Dienstag, 10. April 2018 von Klaus Hart
Wenig Chancen für ein Plakat von AfD-Landratskandidat Björn Hornschu in Bad Frankenhausen – die im Hintergrund, von den Landratskandidaten Antje Hochwind/SPD und Jens Krautwurst/CDU scheinen unantastbar, werden, wie zu hören ist, niemals entfernt und vernichtet. Woran das wohl liegen mag?
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AfD-Hornschu und die Ausländerfrage:
„Darum stehe ich für einen sofortigen Aufnahmestopp von Wirtschaftsflüchtlingen in unserem Kreis“. Björn Hornschu, Landratskandidat der AfD, TA, 13.4. 2018
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BILD, 13.4. 2018, zu Politikzielen, Politikresultaten: “VATER TÖTET TOCHTER UND EX-FRAU
Pastor betreute Messerstecher von Hamburg
Er kam als Flüchtling nach Deutschland, wohnte auf Kirchengelände”.
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“VOR BÄCKEREI IN FULDA
Polizei erschießt 19 Jahre alten Randalierer
++ Der Flüchtling aus Afghanistan hatte einen Auslieferer und dann Polizisten angegriffen ++ Fahrer schwer verletzt, Verkäuferin unter Schock”.
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Was bisher unter der Schwesterparteien-GroKo aus CDUSPDCSU auf Kosten des Steuerzahlers möglich war – Thema im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen. Die Werte und der Kulturbegriff der GroKo-Parteien – wer Vielehen und Kinderehen in Deutschland akzeptiert..,.:
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Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
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Der Thüringer Innenminister, Georg Maier, gab am heutigen Montag die Daten zur aktuellen Kriminalitätsentwicklung in Thüringen bekannt. Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist eine Zunahme zu verzeichnen, hier schlägt eine Fallzahl von insgesamt 1.445 zu Buche. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität ist erneut eine Erhöhung der Fallzahlen auf über 12.000 Delikte zu verzeichnen.
Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Es ist bezeichnet, dass ausgerechnet jene Kriminalität zunimmt, die insbesondere junge Leute betrifft und wo der Anteil nichtdeutscher Strafverdächtiger überproportional hoch ist. Das Problem mit nicht integrationswilligen jungen Zuwandern spiegelt sich in solchen Kennzahlen wieder. Ein konsequentere Abschiebepolitik würde hier zu einer Verbesserung der Sicherheitslage unserer Jungendlichen führen.
Lob und Danke möchte ich der Polizei für ihre Arbeit aussprechen. Sie sind der Fels in der Brandung gegen die naive Politik der offenen Grenzen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
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“Kohl spendete NS-Verbrechern“. Die CDU und Idol Helmut Kohl:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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Wahlkampf-Großplakat in Bad Frankenhausen – nur ein Bürgermeister-Kandidat. Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen. Wiederwahl-Kandidaten 2018.
Ausriß, Schwesterparteien.
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Montag, 09. April 2018 von Klaus Hart
In der DDR hatten das heutige Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen eine ähnliche, ähnlich erfolgreiche Industriestruktur wie Baden-Württemberg – selbst in sehr vielen kleinen Dörfern kleine und mittelgroße hocheffiziente Fabriken mit sehr hohem Exportvolumen(Exportanteil) in westliche Staaten, vor allem West-und Nordeuropas.
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Ramelow kommt zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/
Das volkseigene Kaliwerk in Bischofferode des katholischen Eichsfeldes, die feindliche Übernahme, Bernhard Vogel/CDU und Helmut Kohl/CDU, die Ziele des Anschlusses von 1990, darunter die flächendeckende Deindustrialisierung, Vernichtung von hocheffizienten, erfolgreichen Konkurrenzbetrieben der DDR: 25 Jahre Arbeitskampf in Bischofferode: Was bleibt/MDR 2018. “Verraten und dann verkauft”.
