Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
AfD-Bürgerabend in Oberheldrungen mit Björn Höcke und dem Landratskandidaten für den Kyffhäuserkreis Björn Hornschu
April 6 @ 19:00 – 21:00
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“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.
Höcke nennt in thüringen die AfD stets eine „Heimatpartei“ – dies erinnert an den in der DDR gepflegten Heimatbegriff, zahlreiche entsprechende Publikationen wie das „Unstrut-Echo“, die Monatszeitschrift des Kulturbundes, „Natur und Heimat“ etc.
Von 822 staatlichen Schulen im Freistaat sind Anfang des Jahres 52 ohne feste Schulleitung gewesen. Das entspricht etwa dem Niveau der vergangenen Jahre.
Dazu sagt Wiebke Muhsal, die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Dass so viele Schulen ohne Leitung dastehen, ist ein Skandal. Gerade in Zeiten des Lehrermangels, wachsender Gewalt und zusätzlichen Integrationskonflikten an Schulen braucht es fähige Schulleiter, die ein wirkungsvolles Krisenmanagement leisten können. Die Folgen für Schulen sind katastrophal.Die Landesregierung muss sich endlich mit der Frage beschäftigen, warum offenbar ein solcher Mangel an qualifizierten Bewerbern für die Schulleitungen in Thüringen besteht. Der Beruf ist nicht mehr attraktiv, weil Lehrer und Schulleitungen von der Thüringer Landesregierung mit den Missständen allein gelassen werden. Auch haben sie mangels Unterstützung immer weniger Handlungsfreiheit.Die Landesregierung scheint das nicht zu interessieren, denn seit Jahren ist der Mangel an Schulleitern bekannt, ohne dass sie tätig geworden wäre. Ich fordere die Landesregierung auf, endlich sinnvoll Prioritäten in der Bildungspolitik zu setzen.“
An den Thüringer Schulen konnten zum Halbjahr in mehr als 600 Klassen keine Noten in einzelnen Fächern vergeben werden. Gründe sind nach einem Bericht der „Thüringer Allgemeinen“ ausgefallener Unterricht oder Vertretungsstunden bei fachfremden Lehrern. Die Situation sei noch schlechter als vor einem Jahr. Damals waren nach Angaben des Bildungsministeriums rund 150 Klassen weniger betroffen. Dem Bericht zufolge soll sich die Zahl der Notenlücken bis zum Schuljahresende aber wieder reduzieren. Fächer, die im ersten Halbjahr nicht unterrichtet worden seien, würden im zweiten Halbjahr mit doppelter Stundenzahl unterrichtet.“ MDR am 29.3. 2018 zu den Politikzielen und Politikresultaten der Ramelow-Regierung in Thüringen
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Leitartikel: Bittere Ironie/Thüringer Allgemeine zur Ost-Kolonisierung, der gezielten Verschlechterung des Schulniveaus
Martin Debes über die Einstellung von DDR-Lehrern
06. August 2018 / 03:28 Uhr
… Ob nun da oder dort eine Hortnerin den Grundschulkindern offiziell Unterricht gibt und nicht nur mal eben unter dem Radar des Schulamts als Vertretung aushilft: Es werden immer noch viel zu viele Stunden ausfallen.
Doch die Symbolik dieses Schrittes ist enorm. Fast 30 Jahre lang war der Abschluss an den früheren DDR-Instituten für Lehrerbildung nicht gut genug, um zum Unterricht an Thüringer Schulen zu befähigen. Fast 30 Jahre lang durften ausgebildete Lehrerinnen nur Erzieherinnen sein – und wurden auch dementsprechend geringer entlohnt. Fast 30 Jahre lang wurden sie ungerecht behandelt. Das heißt, selbstverständlich war formal alles rechtens. Die Gerichte entschieden aufgrund geltender Gesetzeslage zumeist zu Ungunsten klagender DDR-Lehrerinnen. Und wenn die Klägerinnen doch mal Erfolg hatten, wurde das Urteil vom Bundesarbeitsgericht wieder kassiert. Die Ungerechtigkeit lag beim Gesetzgeber, im Bund wie in den neuen Ländern. Es war eben nach 1990 politisch gewollt, bestimmte DDR-Abschlüsse nicht anzuerkennen. Und dies betraf längst nicht nur die Lehrer…Stattdessen degradierte man pauschal Menschen – deren Kompetenz nun, da die Not groß ist, plötzlich wieder gebraucht wird.
