“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/03/ellrichthueringen-teil-2/
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„Arschloch“ Höcke:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
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Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen.
LINKE-Ramelow und die Lauinger-Affäre in Thüringen: “Datenschützer prüfen Tweet von Ministerpräsident Ramelow”. MDR, 28.6. 2018. “Hintergrund ist eine Gratulations-Tweet Ramelows für den Sohn von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) zum bestandenen Abitur. Ramelow hatte ein Foto der Familie Lauinger sowie ein Bild des Abiturzeugnisses veröffentlicht. Im gesamten Verlauf der Lauinger-Affäre um die Umstände einer Prüfungsbefreiung in der 10. Klasse für den Schüler waren Name und Bild des Sohnes stets aus der öffentlichen Berichterstattung herausgehalten worden.”http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/28/linke-ramelow-und-die-lauinger-affaere-datenschuetzer-pruefen-tweet-von-ministerpraesident-ramelow-mdr-28-6-2018-hintergrund-ist-eine-gratulations-tweet-ramelows-fuer-den-sohn-von-justizmin/
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Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.Tiefensee-Vize Hochwind…
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Tagesspiegel 2018:https://www.tagesspiegel.de/politik/bodo-ramelow-im-interview-kalte-kriegs-mentalitaet-in-der-unionsfraktion/21026100.html
…Ihre Parteifreundin Wagenknecht hat Verständnis für die Essener Entscheidung geäußert. Stimmt es, dass „die Ärmsten jetzt auch noch die Hauptlasten der Zuwanderung tragen sollen“, wie sie sagt?
Ich teile diese Einschätzung nicht. Die Politik muss vielmehr das Problem, das dahinter steckt, erkennen und lösen. Auf Bundesebene, aber nicht nur dort. Auch Länder und Kommunen müssen sich mit der Frage beschäftigen, welche sozialen Angebote für arme Menschen gemacht werden und ob sie ausreichen, damit gesellschaftliche Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden können.
Zu Beginn Ihrer Amtszeit 2014 haben Sie der AfD den Kampf angesagt. Damals wählten die AfD 10,6 Prozent, heute liegt die Partei bei konstant 18 bis 20 Prozent. Was haben Sie falsch gemacht?
Der Beginn meiner Amtszeit fällt mit dem Beginn des Aufstiegs der AfD zusammen, die damals noch ein nebulöses Profil als Anti-Euro-Bewegung hatte. In den vergangenen Jahren hat sich die Partei gehäutet und zeigt nun ihr hässliches Gesicht. Ich will mich nicht drücken, aber mit meiner Person hat das eher nichts zu tun. Was mich tröstet, sind die letzten Umfragen, nach denen die Hälfte der Thüringer mir, aber nur neun Prozent Herrn Höcke vertrauen.
Die Hoffnung der Parteien im Bundestag ist, dass sich die Rechtspopulisten in der parlamentarischen Arbeit entlarven. Welche Erfahrungen hat Thüringen gemacht?
Die Hoffnung trügt. Meine Erfahrung ist: Die AfD will überhaupt nicht parlamentarisch arbeiten. In Thüringen hört man von der AfD im Landtag nur Beschimpfungen aller anderen Parteien, Störmanöver und endlose, sinnlose Geschäftsordnungsdebatten. Die AfD lebt davon, dass sie sich einerseits in die Opferrolle begibt und andererseits mit gezielten Grenzüberschreitungen in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Unsere Erfahrungen im Thüringer Landtag sind Redebeiträge, in die immer wieder Sprachbilder eingewebt werden, die an den „Stürmer“ und „Jud Süß“ erinnern. Das alles ist kein Zufall, das ist geplant und geschieht mit System.
…
Die gesellschaftliche Linke hat keine parlamentarische Mehrheit. Die Schwäche der SPD ist offenbar, die Linke kann davon kaum profitieren. Wo liegt die Perspektive?