Freitag, 06. April 2018 von Klaus Hart
Laut Angaben des Wahlkampfteams der AfD wurden für die Kandidatur von Björn Hornschu insgesamt 890 Plakate angefertigt. Dem Vernehmen nach besteht das Problem darin, daß politische Gegner Hornschu-Poster im Kyffhäuserkreis meist sofort und flächendeckend entfernen und zerstören lassen. So bekam man u.a. in Artern anderthalb Wochen vor dem Wahltermin nur ein einziges Hornschu-Plakat(siehe Foto) zu sehen – alle anderen waren kurz nach dem Anbringen abgerissen und offenbar vernichtet worden.
Das „vergessene“ Hornschu-Poster in Artern…In Sondershausen wurden mehrere Hornschu-Plakate mit Hakenkreuzen beschmiert…
“AfD und FDP legen bei Sonntagsfrage leicht zu
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.
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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.
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“Krautwurst arbeitet bei der Kyffhäusersparkasse, ist Kreisvorsitzender der CDU und im Kreistag Fraktionsvorsitzender.” TA, Januar 2018.
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“In vielen Dörfern sterbe das soziale Leben…In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich angewachsen.”(Krautwurst)
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/29/bjoern-hornschu-aus-steinthaleben-tritt-als-afd-kandidat-an-thueringer-allgemeine-zur-landratswahl-2018/
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Nach Höcke kommt Ramelow zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/
„KAUFT NICHT BEI NAZISCHWEINEN“. Schriftzug direkt vor dem Eingang zu einer Thüringer Gaststätte, in deren Saal am 6.4. 2018 eine Wahlkampfveranstaltung des AfD-Landratskandidaten Björn Hornschu gemeinsam mit Björn Höcke stattfand.
Oberheldrungen. „Kein Bock auf Nazis“. http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/02/eisenach-1-mai-2018-bjoern-hoeckeafd-und-bodo-ramelowlinke-sprechen-zeitgleich-auf-kundgebungen-in-der-stadt/
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Freitag, 06. April 2018 von Klaus Hart
Mittwoch, 04. April 2018 von Klaus Hart
Mittwoch, 04. April 2018 von Klaus Hart
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-umstrittene-photovoltaik-projekt-von-oldisleben-im-februar-2018-erneut-bauarbeiten-just-waehrend-des-winterschlafs-der-sehr-stoerungsempfindlichen-zauneidechsen-population-handelt-es-sich-erneu/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/
Rascher Baufortschritt im März 2018.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012. Die Solarlobby im Kyffhäuserkreis, Auswirkungen, politisch Verantwortliche, Kommunalwahlen 2018.
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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.” Wen meint DER SPIEGEL mit „Kommunalpolitikern, Landesfürsten“ zum Beispiel in Thüringen, im Kyffhäuserkreis?
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Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU. Welcher Kandidat gegen die Politik des Energiewende-Bluffs und brutaler Strompreiserhöhungen ist, hat sich inzwischen herumgesprochen.
–http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/29/bjoern-hornschu-aus-steinthaleben-tritt-als-afd-kandidat-an-thueringer-allgemeine-zur-landratswahl-2018/
“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.” Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter im deutschen Bundestag.
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Lebenslüge Solarförderung/Frankfurter Allgemeine Zeitung
…Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
“Langsam merkt es auch der Verbraucher
Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der Grundbesitzer getraut hätte.”
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Photovoltaikanlagen treiben den Strompreis nach oben, was vor allem Niedrigverdiener, Bezieher niedriger Renten trifft – auch im Kyffhäuserkreis uraltbekannt:
Ausriß Thüringer Allgemeine 2018. “…Dass Abgaben und Umlagen auf den Strompreis viermal höher sind als die eigentlichen Stromerzeugungskosten, ist den Unternehmern im Land kaum mehr zu vermitteln. Worüber im Kontext der geplanten Photovoltaik-Anlage von Oldisleben nicht öffentlich diskutiert wurde – von Hochwind/Scheja kam keinerlei Positionierung…
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“Die Klima/Energie-Fakes der Energiewende: Ein Mitglied des Thüringer Landtags redet Klartext”. EIKE-Institut 2017. Stephan Brandner/AfD… **
Das Stephan-Brandner-Video:https://www.youtube.com/watch?v=vwxw_aUFY8Q
“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.”
