Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung » kriminelle Energie der Machteliten

Thüringen, ganz Ostdeutschland – fremdbeherrscht, wirtschaftlich und kulturell kolonisiert seit der feindlichen Übernahme von 1990? Der auffällig hohe Anteil von Westdeutschen in der Funktionselite von Ostdeutschland…Wie die neuen Machthaber Mieten, Quadratmeterpreise brutal-neoliberal auf Rekordhöhe trieben, Wohnraum per Abriß verknappten, um die ohnehin viel geringere Kaufkraft Ostdeutschlands weiter zu verringern.

Klaus Hart — Thu, 28 Mar 2019 10:22:30 +0000

Regime Change in der DDR und die Rolle westlicher Geheimdienste, deren Terroranschläge, Sabotageakte, Destabilisierungsstrategien. Die 550-Seiten-Studie von Enrico Heitzer – Nitroglyzerin für die offizielle westdeutsche Geschichtsschreibung über die DDR. “Die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit(KgU). Widerstand und Spionage im Kalten Krieg 1948-1959.” Viele Nazi-Verbrecher, SS-Leute in der CIA-finanzierten KgU:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/10/17/regime-change-in-der-ddr-und-die-rolle-westlicher-geheimdienste-deren-terroranschlaege-sabotageakte-destabilisierungsstrategien-die-550-seiten-studie-von-enrico-heitzer-nitroglyzerin-fuer-die-of/

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“Die wollten den Markt und die Arbeitskräfte – verkauft wurde es als Wiedervereinigung”(Positionierung im MDR 2019)

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Kolonie Ostdeutschland. DER SPIEGEL 2019. Was die DDR-Systemkritiker wollten…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/04/01/markus-meckel-almuth-berger-dr-hans-joachim-doering-guenter-nooke-u-a-im-bizarren-mosambik-sachbuch-fuer-respekt-und-anerkennung-die-mosambikanischen-vertragsarbeiter-und-das-schwierige-erbe-a/

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Zeit der Polarisierungen: In Thüringen trifft man selbst in Supermärkten 2020 Personen, die T-Shirts mit großem DDR-Emblem, großem Schriftzug DDR tragen. Zur Begründung heißt es kurz: „Scheiß-Westen. Wir müssen zeigen, wo wir herkommen.“ Die Personen waren offenkundig zu DDR-Zeiten noch nicht erwachsen.

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1970 Apesar de Você (original) – Chico Buarque:https://www.youtube.com/watch?v=nT1rxzFL0dE.

https://www.youtube.com/watch?v=bGAJlOwUgHY

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Was Ostdeutsche anwidert:

“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille besonders abstoßend) . **

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/identitaetsmanagement-das-neoliberale-selbst-12574151.html

Die Zersplitterung des neoliberalen Selbst beginnt in dem Moment, da eine handelnde Person erkennt, dass sie nicht bloß Studentin oder Angestellte ist – sondern zugleich ein Produkt, das verkauft werden muss; eine wandelnde Reklame; ein Verwalter des eigenen Lebenslaufs; und der Entrepreneur der eigenen Möglichkeiten. Er oder sie muss damit zurechtkommen, gleichzeitig Subjekt, Objekt und Zuschauer zu sein. Sie ist gleichzeitig das Geschäft, der Rohstoff, das Produkt und der Kunde des eigenen Lebens. Sie ist ein Haufen von Werten, die investiert, betreut, verwaltet und entwickelt werden wollen; sie ist zugleich aber auch eine Ansammlung von Risiken, die ausgelagert und minimiert werden müssen und gegen die man wetten kann. Sie ist beides, der Star und das entzückte Publikum der eigenen Vorstellung. Es geht hier nicht um Masken, die man mühelos ausprobieren könnte. Es geht um Rollen, die ständig verstärkt und reglementiert werden müssen. Foucault hat darauf hingewiesen, dass das neoliberale Selbst die Grenze zwischen Produktion und Konsum verwischt. Weiterhin gibt es keine vorgegebenen Hierarchien und festen Handlungsmuster, es gibt für jeden nur ein ständig wechselndes Rollenverzeichnis, das sich nach den Erfordernissen des Moments richtet. Den größtmöglichen Nutzen erwirtschaftet die handelnde Person, wenn sie sich als in jeder denkbaren Hinsicht absolut flexibel zeigt.(FAZ)

Ex-BND-Chef Klaus Kinkel in Gera – wie verhielten sich Bürgerrechtler?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/09/18/die-in-mosambik-ermordeten-ddr-entwicklungshelfer-aus-thueringen-und-die-bewertung-der-kemmerich-fdp-thueringen-des-durch-massive-renamo-unterstuetzung-verwickelten-bnd-chefs-klaus-kinkelfdp-im-k/

Wie westliche Demokratie funktioniert: “Trump wollte Assad töten lassen”. Tagesschau, 16.9. 2020 zum Völkerrechtsbegriff der NATO-Staaten. Wegen immer strengerer Zensurvorschriften dürfen deutsche Staats-und Mainstreammedien in der Nawalny-Affäre nicht einmal an NATO-Giftattentate auf Staatschefs wie Fidel Castro erinnern. Ausnahmen bestätigen die Regel…”Der US-Geheimdienst CIA hat 1960 zwei der meistgesuchten Verbrecher des Landes angeheuert, um den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro vergiften zu lassen.” Deutsche Welle über Politik & organisiertes Verbrechen in der neoliberalen Demokratie. “CIA setzte Mafiakiller auf Castro an”. FAZ:http://www.hart-brasilientexte.de/2020/09/16/wie-westliche-demokratie-funktioniert-trump-wollte-assad-toeten-lassen-tagesschau-16-9-2020-zum-voelkerrechtsbegriff-der-nato-staaten-wegen-immer-strengerer-zensurvorschriften-duerfen-deutsch/

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Niedersachse Ramelow 2019, Landtagswahlkampf, Bad Frankenhausen: “Wohin die Reise geht”. (Wahlpropaganda ohne Partei-Nennung)

SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. (Bürgerrechtler als Türöffner der Totalenteignung, feindlichen Übernahme?)

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundestagsdebatte-ostquote-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/ost-quote-grundgesetz-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/meinung/unter-der-lupe-ostquote-100.html

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Ost-Eliten. Spitzenbeamte aus dem Osten: In Sachsen-Anhalt nur 23,5 %, in Thüringen nur 28 Prozent, in Sachsen nur 19%. Ausriß, MDR 2019. Politikziele erkennt man stets am genauesten an den Politikresultaten – welche Politikziele von Bürgerrechtlern verschwiegen wurden…

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Eulenspiegel-Verlag:”Wessis go home”.

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MDR Exakt erst 2018 mit Uraltbekanntem über das Ost-Kolonialgebiet:”Viele Menschen haben nämlich das Gefühl, dieses Land gehört nicht mir. Hier herrschen andere…Gerade mal 20 bis 30 Prozent der Spitzenpositionen werden von Einheimischen besetzt. Kein Wunder, daß fast die Hälfte aller Ostdeutschen empfindet, Bürger zweiter Klasse zu sein. ” Die Ziele der feindlichen Übernahme von 1990:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/09/05/mdr-exakt-erst-2018-mit-uraltbekanntem-ueber-das-ost-kolonialgebietviele-menschen-haben-naemlich-das-gefuehl-dieses-land-gehoert-nicht-mir-hier-herrschen-andere-gerade-mal-20-bis-30-prozent-der/.

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Gregor Gysi/LINKE 2019 in Bad Tabarz, öffentliche Veranstaltung, die Frage der Ost-Identität. In Deutschland, so Gysi, gebe es “zwei unterschiedliche Völker”.

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Wie die CDUSPDCSU-GroKo drastische neoliberale Umverteilung von unten nach oben organisiert: Durch zugelassene Mietsteigerungen werden Reiche noch reicher, können noch mehr Kapital u.a. auf dem Aktienmarkt anlegen, um noch reicher zu werden. Mietsteigerungen haben vor allem für die Unterschicht, für Bezieher geringer Löhne und Renten gravierende Folgen, verringern die Lebensqualität.

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Ausriß, Merkel in Neudietendorf 2019 mit ostdeutschen Ministerpräsidenten: Deindustrialisierung wird nicht rückgängig gemacht, Fremdbeherrschung durch westdeutsche Funktionseliten wird beibehalten, Niveau des Bildungswesens wird nicht auf den hohen Stand von 1989 zurückgeführt, Abwerbung ostdeutscher Fachkräfte nach Westdeutschland wird fortgesetzt, kulturelle Kolonisierung geht weiter, Umwelt-und Naturzerstörung wird nicht gestoppt.

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Ostdeutsche – völlig anders(sozialisiert) als Westdeutsche:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/18/uraltbekannte-soziokulturelle-unterschiede-zwischen-ostdeutschen-und-westdeutschen-eine-weitere-studie-2018-does-a-narcissism-epidemic-exist-in-modern-western-societies-comparing-narcissism-an/

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“Feindliche Übernahme mit friedlichen Mitteln”. Wolfgang Topf, früherer Präsident der Leipziger Industrie-und Handelskammer, zum Agieren westlicher Unternehmen nach 1990 in Ostdeutschland. MDR, 8.1. 2019.

Europawahlen 2019, SPD und GRÜNE, Baerbock und Nahles, “Die humanitäre Katastrophe”:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/05/14/europawahlen-2019-spd-und-gruene-baerbock-und-nahles-humanitaere-katastrophe/

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Thüringen-Identität und Wahlkampf 2019…

Sarrazin von Thüringen-SPD für Mai-Wahlkampfveranstaltung 2019 eingeladen – die Verzweiflungstat der Absacker-Partei. “SPD will mit Thilo Sarrazin Wähler von der AfD zurückholen.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine/(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 30.3. 2019. Sarrazin-Event gleichzeitig alibimäßig als Spießrutenlaufen organisiert – mit Islam-Aktivist als Gegenredner:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/03/30/sarrazin-von-thueringen-spd-fuer-mai-wahlkampfveranstaltung-2019-eingeladen-die-verzweiflungstat-der-absacker-partei-spd-will-mit-thilo-sarrazin-waehler-von-der-afd-zurueckholen-westdeutsche-t/.

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Nazistan übernimmt die DDR:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/04/27/kz-buchenwald-wie-ein-ss-totenkopf-lagerarzt-in-westdeutschland-nur-zu-zehn-jahren-haft-verurteilt-aber-bereits-1948-nach-drei-jahren-entlassen-wurde-der-aus-erfurt-stammende-nazi-kriegsverbrecher/

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MDR 11.9. 2018 zum Kolonialgebiet Ost:

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Die von Westdeutschen dominierten Eliten leben in einer anderen Welt als viele Ostdeutsche.

In Ostdeutschland stammen die Eliten der Gesellschaft bis heute vorwiegend aus dem Westen. In Sachsen-Anhalt trifft das auf die Mehrheit der Minister und Staatssekretäre zu. An dieser Tendenz ändert auch ein ostdeutscher Ministerpräsident nichts.

Eine Analyse der Sozialwissenschaftler Ronald Gebauer, Axel Salheiser und Lars Vogel über ostdeutsche Eliten kam im vergangenen Jahr zu dem Schluss, dass sich in den neuen Ländern die aus dem Westen stammende Eliten immer wieder selbst reproduzieren. Gerade in den Schaltstellen von Verwaltung, Justiz und Wirtschaft seien Ostdeutsche bis heute deutlich unterrepräsentiert.

Viele Menschen in Ostdeutschland fühlen sich mit ihren Biographien von Meinungsführern und Entscheidungsträgern aus dem Westen nicht verstanden und bevormundet. Dazu kommt noch, dass zu den Eliten meist Akademiker gehören und sie oft der Oberschicht und der gehobenen Mittelschicht zuzuordnen sind. In einem Bundesland wie Sachsen-Anhalt, wo besonders viele Menschen in einfachen Verhältnissen leben, verstärkt das die Entfremdung der Lebenswelten.

Der Soziologe Michael Hartmann sagte kürzlich in einem Interview mit der “Süddeutschen Zeitung”: “Je reicher Personen in den Eliten aufgewachsen sind, umso unproblematischer sind für sie gesellschaftliche Ungerechtigkeiten. (…) Das Problem liegt darin, dass sie aufgrund ihrer Herkunft die gesellschaftliche Wirklichkeit anders wahrnehmen – und diese Wahrnehmung für die einzig sinnvolle halten.” Zitat MDR

FAZ zur Fremdbeherrschung bereits 2016:

OST UND WEST:Volk von hier, Elite von drüben

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung sind in Ostdeutschland immer noch 80 Prozent aller Führungspositionen mit Westdeutschen besetzt. Das schürt das Misstrauen gegen Parteien und Eliten…

Friedliche Revolution und Wiedervereinigung sind der zentrale Wendepunkt in ihrem Leben. Die Entfremdung aber, die es damals zwischen Bürgern und Einheitspartei gab, spüren längst viele wieder.

Eine Ursache dafür sind wohl auch die Machtverhältnisse im Osten, die seit der Wiedervereinigung in allen Bereichen – Politik, Wissenschaft, Medien, Justiz und Wirtschaft – überwiegend von Westdeutschen dominiert werden. Lediglich 20 Prozent der Führungskräfte in Ostdeutschland im Jahr 2015 stammen auch von dort, ermittelte jetzt die Universität Leipzig im Auftrag des MDR.

Es gebe zwar eine Annäherung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West, sagt Studienleiter Olaf Jacobs vom Institut für Kommunikation- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig. „Eine Annäherung bei den gesellschaftlichen Eliten fand jedoch nicht statt.“ Fast zweieinhalb Millionen Westdeutsche zogen seit 1990 in den Osten, unter ihnen vor allem anfangs zehntausende Aufbauhelfer, die ihr System und ihre Institutionen mitbrachten, installierten und aus ihren Netzwerken bis heute permanent neuen Nachwuchs rekrutieren. Der Anteil Westdeutscher in Verwaltung, Justiz und Gewerkschaften im Osten beträgt zwischen 80 und 95 Prozent, 80 Prozent aller Hochschulen im Osten werden von Westdeutschen geleitet, 94 Prozent aller Vorsitzenden Richter in den neuen Ländern stammen aus den alten.

Stärker in der Minderheit als Frauen in Chefetagen

In der Politik etwa geht der Studie zufolge die Zahl ostdeutscher Führungskräfte im Vergleich zu vor zehn Jahren sogar noch zurück. In den fünf Ost-Landesregierungen sank die Zahl der Politiker ostdeutscher Herkunft von 75 auf 70 Prozent, rund die Hälfte aller Staatssekretäre im Osten stammt aus dem Westen, ebenso wie drei Viertel der 220 Abteilungsleiter in den Ministerien. Ostdeutsche in Führungspositionen sind den Autoren zufolge heute viel stärker in der Minderheit als etwa Frauen in Chefetagen. Für Ostdeutsche selbst seien meist nur Plätze in den hinteren Reihen frei, die vor allem mit Verwaltung und Durchführung, aber eben selten mit Entscheidungen zu tun haben.

Eine Folge dieser Entwicklung ist, dass nicht mal mehr die Hälfte aller Ostdeutschen zu Wahlen geht; das Misstrauen gegen Parteien und deren Personal, die als Repräsentanten des (fremden) Westens empfunden werden, ist groß. „Die Fassade des Ostens ist westdeutsch, aber drinnen riecht es noch nach Ata“, sagt die einstige Grünen-Politikerin Antje Hermenau (Ata war ein omnipräsentes DDR-Scheuermittel). „Die in Politik und Medien verhandelten Themen haben oft nichts mit dem Leben der Leute hier zu tun.“ Reales und öffentliches Leben gingen im Osten längst getrennte Wege.

Merkel und Gauck als „verwestlicht“ angesehen

Hermenau ist eine der Ostdeutschen, die es nach der Wende weit nach oben geschafft haben, sie war Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Sächsischen Landtag. Es sei schon ein Unterschied, ob jemand mit dem Land, in dem und für das er Entscheidungen trifft, verwurzelt ist oder am Wochenende nach Hause fliegt, sagt sie. Ostdeutsche Politiker wie Angela Merkel oder Joachim Gauck würden dagegen als „verwestlicht“ und zunehmend ebenfalls als fremd angesehen.

Freilich zogen seit 1990 mehr als doppelt so viele Ostdeutsche in den Westen wie umgekehrt, nur bestimmen sie das öffentliche Leben dort nicht annähernd in gleicher Weise mit; in westdeutschen Landtagen oder Regierungen sind sie die Ausnahme…Zitat FAZ

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Was der Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE in Thüringen anrichtete:

“Jedes dritte Kind in Thüringen ist chronisch krank. DAK-Studie: Viele Kinder leiden an Neurodermitis, Asthma und Depressionen. Kinder in sozialschwachen Familien sind kränker.” TA, März 2019. Wie Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE mit SPD und GRÜNEN in Thüringen Gesundheitspolitik macht. Politikziele, Politikresultate…Wie Umwelt-und Naturzerstörung auf die Gesundheit wirken. Der Krankenhausskandal von Bad Frankenhausen. Rücktritt von Gesundheitsministerin Heike Werner/LINKE, Umweltministerin Anja Siegesmund/Grüne, Ermittlungsverfahren?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/27/jedes-dritte-kind-in-thueringen-ist-chronisch-krank-dak-studie-viele-kinder-leiden-an-neurodermitis-asthma-und-depressionen-kinder-in-sozialschwachen-familien-sind-kraenker-ta-maerz-2019-wi/.

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Niedersachse Ramelow/LINKE und seine “Erfolge” in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/22/aufschwung-ostthueringen-2019-was-der-niedersachse-ramelow-und-seine-politischen-buendnispartner-von-spd-und-gruenen-fuer-die-angleichung-der-lebensverhaeltnisse-tun/

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Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ausriß. Georg Maier aus Baden-Württemberg – Innenminister in Thüringen…https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_Maier_(Politiker,_1967)

Nach dem Abitur in Singen und geleistetem Wehrdienst studierte er von 1988 bis 1994 Betriebswirtschaftslehre an den Universitäten in Mannheim und St. Gallen. Nach dem Studium, das er als Diplom-Kaufmann abschloss, begann Maier seine berufliche Laufbahn 1995 in Erfurt bei der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). 1996 wechselte er zur KfW Bankengruppe nach Frankfurt am Main, wo er bis 2015 in verschiedenen Positionen tätig war, u. a. als Leiter des Vorstandsstabes. Zuletzt leitete er die Gründungs- und Mittelstandsfinanzierung in Bonn. Maier ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt in Frankfurt am Main.^{[1] Wikipedia}

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Ausriß. GRÜNEN-Lauinger aus Baden-Württemberg – Justizminister in Thüringen…https://de.wikipedia.org/wiki/Dieter_Lauinger.

„94 Prozent aller Vorsitzenden Richter in den neuen Ländern stammen aus den alten.“ FAZ 2016.

Viele Thüringer sagen u.a. in Straßendiskussionen, die Urteile von Westrichtern zielten darauf, eine hohe Präsenz von möglichst gewalttätigen Straftätern im öffentlichen Raum zu garantieren, auf keinen Fall auf Abschreckung und Prävention zu setzen. Kurzzeit-und Bewährungsstrafen sollten Gewalttäter und andere Kriminelle dazu ermutigen, schon bald erneut Straftaten zu begehen. Nicht zufällig werde das organisierte Verbrechen in Thüringen immer aktiver, dreister, effizienter. Sehr aufschlußreich sei ein Vergleich der Straftaten-Bilanz zu DDR-Zeiten und heute, unter dem Diktat von West-Richtern.

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Thüringen-Identität und Wahlkampf 2019…

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Raj Kollmorgen und die Ost-Eliten:http://www.raj-kollmorgen.de/

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Ausriß SuperIllu:

“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %. Der anmaßende, machtarrogante Ton von Westdeutschen in Ostdeutschland gehört inzwischen zum festgefügten, auf persönlichen Erfahrungen beruhenden Bild, das sich Ostdeutsche von den “Brüdern und Schwestern” machen. Wo immer man im Osten auf Westdeutsche trifft – und sei es in einer Tourismusinformation – fällt nur zu oft sofort auf, wie westdeutsche Besucher nicht selten geradezu unverschämt auf einer generellen Deutungs-und Interpretationshoheit beharren(besonders über ostdeutsche Angelegenheiten), keinerlei Widerspruch dulden wollen.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/31/im-osten-wachsen-die-gettos-superillu-mai-2018-neue-machthaber-deren-parteien-und-politmarionetten-kommen-bei-gesellschaftlicher-transformation-ostdeutschlands-weiter-gut-vorn-welche-politisch/

Kulturelle Kolonisierung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/28/geraer-seniorenverband-2017-und-kulturelle-kolonisierung-ostdeutschlands-warum-u-a-mdr-thueringen-nur-wenig-deutschsprachige-musik-sendet/

Theatermacher Heiner Müller 1990: “Was hier abläuft, ist ja keine Vereinigung, sondern eine Unterwerfung.”(siehe u.a. Besetzung der Chefposten an ostdeutschen Theatern nach dem Anschluß von 1990) Sind in Thüringen nach 1990 auf einmal dortige Musiker zu blöd zum Dirigieren eines Sinfonieorchesters, sind Thüringer Kulturorganisatoren auf einmal zu doof, Festspiele und Kunstfeste etc. auf die Beine zu stellen – so daß von interessierter Seite dafür orts-und kulturfremde Leute importiert werden?)

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Ost-Eliten. Minister aus dem Osten in Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen. Ausriß, MDR 2019. „In Ostdeutschland stammen die Eliten der Gesellschaft bis heute vorwiegend aus dem Westen. In Sachsen-Anhalt trifft das auf die Mehrheit der Minister und Staatssekretäre zu.“

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Kein einziger der 47 Staatssekretäre der Bundesregierung aus Ostdeutschland…

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Kein einziger Rektor der 81 deutschen Universitäten aus Ostdeutschland…

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Uni Erfurt :https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Bauer-Wabnegg.

Uni Jena:https://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Rosenthal.

Uni Ilmenau:https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Scharff_(Chemiker)

Uni Weimar:https://de.wikipedia.org/wiki/Winfried_Speitkamp

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Thüringen-Identität und Wahlkampf 2019…

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Kulturelle Kolonisierung Ostdeutschlands:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/28/geraer-seniorenverband-2017-und-kulturelle-kolonisierung-ostdeutschlands-warum-u-a-mdr-thueringen-nur-wenig-deutschsprachige-musik-sendet/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/09/22/wie-der-osten-tickt-ofenfrische-ddr-broetchen-statt-westlichem-backmischungs-schrott-september-2018-kleinstadt-in-thueringen/

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AfD-Pegida, ostdeutsche Systemkritiker als Schwerpunkt deutscher/westlicher Geheimdienste, besonders im Wahlkampf 2019. Die BND-Trilogie des ostdeutschen Bestsellerautors Hartmut Mechtel: 1. Der unsichtbare Zweite” (GLAUSER / Autorenpreis deutsche Kriminalliteratur) 2. “Das Netz der Schatten” 3. “Die Spitze des Kreises”. Georg-Danzer-Hit: “Wir werden alle überwacht”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/16/afd-pegida-ostdeutsche-systemkritiker-als-schwerpunkt-deutscherwestlicher-geheimdienste-besonders-im-wahlkampf-2019-die-bnd-trilogie-des-ostdeutschen-bestsellerautors-hartmut-mechtel-1-der-unsi/.

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Immer mehr Thüringer kommentieren: Niedersachse Ramelow bekämpft die Thüringen-Identität, verletzt das so typische Heimatgefühl der Thüringer. Als Beispiele werden u.a. die rasche soziokulturelle Transformation der Landeshauptstadt Erfurt, die Gewalt-und Kriminalitätsförderung, die Zerstörung von Natur und Umwelt genannt(gezielte Insekten-und Singvogelvernichtung, die Schaffung lebensfeindlicher, hochgradig vergifteter Glyphosat-Monokultur-Landschaften) – Niedersachse Ramelow mache dabei gemeinsame Sache mit den GRÜNEN:

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Der GRÜNE Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT.

GRÜNEN-Idol Daniel Cohn-Bendit – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß. Auffällig viele Bürgerrechtler der Wendezeit wurden Mitglieder der GRÜNEN…

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GRÜNEN-Habeck:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/07/gruenen-habeck-wir-versuchen-alles-zu-machen-damit-thueringen-ein-offenes-freies-liberales-demokratisches-land-wird-ein-oekologisches-land-gruene-in-der-ramelow-regierung-der-anti-umwelt/

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Steigende Mieten wegen Asyl/MMNews

: 22. Mai 2019

AfD: CDU-Politik ist schuldig an explodierenden Mietpreisen

Rund jeder zehnte Neumieter des größten Wohnungsunternehmens in Deutschland kommt aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak. Das schätzt der Vorstandsvorsitzende des Wohnungsunternehmens Vonovia, Rolf Buch. „In den letzten beiden Jahren haben wir rund zehn Prozent der frei werdenden Wohnungen an Menschen aus Syrien, Afghanistan und aus dem Irak vermietet“, berichtet aktuell die Wochenzeitung „Junge Freiheit“.Dazu erklärt der wohnpolitische Sprecher und OB-Kandidat für Görlitz, Sebastian Wippel:

„Deutschlandweit, also auch in Sachsen, kennen die Mietpreise vor allem in Städten seit der illegalen Grenzöffnung der CDU-Regierung nur eine Richtung: Aufwärts! Leidtragende sind vor allem wenig verdienende Alleinerzieher, Rentner und Arbeiter. Mietpreise, die die Hälfte des Monatseinkommens verbrauchen sind längst keine Seltenheit mehr und nehmen erheblich zu. Während Asylbewerber oder sich illegal in Deutschland aufhaltende Migranten großzügige finanzielle Unterstützung vom Amt erhalten, muss die Mehrheit der Deutschen ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.

Hinzu kommt, dass es oft neben steigenden Mieten zu Spannungen in vormals beschaulichen Wohngegenden durch Lärm, Diebstähle und Drogenkonsum kommt. Es ist nicht absehbar, dass sich die Situation in den nächsten Monaten entspannen wird. Daran ändert auch die Mietpreisanstiegspause im 1. Quartal 2019 nichts. Eine Lösung kann darum nur sein, dass lediglich tatsächliche Asylbewerber, die vor Verfolgung und Gewalt geflohen sind, staatlich unterstützt werden. Wohlstandssuchende aus aller Welt gehören jedenfalls nicht dazu!“

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Wohnungsmarkt und Ausreisepflichtige 2019:

“Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer ist auf über 240.000 Personen gestiegen. Mit Stichtag 31. März dieses Jahres waren im Ausländerzentralregister 241.932 Ausreisepflichtige gemeldet, ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Lars Herrmann, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.”

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Ausriß TA. Wohnraumvernichtung in Thüringen – Politikziele, Politikresultate nach dem Anschluß von 1990.

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“Rückbau” in Ostdeutschland – und die beabsichtigten Folgen, wirtschaftlich-politischen Ziele. “Bezahlbare Wohnung gesucht!”. MDR, 3.5. 2017. “Rückbau”-Entscheider, politisch Verantwortliche weiter straffrei, betonen Systemkritiker…Woran das “Einheitsdenkmal” erinnern wird:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/03/rueckbau-in-ostdeutschland-und-die-beabsichtigten-folgen-wirtschaftlich-politischen-ziele-bezahlbare-wohnung-gesucht-mdr-3-5-2017-rueckbau-entscheider-politisch-verantwortliche-w/.

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Kurios – die bis heute gängigen Methoden und Ziele kapitalistischer Immobilienspekulation waren in der DDR sogar in den Dorfschulen gelehrt worden – u.a. in den Fächern Staatsbürgerkunde und Geschichte.

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Die propagandistischen Tricks der neuen Machthaber – und die Medienkooperation. Massenhafter Wohnungsabriß in Ostdeutschland, gezielte Verknappung preiswerter Wohnungen, rasant steigende Mieten, Immobilienspekulation, Wohnungspolitik der Islamisierungsparteien, entsprechende Rechtfertigungspropaganda in Staats-und Mainstreammedien:

Ausriß, Berliner Tagesspiegel 2001.

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Verknappung von billigem Wohnraum weiter forciert – sogar mit Steuergeldern(im Wahljahr 2019!): Thüringen unterstützt Abriss leerer Plattenbauten auf dem Land/TA3.1. 2018

Wohnungsunternehmen können von Bundesprogramm und extra Zuschüssen des Freistaats profitieren

03. Januar 2019 / 01:58 Uhr

Erfurt. Damit dauerhaft leer stehende Häuser den Markt nicht blockieren, können Wohnungsunternehmen in Thüringen weiter auf Steuergeld für Abrisse setzen. Nicht nur könnten die Firmen von einem Bund-Länder-Programm zum Stadtumbau profitieren, sagte eine Sprecherin des Thüringer Infrastrukturministeriums.

Außerdem gebe es eine Landesförderung für Kleinstädte und Dörfer zum Abriss und Rückbau von nicht mehr benötigten Plattenbauten und anderen Häusern.

In den vergangenen Jahren seien über diese Landesförderung pro Jahr im Durchschnitt etwa eine Million Euro an die Wohnungsfirmen in Thüringen geflossen, sagte die Sprecherin.

Der Verband der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft und seine Mitgliedsfirmen hatten immer wieder erklärt, auch wenn Städte wie Erfurt, Weimar und Jena wieder wachsen würden, müsse der Abriss von Wohnungen auf dem Land weiter gehen.

Auf einer Fachtagung des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw) hieß es 2015, in den nächsten zehn Jahren müssten noch mehrere Tausende Wohnungen in Thüringen abgerissen werden, um die Firmen von unnötigen Kosten zu befreien. Vor allem Plattenbauwohnungen müssten weiterhin vom Markt genommen werden. Der Leerstand bei diesen Wohnungen sei besonders hoch.

Vielerorts liege der Leerstand auf dem Land bei etwa zehn Prozent, hieß es. Das führe zu derart hohen Kosten bei den betroffenen Firmen, dass es für sie schwierig sei, zum Beispiel in nötigen Umbau ihrer Immobilien zu investieren.

Deshalb müsse die Stadtentwicklung auch weiterhin durch öffentliche Mittel für den Abriss von Wohnungen, aber auch den Umbau nicht mehr benötigter Infrastruktur unterstützt werden.

Kleine Kommunen beim Rückbau von Immobilien so zu unterstützen, sei laut Ministeriumssprecherin deshalb nötig, weil nicht alle Städte und Gemeinden die Bedingungen zur Abrissförderung über das Bund-Länder-Programme erfüllten.

Wohnungsunternehmen könnten sowohl über Bund-Länder-Programm zum Stadtumbau als auch über die Thüringer Landesförderung bis zu 100 Prozent der Kosten für den Abriss von Wohnungen erstattet bekommen, sagte die Sprecherin. Allerdings sei die Förderung auf maximal 70 Euro pro Quadratmeter gedeckelt. Zitat TA

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/07/gruenen-habeck-wir-versuchen-alles-zu-machen-damit-thueringen-ein-offenes-freies-liberales-demokratisches-land-wird-ein-oekologisches-land-gruene-in-der-ramelow-regierung-der-anti-umwelt/

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“Im Osten wachsen die Gettos”. Superillu, Mai 2018. Neue Machthaber, deren Parteien und Politmarionetten kommen bei gesellschaftlicher Transformation Ostdeutschlands weiter gut voran. Welche politischen Ziele sog. Bürgerrechtler 1989/90 verschwiegen(Gewalt-und Kriminalitätsförderung, Islamisierung, Heimatvernichtung, krasse Sozialkontraste etc.) **

tags: cdu und nazis, gettos in ostdeutschland 2018, grüne und nazis, linke und nazis, neue machthaber und politische ziele, spd und nazis

Ausriß Superillu, Mai 2018.

“Den höchsten Anstieg sozialer Ungleichheit beim Wohnen ermittelten die Forscher im Osten für Rostock, Schwerin, Potsdam, Erfurt, Halle und Weimar…Die Dynamik der Veränderung sei vor allem im Osten `historisch beispiellos`…`Dieses Niveau kennen wir bisher nur von amerikanischen Städten`…”

Die rasche Amerikanisierung Ostdeutschlands, uraltbekanntes Ziel der neuen Machthaber.

Ausriß Thüringer Allgemeine 2018.

Wie Niedersachse Ramelow/LINKE, Haselhoff/CDU und Kretschmer/CDU tatsächlich ticken:

”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Niedersachse Ramelow im MDR 2018.

Thüringen-Identität und Wahlkampf 2019…

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Ausriß.

CDU-Haseloff im Riverboat – seicht, seichter…Ausriß. Betreutes Denken – die Talkshow-Variante.

Auch Jahrzehnte nach der feindlichen Übernahme der DDR führen in Westdeutschland Sozialisierte – Politmarionetten, Autoritäten und deren Anhang – einen regelrechten Krieg um die Deutungs-und Interpretationshoheit über alles, was die DDR betrifft. Indessen geht diese Deutungs-und Interpretationshoheit dennoch mehr und mehr verloren, machen sich Ostdeutsche über das offizielle DDR-Bild zunehmend lustig, lehnen es ab, definieren es als Produkt von Kolonisatoren.

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Wie die neuen Machthaber die Bodenspekulation förderten, Bodenpreise ebenso wie Mieten und Quadratmeterpreise rücksichtslos hochtrieben.“Studie: Finanzinvestoren im Osten neue Großgrundbesitzer”. MDR 2018. Die Ziele des Anschlusses von 1990. “Griff nach den Ost-Äckern”. Welche Parteien, welche ostdeutschen Wirtschaftsminister mitmachten…

https://www.thuenen.de/media/publikationen/thuenen-report/Thuenen-Report_52.pdf

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Ausriß Mitteldeutsche Zeitung, Jan. 2018. “Griff nach den Ost-Äckern. Auswärtige Investoren erwerben vermehrt Boden in den neuen Ländern.” Wer die eigene Heimat skrupellos an Spekulanten verhökert…

“Ausverkauf der Äcker…An der derzeitigen Entwicklung sind allerdings auch die örtlichen Landwirte mit Schuld.” MZ

ARD-Magazin “Plusminus”

Studie: Finanzinvestoren im Osten neue Großgrundbesitzer/MDR

Bei vielen Agrarunternehmen in Ostdeutschland haben in den letzten Jahren Finanzinvestoren die Mehrheit übernommen und sind so Großgrundbesitzer geworden. Das ergab eine Studie, über die das ARD-Magazin “Plusminus” berichtet. Besonders aktiv beim sogenannten Landgrabbing ist ein großer Rückversicherer und ein branchenfremdes Unternehmen aus Niedersachsen.

Bei rund einem Drittel der ostdeutschen Landwirtschaftsbetriebe halten mittlerweile Finanzinvestoren die Mehrheit. Damit sind sie auch Eigentümer von ostdeutschem Ackerland geworden. Das ergab eine Studie des Thünen-Instituts Braunschweig, über die das ARD-Magazin “Plusminus” berichtet.

MunichRE und Lürssen-Werft besonders aktiv

Nach Recherchen des Magazins sind unter anderem der Weltmarktführer bei Luxus-Motorjachten, die Lürssen-Werft, und einer der weltgrößten Rückversicherer, die MunichRE, aktiv. “Ackerflächen als Kapitalanlagen steigen nicht nur im Wert, sie liefern in Form von Pacht oder Erträgen auch noch Zinsen und sind somit lukrative Geldanlagequellen geworden”, erläutert Studienautor Andreas Tietz.

Tietz warnt vor den negativen Folgen des sogenannten Landgrabbings. Der Einstieg branchenfremder Finanzinvestoren bleibe für die Bodenpreise nicht ohne Folgen. Im Osten hätten sich die Grundpreise verdreifacht, im Westen hingegen nur verdoppelt.

Thuenen-Report zur Bodenspekulation Link ins WWW

Quote in Mecklenburg-Vorpommern am höchsten

In der Studie wurden 853 Unternehmen in fünf ostdeutschen Bundesländer daraufhin untersucht, welche Veränderungen es in der Eigentümer-Struktur gab. Anfang 2017 waren demnach bei jedem dritten Agrarbetrieb ortsfremde, überregional aktive Investoren die Mehrheitseigentümer.

Diese Quote ist mit 41 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg mit 36 Prozent am höchsten. In Sachsen werden 32 Prozent, in Thüringen 23 und in Sachsen-Anhalt 22 Prozent von Investoren dominiert.

Nach Umgestaltung der ostdeutschen Landwirtschaftsbetriebe Anfang der 1990er-Jahre waren vor allem ehemalige ortsansässige Mitglieder der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) Anteilseigner an den neu gegründeten Genossenschaften, Aktiengesellschaften und GmbHs. Zitat MDR

„Finanzinvestoren greifen nach Ackerland in Thüringen“. TA 2018. Und wie reagierten der Oberlinke Ramelow aus Niedersachsen, sein Wirtschaftsminister Tiefensee, Katholik und Ex-Bürgerrechtler?

Ausriß. Niedersachse Bodo Ramelow, Schweizer Moderator Jörg Kachelmann, westdeutsche Moderatorin Kim Fisher in ostdeutscher MDR-Sendung “Riverboat” aus dem sächsischen Leipzig.

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Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”

Ausriß.

Die skurrile Landtagswahl-Umfrage vom März 2019 – Ramelow-Linkspartei zweitstärkste in Thüringen nach der CDU, 52 Prozent würden bei einer Ministerpräsidenten-Direktwahl für LINKE-Ramelow votieren, nur 20 Prozent für CDU-Mohring. Rund 1,8 Millionen Thüringer sind bei der Oktoberwahl stimmberechtigt – doch infratest-dimap befragte nur rund 1000 telefonisch. Ist so eine Umfrage repräsentativ?

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Ramelow in DIE ZEIT, Februar 2019: “Die AfD ist jetzt die Partei, über die am meisten geredet wird. Man darf da nicht drum herumreden: Wenn die AfD im Osten auf bis zu 30 Prozent kommt, ist das eine klare Botschaft nach Berlin.”

Ausriß.

SPD-Tiefensee:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/11/12/ausgerechnet-wolfgang-tiefensee-spd-spitzenkandidat-fuer-landtagswahlen-2019-in-thueringen-was-tiefensee-als-spitzenkandidat-so-besonders-macht/

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Thüringen 2019 – Schwesterparteien LINKE und CDU: “Staatskanzlei wird etwas schwärzer. Ramelow befördert nächsten CDU-Mann”. Thüringer Allgemeine, 5.1. 2019. “Doch ausgerechnet vor dem Ende der aktuellen rot-rot-grünen Regierungszeit füllen sich die höchsten Stellen – und zwar mit CDU-Beamten.”http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/07/thueringen-2019-schwesterparteien-linke-und-cdu-staatskanzlei-wird-etwas-schwaerzer-ramelow-befoerdert-naechsten-cdu-mann-thueringer-allgemeine-5-1-2019/.

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ZEIT ONLINE 2019: Sie duzen Innenminister Horst Seehofer, sprechen äußerst freundlich über Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier. Sieht man die Union mit anderen Augen, wenn man selbst regiert?

