. Zu DDR-Zeiten waren diese Greifvögel häufig und entsprechend wichtig bei der Mäusebekämpfung – heute sind solche Greifvögel selten, wurden vor allem ein Opfer der Windkraftwerke. Das darf natürlich auf keinen Fall ins öffentliche Bewußtsein dringen, kommentieren kritische Mediennutzer.
Welche Transportmittel die neuen Machthaber nach der feindlichen Übernahme von 1990 besonders fördern – zu welchen gesellschaftlichen Kosten…(Wie CDUSPDGRÜNE tatsächlich ticken)
CO2-Ausstoß im Vergleich:
Bahn – 47 g/km
Auto – 143 g/ km
Flugzeug – 191 g/ km
(Angaben der Deutschen Bahn, Durchschnittswerte des Personenverkehrs von 2006)
Nicht wenige Ostdeutsche sagen, wegen der strengen Zensurbestimmungen sei es Staats-und Mainstreammedien verboten, entsprechende Vergleiche zur DDR-Zeit zu ziehen: Waren der Artenschutz, die Artenvielfalt, der Naturschutz schlechter als heute, gab es weniger Hasen, Fledermäuse, Greifvögel?
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Waschbär und Hauskatzen-Industrie, Windkraftwerke und Gift-Agrarindustrie – wichtige Helfer der Merkel-GroKo bei der Ostnatur-Vernichtung. Waschbär dient als Autoritäten-Alibi, wird als Artenvernichtungs-Sündenbock hingestellt. Wäre das Bundesnaturschutzgesetz de facto nicht außer Kraft gesetzt, säßen die vielen politisch Verantwortlichen dieser Politik längst im Gefängnis.
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Hoffmann: Ausbreitung invasiver Arten verhindern, Monitoring gebietsfremder Arten durchführen!
Beschleunigt durch die Globalisierung breiten sich seit einiger Zeit gebietsfremde Tier- und Pflanzenarten wie Marderhund, Nilgans, diverse Stechmückenarten oder der giftige Riesenbärenklau aus. Einige dieser eingeschleppten Neobionten verdrängen heimische Tiere und Pflanzen und stellen damit eine Bestandsgefährdung für diese Arten dar. Auch im Bereich der Pilze lässt sich diese Entwicklung beobachten, wie wiederholte Meldungen über Sichtungen des sogenannten Tintenfischpilzes bezeugen. Dieser Pilz kam ursprünglich in Australien, Asien und Afrika vor.
Hierzu erklärt Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Gebietsfremde Arten müssen genau beobachtet werden. Nicht wenige von ihnen sind als invasive Tiere, Pflanzen oder auch Pilze eine ernst zu nehmende Bedrohung für heimische Arten. Marderhund und Waschbär beispielsweise breiten sich sehr schnell aus und fressen Gelege von Boden- und Höhlenbrütern. Die Nilgans verdrängt aufgrund ihres aggressiven Territorialverhaltens Stockenten.
Aber auch für die Gesundheit sind sie eine Gefahr. Die Asiatische Tigermücke und die Asiatische Buschmücke übertragen unter anderem das West-Nil-Virus auf Vögel, Säugetiere und Menschen. Jüngst wurde dieses Virus bei einer verstorbenen Schnee-Eule aus dem Zoopark Erfurt nachgewiesen. Pferdehalter, gerade in sogenannten Risikogebieten, sind angehalten, ihre Tiere im Frühjahr prophylaktisch zu impfen. In Baden-Württemberg bildet die Asiatische Tigermücke, die zudem durch Übertragung von Fadenwürmern beim Hund die Herzwurmerkrankung verursachen kann, schon stabile Populationen. Soweit darf es in Thüringen gar nicht erst kommen!
Ich fordere die Landesregierung nachdrücklich auf, ein striktes Monitoring für gebietsfremde Arten durchzuführen und die Ausbreitung invasiver Arten durch geeignete Maßnahmen zu verhindern.“
Rechtsstaat BRD: “Umgerechnet auf die Bevölkerung, ging der Osten wesentlich rigoroser gegen nachgewiesenermaßen belastete Nazis vor und verurteilte etwa achtmal mehr Täter als der Westen.” Klaus Behling, Die Kriminalgeschichte der DDR, edition berolina.