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“Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke, EIKE Pressesprecher
Eine bemerkenswerte Rede des Abgeordneten Stephan Brandner über den (Un)sinn der Energiewende ist nun auf Youtube (hier) zu sehen. Ihr Sachinhalt entspricht Eins zu Eins dem, was EIKE seit Jahren vertritt und publiziert. Wir berichten über diese Rede auf unserer Webseite nicht aus politischen Gründen, denn politische Parteizugehörigkeit ist für die sachliche Beurteilung eines Problems ohne Bedeutung. Fakten und technisch-wissenschaftliche Wahrheiten sind parteilos. Uns scheint diese Vorbemerkung aus zwei Gründen angebracht:
Zum Einen beschäftigt sich EIKE bei der eigenen Forschungsarbeit zwar nur mit Sachfragen über Klima und Energie. Infolge der starken Vereinnahmung dieser Themen für politische Zwecke ist es aber unmöglich, die politischen Aspekte bei diesen offensichtlich brisanten Sachthemen nicht ebenfalls zu berücksichtigen. Dies geschieht jedoch ausschließlich in unseren News und unabhängig von der jeweiligen politischen Partei. Wir betonen daher ausdrücklich unsere Parteiunabhängigkeit, wenn politische Anmerkungen unvermeidbar sind.
Zum Zweiten hat es mit der öffentlichen Behandlung der Partei des Landtags-Redners Stephan Brandner eine besondere Bewandnis. Dieser Partei werden unlautere Motive und Handlungen unterstellt, die genau umgekehrt ihre politischen Gegner anwenden. Diese Handlungen sind keine Kleinigkeiten – so Verwehrung ihrer Meinungsäußerung in den Medien, Beschädigung und sogar „Abfackeln“ ihrer Autos, berufliche Verfolgung ihrer Parteimitglieder, bis hin zu Morddrohungen gegen Veranstalter, welche Räume für ihre Parteiversammlungen vermieten usw. Hier ein Bericht, in denen diese Vorgänge an Hand von Presseberichten belegt sind.
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Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:
Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:
Energiepolitik
Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt
Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung
Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf “über 10 Cent pro Kilowattstunde”, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.
Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.
Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.
Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren…
Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…
“Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…
Durchgesetzt haben sich – wieder einmal – die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.
Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.
Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.
Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. “Asbeck pur”, so ein Verhandlungsteilnehmer.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. “Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben”, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern.
Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (“Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe”). Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab…Zitat DER SPIEGEL
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Dienstag, 03. April 2018 von Klaus Hart
„Crystal“-Konsum steigt in Thüringen stark an/Thüringer Allgemeine
Jüngst haben die Ergebnisse einer EU-Studie zu Rückständen von „Crystal Meth“ im Abwasser aufschrecken lassen: Erfurt steht europaweit sehr weit vorn. Experten haben mit Blick auf die Designerdroge in Thüringen große Sorgen.
03. April 2018 / 09:01 Uhr
… Die Designerdroge Crystal scheint den Freistaat zu überschwemmen. Aus der noch nicht veröffentlichten Kriminalstatistik für das vergangene Jahr geht nach Polizeiangaben hervor, dass der Konsum des illegalen Aufputschmittels zugenommen hat – der Handel sogar um einen zweistelligen Wert.
„Crystal Meth ist das weitverbreitestete illegale Rauschmittel in Thüringen“, sagt die Büroleiterin der Landesstelle für Suchtfragen, Dörte Peter. Sie bezieht sich in ihrer Einschätzung vor allem auf die jüngsten Ergebnisse des Münchner Instituts für Therapieforschung. TA
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Oldisleben, November 2018: “Unfall im Drogenrausch”. “Zwölfjähriger schwer verletzt”.