Der Minister spricht ganz richtig von Ironie der Geschichte. Und diese Ironie ist bitter.”
“Thüringen erkennt DDR-Lehrbefähigungen von Hortnern an.Wegen des Lehrermangels erkennt Thüringen fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung DDR-Lehrbefähigungen von Erziehern an.” Thüringer Allgemeine
Bodo Ramelow/LINKE, Thüringen-Ministerpräsident, ausgerechnet in Solarworld/Arnstadt, dessen Besitzer u.a. von Beschäftigten als “Subventionshai” bezeichnet wird – was war da los?Ausriß MDR. Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Tiefensee, Siegesmund etc. zum Solarworld-Katar-Skandal von Arnstadt-Thüringen…
Wie DIE LINKE in Thüringen tickt, Solarworld und Werte der LINKEN:
Der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee, Leipziger Ex-Bürgerrechtler, die gehätschelte, ineffiziente, unnütze Solarbranche, der Solarworld-Katar-Skandal von Arnstadt. Ausriß.
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.
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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.
SPD Thüringen – Wolfgang Tiefensee:”See der Bedeutungslosigkeit”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017
SPD-Tiefensee und SPD-Strejc.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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“Die SPD hat seit 1998 die Hälfte ihrer Wähler – zehn Millionen Menschen – verloren. Mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder sind älter als 60 Jahre. Im Februar sahen Umfragen die Sozialdemokraten bei 15 Prozent – hinter der rechtspopulistischen AfD.” Neue Zürcher Zeitung, März 2018
“Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. ” DER SPIEGEL, Jan. 2018
Ausriß Thüringer Allgemeine, 5.3. 2018: „Für Deutschland ist die Groko sicher der richtige Weg, für die SPD nicht. Und ich vermute, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl dafür abgestraft wird.“
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.
“Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. ” DER SPIEGEL, Jan. 2018
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“AfD und FDP legen bei Sonntagsfrage leicht zu
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.
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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.” Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
Ausriß SuperIllu. “76 % aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wieviel Macht haben sie denn als Politiker?…Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
Das von den neuen Machthabern deindustrialisierte Thüringen, die Thüringen-Verschuldung unter Ramelow-Tiefensee, Thüringer Allgemeine 2017:
“Wie hoch sind die Schulden des Landes?
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992
DDR
BRD
Staatsverschuldung
86, 3 Milliarden DM
929 Milliarden DM
Verschuldungsquote
27,6%
41,8 %
Schuldenlast der Bürger konkret
5.384 DM
15.000 DM
–Infolge brutaler Deindustrialisierung ist Thüringen zudem auf Mittel aus dem Länderfinanzausgleich angewiesen – 2017 waren es laut offiziellen Angaben rd. 600 Millionen Euro…
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Was Ramelow und seine Partei, dazu SPDCDUGRÜNE nicht bieten können – am selben Tag, dem 12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
“…Linke, die im Kyffhäuserkreis nicht einen einzigen Kandidaten zur Wahl stellt…”. Thüringer Allgemeine, 13.4. 2018
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Ramelow-Regierungspartei LINKE in Thüringen – nur einen Landratskandidaten mehr als die AfD…Genauso viele OB-Kandidaten wie die AfD…Erfährt man das vom MDR?
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.
“Der Ostdeutsche läuft massenweise zur AfD über, Herr Doktor Maaz, bitte sagen Sie uns, warum. Weil die Wirkung des Opiums nachlässt, antwortet er dann.” DER SPIEGEL 2018 über Hans-Joachim Maaz, Psychotherapeut aus Halle/Saale.
SPD:”Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?” Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017 “Thüringer SPD: Nein zur GROKO!”
Was sich die Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind, Landrätin des Kyffhäuserkreises, als Gast einer Karnevalsveranstaltung in Bendeleben anhören mußte: „Neue Frauen braucht das Land!“(Lied)
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“Sehe ich in die Regierung – ist es nur noch ne Blamierung.
Alte Frauen kleben an Posten
Denken nur, wir sind Vollpfosten.
Auch die ganzen Postenschieber…
Jagt sie raus, die faule Bande,
für immer raus aus unserm Lande!
Neue Männer braucht das Land,
Neue Frauen braucht das Land
Neue Thesen braucht das Land…”
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Der AfD-Landratskandidat Björn Hornschu stammt aus Bendelebens Nachbarort Steinthaleben.
„Schulen sind Vertrottelungsanstalten“. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung „DIE WELT“.
“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.
Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.
Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.