Peter Ensikat, “in den achtziger Jahren der meistgespielte Theater-und Kabarettautor der DDR”, über BND und Verfassungsschutz. “Ich verlange die Offenlegung der geheimen, nicht legalen Machenschaften von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst und die Entlassung der dort Beschäftigten in die Produktion. Wer darüber lachen wird? Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst”. Aus dem Ensikat-Buch “Ab jetzt geb´ich nichts mehr zu. Nachrichten aus der neuen Ostprovinz”. Knaur, 1996.
Altstoff-Verwertung in der DDR – kein antiökologisches Einschmelzen von unbeschädigten Glasbehältnissen wie nach dem Anschluß von 1990. Preislisten der Sammelstellen. (Kämpften Bürgerrechtler für heutige Energieverschwendung, ineffiziente Altstoff-Verwertung?)
Nach der Wiedervereinigung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten].Die Recycling-Expertin Susanne Hartard erhielt im Sommer 1990 von der Bundesregierung den Auftrag, das SERO-System zu untersuchen. Sie kam zum Schluss, das System sei ausgesprochen effizient.[2]…Der versprochene Erhalt des Systems wurde nicht realisiert.[5] Wikipedia. https://de.wikipedia.org/wiki/SERO.
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Gemäß offiziellen Denkvorschriften betrieb die DDR ihr Wiederverwertungssystem nicht aus wirtschaftlicher und ökologischer Vernunft, sondern als Folge idiotischer, unsinniger kommunistischer Planwirtschaft im Zonenregime – ohne Sinn und Verstand, von Anbeginn zum Scheitern verurteilt, reif für die Ersetzung durch das heutige wunderbare westliche, extrem umweltfreundliche Recyclingsystem.
„Die Recyclingwirtschaft in der DDR steht vor dem Kollaps. Mit der Wirtschaftsunion kommt die Wegwerfgesellschaft.“ DER SPIEGEL 1990. De facto kämpften Bürgerrechtler also für die Wegwerfgesellschaft…
„Mit der Wende in der DDR begann der Einstieg in die Wegwerf-Gesellschaft…
„Solidarität jehört der Vergangenheit an.“Rund 11 000 Sero-Arbeiter bangen um ihre Existenz. Insgesamt sichert die DDR-Recyclingwirtschaft – mit 5400 privaten Gewerbetreibenden, 7000 nebenberuflichen Sammlern und 1400 Leitern an „gesellschaftlichen Sammelpunkten“ – derzeit 29 000 Arbeitsplätze…Das zukünftige Konsumland DDR droht schon sieben Monate nach der Grenzöffnung zum Paradies für Einwegverpackungen zu werden. In einem Brief an den Bonner Amtskollegen Klaus Töpfer (CDU) klagte DDR-Umweltminister Steinberg über eine „nicht beherrschbare Müll-Lawine aus Millionen Dosen“. Derzeit beträgt das jährliche Müll-Aufkommen pro DDR-Bürger mit 180 Kilogramm lediglich ein Drittel des Abfall-Volumens in Westdeutschland…“. DER SPIEGEL.
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Zum umweltfreundlichen Umgang mit Altstoffen/Sekundärrohstoffen paßte vor 1990 der Umgang mit der Natur, die hohe, inzwischen ebenfalls abgeschaffte Artenvielfalt. Ein besonderes Dorn im Auge war den neuen „grünen“ Machthabern der zu DDR-Zeiten sehr effiziente ehrenamtliche Naturschutz – auch dieser mußte möglichst rasch vernichtet werden. Politikziele erkennt man am besten an den Politikresultaten…(siehe öffentliche Sicherheit, Schul-Dekadenz, Politik & organisiertes Verbrechen etc.) Bürgerrechtler-Ziel Umweltvernichtung und Wegwerfgesellschaft – für Konzernprofit-Interessen?