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Ausriß BILD und Thüringer Allgemeine, November 2018.
https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=244733
“Immer mehr Crystal-Meth-Funde in Thüringen”:
Ausriß BILD, April 2018. Die Alibi-Sprüche der politisch Verantwortlichen…Politikziele, Politikresultate nach 1990.
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/29/bjoern-hornschu-aus-steinthaleben-tritt-als-afd-kandidat-an-thueringer-allgemeine-zur-landratswahl-2018/
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Politisierte Bewohner des Kyffhäuserkreises betonten unterdessen, in Bezug auf die Resultate der Politik von Hochwind-Scheja gebe es zahlreiche Bewertungskriterien, Fragestellungen. Genannt wurde:
-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Gewalt im Kyffhäuserkreis deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?
-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?
-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja der Rauschgiftkonsum im Kyffhäuserkreis abgenommen – oder zugenommen?
Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis im Interesse der Volksgesundheit die Qualität des Trinkwassers durch weniger stark gesundheitsschädliches Nitrat und andere giftige Stoffe verbessert – oder trifft das Gegenteil zu?
-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die öffentliche Kritik an der Gesundheitsversorgung, an Krankenhäusern, an der Ärzte-Dichte etc. abgenommen – oder zugenommen?
-Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja das Unterrichtsniveau an den Schulen des Kyffhäuserkreises deutlich verbessert – oder verschlechtert?
-Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja das Problem der auf dem Arbeitsmarkt diskriminierten Frauen(Anteil bei Teilzeit und Niedriglohn) beseitigt – oder ist es weiter gravierend?
– Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die Zahl alkoholisierter Jugendlicher, die Zahl jugendlicher Komasäufer deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?
-Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die Amerikanisierung der Ernährungsgewohnheiten gestoppt, gibt es also deutlich weniger übergewichtige Kinder und Jugendliche – oder geschah das Gegenteil?
-Wird infolge der Politik von Hochwind-Scheja verhindert, daß der Kyffhäuserkreis durch immer mehr Anlagen “erneuerbarer” Energieerzeugung zu einer weiteren Erhöhung der Strompreise beiträgt – vor allem zu Lasten von Menschen mit geringerem Einkommen – oder ist das Gegenteil der Fall? („EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“ Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke/SPD. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten…Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit.” SPD-Abgeordneter Rainer Thiel/NRW: “Die ständig steigenden Stromkosten nehmen auf Menschen mit wenig Einkommen kaum Rücksicht… Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind oder an der Armutsgrenze leben, können steigende Energiepreise nur durch Verzicht bei Lebensmitteln, Kleidung oder Bildungs- und Gesundheitsausgaben zahlen… Die sicheren Renditen für Wind- und Solaranlagenbetreiber sind eine wichtige Ursache für hohe Strompreise. Hier findet die größte staatlich veranlasste Umverteilung innerhalb der Bevölkerung statt, die es in Deutschland jemals gab…Ein Ausbau von Kapazitäten, die sich nur rechnen, wenn subventioniert wird, überfordert letztlich das gesamte System.”
– Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja der Umwelt-und Naturschutz im Kyffhäuserkreis deutlich verbessert – oder verschlechtert?
-Ist infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Artenvielfalt im Kyffhäuserkreis höher – oder niedriger – gibt es mehr Schmetterlinge, Bienen(Wildbienen), Singvögel, Greifvögel – oder weniger?
-Hat die Agrarindustrie im Kyffhäuserkreis infolge der Politik von Hochwind-Scheja deutlich weniger Glyphosat und andere krankmachende Agrargifte, die auch in die Dörfer geweht werden, eingesetzt, dazu weniger barbarisch stinkende Gülle – oder deutlich mehr?
-Hat sich die Qualität der Wälder im Kyffhäuserkreis infolge der Politik von Hochwind-Scheja deutlich verbessert – oder haben jene vielen Kritiker recht, die auf zerstörte, zerfurchte, durch immer mehr breite Schneisen zerschnittene, viel zu lichte Wälder verweisen, die zahlreichen Wildtieren keinen günstigen Lebensraum mehr bieten?