Es stimmt, die gesellschaftliche Linke, das ist eine zerrissene und schwache SPD, sind schwankende Grüne und eine mit Inbrunst sich streitende Linkspartei. Meiner Partei kann ich aber immerhin eine große Stabilität zuerkennen. In meinen Augen ist unsere perspektivische Aufgabe, eine hoffentlich wieder erstarkte SPD im Bund fürs linke Milieu zu gewinnen, nicht aber die SPD abzuschaffen und zu beerben. Zitat Tagesspiegel, März 2018
“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
Ausriß BILD online. Endlose Medien-und Politikerdebatten über die Tafel in Essen – doch kein Wort über den toten ausländischen Obdachlosen von Erfurt…
Erfurter fragen, warum Ramelow zu allem Zweit-und Drittrangigem twittere, nicht aber zum Fall des ausländischen Obdachlosen Am Tag, als der tote Obdachlose gefunden wurde, kam interessanterweise nichts, auch nicht auf der Ramelow-Website. Was war da passiert? Handelt es sich etwa keineswegs um ein prioritäres LINKE-Thema? Fragen über Fragen zu LINKE-und Ramelow-Wertvorstellungen…
https://twitter.com/bodoramelow?lang=de
http://www.bodo-ramelow.de/
Was schreibt Erfurts SPD-Bürgermeister Bausewein auf seiner Facebook-Seite?https://de-de.facebook.com/andreas.bausewein.10/
Was steht auf der Erfurter Rathaus-Website zu dem Fall?http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/index.html
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Die auffällig späte Obduktion – was war da los?
“Der am 1. März in der Erfurter Thomasstraße tot aufgefundene 44-jährige Obdachlose ist nicht durch Gewalteinwirkung oder aufgrund von Kälte verstorben. Die rechtsmedizinische Untersuchung am Dienstag habe dafür keine Anhaltspunkte ergeben, informierte die Polizei.” Thüringer Allgemeine, 6.3. 2018
Daß der ausländische Obdachlose nicht sofort obduziert worden war, hatte in der Bevölkerung zahlreiche politische Spekulationen ausgelöst. Am 1. März tot aufgefunden – doch erst am 6. März von der Gerichtsmedizin untersucht – Fragen über Fragen…
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„Woran der Mann letztendlich starb, konnte indes noch nicht geklärt werden.” Thüringen24
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–„Mögliche Ursachen für seinen Tod waren auch auf Nachfrage nicht zu erfahren.“ TLZ
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„Nähere Informationen werde es nicht geben.“ insuedthueringen.de
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Die Polizei-Pressestelle Erfurt hatte über 24 Stunden nach dem Auffinden des Obdachlosen am Freitagnachmittag auf Anfrage mitgeteilt, die zuständige Staatsanwaltschaft habe bisher keine Obduktion zwecks Feststellung der Todesursache angeordnet. Ob und wann es eine Anweisung zur Obduktion gebe, könne man nicht sagen.
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6.3. 2018
Erfurt (ots) – Der am 01.03.2018 in der Erfurter Thomasstraße tot aufgefundene 44-jährige Obdachlose ist nicht durch Gewalteinwirkung oder aufgrund von Kälte verstorben. Eine rechtsmedizinische Untersuchung am heutigen Tag hat dafür keine Anhaltspunkte ergeben. (JN)
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Erfurt
Pressestelle
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/02/brandner-afd-nach-tod-von-obdachlosem-stadt-muss-sofort-leerstehende-fluechtlingsunterkuenfte-fuer-wohnungslose-oeffnen-bisher-keine-obduktion-des-toten/
Frühere DDR-Bürger aus Erfurt sagten auf Anfrage, zu DDR-Zeiten habe es in Erfurt keine Obdachlosigkeit gegeben – diese sei erst nach 1990 von den neuen Machthabern eingeführt worden. Selbst als Frau habe man vor 1990 auch weit nach Mitternacht problemlos allein durch Erfurt laufen können. Dies sei heutzutage undenkbar, weil die neuen Machthaber die öffentliche Sicherheit abgeschafft hätten. Offenkundig ist Thüringer Regionalmedien wegen strenger Zensurvorschriften verboten, solche Vergleiche zu ziehen.