Jedermann kann es in Thüringen sehr häufig beobachten: Nur einige hundert Meter von gut gefüllten Flüssen entfernt stehen auf Anhöhen sehr viele infolge Trockenheit abgestorbene Waldbäume. Nicht nur Naturschützer fragen sich daher: Warum hat die GRÜNEN-Umweltministerin Anja Siegesmund aus der Ramelow-Regierung keine Waldbewässerung angewiesen und damit den Tod so vieler Waldbäume verhindert? Medien nicht nur in Thüringen dürfen dieses heikel-brisante Thema offenkundig nicht aufgreifen – wie so viele andere den Machthabern unbequeme Fragen. Am 17. August titelt die westdeutsche Thüringer Allgemeine:“Wald-Rettungsplan setzt Massenabschuss von Wild voraus“ – doch den Fachbegriff „Waldbewässerung“ sucht man vergeblich in diesem und vorherigen Texten zum Thema.
Immer noch keine Waldbewässerung in Thüringen – zahlen politisch Verantwortliche für die Schäden aus der Privatschatulle – oder muß schon wieder der Steuerzahler für diese umwelt-und naturfeindliche “grüne” Politik blechen? Warum wird kein Wasser aus vollen Flüssen in die Wälder geleitet? Wofür viel Geld da ist – und wofür nicht…
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“Waldsterben wird zum zentralen Wahlkampfthema in Thüringen”(Thüringer Allgemeine): Warum hat Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der GRÜNEN, keine Waldbewässerung veranlaßt?
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“Waldbewässerung durch die Feuerwehr in niederschlagsarmen Trockenphasen” – u.a. aus Süddeutschland bekannt.
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“Das Pilotprojekt einer vorlaufenden Waldbewässerung auf kleiner Fläche im Gernsheimer Stadtwald.”(Hessen).
Umwelt – Potsdam:Städte und Gemeinden rufen zum Bewässern von Bäumen auf(Süddeutsche Zeitung).
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“Weinheimer Feuerwehren sorgen für Bewässerung im Exotenwald”
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“Verlierer der aktuellen Insa-Umfrage sind die Grünen, die vier Punkte abgeben und aktuell auf zwölf Prozent kommen.” DIE WELT, 6.8. 2019, zu Sachsen. “Die SPD verlor im Vergleich zur letzten Umfrage vier Punkte und steht momentan bei acht Prozent.”
Niedersachse Ramelow und Siegesmund in Hirschberg, Ausriß.
Möller: Mangel an Sozialwohnungen ist Folge einer falschen Politik
Die Anzahl der Sozialwohnungen ist im Jahr 2018 um etwa 1.400 auf 14.800 gesunken.
Dazu sagt Stefan Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Auch in den Großstädten Thüringens ist eine deutliche Anspannung des Wohnungsmarktes festzustellen. Angemessener Wohnraum zu bezahlbaren Preisen ist insbesondere für Familien schwierig zu finden. Die Probleme sind von der Politik sehenden Auges verursacht worden. Aber auch die Lösungen liegen auf der Hand:
Die dezentrale Unterbringung von Sozialmigranten und Asylbewerbern auf dem Wohnungsmarkt hat in den vergangenen Jahren dafür gesorgt, dass zehntausende vom Sozialsystem betreute Migranten mit den bereits vorhandenen einkommensschwachen Thüringer Haushalten um die immer knapper werdenden preiswerten Wohnungen konkurrieren. Das ist ein Fehler, der grundsätzlich rückgängig gemacht werden muss. Sozialer Wohnraum hat primär und vorrangig den Bürgern unseres Landes zur Verfügung stehen. Es gibt kein Recht, nach Deutschland einzuwandern und eine vollwertige Wohnung auf Kosten der Sozialgemeinschaft zugewiesen und finanziert zu bekommen. Des Weiteren müssen die Kosten des Neubaus und der Renovierung von Wohnraum gesenkt und der Fokus auf die Errichtung preisgünstigen Wohnraums gelegt werden. Die klimaschutzpolitische Verteuerung von Wohnraum durch unwirtschaftliche Technologievorgaben können sich nur Spitzenverdiener mit schlechten Öko-Gewissen, nicht jedoch der Thüringer Durchschnittshaushalt leisten.“
Thüringen – weiter Merkel-Sperren in Landeshauptstadt Erfurt 2019. Ramelow-Regierung will offenbar Terrrorgefahr nicht beseitigen, das Sicherheitsniveau vor 1990 nicht wiederherstellen, hohe Zahl von Gefährdern beibehalten(?) **