-Wegen der erwünschten Wirkungen auf Ostnatur bzw. Ostumwelt hatten die neuen Machthaber nach dem Anschluß von 1990 die Ost-Wälder de facto für den Straßenverkehr, für das Befahren mit PKW, Motorrädern, Motocross-Maschinen, Quads etc. geöffnet – entsprechende Verbotsschilder durften, wie die Praxis zeigt, mißachtet werden. Waldwege wurden sogar ausgebaut, stark verbreitert – zugunsten von PKW, Motorrädern, Quads. Besonders die störungsempfindlichen Tierarten waren davon stark betroffen, gingen zurück. Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis im Interesse des Schutzes der Heimat wieder für eine konsequente Einhaltung der Verkehrsvorschriften gesorgt – oder dürfen Wälder weiterhin entsprechend neuen neoliberalen Gewohnheiten zum Schaden von Natur und Umwelt mit Autos, Motorrädern, Motocross-Maschinen, Quads etc. befahren werden?
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Weiter hieß es, als Thüringer SPD-Vizechefin sei Antje Hochwind direkt an der Politik der Ramelow-Regierung beteiligt – die genannten Bewertungskriterien gälten daher auch für das Ramelow-Kabinett, darunter deren SPD-Mitglieder.
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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“KAUFT NICHT BEI NAZISCHWEINEN”. Schriftzug direkt vor dem Eingang zu einer Thüringer Gaststätte, in deren Saal am 6.4. 2018 eine Wahlkampfveranstaltung des AfD-Landratskandidaten Björn Hornschu gemeinsam mit Björn Höcke stattfand.
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Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier in Erfurt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/
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Montag, 02. April 2018 von Klaus Hart
Ausriß „Unstrut-Echo“, Volkskorrespondent Walter Stoepel, Heldrungen.
Ausriß – Abriß statt Denkmalsschutz. Der Bahnhof Heldrungen – gute, solide Arbeit von Architekten und Bauleuten, Handwerkern – und die Wertvorstellungen der neuen Machthaber nach 1990…Foto-Ausriß von
https://inet4you.net
Warum unter der Hochwind-Scheja-GroKo der für zahlreiche Dörfer wichtige Bahnhof Heldrungen den Bahnreisenden immer noch keine zumutbaren Bedingungen bietet…
Ausriß, www.stadt-heldrungen.de. Wie die neuen Machthaber ticken – was sie bewußt und wohlüberlegt Bahnreisenden, vor allem Frauen(Ramelow-Frauenpolitik) zumuten, wie hier im Winter…Der ursprüngliche Bahnhof Heldrungen verfügte über eine Wartehalle, sogar über eine gemütliche, vielfrequentierte Kneipe, in der u.a. Kaffee, Bier, Bockwurst etc. angeboten wurden. Die Kneipe war ein wichtiger Kommunikationspunkt der Region – hier tauschte man Gedanken, Kritik, Ideen aus, traf Freunde, Bekannte, Gleichgesinnte. Wie u.a. das Kneipensterben der Region nach 1990 zeigt, waren just Kommunikationspunkte, Kommunikationsmöglichkeiten ebenso wie die traditionelle Feierkultur(Ballsäle etc.) den neuen Machthabern ein Dorn im Auge – Dorf für Dorf wurde von beliebten Kneipen, Ballhäusern, Kulturhäusern gesäubert. Entweder Schließung oder sogar Abriß – die Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, darunter die rigorose Entvölkerungspolitik gehören weiter zu den wichtigsten Zielen der Machthaber. Die direkt politisch Verantwortlichen sind nahezu jedermann bekannt. 2018 betonen bgerufstätige Frauen am Haltepunkt Heldrungen angesichts des zunehmend schlechter werdenden Zugverkehrs(Strecke Sangerhausen-Erfurt) , wie wichtig gerade heute der Bahnhof Heldrungen gewesen wäre…
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”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018.