„Gewaltexzess in Erfurter Schnellrestaurant – Mann zückt Messer. In der Erfurter Innenstadt haben drei Männern in einem Schnellimbiss zwei weitere Männer angegriffen.“ TA am 3. März 2018 zum gesellschaftlichen Klima in Erfurt unter Ramelow-Bausewein.
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Ramelow-Partner SPD und die GroKo-Sicht in Thüringen:
“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.
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Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”
Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
“Erfurt
Immer mehr Rentner gehen zu Tafeln
Die Zahl der bedürftigen Senioren in Thüringen, die auf Lebensmittel der Tafeln angewiesen sind, nimmt zu. Inzwischen sei jeder Dritte der rund 25.000 Kunden im Rentenalter, sagt der Landesverband der Tafeln. Das sei ein Skandal.” MDR am Tag des SPD-Steinmeier-Besuches in Erfurt. Soweit bekannt, hat Steinmeier in Erfurt keine Tafel besucht, das Thema auch nicht in seinen Reden aufgegriffen. “Alt und arm – das ist die bittere Wahrheit für immer mehr Thüringer. Jeder dritte Tafelbesucher ist inzwischen Rentner.” MDR
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/04/deutsche-groko-kontinuitaet-2018-schwesterparteien-cduspdcsu-machen-weiter-machteliten-und-politmarionetten-politschauspieler/
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LINKE, SPD, GRÜNE und neoliberaler Sozialdarwinismus.
LINKE-Witzfigur Ramelow. Wasungen-Karneval 2018.
Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier in Erfurt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/
“Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro/Jahr) bekommt der Bundespräsident 78.000 Euro Aufwandsgeld“. BILD. Über SPD-Steinmeiers voraussichtliche Rente gibt es offenbar keine Angaben – sehr exakte dagegen über das Lohn-und Rentenniveau in Thüringen.
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Pseudo-Linke in Thüringen, im Kyffhäuserkreis und SPD-Krise – eine SPIEGEL-Analyse, Jan. 2018. Machteliten und Politmarionetten:
…Kam das linke Lager aus SPD, Grünen und PDS bei der Bundestagswahl 1998 gemeinsam auf 52,7 Prozent, schafften sie es im Herbst 2017 nur noch auf 38,6 Prozent, wobei sich die Frage stellt, ob die Grünen nach erfolgreicher Özdemisierung überhaupt noch zum linken Lager gezählt werden können…Sie regierten in 12 von 15 EU-Staaten…Wobei sich rückblickend die Frage stellt, ob die Politik dieser vermeintlichen Linken tatsächlich links war…Kühnert tourt durchs Land, Schulz auch…Die neue Lage ist nicht weniger als ein Albtraum für die Partei.Geht die SPD in die Regierung, muss sie viel fürchten, nicht nur einen Verlust an Glaubwürdigkeit…Beteiligt sich die SPD an der Regierung, bietet das natürlich auch Chancen…Es gibt viel Geld zu verteilen,nicht zuletzt an die eigene Wählerklientel…Jetzt fürchtet sich niemand mehr vor der SPD, erst recht begeistert sie niemanden mehr. Sie geht auf den Wecker…”
Lafontaine: …Die SPD hat damals die Seiten gewechselt…Sie hat sich dem neoliberalen Mainstream angepasst.
…Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden…Bei der jüngsten Bundestagswahl hat die AfD vor allem in solchen Vierteln gewonnen, die die Soziologen als “prekär” bezeichnen.Erstmals seit Jahren gingen vermehrt Hilfsarbeiter, Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger zur Wahl – und haben ihre Stimme vor allem der AfD gegeben…Viele Arbeiter können der traditionellen Kleinfamilie viel und der Ehe für alle weniger abgewinnen…Weil die Krise der politischen Linken im Lande so offensichtlich ist, schwanken viele an der Spitze von SPD, Grünen und Linken derzeit zwischen Resignation und Ratlosigkeit…
Wagenknecht:…Die SPD schafft sich ab…Mit ihrer Forderung erklärt sie die Partei, deren Fraktion sie derzeit im Bundestag anführt, faktisch für ungeeignet…Ramelow kritisierte das “gefährliche Gerede von der Sammlungsbewegung” und warf Wagenknecht vor, die Linke zu zerstören…setzt Wagenknecht auf einen linksnationalen Kurs…Im Vordergrund stehen bei ihr die eigenen Landsleute…Zitat DER SPIEGEL, “Die Abgehängten”, Jan. 2018
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Antje Hochwind, SPD-Vizechefin in Thüringen:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/06/moeller-zieht-fuer-die-afd-als-oberbuergermeisterkandidat-erfurt-in-den-wahlkampf-zu-gegenkandidaten-zaehlt-spd-bausewein/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/17/schuesse-im-erfurter-hauptbahnhof-protest-gegen-lehrermangel-und-unterrichtsausfall-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essennrw-am-17-11-2017-zu-neuen-erfolgen-der/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/28/tausende-bei-afd-kundgebung-gegen-islam-in-erfurt-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennrw-28-1-2018/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/25/kika-in-erfurtthueringen-wie-er-tickt/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/13/wie-der-mdr-tickt-neuer-aerger-um-kika-fluechtlings-doku-die-welt-jan-2018/
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
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SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/08/16/in-thueringen-rot-rot-gruene-koalition-kaempft-ums-ueberleben-kurz-vor-der-bundestagswahl-droht-ramelows-rot-rot-gruene-regierungskoalition-in-erfurt-zu-scheitern-faz-16-8-2017/
SPD Thüringen – Wolfgang Tiefensee:”See der Bedeutungslosigkeit”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/08/15/thueringen-bundestagswahlkampf-2017-nervoese-rotrotgruen-regierung-unter-bodo-ramelowlinke-bausewein-droht-die-linke-will-poppenhaeger-entmachten-mdr/
Westpartei SPD, die CDU-Schwesterpartei in Thüringen.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/ramelow-thueringen-2017-neue-grosse-erfolge-bei-gewaltfoerderung-der-anger-in-erfurt-was-den-politisch-verantwortlichen-bereits-gelang-politikziele-politikresultate/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/06/spd-thueringen-online-spiele-und-manikuere-waehrend-landtagssitzung-pi-2017/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/bodo-ramelowlinke-2017-thueringenzur-zeit-haben-sie-ja-noch-die-mehrheit-ja-aber-von-einem-mann-der-afd/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/12/22/thueringen-2016-und-politik-resultateerfurt-mauert-weihnachtsmarkt-ein-der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoecke/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/25/thueringen-neue-grosse-erfolge-der-autoritaeten-seit-1990-bei-der-terrorismusfoerderung-weitere-sogenannte-anti-terror-einsaetze-des-staates-im-oktober-2016-vor-1990-undenkbar/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/die-erfurter-firma-und-das-wunder-von-freiburgbreisgau-die-solar-fassade-ergaenzt-die-photovoltaik-anlage-auf-dem-dach-des-gebaeudes-damit-kann-sich-das-gebaeude-nun-zu-100-prozent-selbs/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/thueringen-gewalt-in-asylbewerberunterkuenften-unter-der-ramelow-regierung/
“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.
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“Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…”
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/
Abbas würdigt Amin Al-Husseini…”Er war überzeugter Befürworter der Vernichtung der europäischen Juden im Deutschen Reich.” Wikipedia. Warum hochrangige deutsche Politiker eisern zum Kontext Nazismus-Islamismus schweigen.
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/04/islam-und-nazismus-adolf-hitler-empfaengt-den-grossmufti-von-jerusalem-anklicken/
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“Der verschwiegene Protest” gegen Windkraft:https://background.tagesspiegel.de/der-verschwiegene-protest/
Energiewende
Der verschwiegene Protest/Berliner Tagesspiegel 2017
Der Magdeburger Umweltökonom Joachim Weimann hält die Protestbewegung gegen Windenergie für politisch unterschätzt und die Gefahren der Windkraft in der Öffentlichkeit unzureichend wahrgenommen, schreibt er in seinem Standpunkt.
