Für die heutige Plenarsitzung hat die AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum folgenden Thema beantragt: „Fehlende Zeugnisnoten: Die Bildungskatastrophe muss nicht verwaltet, sondern beendet werden.“ Der Hintergrund ist, dass Schüler von mehr als 600 Thüringer Schulklassen eine oder mehrere Fachnoten auf dem Halbjahreszeugnis nicht erhielten, weil die betroffenen Fächer nicht ordnungsgemäß unterrichtet wurden.

Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal:

„Mit den fehlenden Abschlussnoten erreicht die rot-rot-grüne Bildungsmisere einen neuen Tiefpunkt. Das Recht auf Bildung wird durch die Landesregierung nicht mehr gewährleistet. Damit tritt nun ein, wovor die AfD-Fraktion jahrelang gewarnt hat: Der anhaltende Lehrermangel gefährdet die Zukunft unserer Kinder und unseres Gemeinwesens. Dass die Landesregierung jetzt mit einer kurzfristig geplanten Plakatkampagne Lehrer anwerben will, zeigt erneut, wie unbedarft und wenig weitsichtig sie die bildungspolitischen Probleme angeht. Mit unserer Aktuellen Stunde wollen wir sowohl die Landespolitik als auch die Thüringer Bevölkerung auf die besorgniserregende Lage der Schüler aufmerksam machen.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

Thüringen, Sachsen – “Freie Wahlen” und Wählerbeeinflussung 2019. “Ein Herz für Mohring” – die westdeutsche Thüringer Allgemeine und ihre (fast) tägliche CDU-Mohring-Dosis. Subversive in Redaktionen der Mainstreammedien? Wahlfälschungen bei CDU und LINKE… **

MohringTA191

Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW): Freitags CDU-Mohring und montags schon wieder – woran mags liegen? Am Tendenzschutz, der Steuerung aus Essen? Ist Mohring in der Talkshow von Markus Lanz, berichtet die TA natürlich fünfspaltig, was der CDU-Politiker dort sagte(13.4.19). 

Großspenden-Partei CDU und die CDU-Parteispenden-Affären:

Großspenden an deutsche Parteien 2018.

Grafik zu Großspenden an deutsche Parteien

Ausriß Tagesschau, 30.12. 2018.

“Viele Spenden sind noch nicht aufgeführt

Der Verein Lobbycontrol kritisierte generell, die verfügbaren Zahlen zu den Großspenden seien nur ein “kleiner Ausschnitt” der tatsächlichen Spenden an die Parteien. Der Löwenanteil würde erst im kommenden Jahr bekannt, wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien veröffentlicht werden: “Immer wieder nutzen Spender die Möglichkeit der Stückelung, um die zeitnahe Veröffentlichung ihrer Spenden zu umgehen, obwohl diese deutlich über der 50.000er Grenze liegen.”

Intransparent bleibe auch eine weitere umfangreiche Geldquelle, wie Annette Sawatzki von Lobbycontrol in Köln der Deutschen Presse-Agentur sagte. Dies sei Parteisponsoring, bei dem Unternehmen und Wirtschaftsverbände den Parteien Geld dafür zahlten, bei ihnen für die eigenen Lobbyinteressen werben zu können. Anlass dafür seien etwa Parteitage.” Tagesschau

-

 

Merkel und Mohring in Apolda 2017:

MerkelAp1

 

Polen wird keine muslimischen Flüchtlinge aufnehmen – Szydlo: „Merkels Migrationspolitik befeuert Terrorismus“/Epoch Times

EU-Staatschefs, insbesondere Angela Merkel, seien mit ihrer Migrationspolitik für die jüngsten Terroranschläge in Europa verantwortlich, meint Beata Szydlo. Denn diese Politik begünstige die Terroristen, so Polens Premierministerin weiter.