Ramelow: Wissen Sie, ich habe immer schon Menschen sehr stark danach beurteilt, wie ich persönlich mit ihnen klarkomme.

Ausriß.

Schwesterparteien CDU-LINKE symbolisieren auch beim Festakt im Nationaltheater von Weimar 2019 ihren engen Schulterschluß.

Grimm, Steinmeier, Ramelow, Hochwind vor dem Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen. Foto: K.Simionoff

Bodo Ramelow/LINKE und und seine Timoschenko-Fans in der Thüringer Landesregierung. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ausriß, Freundinnen.

Viel Anerkennung auch aus der katholischen Kirche für Merkel-Freundschaft zu Faschistin Timoschenko(?):

“Kanzlerin Merkel erhält Friedenspreis der Franziskaner in Assisi

Epoch Times12. May 2018 Aktualisiert: 12. Mai 2018 19:22

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Kardinal Marx würdigt Bundeskanzlerin Merkel

„POLITIK AUS DEM CHRISTLICHEN GLAUBEN HERAUS“/dbk 2017

“Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, hat das Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewürdigt, die Welt aus christlicher Perspektive mitzugestalten.”

CDU-Merkel und Timoschenko: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/.

Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”

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AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

Ramelow/LINKE – Ankunft im Heldrunger Wasserschloß mit CDU-Holbe. (Schwesterparteien?) Ramelow-LINKE-Veranstaltung, CDU-Regionalspitze dazugeladen…

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag. In Thüringen sagen viele, das sei auch Ramelows Leitspruch.

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Der Karnevalsumzug in Wasungen – wie hier 2019 – stets systemkritischer als in Köln oder Düsseldorf. Hatte Ihr Lieblingsmedium die Merkel-Fotos aus Wasungen veröffentlicht – oder kamen sie nicht durch die Zensur?:

Der Merkel-Lügensack.

“Die große Politik von heute verschaukelt alle kleinen Leute”.

Merkel im Käfig.

“‘Die große Abschiebe-Lüge! In Wahrheit sinken die Ausreisezahlen! Sogar kriminelle Afghanen bleiben bei uns!” BILD Thüringen, August 2017, Gotha.

“Merkels Wahlkampf-Auftritte stehen fest!” Thüringer Allgemeine, Februar 2019.

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Thüringen – Karneval 2019: Politiker als Witzfiguren…Der Wasungen-Umzug 2019:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/24/thueringen-karneval-2019-politiker-als-witzfiguren/

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CDU-Schäuble beim Festakt im Weimarer Nationaltheater 2019 – erinnert er sich gerade an seine Großtaten für die Demokratie, darunter die berühmte CDU-Parteispendenaffäre?

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CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”

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CDU-Schäuble – der politische Aufstieg nach dem Spendenskandal – bis hinauf zum Präsidenten des deutschen Parlaments…

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Großspenden an deutsche Parteien 2018. **

tags: großspenden an deutsche parteien 2018

Ausriß Tagesschau, 30.12. 2018.

“Viele Spenden sind noch nicht aufgeführt

Der Verein Lobbycontrol kritisierte generell, die verfügbaren Zahlen zu den Großspenden seien nur ein “kleiner Ausschnitt” der tatsächlichen Spenden an die Parteien. Der Löwenanteil würde erst im kommenden Jahr bekannt, wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien veröffentlicht werden: “Immer wieder nutzen Spender die Möglichkeit der Stückelung, um die zeitnahe Veröffentlichung ihrer Spenden zu umgehen, obwohl diese deutlich über der 50.000er Grenze liegen.”

Intransparent bleibe auch eine weitere umfangreiche Geldquelle, wie Annette Sawatzki von Lobbycontrol in Köln der Deutschen Presse-Agentur sagte. Dies sei Parteisponsoring, bei dem Unternehmen und Wirtschaftsverbände den Parteien Geld dafür zahlten, bei ihnen für die eigenen Lobbyinteressen werben zu können. Anlass dafür seien etwa Parteitage.” Tagesschau

“In Regierungsführung und persönlich allerdings setzte Merkel Maßstäbe. In 18 Jahren gab es nicht den Hauch eines Skandals”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 7.12. 2018 – Wahrheit oder Lüge?

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Der CDU-Parteitag von Hamburg 2018 – die Finanzierer/Sponsoren:

Ausriß.

…Dies sei Parteisponsoring, bei dem Unternehmen und Wirtschaftsverbände den Parteien Geld dafür zahlten, bei ihnen für die eigenen Lobbyinteressen werben zu können. Anlass dafür seien etwa Parteitage.” Tagesschau

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Merkel und Machteliten:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

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Ausriß SuperIllu.Was im Propagandagetöse deutscher Staatsmedien zur Kramp-Karrenbauer-Wahl natürlich per Zensurvorschrift fehlt…

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“Superillu. 76 Prozent aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wie viel Macht haben sie denn als Politiker? Grosser: Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”

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“Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. ” DER SPIEGEL, Jan. 2018

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Schimpf nicht auf den König, nicht einmal in Gedanken! Schimpf nicht auf die Reichen, nicht einmal in deinem Schlafzimmer! Wände haben Ohren, und deine Worte könnten Flügel bekommen.” Die Bibel, Altes Testament.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/11/11/deutschlands-politische-spitze-heuchlerisch-brutal-verlogen-erbaermlich-pi-2018/

Christlich Demokratische Union Deutschlands/CDU, Werte:

“Der Christ in der Welt. Erinnere sie daran, daß sie der Gewalt der Obrigkeit untertan und gehorsam seien, zu allem guten Werk bereit.” Bibel, Neues Testament. “Ihr Sklaven, seid gehorsam euren irdischen Herren mit Furcht und Zittern, in Einfalt eures Herzens, als dem Herrn Christus.”

Ausriß.

Ausriß:”Spenden-Skandal erschüttert die SPD. Es geht um bis zu 500000 Euro Schmiergeld. Regensburger Bürgermeister verhaftet.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/23/weihnachten-in-brasilien/

“Deutschlands politische Spitze: heuchlerisch, brutal, verlogen, erbärmlich”. PI 2018. Der AfD-“Parteispendenskandal” 2018…Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Keine Rücküberweisung der Spenden an den Absender – wie im Falle Alice Weidel…Warum Brandt wegen seiner Praktiken nach wie vor das SPD-Superidol ist…”…ein Fall von verdeckter Parteienfinanzierung”. Die treuen Diener der Machteliten. **

tags: deutschland – machteliten

Die deutschen GroKo-Parteien – Tricksereien mit Spenden, mit Geldern aller Art – dazu Wahlfälschungen, superteure Flugaffären(auf Steuerzahlerkosten) etc.:

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/10/uwe-tellkamp-2018-trauen-sich-etwa-neuerdings-mehr-ostdeutsche-aus-der-deckung-jahrzehnte-verspaetet/
https://www.luftwurzel.net/

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“Warum wir wegen der Hessenwahl Strafanzeige erstattet haben”:https://www.achgut.com/artikel/warum_wir_wegen_der_hessenwahl_strafanzeige_erstattet_haben

https://www.fnp.de/politik/hessenwahl-2018-koennte-nach-wahlpanne-frankfurt-landtagswahl-gruene-landen-zr-10537036.html

Chemnitz 2018 – CDU-Merkel erst 12 Wochen nach Anschlag des Blutsonntags zu offiziellem Besuch…Das Merkel-Polit-Theater von Chemnitz- die üblichen Manipulationsmethoden von Staatsmedien:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/11/16/chemnitz-2018-cdu-merkel-erst-12-wochen-nach-anschlag-des-blutsonntags-zu-offiziellem-besuch/

http://www.hart-brasilientexte.de/tag/petra-hinzspd-und-brand-schmidtspd/

Ausriß.

https://de.wikipedia.org/wiki/Flick-Aff%C3%A4re

CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”.

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Ausriß.

Christlich Demokratische Union Deutschlands/CDU, Werte:

“Der Christ in der Welt. Erinnere sie daran, daß sie der Gewalt der Obrigkeit untertan und gehorsam seien, zu allem guten Werk bereit.” Bibel, Neues Testament. “Ihr Sklaven, seid gehorsam euren irdischen Herren mit Furcht und Zittern, in Einfalt eures Herzens, als dem Herrn Christus.”

“Ihr Frauen, ordnet euch euren Männern unter wie dem Herrn. Denn der Mann ist das Haupt der Frau, wie auch Christus das Haupt der Gemeinde ist, die er als seinen Leib erlöst hat”. “Eine Frau lerne in der Stille mit aller Unterordnung…Denn Adam wurde zuerst gemacht, danach Eva”.

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CDU-Schäuble – der politische Aufstieg nach dem Spendenskandal – bis hinauf zum Präsidenten des deutschen Parlaments…

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Wolfgang Schäuble[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wiki

Wolfgang Schäuble

Am 16. Februar 2000 erklärte Schäuble, als Partei- und Fraktionsvorsitzender nicht mehr zu kandidieren. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen Fraktionsvorsitzenden, Angela Merkel zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums.

Zuvor hatte Schäuble am 10. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende über 100.000 DM für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab Schäuble ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.

Schäuble behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet; später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Nachdem ihm die Ermittlungen gegen Schreiber bekannt geworden seien, habe er die Schatzmeisterin Baumeister um eine Quittung für die Spende gebeten, damit nicht irgendwer später „auf dumme Gedanken“ kommen könne.

Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach während der Untersuchungen zur CDU-Spendenaffäre der Version Schäubles bezüglich des Verbleibs der getätigten 100.000 DM-Spende des Waffenlobbyisten. Baumeister sagte, sie habe einen Umschlag bei Schreiber abgeholt und diesen bei Schäuble abgeliefert; später habe sie das fragliche Geld (die 100.000 DM) von Schäuble erhalten.

Dieses Geld tauchte in keinem Rechenschaftsbericht der CDU auf. Auch erhielt Schreiber für die Geldzahlung keine Spendenquittung. Am 13. April 2000 erklärte Schäuble vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur CDU-Parteispendenaffäre, die CDU-Führung und die Bundesregierung unter Helmut Kohl seien nicht bestechlich gewesen. Im Juni 2000 erstattete Schreiber im Zusammenhang mit der Spende Strafanzeige gegen Schäuble wegen Meineids. Das Ermittlungsverfahren gegen Schäuble wegen uneidlicher Falschaussage wurde eingestellt, ebenso wie die Ermittlungen gegen Brigitte Baumeister. Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Anklage feststellen.

Nach den damaligen Angaben der Staatsanwaltschaft sei davon auszugehen, dass die 100.000 DM nur einmal gespendet wurden. Spekuliert worden war über die Frage, ob es womöglich zwei Mal 100.000 DM von Schreiber gegeben hatte: einmal als „unverfängliche“ Wahlkampf-Spende für die CDU, ein anderes Mal möglicherweise „unter der Hand“ als Bestechungsgeld für ein Rüstungsprojekt.

Unklar ist ferner, wo die 100.000 DM verblieben sind. Nach Aussagen des damaligen CDU-Wirtschaftsprüfers Horst Weyrauch habe dieser die 100.000 DM von Baumeisters Büroleiter Jürgen Schornack erhalten. Dieses Geld habe er – Weyrauch – dann dem ehemaligen Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben, der das Geld in seine Jackentasche gesteckt haben soll. Das Geld sei schließlich über ein Konto von Kiep auf Konten der Bundesgeschäftsstelle der CDU geflossen, was Kiep bestritt.

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**Erkenntnisse des Ministeriums für Staatssicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]**

Ende März 2000 wurde bekannt, dass das Ministerium für Staatssicherheit der DDR spätestens seit 1976 über Schweizer Konten und schwarze Spenden der West-CDU informiert war.^[16] Nach Erkenntnissen der Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen belauschte die Stasi unter anderem Uwe Lüthje, Horst Weyrauch, Walther Leisler Kiep und Helmut Kohl. Es gebe hunderte von Protokollen, die dem Untersuchungsausschuss übergeben werden könnten.^[16] Dieser wertete die Abhörprotokolle mit Verweis auf den Schutz des gesprochenen Worts im Grundgesetz, auf die Illegalität der Abhöraktionen sowie aus politisch-moralischen Gründen nicht aus.^[16]

Das Bundesinnenministerium machte im April 2000 publik, dass Stasi-Abhörprotokolle westdeutscher Politiker, die sich in Bundesbesitz befanden, nach einem Beschluss der Regierung Kohl kurz vor der Wiedervereinigung vernichtet wurden.^[17]

„Bundeslöschtage“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Bundeslöschtage

Burkhard Hirsch (FDP) wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung (Kabinett Schröder I) zur Aufklärung der Affäre um die verschwundenen Leuna-Akten eingesetzt. In seinem Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2000 kam er zum Ergebnis, dass im Bundeskanzleramt vor der Amtsübergabe von Kohl an Schröder offenbar in erheblichem Umfang sensible Akten vernichtet oder entfernt worden waren. Beim Verkauf der Leunawerke und des VEB Minol sollen Schmiergelder in Höhe von 85 Millionen DM geflossen sein. Am 24. Juni 2000 meldete Hirsch, man habe einige bis dato verschwundene Akten von Altbundeskanzler Helmut Kohl gefunden. In den Unterlagen steckte auch eine Visitenkarte von Waffenhändler Karlheinz Schreiber. Die Berliner Morgenpost berichtete, Hirsch sei auch auf Unterlagen zum geplanten Verkauf von Hubschraubern an Kanada („Bearhead-Projekt“) und zum Wirtschaftsgipfel im Juni 1995 in Halifax gestoßen. Von den Festplatten, die im Kanzleramt vor Kohls Amtsende gelöscht wurden, konnten einige Daten wieder rekonstruiert werden; auch diese wurden dem Untersuchungsausschuss übergeben.

Hirsch konnte die meisten der verschwundenen Akten zu brisanten Themen aus Kohls Amtszeit nicht finden. Der damalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erklärte, dass sich der Verdacht erhärtet habe, dass Unterlagen manipuliert oder teilweise entfernt worden seien. Obmänner des Untersuchungsausschusses sprachen von einem „kollektiven Gedächtnisschwund“ bei den meisten der vernommenen Zeugen. Der Aufklärungswille bei großen Teilen der CDU tendiere seit dem Wechsel an der Parteispitze gegen Null. SPD-Obmann Frank Hofmann sagte, dieses Verhalten erschwere angesichts fehlender Sanktionsmittel die Ausschussarbeit. Laut Hofmann gab es einen „illegalen Arm“ der CDU; dieser habe in einem geschlossenen System wie im Bereich der organisierten Kriminalität vor allem mit mündlichen Absprachen operiert.

Leuna-Affäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Leuna-Affäre

Ein früherer leitender Mitarbeiter des Konzerns des französischen Mineralölkonzerns Elf Aquitaine behauptete, dass der CDU unter ihrem Vorsitzenden Helmut Kohl von Elf Aquitaine Schmiergelder für den Erwerb der Leuna-Raffinerie gezahlt worden seien. Die Zahlungen seien – nach Angaben von André Tarallo – vom damaligen Präsidenten Frankreichs, François Mitterrand, abgesegnet gewesen. Kohl hatte stets bestritten, dass Schmiergelder von Elf Aquitaine im Parteispenden-Skandal um die CDU eine Rolle gespielt hätten. Da entsprechende Akten über diesen Vorgang nicht auffindbar waren, konnte diese Version nicht bewiesen werden.

Juristische Aufarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2000 hatte die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue aufgenommen.

Am 31. Januar 2001 fand eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Berlin^[18] statt; bei dieser war unter anderem der Anti-Korruptionsexperte und damalige ÖPD-Bundesvorsitzende Uwe Dolata als Beigeladener anwesend.^[19] Dieser führte aus: „Herr Richter, stellen Sie sich vor, Sie würden ein Auto klauen. Stellen Sie sich vor, dort, wo sie leben, gibt es ein Gesetz, das besagt, es sei verboten, Autos zu klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden dabei erwischt, wie Sie dieses Auto klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden nicht dafür verurteilt, dass sie ein Auto geklaut haben und dabei erwischt wurden – weil es kein Gesetz gibt, das besagt, dass Sie für den verbotenen Diebstahl bestraft werden. Diese verwirrende Logik ist im deutschen Parteiengesetz Realität.“, so Dolata. Das Gericht entschied, dass die CDU trotz der Affäre auf ihre staatlichen Zuschüsse nicht verzichten muss.

Am 3. März 2001 stimmte das Landgericht Bonn der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Kohl zu; Kohl musste aber eine Geldbuße von 300.000 DM zahlen. Das Gericht begründete diese Zustimmung u. a. mit den Worten „weil die Rechtslage unklar ist und selbst im Falle einer Anklageerhebung und eventueller Verurteilung bei Würdigung aller Umstände von Tat und Täterpersönlichkeit aller Voraussicht nach nur eine Geldstrafe in Betracht käme, welche die in Erwägung gezogene freiwillige Zahlung nicht überschreiten würde“ und dem mangelnden Interesse des Geschädigten selbst (der CDU) an einer weiteren Verfolgung des Falles. Zu den mildernden Umständen rechnete das Gericht Kohls politisches „Engagement“ und seine „Verdienste“ und dass die Tat „nicht der persönlichen Bereicherung diente“. Ebenso müssten die „persönlich herabwürdigenden Angriffe in der Medienberichterstattung mildernd berücksichtigt werden“.

Als weiteren mildernden Umstand hob das Gericht den „Täter-Opfer-Ausgleich“ hervor, „nachdem der Beschuldigte im Rahmen einer legalen Spendensammelaktion den der CDU entstandenen finanziellen Nachteil, soweit er von ihm zu verantworten ist, bei weitem wiedergutgemacht hat“. Kohl hatte in einer neuen Spendensammelaktion 6 Millionen DM von Unternehmern und Prominenten gesammelt und selbst 700.000 DM beigesteuert, um den Schaden für die CDU abzumildern. Unter diesen Spendern waren u. a. Uschi Glas, Heiner Lauterbach, Dieter Thomas Heck, Artur Brauner und Michael Holm. Die größten Beträge spendeten Leo Kirch mit einer Million DM und Erich Schumann mit 800.000 DM.^[20]

Kanther wurde am 18. April 2005 in erster Instanz vom Landgericht Wiesbaden^[21] wegen Untreue gemäß § 266 des Strafgesetzbuches zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten und einer Geldbuße in Höhe von 25.000 Euro verurteilt.^[22] Kanther nannte das Urteil „abwegig“. Der zuständige Richter allerdings nannte es „abwegig“, dass Kanther als früherer Bundesinnenminister die Konsequenzen eines in seinem Haus (dem Bundesinnenministerium) formulierten Gesetzes nicht habe absehen wollen. Das Verfahren gegen Casimir Prinz Wittgenstein war am 15. März aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt worden.

Weitere Spendenaffären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre wurden weitere Affären aufgedeckt, u. a. bei der hessischen CDU und bei der Kölner SPD.

Auch bei der nordrhein-westfälischen FDP wurde nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre bekannt, die im Wesentlichen auf ihren Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfiel.

Filmische Darstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsche Autor, Film- und Fernsehregisseur Raymond Ley verfilmte 2003 die CDU-Spendenaffäre in dem satirischen Doku-Drama Aus Liebe zu Deutschland – Eine Spendenaffäre.

2017 erzählten die ARD-Dokumentarfilmer Stephan Lamby und Egmont R. Koch die Geschichte der CDU-Spendenaffäre mit neuer Pointe Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl. Das Erste. Abgerufen am 6. Dezember 2017.

“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/

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Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/volkspartei-spd-wie-sie-2016-tickt-nach-dem-hinz-skandal-der-augenstein-skandal-auf-kosten-der-steuerzahler-160908-euro-abfindung-fuer-21-monate-arbeit-bildzeitung-ueber-sprecherin-von-b/

Ausriß. Wer hat keinerlei Skrupel, mit dieser Berlin-SPD zu koalieren?

„Die Entlassung der Pressesprecherin Daniela Augenstein und die damit verbundenen, horrenden Übergangszahlungen zeigen, dass die Sozialdemokraten unsere Stadt nur noch als Selbstbedienungsladen ansehen“, lässt der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski am Mittwoch verlauten. „Dieser Skandal ist bereits ein Fehlstart für den neuen Müller-Senat.“ – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24796768 ©2016

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SPD und VW-Skandal:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/02/versaut-der-vw-skandal-der-spd-den-bundestagswahlkampf-die-welt-jan-2017-wie-kanzlerkandidat-schulz-die-spd-ticken-die-sozis-und-die-nazis/

“Internationale Automobilausstellung in Berlin 1935: Der Protektor der Automobilindustrie”. Ausriß

“Ex-SPD-Ministerin kassiert bei VW. Wie teuer wird die 12-Mio-Abfindung für Schulz?”. Ausriß.

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“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille) besonders abstoßend) . **

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/identitaetsmanagement-das-neoliberale-selbst-12574151.html

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Der tägliche Blick auf den Politzirkus, auf die Politmarionetten, Politschauspieler der Islamisierungsparteien und ihrer Funktionäre in Staatsmedien, Mainstream-Redaktionen zeigt anschaulich, auf wen die Identitätsmanagement-Beschreibung zutrifft. Zu sagen, zu schreiben, was man denkt, ist in einer solchen Ersatzbefriedigungsgesellschaft völlig unüblich geworden.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was (Islamisierungs-)Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Gespräche, Diskussionen mit solchen Figuren erweisen sich daher als sinnlos und unproduktiv.

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“Auch der Bundes-SPD droht nun Ungemach”:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article161282803/Warum-der-Hoffnungstraeger-der-Bayern-SPD-verhaftet-wurde.html

Ausriß:”Spenden-Skandal erschüttert die SPD. Es geht um bis zu 500000 Euro Schmiergeld. Regensburger Bürgermeister verhaftet.”

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Ausriß.

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Welche politischen (Witz-)Figuren auch in Ostdeutschland zu Ikonen der Demokratie hochgejubelt werden sollten – was aber arg schiefging:https://www.youtube.com/watch?v=l5QLziJftAE&app=desktop.

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“Ein Hetzer isser, seit Goebbels der schlimmste Hetzer!”(Willy Brandt über Helmut Kohl)

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“Du mußt ein Schwein sein” – Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk.

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Keine Rücküberweisung der Spenden an den Empfänger – wie im Falle Alice Weidel. (Hat sich der Bundestag schon einmal mit der Brandt-SPD-Spendenaffäre befaßt?):

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Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Die gesteuerte Mythenbildung um Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher… **

tags: willy brandt(spd) – getarnte spenden der usa-regierung-fernsteuerung

“…denn die Amerikaner sicherten ihm 200000 Mark zu, was rund einem Drittel der jährlichen SPD-Mitgliedsbeiträge in Berlin entsprach.

…Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet…Danach ist die Zahlung der 200000 Mark der Höhepunkt einer Kampagne, mit der Washington in den Fünfzigerjahren die damals noch vielfach marxistisch ausgerichtete SPD auf Westkurs zu bringen versuchte. Trotz des Kalten Krieges lehnten nämlich zahlreiche Sozialdemokraten eine Wiederbewaffnung und die Westintegration der jungen Bundesrepublik ab. Um dies zu ändern, setzten die Amerikaner auf eine Gruppe in der Westberliner SPD um den Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter, zu der auch Brandt zählte…In den Jahren 1952/53 flossen gestückelt weitere 106000 Mark an Hirschfeld; es gibt zudem eindeutige Hinweise auf andere Geldleistungen, deren Umfang noch unbekannt ist. Auch sorgten sie dafür, dass der dominierende US-`Rundfunk im amerikanischen Sektor`, RIAS, der Reuter-Gruppe besonders viel Sendezeit einräumte…

”…ein Fall von verdeckter Parteienfinanzierung”http://magazin.spiegel.de/SP/2016/24/145210839/index.html.

“…es gibt zudem eindeutige Hinweise auf andere Geldleistungen, deren Umfang noch unbekannt ist.” Wurden die Hinweise auf andere “Geldleistungen” aufgeklärt – oder wurde alles bis heute vertuscht, sogar im Bundestag?

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Martin Schulz, aber auch andere SPD-Führungskader wie Gabriel, Steinmeier, Oppermann, Scholz, Schwesig, Özoguz oder Stegner haben im Bundestagswahlkampf 2017 interessanterweise auf wichtige Klarstellungen, Positionierungen zu SPD-Wertvorstellungen verzichtet. Dies betrifft u.a. das SPD-Idol Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

Ausriß DER SPIEGEL.

Willy Brandt – Todestag 2017 – was alles verschwiegen wurde:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/.

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–Brandt-Personenkult in Berlin/Unter den Linden – und der u.a. dort unterschlagene Fakt der USA-Regierungsspenden an Brandt. (Beim nächsten Besuch in der SPD-Propagandaausstellung einfach mal danach fragen):

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

Brasiliens Folter-Militärdiktator Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes(1960-1985) – Kämpfer für Freiheit und soziale Gerechtigkeit? Das “Forum Willy Brandt Berlin” bleibt bisher eine Erläuterung zum SPD-Geschichtsverständnis dieser Art schuldig. Einfach mal dort nachfragen…

Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß. Im “Forum Willy Brandt Berlin” werden dieses und ähnliche Fotos von Brandt und Folterdiktatoren immer noch nicht gezeigt, was Bände spricht. Auffälligerweise fehlen derartige Fotos im Internet fast völlig, werden auch u.a. von der SPD nicht bereitgestellt. http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/15/der-spd-wahlkampf-2016-in-berlin-und-das-kuriose-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-was-dort-alles-fehlt/

Kein Foto von Brandt und Geisel im Willy-Brandt Forum Unter den Linden, Berlin – keine Informationen über Brandts Vorschlag an die Folterdiktatur zu einem Nuklearabkommen – auf das ein geheimes militärisches Atomprogramm mit Atomtestgelände in Amazonien folgte…

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Daß sich gar die Freie Universität Berlin für kuriose Darstellungen im Forum Willy Brandt interessieren könnte, war wegen der nicht eben progressiven Ausrichtung der Universität nicht anzunehmen. Die FU hatte ausgerechnet den brasilianischen Politiker Fernando Henrique Cardoso zum Ehrendoktor ernannt – wohl wissend, daß dieser für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht wird, sich sogar für die Freilassung von Pinochet einsetzte. Nicht einmal der ASTA der Freien Universität fand die Ernennung Cardosos zum Ehrendoktor problematisch, Hinweis auf die Zustände.

Hintergrundtext “Nett zum Massaker-Demokraten”:http://www.telegraph.ostbuero.de/102_103/markt_und_moral.html

…Unter Staatschef Cardoso würdigt dessen Generalität den Militärputsch von 1964, lädt lange Zeit regelmäßig den hochverehrten Kollegen Pinochet nach Brasilien ein. In Berlin oder Frankfurt hätte dieser schwerlich ungestört von Protesten, lediglich mit zwei diskreten Leibwächtern einen lockeren Einkaufsbummel machen können – in Rio de Janeiro schon. Nach Seminaren, Konferenzen, Vorträgen in der Militärakademie direkt unterm Zuckerhut schlenderte der Ex-Diktator gerne durch den von vielen Künstlern und Intellektuellen bewohnten Strandstadtteil Ipanema, kaufte in Buch-und Musikläden, trank hier und da einen Expresso, wurde zwar bemerkt, aber bestenfalls durch aufdringliche Pressefotografen belästigt…

SPD-Politiker und Geheimdienstexperte Andreas von Bülow – nicht zufällig im Kontext des Helmut-Schmidt-Personenkults unerwähnt…:

“In Südamerika beteiligten sich die strafverschonten dankbaren Söldner des Faschismus am Sturz der als links oder auch nur reformerisch erachteten Regierungen und deren Ersatz durch putschende Militärregierungen. Die Drehbücher hierzu wurden in der CIA-Zentrale in Verbindung mit den Residenturen in den Zielländern geschrieben und durchweg von der politischen Spitze der USA gutgeheißen und angeordnet. Im Vollzug der Unterdrückung demokratischer oppositioneller Kräfte bedienten sich Militär, Polizei und Geheimdienste in den Ländern der Dritten Welt, insbesondere in Lateinamerika, privater Killerbanden, auch Todesschwadronen genannt, die von Armee und Polizei unterstützt wurden und an deren Rand angesiedelt sind. In schöner Regelmäßigkeit sind die Militärs und Polizeiführer der späteren Putsche zuvor Absolventen amerikanischer Schulen gewesen, in denen das Foltern zum Lehrprogramm gehört. Als die Kritik in den USA zu laut wurde, verlegte man das Schulungszentrum aus Washington D.C. in die unter amerikanischer Verwaltung stehende Panamakanalzone, wo vermutlich noch ungenierter an der Drangsalierungstechnik von Opponenten gearbeitet werden kann als in den USA selbst. Zu Militärputschen kam und kommt es in berechenbarer Regelmäßigkeit stets dort, wo die wirtschaftlichen Interessen großer US-Firmen gefährdet sind, wo Bodenschätze wie Öl und Gas, Silber und Gold, Uran und strategische Metalle leicht und billig zu fördern sind, wo große Kupferminen ausbeutbar sind oder nur das Land für den Plantagenanbau in Betracht kommt.”

“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”

“Wo sind unsere Toten?”.

Brasiliens nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur liefert Waffen für Repression an Pinochet in Chile: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/14/brasiliens-nazistisch-antisemitisch-orientierte-militardiktatur-lieferte-waffen-fur-repression-in-chile-laut-jetzt-veroffentlichten-geheimdokumenten-abkommen-von-diktator-medici-mit-pinochet-geschlo/

” He is a good German, a good European and a good citizen of the world.”

Forum Willy Brandt Unter den Linden in Berlin – keinerlei Informationen über Brandt-Kooperation mit Folterdiktatur Brasiliens.

Die westdeutschen Machteliten sind den archaischen brasilianischen Machteliten, Oligarchien ewig dankbar für Aufnahme und Schutz vieler Nazi-Kriegsverbrecher und anderer Nazi-Größen.

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Brasilien:Militärdiktatur/DIE ZEIT

20. Dezember 1968, 7:00 Uhr

Brasilien hat seit Samstag die härteste Diktatur in Lateinamerika. Das seit 1964 herrschende Militärregime ließ seine demokratische Maske fallen: Unter dem Druck einer „harten“ Gruppe, die von General Sarmento, dem Armeeoberbefehlshaber in Rio, angeführt wird, verkündete Präsident Costa e Silva den Ausnahmezustand, schickte das Parlament nach Hause, ließ Oppositionelle verhaften und die Presse, ja sogar die ausländischen Korrespondenten, unter Zensur stellen…

Willy Brandt im selben Jahr 1968:

Heinrich-Böll-Stiftung: ”Im Juni 1968 erklärte Außenminister Willy Brandt in Brasilien die Bereitschaft der Deutschen, Brasilien mit Nukleartechnik zu versorgen.” (Wurden Sie gefragt?)

“…die härteste Diktatur in Lateinamerika”: Willy Brandt 1968 in der Deutschen Schule von Rio de Janeiro. Ausriß. Was sozialdemokratische Wertvorstellungen sind.

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SPD-Politiker Andreas von Bülow – und Lateinamerika: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/07/brasiliens-folterdiktatur-spd-politiker-andreas-von-bulow-uber-militarputsche-in-lateinamerika-soldner-des-faschismus/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/26/andreas-von-bulow-im-namen-des-staates-cia-bnd-und-die-kriminellen-machenschaften-der-geheimdienste-piper-verlag-viele-interessante-infos-uber-libyen-und-afghanistan-im-heutigen-banalen-mai/
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Wahlen in Berlin 2016 – Bewertungen, Analysen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo.

“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Schlingensief.

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SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/

AfD in Sachsen-Anhalt 2016: Wahlbetrugsvorwurf gegen CDU-Landtagspräsident Güssau – AfD will parlamentarischen Untersuchungsausschuß – Islamisierungsparteien von Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Rainer Haseloff(CDU), kuriose CDUSPDGrüne-Koalition unter Druck.

“Die AfD brachte das Thema Wahlbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten in Sachsen-Anhalt bereits im Landtag auf die Tagesordnung in der aktuellen Debatte. Innenminister Stahlknecht (CDU) wiegelte hier letztlich mit Verschwörungstheorie ab.” AfD-Poggenburg

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“Hardy Peter Güssau. Sachsen-Anhalts Landtagspräsident tritt zurück.” FAZ am 15.8. 2016 zum Politikstil der bizarren Koalition aus CDUSPDGrünen mit Ministerpräsident Reiner Haseloff/CDU…Politschauspieler und Islamisierungsparteien in Sachsen-Anhalt. Landtagswahlen 2016. Polizeigewerkschaftschef Wendt:”In Deutschland fühlen sich Kriminelle wohl”(Focus) **

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hardy-peter-guessau-sachsen-anhalts-landtagspraesident-tritt-zurueck-14388899.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/15/der-spd-wahlkampf-2016-in-berlin-und-das-kuriose-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-was-dort-alles-fehlt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

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Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”. “Mitteldeutsche Zeitung” 2017 kurz vor der Saarland-Wahl zu Fall in Sachsen-Anhalt. Auffällig – welche deutschen Medien im Wahljahr 2017 nicht über das Urteil gegen den CDU-Mann, die CDU-Wahlfälschung berichteten…(Gabs was in der Tagesschau – oder wurde verschwiegen?)

Ausriß BILD.http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

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Die CDU-Wahlfälschungstricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:

…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.

Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.

Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal

Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.

Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet.

Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.

Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.

Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.

In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.

Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ

“Der Stendaler Wahlbetrug”: https://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug

-Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche straff gesteuerten deutschen Mainstreammedien über den spektakulären Fall und die Urteilsverkündung 2017 nicht berichteten…

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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Ausriß BILD 2017.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/23/deutschland-muss-zuwanderung-staerker-steuern-und-begrenzen-als-bisher-zuwanderung-kann-kein-ausweg-aus-den-demografischen-veraenderungen-in-deutschland-sein-wir-erteilen-einer-ausweitung-der-zuwa/

Halle/Saale.

Flugaffären – CDU-Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/27/merkel-flugaffaere-bundestagswahlkampf-2017-steuergelderverschwendung-neoliberale-gepflogenheiten-von-autoritaeten/

“GroKo steht!” Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD. “Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017.

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Ernst Pries und Angela Merkel, die Hubschrauber-Affäre:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/

“Ertappt: Angela Merkel als Umwelttäterin im Ost-Schutzgebiet

Leistung muß sich wieder lohnen, predigte Einheitskanzler Helmut Kohl immer – und Angela Merkel an seiner Seite hatte nichts einzuwenden. Als Bundesumweltministerin zwischen 1994 und 1998 gibt sie vor, hocheffizient für den Schutz der Natur, immer kürzere Rote Listen zu wirken, setzt das Kohl-Wort zügig um: Wann immer möglich, läßt sie sich – vom Steuerzahler finanziert – mit dem Hubschrauber zu ihrem Haus in Hohenwalde bei Templin fliegen oder von dort abholen.

Das Vierzig-Einwohner-Dörfchen liegt höchst idyllisch im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, Kraniche zuhauf, auch seltenste, sehr scheue Adler – laut Schutzgebietsverordnung braucht Angela Merkel deshalb eine Sondererlaubnis. Hatte sie die beantragt? Auf Anfrage im Berliner Büro der CDU-Generalsekretärin wehrt man erst jegliche Stellungnahme ab, verweist an die Regierungs-Flugbereitschaft – die sei zuständig. Mühselige, zeitaufwendige Recherchen und Nachfragen, bis Bundesinnenministerium und Bundesgrenzschutz endlich offiziell erklären: Ministerin Merkels Landeplatz war außerhalb des Biosphärenreservats, man habe das extra berücksichtigt. Also kein Verstoß, alles sei korrekt gewesen, Routen würden vorher stets intensiv geprüft. Will man eine hohe Politikerin schützen, auch auf Kosten der Wahrheit, ist das so üblich? Denn genau das Gegenteil stimmt – Ministerin Merkel landete doch im Schutzgebiet. Ihre Sprecherin muß es schließlich zugeben – der Hubschrauber ging immer am Ortsausgang von Hohenwalde nieder – und somit im Biosphärenreservat.