Wann war die hohe Zeit der Bürgerinitiativen in Deutschland? Damals als es gegen die Atomkraft und die Endlager ging? Oder als es galt, die Startbahn West am Frankfurter Flughafen zu verhindern? Natürlich, wer kennt sie nicht, die berühmten Bürgerproteste in Wackersdorf und im Wendland. Oder die Proteste gegen Stuttgart 21. Legendär!
Dabei ist alles das gar nichts, verglichen mit dem, was ganz aktuell in Deutschland in Sachen Bürgerprotest los ist. Es sind jetzt 1005 registriere Bürgerinitiativen die sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen richten und in Kürze werden zehn Prozent aller Gemeinden in Deutschland eine solche Bürgerinitiative haben. Das ist Bürgerprotest in einer Breite, wie sie so in Deutschland nur ganz selten vorkommt.
Merkt der in der Stadt lebende Zeitungsleser und Fernsehzuschauer etwas davon? Wohl kaum, denn berichtet wird über den Kampf der Bürger gegen die Windkraft nur sehr selten. Und die Argumente, derer sich die Gegner der Windkraft bedienen, sind weder in Talkshows zu hören, noch in den meisten Zeitungen zu lesen. Nein, der Protest gegen den Ausbau der Windkraft wird nicht seiner Bedeutung entsprechen in den Medien gewürdigt. Von der Politik ganz zu schweigen, was die Frage aufwirft, ob sich die Medien nicht interessieren, weil es der Politik egal ist, oder es der Politik egal ist, weil die Medien darüber nicht berichten.
Die Anti-Atom-Bewegung bekam mehr Aufmerksamkeit
Warum bekam die Anti-Atomkraft-Bewegung so viel Aufmerksamkeit und die Anti-Windkraft-Initiativen so wenig? Die Antwort ist einfach: Erstere kämpften gegen die „böse“ Atomkraft und letztere kämpfen gegen die „gute“ Energie aus erneuerbaren Energiequellen. Nehmen wir der Einfachheit halber an, die Atomkraft sei wirklich böse. Wie gut ist dann die Windkraft? Das gängige Argument geht so: Nur die Erneuerbaren retten uns vor dem Klimawandel, deshalb sind sie alterativlos. Diejenigen, die sich dagegen wehren, sind im Prinzip auch für die Erneuerbaren, aber „not in my backyard“. Aber Opfer müssen nun einmal gebracht werden und irgendwen trifft es dann halt.
Dieses Argument ist merkwürdig und es ist falsch. Merkwürdig ist daran, dass man den Menschen vorwirft, dass sie sich dagegen wehren, dass sie als lokal Betroffene Schäden an ihrer Gesundheit, den Verlust einer landschaftlich intakten Heimat und massive Vermögensverluste hinnehmen sollen. Die Bürgerproteste gegen Atommülllager fanden ebenfalls vor Ort statt und die Besorgnisse waren ganz ähnlich. Nimmt man das Eine ernst, muss man auch das Andere als legitim ansehen.
Dazu kommt, dass es einen bedeutsamen Unterschied zwischen Atomkraft und Windkraft gibt. Die Gefahren der Atomkraft treten dann auf, wenn schwerwiegende Störungen auftreten. Das ist – zum Glück – bis heute noch nicht vorgekommen. Die Gefahren der Windkraft treffen die Anwohner beim normalen Betrieb der Anlagen. Damit es zu gesundheitlichen Schäden kommt, muss eine Windkraftanlage nicht zu Bruch gehen. Es reicht, dass sie ihre ganz normale Arbeit verrichtet. Denn Windkraft ist unweigerlich mit massiven externen Effekten verbunden. Ein Begriff, der im Zusammenhang mit der Atomkraft sehr häufig bemüht wird, im Zusammenhang mit Erneuerbaren aber tabu zu sein scheint.