“Die Teilung und das Trennende spielen im ostdeutschen Bewusstsein auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer eine weitaus größere Rolle als in Westdeutschland. Nach wie vor dominiert in Ostdeutschland ein partikulares Identitätsgefühl.
Die Mehrheit fühlt sich nicht in erster Linie als Deutsche, sondern als Ostdeutsche, ganz anders als in Westdeutschland, wo sich nur 25 Prozent in erster Linie mit Westdeutschland identifizieren. In Ostdeutschland sind auch 63 Prozent überzeugt, dass die Unterschiede zwischen Ost und West größer sind als der Vorrat an Gemeinsamkeiten.” WiWo
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
Dem Vernehmen nach hat das Bekanntwerden der Landrats-Kandidatur von Björn Horschu/AfD sofort große Aufregung und Unruhe im Landratsamt von Sondershausen ausgelöst. Ein möglicher Sieg von AfD-Hornschu hätte für die Landratsamt-GroKo aus den Schwesterparteien SPD und CDU entsprechende Konsequenzen.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
SPD:”Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?” Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017 “Thüringer SPD: Nein zur GROKO!”
Hornschu-AfD in Thüringen zweitstärkste Kraft – Hochwind-SPD nur viertstärkste Kraft:
Ergebnisse in Thüringen/MDR
Die CDU behauptet sich bei der Bundestagswahl als stärkste Partei in Thüringen. Nach Auszählung aller 2.990 Wahlbezirke kommt sie auf 28,8 Prozent. Sie muss damit im Freistaat herbe Verluste von zehn Prozent hinnehmen. Bei der letzten Wahl 2013 war sie noch auf 38,8 Prozent der Stimmen gekommen. In allen acht Thüringer Bundestagswahlkreisen konnte die CDU die Direktmandate gewinnen.
Die AfD ist in Thüringen dem vorläufigen Endergebnis zufolge zweitstärkste Kraft mit 22,7 Prozent. Sie legt damit – verglichen zu 2013 – um 15,5 Prozent zu. Drittstärkste Partei ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16,9 Prozent. Sie hatte vor vier Jahren noch 23,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die SPD kommt auf 13,2 Prozent, die FDP kommt auf 7,8 Prozent. Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
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“INSA-Umfrage: SPD erstmals knapp hinter AfD
Epoch Times19. February 2018Aktualisiert: 19. Februar 2018 18:18
Die AfD zieht das erste Mal an der SPD vorbei, so das Ergebnis einer bundesweiten INSA-Umfrage. Union und SPD verfügen demnach im Bundestag mit zusammen 47,5 Prozent nicht mehr über eine parlamentarische Mehrheit.”
“Die Teilung und das Trennende spielen im ostdeutschen Bewusstsein auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer eine weitaus größere Rolle als in Westdeutschland. Nach wie vor dominiert in Ostdeutschland ein partikulares Identitätsgefühl.
Die Mehrheit fühlt sich nicht in erster Linie als Deutsche, sondern als Ostdeutsche, ganz anders als in Westdeutschland, wo sich nur 25 Prozent in erster Linie mit Westdeutschland identifizieren. In Ostdeutschland sind auch 63 Prozent überzeugt, dass die Unterschiede zwischen Ost und West größer sind als der Vorrat an Gemeinsamkeiten.” WiWo
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
Ausriß TA 15.2. 2018. „Irgendwann müssen aus den Zuständen an den Schulen Konsequenzen gezogen werden und auf die Schreckensmeldungen über fehlende Lehrer und Unterrichtsausfall Schritte der Besserung folgen.“ Neoliberale „Bildungspolitik“ in Thüringen – die Werte der „Linkspartei“ unter dem Niedersachsen Ramelow. Wofür Mittel stets vorhanden sind – und wofür nicht…
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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, LINKE-Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
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Wie Ramelow tickt – die „Bildungspolitik“:
Französisch-Unterricht fällt seit anderthalb Jahren aus
Lehrer an der Novalisschule in Bad Tennstedt ist erkrankt. 58 Zeugnisse ohne Note. Schüler erdulden die Nachteile
“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”.
„Vertrottelungsanstalten“, Unger:“Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer“.
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
Ausriß TA 15.2. 2018:“Blitzumfrage: An jeder Schule fehlt im Schnitt ein Lehrer. Thüringer Lehrerverband weist auf gravierenden Personalmangel hin.“
Wie der Niedersachse aus Osterholz-Scharmbek das Bildungswesen in Thüringen „umkrempelt“ – was neoliberale Politik einbringt, wie sich „Leistung“ lohnt:
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
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Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
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Frankfurt/Main, aktuelles Postkarten-Angebot in Andenkenläden des Stadtzentrums. “Zonen-Gaby(17) im Glück(BRD). Meine erste Banane.”