ARD-Monitor greift den Fall auf – Frau Merkel, heißt es, unternimmt während ihrer Amtszeit rund zehn Flüge, gewöhnlich Wochenendflüge, die in der Freizeit enden oder aus ihr beginnen. Jeder kostet 5943 Mark, bezahlt aus der Tasche des Steuerzahlers. Das macht bei zehn Flügen satte 59430 Mark. Nicht eingerechnet, so Monitor, habe man die reinen Dienstflüge nach Hohenwalde, wo sie nur kurz dagewesen sei. Die kommen mit ihren Kosten noch dazu. Der Bundesrechnungshof kritisiert, daß Politiker wie Angela Merkel sich die Flüge selber genehmigen – man stellt den Fluganforderungsschein aus, das reicht. Es gibt keinerlei Kontrolle, warum, wohin man fliegt, ob privat oder dienstlich, rechtens oder nicht. Dabei steht in der entsprechenden Dienstvorschrift: Fliegen darf ein Minister nur dann , wenn der Zweck der Reise nur durch Benutzung eines Hubschraubers erreicht werden kann. Fragt sich, so der damalige Monitor-Chef Bednarz, was der Zweck einer Reise von Frau Merkel ins Wochenende gewesen ist. Vielleicht dringendes Aktenstudium am Seeufer von Hohenwalde.
Das Dorf ist von Naturschutzgebieten, einem Totalreservat umgeben, Fürst zu Solms-Lich, Bruder des FDP-Schatzmeisters, hat ganz in der Nähe viel Ost-Wald erworben. Revierförster Manfred Bönke wohnt im Dörfchen, ist ein wackeres, sehr aktives CDU-Mitglied und zeigt stolz, worüber sich die ganze Gegend scheckig lacht, ausgerechnet Monitor den Landeplatz. Von dort aus sei sie dann die dreihundert Meter bis zum Privathaus gefahren worden – „mit dem vorausgeschickten Dienstwagen, versteht sich.” Mit anderen Worten – es blieb nicht bei den 5943 Mark Flugkosten, hinzu kommen jene für den Regierungsdaimler, den Chauffeur undsoweiter, die nach getaner Kurz-Arbeit über dreihundert Meter wohl wieder verschwanden. Förster Bönke beschreibt, was bei der Merkel-Ankunft mit der Natur passiert:”Das Wild flüchtet natürlich in die Wälder, auf dem Feld sieht man keins mehr, das ist dann weg.”
Gewöhnlich kommt die Ministerin von Berlin – ab Flughafen Tegel bis zu ihrem Haus ist es nur eine knappe Autostunde – die Steuerzahler hätten weit weniger zu blechen gehabt.
„Schwachsinn, Nonsens hoch drei” nennt Dr. Eberhard Henne, Leiter des Biosphärenreservats, die offizielle Darstellung, der Merkel-Landeplatz habe nicht im Schutzgebiet gelegen. Der hochengagierte Thüringer Artenexperte ist nur kurze Zeit Brandenburgs Umweltminister, bis er vor allem auf Druck der Landwirtschaftslobby und der CDU aus dem Amt gedrängt, sein Ressort ausgerechnet dem Agrarministerium zugeschlagen wird. Die Merkel-Flüge liegen vor seiner Amtszeit, entsetzen ihn, wegen des gravierenden Störeffekts auf seltenste Tiere, darunter Schreiadler, Seeadler, Fischadler, Schwarzstörche. „Für die gelten gesetzlich Horstschutzzonen – beim Überflug mit dem Hubschrauber wurden die gröblichst verletzt!” Die Ministerin, heißt es, nahm bewußt in Kauf, daß besonders sensible, bedrohte Arten wegen des Helikopterlärms ihre Bruten verlassen.
Angela Merkel wuchs ganz in der Nähe, in Templin, auf, kannte daher die Schutzzonen. Als Bundesumweltministerin erst recht. „Da hätte sie eigentlich besonderen Wert darauf legen müssen, auf keinen Fall gegen Naturschutzgesetze zu verstoßen, um als oberste Dienstherrin unangreifbar zu sein.” Eine Sondererlaubnis, falls beantragt, hätte sie ohnehin nicht bekommen. Da blitzte laut Henne schon mal ein bayrischer Umweltminister 1993 ab. Der wollte mit dem Hubschrauber allen Ernstes ins Biosphärenreservat, dachte offenbar, daß inzwischen auch dort mit der Natur umgegangen wird wie im Westen. Doch gestandene DDR-Naturschützer wie Henne und dessen Kollegen verweigerten dem bayrischen Amtsträger das Lande-Okay – noch ging sowas. Der CSU-Mann reagiert verärgert, sagt den groß angekündigten Besuch ab. Und wie hielt es Angela Merkels Amtsvorgänger Klaus Töpfer, flog der ebenfalls einfach dreist ins Schutzgebiet? „Töpfer fragte vorher an, landete außerhalb des Biosphärenreservats, fuhr dann mit dem Auto hinein – ganz korrekt.” Da stellt sich die Frage, wieso die CDU-Ministerin Merkel unter Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe und Umweltminister Matthias Platzeck problemlos die Biosphären-Schutzverordnung verletzen durfte, von den Parteien auch die Grünen und die PDS zusammen mit den Medien durchweg stillhielten, den Verstoß deckten. „Mich wundert das gar nicht”, so Ost-Artenexperte Norbert Wilke, Vorstandsmitglied der Grünen Liga in Brandenburg, spricht von Amtsanmaßung und -mißbrauch, ist beeindruckt von der neofeudalen Merkel-Gepflogenheit, auch noch den Dienstwagen nach Hohenwalde zu beordern, wegen einiger lumpiger hundert Meter Wegstrecke bis zum Wohnhaus. „Angela Merkel ist eine sogenannte Hoffnungsträgerin auf der politischen Bühne – und die deckt man eben. Ähnlich wie im Falle des damaligen Umweltministers Matthias Platzeck – dessen Verfehlungen im Umweltbereich hat man ja auch nie veröffentlicht , da wurde viel unter den Tisch gekehrt.” Wilke erinnert nur an die Abwasserproblematik, die Aufweichung des Umweltrechts.
Helmut Kohl sammelt Spenden, muß zurückzahlen – muß dies Angela Merkel bei nachgewiesenem Verstoß auch? Die in Hamburg geborene Pfarrerstochter wuchs in Templin auf, ein Bruder von ihr ist bei den Grünen, eine Schwester grüne Sympathisantin. Die Hubschrauberflüge haben die Geschwister ihr aber offensichtlich nicht ausgeredet, der Papa als Pfarrer, etwa unter Hinweis auf die zehn Gebote oder die Bewahrung der Schöpfung, wohl auch nicht. Umweltaktivist Ernst Pries aus Templin, der sich zu DDR-Zeiten zugunsten der Natur kräftig mit dem System anlegte, erinnert sich gut, wie Kohl-hörig Angela Merkel stets war, zum großen Vorsitzenden aufschaute. „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt. Jetzt wollen die Industriellen mit Angel Merkel eine halbwegs integre Person an der CDU-Spitze, damit sie ihre Verbrechen weitermachen können.” Überall im Osten kennt man die Umwelt-Großtaten der damaligen Ministerin bestens: Interessenkonflikte wegen des groben Umgangs mit dem „Tafelsilber” sowie wegen der FFH-Ausweisungen brodeln überall. Weil die Flora-Fauna-Habitate nicht wie vorgeschrieben, bereits 1995 an Brüssel gemeldet wurden, die Bundesrepublik Deutschland um Jahre in Verzug geriet, läuft gegen sie eine Klage beim Europäischen Gerichtshof. Schuld ist ganz allein die frühere Bundesregierung unter Helmut Kohl, speziell aber Angela Merkel, betont Dr.Eberhard Henne vom Biosphärenreservat. Denn die EU-Richtlinien mußten erst in deutsches Recht umgesetzt werden, damit die Bundesländer ihre FFH-Schutzgebiete an die EU melden konnten. Indessen – erst 1998, als eine ihrer letzten Amtshandlungen vor dem Abtreten, kommt Angela Merkel ihrer Pflicht nach. Im Klartext – ausgerechnet die Umweltministerin als Naturschutz-Blockierer, zur Freude der Privatwirtschaft. Und dennoch – 1999 lädt die West-Spitze des NABU die Ex-Ministerin ausdrücklich zum Zukunftskongreß des Verbandes nach Hamburg ein, gibt ihr kräftig Gelegenheit für Wahlpropaganda, läßt sie wegen der gravierenden FFH-Problematik und der Hubschrauberflüge aber ungeschoren. Im Osten greifen sich die Naturschützer wieder einmal an den Kopf – so funktioniert also Demokratie?

Mitte Zweitausend erstatten eine Westberlinerin und die Grüne Liga Brandenburgs schließlich Anzeige gegen Angela Merkel wegen der Flüge ins Schutzgebiet, fordern, die Verstöße der Politikerin konsequent zu ahnden. Kaum eine Zeitung vermeldet das, und wenn, nur als Mini-Nachricht in drei Sätzen, leicht zu übersehen. Man schont die „Hoffnungsträgerin“ weiter nach Kräften. Und das Verfahren wegen der Anzeigen dauert und dauert…

(”Der Rabe Ralf”, Umweltzeitung der Grünen Liga, Berlin)

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Helmut Kohl(1930-2017):http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/02/helmut-kohl1930-2017/

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Ausriß Bild-Zeitung:

BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!

BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio

Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild

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Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/05/die-genossen-der-bosse-siehe-spd-und-vw-manchmal-laeuft-es-in-der-politik-richtig-bloed-am-sonntag-wettert-der-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-61-gegen-millionenzahlungen-an-erfolglose-vw-ma/

“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind, was da für Summen fließen…

Welche Politiker deckten den VW-Abgasskandal?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/

GroKo-Schwesterpartei LINKE und Wahlfälschung, Beispiel Quakenbrück…

FAZ, Juni 2018: Vier Kommunalpolitiker der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück manipuliert hatten, wurden jetzt verurteilt. Sie hatten unter anderem fremde Wahlunterlagen ausgefüllt.

Das Landgericht Osnabrück hat am Montag vier Kommunalpolitiker der Linkspartei der Wahlfälschung für schuldig befunden und zu Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb Jahren und sieben Monaten verurteilt. Ein Familienangehöriger des Haupttäters Bairam Chasim wurde zudem wegen Beihilfe zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Die Angeklagten hatten bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der 12.000-Einwohnerstadt Quakenbrück manipuliert.

In einem Stadtteil mit einem hohen Einwandereranteil brachten sie kaum der deutschen Sprache mächtige Wahlberechtigte dazu, Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Linkspartei-Politiker füllten die Unterlagen dann teils selbst aus und fälschten auch Unterschriften. Die Linkspartei schnitt bei der Wahl auffällig stark ab. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei drittstärkste Kraft und konnte die Zahl ihrer Mandate im Stadtrat mehr als verdoppeln. Zitat FAZ

NDR: “Im Prozess wegen Verdachts der Wahlfälschung vor dem Landgericht Osnabrück ist der Linken-Kreisfraktionschef Andreas Maurer am Montag zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und einer Woche verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Maurer muss demnach seine politischen Ämter abgeben, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Dazu gehören seine Mandate als Kreisfraktionschef, im Artländer Samtgemeinderat und im Quakenbrücker Stadtrat.”

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Gregor Gysi – der “LINKE” und seine Kumpels. Bundestagsdebatte am 21.3. 2018. Was Gysi politisch umtreibt – warum Deutschlands Machteliten die sogenannte LINKE so mögen. **

Ausriß. Gysi/LINKE– Altmaier/CDU. Die sogenannte Linkspartei – Liebling stockreaktionärer Parteien und der Machteliten.

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Wie der Osten tickt:

Ausriß SuperIllu.

“Superillu. 76 Prozent aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wie viel Macht haben sie denn als Politiker? Grosser: Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”

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“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP. “Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern. …Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”

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” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD.

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Flugaffären deutscher Politiker: Wie ökologisch tickt “Umweltminister” Gabriel wirklich/ Die Merkel-Trittin-Künast-Fischer-Scharping-Rau-Schavan-Flugaffären. **

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Unvergessen ist die Trittin-Künast-Flugaffäre von 2003, Brasilien betreffend. Laut deutschen Medienangaben sollte damals eine vor allem für Kurzstreckenflüge geeignete Challenger-Regierungsmaschine leer nach Brasilien fliegen und dort dann den Delegationen der Minister für ihre, vom «Spiegel» als eher privat dargestellten Ausflüge zur Verfügung stehen.

Nach Bekanntwerden der Spiegel-Recherche, hieß es, habe man den Flug gestoppt und die schon auf den Kanaren angekommene Maschine zurückgerufen.
Das Nachrichtenmagazin habe unterstellt, dass die Minister das teure Gerät bestellten, obwohl sie von weit billigeren Alternativen vor Ort wussten. Der Leerflug sei bei der Luftwaffe als Trainingsflug angemeldet worden. (nz)
„Eine Challenger-Maschine der Bundeswehr”, so Der Spiegel, „sollte den Grünen für ein bisschen Luxus sorgen. Auf getrennten Wegen, aber auf jeden Fall bequem, sollten die beiden Minister exotische Ziele im fernen Brasilien ansteuern: Hin- und Rückflug in Komfortsesseln der Lufthansa, die kleinen Trips innerhalb des Amazonasstaats in Leder-Fauteuils eines Challenger-Jets der deutschen Luftwaffe¦.Bereits am Mittwoch hatten die Büroleiter der beiden Minister einen deutlichen Hinweis aus dem Hause von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erhalten: Der SPIEGEL recherchiere die Kosten des Challenger-Einsatzes, die Ressorts sollten lieber noch einmal nachdenken – auch über die potenziellen Schlagzeilen.
Der Aufwand wäre in der Tat beträchtlich. Allein der 20 000-Kilometer-Rundflug Köln-Sáo Paulo-Köln hätte die Atmosphäre mit den Abgasen von bis zu 20 Tonnen Kerosinverbrauch belastet – und die Staatskasse mit Ausgaben von rund 250 000 Euro.
Vergleichbare Chartermaschinen wie ein Learjet sind in Brasilien für weniger als 48 000 Euro pro Woche zu mieten. Zwischen Sáo Paulo und Rio de Janeiro, einem der ministeriellen Reiseziele, verkehrt alle Dreiviertelstunde ein Linienflug zum Schnäppchen-Preis von rund 200 Euro.
So gerieten die grünen Ressortleiter in Erklärungsnot¦
Beamte des Agrarressorts hatten vor Wochen immerhin ”alternativ innerbrasilianische Linienflüge herausgesucht – fanden aber nichts dabei, die Challenger zu buchen.”

Ausriß. Wie Falschgeld vor Naturschützer-Ständen.

http://www.welt.de/print-welt/article500413/Gabriel_Die_Wirkung_der_Affaeren_ist_verheerend.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Rau: http://www.focus.de/magazin/archiv/flugaffaere-raus-anwaelte-provozieren-dementi_aid_182789.html

Joseph Fischer: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154619,00.html

Scharping: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154720,00.html

Schavan: http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Startseite/Artikel,-26500-Euro-Kurztrip-mit-der-Flugbereitchaft-_arid,1304724_regid,2_puid,2_pageid,4288.html

Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/09/deutsche-lachen-2018-ueber-neue-groko-kriminalstatistik-ueber-kuriose-interpretationen-von-politschauspielern-staatsmedien-uebernehmen-deutsche-autoritaeten-nicht-nur-das-gewalt-gesellschaftsmo/

“Deutschlands politische Spitze: heuchlerisch, brutal, verlogen, erbärmlich”. PI 2018-

Tagesschau, 12.11. 2018: “Gab es auch bei anderen Parteien Fälle von illegalen Spenden?

Der wohl bekannteste Fall einer illegalen Parteispende ist die CDU-Parteispendenaffäre in den 1990er-Jahren. Der langjährige Kanzler und CDU-Vorsitzende Helmut Kohl räumte nach der Aufgabe seiner Ämter Ende 1999 lediglich ein, von 1993 bis 1998 nicht ausgewiesene Parteispenden in Höhe von etwa zwei Millionen D-Mark (knapp eine Million Euro) angenommen zu haben. Die Namen der angeblichen Spender verschwieg er unter Berufung auf ein gegebenes Ehrenwort.”

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Die AfD-“Parteispendenaffäre” 2018: Just der MDR unterschlägt in Nachricht und Bericht, daß die AfD die illegale Spende selbst entdeckt und bereits im April((!) 2018 das Geld an den Spender in der Schweiz zurücküberwiesen hatte. Wie die Faktenlage zeigt, lief es bei den Parteispendenaffären der GroKo-Parteien ganz anders: Da wurde nichts zurückgezahlt, zurücküberwiesen – weder u.a. von Brandt, Kohl noch von Schäuble….

Ausriß, 12.11. 2018

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Was in der MDR-Nachricht, in dem nachfolgenden MDR-Bericht fehlt (just das Wichtigste) – wird das ein Fall für den Deutschen Presserat? Der MDR ist bei vielen Medienkonsumenten wegen derartiger Berichterstattung(auch wegen der über den Wasungen-Karneval!) inzwischen stark in Verruf geraten, nicht wenige Hörer halten ihn für unseriös, unglaubwürdig.

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Ausriß. Das Wichtigste fehlt vorhersehbar im MDR-Bericht – die AfD hat die illegalen Spenden selbst entdeckt und schon im vergangenen April an den Spender zurücküberwiesen…

–Wieso kein Fall für den Deutschen Presserat?

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Ausriß, Henryk M. Broder

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AfD gibt weitere Großspende zu

Stand: 14.11.2018 23:26 Uhr/Tagesschau.

Ist das nicht langsam ein Grund, die AfD zu verbieten und alle AfD-Mitglieder, AfD-Sympathisanten in Schutzhaft zu nehmen, fragen manche ironisch in Straßendiskussionen…Zumal auch in diesem Falle die Spende an den Spender zurücküberwiesen wurde.

https://www.achgut.com/artikel/weidelsches_spendensyndrom_wo_ist_der_kern_des_problems

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Achgut-Leser: Das einzige, was mich an diesem “Skandal” interessiert, ist, ob Dr. Schäuble im Zuge seiner Abarbeitung einfällt, was mit der Parteispende über 100.000 DM von Herrn Schreiber passiert ist.

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Was wir den westdeutschen GRÜNEN in Thüringen verdanken:

Starker Rückgang von Insekten, Schmetterlingen, Bienen etc. im Kyffhäuserkreis – schlecht auch für Insektenfresser wie Fledermäuse. Laut Kreisjägerschaft sind u.a. das Niederwild Fasane und Rebhühner betroffen, “deren Nahrungsgrundlage für die Aufzucht der Jungtiere infolge des gravierenden Insektenrückgangs um 60 bis 70 Prozent in den letzten zwanzig Jahren dramatisch schwand.” Daß der Kyffhäuserkreis nach dem Anschluß von 1990 weithin zur toten Gegend wurde, mit ekligen, riesigen Gift-Monokulturen, die verheerende Entwicklung nicht gestoppt wird, ist die Schuld von politisch Verantwortlichen wie Hochwind/SPD und ihrem Vize Scheja/CDU. Bevor im Kyffhäuserkreis die neuen Machthaber mit der Naturvernichtung begannen, sah man alle paar Schritte in der Feldflur u.a. Hasen, Rebhühner, Kiebitze etc. – alles radikal nahezu ausgerottet.

Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Das nächtliche stressende Blinklicht der Anlagen wirke entsprechend auf nachtaktive Insekten. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.

Massive Insektenvernichtung durch Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis – durch Hochwind/Scheja nicht gestoppt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

Die Menschen auf dem Land in Thüringen leben heute de facto in einer nach 1990 fast total durch massiven industriellen Agrargifteinsatz verseuchten Gegend – die Tausenden von eingesetzten Giftstoffen, bleiben nicht im Boden, sondern dünsten aus, gelangen in die Atemluft der Menschen, werden laut Studien in die Dörfer, in die Häuser geweht, erreichen dort gelagerte Nahrungsmittel, richten u.a. in der Gesundheit der Menschen entsprechende Schäden an, verseuchen Gärten. Nach Angaben von Naturschutzfachleuten zählt Glyphosat zu den besonders gerne eingesetzten Naturvernichtungsmitteln.

Insektenvernichtung schafft Nahrungsmangel für Vögel und Fledermäuse:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/

“Denn gerade die Spezialisten unter den Faltern entwickeln sich oft nur an einer einzigen Pflanzenart, an denen die Raupen fressen, bevor sie sich verpuppen und das adulte Stadium erreichen. Doch viele solche Pflanzen sind immer schwerer zu finden. Der Hauptgrund ist nach Einschätzung aller Experten eindeutig die intensive Landwirtschaft…”Die Stickstoffverbindungen dünsten in die Luft aus und verteilen sich um die Felder. Damit wird die Umgebung noch in etlichen Kilometern Entfernung mitgedüngt.”…Neben dem Dünger setzten Faltern auch die auf den Feldern eingesetzten Pestizide zu, die sich zunehmend in der in der Umwelt anreicherten…Zu denken gibt besonders, daß auch geschützte Bereiche den Tieren keine sichere Zuflucht vor den durch die Luft verbreiteten Düngestoffen und Insektiziden bieten…Wir können die Artenvielfalt nicht einmal mehr in den Schutzgebieten erhalten…Luftstickstoff und Pestizide machen an den Grenzen der Schutzgebiete nicht halt…” Thüringer Allgemeine, 8.8. 2016

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Bienensterben – bewußt gefördert:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/29/bienensterben-bewust-gefordert-lacherlich-spate-alibi-eu-erklarung-zur-lage-keinerlei-bestrafung-haftbarmachung-der-jedermann-bekannten-politisch-verantwortlichen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/23/das-altbekannte-bienenkiller-pestizid-welche-politisch-verantwortlichen-liesen-zu-das-es-soviele-nutzinsekten-vernichtete-greenpeace-mitteilung-auch-sog-umweltverbande-alibi-ngo-wusten-bestens/

“An Bienen fehlts im Revier” – Leserbrief in TA – politisch Verantwortliche weiter in Amt und Würden, nicht bestraft:”Vor wenigen Jahren brummte und summte es noch in unseren Obstbäumen. Heutzutage reichen bei der täglichen Zählaktion von Bienen und Hummeln an den eigenen Apfel-und Kirschbäumen die Finger einer Hand”.

DER SPIEGEL 2016: “

“Bienentod und Hummelsterben: Summ herum”

“Tödliche Seuchen, Verlust von Lebensraum, Nervengifte in Ackerpflanzen – es steht steht schlecht um die Honigbiene und ihre wilden Schwestern. Das Sterben der Bestäuber könnte zu einer Bedrohung für die Menschheit werden…

Es schwanden: die bunten Blühstreifen am Feldrand, die Hecken, die satten Wiesen, gelb von Löwenzahn. Es kamen: Pestizide mit Namen wie “Poncho”, “Gaucho”, “Calypso” und “Cruiser”…

http://www.spiegel.de/spiegel/bienentod-und-hummelsterben-a-1100175.html

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Wie die Resultate zeigen, wurde auch in Thüringen von den politisch Verantwortlichen diese Entwicklung nicht gestoppt, sondern sogar nach Kräften gefördert – Hinweis auf die Wertvorstellungen der Autoritäten. Zu dieser Problematik schweigen auch Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund(immerhin von den Grünen) und ihre Vorgänger – die Wiederherstellung des einstigen Artenreichtums ist offenkundig keine Regierungsaufgabe unter Ramelow. Stattdessen werden zügig weitere Vernichtungsfaktoren geschaffen – siehe der vor 1990 undenkbare barbarische Gifteinsatz in der Thüringer Landwirtschaft, mit entsprechenden Folgen auch für die menschliche Gesundheit, oder die Heimatzerstörung durch Windkraftwerke. Nicht nur die Feldflur wurde zu einer toten Gegend – ohne Indikatorarten wie Schmetterlinge, Bienen, Käfer – Hinweis auf die Wertvorstellungen der Autoritäten.

Die Schmetterlingskiller – jedermann bekannt, trotz Bundesnaturschutzgesetz wie im Falle des Bienensterbens immer noch nicht hinter Gittern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/

Dr.Michael Stubbe, Universität Halle, im Website-Interview:

War die Artenvielfalt in der DDR höher als in Westdeutschland?

„Jedes Jahr bemerke ich, daß in der Natur weitere Arten fehlen – das ist verheerend! Wir haben als Kinder noch riesige Maikäferschwärme erlebt, Maikäfer dienten sogar als Schweinefutter. Wenn man dies heute berichtet, wird es für Jägerlatein gehalten, erscheint unvorstellbar. Man muß hundertprozentig davon ausgehen, daß der Agrargifteinsatz nach der politischen Wende deutlich erhöht wurde. Insektizide beispielsweise wurden in der DDR relativ wenig eingesetzt – nach der Wende wurden sie über Ostdeutschland geradezu lawinenartig herübergewälzt. Allein in den Agrarregionen der DDR war die Biodiversität, in erster Linie die Bodenfauna, etwa zehnfach höher als auf westdeutschen Gefilden – dazu existieren wissenschaftliche Untersuchungen. Nach der Wende haben sich innerhalb weniger Jahre spürbare Veränderungen vollzogen. Früher gab es selbst nachts eine vielfältige Insektenwelt zu beobachten, Nachtschmetterlinge und Käfer der verschiedensten Gattungen – das ist heute fast alles weg! Bei Exkursionen mit Studenten freue ich mich geradezu, wenn ich denen mal einen Tagfalter zeigen kann…Viele Lebensräume sind mosaikartig zersplittert, Populationen von Tierarten mit großen Raumansprüchen verinseln, fristen ihr Dasein in Isolation und warten auf den `genetischen Tod`. Die Verbreitung des Rotwildes in Deutschland ist hierfür ein klassisches Beispiel. ..In diesem synökologischen Beziehungsgefüge gibt es unter den Bedingungen heutiger industriemäßiger Anbau-und Erntemethoden in zunehmendem Maße katastrophale Einbrüche in der Artenvielfalt, wie uns die Verbreitungsbilder von Feldhase, Feldhamster, Rebhuhn und Feldlerche zeigen.Die einst reiche Kulturpflanzendiversität(bis zu 30 Arten) ist in den intensiv genutzten Agrarräumen auf 5 bis 6 Arten geschrumpft…Neben dem Anbau von Monokulturen rollt eine Walze/ Lawine chemischer Eingriffe über unsere Felder…Tausende von toten Laufkäfern liefern erschütternde Belege. Wetzel(1995) analysierte die Laufkäferfauna in west-und ostdeutschen Gefilden und kam zu dem Ergebnis, daß vor 1990 die Diversität der Carabiden in den Agroökosystmen der DDR um eine ganze Zehnerpotenz höher lag. Das dürfte heute Historie sein… Ebenso hat die chemische Keule in unseren Wäldern ganze Insektengemeinschaften zusammenbrechen lassen. Quirlender Insektenflug auf Waldwiesen und -wegen, an staudenreichen Waldrändern sowie an Straßenlaternen und Hausbeleuchtungen ist längst passé…”

Zwar wird viel von Biodiversität gesprochen, auch von der Regierung – doch ist das alles Schall und Rauch, wenn man zu solchen Konzeptionen nicht die nötigen Mittel bereitstellt. Solange man nur von Biodiversität redet, wird nichts bewegt. Es gibt bei den Arten einige positive Beispiele – Biber, Adlerarten, Kraniche – das sind alles Gallionsfiguren des ostdeutschen Naturschutzes wohlgemerkt. Was häufig vergessen wird. Als die Wende kam, erinnere ich mich an Zeitungsartikel, wo von westlicher Seite geschrieben wurde, man müsse endlich etwas für den Elbebiber tun. Dabei war der Elbebiber eine Art Paradepferd des Naturschutzes der ostdeutschen ehrenamtlichen Biberschützer! Da war keine Hilfe von woanders nötig! Das alles wird sehr schnell vergessen. Und was ist mit den Vogelarten, wie Spatz, Star und Feldlerche, die früher geradezu massenhaft vorkamen? Nehmen wir das Beispiel der Feldlerche, die pro Jahr gewöhnlich zweimal brütet. Das erste Gelege findet man Ende April, Anfang Mai. Ist es in einem Rapsschlag, der Mitte Mai blüht, geht die Brut absolut verloren. Rapsfelder sind für Vögel sterile Einheiten. Die Lerche kommt durch den Rapsdschungel schlichtweg nicht mehr bis zur Brut. Raps ist ein Farbtupfer in der Landschaft, aber biologisch tot, zudem stark mit Agrargiften gespritzt. Wenn man durch die Weinberge des Rheinlandes fährt, sieht man eine gewachsene Kulturlandschaft. Aber wo ist da Biodiversität? Über die Weinberge gehen riesige Spritzgänge drüber – die Bodenfauna ist daher gleich null, die Vogelfauna auf ein Minimum reduziert. Ein anderes großes Problem ist für uns die Forstwirtschaft. Da wird Raubbau par excellence betrieben, wenngleich jeder Forstwirt dies abstreitet. Selbst im Hakel, höchstem europäischen Schutzgut, wird Holz nach Strich und Faden eingeschlagen, werden sogar Rückeschneisen eingerichtet. Rücksicht auf Greifvogelhorste nimmt dort niemand. Wenn man in der Nähe eines Horsts Bäume schlägt, wird das Öko-Schema der dortigen Brutart empfindlich gestört. Das ist wie ein Haus ohne Türen und Fenster – da will niemand wohnen! Der Greifvogel flieht aus dem Gebiet, das Revier verwaist. Problematisch sind auch die Telekom-Bauwerke in der Landschaft. Die elektromagnetischen Wellen riesiger Funktürme wirken auf die Tierwelt – nur wird das so gut wie nicht untersucht. Am Hakel verringerten sich nach einem neuen Funkmast die Greifvogelbruten in der Nähe drastisch. Indizien sind vorhanden – also müßten sich Feldforscher mit Physikern zusammentun, Großexperimente starten, alles im Interesse der Biodiversität. Doch Forschungsgelder gibt es dafür eben nicht. Die Nachwende-Artenrückgänge lassen sich wegen fehlender Studien häufig nicht genau prozentual beziffern. Deutschland wird in der EU immer als Naturschutz-Musterknabe hingestellt – ist aber in Wahrheit eine Null. In Sachsen-Anhalt wurden nach 2000 alle biologischen Stationen eingeschmolzen, die Mitarbeiter auf Biosphärenreservate und Großschutzgebiete verteilt. Dadurch ist die Betreuung vieler kleiner Naturschutzgebiete völlig weggefallen, Denn dies hatten diese biologischen Stationen sehr gut gemanagt! Sogar der Hakel wird nun nicht mehr betreut – von staatlicher Seite!

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Gibt es Nachwende-Artenrückgänge, die wirklich jedem Durchschnittsbürger auffallen müßten?

„Natürlich – der Kuckuck ist ein treffendes Beispiel. Vor der Wende hörte man im Hakel oder in einer Flußaue vier Kuckucke gleichzeitig – heute freut man sich schon, wenigstens einen einzigen Kuckuck innerhalb einer Woche zu hören. Das kann man nach der Wende jeden fragen: Wie oft hast du in diesem Jahr den Kuckuck gehört? In Ministerien befassen sich ganze Stäbe mit dem sogenannten Umweltbarometer, gegen das ich von Anfang an protestiert habe. Für mich handelt es sich da um ein Lügengebäude, einen Papiertiger, ein Hirngespinst. Doch es ist von der Politik gewollt, um sich damit zu brüsten. Doch zu Erfolgen in der Artenvielfalt, von Ausnahmen abgesehen, wird man durch jenes Umweltbarometer nicht kommen. Denn es wurden viel zu wenige Indikatorarten festgelegt. Da wird Pseudowissenschaft betrieben, weiter nichts. Breitenarbeit zur Weiterbildung der vielen ehrenamtlichen Naturschützer und Freizeitforscher war in vielen Jahren unser Hauptverdienst. Wir haben das nach der Wende systematisch weitergeführt, bis heute. Anfangs wurde das sogar vom Bundesamt für Naturschutz gefördert, dann aber nach Ablauf der Förderphase als Nonsens und unwichtig für den Naturschutz hingestellt. Später lobte man aber auf einmal wieder unser Greifvogel-Monitor-System. Da möchte man den Verantwortlichen zurufen. Was seid ihr für armselige Leute! Wenn man heute Arbeiten, Bücher über bestimmte Arten schreibt, wird die gesamte ostdeutsche Literatur zum Thema negiert, die existiert dann einfach nicht. Aus den Basisstudien findet sich fast kein Zitat – das fällt natürlich sofort auf. Hier haben wir zudem einen Hinweis auf die Verarmung der Ausbildung. Die jungen Leute lernen heute nicht mehr, wie man Literatur recherchiert – da wird nur auf dem Internet-Klavier geklimpert. Die harte, konzentrierte Suche nach den Primärdaten-Informationen, wie wir das noch praktizierten, verschwindet immer mehr.”

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Renommierte Artenschutzexperten Ostdeutschlands betonten 2011 im Website-Interview:

“Ich war schockiert nach der Wende, als ich in einer einzigen Ackerfurche von 1,2 Kilometern Tausende und Abertausende vergifteter Laufkäfer entdeckte.”

Gerade bei Insekten sei offenbar das sehr niedrige Biodiversitätsniveau der westlichen Bundesländer bereits erreicht worden, hieß es von den Experten weiter. “Jenen, die heute Biologie studieren, fällt der enorme Artenrückgang bei Insekten, darunter Schmetterlingen, garnicht mehr auf. Studentengruppen bemerken bei Exkursionen überhaupt nicht mehr, daß heute über Wiesen keine Schmetterlinge mehr flattern, kaum noch eine Hummel zu sehen ist. Diese jungen Menschen kennen bereits keine reiche Artenvielfalt mehr.” Die Vernichtung der Artenvielfalt falle zudem auch deshalb nicht mehr auf, weil u.a. von den Medien nicht mehr darauf hingewiesen werde. Im Uni-Fach Biologie gebe es heute kaum noch die Ausbildung zur Artenkenntnis. “Die Abnahme des Bestandes an Insekten , darunter Bienen und Schmetterlingen, ist von Jahr zu Jahr gravierender und müßte erwachsenen Ostdeutschen eigentlich auffallen, die noch eine andere Artenvielfalt kannten.”

Nach dem Politikwechsel von 1990 haben indessen Gehirnwäsche, Entpolitisierung und Medien-Manipulation dazu geführt, daß das Wahrnehmungsvermögen sehr vieler Ostdeutscher in der Tat stark geschrumpft ist, die brachiale Naturvernichtung gar nicht bemerkt wird. Auffällig ist, daß kurioserweise jene Regierungsgegner/Bürgerrechtler, die vor 1990 Umweltzerstörung in der DDR kritisierten, nach 1990 fast durchweg zu den weit gravierenderen neuen Umweltverbrechen und deren massiven Konsequenzen schweigen.

Beredtes Schweigen zur aktuellen Naturvernichtung auch aus der Staatskirche, die sich allen Ernstes sogar an Windkraftprojekten beteiligt, entgegen der christlichen Verpflichtung zur “Bewahrung der Schöpfung”. Die 1990 gestartete Entvölkerungspolitik in Ostdeutschland läuft parallel zur Artenvernichtungspolitik, wie die Fakten zeigen.

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Deutschlands führender Rotmilan-Experte Dr.Michael Stubbe aus Halle/Saale im Website-Interview: “Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.”

“Die Studenten haben kaum noch Artenkenntnisvermittlung an Universitäten und Hochschulen. Bestimmungsübungen sind auf ein Minimum zusammengeschrumpft, ebenso Exkursionen. Früher gab es ein riesiges Angebot und zudem klare Richtlinien zur Teilnahme der Studenten an solchen Exkursionen in die Natur. Das ist alles zu einer Lappalie zusammengeschrumpft.”

Heißt dies, daß immer weniger bemerkt wird, welche gravierenden Veränderungen sich in unserer Natur vollziehen?

„Ja. In den Naturschutzverbänden sehen wir enorme Überalterung, junge Leute stoßen kaum noch hinzu. Das war unser großes Verdienst – daß wir fast jedes Jahr eine nationale, internationale Konferenz veranstaltet haben, um für die vielen ehrenamtlichen, freiwilligen Freizeitforscher die Weiterbildung zu ermöglichen, ihnen die Chance zu geben, Ergebnisse zu präsentieren und zu publizieren.

–Windkraftproblematik–

Nach wie vor beschäftigt uns die Windkraftproblematik, die Situation der Eulen und Greifvögel, die Fragmentierung der Landschaft, die Verkehrszerschneidung durch Straßen und Bahnstrecken. Ein besonderes Problem bilden Windkraftwerke im Harzvorland. Der Harz mit seinen Waldinseln stellt die wichtigsten Brutgebiete des Rotmilans, die jedoch jetzt von einem dichten Netz von Windkraftanlagen umstellt sind. Inzwischen stehen an fast allen für den Naturschutz sehr bedeutenden Waldinseln Windkraftwerke – sogar am Hakel, dem wichtigsten Waldgebiet. Es handelt sich schließlich um das Hauptverbreitungsgebiet dieser in Deutschland an erster Stelle zu schützenden Art. 60 Prozent der Rotmilanbruten entfallen auf Deutschland, konzentriert vor allem auf Sachsen-Anhalt. Doch die Lage ist verheerend. Zwischen den einzelnen Waldinseln gibt es Populationsaustausch, müssen die Rotmilane daher zwischen den Windkraftwerken hindurchfliegen. Zugunsten dieser Windanlagen werden getürkte Gutachten „erstellt”, wobei man unsere Erkenntnisse und Erfahrungen komplett fehlinterpretiert. Da heißt es dann, die Windkraftwerke hätten keinerlei negativen Einfluß auf die Bruten des Rotmilans. In Wahrheit erleidet die Art einen drastischen Niedergang, steht der Rotmilan bei den Windkraftopfern an allererster Stelle. Immerhin ein geschützer Vogel, für den Deutschland in Europa die höchste Verantwortung trägt. Das muß man sich einfach klarmachen! Wir Naturschützer haben für echten Artenschutz gekämpft, mit Resolutionen, persönlichen Eingaben. Indessen werden diese vom Tisch gefegt, kein Einwand wird akzeptiert. Ich haben der zuständigen Umweltministerin Sachsen-Anhalts die verheerende Situation des Rotmilan geschildert – ich kann mein Lebenswerk wegwerfen. Unser Expertenwissen ist präsent, wird in allen Fachbüchern Europas zitiert – doch die Windkraftindustrie macht, was sie will. Dabei hat Windkraft nach meiner Auffassung überhaupt keine Zukunft. Windkraft bedeutet den Tod für viele Arten, macht die Landschaften häßlich. Besonders bemerkenswert ist, daß gerade strenggeschützte Fledermäuse durch Windkraftwerken in großer Zahl getötet werden. Dies ist längst auch in den USA durch Fakten belegt. Im Zoologischen Institut der Universität Halle bekommen wir alle Totfunde aus Sachsen-Anhalt – eine niederschmetternde Situation. In Bezug auf Windkraftwerke ist das EU-Recht eindeutig: Wenn es eine Zustandsänderung geben würde, die erheblich in die Biodiversität eingreift, darf das Bauwerk nicht realisiert werden. Das trifft auf alle Windkraftwerke des Harzvorlandes zu. Dort dürfte kein einziges Windrad stehen – nicht eines! Alle sind gesetzwidrig. Weil überall dort Rotmilane im Aktionsraum und im Aktionsradius zu Hause sind. Wir haben Resolutionen für den Schutz des Rotmilans im nördlichen Harzvorland verfaßt, Gerichtsurteile zitiert, die den Bau von Windturbinen untersagen. Etwa 60 Prozent der Windkraftwerke Europas stehen in Deutschland – Herr Trittin brüstet sich sogar damit. Dabei ist es keineswegs eine Energie der Zukunft. Ich hoffe, daß wir von dieser Landschaftsverschandelung wieder befreit werden.

(Faktenlage und Propaganda: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/17/immer-mehr-tote-vogel-durch-kollision-mit-windradern-in-brandenburg-betroffen-besonders-streng-geschutzte-arten-wie-seeadler-rotmilane-mausebussarde/)

–Politikmachenschaften heute, Gefälligkeitsgutachten–

Als ausgerechnet am Hakel Windkraftwerke errichtet werden sollten, habe ich mir beim zuständigen Amt das Umweltverträglichkeitsgutachten angesehen: Und siehe da, zu meiner größten Überraschung ist eine Karte vom Hakel abgedruckt, in der exakt alle Greifvogelhorste eingezeichnet sind. Es handelte sich um Daten von uns, um eine Karte, die von uns an die Obere Naturschutzbehörde übergeben worden war – alles natürlich unter dem Siegel der Vertraulichkeit, im Interesse des Artenschutzes. Doch just diese Behörde hat unsere Daten, diese Karte ohne unsere Wissen ausgerechnet einem Windkraft-Gutachter herausgegeben. Mit dem Ergebnis, daß dessen Gutachten genau das Gegenteil von dem zum Ausdruck bringt, was wir dargestellt und mit Fakten bewiesen haben. So wird heute Politik gemacht – und so werden heute Gefälligkeitsgutachten erstellt. Denn wenn der Gutachter sich gegen den Bau von Windkraftwerken wenden würde, bekäme er von der betreffenden Firma keinen Auftrag mehr. Er hat die betreffende vertrauliche Karte in fünf Pro-Windkraft-Gutachten verarbeitet, also unsere Ergebnisse verkauft. Zu hohem Profit, ohne Autorenrechte zu respektieren. All dies ist unglaublich, ein Skandal sondergleichen.