Die externen Kosten der Windkraft
Um das Ausmaß der externen Effekte abschätzen zu können, muss man sich zunächst klarmachen, in welchem Umfang der Ausbau der Windkraft vonstatten gehen soll, wenn es nach dem Klimaschutzplan der Bundesregierung geht. Gegenwärtig haben wir in Deutschland circa 28.000 Windkraftanlagen installiert. Die produzierten 2016 laut Umweltbundesamt 2,2 Prozent unseres Primärenergieeinsatzes. Das ist nicht viel. Dazu kommt, dass Windstrom nur dann Sinn ergibt, wenn er gespeichert wird. Das aber führt dazu, dass der Wirkungsgrad einer Windkraftanlage, erschreckend gering ist. Deshalb müsste ein hohes Vielfaches der bisher installierten Leistung dazu kommen, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.
Der Kostendruck, der seit dem EEG 2017 ausgeübt wird, hat zur Folge, dass nur noch Anlagen rentabel betrieben werden können, die mindestens 160 Meter Narbenhöhe und 100 Meter Rotordurchmesser aufweisen. Der angestrebte Zubau an Windkraft wird deshalb in Zukunft nur noch Anlagen errichten, die höher als 200 Meter sind – Untergrenze. Da es sehr viele Windkraftanlagen sein sollen, wird kein Standort vor ihnen sicher sein. In Deutschland werden flächendeckend große Windparks mit riesigen Anlagen in enger Nachbarschaft zu Wohngebieten entstehen, wenn der Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung umgesetzt wird.
Landschaftszerstörung und Vermögensverlust
Die damit einhergehenden externen Effekte sind massiv. Da ist zunächst die Landschaftszerstörung. Überall dort, wo bereits Natur- und Kulturlandschaften durch Windkraft stark angegriffen wurden, sind die Proteste dagegen am stärksten. Die Menschen empfinden die Eingriffe in die Landschaft als Zerstörung ihrer Heimat. Das geht unmittelbar mit hohen Vermögensverlusten einher. Die sind schwer zu verifizieren, denn Häuserpreise kann man nur beobachten, wenn Häuser veräußert werden. Werden Häuser durch Windkraftanlagen unverkäuflich oder ließen sie sich nur noch zu Preise verkaufen, die für die Besitzer nicht ausreichen, sich woanders eine neue Existenz zu errichten, kommt es nicht zum Verkauf und der Preisverfall wird nicht sichtbar. Das ändert nichts an der Enteignung, die die Menschen durch Windkraft erfahren.
Gesundheitliche Folgen der Windkraft?
Und schließlich sind die gesundheitlichen Einschränkungen externe Effekte, die durch Schallemissionen, Schattenschlag und vor allem durch Infraschall entstehen. Infraschall entsteht, wenn der Rotor einer Windkraftanlage an dem Sockel vorbeistreicht, auf dem die Anlage steht. Dabei entsteht eine niederfrequente Schallwelle, die sich sehr weit ausbreitet und die nicht hörbar ist. Es gibt Hinweise darauf, dass Infraschall bei etwa 30 Prozent der Bevölkerung erhebliche gesundheitliche Folgen haben kann. Genau weiß man es nicht, denn das Phänomen ist noch nicht gut erforscht.
Die Politik sieht keinen Anlass, daran etwas zu ändern. Vielmehr wird die magere Studienlage dazu benutzt, um zu behaupten, dass es keinen verlässlichen Nachweis dafür gäbe, dass Infraschall gesundheitliche Beschwerden verursache. Wie auch! Wenn man nicht forscht, kann man auch keine negativen Ergebnisse bekommen! Sich diesem Problem nicht zu widmen ist ein Skandal, der nur deshalb geschehen kann, weil es keine kritische Öffentlichkeit bei diesem Thema gibt. Man stelle sich vor, ein Politiker würde die Gefahren der Atomkraft mit der Bemerkung herunterspielen, man könne Strahlung ja weder sehen noch riechen und außerdem gäbe es ja bisher auch noch keine Strahlenopfer in Deutschland. Der Aufschrei wäre gewaltig. Im Hinblick auf die gesundheitlichen Risiken der Windkraft wird auf genau diesem Niveau argumentiert – nur der Aufschrei bleibt leider aus…Tagesspiegel
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https://www.tagesspiegel.de/hart-klaus/4462200.html
Tagesspiegel, Berlin 1999, Ausriß: “Die Natur verlor bei der Wende”.