MerkelAp2

 

 

http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/

“Neueste historische Forschungen verdeutlichen erneut: Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut und mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gebracht. Die Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundeswehr unter Adenauer wurde von der US Besatzungsmacht forciert und massiv unterstützt. Der Kommentator der Hitler’schen Rassegesetze, Globke, wurde sogar die rechte Hand von CDU-Kanzler Adenauer, der im Nazi-Reich als Bürgermeister von Köln jenen Konservativen der Zentrumspartei angehört hatte, die durch das Ermächtigungsgesetz 1933 die Machtübernahme Hitlers in Deutschland aktiv unterstützt hatten.”

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

 

SaarlandKarrenbauerRehlinger17

Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD. “Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017.

“Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.” Merkel-Silvesteransprache 2016

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/volkspartei-spd-wie-sie-2016-tickt-nach-dem-hinz-skandal-der-augenstein-skandal-auf-kosten-der-steuerzahler-160908-euro-abfindung-fuer-21-monate-arbeit-bildzeitung-ueber-sprecherin-von-b/

 

TimoschenkoMerkel2

Ausriß, Freundinnen. Wolf Biermann:”…dieses politische Genie Angela Merkel…Ich habe Merkel gewählt…Jeder, der in einer Demokratie gewählt werden möchte, weil er ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel…” Wer zu DDR-Zeiten wußte, wie Biermann tatsächlich tickt…

 

MerkelAp9

 

MerkelAp10

 

 

MerkelAP

 

MerkelAp3

 

MerkelAp4

 

MerkelAp12

 

 

MerkelAp11

 

MerkelMohring2

 

MerkelAp30

 

MerkelAp31

 

MerkelAp32

MerkelAp5

 

MerkelAp6

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-satire-merkel-schulz-gabriel/

 

MerkelAp7

 

 

MerkelAp8

 

MerkelBand17

 

 

MerkelAp13

Dorf nahe Apolda, Tag nach der Merkel-Apolda-Kundgebung.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/

“Deutschtürken bei Bundestagswahl

Erdogan fordert Boykott von CDU, SPD und Grünen”. ARD

MerkelErdogan1

Ausriß. Die NATO-Partner…

Kardinal Marx würdigt Bundeskanzlerin Merkel

„POLITIK AUS DEM CHRISTLICHEN GLAUBEN HERAUS“/dbk 2017

“Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat das Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewürdigt, die Welt aus christlicher Perspektive mitzugestalten.”

MerkelTagesthemen16

Ausriß.

HateGermany18

2018 sogar auf deutschen Bahnhöfen…

 

Schulzpeinlich17

Ausriß.

 

NahlesFresse17

 

Ausriß Bild.

MerkelWahlwerbung17

“Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.” Angela Merkel 2017, Erfurt. 

SteinmeierSchlossherrBZ2

Ausriß BZ.

SPDThüringenBesser17

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

Wahlplakate2

 

“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.” Martin Schulz.

WahlplakateCDUAfDNPD17

 

CDUAckernHeimat17

 

GrüneSchwarzwählen17

Ausriß.

NPDLuther17

 

AfDPlakat6

 

 

GysiOstStimme17

“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?

“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016

PegidaGysi1

SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.

AfDPlakat3

 

AfDPlakat4

 

 

FDPWirtschaftspolitikLindner17
Ausriß. Christian Lindner. Jetzt wieder verfügbar: Wirtschaftspolitik.”

AfDKinderplakat2

FDPSilbersack17

 

 

AfDWahlplakatGeier17

AfD-Wahlplakat bei Ellrich/Thüringen 2017. “Sozialstaat? Braucht Grenzen!”

LemmeSPD17

-

AfDWahlplakatIslam17

”Die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar!”

MartinSchulzPlakat17

AfDPlakatSichereGrenzen17

 

WagenknechtAuleben17

Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen.

AfDGrenzenschützenEllrich17

“Kein Pass – kein Eintritt! Grenzen schützen!” Auffällig viele derartige Wahlplakate 2017 im DDR-Grenzort Ellrich.

SchulzWernesgrüner17

Martin Schulz in Leipzig 2017.