–Gravierende Landschaftsveränderungen, hoher Gifteinsatz–

Beim Rückgang der Rotmilane sind Windkraftwerke eine wichtige Ursache – der Hauptfaktor ist jedoch die gesamte Landschaftsveränderung, die veränderte Landnutzung nach der politischen Wende. Von den einst 30 Kulturpflanzen sind gerade 5 übriggeblieben. Wintergetreide wird auffällig stark angebaut, bei Raps beträgt der Zuwachs etwa 300 Prozent. Dies heißt, daß Mitte Mai die Landschaft zu 80 Prozent versiegelt ist. Selbst wenn Nahrung vorhanden wäre, können die Greifvögel sie nicht finden, erreichen. Ich beobachte das sehr intensiv. Zudem werden auch Mäuse mit Agrargiften großflächig bekämpft – was zu massivem Nahrungsmangel führt. Die Greifvögel sind deshalb gezwungen, Regenwürmer zu fressen, weil es diese bis auf weiteres noch gibt. Würmer sind natürlich keine Nahrungsart, mit der Greifvögel ihre Bruten hochbekommen. Wegen der versiegelten Landschaft sind die Wege zum Horst enorm geworden, müssen Greifvögel bis zu 20 Kilometer zurücklegen. Daher fallen Greifvogeljunge vor Hunger vom Horst. Früher gab es für den Nachwuchs einen reich gedeckten Tisch – fanden wir Reste von Hamstern, Maulwürfen und Mäusen. Heute finden wir nur selten einmal einen Nahrungsrest. Entsprechend stark ist die Reproduktionsrate gesunken, registrieren wir viele Horste mit nur einem einzigen Jungvogel – und zudem viele völlig leere Horste. Der Rotmilan ist nach der Wende um etwa fünfzig Prozent zurückgegangen. Selbst von den Brutbeständen in der offenen Landschaft ist nur noch etwa die Hälfte übriggeblieben. Zusätzlich verheerend wirkt sich derzeit die enorme Verbreitung des Waschbären aus, der in die Horste hinaufsteigt, sie als Lager nutzt. Entsetzlich betroffen sind selbst Arten wie der Graureiher. Dennoch gibt es militante Tierschützer, die sich für Waschbären einsetzen. Dabei sind diese sogar Träger eines sehr gefährlichen Nematoden, der ähnlich wie der Fuchsbandwurm in die inneren Organe des Menschen eindringt.”

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Die Expertenangaben weisen auf Wende-Ziele, die der Bevölkerung ebenso wie den aktiven Naturschützern seinerzeit ganz offensichtlich von neuen Machthabern und ihren Politmarionetten, sogar Bürgerrechtlern, bewußt verheimlicht worden sind. Daher ergibt sich die Notwendigkeit, die politisch bzw. technisch Verantwortlichen der Naturzerstörung, Artenvernichtung konkret zur Rede zu stellen, um Hintergründe zu erfahren, was im öffentlichen Interesse liegt. Ein reiches Betätigungsfeld also für Umweltexperten, Kommunikationswissenschaftler, Studenten verschiedenster Fachrichtungen, falls sie sich trauen.

Unklar ist zudem, warum die Kirchen Ostdeutschlands, die stets die “Bewahrung der Schöpfung” herausstellen, angesichts der Gefahren für diese “Schöpfung” sich nicht angemessen engagierten. Mechanismen der selektiven Wahrnehmung führen dazu, daß vielen Menschen die beispiellose Naturvernichtung garnicht bewußt ist. Motto: Man sieht nur, was man weiß…

Zeitungsüberschrift :”In Thüringen vom Aussterben bedroht: Der Kuckuck findet nur noch selten Nester für seine Eier.”

Dr. Michael Stubbe, Halle.

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“Was sich für die Ostdeutschen seit der Wende verschlechtert hat”. Verlag Das Neue Berlin(Eulenspiegel-Verlagsgruppe)https://www.eulenspiegel.com/verlage/das-neue-berlin/titel/die-grosse-freiheit-ist-es-nicht-geworden.html

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“Was geschah nach dem Einigungsvertrag? Ostdeutschland in der Analyse

Stets ein Medienthema: ein ernstes die politische Lage und die Lebensverhältnisse im Osten heute, ein heiteres die Erinnerungen an die DDR-Unterhaltungskunst, ein kurioses die zahllosen Eigentümlichkeiten im DDR-Alltag. Matthias Krauß hat sich mit allem, was Vergangenheit und Gegenwart auf DDR-Gebiet betrifft, gründlich befasst und versteht Nostalgie von Analyse zu trennen.
In Euphorie wegen der Wiedervereinigung mag er nicht ausbrechen. Nach dem Einigungsvertrag wurde der Osten zum Armenhaus Deutschlands, das bis heute alimentiert werden muss, das hoch verschuldet ist und selbst nach der Konjunktur der vergangenen zehn Jahre wenig mehr als die Hälfte dessen erwirtschaftet, was es verbraucht. In den zehn Jahren vor der Wende wurden in Ostdeutschland mehr als eine Million Kinder mehr geboren als in den zehn Jahren danach. Das und der Wegzug der Jugend versetzte der Sozialstruktur Ostdeutschlands Schläge, von denen sie sich bis heute nicht erholt hat. Der Nachteil des »Ossis« vererbt sich auf seine Kinder, sie haben erwiesenermaßen geringere Chancen im Berufsleben als Gleichaltrige aus den alten Bundesländern. Die ausgezahlte Durchschnittsrente liegt unterhalb der gültigen Armutsgrenze. Die bedeutenden Massenmedien reagieren auf all dies – wenn überhaupt – relativierend, abstrakt oder formelhaft. Zweifelhafte Umfragen, die suggestiv den Optimismus trimmen, tragen zur Verdrossenheit und einem sich weiter verbreitenden Gefühl der Ungleichheit, der Ungerechtigkeit bei, das sich auch im Hass auf Migranten entlädt.
Allgemein wird im Jubel- und Jubiläumsjahr 2019 an die Errungenschaften gedacht. Krauß fragt nach den Einbußen, die die DDR-Bürger hinnehmen mussten: bei Gleichstellung, Rechtsverhältnissen, auf Gebieten wie Gesundheit, Arbeit, Sozialverhalten, Bildung …

Matthias Krauß

Matthias Krauß, geb. 1960 in Hennigsdorf (heute LK Oberhavel), volontierte bei der „Märkischen Volksstimme“ Potsdam, Studium der Journalistik 1982-1986 an der Leipziger Karl-Marx-Universität, während Studium zwei Auslandseinsätze Erdgastrasse, 1986-1989 Redakteur der „Märkischen Volksstimme“, Bereich Jugendpolitik, seit 1990 freier Journalist in Potsdam, v.a.im Bereich Landespolitik Brandenburg, Gründungsmitglied der Landespressekonferenz Brandenburg, schreibt für diverse Blätter, Agenturen. Buchpublikationen: „Der Wunderstaat – richtige Geschichten aus einem falschen Leben“, „Das Mädchen für alles – Angela Merkel, ein Annäherungsversuch“, „Völkermord statt Holocaust – Jude und Judenbild im Literaturunterricht der DDR“, „Die Partei hatte manchmal Recht – ein Rückblick der ungewohnten Art“, „Hoch über Sumpf und Sand – 20 Jahre Neu-Brandenburg“, „Die Kommission – Enquete in Brandenburg. Ein Zeitalter wird besichtigt“, „Wem nützt die ‚Aufarbeitung‘? – Die institutionalisierte Abrechnung“.” ZITAT DNB

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“Was sich für die Ostdeutschen seit der Wende verschlechtert hat”. Verlag Das Neue Berlin(Eulenspiegel-Verlagsgruppe). Die mit Steuergeldern hochsubventionierte DDR-Aufarbeitungsindustrie – Mythen, Dichtung und Wahrheit:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/04/03/was-sich-fuer-die-ostdeutschen-seit-der-wende-verschlechtert-hat-verlag-das-neue-berlineulenspiegel-verlagsgruppe-die-

ddr-aufarbeitunghsindustrie-mythen-dichtung-und-wahrheit/

“Glei ditscht se nei!”. Ausriß Eulenspiegel

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Verfassungsschutz und AfD, Bundestagsdebatte 2019. “Die AfD, das ist die Stimme Moskaus”. Konstantin Kuhle, FDP. “Sie stehen Wladimir Putin näher als dem Grundgesetz”. Bananenrepublik und Niveau des Umgangs mit der größten Oppositionspartei…”Moskaus deutsche Marionetten. Wie Putin die AfD für seine Zwecke benutzt”. Relotius-SPIEGEL, April 2019. “Mekka Deutschland. Die stille Islamisierung”. DER SPIEGEL 2007(!):http://www.hart-brasilientexte.de/2019/04/06/verfassungsschutz-und-afd-bundestagsdebatte/

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Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD), Amtsnachfolger Helmut Kohl(CDU), Willy Brandt(SPD)Außenminister Joseph Fischer(GRÜNE) und die Kindersoldaten in Mosambik:

“Die schon zu Zeiten der Regierung Helmut Schmidts begonnene und unter Helmut Kohl noch einmal forcierte Destabilisierung Mozambiques wurde von vier BND-Präsidenten in unterschiedlicher Intensität geleistet: Gerhard Wessel und Klaus Kinkel haben sie zwar mit initiiert; als jedoch der Strauß-Intimus Eberhard Blum 1983 ins Amt kam, versuchte der BND, die RENAMO auch politisch salonfähig zu machen und steigerte die logistische Hilfe. Und unter Hans-Georg Wieck nahm die Hilfe für die südostafrikanischen Terroristen noch einmal größere Ausmaße an.” Zitiert aus: Erich Schmidt-Eenbohm, “Der BND – die unheimliche Macht im Staate”. Econ-Verlag.

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Westdeutschlands Kindersoldaten in Mosambik – ein besonders heikles Kapitel aus der Regierungszeit von Helmut Schmidt(SPD) und Helmut Kohl(CDU). Motto: Der Zweck heiligt die Mittel. Staats-und Mainstreammedien sowie sogenannte Hilfs-und Menschenrechtsorganisationen unterschlagen die brisante Problematik permanent

Seit 1978 hat die RENAMO gemäß Faktenlage in Mosambik Zehntausende von Kindern zwangsrekrutiert, um sie im NATO-Stellvertreterkrieg gegen die FRELIMO-Regierung einzusetzen. Auf Geheimdienste spezialisierte Experten wie Erich Schmidt-Eenbohm und Jürgen Roth haben die politischen Hintergründe und besonders die wichtige Rolle des BND ausführlich und detailliert beschrieben und analysiert. Daß westdeutsche Steuerzahler u.a. über ihren Geheimdienst BND die Ausbildung, Bewaffnung, Camp-Unterbringung sowie die militärischen Einsätze dieser Kindersoldaten finanzierten, blieb erstaunlicherweise in der bundesdeutschen Öffentlichkeit fast ohne Echo, von nennenswerten Protesten durch Politiker, Menschenrechtsaktivisten, internationalen Hilfsorganisationen, gar Mainstreammedien ist nichts bekannt. Das Thema schien tabu, Zensurbarrieren waren offenbar enorm effizient, unüberwindbar. In den neunziger Jahren erschienen zwar Medienberichte über das schwierige Problem der Reintegration dieser Kindersoldaten in die Gesellschaft – doch siehe da, jeder Hinweis auf die westdeutsche Beteiligung an der Existenz des Problems fehlte. Absurd falsch wurde der Krieg gegen Mosambik als “Bürgerkrieg” eingestuft. Dies galt sogar für Berichte über einen internationalen Psychologen-und Ärztekongreß, der sich im Dezember 1996 in der Hauptstadt Maputo mit Konzepten und ersten Erfahrungen bei der Kindersoldaten-Reintegration befaßte. Gemäß einem deutschen Agenturbericht zählte immerhin sogar die Universität Hamburg zu den Veranstaltern, neben dem mosambikanischen Institut für Psychotraumatologie und der Uni Kapstadt. Die RENAMO-Kindersoldaten wurden zum systematischen Verüben sadistischer Greueltaten selbst gegen eigene Familienangehörige gezwungen, aber auch generell zu Massakern an der Zivilbevölkerung – auf dem Kongreß wurden zahlreiche Fälle diskutiert. Massenhaft seien zudem Mädchen und Frauen vergewaltigt und zudem für jahrelangen sexuellen Mißbrauch auf die RENAMO-Basen verschleppt worden. Indessen wurden weder SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt noch dessen CDU-Amtsnachfolger Helmut Kohl jemals auf ihre politische Verantwortung für diese barbarischen Menschenrechtsverletzungen angesprochen – in ihren Parteien gehört das Thema der Mosambik-Kindersoldaten bis heute zur langen Liste der absoluten Tabus. Ebenfalls bemerkenswert: Der westdeutsche Außenminister Joseph Fischer/GRÜNE reiste sogar in offizieller Mission nach Mosambik – schwieg indessen gemäß Quellenlage zur Kindersoldaten-Problematik, machte auch keine entsprechenden Geheimakten der Öffentlichkeit zugänglich. Bis heute ist daher sogar für die deutschen GRÜNEN das Thema tabu. Völlig bedeckt in dieser Frage halten sich sogar die ostdeutschen GRÜNEN – immerhin hatte die DDR über 16000 Mosambikaner ins Land geholt, beruflich ausgebildet und ihnen danach eine bezahlte Arbeit in DDR-Betrieben ermöglicht, darunter in Leipzig, Erfurt, Cottbus und vielen anderen DDR-Städten. Anstatt diese erfahrenen Fachkräfte im Land zu behalten, wurden sie nach der feindlichen Übernahme von 1990 (ausländerfeindlich)durch die Bundesregierung nach Mosambik ausgewiesen. Manche heirateten DDR-Frauen, haben mit ihnen Kinder, sind in Ostdeutschland geblieben, bildeten Vereine.

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Er war von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und vom 1. Januar 1999 bis zum 30. Juni 1999 Präsident des Rats der Europäischen Union. Ein knappes Jahr nach der Bundestagswahl 2005 zog sich Fischer aus der aktiven Politik zurück. Wkipedia

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Madgermanes werden in Mosambik rund 15.000 Mosambikaner genannt, die als Vertragsarbeiter aufgrund eines Staatsvertrages zwischen der DDR und Mosambik seit 1979 in der DDR arbeiteten.^[1] Sie wurden nach der Wende in der DDR 1990 durch die Bundesrepublik nach Mosambik ausgewiesen. Der Ausdruck Madgermanes ist eine Verballhornung des Produkthinweises „Made in Germany“.^{[2] Wikipedia}

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AfD-Pegida, ostdeutsche Systemkritiker als Schwerpunkt deutscher/westlicher Geheimdienste, besonders im Wahlkampf 2019. Die BND-Trilogie des ostdeutschen Bestsellerautors Hartmut Mechtel: 1. Der unsichtbare Zweite” (GLAUSER / Autorenpreis deutsche Kriminalliteratur) 2. “Das Netz der Schatten” 3. “Die Spitze des Kreises”. Georg-Danzer-Hit: “Wir werden alle überwacht”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/16/afd-pegida-ostdeutsche-systemkritiker-als-schwerpunkt-deutscherwestlicher-geheimdienste-besonders-im-wahlkampf-2019-die-bnd-trilogie-des-ostdeutschen-bestsellerautors-hartmut-mechtel-1-der-unsi/

Ausriß, Berghof-Foundation, Berlin 2000:”Der Krieg zwischen RENAMO und FAM breitete sich in alle Provinzen aus und forderte bis zu seinem Ende 1992 ungefähr 1.1oo.000 Tote, darunter ca. 600.00 Kinder. Weitere 250.000 von ihren Familien getrennte Kinder, 1.5 Millionen Flüchtlinge und 4 – 4,5 Millionen intern Vertriebene sowie die beinahe völlige Zerstörung von Infrastruktur und industriellen Einrichtungen waren die Folge.”

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Ausriß Berghof-Foundation.

https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_gegen_den_Einsatz_von_Kindersoldaten

Das Buch widmet sich dem Thema BND und Mocambique besonders ausführlich – auf den Seiten 195 bis 2003:

“Der BND – die unheimliche Macht im Staate”. Econ-Verlag. Schlüsselrolle beim Regime Change in der DDR.

https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_gegen_den_Einsatz_von_Kindersoldaten

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Kindersoldaten in Brasilien – strategischer Partner der Merkel-GroKo:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/22/brasiliens-kindersoldaten-junge-kinder-mit-waffen-die-einfach-anderre-kinder-erschossen-haben-die-sie-gerade-mal-schief-angeschaut-habenlesermail/

Zeitungsausriß NZZ.

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Morde und Alltag der Brasilianer – Medienfotos: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/

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Inzwischen existieren zahlreiche “Studien”, “Untersuchungen”, Bücher aller Art, die auf eine Delegitimierung der DDR-Entwicklungshilfe für Mosambik zielen. Mosambik im pädagogischen Raum der DDR. Eine bildanalytische Studie zur “Schule der Freundschaft” in Staßfurt(54,99 Euro), von Jane Schuch, laut Klappentext “wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Erziehungswissenschaften der Humbold-Universität zu Berlin steht dafür exemplarisch. Das Buch wurde 2013 vom Verlag “Springer VS” herausgegeben. Es ist auffällig stark von politisch-ideologischen-Leitlinien Westdeutschlands bestimmt. Das komplette Verschweigen des BND-Kontexts, der Rolle westdeutscher Regierungen beim Einsatz von Kindersoldaten in Mosambik weist auf die bemerkenswerte Staatsnähe von Autorin, Lektoren, wissenschaftlichen Betreuern, im Grunde der gesamten Humboldt-Universität hin. Für ein Buch, das sich just der Erziehung von Kindern und Jugendlichen mittels Entwicklungshilfe in einem stark unterentwickelten Land wie Mosambik widmet, erscheint besonders gravierend, die entsprechenden militärischen, politischen, propagandistischen Reaktionen Westdeutschlands auf diese DDR-Entwicklungshilfe nicht zu nennen. So heißt es in einer Fußnote auf Seite 22 lediglich:”Nach der Unabhängigkeit Mosambiks im Jahre 1975 transformierte die Befreiungsbewegung zur Staatspartei und erklärte den Marxismus-Lenininsmus als Verfassungsgrundlage. Im Gegenzug gründete sich u.a. mit Unterstützung von Südafrika und den USA die militärische Gegenbewegung RENAMO(Resistencia Nacional Mocambicana), was zu einem erbitterten Bürgerkrieg führte. der politisch und ökonomisch weitreichende Folgen hatte. Dieser konnte erst 1992 unter internationalem Druck beendet werden. Diese Ereignisse trugen dazu bei, dass Mosambik in den 1980er Jahren zu den zehn ärmsten Ländern der Welt gehörte…”

Die “Studie” von Jane Schuch vermerkt zwar, daß sich zeitweilig gleichzeitig bis zu 1200 DDR-Bürger in Mosambik aufhielten – daß diese, darunter auch zahlreiche Lehrer und Ärzte aus der DDR, auf Anweisung aus der Bundesrepublik Deutschland als Terrorziele galten, mithin auf einer Todesliste standen, erfährt man nicht, was Bände spricht. Just Lehrer, Erzieher der DDR in Mosambik, der “Schule der Freundschaft” in Staßfurt entsprechend eng verbunden, hatten damit zu rechnen, auf Geheiß von NATO-Staaten wie den USA und der BRD auf zumeist sadistische Art ihr Leben zu verlieren – im historischen Kontext der beiden deutschen Staaten eine besonders hervorhebenswerte Tatsache – die in dem Buch der Humboldt-Universität indessen fehlt. Die eine Seite sorgte sich um das bessere Leben/Überleben von Kindern, die andere Seite sorgte u.a. gemäß den Angaben der Berghof-Foundation Berlin für den Tod von etwa 600000 Kindern – denn der Aggressionskrieg von westlicher Seite gegen Mosambik war ursächlich dafür.

Bemerkenswert – und nicht nur typisch für das Schuch-Buch – die offenbar panische Angst vor politisch unkorrekten soziokulturellen Besonderheiten in Mosambik, darunter der verbreiteten Polygamie:

…Doch Gesetze sind eine Sache. Die Realität sieht oft anders aus, vor allem wenn es um „Kultur“ oder „Traditionen“ geht. Ein krasses Beispiel dafür ist die Polygamie, die in ländlichen Regionen weit verbreitet ist. Dort haben Männer bis zu zehn Frauen. „Die Leute rechtfertigen die Polygamie damit, dass sie zu unserer Kultur gehört. Aber wir haben ein neues Familiengesetz, das es Männern nicht mehr erlaubt, zwei oder drei Frauen zu heiraten“, sagt Palmira Velasco, die Präsidentin der Journalistinnenvereinigung. Tatsächlich regt sich mancherorts Widerstand. Viele Frauen aber, das Beispiel ihrer Väter und Mütter vor Augen, akzeptieren die Vielehe. „Vergessen wir nicht, dass wir lange in einem patriarchalischen System gelebt haben“, meint die Journalistin Acia Sales. Das lasse sich nicht so ohne weiteres von heute auf morgen umkrempeln.” Österreichische Zeitschrift “Südwind” 2007.

Polygamie-Video – der soziokulturelle Hintergrund von Schülern der “Schule der Freundschaft” in Staßfurt:https://www.youtube.com/watch?v=wo45pM4XR4Q

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http://elenabroad99.blogspot.com/2017/10/frauen-in-mosambik-ohne-mann-besser-dran.html

https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-journal/mosambik-zwei-stimmen-einer-frau

In Maputo wurde von Bessergestellten, darunter Mitgliedern des Regierungsapparats berichtet, die in Polygamie mit über zwanzig Frauen lebten.

Obwohl das Thema nicht nur unter den DDR-Entwicklungshelfern in Mosambik, sondern auch an der “Schule der Freundschaft” in Staßfurt ständig präsent war, fehlt es in der kuriosen Studie der Humboldt-Universität, aber auch in anderen Publikationen dieser Machart völlig. Bemerkenswert realitätsfremd wird zudem die Hygiene-Problematik von Mosambik behandelt. Ärzte und anderes medizinisches Personal waren damit selbst in der Hauptstadt Maputo stets konfrontiert – es existiert eine Flut von Fällen, Beispielen, die natürlich auch an der Humboldt-Universität bekannt sind.

Nach dem Wegzug von Portugiesen nach 1976 zogen Mosambikaner in deren Appartementhäuser ein, hielten dort selbst in höhergelegenen Stockwerken, darunter auf Balkons, in Badezimmern Schlachttiere.

Ein DDR-Arzt wurde in Maputo von einem in Polygamie mit vier Frauen lebenden Mosambikaner immer wieder aufgefordert, die Kinderlosigkeit einer der vier zu beheben. Der Arzt diagnostizierte die Frau als völlig gesund, stellte indessen schließlich fest, daß es an den Modalitäten des Geschlechtsverkehrs lag: Der Mosambikaner schlief, was ihm nicht bewußt war, mit drei Frauen stets in deren fruchtbarer Phase, mit der vierten indessen in der unfruchtbaren. Also riet der DDR-Arzt einfach dazu, beim Geschlechtsverkehr die Reihenfolge der Partner zu verändern – und schon klappte es, wurde nun auch jene vierte schwanger, wurde der DDR-Arzt von dem Mosambikaner reich beschenkt. Der Mann hatte bereits eine beträchtliche Zahl von Kindern gezeugt – doch um deren Unterhalt, Ernährung, Kleidung etc. brauchte er sich wegen der geltenden eingewurzelten Traditionen nicht zu kümmern – dafür waren ausschließlich die Frauen verantwortlich und zuständig. Sie erledigten durchweg die schwere Feldarbeit, teilten sich die aufwendige Hausarbeit auf – während er sich bedienen ließ, seine Zeit häufig mit anderen ebenfalls polygam lebenden Männern verbrachte.

Als die FRELIMO-Regierung ein Anti-Polygamie-Theaterstück durchs Land schickte, stieß dies nicht einmal in der Hauptstadt beim weiblichen Publikum auf Zustimmung – sondern teils auf sehr scharfe Ablehnung. Zu den Gegenargumenten zählte: Bei Monogamie lastet alle Feld-und Hausarbeit auf einer einzigen Frau, jetzt wird die Last geteilt. Ein Leben in Monogamie verspricht Langeweile, Ödnis – da es ja zuhause dann keine Gleichgesinnten mehr gibt, mit denen man reden, plaudern, diskutieren kann.

Als die FRELIMO für mehrere Dutzend Frauen auf einem Landgut außerhalb von Maputo einen politischen Bildungskurs veranstaltet, äußern sich diese gleich bei der Ankunft sehr unzufrieden. Denn lediglich zwei Männer, die Kursleiter, waren vorhanden – natürlich viel zu wenig für ausreichenden Geschlechtsverkehr. Die Frauen nahmen die Sache in die Hand, legten fest, welcher Mann an welchen Tagen mit welchen Kursteilnehmerinnen zu schlafen hatte, damit jede einigermaßen zu ihrem Recht kommen würde. Als die Sache nach Kursende publik wurde, drang die FRELIMO auf eine juristische Klärung der Schuldfrage, nahm fälschlicherweise an, die Initiative sei von den Männern ausgegangen – und mußte sich eines besseren belehren lassen.

Direkt skurril, daß dieser hochwichtige soziokulturelle Kontext in der “Studie” fehlt – zumal er in der Staßfurter Schule die entsprechend wichtige Rolle spielt. Nicht anders gehen heute u.a. deutsche Medien scheinheilig politisch korrekt mit hochproblematischen soziokulturellen Verhaltensweisen von Migranten um.

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Nur wenige Schritte von der Universität entfernt, ebenfalls Unter den Linden, befindet sich das “Forum Willy Brandt Berlin” – auch SPD-Ikone Brandt, gerne als großer Entwicklungspolitiker gerühmt, kommt indessen wegen seiner politischen Verantwortung für die Lage in Mosambik – zu Zeiten des Einsatzes von RENAMO-Kindersoldaten gegen “Brüder und Schwestern” – in der Schuch-“Studie nicht vor.

:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/

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…Monika Smardz, die Leiterin der Viehzuchtabteilung, hatte an diesem Tag Haushaltstag. Am Morgen in Lichinga sah sie die Opfer zum letzten Mal: den Bauingenieur Manfred Lindner, den Meister Klaus Einicke, die Mechanisatoren Helmut Liepe, Hans-Jürgen Michel und Hans-Dieter Wagner, den Fachmann für Beregnung und Rodung Günter Skibbe, den Brigadier für Feldwirtschaft Uwe Wriedt und ihren Ehemann Wolfgang Smardz. Etwa 10 Kilometer vor Unango wurde die Kolonne beschossen und zum Halten gebracht, die meisten der DDR-Bürger und fünf mosambikanischen Begleitkräfte starben durch Kopfschüsse aus nächster Nähe. Auch einer der beiden in der ADN-Meldung erwähnten Verletzten erlag seinen schweren Verletzungen…

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…Wolfgang Smardz, aus Frauenprißnitz bei Jena
Stellvertretender Chef der Staatsfarm
Uwe Wriedt, Anklam
Spezialist der Pfanzenproduktion
Günter Skibbe, Rockensußra bei Sondershausen
Rodungen
Manfred Lindner, Erfurt
Bauing.
Klaus Einecke,
Agromechanisator, Zimmermann
Helmut Liepe, Zeppernick bei Köthen
Ing. für Landtechnik
H.-D. Wagner, Kyhna bei Delitzsch
Mähdrescherfahrer
H.-J. Michel, Senftenberg
Werkstattmeister

Allgemeiner Anzeiger Eisenach…

“Wikileaks zeigt offene Wunden.” (Sao Paulo). Julian Assange 2019. “Amerikas Politiker. Aus Prinzip verantwortungslos.” FAZ 2015

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DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.

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“Hunderte Einsprüche gegen neue Windräder in Thüringen”. Aufmacher der westdeutschen Thüringer Allgemeinen am 4. Mai 2019. Wenn der Groschen erst Jahrzehnte verspätet fällt… Kurioser, bemerkenswerter Meinungswandel in Ostdeutschland 30 Jahre nach der feindlichen Übernahme(Treuhand-Verbrechen, Ost-Identität, Rolle von BND und Verfassungschutz im Bürger-Alltag etc.)LINKE bei Windkraft tief gespalten – Ramelow dafür – Lafontaine/Wagenknecht dagegen…

:www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/04/hunderte-einsprueche-gegen-neue-windraeder-in-thueringen-aufmacher-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinen-am-4-mai-2019-wenn-der-groschen-erst-jahrzehnte-verspaetete-faellt-kuriose-bemerken/

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Männliche Küken – vergast, erstickt, zerschreddert. Bereits in den Neunziger Jahren suchten Tierschützer die Öffentlichkeit, Parteien für den Horror zu sensibilisieren, das Problem zu lösen – vergeblich. Erst jetzt reagieren erwartungsgemäß die GRÜNEN opportunistisch aus Wahlkampfgründen…Windkraftwerke als Vogelschredder – die GRÜNEN schweigen:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/06/14/maennliche-kueken-vergast-erstickt-zerschreddert-bereits-in-den-neunziger-jahren-suchten-tierschuetzer-die-oeffentlichkeit-parteien-fuer-den-horror-zu-sensibilisieren-das-problem-zu-loesen-ve/

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War die öffentliche Sicherheit in der DDR auch so?

“Männerhorden machen Jagd auf Frauen. Zu Füßen des Kölner Doms, vor dem Wahrzeichen der Millionenstadt. Der Gewaltexzess am Hauptbahnhof schockiert weltweit. Bis heute. Auch in anderen deutschen Städten werden Frauen attackiert.” Generalanzeiger. Wo “Dunkeldeutschland” liegt.

Ausriß: “Auch in Köln, Düsseldorf, Dortmund gehen die meisten Täter straffrei aus.” Die Botschaft der Autoritäten an die Straftäter, so ist von vielen Deutschen zu hören, laute damit: Macht weiter, euch passiert nichts, ihr könnt auf uns zählen. Das Einschüchtern der Bevölkerung,besonders von Frauen und Mädchen hat gut geklappt, wir danken euch.

Ausriß. “Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt.” Thüringen 2016: 6875 Straftaten pro 100000 Einwohner, laut amtlicher Statistik. “Im Jahr 2016 wurden in Berlin 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner registriert.” Direkt bzw. indirekt politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß, straffrei. LINKE-Ramelow aus Niedersachsen verspricht nicht, das vor 1990 existierende Niveau der öffentlichen Sicherheit wiederherzustellen…

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“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

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“Einmarsch der Verbrecher” – Buch von Klaus Huhn:

Ausriß. Die Ziele der feindlichen Übernahme von 1990. Was Bürgerrechtler den Leuten verschwiegen…

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Drei Mpi-Posten in NRW-Stadt Hamm vor Weihnachtsmarkt 2017 – Kulturbereicherung gemäß offiziellen Denkvorschriften:

“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia. Waren die DDR-Weihnachtsmärkte auch so?

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Feindliche Übernahme von 1989/1990 – die andere(französische) Sicht von “Le Monde diplomatique”: Annexion/Annektierung statt “Wiedervereinigung”. “Il y a trente ans, la chute du mur de Berlin. Allemagne de l’Est, histoire d’une annexion. Mythe fondateur de l’Union européenne, l’année 1989 est pourtant un symbole équivoque. Ainsi, en Allemagne de l’Est, l’accès aux libertés politiques et à la consommation de masse fut payé au prix fort — celui d’un effondrement social et d’une prédation économique souvent ignorés à l’Ouest.” Viel Zustimmung – und Ablehnung in Frankreich zur Le-Diplo-Position. Welche Analysen deutschen Staats-und Mainstreammedien streng verboten sind:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/11/07/feindliche-uebernahme-von-19891990-die-anderefranzoesische-sicht-von-le-monde-diplomatique-annexionannektierung-statt-wiedervereinigung-il/

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“Von bundesdeutschem Boden den Terror in Mosambik geplant.” Frankfurter Rundschau, 4.10.1989, über die Terrororganisation Renamo und deren SS-Methoden. Die Opfer der tödlichen Terrorattacken: Viele DDR-Entwicklungshelfer, darunter aus Thüringen – über eine Million ermordete Mosambikaner, darunter ca. 600000 Kinder. Wer in Nazistan außer dem BND eng mit der Renamo kooperierte, sie stark unterstützte….Mosambik-Dossier 10. **

tags: mosambik-dossier 10

Frauen die Ohren abschneiden – übliche Methode der BND-gestützten Renamo. Ausriß Frankfurter Rundschau.http://www.hart-brasilientexte.de/2019/04/24/mosambik-dorothea-graefin-razumovsky-bnd-und-kindersoldaten-letzte-hoffnung-am-kap-deutsche-verlags-anstalt-stuttgart-explosive-informationen-zu-denen-maasspd-steinmeierspd-etc-lieber/

Ausriß Frankfurter Rundschau.

Konrad-Adenauer-Stiftung und Renamo, Hanns-Seidel-Stiftung und Renamo, CSU und Renamo, Franz Josef Strauß und Renamo…

Ex-Nato-Oberbefehlshaber Bernard W. Rogers und Renamo, Staatssekretär Peter Kurt Würzbach und Renamo, Lothar Rühl und Renamo, NATO und Renamo, Kieler Landesregierung und Renamo, BND-Chef Eberhard Blum und Renamo, BND-Chef Hans Georg Wieck und Renamo…

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Ausriß Frankfurter Rundschau.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/02/15/das-dossier-makwakwa-paulo-oliveira-einstiger-fuehrer-der-terrororganisation-renamo-packt-aus-viele-interessante-details-ueber-die-enge-kooperation-mit-nato-staaten-wie-westdeutschland-mit-d/

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Wieso reagierten ostdeutsche Bürgerrechtler auf diese Veröffentlichung von 1989 nicht?

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Westdeutsche Frauenpolitik in Mosambik: Massive Unterstützung einer Terrororganisation, die Frauen verstümmelt, ihnen u.a. die Ohren abschneidet, sogar kleine Mädchen extrem sadistisch vergewaltigt:

Ob Obergeheimdienstexperte Hubertus Knabe das mal kommentiert, darüber ein Buch schreibt?

Mosambik und der Demokratiebegriff der freiheitlich-demokratischen Grundordnung…

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Hatten DDR-Bürgerrechtler wie Birthler oder Eppelmann an die Adresse der BRD-Regierung gegen deren massive Hilfe für die Terrororganisation Renamo, gegen die Ermordung ostdeutscher Entwicklungshelfer protestiert?

DDR-Barkas. Ausriß.

Wie die Linkspartei sich zum brisanten Thema BND/Kinkel positioniert. Warum Thüringerin Sahra Wagenknecht zum Mosambik-Skandal lieber schweigt: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/03/06/von-bundesdeutschem-boden-den-terror-in-mosambik-geplant-frankfurter-rundschau-4-10-1989-ueber-die-terrororganisation-renamo-die-opfer-der-toedlichen-terrorattacken-viele-ddr-entwicklungshelf/.

…Klaus Kinkel war ein großer Liberaler und ein kompromissloser Streiter für Freiheit und Demokratie“, ließ die Kanzlerin die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Dienstag via Twitter mitteilen… Wie BND-Kinkel in Mosambik für “Freiheit und Demokratie” kämpfte. Der Merkel-Demokratie-Begriff…http://www.hart-brasilientexte.de/2019/07/17/merkel-65/

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Ob vielleicht die Landtagsabgeordneten von CDU und FDP den Hinterbliebenen der sadistisch ermordeten Thüringer Entwicklungshelfer erklären könnten, wie das mit Kinkels Kampf für Freiheit und Demokratie in Bezug auf Mosambik und die Terrororganisation RENAMO zu verstehen ist?

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Was BND-Kinkel mit Thüringen zu tun hat(BND-gestützte Renamo und ermordete Entwicklungshelfer aus Thüringen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/09/04/regime-change-in-der-ddr-mosambik-und-die-rolle-des-gehlen-kinkel-bnd-wie-brueder-und-schwestern-mit-ss-terrormethoden-dafuer-sorgten-dass-die-ostdeutschen-weder-an-dringend-benoetigte-devisen/.

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Thomas Karl Leonard Kemmerich (auch Thomas L. Kemmerich; * 20. Februar 1965 in Aachen) ist ein deutscher Politiker (FDP) und war vom 5. Februar bis zum 4. März 2020 der sechste Ministerpräsident des Freistaates Thüringen.

Seit 2015 ist Kemmerich Landesvorsitzender der FDP Thüringen und seit 2019 Vorsitzender der FDP-Fraktion, einer der beiden kleinsten Fraktionen im Thüringer Landtag. Zuvor war er von 2009 bis 2014 Mitglied des Thüringer Landtags und von 2017 bis 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er gilt als Vertreter einer rechts- und nationalliberalen Strömung in der FDP.^[6]^{[7] Wikipedia}

Thüringen-FDP und BND-Chef Kinkel – warum es darüber keine Landtagsdebatte geben darf(und alle Landtagsparteien zu dem heiklen Thema eisern schweigen):

Kemmerich: FDP verliert mit Klaus Kinkel eine Galionsfigur der Deutschen Einheit

Zum Tode des ehemaligen Bundesvorsitzenden Klaus Kinkel, Außenminister a.D., erklärt der Thüringer FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich:”Für uns Freien Demokraten ist der Tod von Klaus Kinkel ein herber Verlust. Er gehörte zu den Galionsfiguren der Deutschen Einheit und hat die außenpolitische Agenda der jungen wiedervereinten Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt.Klaus Kinkel hat in seinen Staatsämtern viel für das Land und die Partei bewirkt – weitaus mehr als es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde.Als Staatssekretär und später im Bundesinnenministerium war er maßgeblich daran beteiligt, den Terror der RAF zu bekämpfen sowie die Deutsche Einheit voranzutreiben. Zudem definierte er als Bundesaußenminister die Rolle der Bundesrepublik in der Völkergemeinschaft nach der Wiedervereinigung neu. Als Mensch zeichnete er sich vor allem durch Prinzipientreue und Bescheidenheit aus. Er wird uns und der Bundesrepublik fehlen.”(Was alles fehlt…)

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…FDP-Chef Christian Lindner würdigte Kinkel am Dienstag als „aufrechten und bescheidenen Mann mit Charakter“…(Kinkel-Charakter und Rolle in Mosambik).

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«Man könnte fast sagen, in seiner wohltuenden Bescheidenheit im Auftritt repräsentierte er das Gute der Bonner Republik.»

(FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf «Focus-Online»)

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«Ein leidenschaftlicher Demokrat» Kinkel-Nachruf von insuedthueringen.de.

“Das Gemeinschaftsportal der Tageszeitungen Freies Wort, Südthüringer Zeitung und FW Meininger Tageblatt.” Der Demokratiebegriff in Medien von Thüringen nach 1990…Wann ist einer ein “leidenschaftlicher Demokrat” – siehe Kinkels Wirken in Mosambik…

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Niedersachse Ramelow in Thüringen. Warum er sich zum brisanten Mosambik-Kontext nie äußert…

Der BND und die Kindersoldaten – kein Wort dazu von der Thüringen-FDP unter Kemmerich aus Aachen/NRW(von LINKE-Ramelow und Sahra Wagenknecht aus Jena gleich garnicht): http://www.hart-brasilientexte.de/2020/08/08/anselmo-ein-kindersoldat-in-mosambik-buch-von-mecka-lind-im-arena-verlag-wuerzburg-aus-dem-schwedischen-uebersetzt-von-regine-elsaesser-die-kindersoldaten-politik-von-nato-staaten-und-der/.