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/maennliche-kueken-werden-in-deutschland-erstickt-vergast-und-zerschreddert/87050.html
https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/gesundheit/kriegsspielplatz-mit-angeschlossenem-naturreservat-truppenuebungsplaetze-entpuppen-sich-als-echte-biotope/95136.html
Tagesspiegel 1999, Ausriß: ”Der `Geier des Nordens`arbeitet als Gesundheitspolizist”.
Tagesspiegel 2001, Ausriß: “Es zirpt und tschilpt nicht mehr”.
“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.
Mythen und Fakten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/10/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreichen-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele-artenvielfalt-und-lebensqualitat/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/19/windkraftwerke-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-die-ideengeber-die-nazi-wurzeln-erneuer%C2%ADbarer-energie/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
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Ramelow/LINKE in Oldisleben, 12.4. 2018. Der Ministerpräsident von Thüringen im Kommunalwahlkampf-Endspurt mit Antje Hochwind, Landratskandidatin des Kyffhäuserkreises, SPD-Vizechefin des Bundeslandes. “Goethe Schokoladentaler Manufaktur” in Oldisleben. Kein einziger LINKE-Kandidat im Kyffhäuserkreis… **
“…Linke, die im Kyffhäuserkreis nicht einen einzigen Kandidaten zur Wahl stellt…”. Thüringer Allgemeine, 13.4. 2018
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Ramelow-Regierungspartei LINKE in Thüringen – nur einen Landratskandidaten mehr als die AfD…Genauso viele OB-Kandidaten wie die AfD…Erfährt man das vom MDR?
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BILD, 13.4. 2018, zu Politikzielen, Politikresultaten: “VATER TÖTET TOCHTER UND EX-FRAU
Pastor betreute Messerstecher von Hamburg
Er kam als Flüchtling nach Deutschland, wohnte auf Kirchengelände”.
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“VOR BÄCKEREI IN FULDA
Polizei erschießt 19 Jahre alten Randalierer
++ Der Flüchtling aus Afghanistan hatte einen Auslieferer und dann Polizisten angegriffen ++ Fahrer schwer verletzt, Verkäuferin unter Schock”.
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/oldislebenthueringen-dorfverschoenerung-vor-den-kommunalwahlen-im-april-2018-uraltbekannt-solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strom-preistreiber-im-kyffhaeuserkreis/
Was Ramelow und seine Partei nicht bieten können – am selben Tag, dem 12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/10/kommunalwahlen-2018-im-kyffhaeuserkreis-welche-kandidatenplakate-scheinbar-unter-schutz-stehen-und-welche-meist-sofort-entfernt-und-vernichtet-werden/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/27/kyffhaeuserkreis-2018-die-schwesterparteien-cdu-und-spd-der-landrats-wahlkampf-und-die-tendenzschutz-medien-die-groko-antje-hochwindspd-raimund-schejacdu/
Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” 2018 für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/
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Vor Ministerpräsident Ramelow war sein SPD-Wirtschaftsminister in der Manufaktur von Oldisleben:
Ex-Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/11/spd-thueringen-waehlt-wolfgang-tiefensee-zum-neuen-vorsitzenden-spd-mitteilung-11-3-2018-es-sieht-im-moment-ziemlich-duester-aus-fuer-unsere-spd-tiefensee-rede/
Ausriß Thüringer Allgemeine. “Bausewein legt sein Amt als SPD-Chef nieder!” ” Er sagte nur: Erfurt first!” “Rot-Rot-Grüner Komödienstadel”
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Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…
GroKo-Partner SPD: Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen.
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“Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. ” DER SPIEGEL, Jan. 2018
“Treuhand – größte kriminelle Vereinigung?”
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß. Gysi/LINKE – Altmaier/CDU.
Kinder mit katholischer Schwester besuchen Hungerstreikende von Bischofferode.
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