AfDPlakat1

 

 

CDUAfDWahlplakateKelbra17

 

 

SPDWirkönnendas17

Ausriß.

ThüringenJusosSchwarzRotTod18

“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.

AfDWindrad

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD

apolda144.jpg

Ramelow/LINKE in Oldisleben, 12.4. 2018. Der Ministerpräsident von Thüringen im Kommunalwahlkampf-Endspurt mit Antje Hochwind, Landratskandidatin des Kyffhäuserkreises, SPD-Vizechefin des Bundeslandes. “Goethe Schokoladentaler Manufaktur” in Oldisleben. **

RamelowOld1

 

Ramelow kommt zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/

RamelowOld2

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

RamelowOld3

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/oldislebenthueringen-dorfverschoenerung-vor-den-kommunalwahlen-im-april-2018-uraltbekannt-solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strom-preistreiber-im-kyffhaeuserkreis/

 

RamelowOld4

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/

 

RamelowOld5

 

KZ-Gedenken 2018 in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

 

RamelowOld6

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/10/kommunalwahlen-2018-im-kyffhaeuserkreis-welche-kandidatenplakate-scheinbar-unter-schutz-stehen-und-welche-meist-sofort-entfernt-und-vernichtet-werden/

 

RamelowOld7

 

Kommunalwahlen in Thüringen 2018 und die Rolle von CDU und SPD bei der brutalen Deindustrialisierung, Wirtschaftsvernichtung im Bundesland nach dem Anschluß von 1990. Fall Bischofferode und CDUSPD – zahlreiche Parallelfälle in ganz Thüringen(Schächte, Kyffhäuserhütte Artern im Kyffhäuserkreis etc.):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/

RamelowOld8

 

Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/

RamelowOld9

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/27/kyffhaeuserkreis-2018-die-schwesterparteien-cdu-und-spd-der-landrats-wahlkampf-und-die-tendenzschutz-medien-die-groko-antje-hochwindspd-raimund-schejacdu/

 

RamelowOld10

 

 

Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis und Kommunalwahlen 2018. Durch Windkraftwerke wurde der Kyffhäuserkreis nach 1990 vielerorts abstoßend häßlich – schlecht u.a. für den Tourismus:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/05/windkraftwerke-in-thueringen-die-petition-2018/

RamelowOld11

 

Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” 2018 für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/22/in-vielen-bundeslaendern-hat-die-afd-die-sozialdemokraten-weit-ueberholt-die-welt-19-2-2018-dramatisch-ist-die-lage-fuer-die-sozialdemokraten-vor-allem-in-sachsen-und-thueringen-waere-am-so/

RamelowOld12

 

Kyffhäuserkreis 2018 – Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin, beginnt mit Plakatkampagne zur Wiederwahl. Kein Hinweis auf die Hochwind-GroKo SPD-CDU – bei allen wichtigen Terminen steht “Vizekanzler” Raimund Scheja/CDU stets neben ihr. Die Bewertungskriterien:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/06/kyffhaeuserkreis-2018-landraetin-antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-beginnt-mit-plakatkampagne-zur-wiederwahl-kein-hinweis-auf-die-hochwind-groko-spd-cdu-bei-allen-wichtigen-term/

RamelowOld13

 

Vor Ministerpräsident Ramelow war sein SPD-Wirtschaftsminister in der Manufaktur von Oldisleben:

 

TiefenseeOld3

 

Wolfgang Tiefensee/SPD 2018 – Wirtschaftsminister, SPD-Chef in Thüringen. “Der Minister füllte sein Amt so aus, wie es mindestens zu erwarten war: Professionell, solide, ordentlich”. Was in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) alles fehlt…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/09/wolfgang-tiefenseespd-2018-wirtschaftsminister-spd-chef-in-thueringen-der-minister-fuellte-sein-amt-so-aus-wie-es-mindestens-zu-erwarten-war-professionell-solide-ordentlich-was-in-der-we/

Ex-Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/11/spd-thueringen-waehlt-wolfgang-tiefensee-zum-neuen-vorsitzenden-spd-mitteilung-11-3-2018-es-sieht-im-moment-ziemlich-duester-aus-fuer-unsere-spd-tiefensee-rede/

AfD in Sachsen-Anhalt 2016: Wahlbetrugsvorwurf gegen CDU-Landtagspräsident Güssau – AfD will parlamentarischen Untersuchungsausschuß – Islamisierungsparteien von Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Rainer Haseloff(CDU), kuriose CDUSPDGrüne-Koalition unter Druck.