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“Bundestag erhebt sich zu Ehren von Klaus Kinkel”. Auch die Ramelow-LINKE und die AfD erheben sich am 21. März 2019, würdigen auf diese Weise das Vorgehen von BND-Chef Kinkel in Mosambik…

Schäuble über Kinkel – kein Wort über dessen massive Unterstützung für die Terrororganisation RENAMO: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw11-worte-kinkel-628054.

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Der deutsche Bundestag erlebt einen historischen, denkwürdigen Moment: Ostdeutsche Abgeordnete, darunter die der LINKE-Fraktion, ehren am 21. März 2019 den Chef des westdeutschen Geheimdienstes, Klaus Kinkel, angesichts von dessen massiver Unterstützung für den RENAMO-Terror, der vielen ostdeutschen Entwicklungshelfern, und gemäß Faktenlage mehr als einer Million Mosambikanern das Leben kostete. Soweit bekannt, hat die LINKE-Fraktion bis heute keine Bundestagsdebatte über die Kinkel-BND-Aktivitäten in Mosambik beantragt.

Ausriß. Wie die LINKE den westdeutschen Geheimdienstchef Klaus Kinkel/FDP angesichts von dessen Wirken in Mosambik gegen ostdeutsche Entwicklungshelfer ehrt, würdigt. Auf dem Foto zu erkennen sind u.a. die LINKE-Bundestagsabgeordneten Petra Pau, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Kersten Steinke.

Thüringer kommentierten, westdeutsche Geheimdienstleute und Politiker hätten sich vermutlich scheckig gelacht über soviel Unterwerfung und Prinzipienlosigkeit.

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Die Schäuble-Rede – was alles fehlt. Warum der CDU-Mann den BND-Posten von Kinkel nur kurz erwähnt. https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2019/012-628654

Sondershausen/Thüringen, der neue parteilose Bürgermeister Steffen Grimm, die Frage der De-facto-Gewalt-und Verbrechensförderung: „Grimm fordert Intervention Lauingers bei Gerichten. Kritik an Einstellungen von Verfahren und niedrigen Strafen“. Thüringer Allgemeine, November 2018. Was Grimm anders macht als sein Vorgänger aus der Merkel-Mohring-Kohl-CDU. Landtagswahlen 2019 in Thüringen.

Klaus Hart — Sat, 10 Nov 2018 11:13:25 +0000

“Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche.

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland führt nicht zu einem Anstieg an Kriminalität. Zu diesem Schluss kommt das Bundeskriminalamt in seiner Lageeinschätzung.” FAZ, Nov. 2015. Wahrheit oder Fake News? Wer lügt – etwa die GroKo?

Ausriß TA: „…Richter und Staatsanwälte würden nicht handeln. „Strafverfahren hinsichtlich straffällig gewordener Personen mit Migrationshintergrund werden sowohl nach meiner Einschätzung als auch nach Ansicht eines Großteils der Sondershäuser Bevölkerung mit regelmäßiger Kontinuität durch die Staatsanwaltschaft eingestellt, bevor sie überhaupt zur Anklage kommen…Und `sollte es doch einmal zu einem Verfahren kommen, fallen die Strafen zudem lächerlich niedrig aus, so dass von einem Erziehungseffekt keine Rede sein kann…Straffällig gewordene Ausländer müssen konsequent abgeschoben werden…“

-„Es passiert nichts und die Hemmschwelle dieser Klientel sinkt selbstredend zunehmend. Diesen Umstand kann ich so nicht mehr hinnehmen. Entsprechend gleich wird augenscheinlich auch bei einheimischen Straftätern verfahren.“…

„Parallel dazu ereignet sich nach wie vor eine nicht unerhebliche Zahl von Straftaten, hauptsächlich im Innenstadtbereich von Sondershausen. In den seltensten Fällen erfolgt eine abschließende Strafverfolgung geschweige denn eine Verurteilung. Die Verfahren werden nahezu ausnahmslos trotz hervorragender Ermittlungsarbeit der Polizei aus mir völlig schleierhaften Gründen eingestellt“.

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Schließen sich andere Bürgermeister Thüringens der Initiative von Steffen Grimm an – oder sind sie dazu zu systemhörig, zu feige?

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In Sondershausen sprechen nicht wenige Bürger von einer deutlichen Förderung von Gewalt und organisiertem Verbrechen durch Autoritäten, weisen auf Politikresultate, ziehen Vergleiche zwischen der Sicherheitslage vor und nach 1990.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/29/thueringer-ruesten-auf-thueringer-allgemeine-25-7-2018-wie-die-bevoelkerung-auf-die-politik-der-oeffentlichen-sicherheit-unter-ministerpraesident-ramelowniedersachsen-reagiert/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/31/vera-lengsfeld-aus-sondershausenthueringen-im-kyffhaeuserkreisein-ganz-normaler-tag-im-irrenhaus-deutschland-27-juli-2018-wie-sich-erfurt-ganz-thueringen-nach-dem-anschluss-von-1990-wandelte/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/30/was-ist-los-in-sondershausen-schlaegereien-raubueberfall-und-vergewaltigung-die-folgen-falscher-toleranz-epoch-times-30-11-2017-politikziele-politikresultate-nach-dem-an/

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“Deutschland, ein Paradies für das Organisierte Verbrechen”. Berliner Tagesspiegel 2017. Die politisch Verantwortlichen kennt jeder u.a. aus dem Fernsehen, aus der Tagesschau.

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“In vielen Dörfern sterbe das soziale Leben…In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich angewachsen.”(Ex-CDU-Krautwurst)

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”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018. Die treuen Diener der Machteliten.

Wie der Osten tickt:

Ausriß SuperIllu.

“Superillu. 76 Prozent aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wie viel Macht haben sie denn als Politiker? Grosser: Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”

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“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP

Thüringen-Landtagswahl 2019:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/11/09/thueringen-landtagswahl-2019-absackercdu-linke-spd-und-aufsteigerafd-laut-neuer-insa-umfragenovember-2018/

Christlich Demokratische Union Deutschlands/CDU, Werte:

“Der Christ in der Welt. Erinnere sie daran, daß sie der Gewalt der Obrigkeit untertan und gehorsam seien, zu allem guten Werk bereit.” Bibel, Neues Testament. “Ihr Sklaven, seid gehorsam euren irdischen Herren mit Furcht und Zittern, in Einfalt eures Herzens, als dem Herrn Christus.”

“Ihr Frauen, ordnet euch euren Männern unter wie dem Herrn. Denn der Mann ist das Haupt der Frau, wie auch Christus das Haupt der Gemeinde ist, die er als seinen Leib erlöst hat”. “Eine Frau lerne in der Stille mit aller Unterordnung…Denn Adam wurde zuerst gemacht, danach Eva”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausenthueringen-2018-und-das-problem-stadtrat-dass-die-mitglieder-das-wohl-ihrer-jeweiligen-partei-in-den-vordergrund-stellten-und-vergassen-dass-sie-dort-politik-zum-wohle-der-buerger/

Foto: K. Simionoff.

Sondershausen/Thüringen – neuer parteiloser Bürgermeister Steffen Grimm am 5. 7. 2018 vereidigt. CDU, SPD und Deindustrialisierung in Thüringen. “Was dort, lagert hätte heute einen Weltmarktpreis von gut 3,5 Milliarden Euro, sagen Experten. Nordthüringen könnte reich sein.” MDR zum Fall Bischofferode – politisch-wirtschaftlich Verantwortliche nach wie vor ungestraft, kritisieren viele Thüringer:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausen-neuer-buergermeister-steffen-grimm-am-5-7-2018-vereidigt/

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Grimm- Kollegin Marina Maggessi – Kriminalinspektorin in Rio de Janeiro:http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/20/marina-maggessi-gesichter-brasiliens/

Ausriß. “Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt.” Thüringen 2016: 6875 Straftaten pro 100000 Einwohner, laut amtlicher Statistik. “Im Jahr 2016 wurden in Berlin 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner registriert.” Direkt bzw. indirekt politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß, straffrei.

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AfD-Pegida, ostdeutsche Systemkritiker als Schwerpunkt deutscher/westlicher Geheimdienste, besonders im Wahlkampf 2019. Die BND-Trilogie des ostdeutschen Bestsellerautors Hartmut Mechtel: 1. Der unsichtbare Zweite” (GLAUSER / Autorenpreis deutsche Kriminalliteratur) 2. “Das Netz der Schatten” 3. “Die Spitze des Kreises”. Georg-Danzer-Hit: “Wir werden alle überwacht”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/16/afd-pegida-ostdeutsche-systemkritiker-als-schwerpunkt-deutscherwestlicher-geheimdienste-besonders-im-wahlkampf-2019-die-bnd-trilogie-des-ostdeutschen-bestsellerautors-hartmut-mechtel-1-der-unsi/

Ausriß – Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), Dez. 2017. “Deutschland ist sicherer geworden”. Politisierte Ostdeutsche kommentierten u.a. in Bezug auf Kandel, Freiburg oder Cottbus, die Feststellung des CDU-Bundesinnenministers falle in die Kategorie “Lüge, Fake News oder gar Wahrheit?”

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Annegret Kramp-Karrenbauer/CDU – 2018. Schwesterparteien-Frauenpower…http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/09/annegret-kramp-karrenbauercdu-2018/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/29/steffen-grimm-parteilos-2018-zum-neuen-buergermeister-von-sondershausenkyffhaeuserkreis-gewaehlt-cdu-kandidat-schard-unterlag/

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/24/sondershausen-2018-ueber-die-sicherheitslage-diskutiert-kyffhaeuser-nachrichten-die-politisch-verantwortlichen-und-der-wahlkampf-2018/

“Viele Dörfer, kleine Städte, schöne Natur – das ist der Kyffhäuserkreis. Es lässt sich ruhig leben.” Zwangsfinanzierter MDR 2018.

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“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

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Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

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Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/18/kyffhaeuserkreisthueringen-und-schaffung-kriminalitaetsfreundlicher-bedingungen-nach-1990-neue-resultate-2017kriminalitaets-und-schutzpolizei-bilden-im-landkreis-eine-arbeitsgruppe-und-kaempfen/

Import von Gewalt-Gesellschaftsmodellen durch Autoritäten, Gewaltförderung – und erzwungene Veränderung des soziokulturellen Klimas in einst extrem kriminalitätsarmer Region:

“Thüringer bewaffnen sich.” Thüringer Allgemeine 2017. “Viele Menschen trauen dem Staat nicht mehr zu, sie ausreichend zu beschützen.” Die Ziele des Anschlusses von 1990. Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen als Politikziel.

Ausriß, Thüringer Allgemeine 2018. Politikziele, Politikresultate der neuen Machthaber nach 1990.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/24/polizei-setzt-in-sondershausen-zwei-mal-pfefferspray-ein-ta-24-7-2017-thueringer-autoritaeten-verzeichnen-fast-taeglich-neue-grosse-erfolge-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-1990-p/-

Politikziele, Politikresultate:

Afghanen gehen in Sondershausen mit Kantholz auf Armenier los/Thüringer Allgemeine,Nov. 2017

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern vor einem Einkaufszentrum in Sondershausen ist ein Mann verletzt worden. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.

07. November 2017 / 13:32 Uhr

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Große Erfolge der Autoritäten bei zielstrebiger Absenkung öffentlicher Sicherheit auch vom MDR vermeldet:

“Weitere Schlägerei am Samstag

Am Samstag wurde es für die Polizei selbst brenzlig. Laut Polizeibericht drängten sich etwa 15 Personen um ein Polizeiauto, als die Beamten einen Asylbewerber festnehmen wollten. Der soll zuvor bei einer Schlägerei mit zwei Einheimischen einen Schlagring benutzt haben. Als er festgenommen werden sollte, bedrängten seine Unterstützer die Polizei und traten auf die Beamten ein. Erneut musste Pfefferspray eingesetzt werden. Zudem wurden Polizeibeamte aus Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis nach Sondershausen beordert. Ernsthaft verletzt wurde am Ende niemand.

Vor dem Hintergrund, dass hier im Anfangsstadium lediglich zwei Beamte einer aggressiven, gewaltbereiten und respektlosen Menge gegenüberstanden, kann man von Glück reden, dass nichts Schlimmeres passiert ist.

Polizeiinspektion Kyffhäuser”. MDR

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/05/thueringer-autoritaeten-mit-grossen-erfolgen-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-dem-anschluss-von-1990-auch-2016-wieder-grosse-fortschritte-vermeldet-so-hat-sich-die-sicherheitslage-dram/https://www.tag24.de/nachrichten/asyl-jena-lobeda-revierkaempfe-bandenkriminalitaet-jugendliche-polizei-186740

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt?” Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

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Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring Eckardt, Ex-Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: “Die Dresdner Frauenkirche ist wiederaufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.” ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015 – die interviewende Moderatorin akzeptiert offenbar problemlos die “Korrektur” historischer Fakten.

Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.

Moderatorin Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?

“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” Göring-Eckardt

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Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/.

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Die GRÜNEN in Bayern und Hessen 2018 – was viele Wähler an ihnen gut finden:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/10/04/die-gruenen-in-bayern-und-hessen-was-viele-waehler-an-ihnen-gut-finden/

Ausriß, Kathrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen. Fragt Maischberger die Grünen-Politikerin in der Sendung zum Berlin-Terroranschlag nach diesem Zitat?

Warum Staatsmedien u.a. in Thüringen im November 2018 sehr viel Parteipropaganda der GRÜNEN verbreiten – unterwürfige Radiomoderatoren/Medienfunktionäre keine kritischen Frage an Göring-Eckardt stellen dürfen, darunter zum berühmten Cohn-Bendit-Zitat oder zur Frage, wer denn nun die Dresdner Frauenkirche zerstört hat. Laut Thüringerin Göring-Eckardt aus Friedrichroda waren es die Nazis:

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **

Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

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Henryk M. Broder / 10.11.2018 / 11:00 / Foto: Bundesarchiv/40 / Merkels Chuzpe

Wir können nicht, selbst wenn Jahrzehnte zwischen den beiden Ereignissen liegen, Millionen Juden töten und Millionen ihrer schlimmsten Feinde ins Land holen. Aber unsere Kanzlerin von Gottes Gnaden und Teufels Übermut sieht zwischen den beiden Events keine Verbindung.

Merkels Chuzpe ist alternativlos, grenzenlos, schamlos. Chuzpe ist einer der vielen Begriffe aus dem Jiddischen, die man nicht übersetzen, sondern nur beschreiben kann. Zum Beispiel so: Chuzpe ist, wenn ein Elternmörder das Gericht um mildernde Umstände bittet, weil er Vollwaise ist. Aber das ist geradezu liebenswert, gemessen an der Chuzpe der Kanzlerin, die anlässlich des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht vor „wachsendem Judenhass in Deutschland“ gewarnt und zum „entschlossenen Widerstand gegen Antisemitismus und Diskriminierung“ aufgerufen hat. Merkels Chuzpe ist alternativlos, grenzenlos, schamlos. Das dazu Nötige hat bereits Karl Lagerfeld gesagt.

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9.11.2018 – jedes Jahr mehr perverse Heuchelei von Politikern, Politmarionetten, die den Judenhaß in Deutschland gezielt und effizient fördern.

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/13/sondershausenthueringen-2018-das-stetige-ausbluten-von-sondershausen-hin-zur-bedeutungslosigkeit-politisch-wirtschaftlich-verantwortliche-fast-jedermann-bekannt-der-anschluss-von-1990-po/

Warum CDU-Hirte vorhersehbar gegen eine Treuhand-Wahrheitskommission ist:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/10/wahrheitskommission-ueber-die-tatsaechlichen-ziele-des-anschlusses-von-1990-siehe-treuhand-vorwurf-der-marktbereinigung-und-der-vermoegensverschiebung-zugunsten-des-westens-bischofferode/

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“Im Osten wachsen die Gettos”. Superillu, Mai 2018. Neue Machthaber, deren Parteien und Politmarionetten kommen bei gesellschaftlicher Transformation Ostdeutschlands weiter gut voran. Welche politischen Ziele sog. Bürgerrechtler 1989/90 verschwiegen(Gewalt-und Kriminalitätsförderung, Islamisierung, Heimatvernichtung, krasse Sozialkontraste etc.) **

Ausriß Superillu, Mai 2018.

“Den höchsten Anstieg sozialer Ungleichheit beim Wohnen ermittelten die Forscher im Osten für Rostock, Schwerin, Potsdam, Erfurt, Halle und Weimar…Die Dynamik der Veränderung sei vor allem im Osten `historisch beispiellos`…`Dieses Niveau kennen wir bisher nur von amerikanischen Städten`…”

Die rasche Amerikanisierung Ostdeutschlands, uraltbekanntes Ziel der neuen Machthaber.

Ausriß Thüringer Allgemeine 2018. Politikziele, Politikresultate.

Ausriß MDR-Doku 2018. CDU-Werte.

Wie die CDU tickt – warum Kohl das Parteiidol ist:

“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018. Am 9.11. 2018 in heuchlerischen Gedenkreden von Islamisierungsparteien keinerlei Erwähnung dieses Fakts…

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“Ich habe auch Massenexekutionen gesehen. Wie die an der Ostfront die Russen regelrecht abgeschlachtet haben, das kann sich niemand vorstellen. Ein Glück, daß ich ein einfacher Panzerfahrer war, keine Befehle geben mußte.” Ostdeutscher Teilnehmer an der Aggression des deutschen Kapitalismus gegen die Sowjetunion.

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“Ob bei dem Bau eines Panzergrabens 10000 russische Weiber in Entkräftung umfallen oder nicht, interessiert mich nur insoweit, als der Panzergraben für Deutschland fertig wird.” Heinrich Himmler. Zahlreiche Nazis dieser Gesinnung, dieser Wertvorstellung nach 1945 problemlos in Westdeutschland(“Nazistan”) auf Regierungsposten gesetzt, in Parteien wie SPD, CDU, CSU, FDP sowie in westdeutsche Geheimdienste aufgenommen.

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Die CDU, ihre Führung und der Judenhaß in Deutschland – das gravierende Antisemitismusproblem in der Merkel-CDU:

“Helmut Kohl sprach abfällig über Juden”. Süddeutsche Zeitung, Sept. 2016, über den sehr viele andere hochrangige CDU-Funktionäre formenden CDU-Politiker

“Wie Kohl antisemitische Vorurteile verbreitete”. DER SPIEGEL

“Nun hat der Jenaer Historiker Jacob S. Eder in einer preisgekrönten Doktorarbeit Kohls damalige Geschichtspolitik zum Holocaust analysiert. Eder kommt zu einem brisanten Befund: 40 Jahre nach Kriegsende waren antisemitische Vorurteile und Klischees unter CDU-Politikern und konservativen hohen Beamten der Bundesregierung verbreitet. Selbst der Kanzler war nach Eders Recherchen nicht frei davon.” DER SPIEGEL.

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Warum LINKE-Ramelow auf ein sehr gutes Verhältnis zu Politikern der Kohl-Merkel-Partei (Lieberknecht etc.) allergrößten Wert legt:

Ramelow/LINKE – Ankunft im Heldrunger Wasserschloß mit CDU-Holbe. (Schwesterparteien?)

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Ramelow betont stets seine guten Beziehungen zu Politikern der Kohl-CDU wie Lieberknecht:https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Ein-Schloss-zum-Geburtstag-Ramelow-mit-besonderem-Praesent-fuer-Amtsvorgaengeri-887850638

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“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

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Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/

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Ein ganz normaler Tag im Irrenhaus Deutschland/Lengsfeld-Website

AutorVera LengsfeldVeröffentlicht am27. Juli 2018

Auf diesen 26. Juli hatte ich mich besonders gefreut. Am Abend wollte ich nach Erfurt fahren, um in der Predigerkirche ein Konzert des MDR Musiksommers zu besuchen.
Aber als ich morgens meinen Laptop öffnete, las ich, dass es in Erfurt eine Geiselnahme gegeben hatte, bei der in der Nähe des Bahnhofs ein unbeteiligter Passant niedergestochen wurde. Als die Polizei dem Täter dicht auf der Spur war, ließ der von seiner Geisel ab und flüchtete über die Gleise in Richtung Weimar. Daraufhin wurde der gesamte Bahnhof für den Zugverkehr gesperrt. Per Twitter ging ein Aufruf an die Bevölkerung raus, in der Nähe des Bahnhofs keinen Anhalter mitzunehmen und auf beim Anblick eines 41-jährigen die Notrufnummer zu wählen.
Eines 41-jährigen ! Das war alles, was die Polizei stundenlang als Angabe machte, obwohl sie genaue Informationen über den Täter haben musste, da sie sein Alter kannte!

Am Nachmittag hatte die Polizei den Täter immer noch nicht, immerhin wurde nun bekannt gegeben, dass es sich um einen Litauer handelte. Der Bahnhof war wieder freigegeben worden, nachdem die Beamten alle Gleise abgesucht hatten.
Ich schüttelte mein Unbehagen ab und beschloss, mir das Konzert nicht entgehen zu lassen.

Eine Stunde vor der Abfahrt kaufte ich mir über meine Bahn-App eine Fahrkarte. Es gab keinen Hinweis, dass es Schwierigkeiten geben könnte. Auch als ich kurz vor 17 Uhr den Zug bestieg, schien alles normal zu sein. Erst nach Abfahrt des Zuges teilte die Schaffnerin uns mit, dass nicht sicher sei, ob wir Erfurt erreichen würden, der Bahnhof sei wieder gesperrt. Offenbar hatte ein Zeuge einen 41-jährigen gesichtet und die Polizei alarmiert.

Warum sie die Fahrgäste nicht beim Einsteigen gewarnt hätte, wollte ich von der Schaffnerin wissen. Sie verstand meine Frage nicht. Sich für die Fahrgäste verantwortlich zu fühlen, gehört nicht mehr zum Berufsbild einer Zugbegleiterin. Ich hätte mich vor der Abfahrt doch selbst informieren können. Soll das heißen, ich bin künftig vor jedem Reiseantritt selbst verpflichtet, mich zu vergewissern, ob die Fahrt stattfindet, oder nicht? Wo bitte? Das wußte sie nicht.

Die Ungewissheit hielt bis kurz vor Erfurt an. Beim Halt in Kühnhausen konnten uns zugestiegene Fahrgäste sagen, dass die Strecke wahrscheinlich wieder frei sei. So war es dann auch.
Die Polizeipräsenz auf dem Bahnhof war so dicht, als hätte es einen Putsch gegeben.

Immerhin sah es auf den Straßen aus, als wäre nichts geschehen. Vor der Predigerkirche herrschte die reine Sommeridylle. Unter den lila MDR-Schirmen wurde Rotkäppchen-Sekt verkauft. Während meiner Internet-Suche nach Informationen über die Lage in Erfurt hatte ich en passant gelesen, dass in Graz Martin Sellner und seine Identitären am letzten Prozesstag frei gesprochen worden waren. Darauf trank ich einen Sekt. Ein Rest Rechtsstaat funktioniert also noch, wenigstens in Österreich.

Vorher hatte der Rechtsstaat allerdings seine ganze Härte gegen Andersdenkende demonstriert. Die Anklage, unter anderem wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Verhetzung und Sachbeschädigung ist ein Menetekel, das bis nach Deutschland hineinwirkt.
Die Alt 68er hassen die jungen Identitären besonders, weil sie deren Erfolgsmodell übernommen haben, die Öffentlichkeit mit überraschenden Aktionen aufzurütteln. Anders als die 68er oder die heutige Antifa, sind die Identitären absolut gewaltfrei.

Ihr Wunsch nach Verteidigung der emanzipatorischen Errungenschaften Europas scheint allerdings von erheblicher Sprengkraft für das politische Establishment zu sein. Deshalb hat das Imperium zurückgeschlagen. Es hat die Macht, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen anzuordnen, Kontokündigungen zu veranlassen, mit Haft und finanzieller Strangulation zu drohen. So wird die soziale, private, psychische und sogar physische Existenz von Andersdenkenden in ein Schlachtfeld verwandelt. Wer sich mit solch existentiellen Problemen herumschlagen muss, wie einer Kontosperrung, hat keine Kraft mehr für öffentlichkeitswirksame Aktionen. Der Abschreckungseffekt soll bewirken, dass den Bürgerrechtlern der Mut genommen wird, sich weiter in die eigenen Angelegenheiten einzumischen.

Zurück zum Konzert, das in der wunderbar restaurierten Predigerkirche stattfand, die dereinst von Friedrich Schinkel vor dem Abriss gerettet wurde. Das Abendlicht tauchte die hohen, schlanken Säulen bis unter das Kreuzgewölbe in einen weichen Schimmer. Dazu Bach, der zwar nicht der genius loci Erfurts war, dessen weit verzweigte Familie der Stadt aber ihren Stempel aufgedrückt hat. Der Solist Niels Mönkemeyer, der eher für experimentelle Moderne bekannt ist, spielt die Alte Musik als hätte er nie etwas anderes getan. Es war, als ob noch einmal der ganze Zauber Europas zurückkehrte. Die kraftvolle Architektur der Kirche, die gleichwohl nicht wuchtig, sondern elegant, fast filigran wirkt, ist der ideale Resonanzraum für die Töne des „L´Arte del Mondo-Orchesters.
In der Pause spricht mich eine meiner Leserinnen an. Das passiert mir jetzt häufiger. Es gibt sie noch, die Europa vor der nächsten Katastrophe bewahren wollen. Aber sind es genug?

Das Publikum ist zahlreich, aber leider mehrheitlich über sechzig Jahre alt. Der Anblick macht mich melancholisch. Als der von mir sehr geliebte Satz aus der Orchestersuite nr. 3 d-dur bwv 1068 erklingt, hat das etwas von Abschiedsmelodie.
Das erfolgreichste menschliche Sozialmodell und seine einzigartige Kultur hat vielleicht nicht mehr genügend Anhänger, die es schätzen und verteidigen. Der Westen ist bereits ein Koloss auf tönernen Füßen. Ausgehöhlt, sturmreif.

Auf dem Heimweg lese ich im Zug in den Nachrichten, dass eine Deutsche, die sich nach Syrien abgesetzt hatte, um sich dem IS zur Verfügung zu stellen, dort einen Terroristen geheiratet und mit ihm zwei Kinder gezeugt hat, nach Deutschland zurückgekehrt war und nun in Gewahrsam genommen werden musste, weil sie offensichtlich ihre terroristischen Aktivitäten hier fortsetzen wollte. Diese Nachricht verschwand sehr schnell wieder, weil die Bevölkerung wohl nicht verunsichert werden sollte.

Dafür wurde breit über die Bittschrift der drei Oberbürgermeister von Köln, Bonn und Düsseldorf berichtet. In allen drei Städten gibt es erhebliche Probleme mit „Flüchtlingen“, die um den Kölner Bahnhof und die Domplatte herum so gravierend waren, dass man eine mobile Polizeiwache installieren musste. Trotzdem beschwören diese drei Stadtoberhäupter Kanzlerin Merkel, sich dafür einzusetzen, dass die Schlepperei auf dem Mittelmeer, Seenotrettung genannt, wieder aufgenommen werden soll. Sie wären bereit, in ihren Städten weiter „Schutzsuchende“ unterzubringen.

Während das über den Ticker läuft, gibt es auf Ceuta einen Angriff von „Schutzsuchenden“ auf die spanische Enklave. Ihre Forderung nach Schutz tragen die verzweifelten Flüchtlinge mit Branntkalk vor, den sie gegen Polizisten, die sie am Überklettern des Zaunes hindern wollen, einsetzten. Branntkalk kann bei Hautkontakt gefährliche Verätzungen verursachen.
Durch die Angriffe sollen 22 Polizisten verletzt worden sein, vier von ihnen mussten in ein Krankenhaus eingeliefert werden, las ich. Ein Polizeisprecher bezeichnete das Vorgehen der Migranten als so “brutal wie noch nie zuvor“.
Da kann der Wunsch der drei Oberbürgermeister nach der Aufnahme neuer Flüchtlinge umgehend erfüllt werden. Man möchte das ganze als eine bösartige Groteske ansehen, aber es ist die irrwitzige Realität.
Die europäischen Eliten haben Europa innerhalb von hundert Jahren drei Mal an den Rand des Abgrunds gestürzt. Beim dritten Mal könnte es klappen und Europa ist am Ende nicht mehr auffindbar, wie das große Karthago.

P.S. Falls Sie sich fragen, warum sie von der Geiselnahme in Erfurt nichts gehört haben: Solche Einzelfälle sind in unserem Land inzwischen Alltag. Deshalb finden sie kein bundesweites Echo mehr. Uns wird aber in orwellscher Manier versichert, dass die Kriminalität abgenommen hätte. Zitat Lengsfeld-Website

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Der Rechtsstaat kämpft für die Rechtsbrecher

AutorVera LengsfeldVeröffentlicht am29. Juli 2018

Geht es Ihnen auch so? Ich kann den Namen Sami A. nicht mehr hören! Ich kann die besorgten Politikerstatements, allen voran die der Justizministerin, nicht mehr ertragen, die den Untergang des Rechtsstaates behaupten, wenn wir nicht jeden Terroristen, Gewaltverbrecher, Vergewaltiger oder Mehrfach-Kriminellen mit äußerster Nachsicht und Fürsorge begegnen, was Vollalimentierung, Familiennachzug und Schutz vor Abschiebung einschließt.

Ich empfinde es als einen Affront gegen den Rechtsstaat, wenn ein Leibwächter Bin Ladens bei uns Unterschlupf findet, jahrelang weit über Hartz-IV-Niveau alimentiert wird, obwohl er kein Recht auf Asyl hat. Ich finde es als einen Angriff gegen den Rechtsstaat, wenn ein Gericht mit dem Argument, dem Terroristen-Beschützer, der mit hoher Wahrscheinlichkeit in seiner Leibwächterrolle mehr getan hat, als Osama Bin Ladens Händchen zu halten, drohe in seinem Heimatland Folter oder Schlimmeres, seine Abschiebung zu verhindern versucht. Ich empfinde es als Skandal, wenn eben dieses Gericht, obwohl es sein ( noch nicht rechtskräftiges?) Urteil nicht rechtzeitig zugestellt hat, in der Öffentlichkeit so aggressiv auftritt, Strafandrohungen verhängt und die auch aufrechterhält, nachdem der angeblich von Folter Bedrohte wieder auf freien Fuß gesetzt wurde.
Was für eine Folter, in seine Heimatstadt am Mittelmeer zurückkehren zu müssen, die Urlaubsziel vieler Deutscher ist!

Die Berichte über einen mutmaßlichen Terroristen beherrschten gestern die Medien. In gefühlt jeder Zeitung, jedem Radiosender, jeder Fernsehstation überschlugen sich die Berichte, wurden „Experten“ bemüht. Nicht nur die furchtbaren Richter, auch die ebenso furchtbaren Journalisten scheinen alles in Bewegung setzen zu wollen, um diesen gefährlichen Mann nach Deutschland zurückzuholen. Über einen Terroristen-Beschützer wurde berichtet, als wäre er ein Popstar!

Wo war die Sorge um den Rechtsstaat, als bekannt wurde, dass Asylanträge im BAMF auf Grund nachweislich gefälschter Pässe ausgestellt wurden und vielleicht noch werden?
Wo war die Sorge um den Rechtsstaat, als bekannt wurde, dass rechtskräftig abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber, darunter auch Straftäter, umstandslos wieder ins Land gelassen werden?
Wo ist die Sorge um den Rechtsstaat, wenn immer noch täglich hunderte Migranten ohne Papiere ins Land gelassen werden, obwohl wir bereits hunderttausende Einwanderer hier haben, von denen wir nicht wissen, wer sie sind ?
Wo ist die Sorge um den Rechtsstaat, wenn man weiß, dass tausende Asylbescheide zu Unrecht ausgestellt wurden, als politisch entscheiden wurde, die Bescheide nicht noch einmal zu überprüfen, obwohl es den zu Unrecht anerkannten Asylbewerbern jetzt gestattet ist, ihre Familien nachzuholen, die übrigens in keiner Einwanderungsstatistik mehr auftauchen?
Wo ist die Sorge um den Rechtsstaat, wenn ein Gericht entscheidet, wie im Fall des Mörders von Mia, ihn nach dem milderen Jugendstrafrecht zu verurteilen, obwohl der Mann deutlich über Mitte zwanzig ist?

Was uns große Teile der Justiz und der Medien zumuten, ist eine Pervertierung des Rechtsstaates!Der Rechtsstaat wird vor unseren Augen zum Gesinnungsstaat umgebaut. Wir sollen Gesinnungsurteile für Rechtsstaatlichkeit halten! Während das geschieht, gibt es auf Frankreichs Straßen bürgerkriegsähnliche Szenen, hat Schweden bereits die Kontrolle über mehr als 60 „Problemregionen“ verloren, haben wir täglich mit den Auswirkungen der angeblich sinkenden Kriminalitätsrate zu tun.

Deutschlands selbst ernannte Elite frönt einem totalitären Humanismus, der ohne Rücksicht auf Verluste und mit äußerster Verachtung für die, „die schon länger hier leben“ exekutiert wird.

Der Rechtsstaat wird zum Instrument für die Durchsetzung einer Ideologie, die sich, wie alle anderen Ideologien als verheerend herausstellen wird.

Wir sollten nicht länger die Augen und die Ohren davor verschließen!

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Wasungen – Karnevalshochburg in Thüringen. Köstliche Satire und ironische Kritik gegen Machteliten, ihre Politmarionetten und Staatsmedien der Bananenrepublik. Das berühmte Kanzlerin-Rückhol-Mobil(CDU-Merkel von Berlin – an einen Trabant angebunden – zurück in die Uckermark…) Karnevalsthema Polygamie in Deutschland…Die deutsche Fastnachtspolizei 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/29/wasungen-karnevalshochburg-in-thueringen-koestliche-satire-und-ironische-kritik-gegen-machteliten-ihre-politmarionetten-und-staatsmedien/

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“Gefährder im Land zu dulden, war und ist Beihilfe zum Mord.” Dresden, Protestplakat 2017. Die Terroropfer von Berlin 2016 könnten noch am Leben sein…

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“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

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Ausriß BILD 2018:”Das Luxusleben der Verbrecher-Clans…und sie kassieren auch noch Hartz IV”. Politisch Verantwortliche – durchweg namentlich bekannt und weiter auf freiem Fuß…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/25/sprengstoffaffaere-in-thueringen-2018-die-welt-wie-die-ramelow-regierung-tickt/

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Die deutschen GroKo-Parteien – Tricksereien mit Spenden, mit Geldern aller Art – dazu Wahlfälschungen, superteure Flugaffären(auf Steuerzahlerkosten) etc. Die politische Konkurrenz der AfD:

http://www.hart-brasilientexte.de/tag/petra-hinzspd-und-brand-schmidtspd/

Ausriß.

https://de.wikipedia.org/wiki/Flick-Aff%C3%A4re

CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”.

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Wolfgang Schäuble[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wiki

Wolfgang Schäuble

Am 16. Februar 2000 erklärte Schäuble, als Partei- und Fraktionsvorsitzender nicht mehr zu kandidieren. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen Fraktionsvorsitzenden, Angela Merkel zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums.

Zuvor hatte Schäuble am 10. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende über 100.000 DM für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab Schäuble ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.

Schäuble behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet; später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Nachdem ihm die Ermittlungen gegen Schreiber bekannt geworden seien, habe er die Schatzmeisterin Baumeister um eine Quittung für die Spende gebeten, damit nicht irgendwer später „auf dumme Gedanken“ kommen könne.

Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach während der Untersuchungen zur CDU-Spendenaffäre der Version Schäubles bezüglich des Verbleibs der getätigten 100.000 DM-Spende des Waffenlobbyisten. Baumeister sagte, sie habe einen Umschlag bei Schreiber abgeholt und diesen bei Schäuble abgeliefert; später habe sie das fragliche Geld (die 100.000 DM) von Schäuble erhalten.

Dieses Geld tauchte in keinem Rechenschaftsbericht der CDU auf. Auch erhielt Schreiber für die Geldzahlung keine Spendenquittung. Am 13. April 2000 erklärte Schäuble vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur CDU-Parteispendenaffäre, die CDU-Führung und die Bundesregierung unter Helmut Kohl seien nicht bestechlich gewesen. Im Juni 2000 erstattete Schreiber im Zusammenhang mit der Spende Strafanzeige gegen Schäuble wegen Meineids. Das Ermittlungsverfahren gegen Schäuble wegen uneidlicher Falschaussage wurde eingestellt, ebenso wie die Ermittlungen gegen Brigitte Baumeister. Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Anklage feststellen.

Nach den damaligen Angaben der Staatsanwaltschaft sei davon auszugehen, dass die 100.000 DM nur einmal gespendet wurden. Spekuliert worden war über die Frage, ob es womöglich zwei Mal 100.000 DM von Schreiber gegeben hatte: einmal als „unverfängliche“ Wahlkampf-Spende für die CDU, ein anderes Mal möglicherweise „unter der Hand“ als Bestechungsgeld für ein Rüstungsprojekt.

Unklar ist ferner, wo die 100.000 DM verblieben sind. Nach Aussagen des damaligen CDU-Wirtschaftsprüfers Horst Weyrauch habe dieser die 100.000 DM von Baumeisters Büroleiter Jürgen Schornack erhalten. Dieses Geld habe er – Weyrauch – dann dem ehemaligen Schatzmeister Walther Leisler Kiep übergeben, der das Geld in seine Jackentasche gesteckt haben soll. Das Geld sei schließlich über ein Konto von Kiep auf Konten der Bundesgeschäftsstelle der CDU geflossen, was Kiep bestritt.

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Erkenntnisse des Ministeriums für Staatssicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende März 2000 wurde bekannt, dass das Ministerium für Staatssicherheit der DDR spätestens seit 1976 über Schweizer Konten und schwarze Spenden der West-CDU informiert war.^[16] Nach Erkenntnissen der Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen belauschte die Stasi unter anderem Uwe Lüthje, Horst Weyrauch, Walther Leisler Kiep und Helmut Kohl. Es gebe hunderte von Protokollen, die dem Untersuchungsausschuss übergeben werden könnten.^[16] Dieser wertete die Abhörprotokolle mit Verweis auf den Schutz des gesprochenen Worts im Grundgesetz, auf die Illegalität der Abhöraktionen sowie aus politisch-moralischen Gründen nicht aus.^[16]

Das Bundesinnenministerium machte im April 2000 publik, dass Stasi-Abhörprotokolle westdeutscher Politiker, die sich in Bundesbesitz befanden, nach einem Beschluss der Regierung Kohl kurz vor der Wiedervereinigung vernichtet wurden.^[17]

„Bundeslöschtage“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Bundeslöschtage

Burkhard Hirsch (FDP) wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung (Kabinett Schröder I) zur Aufklärung der Affäre um die verschwundenen Leuna-Akten eingesetzt. In seinem Untersuchungsbericht vom 12. Juni 2000 kam er zum Ergebnis, dass im Bundeskanzleramt vor der Amtsübergabe von Kohl an Schröder offenbar in erheblichem Umfang sensible Akten vernichtet oder entfernt worden waren. Beim Verkauf der Leunawerke und des VEB Minol sollen Schmiergelder in Höhe von 85 Millionen DM geflossen sein. Am 24. Juni 2000 meldete Hirsch, man habe einige bis dato verschwundene Akten von Altbundeskanzler Helmut Kohl gefunden. In den Unterlagen steckte auch eine Visitenkarte von Waffenhändler Karlheinz Schreiber. Die Berliner Morgenpost berichtete, Hirsch sei auch auf Unterlagen zum geplanten Verkauf von Hubschraubern an Kanada („Bearhead-Projekt“) und zum Wirtschaftsgipfel im Juni 1995 in Halifax gestoßen. Von den Festplatten, die im Kanzleramt vor Kohls Amtsende gelöscht wurden, konnten einige Daten wieder rekonstruiert werden; auch diese wurden dem Untersuchungsausschuss übergeben.