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Ostdeutschlands neue Machthaber – wie frühere DDR-Bürger in der neuen Herrschaftszone systematisch aus Führungspositionen eliminiert wurden:
Laut einer neuen Studie der Universität Leipzig von 2016 sind über 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990 lediglich rd. 20 Prozent der Führungskräfte Ostdeutschlands ehemalige DDR-Bürger. Dies gelte für alle Bereiche – die Zahl der ostdeutschen Führungskräfte gehe im Vergleich zu vor zehn Jahren zurück. „Unter anderem sitzen in den fünf Landesregierungen weniger Politiker mit ostdeutscher Herkunft als 2004, der Anteil sank von 75 auf 70 Prozent“. An der Spitze der 100 größten ostdeutschen Unternehmen, hieß es weiter, sei der Anteil von 35,1 auf 33,5 Prozent gesunken. An Universitäten und Hochschulen habe sich der Anteil ostdeutscher Rektoren innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast halbiert. „Von insgesamt 60 Staatssekretären der Bundesregierung stammen drei aus dem Osten, 2004 waren es immerhin noch sechs.“ Bundesweit sei die Lage weit schlechter. Mit nur 1,7 Prozent seien Ostdeutsche unter den Führungskräften so gut wie gar nicht vertreten.
Damit haben sich Voraussagen von 1989/1990 über das (kolonialistische) Vorgehen der neuen Machthaber, die Ostdeutschland sogar in das Kriegsbündnis NATO zwangen, durchweg bestätigt.
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“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
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Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.”
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017. Thüringens politische Witzfigur Bodo Ramelow.
Ramelow und Thüringen-Verschuldung, Thüringer Allgemeine 2017:
“Wie hoch sind die Schulden des Landes?
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992
Ausriß TA 15.2. 2018. Die Ramelow-Frauenpolitik. „Mädchen im Zug sexuell belästigt“. Bisher keinerlei Positionierung von Ramelow – offenbar hat er sich auch nicht bei der jungen Frau persönlich entschuldigt.
Am Donnerstag wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen aus Erfurt den Landessprecher der AfD-Thüringen und parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Stefan Möller mit 100 Prozent Zustimmung zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am kommenden 15. April.
Dazu sagt Stefan Möller: „Ich bedanke mich herzlich für den großen Vertrauensbeweis meiner Parteifreunde. Es gibt mir starken Rückenwind, mit einem solchen Ergebnis und dieser Unterstützung für die AfD in den Wahlkampf um die Stadtspitze zu ziehen. Wir haben den Erfurtern eine echte kommunalpolitische Alternative anzubieten. Erfurt werden wir wieder zu einer der sichersten Städte Europas machen. Dazu werden wir die Ordnungsbehörde neu aufstellen und auch durch die Einbindung bürgerschaftlichen Engagements für mehr Präsenz bei der Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung in Erfurt sorgen. Wir werden uns nicht primär um Rotlicht- oder Parkverstöße kümmern, sondern Kriminellen ein deutliches Signal senden, dass sie um unsere schöne Stadt besser einen Bogen machen.“
Einen weiteren Schwerpunkt sieht Möller in der deutlichen Absenkung der Gebühren für Kindergärten- und Kinderkrippenplätze: „Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen sind in Erfurt derart hoch, dass sie faktisch Bestrafungscharakter für alle Familien haben, die sich für Kinder entschieden haben. Das werden wir ändern, indem wir die Stadtfinanzen nicht mehr für Einzelunterbringung von Asylbewerbern oder fragwürdige Integrationsprojekte ausgeben, sondern junge Eltern entlasten.“
Möller setzt sich zudem für eine grundsätzliche Schwerpunktverlagerung in der Stadtpolitik ein: „Es macht überhaupt keinen Sinn, nicht integrierbarer Zuwanderung nach Erfurt mit Millionen aus der Stadtkasse zu fördern, die in der Summe massive Probleme auslöst und keine Bereicherung darstellt. Zudem fehlt das Geld dann an anderer Stelle, z.B. beim sozialen und preisgünstigen Wohnungsbau. Hier hat der derzeitige OB Bausewein ebenso versagt wie beim Anpacken des Sanierungsstaus in Höhe von ca. 450 Millionen Euro bei Erfurts Schulen und Turnhallen.“
Als gebürtigem Erfurter ist es Möller ein besonderes Anliegen, seiner Heimatstadt Verhältnisse wie in westdeutschen Großstädten zu ersparen: „Erfurt wird als multireligiöser und multiethnischer Schmelztiegel keine Zukunft haben. Unser Gegenentwurf ist eine sichere und familienfreundliche Stadt, die ihren Fachkräftenachwuchs aus eigener Kraft großzieht und auf multikulturelle Zuwanderungsexperimente sowie auf religiöse und ideologische Nervensägen verzichtet.“
Was Ramelow und seine Partei, dazu SPDCDUGRÜNE nicht bieten können – am 12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
Frauenhäuser zur Hälfte mit Muslimen belegt – Islam eine kulturelle Bereicherung?/AfD Sachsen
06.03.2018 16:08
In sächsischen Frauenhäusern werden die Plätze knapp. Nach der unkontrollierten Masseneinwanderung sind mittlerweile fast 50 Prozent der Betten mit Migranten belegt, die Schutz vor ihren gewalttätigen Männern suchen. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“.