“Die AfD brachte das Thema Wahlbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten in Sachsen-Anhalt bereits im Landtag auf die Tagesordnung in der aktuellen Debatte. Innenminister Stahlknecht (CDU) wiegelte hier letztlich mit Verschwörungstheorie ab.” AfD-Poggenburg

“Hardy Peter Güssau. Sachsen-Anhalts Landtagspräsident tritt zurück.” FAZ am 15.8. 2016 zum Politikstil der bizarren Koalition aus CDUSPDGrünen mit Ministerpräsident Reiner Haseloff/CDU…Politschauspieler und Islamisierungsparteien in Sachsen-Anhalt. Landtagswahlen 2016. Polizeigewerkschaftschef Wendt:”In Deutschland fühlen sich Kriminelle wohl”(Focus) **

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hardy-peter-guessau-sachsen-anhalts-landtagspraesident-tritt-zurueck-14388899.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/15/der-spd-wahlkampf-2016-in-berlin-und-das-kuriose-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-was-dort-alles-fehlt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”. “Mitteldeutsche Zeitung” 2017 kurz vor der Saarland-Wahl zu Fall in Sachsen-Anhalt. Auffällig – welche deutschen Medien im Wahljahr 2017 nicht über das Urteil gegen den CDU-Mann, die CDU-Wahlfälschung berichteten…(Gabs was in der Tagesschau – oder wurde verschwiegen?)

MerkelSaarland17

Ausriß BILD.http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

 

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

Die CDU-Wahlfälschungstricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:

…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.

Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.

Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal

Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.

Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet.

Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.

Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.

Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.

In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.

Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ

“Der Stendaler Wahlbetrug”: https://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug

-Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche straff gesteuerten deutschen Mainstreammedien über den spektakulären Fall und die Urteilsverkündung 2017 nicht berichteten…

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/05/die-genossen-der-bosse-siehe-spd-und-vw-manchmal-laeuft-es-in-der-politik-richtig-bloed-am-sonntag-wettert-der-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-61-gegen-millionenzahlungen-an-erfolglose-vw-ma/

SchulzGerechtigkeit17

“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind, was da für Summen fließen…

Welche Politiker deckten den VW-Abgasskandal?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/

GroKo-Schwesterpartei LINKE und Wahlfälschung, Beispiel Quakenbrück…

 

FAZ, Juni 2018: Vier Kommunalpolitiker der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück manipuliert hatten, wurden jetzt verurteilt. Sie hatten unter anderem fremde Wahlunterlagen ausgefüllt.

Das Landgericht Osnabrück hat am Montag vier Kommunalpolitiker der Linkspartei der Wahlfälschung für schuldig befunden und zu Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb Jahren und sieben Monaten verurteilt. Ein Familienangehöriger des Haupttäters Bairam Chasim wurde zudem wegen Beihilfe zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Die Angeklagten hatten bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der 12.000-Einwohnerstadt Quakenbrück manipuliert.

In einem Stadtteil mit einem hohen Einwandereranteil brachten sie kaum der deutschen Sprache mächtige Wahlberechtigte dazu, Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Linkspartei-Politiker füllten die Unterlagen dann teils selbst aus und fälschten auch Unterschriften. Die Linkspartei schnitt bei der Wahl auffällig stark ab. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei drittstärkste Kraft und konnte die Zahl ihrer Mandate im Stadtrat mehr als verdoppeln. Zitat FAZ

NDR: “Im Prozess wegen Verdachts der Wahlfälschung vor dem Landgericht Osnabrück ist der Linken-Kreisfraktionschef Andreas Maurer am Montag zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und einer Woche verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Maurer muss demnach seine politischen Ämter abgeben, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Dazu gehören seine Mandate als Kreisfraktionschef, im Artländer Samtgemeinderat und im Quakenbrücker Stadtrat.”