Hirsch konnte die meisten der verschwundenen Akten zu brisanten Themen aus Kohls Amtszeit nicht finden. Der damalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye erklärte, dass sich der Verdacht erhärtet habe, dass Unterlagen manipuliert oder teilweise entfernt worden seien. Obmänner des Untersuchungsausschusses sprachen von einem „kollektiven Gedächtnisschwund“ bei den meisten der vernommenen Zeugen. Der Aufklärungswille bei großen Teilen der CDU tendiere seit dem Wechsel an der Parteispitze gegen Null. SPD-Obmann Frank Hofmann sagte, dieses Verhalten erschwere angesichts fehlender Sanktionsmittel die Ausschussarbeit. Laut Hofmann gab es einen „illegalen Arm“ der CDU; dieser habe in einem geschlossenen System wie im Bereich der organisierten Kriminalität vor allem mit mündlichen Absprachen operiert.

Leuna-Affäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Leuna-Affäre

Ein früherer leitender Mitarbeiter des Konzerns des französischen Mineralölkonzerns Elf Aquitaine behauptete, dass der CDU unter ihrem Vorsitzenden Helmut Kohl von Elf Aquitaine Schmiergelder für den Erwerb der Leuna-Raffinerie gezahlt worden seien. Die Zahlungen seien – nach Angaben von André Tarallo – vom damaligen Präsidenten Frankreichs, François Mitterrand, abgesegnet gewesen. Kohl hatte stets bestritten, dass Schmiergelder von Elf Aquitaine im Parteispenden-Skandal um die CDU eine Rolle gespielt hätten. Da entsprechende Akten über diesen Vorgang nicht auffindbar waren, konnte diese Version nicht bewiesen werden.

Juristische Aufarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2000 hatte die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue aufgenommen.

Am 31. Januar 2001 fand eine Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Berlin^[18] statt; bei dieser war unter anderem der Anti-Korruptionsexperte und damalige ÖPD-Bundesvorsitzende Uwe Dolata als Beigeladener anwesend.^[19] Dieser führte aus: „Herr Richter, stellen Sie sich vor, Sie würden ein Auto klauen. Stellen Sie sich vor, dort, wo sie leben, gibt es ein Gesetz, das besagt, es sei verboten, Autos zu klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden dabei erwischt, wie Sie dieses Auto klauen. Stellen Sie sich vor, Sie werden nicht dafür verurteilt, dass sie ein Auto geklaut haben und dabei erwischt wurden – weil es kein Gesetz gibt, das besagt, dass Sie für den verbotenen Diebstahl bestraft werden. Diese verwirrende Logik ist im deutschen Parteiengesetz Realität.“, so Dolata. Das Gericht entschied, dass die CDU trotz der Affäre auf ihre staatlichen Zuschüsse nicht verzichten muss.

Am 3. März 2001 stimmte das Landgericht Bonn der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Kohl zu; Kohl musste aber eine Geldbuße von 300.000 DM zahlen. Das Gericht begründete diese Zustimmung u. a. mit den Worten „weil die Rechtslage unklar ist und selbst im Falle einer Anklageerhebung und eventueller Verurteilung bei Würdigung aller Umstände von Tat und Täterpersönlichkeit aller Voraussicht nach nur eine Geldstrafe in Betracht käme, welche die in Erwägung gezogene freiwillige Zahlung nicht überschreiten würde“ und dem mangelnden Interesse des Geschädigten selbst (der CDU) an einer weiteren Verfolgung des Falles. Zu den mildernden Umständen rechnete das Gericht Kohls politisches „Engagement“ und seine „Verdienste“ und dass die Tat „nicht der persönlichen Bereicherung diente“. Ebenso müssten die „persönlich herabwürdigenden Angriffe in der Medienberichterstattung mildernd berücksichtigt werden“.

Als weiteren mildernden Umstand hob das Gericht den „Täter-Opfer-Ausgleich“ hervor, „nachdem der Beschuldigte im Rahmen einer legalen Spendensammelaktion den der CDU entstandenen finanziellen Nachteil, soweit er von ihm zu verantworten ist, bei weitem wiedergutgemacht hat“. Kohl hatte in einer neuen Spendensammelaktion 6 Millionen DM von Unternehmern und Prominenten gesammelt und selbst 700.000 DM beigesteuert, um den Schaden für die CDU abzumildern. Unter diesen Spendern waren u. a. Uschi Glas, Heiner Lauterbach, Dieter Thomas Heck, Artur Brauner und Michael Holm. Die größten Beträge spendeten Leo Kirch mit einer Million DM und Erich Schumann mit 800.000 DM.^[20]

Kanther wurde am 18. April 2005 in erster Instanz vom Landgericht Wiesbaden^[21] wegen Untreue gemäß § 266 des Strafgesetzbuches zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten und einer Geldbuße in Höhe von 25.000 Euro verurteilt.^[22] Kanther nannte das Urteil „abwegig“. Der zuständige Richter allerdings nannte es „abwegig“, dass Kanther als früherer Bundesinnenminister die Konsequenzen eines in seinem Haus (dem Bundesinnenministerium) formulierten Gesetzes nicht habe absehen wollen. Das Verfahren gegen Casimir Prinz Wittgenstein war am 15. März aus gesundheitlichen Gründen abgetrennt worden.

Weitere Spendenaffären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre wurden weitere Affären aufgedeckt, u. a. bei der hessischen CDU und bei der Kölner SPD.

Auch bei der nordrhein-westfälischen FDP wurde nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre bekannt, die im Wesentlichen auf ihren Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfiel.

Filmische Darstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsche Autor, Film- und Fernsehregisseur Raymond Ley verfilmte 2003 die CDU-Spendenaffäre in dem satirischen Doku-Drama Aus Liebe zu Deutschland – Eine Spendenaffäre.

2017 erzählten die ARD-Dokumentarfilmer Stephan Lamby und Egmont R. Koch die Geschichte der CDU-Spendenaffäre mit neuer Pointe Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl. Das Erste. Abgerufen am 6. Dezember 2017.

Ähnliche Affären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Octogon-Affäre / HS-30-Skandal (1967)

Flick-Affäre (1984)

Leuna-Affäre (1990/91)

Ausriß Wikipedia

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Fall Petra Hinz:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/11/hochstaplerin-petra-hinzspd-2016-offenbar-immer-noch-keine-rueckzahlung-der-zu-unrecht-einkassierten-leistungendiaeten-etc-seit-1989-immer-noch-keine-aberkennung-der-abgeordneten-pensionsanspru/

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“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/

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Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/volkspartei-spd-wie-sie-2016-tickt-nach-dem-hinz-skandal-der-augenstein-skandal-auf-kosten-der-steuerzahler-160908-euro-abfindung-fuer-21-monate-arbeit-bildzeitung-ueber-sprecherin-von-b/

Ausriß. Wer hat keinerlei Skrupel, mit dieser Berlin-SPD zu koalieren?

„Die Entlassung der Pressesprecherin Daniela Augenstein und die damit verbundenen, horrenden Übergangszahlungen zeigen, dass die Sozialdemokraten unsere Stadt nur noch als Selbstbedienungsladen ansehen“, lässt der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski am Mittwoch verlauten. „Dieser Skandal ist bereits ein Fehlstart für den neuen Müller-Senat.“ – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24796768 ©2016

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SPD und VW-Skandal:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/02/versaut-der-vw-skandal-der-spd-den-bundestagswahlkampf-die-welt-jan-2017-wie-kanzlerkandidat-schulz-die-spd-ticken-die-sozis-und-die-nazis/

“Internationale Automobilausstellung in Berlin 1935: Der Protektor der Automobilindustrie”. Ausriß

“Ex-SPD-Ministerin kassiert bei VW. Wie teuer wird die 12-Mio-Abfindung für Schulz?”. Ausriß.

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“Auch der Bundes-SPD droht nun Ungemach”:

https://www.welt.de/regionales/bayern/article161282803/Warum-der-Hoffnungstraeger-der-Bayern-SPD-verhaftet-wurde.html

Ausriß:”Spenden-Skandal erschüttert die SPD. Es geht um bis zu 500000 Euro Schmiergeld. Regensburger Bürgermeister verhaftet.”

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Ausriß.

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“Du mußt ein Schwein sein” – Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

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Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Die gesteuerte Mythenbildung um Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher… **

tags: willy brandt(spd) – getarnte spenden der usa-regierung-fernsteuerung

“…denn die Amerikaner sicherten ihm 200000 Mark zu, was rund einem Drittel der jährlichen SPD-Mitgliedsbeiträge in Berlin entsprach.

…Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet…Danach ist die Zahlung der 200000 Mark der Höhepunkt einer Kampagne, mit der Washington in den Fünfzigerjahren die damals noch vielfach marxistisch ausgerichtete SPD auf Westkurs zu bringen versuchte. Trotz des Kalten Krieges lehnten nämlich zahlreiche Sozialdemokraten eine Wiederbewaffnung und die Westintegration der jungen Bundesrepublik ab. Um dies zu ändern, setzten die Amerikaner auf eine Gruppe in der Westberliner SPD um den Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter, zu der auch Brandt zählte…In den Jahren 1952/53 flossen gestückelt weitere 106000 Mark an Hirschfeld; es gibt zudem eindeutige Hinweise auf andere Geldleistungen, deren Umfang noch unbekannt ist. Auch sorgten sie dafür, dass der dominierende US-`Rundfunk im amerikanischen Sektor`, RIAS, der Reuter-Gruppe besonders viel Sendezeit einräumte…

”…ein Fall von verdeckter Parteienfinanzierung”http://magazin.spiegel.de/SP/2016/24/145210839/index.html

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Martin Schulz, aber auch andere SPD-Führungskader wie Gabriel, Steinmeier, Oppermann, Scholz, Schwesig, Özoguz oder Stegner haben im Bundestagswahlkampf 2017 interessanterweise auf wichtige Klarstellungen, Positionierungen zu SPD-Wertvorstellungen verzichtet. Dies betrifft u.a. das SPD-Idol Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

Ausriß DER SPIEGEL.

Wahlen in Berlin 2016 – Bewertungen, Analysen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo.

“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…” Schlingensief.

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SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/

AfD in Sachsen-Anhalt 2016: Wahlbetrugsvorwurf gegen CDU-Landtagspräsident Güssau – AfD will parlamentarischen Untersuchungsausschuß – Islamisierungsparteien von Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Rainer Haseloff(CDU), kuriose CDUSPDGrüne-Koalition unter Druck.

“Die AfD brachte das Thema Wahlbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten in Sachsen-Anhalt bereits im Landtag auf die Tagesordnung in der aktuellen Debatte. Innenminister Stahlknecht (CDU) wiegelte hier letztlich mit Verschwörungstheorie ab.” AfD-Poggenburg

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“Hardy Peter Güssau. Sachsen-Anhalts Landtagspräsident tritt zurück.” FAZ am 15.8. 2016 zum Politikstil der bizarren Koalition aus CDUSPDGrünen mit Ministerpräsident Reiner Haseloff/CDU…Politschauspieler und Islamisierungsparteien in Sachsen-Anhalt. Landtagswahlen 2016. Polizeigewerkschaftschef Wendt:”In Deutschland fühlen sich Kriminelle wohl”(Focus) **

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/hardy-peter-guessau-sachsen-anhalts-landtagspraesident-tritt-zurueck-14388899.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/15/der-spd-wahlkampf-2016-in-berlin-und-das-kuriose-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-was-dort-alles-fehlt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

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Neoliberale Wahlfälschungstricks heute – Beispiel CDU: “„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal”. “Mitteldeutsche Zeitung” 2017 kurz vor der Saarland-Wahl zu Fall in Sachsen-Anhalt. Auffällig – welche deutschen Medien im Wahljahr 2017 nicht über das Urteil gegen den CDU-Mann, die CDU-Wahlfälschung berichteten…(Gabs was in der Tagesschau – oder wurde verschwiegen?)

Ausriß BILD.http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html

Merkel-Kandidatur 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/

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Die CDU-Wahlfälschungstricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:

…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.

Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.

Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.

„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal

Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.

Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet.

Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.

Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.

Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.

In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.

Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ

“Der Stendaler Wahlbetrug”: https://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug

-Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche straff gesteuerten deutschen Mainstreammedien über den spektakulären Fall und die Urteilsverkündung 2017 nicht berichteten…

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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

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Ausriß BILD 2017.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/23/deutschland-muss-zuwanderung-staerker-steuern-und-begrenzen-als-bisher-zuwanderung-kann-kein-ausweg-aus-den-demografischen-veraenderungen-in-deutschland-sein-wir-erteilen-einer-ausweitung-der-zuwa/

Halle/Saale.

Flugaffären – CDU-Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/27/merkel-flugaffaere-bundestagswahlkampf-2017-steuergelderverschwendung-neoliberale-gepflogenheiten-von-autoritaeten/

“GroKo steht!” Saarland – die Schwesterparteien CDU und SPD. “Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017.

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Der CDU-Parteitag von Hamburg 2018 – die Finanzierer/Sponsoren:

Ausriß.

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Ernst Pries und Angela Merkel, die Hubschrauber-Affäre:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/

“Ertappt: Angela Merkel als Umwelttäterin im Ost-Schutzgebiet

Leistung muß sich wieder lohnen, predigte Einheitskanzler Helmut Kohl immer – und Angela Merkel an seiner Seite hatte nichts einzuwenden. Als Bundesumweltministerin zwischen 1994 und 1998 gibt sie vor, hocheffizient für den Schutz der Natur, immer kürzere Rote Listen zu wirken, setzt das Kohl-Wort zügig um: Wann immer möglich, läßt sie sich – vom Steuerzahler finanziert – mit dem Hubschrauber zu ihrem Haus in Hohenwalde bei Templin fliegen oder von dort abholen.

Das Vierzig-Einwohner-Dörfchen liegt höchst idyllisch im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, Kraniche zuhauf, auch seltenste, sehr scheue Adler – laut Schutzgebietsverordnung braucht Angela Merkel deshalb eine Sondererlaubnis. Hatte sie die beantragt? Auf Anfrage im Berliner Büro der CDU-Generalsekretärin wehrt man erst jegliche Stellungnahme ab, verweist an die Regierungs-Flugbereitschaft – die sei zuständig. Mühselige, zeitaufwendige Recherchen und Nachfragen, bis Bundesinnenministerium und Bundesgrenzschutz endlich offiziell erklären: Ministerin Merkels Landeplatz war außerhalb des Biosphärenreservats, man habe das extra berücksichtigt. Also kein Verstoß, alles sei korrekt gewesen, Routen würden vorher stets intensiv geprüft. Will man eine hohe Politikerin schützen, auch auf Kosten der Wahrheit, ist das so üblich? Denn genau das Gegenteil stimmt – Ministerin Merkel landete doch im Schutzgebiet. Ihre Sprecherin muß es schließlich zugeben – der Hubschrauber ging immer am Ortsausgang von Hohenwalde nieder – und somit im Biosphärenreservat.

ARD-Monitor greift den Fall auf – Frau Merkel, heißt es, unternimmt während ihrer Amtszeit rund zehn Flüge, gewöhnlich Wochenendflüge, die in der Freizeit enden oder aus ihr beginnen. Jeder kostet 5943 Mark, bezahlt aus der Tasche des Steuerzahlers. Das macht bei zehn Flügen satte 59430 Mark. Nicht eingerechnet, so Monitor, habe man die reinen Dienstflüge nach Hohenwalde, wo sie nur kurz dagewesen sei. Die kommen mit ihren Kosten noch dazu. Der Bundesrechnungshof kritisiert, daß Politiker wie Angela Merkel sich die Flüge selber genehmigen – man stellt den Fluganforderungsschein aus, das reicht. Es gibt keinerlei Kontrolle, warum, wohin man fliegt, ob privat oder dienstlich, rechtens oder nicht. Dabei steht in der entsprechenden Dienstvorschrift: Fliegen darf ein Minister nur dann , wenn der Zweck der Reise nur durch Benutzung eines Hubschraubers erreicht werden kann. Fragt sich, so der damalige Monitor-Chef Bednarz, was der Zweck einer Reise von Frau Merkel ins Wochenende gewesen ist. Vielleicht dringendes Aktenstudium am Seeufer von Hohenwalde.
Das Dorf ist von Naturschutzgebieten, einem Totalreservat umgeben, Fürst zu Solms-Lich, Bruder des FDP-Schatzmeisters, hat ganz in der Nähe viel Ost-Wald erworben. Revierförster Manfred Bönke wohnt im Dörfchen, ist ein wackeres, sehr aktives CDU-Mitglied und zeigt stolz, worüber sich die ganze Gegend scheckig lacht, ausgerechnet Monitor den Landeplatz. Von dort aus sei sie dann die dreihundert Meter bis zum Privathaus gefahren worden – „mit dem vorausgeschickten Dienstwagen, versteht sich.” Mit anderen Worten – es blieb nicht bei den 5943 Mark Flugkosten, hinzu kommen jene für den Regierungsdaimler, den Chauffeur undsoweiter, die nach getaner Kurz-Arbeit über dreihundert Meter wohl wieder verschwanden. Förster Bönke beschreibt, was bei der Merkel-Ankunft mit der Natur passiert:”Das Wild flüchtet natürlich in die Wälder, auf dem Feld sieht man keins mehr, das ist dann weg.”
Gewöhnlich kommt die Ministerin von Berlin – ab Flughafen Tegel bis zu ihrem Haus ist es nur eine knappe Autostunde – die Steuerzahler hätten weit weniger zu blechen gehabt.
„Schwachsinn, Nonsens hoch drei” nennt Dr. Eberhard Henne, Leiter des Biosphärenreservats, die offizielle Darstellung, der Merkel-Landeplatz habe nicht im Schutzgebiet gelegen. Der hochengagierte Thüringer Artenexperte ist nur kurze Zeit Brandenburgs Umweltminister, bis er vor allem auf Druck der Landwirtschaftslobby und der CDU aus dem Amt gedrängt, sein Ressort ausgerechnet dem Agrarministerium zugeschlagen wird. Die Merkel-Flüge liegen vor seiner Amtszeit, entsetzen ihn, wegen des gravierenden Störeffekts auf seltenste Tiere, darunter Schreiadler, Seeadler, Fischadler, Schwarzstörche. „Für die gelten gesetzlich Horstschutzzonen – beim Überflug mit dem Hubschrauber wurden die gröblichst verletzt!” Die Ministerin, heißt es, nahm bewußt in Kauf, daß besonders sensible, bedrohte Arten wegen des Helikopterlärms ihre Bruten verlassen.
Angela Merkel wuchs ganz in der Nähe, in Templin, auf, kannte daher die Schutzzonen. Als Bundesumweltministerin erst recht. „Da hätte sie eigentlich besonderen Wert darauf legen müssen, auf keinen Fall gegen Naturschutzgesetze zu verstoßen, um als oberste Dienstherrin unangreifbar zu sein.” Eine Sondererlaubnis, falls beantragt, hätte sie ohnehin nicht bekommen. Da blitzte laut Henne schon mal ein bayrischer Umweltminister 1993 ab. Der wollte mit dem Hubschrauber allen Ernstes ins Biosphärenreservat, dachte offenbar, daß inzwischen auch dort mit der Natur umgegangen wird wie im Westen. Doch gestandene DDR-Naturschützer wie Henne und dessen Kollegen verweigerten dem bayrischen Amtsträger das Lande-Okay – noch ging sowas. Der CSU-Mann reagiert verärgert, sagt den groß angekündigten Besuch ab. Und wie hielt es Angela Merkels Amtsvorgänger Klaus Töpfer, flog der ebenfalls einfach dreist ins Schutzgebiet? „Töpfer fragte vorher an, landete außerhalb des Biosphärenreservats, fuhr dann mit dem Auto hinein – ganz korrekt.” Da stellt sich die Frage, wieso die CDU-Ministerin Merkel unter Brandenburgs Ministerpräsident Manfred Stolpe und Umweltminister Matthias Platzeck problemlos die Biosphären-Schutzverordnung verletzen durfte, von den Parteien auch die Grünen und die PDS zusammen mit den Medien durchweg stillhielten, den Verstoß deckten. „Mich wundert das gar nicht”, so Ost-Artenexperte Norbert Wilke, Vorstandsmitglied der Grünen Liga in Brandenburg, spricht von Amtsanmaßung und -mißbrauch, ist beeindruckt von der neofeudalen Merkel-Gepflogenheit, auch noch den Dienstwagen nach Hohenwalde zu beordern, wegen einiger lumpiger hundert Meter Wegstrecke bis zum Wohnhaus. „Angela Merkel ist eine sogenannte Hoffnungsträgerin auf der politischen Bühne – und die deckt man eben. Ähnlich wie im Falle des damaligen Umweltministers Matthias Platzeck – dessen Verfehlungen im Umweltbereich hat man ja auch nie veröffentlicht , da wurde viel unter den Tisch gekehrt.” Wilke erinnert nur an die Abwasserproblematik, die Aufweichung des Umweltrechts.
Helmut Kohl sammelt Spenden, muß zurückzahlen – muß dies Angela Merkel bei nachgewiesenem Verstoß auch? Die in Hamburg geborene Pfarrerstochter wuchs in Templin auf, ein Bruder von ihr ist bei den Grünen, eine Schwester grüne Sympathisantin. Die Hubschrauberflüge haben die Geschwister ihr aber offensichtlich nicht ausgeredet, der Papa als Pfarrer, etwa unter Hinweis auf die zehn Gebote oder die Bewahrung der Schöpfung, wohl auch nicht. Umweltaktivist Ernst Pries aus Templin, der sich zu DDR-Zeiten zugunsten der Natur kräftig mit dem System anlegte, erinnert sich gut, wie Kohl-hörig Angela Merkel stets war, zum großen Vorsitzenden aufschaute. „Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt. Jetzt wollen die Industriellen mit Angel Merkel eine halbwegs integre Person an der CDU-Spitze, damit sie ihre Verbrechen weitermachen können.” Überall im Osten kennt man die Umwelt-Großtaten der damaligen Ministerin bestens: Interessenkonflikte wegen des groben Umgangs mit dem „Tafelsilber” sowie wegen der FFH-Ausweisungen brodeln überall. Weil die Flora-Fauna-Habitate nicht wie vorgeschrieben, bereits 1995 an Brüssel gemeldet wurden, die Bundesrepublik Deutschland um Jahre in Verzug geriet, läuft gegen sie eine Klage beim Europäischen Gerichtshof. Schuld ist ganz allein die frühere Bundesregierung unter Helmut Kohl, speziell aber Angela Merkel, betont Dr.Eberhard Henne vom Biosphärenreservat. Denn die EU-Richtlinien mußten erst in deutsches Recht umgesetzt werden, damit die Bundesländer ihre FFH-Schutzgebiete an die EU melden konnten. Indessen – erst 1998, als eine ihrer letzten Amtshandlungen vor dem Abtreten, kommt Angela Merkel ihrer Pflicht nach. Im Klartext – ausgerechnet die Umweltministerin als Naturschutz-Blockierer, zur Freude der Privatwirtschaft. Und dennoch – 1999 lädt die West-Spitze des NABU die Ex-Ministerin ausdrücklich zum Zukunftskongreß des Verbandes nach Hamburg ein, gibt ihr kräftig Gelegenheit für Wahlpropaganda, läßt sie wegen der gravierenden FFH-Problematik und der Hubschrauberflüge aber ungeschoren. Im Osten greifen sich die Naturschützer wieder einmal an den Kopf – so funktioniert also Demokratie?

Mitte Zweitausend erstatten eine Westberlinerin und die Grüne Liga Brandenburgs schließlich Anzeige gegen Angela Merkel wegen der Flüge ins Schutzgebiet, fordern, die Verstöße der Politikerin konsequent zu ahnden. Kaum eine Zeitung vermeldet das, und wenn, nur als Mini-Nachricht in drei Sätzen, leicht zu übersehen. Man schont die „Hoffnungsträgerin“ weiter nach Kräften. Und das Verfahren wegen der Anzeigen dauert und dauert…

(”Der Rabe Ralf”, Umweltzeitung der Grünen Liga, Berlin)

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Helmut Kohl(1930-2017):http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/02/helmut-kohl1930-2017/

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Ausriß Bild-Zeitung:

BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!

BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio

Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach! Zitat Bild

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Ausriß.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/05/die-genossen-der-bosse-siehe-spd-und-vw-manchmal-laeuft-es-in-der-politik-richtig-bloed-am-sonntag-wettert-der-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-61-gegen-millionenzahlungen-an-erfolglose-vw-ma/

“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind, was da für Summen fließen…

Welche Politiker deckten den VW-Abgasskandal?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/

GroKo-Schwesterpartei LINKE und Wahlfälschung, Beispiel Quakenbrück…

FAZ, Juni 2018: Vier Kommunalpolitiker der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück manipuliert hatten, wurden jetzt verurteilt. Sie hatten unter anderem fremde Wahlunterlagen ausgefüllt.

Das Landgericht Osnabrück hat am Montag vier Kommunalpolitiker der Linkspartei der Wahlfälschung für schuldig befunden und zu Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb Jahren und sieben Monaten verurteilt. Ein Familienangehöriger des Haupttäters Bairam Chasim wurde zudem wegen Beihilfe zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Die Angeklagten hatten bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der 12.000-Einwohnerstadt Quakenbrück manipuliert.

In einem Stadtteil mit einem hohen Einwandereranteil brachten sie kaum der deutschen Sprache mächtige Wahlberechtigte dazu, Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Linkspartei-Politiker füllten die Unterlagen dann teils selbst aus und fälschten auch Unterschriften. Die Linkspartei schnitt bei der Wahl auffällig stark ab. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei drittstärkste Kraft und konnte die Zahl ihrer Mandate im Stadtrat mehr als verdoppeln. Zitat FAZ

NDR: “Im Prozess wegen Verdachts der Wahlfälschung vor dem Landgericht Osnabrück ist der Linken-Kreisfraktionschef Andreas Maurer am Montag zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und einer Woche verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Maurer muss demnach seine politischen Ämter abgeben, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Dazu gehören seine Mandate als Kreisfraktionschef, im Artländer Samtgemeinderat und im Quakenbrücker Stadtrat.”

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Gregor Gysi – der “LINKE” und seine Kumpels. Bundestagsdebatte am 21.3. 2018. Was Gysi politisch umtreibt – warum Deutschlands Machteliten die sogenannte LINKE so mögen. **

Ausriß. Gysi/LINKE– Altmaier/CDU. Die sogenannte Linkspartei – Liebling stockreaktionärer Parteien und der Machteliten.

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Flugaffären deutscher Politiker: Wie ökologisch tickt “Umweltminister” Gabriel wirklich/ Die Merkel-Trittin-Künast-Fischer-Scharping-Rau-Schavan-Flugaffären. **

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Unvergessen ist die Trittin-Künast-Flugaffäre von 2003, Brasilien betreffend. Laut deutschen Medienangaben sollte damals eine vor allem für Kurzstreckenflüge geeignete Challenger-Regierungsmaschine leer nach Brasilien fliegen und dort dann den Delegationen der Minister für ihre, vom «Spiegel» als eher privat dargestellten Ausflüge zur Verfügung stehen.

Nach Bekanntwerden der Spiegel-Recherche, hieß es, habe man den Flug gestoppt und die schon auf den Kanaren angekommene Maschine zurückgerufen.
Das Nachrichtenmagazin habe unterstellt, dass die Minister das teure Gerät bestellten, obwohl sie von weit billigeren Alternativen vor Ort wussten. Der Leerflug sei bei der Luftwaffe als Trainingsflug angemeldet worden. (nz)
„Eine Challenger-Maschine der Bundeswehr”, so Der Spiegel, „sollte den Grünen für ein bisschen Luxus sorgen. Auf getrennten Wegen, aber auf jeden Fall bequem, sollten die beiden Minister exotische Ziele im fernen Brasilien ansteuern: Hin- und Rückflug in Komfortsesseln der Lufthansa, die kleinen Trips innerhalb des Amazonasstaats in Leder-Fauteuils eines Challenger-Jets der deutschen Luftwaffe¦.Bereits am Mittwoch hatten die Büroleiter der beiden Minister einen deutlichen Hinweis aus dem Hause von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erhalten: Der SPIEGEL recherchiere die Kosten des Challenger-Einsatzes, die Ressorts sollten lieber noch einmal nachdenken – auch über die potenziellen Schlagzeilen.
Der Aufwand wäre in der Tat beträchtlich. Allein der 20 000-Kilometer-Rundflug Köln-Sáo Paulo-Köln hätte die Atmosphäre mit den Abgasen von bis zu 20 Tonnen Kerosinverbrauch belastet – und die Staatskasse mit Ausgaben von rund 250 000 Euro.
Vergleichbare Chartermaschinen wie ein Learjet sind in Brasilien für weniger als 48 000 Euro pro Woche zu mieten. Zwischen Sáo Paulo und Rio de Janeiro, einem der ministeriellen Reiseziele, verkehrt alle Dreiviertelstunde ein Linienflug zum Schnäppchen-Preis von rund 200 Euro.
So gerieten die grünen Ressortleiter in Erklärungsnot¦
Beamte des Agrarressorts hatten vor Wochen immerhin ”alternativ innerbrasilianische Linienflüge herausgesucht – fanden aber nichts dabei, die Challenger zu buchen.”

Ausriß. Wie Falschgeld vor Naturschützer-Ständen.

http://www.welt.de/print-welt/article500413/Gabriel_Die_Wirkung_der_Affaeren_ist_verheerend.html

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugaffaere-ein-minister-zwei-jets_aid_265404.html

Rau: http://www.focus.de/magazin/archiv/flugaffaere-raus-anwaelte-provozieren-dementi_aid_182789.html

Joseph Fischer: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154619,00.html

Scharping: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154720,00.html

Schavan: http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Startseite/Artikel,-26500-Euro-Kurztrip-mit-der-Flugbereitchaft-_arid,1304724_regid,2_puid,2_pageid,4288.html

Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/09/deutsche-lachen-2018-ueber-neue-groko-kriminalstatistik-ueber-kuriose-interpretationen-von-politschauspielern-staatsmedien-uebernehmen-deutsche-autoritaeten-nicht-nur-das-gewalt-gesellschaftsmo/

“Deutschlands politische Spitze: heuchlerisch, brutal, verlogen, erbärmlich”. PI 2018

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Hurra, wir lassen uns verkaspern! /Achgut, Nov. 2018

Oft wurde schon über die Rolle der Medien in der Asyldebatte diskutiert. Darüber, dass es nicht so sehr darauf ankommt, ob berichtet wird, sondern vor allem wie. Das Wie entscheidet nicht nur darüber, wie flächendeckend die Bevölkerung über dieses und jenes informiert wird, sondern auch, für wie wichtig oder wie furchtbar etwas von der Bevölkerung eingeschätzt wird.

Es ist der wesentliche Grund, weshalb eine Videosequenz von drei Sekunden auf einem Antifa-Twitteraccount mehr Empörung hervorruft als eine Gruppenvergewaltigung. Und dies ist der Grund, weshalb ein Großteil der Bevölkerung bis heute keine Ahnung davon hat, dass eine Überprüfung des Asylgrundes bei anerkannten Asylbewerbern praktisch nicht mehr stattfindet.

Wann immer ich mit Durchschnittsbürgern, die weder sonderlich interessiert noch sonderlich desinteressiert gegenüber politischen Themen sind, spreche, bekomme ich den Satz zu hören, dass Asyl natürlich nur für diejenigen gelte, die ein Anrecht darauf haben und dass alle anderen natürlich auch wieder zurückgeführt werden müssten. Die Selbstverständlichkeit mit der dieser Satz ausgesprochen wird, erschreckt mich dabei jedes Mal mehr als die eigentliche Unwahrheit der Aussage.

Denn es ist unnötig, zu erwähnen, dass nach geltendem deutschen und europäischen Recht nicht einmal die vielen Syrer, die Deutschland vor allem 2015 und 2016 aufgenommen hat, Anrecht auf Asyl in diesem Land hätten. Artikel 16a des Grundgesetzes gilt nach wie vor lediglich für politisch Verfolgte und nicht für Kriegs- oder Bürgerkriegsflüchtlinge. Die europäische Dublin-Verordnung regelt darüber hinaus, dass niemand Anrecht auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Da Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist, war es – bis zur Entscheidung der Kanzlerin – faktisch so gut wie unmöglich, auf legalem Wege bei Einreise einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Dass dies vor allem Italien, Spanien und Griechenland nahezu die alleinige Last aufbürdete, steht auf einem anderen Blatt, ändert aber nichts daran, dass diese Regelung bis heute geltendes Recht darstellt, das lediglich auf Geheiß der Kanzlerin durch einen mündlichen Erlass des damaligen Innenministers, Thomas de Maizière, ausgesetzt wurde und wird.

Bei Nichterscheinen wird die Aufenthaltserlaubnis verlängert

Ebenfalls festgelegt ist, dass eine Aufenthaltserlaubnis nach dem Asylrecht auf zunächst ein Jahr für subsidiär Schutzberechtigte und drei Jahre für Menschen, denen der volle Schutz zusteht, begrenzt ist. Die erneute Überprüfung des Asylgrundes nach spätestens drei Jahren ist damit die letzte Möglichkeit des Aufnahmestaates, Asylbewerber, deren Fluchtgrund nicht mehr besteht, regulär auszuweisen. Danach besteht ein Rechtsanspruch auf unbefristeten Aufenthalt. Wer sprachlich und wirtschaftlich gut integriert ist, kann diesen sofort geltend machen. Alle anderen nach weiteren zwei Jahren, sofern sie nicht wegen einer Straftat verurteilt worden sind oder überwiegend von Transferleistungen leben. Aufgrund der schwammigen Formulierung bietet sich hier jedoch Interpretationsspielraum. Ähnlich verhält es sich bei der deutschen Staatsbürgerschaft.

Bereits im Mai dieses Jahres berichtete ich auf der Achse des Guten darüber, dass diese erneute Überprüfung des Asylgrundes nach drei Jahren ausgesetzt wurde. In einem Brandbrief, den der Personalrat des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an die BAMF-Spitze richtete, hieß es hierzu, dass die Gespräche mit dem BAMF auf freiwilliger Basis erfolgen würden. Was vor wenigen Jahren noch nach böser Verschwörungstheorie geklungen hätte, wird hier von offizieller Seite bestätigt. Erscheint ein anerkannter Asylbewerber zu diesem Gespräch nicht, wird seine Aufenthaltserlaubnis automatisch verlängert. Erscheint er doch, gäbe es die explizite Anweisung „von oben“ keine Ausweisdokumente anzufordern und allenfalls nur zaghaft nach der Herkunft zu fragen.

Das ist besonders heikel, da diese erneuten Einladungen vor allem an jene anerkannten Asylbewerber gerichtet sind, die damals das beschleunigte schriftliche Asylverfahren durchlaufen haben, bei dem praktisch keine Chance auf eine Feststellung der wahren Identität und Herkunft bestand. Einfach ausgedrückt: Es reichte, auf einem Fragebogen anzugeben, dass man Syrer ist, um Asyl in Deutschland zu erhalten.

„Die erneute Überprüfung nach drei Jahren“, so eine BAMF-Mitarbeitern im Gespräch mit mir, „sei also die Chance gewesen, endlich alle, die damals völlig unkontrolliert ins Land gelassen wurden, auf Identität und Herkunft zu überprüfen und so überhaupt erst einmal festzustellen, wer sich tatsächlich im Land befindet und wirklich schutzberechtigt ist“.

Bedeutet: Nicht nur Syrer erhalten nun zu Hunderttausenden eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, sondern auch mitunter Menschen, die nicht einmal aus Syrien stammen. Angela Merkels Aussage, dass ein Großteil der Flüchtlinge wieder wird in seine Heimat zurückkehren müssen, ist damit genauso widerlegt wie die Aussage jener, die sich in der Gewissheit wiegen, dass hier tatsächlich noch geltendes Recht umgesetzt wird. Oder anders: Niemand, außer schweren Straftätern (und davon auch nur ein Bruchteil, wie man unlängst am Freiburger Fall wieder feststellen konnte), muss je wieder gehen.

„Die Teilnahme an diesem Gespräch ist freiwillig“

In der Praxis sieht so ein Schreiben (Original liegt der Redaktion vor) dann folgendermaßen aus:

„Sehr geehrte(r) Herr/Frau ……

Sie sind im Jahr 2015 oder 2016 in Deutschland angekommen – zusammen mit mehr als einer Million Schutzsuchender. Im Interesse der Schutzsuchenden wurden für bestimmte Herkunftsländer ergänzend zum regulären Verfahren auch schriftliche Verfahren durchgeführt. Auch Ihr Antrag wurde in einem solchen Verfahren bearbeitet und entschieden.

Vor dem Hintergrund einer Überprüfung bittet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Personen, welchen im schriftlichen Verfahren ein Schutzstatus zuerkannt wurde, zu einem Gespräch. Hierzu lade ich Sie und folgende Personen ein:

Name, Datum, Ort

Die Teilnahme an diesem Gespräch ist freiwillig. Sollten Sie an diesem Termin verhindert sein, bitte ich um schriftliche Mitteilung.“

Offenbar sieht man es in den großen deutschen Medien bis heute nicht geboten, nachdrücklich auf die Konsequenzen dieser Regelung hinzuweisen.

In einer Facebookgruppe, in der sich syrische Flüchtlinge in Deutschland austauschen, sieht man solche Schreiben jedenfalls ganz entspannt. „Geh zum Termin hin. Es ist nichts dabei. Es sind nur lächerliche Fragen und das war’s“, schreibt einer der Kommentatoren auf Arabisch. Ein anderer erzählt von den Fragen, die ihm gestellt wurden. Unter anderem sei es um syrische Autokennzeichen und Namen von Krankenhäusern aus der Nähe der Heimat gegangen. „Ein Freund hat das auch erhalten. Nichts Besonderes. Er hat jetzt drei Jahre Aufenthalt. Es gibt ein Video von Nalah Osman, in dem sie erklärt, was man antworten/sagen soll“, schreibt ein weiterer.