André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt:
„Nun wird für jeden erkennbar, welche frauenverachtende, mittelalterliche Kultur die CDU nach Deutschland importiert hat. Im Islam gehören Zwangsheiraten von Minderjährigen, Kopftuch- oder Verschleierungspflicht und fehlende Mitsprache von Frauen in vielen Regionen zum guten Ton. Was daran eine kulturelle Bereicherung für uns Deutsche sein soll, wie oft von den Altparteien behauptet, ist mir schleierhaft.
Umso wichtiger ist die AfD-Forderung, Bürgerkriegsopfer heimatnah in ihrem angestammten Kulturraum zu versorgen. Dies ist kostengünstiger und bietet Syrern und Irakern zudem die Möglichkeit, nach Ende des Krieges schneller in ihre Heimat zurückzukehren.
Europa hat nicht die Aufgabe, Aufklärung und Säkularisierung des rückständigen Islam voranzutreiben. Diese Entwicklung müssen Muslime selbst in freier Eigenverantwortung vollziehen. Unterstützung sollten sie von ihren reichen Ölscheichs einfordern, die derzeit lieber viele Milliarden verprassen oder radikale Moscheen in Europa finanzieren.“
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“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Thüringen-Stadt.
Die Tricks der Asylindustrie: Autoritäten stellen falsche Identitätspapiere aus, mit falschen Herkunftsangaben, falschen Altersangaben – immer neue Beschäftigungsprogramme werden dem Steuerzahler aufgezwungen:
RIESIGE AKTENBERGE:Verwaltungsrichter: Bewältigung der Asylklagen wird noch Jahre dauern
“Rohrkrepierer” Martin Schulz/SPD:” In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nie eintreten.” youtube, 2017. Das GroKo-Gruselkabinett, die Schulz-Leute im Kyffhäuserkreis. Unvergessen ist, wie deutsche Staatsmedien und ihre Funktionäre just Martin Schulz 2017 als SPD-Spitzenkandidaten bejubelten, einen bemerkenswerten Schulz-Personenkult zu starten versuchten.Das aufschlußreiche Schulz-Video – wie die SPD tickt:https://www.youtube.com/watch?time_continue=58&v=CFzfEPUb3C4
SPD Thüringen – Wolfgang Tiefensee:”See der Bedeutungslosigkeit”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017
“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
SPD und “politischer Selbstmord” – panische Angst vor dem Wähler…
“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.”
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Die AfD auf der Krim 2018. Roger Beckamp/NRW, Hugh Bronson/Berlin, Eugen Schmidt/NRW, Gunnar Lindemann/Berlin, Harald Laatsch/Berlin…(neunköpfige Delegation). Immer mehr Deutsche im Urlaub auf islamisierungsfreier Krim. **
Ausriß Beckamp-Twitter – Schwalbennest in Jalta, vielen Ostdeutschen bestens bekannt. Wie auf AfD-Kundgebungen zu hören ist, planen zahlreiche Anhänger der Partei für 2018 eine Krimreise.
„Außerdem bewerben sich die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann (CDU), der Betriebswirt Marko Enke (FDP), der Universitätsprofessor Alexander Thumfart (Grüne) und der Erfurter Stadtrat Daniel Stassny (Freie Wähler/Piraten) um den Chefsessel im Rathaus der Landeshauptstadt.“ Thüringen24
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
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