Gregor Gysi – der “LINKE” und seine Kumpels. Bundestagsdebatte am 21.3. 2018. Was Gysi politisch umtreibt – warum Deutschlands Machteliten die sogenannte LINKE so mögen. **

GysiAltmaier18

Ausriß. Gysi/LINKE– Altmaier/CDU. Die sogenannte Linkspartei – Liebling stockreaktionärer Parteien und der Machteliten.

Wie der Osten tickt:

SuperIlluBankenKonzernePolitik01

Ausriß SuperIllu.

“Superillu. 76 Prozent aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wie viel Macht haben sie denn als Politiker? Grosser: Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”

“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP.  “Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die  Wirtschaft ansonsten nur behindern. …Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”

” Es ist aber nicht so, dass die großen  Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD. 

Hintergrund:

In Bad Frankenhausen ist die Anzahl der Wahlplakate für jede Partei begrenzt auf 40 A1 Doppelplakate – eine aus unserer Sicht sinnvolle Regelung.

Um die Einhaltung dieser Regel prüfbar zu machen, erhält jede Partei eine entsprechende Anzahl Aufkleber, die gut sichtbar auf die Plakate angebracht werden müssen. So weit so gut.

Diese Regelung scheint allerdings nicht für Linke und Grüne zu gelten, die diese Regel einfach ignorieren. (SPD hat inzwischen geklebt).

Das klingt im ersten Moment trivial, hat aber folgende Auswirkungen auf die AfD:

Da die Plakatanzahl begrenzt ist haben wir keinerlei Möglichkeiten zerstörte oder gestohlene Plakate nachzuhängen. Es wird nicht die tatsächliche Anzahl ermittelt, sondern lediglich die Anzahl der ausgegebenen Aufkleber der Stadt. Problem ist dabei, dass die Aufkleber in der Regel mit gestohlen werden.

In der Folge zwingt das unseren Kreisverband dazu, erst relativ spät Plakatieren zu können und Plakate die weg sind, sind weg ohne die Chance zu haben, ein Ersatzplakat aufzuhängen.

P.S. nach mehrmaliger Nachfrage bei der zuständigen Behörde wird darauf bestanden, dass wir Aufkleber anbringen müssen. Wir warten die weitere Entwicklung ab.

Update : inzwischen sind bei der SPD Aufkleber drauf.

Keine Fotobeschreibung verfügbar.
 “In Bad Frankenhausen kein fairer Wahlkampf möglich”. AfD
Hintergrund von 2018:

Landrats-Wahlkampf im Kyffhäuserkreis 2018 – hat die AfD etwa kein Geld für Wahlplakate, weil man überall Poster von Hochwind/SPD und Krautwurst/CDU sieht, aber nur sehr selten eines von Hornschu/AfD? Der Grund ist banal…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/landrats-wahlkampf-im-kyffhaeuserkreis-2018-hat-die-afd-etwa-kein-geld-fuer-wahlplakate-weil-man-ueberall-poster-von-hochwindspd-und-krautwurstcdu-sieht-aber-nur-sehr-selten-eines-von-hornschua/

“Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht”. Wikipedia

TAEssenSteuerung1

Ausriß Thüringer Allgemeine, Jan. 2019 – die Steuerung des Blattes von Essen/NRW aus. Thüringen hat seit 1990 nach wie vor keine eigene Zeitung:”Von hier aus steuert die Funke-Mediengruppe, in der auch die Thüringer Allgemeine erscheint, seit Montag unter anderem zwölf Regionalzeitungen mit rund vier Millionen Lesern täglich”.