Nalah Osman ist, wie ich mit einem Klick herausfinde, Anwältin für Asylrecht. In Videos auf YouTube gibt sie unter anderem nützliche Tipps für Asylbewerber, gerne auch über das öffentlich-rechtliche Format WDR for you, das sich, für die wenigsten verständlich auf Arabisch, ausnahmslos an Zuwanderer richtet. Auch ein offensichtlich vom BAMF angebotenes „Weihnachtsgeschenk“ für Asylbewerber, die in die Heimat zurückkehren, erntet in der Kommentarspalte nur Spott.

Nicht im Sinne eines friedlichen Miteinanders

Dieser Text ist vornehmlich nicht als Kritik gegenüber Menschen gemeint, die dieses System für sich nutzen und das Beste herausholen. Nein, das Problem liegt bei einem Staat, der sich nicht nur verkaspern lässt, sondern mit solchen Regelungen auch noch aktiv Beihilfe dazu leistet. Dies ist weder im Sinne ehrlicher Asylbewerber noch im Sinne des deutschen Steuerzahlers und schon gar nicht im Sinne eines friedlichen Miteinanders unter Migranten, Asylbewerbern und Deutschen, von denen Letztere gemäß einer neuen Studie mittlerweile schon jetzt zu einem Drittel denken, dass Ausländer nur hierher kämen, um den Sozialstaat auszunutzen.

Während sich der eine an Recht und Gesetz halten muss, wird es für den anderen ausgehebelt. Angesichts solcher Befunde muss man sich über zunehmende „Ausländerfeindlichkeit“ in der Bevölkerung nicht beschweren. Vielmehr wird sie regelrecht geschürt.

PS. Eine E-Mail an die Seite der Bundesregierung mit der Frage, weshalb eine Überprüfung des Asylgrundes nicht mehr vorgesehen ist, blieb bis jetzt unbeantwortet.

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Die aktuellen Nazi-Antisemitismus-Skandale in Thüringen 2019 – just im Wahlkampfjahr:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/31/thueringen-die-vielen-aktuellen-nazi-skandale-von-autoritaeten-und-mainstreammedien-thueringens-nazi-glocken-laeuten-2019-am-holocaust-gedenktag-und-am-tag-der-landtags-gedenkstunde-zum-holocaust/

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“Kyffhäuserkreis: Linke ziehen mit Blümel an der Spitze in die Kreistagswahl”. Thüringer Allgemeine, 18.2. 2019. Die interessante politische Biographie des Spitzenkandidaten der Ramelow-Partei…“Dabei habe der als Vize-Landrat und Linke-Fraktionschef im Kreistag tätige Torsten Blümel im Sommer den Kyffhäuserkreis spalten und Artern nach Sömmerda verfrachten wollen.” TA 2018. LINKE in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/18/kyffhaeuserkreis-linke-ziehen-mit-bluemel-an-der-spitze-in-die-kreistagswahl-thueringer-allgemeine-18-2-2019-die-interessante-politische-biographie-des-spitzenkandidaten-der-ramelow-partei/

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Die SPD und Sondershausen, der Kyffhäuserkreis:

Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/.

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–Berlins regierender SPD-Bürgermeister schweigt:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/15/berlins-regierender-buergermeister-michael-mueller-schweigt-weiter-zu-den-spd-ikonen-willy-brandt-und-helmut-schmidt-stellte-sich-brandt-in-lateinamerika-tatsaechlich-an-die-seite-derer-die-um-freih/

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Sondershausen und die historisch kuriose Sicht der lokalen/regionalen Vertreter der “Friedlichen Revolution” auf die SPD – was alles fehlt. (Politikresultate, Politikziele):

“Jetzt wollten sie aber in klarer Abgrenzung zum gescheiterten DDR-Sozialismus dem guten sozialistischen Grundansatz, wie er in der SPD Willy Brandts vertreten wurde, auch in Sondershausen politische Kraft verleihen”. Ausriß

Ausriß, Buch von 2009.

Ausriß. “Wesentlich schwieriger hatte es die SPD. Auch hier kamen erfahrene Parteikader aus dem Westen…”

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Ausriß.

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Der Karnevalsumzug in Wasungen – wie hier 2019 – stets systemkritischer als in Köln oder Düsseldorf. Hatte Ihr Lieblingsmedium die Merkel-Fotos aus Wasungen veröffentlicht – oder kamen sie nicht durch die Zensur? Direkt armselig im Vergleich mit Wasungen der SPD-Bausewein-Umzug in Erfurt:

Der CDU-Merkel-Lügensack.

“Die Merkel setzt uns Hörner auf”.

“Die große Politik von heute verschaukelt alle kleinen Leute”.

CDU-Merkel im Käfig.

Eisenach/Thüringen – 1. Mai 2018. Björn Höcke/AfD und Bodo Ramelow/LINKE sprechen zeitgleich auf Kundgebungen in der Stadt. 1. Mai – und gelungene Entpolitisierung durch Machteliten und ihre Politmarionetten. Die geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Thüringen 2018. Ellwangen – und die forcierte Amerikanisierung Westdeutschlands. “1. Mai Zwickau, Volk verjagt Heiko Maas”.

Klaus Hart — Wed, 02 May 2018 08:10:16 +0000

Deutsche Machteliten verschärfen im wichtigen Wahljahr 2019 den Terror gegen Andersdenkende: “AfD-Landeschef bei Angriff schwer verletzt”. DIE WELT, 8.1. 2019. Warum die Sicherheitsbehörden Terrorattacken wie in Bremen, Döbeln, Dresden etc. nicht verhindern…Kuriose Alibi-Sprüche aus Islamisierungsparteien. AfD-Höcke verurteilt “Raubtierkapitalismus” – welche politischen Lager Deutschlands soetwas garnicht gerne hören:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/01/08/deutsche-machteliten-verschaerfen-im-wichtigen-wahljahr-2019-den-terror-gegen-andersdenkende-afd-landeschef-bei-angriff-schwer-verletzt-die-welt-8-1-2019/

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“Ein Baum, ein Strick, ein FASCHO dran – so fängt das neue Deutschland an.” Übliches Spruchband von Gegendemonstranten bei systemkritischen Pegida-Legida-Protestaktionen.

Ausriß, bemerkenswerte Wertvorstellungen systemtreuer Legida-Gegner über den Umgang mit Andersdenkenden. “Ein Baum, ein Strick, ein Fascho dran, so fängt das neue Deutschland an.” Foto von der westdeutschen Leipziger Volkszeitung verbreitet – wenige Meter neben dem Spruchband stehen Polizeibeamte.

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“Dobrindt: AfD stärker bekämpfen”. Thüringer Allgemeine, 23.4. 2019

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“Sie schlugen ihm mit einem unbekannten Gegenstand gegen den Kopf und flüchteten in Richtung Bleicherstraße. “Bremer Polizei, 7.1. 2019.

Nur Folgen eines Sturzes? Ausriß.

“Wir gehen davon aus, dass die gesamten Verletzungen allein dem Sturz geschuldet sind”, sagte Passade.(Staatsanwaltschaft Bremen in Tagesschau).

“Undeutlich ist ein zweiter Schlag, möglicherweise mit einem Gegenstand, zu sehen.” BILD, 12.1. 2019. Was stimmt denn nun, Sturzverletzung oder zweiter Schlag mit Gegenstand? Fragen über Fragen…

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Genehme Umfragen kommen sehr ausführlich auf die Titelseite – unangenehme extrem kurz auf hintere Seiten:

Ausriß TA, 23.4. 2019: “Laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommt die AfD in Ostdeutschland auf 23 Prozent. Damit ist die Partei dort stärkste Kraft – die Union kommt auf 22 Prozent.”

Ausriß.

“Russen an den Galgen” – wen die Merkel-GroKo unterstützt: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/20/ukraine-2014-was-im-deutschen-mainstream-fehlt-schulkinder-schreien-russen-an-den-galgen-video-anklicken/

Opel-Verkauf an PSA:“Wir haben von Anfang an auf die Risiken dieser Übernahme hingewiesen…Leider haben sich unsere Aussagen bewahrheitet…PSA wollte sich mit dieser Übernahme einen Kleinwagen-Konkurrenten vom Halse schaffen…Es ging dem französischen Konzern niemals um deutsche Standorte, um deutsche Arbeitsplätze…Denn bei PSA hat der französische Staat ein gewichtiges Wort mitzusprechen…Diese Alt-Gewerkschaftsvertreter sind schon seit Jahrzehnten mit den Arbeitgebern und den Konzernspitzen zu einer Pfründe-Gemeinschaft zusammengewachsen…Opel Deutschland, Opel Eisenach wird von PSA auf offener Bühne erpreßt…Man spielt europäische Arbeitnehmerinteressen gegeneinander aus…Wir müssen von der Rendite-Hörigkeit weg, wir müssen zu einer menschlichen Unternehmenskultur gelangen…Der Siegeszug des angelsächsischen Finanzkapitalismus hat die Welt nicht menschlicher gemacht – im Gegenteil!..Heute ist es so, daß der Mensch dem Geld dient…“

Die Höcke-Rede in Eisenach am 1. Mai 2018, anklicken: https://www.youtube.com/watch?v=Y1VAgaczkdA

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AfD und Treuhand: Björn Höcke verspricht Untersuchungsausschuß, falls AfD bei Wahlen im Herbst in Ostdeutschland stärkste politische Kraft wird. “Funktionierende Fabriken wurden in den Ruin getrieben, um unliebsame Konkurrenz für westliche Großkonzerne aus dem Weg zu räumen. Die Altparteien haben an der Aufklärung kein Interesse, weil sie Täter sind.”Höcke am 1. Mai 2019 in Erfurt. Übliche aufschlußreiche Zahlenspiele in Medien um Teilnehmerzahlen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/03/afd-und-treuhand-bjoern-hoecke-verspricht-untersuchungsausschuss-falls-afd-bei-wahlen-im-herbst-in-ostdeutschland-staerkste-politische-kraft-wird-funktionierende-fabriken-wurden-in-den-ruin-getri/

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Schimpf nicht auf den König, nicht einmal in Gedanken! Schimpf nicht auf die Reichen, nicht einmal in deinem Schlafzimmer! Wände haben Ohren, und deine Worte könnten Flügel bekommen.” Die Bibel, Altes Testament. “Ich habe auch gesehen, wieviel Ausbeutung es in dieser Welt gibt. Die Unterdrückten weinen, aber niemand trocknet ihre Tränen. Niemand hilft ihnen, denn ihre Unterdrücker haben die Macht.” “Denn ein Mächtiger deckt den anderen , und beide deckt einer, der noch mächtiger ist.” “Daß die Verbrecher nicht umgehend abgeurteilt werden, ermutigt viele dazu, Verbrechen zu begehen. Manche haben schon hundert Schandttaten verübt – und leben immer noch!” “Aber auch der Verständige wird zum Narren, wenn man ihn erpreßt, und mit Bestechung kann man jeden verderben.” Die Bibel, Altes Testament

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Alice Weidel/AfD am 16.5. 2018 im Bundestag:https://www.youtube.com/watch?time_continue=3&v=eG3TAvZvocI

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“STERNBERG: “PARALLELEN ZUM NATIONALSOZIALISMUS” ZdK-Präsident: AfD rechtsradikal!”PI, 8.9. 2018. CDU-Sternberg und die fehlende Glaubwürdigkeit…Wie katholische und evangelische Kirche bei Adolf Hitler mitmachten, sehr aktiv den deutschen Faschismus unterstützten:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/09/08/sternberg-parallelen-zum-nationalsozialismus-zdk-praesident-afd-rechtsradikalpi-8-9-2018-wie-katholische-und-evangelische-kirche-bei-adolf-hitler-mitmachten-sehr-aktiv-den-deutschen-fa/

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DeutschlandTrend, Tagesschau:

“…Knapp zwei Drittel sind unzufrieden mit Arbeit der großen Koalition

63 Prozent der Deutschen finden, dass die schwarz-rote Koalition bislang keine gute Arbeit macht – sie sind weniger (46 Prozent) oder gar nicht (17 Prozent) zufrieden mit der Arbeit der GroKo. Damit ist das neu aufgelegte Bündnis deutlich schlechter gestartet als in die vergangene Legislaturperiode…”

Ausriß: CDU und CSU zusammen nur noch etwa doppelt so stark wie AfD, größte Oppositionspartei im deutschen Parlament.

Pegida, 7.5. 2018, Dresden:

https://www.youtube.com/watch?time_continue=3&v=nH6jHWF5T5o

„Deutschland, ein Paradies für das Organisierte Verbrechen“. Berliner Tagesspiegel 2017.

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“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

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Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

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„Die Arbeitnehmer-Organisation der AfD hat zeitgleich 300 Demonstranten mobilisiert. Sie versammelten sich auf einem Parkplatz in der Nähe des Stadtzentrums. Dabei kritisierte der Landesvorsitzende der AfD, Björn Höcke, den Autokonzern PSA und warf ihm vor, die Opel-Standorte beim Thema Lohnverzicht gegeneinander auszuspielen.“ MDR, 1. Mai 2018

„Vor rund 180 Menschen auf dem Marktplatz sagte der Linkenpolitiker, er kämpfe für Opel Eisenach und damit für die Region.“ MDR, 1. Mai 2018

”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018. Der treue Diener der Machteliten…

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Rekord-Ruhestand/DER SPIEGEL, Jan. 2019

Daimler-Chef Zetsche kassiert offenbar 4250 Euro Rente – pro Tag

So viel Rente bekam bislang noch kein Dax-Chef: Dieter Zetsche verdient laut einem Medienbericht auch im Ruhestand prächtige Summen.

Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ („BamS“) wird der Automanager dann die höchste Betriebsrente kassieren, die jemals an einen Vorstandsvorsitzenden gezahlt wurde. Dem Bericht zufolge erhält Zetsche ab 2020 eine Rente in Höhe von 4250 Euro am Tag. Diese Summe ergibt sich aus einem jährlichen Ruhegehalt von 1,05 Millionen Euro und einem Kapitalbetrag aus dem aktuellen Altersvorsorgesystem des Konzerns.

Die höchste Betriebsrente hatte zuletzt der langjährige VW-Vorstandschef Martin Winterkorn erhalten: 3100 Euro pro Tag…Zitat Spiegel

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“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille, darunter von Thüringen) besonders abstoßend) . **

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/identitaetsmanagement-das-neoliberale-selbst-12574151.html

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Der tägliche Blick auf den Thüringer Politzirkus, auf die Politmarionetten, Politschauspieler der Islamisierungsparteien und ihrer Funktionäre in Staatsmedien, Mainstream-Redaktionen zeigt anschaulich, auf wen die Identitätsmanagement-Beschreibung zutrifft, noch dazu im Vorfeld der Landtagswahlen 2018. Zu sagen, zu schreiben, was man denkt, ist in einer solchen Ersatzbefriedigungsgesellschaft völlig unüblich geworden.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was (Islamisierungs-)Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Gespräche, Diskussionen mit solchen Figuren erweisen sich daher als sinnlos und unproduktiv.

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Wie der Osten tickt:

Ausriß SuperIllu.

“Superillu. 76 Prozent aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wie viel Macht haben sie denn als Politiker? Grosser: Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”

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“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP

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“Die Blutspur führt nach Bonn”. Warum die KZ-Gedenkstätte Buchenwald von den neuen Machthabern nach dem Anschluß von 1990 rasch “umgestaltet”, entschärft, “gesäubert” wurde…AfD-Brandner am 8.8. 2018 in Buchenwald:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/09/die-blutspur-fuehrt-nach-bonn-warum-die-kz-gedenkstaette-buchenwald-von-den-neuen-machthabern-nach-dem-anschluss-von-1990-rasch-umgestaltet-entschaerft-wurde/

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Pery Broad aus Rio de Janeiro – der SS-Brasilianer im KZ Auschwitz:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/21/pery-broad-aus-rio-de-janeiro-der-ss-brasilianer-im-kz-auschwitz/

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6. Parteitag der Partei DIE LINKE vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig. Sage mir, mit wem du umgehst:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/06/08/6-parteitag-der-partei-die-linke-vom-8-bis-10-juni-2018-in-leipzig-sage-mir-mit-wem-du-umgehst/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/ramelowlinke-in-oldisleben-2018-der-ministerpraesident-von-thueringen-im-kommunalwahlkampf-endspurt-mit-antje-hochwind-landratskandidatin-des-kyffhaeuserkreises-spd-vizechefin-des-bundeslandes/

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1. Mai 2016 in Zwickau/Sachsen mit Heiko Maas “Volksverräter, Volksverräter!”):

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwickau-rede-von-heiko-maas-erstickt-in-buh-und-volksverraeter-choeren-video-a1326229.html

“1. Mai Zwickau, Volk verjagt Heiko Maas”:https://www.youtube.com/watch?v=wtiqULqY6Yk

https://www.youtube.com/watch?v=qZiWFDDw5Yw

–Heiko Maas:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/08/bundesjustizminister-heiko-maasspd-contra-sarrazin-was-fuer-ein-idiot-sarrazin-ist-wird-maas-jetzt-abgesetzt/

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Auf dem Marktplatz von Eisenach – Stände von LINKE, Nahles-SPD, Grünen. Ramelow-Bündnispartner GroKo-Nahles SPD:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ein-bescheuertes-land-a2415678.html?meistgelesen=1

Islamischer Staat in Thüringen – wer dies zuließ, förderte:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/

Fall Ellwangen:

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sie-sind-entlassen-dem-offenbarungseid-von-ellwangen-muss-der-ruecktritt-der-ganzen-regierung-folgen-a2417696.html?meistgelesen=1

“…dass Kriminelle, die bei uns um Asyl bitten und sich wie die Schweine benehmen, gezwungen werden, das Land zu verlassen.” Wolf Biermann 2017, DER SPIEGEL

Wahlkampf in Sachsen 2019 – Sprengstoffanschlag auf AfD-Büro in Döbeln. “Vor einem AfD-Büro explodierte ein Sprengsatz. Vermutet wurde ein politisch motivierter Anschlag. Jetzt gab es Festnahmen.” MDR, 4.1. 2019. Brandanschläge auf zahlreiche Systemkritiker-PKW in Dresden – Täter nicht gefaßt, CDU-Kretschmer schweigt…Der Tröglitz-Skandal:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/04/wahlkampf-in-sachsen-2019-sprengstoffanschlag-auf-afd-buero-in-doebeln/

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.” SPD-Amtsträger in Thüringen, Ramelow-Regierung längst ohne Legitimation – vorgezogene Neuwahlen überfällig. **

Ausriß DIE WELT, 19.2. 2018. Auch in Thüringen haben SPD-Amtsträger angesichts des gravierenden SPD-Bedeutungsverlusts längst ihre Legitimation verloren.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/04/deutsche-groko-kontinuitaet-2018-schwesterparteien-cduspdcsu-machen-weiter-machteliten-und-politmarionetten-politschauspieler/

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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.

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Ausriß, Thüringer Allgemeine, 14.9. 2016.

Naziglocken in Thüringen. Ilse Junkermann aus Stuttgart, Bischöfin der evangelischen Kirche in Mitteldeutschland(EKM), fordert kurioserweise erst zu Amtszeitsschluß: “Naziglocken müssen aus Kirchtürmen verschwinden. Die Glocken sind schrecklich”. (Thüringer Allgemeine, 12.4. 2019) Viele Thüringer halten dies für scheinheilig, da sich Junkermann bisher auch zu anderen heikel-brisanten Problemen nicht positionierte:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/04/12/naziglocken-in-thueringen-ilse-junkermann-aus-stuttgart-bischoefin-der-evangelischen-kirche-in-mitteldeutschlandekm-fordert-kurioserweise-erst-zu-amtszeitsschluss-naziglocken-muessen-aus-kirch/

LINKE und Wahlfälschung, Beispiel Quakenbrück/Niedersachsen…

FAZ, Juni 2018: Vier Kommunalpolitiker der Linkspartei, die bei der Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der Stadt Quakenbrück manipuliert hatten, wurden jetzt verurteilt. Sie hatten unter anderem fremde Wahlunterlagen ausgefüllt.

Das Landgericht Osnabrück hat am Montag vier Kommunalpolitiker der Linkspartei der Wahlfälschung für schuldig befunden und zu Bewährungsstrafen zwischen eineinhalb Jahren und sieben Monaten verurteilt. Ein Familienangehöriger des Haupttäters Bairam Chasim wurde zudem wegen Beihilfe zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt. Die Angeklagten hatten bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2016 die Briefwahl in der 12.000-Einwohnerstadt Quakenbrück manipuliert.

In einem Stadtteil mit einem hohen Einwandereranteil brachten sie kaum der deutschen Sprache mächtige Wahlberechtigte dazu, Briefwahlunterlagen anzufordern. Die Linkspartei-Politiker füllten die Unterlagen dann teils selbst aus und fälschten auch Unterschriften. Die Linkspartei schnitt bei der Wahl auffällig stark ab. Mit 21,55 Prozent wurde die Partei drittstärkste Kraft und konnte die Zahl ihrer Mandate im Stadtrat mehr als verdoppeln. Zitat FAZ

NDR: “Im Prozess wegen Verdachts der Wahlfälschung vor dem Landgericht Osnabrück ist der Linken-Kreisfraktionschef Andreas Maurer am Montag zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten und einer Woche verurteilt worden. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Maurer muss demnach seine politischen Ämter abgeben, sobald das Urteil rechtskräftig ist. Dazu gehören seine Mandate als Kreisfraktionschef, im Artländer Samtgemeinderat und im Quakenbrücker Stadtrat.”

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“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD, Bananenrepublik. “Roboter verbreiten AfD-Gerüchte über Wahl-Fälschungen”. Feindbild Rußland, übernommen aus dem Hitler-Kapitalismus.

Ausriß. Gysi/LINKE – Altmaier/CDU.

Stephan J. Kramer – Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen – die kuriosen Parteien-Wechsel. Erst Helmut-Kohl-CDU, dann Genscher-FDP, dann Helmut-Schmidt-SPD…Kramer-SPD in Thüringen-Wahlumfragen auf 10 Prozent abgesackt…Wieso trat Kramer ausgerechnet in eine Partei ein, deren Ikone Helmut Kohl solche Wertvorstellungen hat? “Kohl spendete NS-Verbrechern”. “Wie Kohl antisemitische Vorurteile verbreitete”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/09/18/stephan-j-kramer-chef-des-verfassungsschutzes-in-thueringen-die-kuriosen-parteien-wechsel-erst-cdu-dann-fdp-dann-spd/.

Niedersachse Bodo Ramelow – Systemkritiker-Bespitzelung, Systemkritiker-Überwachung in Thüringen unter seinen Augen?

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AfD-Pegida, ostdeutsche Systemkritiker als Schwerpunkt deutscher/westlicher Geheimdienste, besonders im Wahlkampf 2019. Die BND-Trilogie des ostdeutschen Bestsellerautors Hartmut Mechtel: 1. Der unsichtbare Zweite” (GLAUSER / Autorenpreis deutsche Kriminalliteratur) 2. “Das Netz der Schatten” 3. “Die Spitze des Kreises”. Georg-Danzer-Hit: “Wir werden alle überwacht”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/16/afd-pegida-ostdeutsche-systemkritiker-als-schwerpunkt-deutscherwestlicher-geheimdienste-besonders-im-wahlkampf-2019-die-bnd-trilogie-des-ostdeutschen-bestsellerautors-hartmut-mechtel-1-der-unsi/

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Stefan Möller hat 2 neue Fotos hinzugefügt.

Gestern um 09:13 ·

Ausländerkriminalität – so sieht sie aus, die ‚Integration‘ – leider nur in die Kriminalitätsstatistik:

In Jena ist der Anteil von nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gewaltkriminalität von 17,4% im Jahr 2015 auf 43,4% im Jahre 2017 gestiegen.

In #Suhl (dort gibt’s eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber) lag der Anteil 2017 übrigens bei stolzen 38,6 %.

Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung von Thüringen: nur 4,1 %

Wenn also noch irgendwer behauptet, dass bestimmte Ausländer nicht krimineller wären als Deutsche, dann ist das gelogen.

Danke Merkel, danke Ramelow, danke CDU, SPD, Linke und Grüne! All das wäre kein Problem bei Grenzsicherung und effektiver Abschiebung.

(… und vielen Dank an Frau Rosin für die Kleine Anfrage, die das zutage gefördert hat )

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1. Mai 2016 in Zwickau/Sachsen mit Heiko Maas/SPD. “Volksverräter, Volksverräter!”:“Wir sind das Volk, wir sind das Volk!”

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwickau-rede-von-heiko-maas-erstickt-in-buh-und-volksverraeter-choeren-video-a1326229.html

“Das Maas ist voll!!”

“1. Mai Zwickau, Volk verjagt Heiko Maas”:https://www.youtube.com/watch?v=wtiqULqY6Yk. Karnevalszeit 2019 und politische Witzfigur Maas…

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Sichtlich überstürzte Maas-Abreise mit der Staatskarosse aus Zwickau.

DIE LINKE und die Verzahnung mit der SPD, mit Steinmeier etc:

Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier in Erfurt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/

Evangelische Kirche und deutscher Faschismus/Nazizeit. Kirche und SA/SS, Rolle im Ausrottungskrieg der Wehrmacht. Warum sich viele Ostdeutsche zu DDR-Zeiten von der Kirche distanzierten, gar zu Atheisten wurden. Beispiel Thüringen. Glaubwürdigkeitsverlust wirkt offenbar bis heute nach, da Kirchen wieder zu Staats-und Regierungskirchen(Merkel-Kirchen) wurden.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/20/evangelische-kirche-und-deutscher-faschismusnazizeit-kirche-und-sass-warum-sich-viele-ostdeutsche-zu-ddr-zeiten-von-der-kirche-distanzierten-gar-zu-atheisten-wurden-beispiel-thueringen/

Eisenach, 1. Mai 2018, SPD-Stand bei Maikundgebung auf dem Marktplatz.

NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine 2015 – das Asow-Bataillon mit Hakenkreuzfahne und Hitlergruß. (Was auf der Krim nicht mehr möglich ist…)

Ausriß. n-tv:”Die von der rechten Partei Swoboda bekannte Wolfsangel schmückt die Flagge des Asow-Bataillons.” Die Svoboda-Partei und das Asow-Bataillon kooperieren sehr eng, nehmen gemeinsam an Kundgebungen, Demonstrationen teil, wie Fotos und Medienberichte zeigen.

Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.

Mit Adolf Hitler Silvester feiern – “Heil Hitler!” – das ukrainische Asow-Bataillon:

Ausriß. Was auf der Krim nicht mehr möglich ist.

Hakenkreuze und SS-Runen an den Stahlhelmen, in die Haut eintätowiert:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/30/ukraine-krieg-hakenkreuze-und-ss-runen-am-stahlhelm-des-asow-bataillons-von-poroschenko-was-bei-deutschlands-rechten-hervorragend-ankam-viel-unterstutzung-fur-die-kiewer-putschregierung-bewirkte/

Deutsche Steuergelder für ukrainische Nazis:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/11/deutsche-steuergelder-fuer-ukrainische-nazis-das-beruechtigte-asow-bataillon-mit-hakenkreuz-und-nato-fahne-dem-in-deutschland-verbotenen-ss-symbol-wolfsangel/

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“Oh – das deutsche Fernsehen zeigt grade ukrainische Nazi-Soldaten mit SS-Runen und Hakenkreuz!…Nazis, die für eine gute Sache kämpfen…Wir nennen sie weiter Freiwilligenbataillone…Die Behauptung kommt in die erste Zeile, der Journalismus in den letzten Satz…TV-Kabarett “Die Anstalt”

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“Gott mit uns”. Bad Sachsa in Niedersachsen – rd. 10 Kilometer von Sülzhayn entfernt, rd. 7500 Bewohner. Ellrich hat rd. 5600 Bewohner, der Ortsteil Sülzhayn rd. 1000.

“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017

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Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/03/ellrichthueringen-teil-2/

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“Putin offers Russian refuge to European Jews facing anti-Semitism”. Russia Today, Jan. 2016. Jude Yosi Damari Ostern 2015 vor Berliner Gerichtsgebäude sadistisch totgeschlagen…http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/21/putin-offers-russian-refuge-to-european-jews-facing-anti-semitism-russia-today-jan-2016/

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Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den SPD-Partei-Idolen zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/28/west-gegen-ost-im-kampf-um-gera-die-welt-28-4-2018-zur-stichwahl-zwischen-dem-geraer-laudenbachafd-und-ex-cdu-vonarb-aus-baden-wuerttemberg/

“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/30/mike-mohring-thueringens-cdu-landesschef-2018-in-braunsroda/

1. Mai 2018

AfD Thüringen

Die Kreisverwaltung im Weimarer Land fühlt sich allein gelassen und fragt sich, weshalb gewalttätige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung an die Kommunen verteilt werden.

Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion:

„Der Umgang mit kriminellen Ausländern ist in Thüringen skandalös! Das Verhalten einiger Minister missachtet den Rechtsstaat. Die AfD-Fraktion warnt bereits seit Jahren vor solchen Zuständen. Das zeigt sich auch in unserer parlamentarischen Arbeit: Wir stellten den Antrag, sich auf Bundesebene für erleichterte Abschiebungen von Gewalttätern stark zu machen und diese bis dahin gesondert außerhalb von Ortschaften unterzubringen und zu überwachen. Der Antrag wurde abgelehnt: Von den Fraktionen der Regierungskoalition und von der CDU-Fraktion.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

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In deutschen Staats-und Mainstream-Medien gilt weiter die Zensurvorschrift, Nicht-Flüchtlinge als Flüchtlinge zu bezeichnen. Ellwangen und das Alibi-Geschwätz der Politmarionetten.

Ramelow-Limousine(AUDI), Redner Ramelow – Eisenach, 1. Mai 2018.

Lutz Bachmann/PEGIDA bei der AfD-Maikundgebung in Eisenach 2018.

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„Das Phänomen Pegida wird sich wohl alsbald von selbst erledigt haben und von den Straßen verschwunden sein.“ Früheres Qualitätsblatt Frankfurter Allgemeine Zeitung, 4.2. 2015

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Die Medien der Bananenrepublik:

“Ist es nicht herrlich still geworden um Pegida, Legida und AfD in eben jenen Tagen, da Hunderttausende Muslime das Abendland bestürmen?” Hamburger Wochenblatt DIE ZEIT am 17. September 2015…

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“Wilders Rede an einen politischen Kadaver. Geert Wilders hält in Dresden eine Rede, die Pegida nicht wiederbelebt.” Mainstream-Blatt FAZ

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“Pegida schafft sich ab…Für die Montagsmärsche durch Dresden war es das wohl.”

Hamburger Illustrierte Der Spiegel im Februar 2015.

“Pegida ist Geschichte… Es ist vorbei… Danke, Pegida, das war’s!…Viele Politiker werden jetzt zum Alltag übergehen, so als ob es den Protest nie gegeben hätte. Auch aus der Berichterstattung wird Pegida rasch verschwinden…” Hamburger Illustrierte DER SPIEGEL im Februar 2015.

Jürgen Pohl, Kundgebungsredner in Eisenach 2018, AfD-Bundestagsabgeordneter. Pohl-Rede, anklicken:https://www.youtube.com/watch?time_continue=4&v=LS7Hpch5WM4

„Wie sozial darf die AfD sein?“ DIE WELT am 2. Mai 2018 über den Arbeitsrechtsexperten Jürgen Pohl, 54, und den AfD-Gesetzentwurf gegen befristete Beschäftigung. „Man kann allerdings nicht sagen, dass Pohl beim Arbeitsrecht nicht wisse, wovon er redet“.

…“Es gibt Leute, die schon seit Jahrzehnten ununterbrochen arbeiten, ohne jemals eine feste Stelle gehabt zu haben. Das nehmen wir nicht hin und wollen wir ändern,“, sagt der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl…DIE WELT. „Der Jurist war mehr als 20 Jahre lang als Anwalt in Nordthüringen tätig…“

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Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:

Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.

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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?

Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.

Syrien – AfD kompakt:https://afdkompakt.de/tag/syrien/

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Jürgen Pohl – auch in Eisenach energischer Kritiker des Energiewende-Bluffs der GroKo:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/30/energiewende-toetet-deutschlands-heimliches-wappentier-die-welt-ein-gefundenes-fressen-der-rote-milan-eulenspiegel-2018-immer-mehr-milan-todfeinde-dem-vernehmen-nach-selbst-in-allerhoechs/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/14/afd-bundestagsabgeordneter-juergen-pohlthueringen-im-mdr-ueber-seine-syrienreise-2018/

Jürgen Pohl:https://www.youtube.com/watch?v=AECg42TARVw

https://www.facebook.com/juergen.pohl.afd/

http://pohlposition-afd.de/

„Wir sind alle keine Medienprofis“. (Pohl)

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“Die Person Pohl sei zumindest im Kyffhäuserkreis ja völlig unbekannt gewesen.” Kersten Steinke/LINKE aus Bad Frankenhausen. Jürgen Pohl war im Kyffhäuserkreis u.a. wegen Wählertreffen, Wahlkundgebungen sehr bekannt, wurde AfD-Bundestagsabgeordneter. Das Steinke-Büro an einer Straßenecke in Bad Frankenhausen wurde nach der Bundestagswahl 2017 dichtgemacht.

MDR „interviewt“ Ramelow – 1. Mai 2018, Eisenach. In Kundgebungsreden wurden öffentlich-rechtliche Sender unter Hinweis auf deren Programmgestaltung stark gelobt, verteidigt.

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Wegen der hohen CDU-Lastigkeit in “Informationsprogrammen” gilt der zwangsfinanzierte MDR bei vielen Ostdeutschen zudem als CDU-Sender. Nicht selten müssen MDR-Nachrichtenhörer in einer einzigen Sendung Agitprop-Sprüche von mindestens drei CDU-Politikern ertragen – für Merkel gilt offenbar ebenso wie für Leute wie Kretschmer eine Durchschaltpflicht ins MDR-Programm. In Ostdeutschland macht in diesem Kontext das Wort vom “Volksempfänger-Journalismus” die Runde. Haupt-Nachrichtengeber sind Figuren der Obrigkeit. Regierungsunabhängige, gar regierungskritische Personen, die nicht zum neoliberalen Politzirkus gehören, haben im MDR-Programm so gut wie keinerlei Chancen. Unnötig, zu erwähnen, wie der MDR mit Ostdeutschlands stärkster Partei umspringt.

MDR und Propaganda:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/mdr-muss-45-millionen-euro-sparen-ta-juli-2017-zu-hohe-ausgaben-fuer-propagandaproduktion-durch-propagandafunktionaeremedienkonsumentenfragen/

„…als die Russen die ukrainische Krim annektierten“. MDR am 6.5. 2018 – Wahrheit oder Fake News?

AfD-Gauland: “Es ist richtig, die Krim als Teil Russlands anzuerkennen.”

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

“Hat Russland die Krim annektiert? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein…Was auf der Krim stattgefunden hat, war etwas anderes: eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, das die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten.” Reinhard Merkel, Rechtsexperte der Uni Hamburg

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/08/ukraine-2014-klarstellungen-des-hamburger-rechtsexperten-reinhard-merkel-in-der-faz-wonach-rusland-die-krim-nicht-annektiert-habe-das-referendum-auf-der-krim-sowie-die-abspaltung-von-der-ukraine-ni/

Brasiliens katholischer Befreiungstheologe Frei Betto: “Zwischen 1898 und 1994 haben die USA 48 lateinamerikanische Regierungen gestürzt – unter ihnen die von Joao Goulart 1964 in Brasilien.“

“Bertolt Brecht sagte: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.” Björn Höcke/AfD.

Wolfgang Taufkirch, PEGIDA-Versammlungsleiter – Eisenach-Maikundgebung 2018.

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Eisenach, 1. Mai 2018:“WartBURKA. Toleranzwahn mit bösem Erwachen“.

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Eisenach, 1. Mai 2018:“Miss Germany 2020″.

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Deutsche Politmarionetten der Machteliten und stets gehätschelter VW-Konzern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/

Kirchentag-Sponsor Volkswagen-Konzern, VW und Politmarionetten:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/

Ausriß. Martin Luther und die Obrigkeit.

Systemkritiker, aber auch regierungsunabhängige Verkehrsexperten betonen in Diskussionen, die Merkel(CDU)-Gabriel(SPD)-Regierung begünstige permanent den umwelt-und klimaschädlichen Autoverkehr und benachteilige gezielt den umweltfreundlichen Personen-und Güterverkehr auf der Schiene. Dies zeige sich in jüngster Zeit u.a. an der Einführung des Fernbussystems, der überlangen LKW(Giga-Liner), der absurden Preiserhöhungen im Zugverkehr, an Streckenstilllegungen und forciertem Autobahnbau. Die Regierung sei lediglich Marionette der Autokonzerne. Gleiches gelte u.a. im Falle der Rüstungs-und Windkraftkonzerne. Wenn die Regierung betone, sich für Umweltschutz einzusetzen, zeige die Faktenlage, daß es sich dabei nur um leeres Propaganda-Geschwätz handele.

ICCT-Studie:Moderne Diesel-Pkw stoßen mehr Schadstoffe aus als Lastwagen

Selbst Dieselautos der neuen Abgasnorm sind schmutziger als Lastwagen oder Busse: Laut einer Studie stoßen sie doppelt so viele Stickoxide aus wie Nutzfahrzeuge. DIE Zeit 2017

Ausriß.