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Neue Machthaber zerstörten nach dem Anschluß von 1990 zahlreiche Bahnhöfe an der Strecke zwischen Erfurt und Magdeburg, Beispiel Leubingen, Etzleben, erhöhen die Bahnpreise weiter unsozial…:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/29/zerstoerung-des-frueher-preiswerten-umweltfreundlichen-zugverkehrs-als-politikziel-in-thueringen-exorbitant-hohe-fahrpreise-bahnhofsruinen-inkompetente-bahnunternehmen-strafzahlungen-fuer-abell/
“Kill The Cop.” Toy Votze”. Kulturbegriff unter der Ramelow-Regierung in Thüringen…
Die GroKo Hochwind/SPD-Scheja/CDU im Kyffhäuserkreis und der grausige Zustand der Rest-Bahnhöfe…
Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen. Wiederwahl-Kandidaten 2018.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/06/kyffhaeuserkreis-2018-landraetin-antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-beginnt-mit-plakatkampagne-zur-wiederwahl-kein-hinweis-auf-die-hochwind-groko-spd-cdu-bei-allen-wichtigen-term/
Wiederwahlkandidatin Antje Hochwind in Bendeleben:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-landraetin-des-kyffhaeuserkreises-besucht-am-17-2-2018-den-karnevalsabend-des-wcc-in-bendeleben-wird-prompt-ebenso-wie-die-regierung-die-groko-merkel/
CDU-Landratskandidat Jens Krautwurst:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/27/kyffhaeuserkreis-2018-die-schwesterparteien-cdu-und-spd-der-landrats-wahlkampf-und-die-tendenzschutz-medien-die-groko-antje-hochwindspd-raimund-schejacdu/
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Das von den neuen Machthabern nach dem Anschluß von 1990 abgeschaffte Schulfach Heimatkunde: … In der DDR war Heimatkunde bis zu ihrem Ende 1989 als Disziplin des Deutschunterrichts in Klasse 1 und 2 und als eigenständiges Unterrichtsfach in der 3. und 4. Klasse Bestandteil der Unterstufenlehrpläne. Sie wurde in den letzten Lehrplangenerationen in zwei Teillehrgänge (Einführung in das gesellschaftliche Leben und Kenntnisse über die Natur/ Naturbeobachtungen) untergliedert. In den Klassen 3 und 4 bereitete sie auf den Unterricht in den Fächern Geografie, Biologie und Geschichte in Klasse 5 vor…Wikipedia.
Gemäß damaligen Lehrern wurde das Fach Heimatkunde pro Woche und pro Klasse mindestens zweimal unterrichtet. Das Fach nach 1990 beizubehalten, hätte u.a. bedeutet, die Schüler über die massive Heimat-und Naturzerstörung nach 1990 zu informieren, u.a. über die brachiale flächendeckende Deindustrialisierung, Wirtschaftszerstörung, über den barbarischen Artenrückgang. Die deutlich bessere Naturausstattung, viel höhere Artenvielfalt Ostdeutschlands war den neuen neoliberalen Machthabern ein besonderes Ärgernis – mit Unterstützung von Vasallenparteien wurde daher rasch Abhilfe geschaffen, wurden planmäßig und zielgerichtet die beträchtlichen Erfolge des zumeist ehrenamtlichen DDR-Naturschutzes zunichte gemacht.
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Deutsche Gewässer/Tagesschau 2018 über die politischen Ziele der GroKo, erreichte Resultate
Es lebt sich schlecht in deutschen Flüssen
Stand: 02.04.2018 12:02 Uhr
Immer weniger Tiere und Pflanzen sind in deutschen Fließgewässern zu finden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Eine Initiative soll Abhilfe schaffen.
Deutsche Gewässer sind in schlechtem Zustand. In mehr als 93 Prozent der insgesamt 8995 Flüsse leben nicht mehr die Gemeinschaften aus Fischen, Pflanzen und Kleintieren, die man dort eigentlich vorfinden müsste. So lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen. Zitat TS
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/014/1901415.pdf
Die kriminelle Energie der Machteliten:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/10/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreichen-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele-artenvielfalt-und-lebensqualitat/
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