Pseudo-Fachkräfte aus Afrika! – Dr. Gottfried Curio – AfD-Fraktion im Bundestag:https://www.youtube.com/watch?time_continue=4&v=EuI6WC3gPfQ.

“Denn der gefährlichste Fachkräftemangel, den wir haben, ist der in der Regierung!”.

“Erst die Bildung an die Wand fahren – und dann nach Fachkräften rufen!”

“Die Folge – Lohndumping im Niedriglohnbereich.”

“Engpaß am Wohnungsmarkt. Erst Hunderttausende Migranten reinlassen – und dann Wohnungsmangel beklagen! Überlastung der Städte durch Dauerzustrom in die Parallelgesellschaften. So wird die schon jetzt abgelehnte Integration immer aussichtsloser. Man hats nicht mehr nötig. Und wer nach einem halben Jahr ohne Arbeit bleibt, kann im umgekehrten Spurwechsel Asyl beantragen – und dann auf unsere Kosten leben… Die illegale Einwanderung läuft neben diesem Einwanderungsgesetz massenhaft weiter…Die perfekte Legalisierung des Asylmißbrauchs…”

Website des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio: https://www.gottfried-curio.de/.

http://www.pi-news.net/2019/05/curio-deutschlands-gefaehrlichster-fachkraeftemangel-ist-der-in-der-regierung/

Bürger in Thüringen und Sachsen kritisieren, wegen der strengen Zensurbestimmungen dürften Medien nicht informieren, inwieweit die aktuellen deutschen Wohnungsprobleme durch Ausländer geschaffen würden, die laut Gesetz abgeschoben werden müssen, jedoch gesetzwidrig nicht abgeschoben werden.

Thüringen, Wahlen 2019 – die drei Spitzenpolitiker Bodo Ramelow/LINKE, Mike Mohring/CDU, Björn Höcke/AfD:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/10/thueringen-wahlen-2019-die-drei-spitzenpolitiker-bodo-ramelowlinke-mike-mohringcdu-bjoern-hoecke/

Thüringen, Sachsen, Brandenburg – Wahlen 2019. SPD und GRÜNE als Kriegsparteien im Jugoslawienkrieg – die Rolle von Gerhard Schröder/SPD, Joschka Fischer/GRÜNE, Rudolf Scharping/SPD. Was manche Wähler glatt vergessen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/12/thueringen-sachsen-brandenburg-wahlen-2019-spd-und-gruene-als-kriegsparteien-im-jugoslawienkrieg-die-rolle-von-gerhard-schroederspd-joschka-fischergruene-rudolf-scharpingspd-was-manche-wa/

Die Anti-Höcke-Kampagne 2019:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/07/11/die-bundesweite-anti-hoecke-kampagne-mitten-im-ost-landtagswahlkampf-fuer-viele-ostdeutsche-typische-geheimdienstarbeit-afd-offenbar-bereits-stark-von-v-leuten-durchsetzt-wichtigste-hoecke-argumen/

Feindliche Übernahme von 1989/1990 – die andere(französische) Sicht von “Le Monde diplomatique”: Annexion/Annektierung statt “Wiedervereinigung”. “Il y a trente ans, la chute du mur de Berlin. Allemagne de l’Est, histoire d’une annexion. Mythe fondateur de l’Union européenne, l’année 1989 est pourtant un symbole équivoque. Ainsi, en Allemagne de l’Est, l’accès aux libertés politiques et à la consommation de masse fut payé au prix fort — celui d’un effondrement social et d’une prédation économique souvent ignorés à l’Ouest.” Viel Zustimmung – und Ablehnung in Frankreich zur Le-Diplo-Position. Welche Analysen deutschen Staats-und Mainstreammedien streng verboten sind:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/11/07/feindliche-uebernahme-von-19891990-die-anderefranzoesische-sicht-von-le-monde-diplomatique-annexionannektierung-statt-wiedervereinigung-il/