Hintergrund

Kommentar aus Der Rabe Ralf/Ostberlin :
NABU und VW feiern Kooperation – makabrer gehts nimmer
Jürgen Flasbarth, Leif Miller im trauten, freundschaftlichen Talk mit VW-Konzernbossen, auf gute, zunächst dreijährige Zusammenarbeit und „Dialogpartnerschaft“ sich zuprostend beim Nobelempfang im protzigen Automobilforum Unter den Linden Anfang März, die grüne Umwelt-Staatssekretärin Gila Altmann und ihr Anhang mittenmang – ganz, ganz wenige unter den geladenen „Gästen aus Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur“ fanden das alles makaber, hanebüchen, doch andererseits so charakteristisch für rot-grüne, neoliberale Zeiten. Mit dem Auto-Multi assoziiert man schließlich so manches. Der Konzern denkt, wirkt schon im Hitlerfaschismus global – seine Produkte rollen an allen Fronten, in allen attackierten Ländern, bringen Riesenprofite. Nach dem Krieg, der so barbarisch Menschenleben, Natur und Umwelt vernichtet, gehts so weiter – der berüchtigte Franz Stangl, Kommandant des KZ Treblinka, hauptschuldig für den Mord allein an etwa neunhunderttausend Juden, lebt, wie nicht nur brasilianische Soziologen und Rabbiner anklagen, sechzehn Jahre völlig unbehelligt in Sao Paulo, bekommt unter seinem echten Namen von Volkswagen einen guten Job in der dortigen Konzernfiliale. Unter den Foltergenerälen der Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985 kollaborieren Multis wie VW und Mercedes-Benz eng mit dem Repressionsapparat, schicken speziell ausgebildete Agenten sogar in die Versammlungen der Metallarbeiter und ihrer Gewerkschafter, geben die Spitzelberichte sofort an die politische Polizei DEOPS weiter. Von der CIA geschulte Todesschwadronen ermorden damals Ungezählte vor allem in den Slums, politische Gefangene werden Haien lebendig zum Fraß vorgeworfen oder hoch über Amazonien aus Helikoptern gestoßen. Die „Operation Condor“, länderübergreifende Terroraktion der lateinamerikanischen Diktaturen gegen die Opposition, wird auch von den Multis mitfinanziert, Altnazis, deutsche Kriegsverbrecher sind federführend dabei. Solche Dinge, Zusammenhänge hatte man als Ossi schon in der Grundschule gelernt – erinnert sich, mit dem Sektglas in der Hand, zwangsläufig auch an die kirchlichen Berichte über Sklavenarbeit auf der VW-Rinderfarm am Rio Cristalino, den Anteil von VW-Produkten an der irrsinnigen Luftverpestung in Millionenstädten wie Sao Paulo, Rio de Janeiro, Mexico-City. Und daran, wie nach der Wende im Osten zugunsten von Autokonzernen wie VW der öffentliche Verkehr, Bus-und Bahnfahren durch absurde Preiserhöhungen unattraktiv gemacht werden, der Flächenverbrauch durch Autobahnen, Straßen, Parkplätze, die Naturräume zerstören, zerschneiden, erschreckend wächst. Ebenso der Lärm, dazu die Luftvergiftung durch Autoabgase – soviel vernichtete Lebensqualität selbst in kleinsten Dörfern. Wie war das doch gleich mit der sozialen Verpflichtung des Eigentums? In den neuen Bundesländern, so Egon Bahr, gehören nur noch fünf Prozent des Produktivvermögens Ostdeutschen, alles andere Westdeutschen und Ausländern.
Auf dem Nobelempfang wird ein Drei-Liter-VW-Lupo-Kleinwagen versteigert. Der neue Autotyp, zitiert Flasbarth selber aus einer Glosse, dient nur dem Gewissensausgleich für von VW geplante spritfressende Lususautos, eine Alibiproduktion, meinen andere. Die größeren Motoren der neuen Fahrzeuggeneration sorgen für höhere Schadstoffbelastung, auch mehr vom Umweltgift Kohlendioxid, hauptverantwortlich für den Treibhauseffekt. „Im Stau hilft auch das Drei-Liter-Auto nicht“, steht in einem ausgelegten VW-Prospekt. „Vor allem der Staat ist gefordert, die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen.“ Auf Rot-Grün, man siehts an den Milliarden für neue naturvernichtende Autobahnen, können sich die Konzernbosse verlassen. Jetzt haben sie auch noch mit den sogenannten Umweltverbänden immer leichteres Spiel. Glückwunsch, NABU.

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Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?

FDGB Erfurt – 2017.

1. Mai 2017 – Höcke-Rede in Erfurt:https://www.youtube.com/watch?v=9ZHBbdrSDmU

Rede von Stephan Brandner:https://www.youtube.com/watch?v=gX2gwhIXoHY

Rede von Jürgen Pohl:https://www.youtube.com/watch?v=bwy_4NYZCk4

Jürgen Kalbitz:https://www.youtube.com/watch?v=gwmpcqkqii4

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„Am Paradieschen“.

Waltershausen/Thüringen – 1. Mai 2018. **

tags: waltershausen/thüringen

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/02/eisenach-1-mai-2018-bjoern-hoeckeafd-und-bodo-ramelowlinke-sprechen-zeitgleich-auf-kundgebungen-in-der-stadt/

Wikipedia:”Aus bescheidenen Anfängen entwickelte sich im 19. Jahrhundert die in Waltershausen bedeutsame Puppenindustrie. Die zunächst aus Papiermaché gefertigten Puppen wurden oft in Heimarbeit mit Puppenwäsche und Accessoires komplettiert als Kinderspielzeug und später auch als Trachtenpuppen zu Sammelobjekten. Aus den einstigen Puppenfabriken entstand in der DDR der VEB Puppenfabrik Biggi Waltershausen. Er stellte die beliebten Biggi-Puppen her, einst ein Exportschlager der DDR-Spielzeugindustrie.”

“Von der Puppenindustrie ist hier überhaupt nichts übriggeblieben.” Bewohnerin von Walterhausen, am 1. Mai 2018.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/

…Ab 1976 hieß er VEB Puppenfabrik “biggi” Waltershausen. Die Puppenproduktion konnte Mitte der Achtzigerjahre dank Rekonstruktion und Rationalisierung enorm erhöht werden – jetzt stellte man am Fließband alle acht Sekunden eine neue Puppe her…Thüringer Allgemeine und feindliche Übernahmen in Thüringen…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/

Thüringen, Treuhand-Verbrechen, neue auffallende Auskunftsfreudigkeit staatlicher Büros für Tourismus-Information: Wer sich in Thüringen in solchen Büros danach erkundigt, was denn aus den sehr vielen bis 1990 existierenden Exportbetrieben vor Ort oder in der jeweiligen Region geworden ist, bekommt neuerdings zur Antwort: “Es wurde ja alles zugemacht, dichtgemacht, weil es Konkurrenzbetriebe waren.” Dann folgen gewöhnlich detaillierte Fakten über VEB, die durchweg oder zum größten Teil für den Export in westliche Länder bzw. Westdeutschland produzierten, damit eine lästige Konkurrenz darstellten, die beseitigt werden mußte. Bemerkenswert ist, daß nunmehr sogar staatliche Angestellte Thüringens nicht mehr der offiziellen Propaganda-Doktrin von den angeblich ineffizienten, nicht wettbewerbsfähigen DDR-Betrieben folgen.

http://www.waltershausen.de/unsere-stadt-und-ihre-ortsteile/waltershausen/puppentradition.html

Festakt-Farce „100 Jahre Weimarer Nationalversammlung“ 2019 im Thüringen der Nazi-und Antisemitismus-Skandale. CDU-Merkel und SPD-Steinmeier in in Weimar – im Jahr wichtiger ostdeutscher Landtagswahlen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/05/festakt-farce-100-jahre-weimarer-nationalversammlung-2019-im-thueringen-der-nazi-und-antisemitismus-skandale-cdu-merkel-und-spd-steinmeier-in-in-weimar-im-jahr-wichtiger-ostdeutsc/

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Deutsche Staats-und Mainstreammedien verschweigen primitiv-billigen Mißbrauch des Weimar-Festakts(6.2.2019) für Wahlkampf von CDUSPDGRÜNEN etc. in Ostdeutschland. Medien unterschlagen sogar die bemerkenswerte Höcke-Steinmeier-Episode im Weimarer Nationaltheater. Wer hatte die subversive Idee, AfD-Höcke gleich hinter CDU-Merkel zu plazieren – anstatt weit entfernt von der Kanzlerin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/07/deutsche-staats-und-mainstreammedien-verschweigen-primitiv-billigen-missbrauch-des-weimar-festakts6-2-2019-fuer-wahlkampf-von-cduspdgruenen-etc-in-ostdeutschland-medien-unterschlagen-sogar-die-bem/

Sowjetischer Militär-LKW “SIL” 2016, weiter gefahren, in Berka/Thüringen.

Sowjetischer Militär-LKW “Ural” 2016, weiter gefahren, in Berka/Thüringen.

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AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat. Viel Zusatzarbeit für Geheimdienste wegen des AfD-Einzugs in den Bundestag. **

Die Kleine Anfrage von Andreas Keith/AfD im Wortlaut:

https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-678.pdf;jsessionid=840903769A276A03E590372222254048.ifxworker

Die Listen:

http://www.niqolas.de/bredel/news/NRW.pdf

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessischer-landtag-zeitweilig-ein-drittel-der-abgeordneten-ehemalige-nsdap-mitglieder-12086247.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis

http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf

https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf

http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/06/friedrichstadtpalast-berlin-2017-berndt-schmidt-wer-afd-waehlt-ist-ein-brandstifter-und-mittaeter-berliner-theater-intendant-will-keine-afd-waehler-zu-gast-haben-epoch-times-welche-waehl/

In Ostdeutschland verlieren Staatskirchen, die sich dem Merkel-Kurs unterwerfen, sogar direkt Propaganda für Merkel machten, sehr stark an Glaubwürdigkeit, Gottesdienstbesuchern, Konfirmanden, Sympathisanten. Die willige Unterwerfung von Kirchen unter den Hitler-Nazismus, Hitler-Kapitalismus ist besonders in Ostdeutschland unter der relativ stark politisierten Bevölkerung sehr gut bekannt.

Mann aus Westdeutschland(Schleswig-Holstein) spielt vor KZ-Gedenkstätte Buchenwald in Ostdeutschland(Thüringen) Hitlerrede und Wehrmachtsmusik ab. Was vor 1990 undenkbar war…Ausriß Mopo, 11.10.2016. Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.

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2018 – Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/07/8-mai-2018-jahrestag-der-befreiung-vom-faschismus-noch-mehr-foerderung-von-juden-und-russenhass-in-deutschland-als-im-jahr-zuvor/

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Stefan Möller

4. Mai um 02:15 ·

Die Thüringer CDU-Fraktion will – plötzlich und unerwartet angesichts des nahenden Landtagswahlkampfs – attraktive asylpolitische AfD-Positionen für den Wahlkampf kapern. Hierzu zählt auch, gewalttätige Asylbewerber nicht mehr auf die Kommunen zu verteilen, sondern auszuweisen. Das Thema will die CDU im Migrationsausschusses des Landtags behandeln lassen.

Doch wie glaubhaft ist dieser Gesinnungswandel von Mohring & Co.?

Die AfD-Fraktion hatte allerdings bereits im August 2015 die gesonderte Unterbringung von gewaltbereiten Migranten, die Erweiterung zwingender Ausweisungsgründe bei Straftaten und forcierte Abschiebungen solcher Gewalttäter gefordert. Die CDU-Fraktion lehnte diese AfD-Anträge bisher zusammen mit Rot-Rot-Grün jedoch stets ab, obwohl sie sich des Problems mit gewaltbereiten Scheinflüchtlingen bewusst war. Sie trägt daher Mitverantwortung an den Gewaltexzessen von Asylbewerbern in Thüringen.

Bei den neuen Tönen der CDU handelt es sich daher nicht um einen Wechsel in der Asylpolitik der Thüringer CDU. Hierzu müsste sich Mike Mohring gegenüber der Bundes-CDU für einen Kurswechsel stark machen, statt von vornherein aussichtslose Scheindebatten in einem Ausschuss des rot-rot-grün beherrschten Thüringer Landtags anzuzetteln. Für eine echte Konfrontation der Kanzlerin mit ihren schwersten asylpolitischen Fehlern fehlen Mike Mohring und der Thüringer CDU aber völlig das hierfür erforderliche Rückgrat und der Mut.

Der vermeintliche Positionswechsel, der im Widerspruch zum bisherigen Abstimmungsverhalten der CDU im Landtag steht, entpuppt sich daher als durchschaubares wahltaktisches Manöver im Vorfeld der Landtagswahl 2019. Ein echter Wechsel von Überzeugungen oder gar eine asylpolitische Wende ist in der Thüringer CDU unter Mike Mohring weder gewollt noch zu erwarten. Wer auf das Theater der CDU reinfällt, wird Ende 2019 in einer schwarz-rot-grünen Asylbefürworter-Koalition böse aufwachen.

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Thüringen-Haushalt 2018. Ausriß Thüringer Allgemeine.

“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Stadt von Thüringen, August 2017. **

“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/

Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den SPD-Partei-Idolen zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

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Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW(AfD-Anfrage und bemerkenswert leere Antwort)

Kleine Anfrage 331

des Abgeordneten Andreas Keith AfD

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Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader, Mitglieder der SA, der SS, der Gestapo haben es in den Nachkriegsjahren in der Bundesrepublik Deutschland in höchste politische Ämter wie aber auch in Spitzenpositionen der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und dem Geheimdienst geschafft. Diese waren dann auch meistens Mitglieder in Parteien, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen in den Nachkriegsjahren nachhaltig geprägt haben. Prominente Fälle mit NS-Verstrickungen waren z.B. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland oder Willi Weyer (FDP), ehemaliger stellv. Ministerpräsident von NRW. Letzterer soll in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Finanzminister, den hiesigen Finanzämtern untersagt haben, Berliner Forderungen aus Entnazifizierungsverfahren einzutreiben.¹

Es gab aber auch Sozialdemokraten mit NS-Vergangenheit z.B. Karl Schiller, Bundeswirtschaftsminister im Kabinett des vorgenannten Bundeskanzler Kiesinger,² aber auch andere wie Erhard Eppler.

Die Linkspartei hat zu diesem Thema eine ähnliche Große Anfrage im Deutschen Bundestag im Jahr 2010 (Drucksache 17/4126) zu den Institutionen des Bundes gestellt.

¹ https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Weyer

² https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Schiller

Ich frage daher die Landesregierung:

Von wie vielen NS-belasteten Personen (d.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, an NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institutionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, dem Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Universitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-Westfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)
In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte einzeln aufführen)?
Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit insbesondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Andreas Keith

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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die 14 eine Anfrage 331 im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung wie folgt:

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landesregierung misst der Erinnerung an die I IS-Vergangenheit und der Aufarbeitung personeller Kontinuitäten in z..er Landesverwaltung der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg große Bedeutung zu. Sie nimmt dazu auf die ausführlichen Informationen der Antwort der Vorgängerregierung auf die Kleine Anfrage 4544 „Umgang mit -ler NS-Vergangenheit im Landtag“ (LT-Drucksache 16/11364) Bezug.

Von wie vielen NS-belasteten Personen ( 1.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, in NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institul Ionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, lern Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Ui liversitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-t /estfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)

Umfassende Listen oder Auswertungen zu NS-belasteten Personen im Landesdienst liegen nicht vor. Die Beantwortung würde eine wissenschaftliche Auswertung aller relevanten Bestände voraussetzen, zu denen im Landesarchiv neben den Entnazifizierungsakten in der Abteilung Rheinland auch andere Bestände zählen. Diese befinden sich nicht nur in den drei Regionalabteilungen des Landesarchivs NRW (Rheinland, Westfalen und Ostwestfalen-Lippe), sondern auch in anderen, nichtstaatlichen Archiven. Die wissenschaftliche Auswe lung ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung : tehenden Zeit nicht möglich.

Für einzelne Verwaltungsbereiche liegen veröffentichte regionale und überregionale Studien vor, die diese Auswertung bereits geleistet haben. Hierzu wird im Übrigen auf die LT-Drucksache 16/11664 verwiesen.

In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?

Siehe Antwort zu Frage 1.

Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte ein2aln aufführen)?

Auf die Antwort zu Frage 1 wird Bezug genommen

Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins besondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Bei der Aufarbeitung der Parteizugehörigkeiten von Regierungsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen können sich Überschneidungen mit den Ergebnissen der Drucksache 16/11664 ergeben.

Grundsätzlich ist jedoch zwischen der Aufarbeitung der regionalen bzw. überregionalen Parteigeschichte einerseits und der Geschichte der Landesregierung bzw. -verwaltung andererseits zu unterscheiden.

Neben der in der Drucksache aufgeführten Studie von Kenk-mann/Rusinek ist das Schicksal der westfälischen Finanzverwaltung im Dritten Reich Gegenstand der Abhandlung von Ilse Birkwald in Leesch/Birkwald „Geschichte der Finanzverfassung und -verwaltung in Westfalen seit 1815?. Die Veröffentlichung durch die damalige Oberfinanzdirektion Münster im Jahr 1994 wurde durch eine Ausstellung zum Thema in der Villa ten Hompel begleitet, die auch in Anschluss an vielen verschiedenen Orten bundesweit gezeigt wurde. Parallel dazu wurde eine didaktische Mappe für die Aus- und Fortbildurg aufgelegt.

Mit freundlichen Grüßen,

Isabel Pfeiffer-Poensgen

https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/nw/16/11664.pdf

Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.

“60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen: Das vergessene braune Erbe”:http://www.sagel.info/service/DasvergessenebrauneErbe.pdf

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Meldung vom 27.10.2009

Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis

Bei der heutigen Landespressekonferenz hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Ergebnisse einer historischen Studie ?ber die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im Landtag nach 1945 vorgestellt.

Das Ergebnis der Studie “60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe “ von Dr. M.C. Klepsch belegt, dass mehr als 40 Abgeordnete der b?rgerlichen Parteien in der NSDAP oder parteinahen Organisationen wie der SS oder der SA waren. Darunter nicht weniger als 8 Fraktionsvorsitzende und zwei sp?tere Landesminister (Willy Weyer, FDP und Paul Mikat, CDU). Insbesondere in der FDP liegt der Anteil ehemaliger Nazis besonders hoch: So hatte in den Nachkriegsjahren mehr als jeder f?nfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von 6 ehemaligen Nazis, darunter 3 SS-M?nnern gef?hrt.

Aufgrund dieser Ergebnisse hat Sagel im Landtag NRW einen Antrag eingereicht, der die Einrichtung einer historischen Kommission fordert, welche die NS-Vergangenheit aller Parteien untersuchen soll. “Das Kartell des Schweigens ?ber die braune Vergangenheit muss auch in NRW durchbrochen werden. Alle Parteien sind aufgefordert sich dieser Verantwortung zu stellen.”

Ausriß Rüdiger Sagel.

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Wie die Lindner-FDP tickt:

“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia

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https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/157244.die-fdp-war-in-nrw-von-nazis-unterwandert.html

Die Partei DIE LINKE will im Landtag von NRW die Einsetzung einer historischen Kommission beantragen. Ein Gespräch mit Rüdiger Sagel, stellvertretendem Fraktionsvorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.

Das Interwiew erschien erstmalig am 11.01.2011 in der Tageszeitung Jungen Welt. Junge Welt Interview: Gitta Düperthal

Am Mittwoch, 19. Januar, wird der Landtag Nordrhein-Westfalens über einen außergewöhnlichen Antrag der Fraktion Die Linke beraten. Anliegen ist, eine historische Kommission im Landtag zu bilden, um die Nazi-Vergangenheit insbesondere der früheren CDU- und FDP-Abgeordneten zu beleuchten. Was kann dabei ans Tageslicht kommen?

Ich hatte bereits 2009 dem Landtag das Ergebnis einer Studie »60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe« vorgelegt. Diese Untersuchung belegt: Mehr als 40 Abgeordnete der bürgerlichen Parteien im Landtag nach dem 2. Weltkrieg waren in der Nazizeit Mitglied der NSDAP oder wirkten bei parteinahen Organisationen wie SS oder SA mit. Darunter nicht weniger als acht Fraktionsvorsitzende und zwei spätere Landesminister, zum Beispiel Willy Weyer (FDP) und Paul Mikat (CDU).

Insbesondere in der FDP war der Anteil ehemaliger Nazis hoch: In den Nachkriegsjahren hatte mehr als jeder fünfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Die Partei war in NRW regelrecht unterwandert. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von sechs ehemaligen Nazis, darunter drei SS-Männern geführt. Im 2008 erschienenen Jahrbuch »60 Jahre Landtag in Nordrhein-Westfalen« hatte allerdings nur ein einziger Abgeordneter auf seine Nazi-Vergangenheit hingewiesen. Alle anderen haben sie verschwiegen. So wird deutlich, daß eine Aufarbeitung dringend notwendig ist.

Bereits 2009 hatten Sie einen Antrag eingereicht, eine historische Kommission einzurichten. Welche Reaktion gab es damals?

Alle Fraktionen im Landtag haben den Antrag damals abgelehnt. Man hat das lapidar abgetan, es bestünde keine Notwendigkeit. Man müsse sich das jetzt nicht vorwerfen lassen, habe sich mit seiner Vergangenheit bereits hinreichend auseinandergesetzt, so der Tenor der Christdemokraten.

Wieso konnte das so lange unter dem Deckel gehalten werden?

Die Vergangenheit dieses Personenkreises im Landtag NRW ist bis zum Erscheinen meiner Studie niemals erwähnt worden. Beim Bundesarchiv in Berlin hatte niemand angeklopft, um die Vergangenheit der Landtagsabgeordneten in NRW zu erfragen. Keiner dieser Beteiligten am faschistischen System hat seine ehemals braune Gesinnung öffentlich eingeräumt. Einige der Abgeordneten waren Nazis der ersten Stunde, sie waren sogar vor 1933 eingetreten.

Welche Aussichten gibt es im jetzigen Landtag, dieses Thema wieder aufzugreifen? Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und jetzt auch der Linken wäre die nötige Mehrheit da – aber 2009 hatten die beiden ersteren Parteien eine historische Kommission noch für unnötig gehalten.

Wie sich SPD und Grüne verhalten werden, ist noch nicht klar – mittlerweile hat sich aber einiges getan. Meiner Studie hatte man Einseitigkeit unterstellt, obgleich alle Fakten in der Broschüre, die von meiner Internet¬seite unter www.sagel.info heruntergeladen werden kann, präzise belegt sind. Danach gab es verschiedene Fernsehberichte, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigten. Insofern setze ich darauf, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Vergangenheitsaufarbeitung bei allen anderen Parteien mittlerweile gewachsen ist. Einzelne Abgeordnete haben mich schon darauf angesprochen, weil sie einen ZDF-Report zum Thema gesehen hatten. Vor einigen Wochen gab es eine Debatte, bei der man der Linken vorhielt, ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten zu wollen. Als Replik darauf hatte ich gesagt, die CDU solle sich erst um ihre eigene braune Vergangenheit kümmern. Daraufhin ist die CDU-Abgeordnete Andrea Verpoorten ausgerastet und hat mich angebrüllt, sie werde mich juristisch belangen. Ich habe sie dann dazu ermuntert – ich kann ja alles öffentlich belegen.

Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen. Um so lieber haben diese umgekehrt Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Öffentlichkeit angeschwärzt, sie würden vom Verfassungsschutz überwacht …

Besonders im Wahlkampf. Anfang 2010 hat man das mir z.B. unterstellt – insbesondere der ehemalige CDU-Minister Laschet. Deshalb zog ich vor das Amtsgericht, um Klage gegen meine Überwachung einzureichen. Herauskam, daß ich weder überwacht werde, noch daß es beabsichtigt ist, das zu tun. Ausriß DIE LINKE

Nahtloser Übergang am Beispiel von Dr. jur. Hermann Kohlhase (FDP)

Mitglied der NSDAP seit 1.5.1937
Mitglied der SS seit 15.8.1937
Vom Juli 1943 bis Mai 1945 Richter am Militärgericht der Waffen-SS im Wehrkreis II in Berlin
Nach dem Ende des Faschismus Mitglied der FDP
1952 bis 1954 Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld
1954 bis 1962 Abgeordneter im Landtag NRW, zeitweise Vorsitzender der FDP-Fraktion
Zahlreiche höchste Ämter in NRW:
- Minister für Wirtschaft und Verkehr, 1956-1958
- Staatssekretär im Kultusministerium, 1962 bis 1966
- Minister für Landesplanung und Wohnungsbau 1966-1970

FLORIAN OSUCH
(MITARBEITER DER NRW-LANDTAGSFRAKTION DER LINKSPARTEI)

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Ausriß. Gysi – Altmaier.

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Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU – Nichts zu entschuldigen!“

01.12.10
Antifaschismus, NRW

„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CDU Laumann fest.

„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“

Vielmehr sollte sich die CDU öffentlich entschuldigen, denn sie hat ihre NS-Vergangenheit bisher nicht aufgearbeitet, so Sagel. „Wenn die CDU immer wieder auf den Verfassungsschutz hinweist, dann stellt sich die Frage, warum sich dieser nicht um die CDU und vor allem auch die FDP gekümmert hat. Solange die CDU in NRW sich weigert, ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten, bleibt sie stets verbunden mit Namen wie dem des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Holz, der schon vor 1933 in der NSDAP war, oder SS-Mitgliedern wie den späteren CDU Abgeordneten Freiherr von Fürstenberg und Josef Hermann Dufhues. Viele weitere Namen von CDU-Honoratioren mit NS-Vergangenheit finden sich in der Broschüre „Das vergessene braune Erbe“, darunter die ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Willy Weyer, Eberhard Wilde, Herrmann Kohlhase, Reinhard Beine und Heinz Lange.“

Broschüre „Das vergessene braune Erbe“ zum Download hier [PDF, 6.3 MB]: http://www.linksfraktion-nrw.de/fileadmin/lv/dokumente/Dateien/Brosch_Sagel_Vergessene_Erbe.pdf

Wie Sagel 2018 auf Anfrage mitteilt, habe es entgegen der Ankündigungen des Landtagspräsidiums bis heute keine Aufarbeitung gegeben. “Hier wird sich also weiter herumgedrückt und die historisch falschen Angaben in der vom Landtag veröffentlichten 60-Jahre-Landtag Jubiläumssschrift wurden bis heute nicht korrigiert.”

-Pegida – das Medienexperiment 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/

Viele in Deutschland sowie im Ausland denken, die beiden Fotos zeigen Pegida-Gegner…

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“HESSISCHER LANDTAG:

Zeitweilig ein Drittel der Abgeordneten ehemalige NSDAP-Mitglieder”http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessischer-landtag-zeitweilig-ein-drittel-der-abgeordneten-ehemalige-nsdap-mitglieder-12086247.html

FAZ:

…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.

Neue biographische Details über Zinn

Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.

Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.

In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.

Alle Fraktionen betroffen

Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.

Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).

Bekanntes und Überraschendes

In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.

„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.

Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.

„Wertungen in vielen Fällen schwierig“

Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis

http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf

https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf

http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens. Was war da los hinter den Redaktionskulissen? Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

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Ausriß.

“Braune Spuren im Saar-Landtag”:http://www.linksfraktion-saarland.de/fileadmin/fraktion/Download/Braunes%20Erbe.pdf

Ausriß. Wie die CDU tickt…

“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Helmut Kohl – warum er ein Parteiidol ist:

“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.

Ausriß.

Ausriß. Wie die FDP tickt…

Wikipedia: …Die Demokratische Partei Saar (Kurzbezeichnung: DPS) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im damals selbstständigen Saarprotektorat gegründet. Anfangs bekannte sie sich zur wirtschaftlichen Bindung an Frankreich und politischen Unabhängigkeit gegenüber Deutschland.^[3] Da pro-deutsche Parteien zu Wahlen nicht zugelassen wurden, sammelten sich die national-konservativen Kräfte in der DPS, und machten sie zur „deutsch ausgerichteten Opposition“.^[4] 1950 übernahm Heinrich Schneider, ehemals Leiter der Saarstelle der NSDAP, die Führung der Partei.^[5]^[6] Wegen ihrer Unterstützung für einen Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland wurde sie vom Hohen Kommissar der französischen Besatzungsmacht 1951 verboten. Die DPS blieb in der Illegalität weiterhin aktiv und ging gegen die Verbotsverfügung auch gerichtlich vor. Erst im Abstimmungskampf 1955 wurde sie – wie auch CDU Saar und SPD Saarland – wieder zugelassen und erhielt bei der Landtagswahl 1955 24,2 % der gültigen Stimmen.

Nach dem Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland 1957 schloss sich die DPS als saarländischer Landesverband der FDP an…
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“Die NS-Vergangenheit früherer Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft”:https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Informationsmaterial/NS-VergangenheitfruehererMitgliederderBuergerschaft.pdf

Ausriß: Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft 2014(!), im Vorwort. “Die NS-Vergangenheit von früheren Abgeordneten – warum beschäftigt sie uns erst jetzt?…Ganz einfach: Es wurde bis dato nicht danach gefragt.” Nicht nur Historiker sehen dies anders – schließlich wurde von DDR-Seite permanent nach der NS-Vergangenheit westdeutscher Politiker gefragt, auf schwerbelastete Nazis hingewiesen, mit entsprechendem Faktenmaterial. Christian Weber gehört zur Helmut-Schmidt-SPD…

“…Nachkriegsdeutschland…” – wer nicht zu Deutschland, zu den Deutschen gerechnet wird…

https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Weber_(Politiker,_1946)

Ausriß. Gysi – Seehofer.

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Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”

“Und das Bundeskriminalamt wurde zur Zentrale für NS-Kriegsverbrecher.” FREITAG:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/17/und-das-bundeskriminalamt-wurde-zur-zentrale-fuer-ns-kriegsverbrecher-freitag-das-bka-will-aufraeumen/

…THE DARK PAST, die dunkle Vergangenheit. Unter diesem Titel geht der Spiegel Anfang Oktober in seiner englischsprachigen Online-Ausgabe aus sich heraus: “Germany´s federal police is admitting that most of its founding members had blood on their hands as active members of Hitler´s brutal security apparatus. It´s the first time one of Germany´s security services is examining its own history.” (Die deutsche Bundespolizei räumt ein, dass die meisten ihrer Gründungsmitglieder als aktive Mitglieder von Hitlers brutalem Sicherheitsapparat Blut an ihren Händen hatten. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Sicherheitsdienst seine Geschichte untersucht.)… Der Freitag, Otto Köhler

Ausriß – DIE ZEIT und die “Blutspur”…(Helmut Schmidt – langjähriger ZEIT-Herausgeber)

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Nach dem Anschluß von 1990 rissen die neuen Machthaber erwartungsgemäß mit üblichen Methoden auch die Deutungs-und Interpretationshoheit über das KZ Ellrich, über den Umgang der DDR mit der faschistischen deutschen Vergangenheit an sich, betrieben plumpe Reinwaschung, gängige politische Instrumentalisierung, Delegitimierung, im Zuge flächendeckender kultureller Kolonisierung Ostdeutschlands. Wer heute in Thüringen die Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora besucht, findet keinerlei Publikationen über Personen der Zeitgeschichte wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, Konrad Adenauer etc., dazu BND, BKA etc. im Kontext von Nazismus und Holocaust. In vorhandenen Publikationen sind diese Personen, Staatseinrichtungen etc. im Nazi-Kontext nicht einmal erwähnt. “So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.” (Goethe, Weimar). Ein Besuch der Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora ist daher heute – ohne Kenntnis der Gedenkstättengestaltung vor dem Anschluß von 1990 – nur noch rudimentär informativ.

Zu produzierten kuriosen Traktaten zählte dieses – was alles fehlt, ist offensichtlich:

“Die Blutspur führt nach Bonn”

Die DDR-Geschichte der Mahn- und Gedenkstätte Mittelbau-Dora und die Erinnerung an das Lager in Ost und West Vortrag von Dr. Jens-Christian Wagner in der KZ-Gedenkstätte Montag, 2. November 2009, 18 Uhr, Kinosaal des Museumsgebäudes

“Die Blutspur führt nach Bonn” – so hieß die erste Ausstellung zur Lagergeschichte, die seit 1966 im ehemaligen Krematorium des KZ Mittelbau-Dora gezeigt wurde. Sie trug damit einen Titel, der nachdrücklich auf die politische Instrumentalisierung des Gedenkortes im deutsch-deutschen Systemkonflikt verweist. Dieses Thema steht im Mittelpunkt eines Vortrags, den Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner am Montag, dem 2. November, ab 18 Uhr in der Gedenkstätte halten wird.

Tatsächlich hatten einzelne Repräsentanten der späteren Bundesrepublik bis 1945 Mitverantwortung für die Zustände im KZ Mittelbau-Dora getragen, so etwa Karl-Maria Hettlage, bis 1945 stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Mittelwerk GmbH und seit 1959 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Doch den Verantwortlichen in der Gedenkstätte ging es mit Titel und Inhalten der Ausstellung um etwas anderes: Die Geschichte des Konzentrationslagers und die Erinnerung an seine Opfer sollte für aktuelle politische Zwecke nutzbar gemacht werden. Auf der einen Seite, so wurde es dargestellt, stand die DDR als das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstandskampfes, und auf der anderen Seite die Bonner Republik als Nachfolgestaat des NS-Regimes.
Mit der Verortung der Schuldigen in der Bundesrepublik machte die DDR-Führung ihrer Bevölkerung ein Entlastungsangebot. Fragen nach der eigenen Verstrickung in die NS-Verbrechen konnten ausgeklammert und eine kritische Auseinandersetzung mit der breiten Mittäterschaft in der Bevölkerung verhindert werden.

Auch im Westen reagierten die meisten Deutschen mit Schuldabwehr. Hier waren es ein zur Staatsräson erhobener Antikommunismus und Verweise auf das DDR-Unrecht, die eine Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen überlagerten. Deutlich wird dies zum Beispiel in einem Artikel der “Bonner Rundschau” aus dem Jahr 1959: Dem Krematorium des “KZ Nordhausen” als dem Symbol einer “versunkenen Schreckensherrschaft” wird ein Wachturm an der DDR-Grenze in Ellrich “als Zeichen des neuen kommunistischen KZ-Regimes” gegenübergestellt.

Diese und ähnliche wechselseitige Schuldvorwürfe, die dazu dienten, die deutsche Bevölkerung zu entlasten, wird Wagner in seinem Vortrag näher beleuchten. Behandeln wird er zudem die spezifische Inszenierung der DDR-offiziellen Geschichtspolitik in der “Mahn- und Gedenkstätte Dora”, die bis zum Ende der DDR im Schatten der “großen” KZ-Gedenkstätten wie Buchenwald oder Sachsenhausen gestanden hat.

Der Vortrag ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Das hat’s bei uns nicht gegeben!” über Antisemitismus in der DDR. Die von der der Antonio Amadeu Stiftung (Berlin) erstellte Wanderausstellung wird in der Gedenkstätte noch bis zum 15. November gezeigt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Zitat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora

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“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

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“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien – damals und heute:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/

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Kontrollmethoden im “Bündnis”, Beeinflussung der deutschen Politik. Wie war es bei Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
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http://www.pi-news.net/2018/06/berlin-araber-attackieren-juedischen-mitbuerger-wegen-handy-song/

“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry)

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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“Wir waren ja nicht vor Ort” – Anetta Kahane im DLF 2017

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“Es gab ja sehr viel Rassismus in der DDR.” Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Deutschlandfunk, August 2017. Die Faktenlage von Rostock-Lichtenhagen wird aus Sicht sehr vieler ostdeutscher Zeitzeugen bis heute in der offiziellen Geschichtsschreibung verfälscht – viele gravierende Vorfälle würden nach wie vor verheimlicht, unterschlagen. Anetta Kahane nenne diese Vorfälle nicht, was Bände spreche.

“Auch heute sei Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland noch ein großes Problem, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Dlf. Dichtung oder Wahrheit?

Kahane räumt ein, garnicht dort gewesen zu sein: “Wir waren ja nicht vor Ort…”

…

Kahane: Wissen Sie, ich kann Ihnen Rassismus nicht so wirklich erklären. Es ist ganz schwierig zu sagen, warum sollte es in der DDR keinen Rassismus gegeben haben. Das war ja da auch – die Frage ist ja nicht so sehr, woher der Rassismus kommt, sondern warum man davon ausgeht, dass er dann plötzlich verschwunden ist, wenn die Mauer fällt. Als die Mauer fiel, ist das erst richtig rausgekommen. Das war vorher auch da. Es gab sehr, sehr heftige Vorbehalte beziehungsweise starke rassistische Einstellungen bei den Menschen dort – nicht bei allen natürlich, aber bei sehr vielen.

“Autoritäre Gesellschaft und demokratischer Kultur widersprechen sich”

Heckmann: Gibt es denn eine spezifische ostdeutsche Form des Rassismus?

Kahane: Na ja, klar: 40 Jahre vorher war die DDR da und die DDR war eine sehr autoritäre Gesellschaft und Fremde waren nicht Teil sozusagen einer Idee von einer vielfältigen Gesellschaft, sondern die war immer sehr stark autoritär organisiert. Und auch die Behandlung von Leuten, die aus dem Ausland kamen – es waren ja nicht sehr viele, es war höchstens ein Prozent der Bevölkerung – war eher, sagen wir mal, nicht von Völkerfreundschaft geprägt im individuellen Umgang, sondern sehr strikt getrennt… Dichtung oder Wahrheit?

Anetta Kahane – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane

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…Bis zum Anschluß von 1990 war im Osten Deutschlands eine Islamisierung u.a. vor dem Hintergrund der Gesetzeslage(Gleichberechtigung der Frau etc.) unmöglich. Auch die Kirchen in der DDR, die im Unterschied zu heute keine Staats-und Regierungskirchen waren, stellten nicht die Forderung, dem Islam Tür und Tor zu öffnen. Dafür gibt es gerade in Leipzig, Ort des Katholikentages 2016, zahlreiche Gründe, die natürlich sämtlichen kirchlichen Würdenträgern, aber auch Priestern und Pastoren bestens bekannt waren. So wurden zur DDR-Zeit in den Studenteninternaten von dortigen moslemischen Studenten weltweit verübte Attentate auf Juden, jüdische Einrichtungen stets laut und feuchtfröhlich gefeiert – auf Internatsfluren, in den Zimmern. Aus dem Intershop besorgter Whisky floß reichlich. Besonders ausgiebig gefeiert wurde das Massaker von München, während der Olympischen Sommerspiele von 1972.

-http://www.welt.de/politik/deutschland/article108480206/Muenchen-1972-das-Protokoll-einer-Katastrophe.html

Deutsche Zeitzeugen, die damals gemeinsam mit den Moslems an der Universität studierten und als Betreuer fungierten, erinnern sich noch gut, wie Moslems aus Entwicklungsländern die Attacken der palästinensischen Terrororganisation “Schwarzer September” bejubelten. Kirchentagsbesucher werden nachprüfen können, ob das brisante Thema wegen des Leipzig-Ortsbezugs erwähnt, debattiert werden darf – oder zu den untersagten Themen zählt. Da AfD-Politiker auf dem Kirchentag Redeverbot haben, entfällt zudem für Kirchenobere das Risiko, daß die speziellen Erfahrungen Leipzigs mit dem Islam angesprochen werden. Sollten lokale und regionale Medien Sachsens nach dem Anschluß von 1990 nicht ausführlich berichtet haben, wie politisch unkorrekt in Leipziger Studenteninternaten antisemitische Attentate groß gefeiert wurden, wäre dies ein weiterer Hinweis auf nach 1990 gängige Zensurmethoden…

“AfD-Politiker Brandner besucht KZ-Gedenkstätte Buchenwald”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine, 7.8. 2018(Funke-Medienkonzern Essen/NRW). “Eineinhalb Jahre zuvor hatte sie dem Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Hausverbot erteilt.” Politiker welcher Parteien, die Auffangbecken schwerbelasteter Nazis waren, erhalten kein Hausverbot…Wie Westdeutsche nach dem Anschluß von 1990 mit Gedenkstätten in Ostdeutschland umspringen, rücksichtslos von neoliberaler Deutungs-und Interpretationshoheit Gebrauch machen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/07/afd-politiker-brandner-besucht-kz-gedenkstaette-buchenwald-westdeutsche-thueringer-allgemeine-7-8-2018funke-medienkonzern-essennrw-eineinhalb-jahre-zuvor-hatte-sie-dem-thueringer-afd-frak/

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Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…

GroKo-Partner SPD: Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen.

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“Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. ” DER SPIEGEL, Jan. 2018

“Treuhand – größte kriminelle Vereinigung?”

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Ausriß. Gysi/LINKE – Altmaier/CDU.

Kinder mit katholischer Schwester besuchen Hungerstreikende von Bischofferode.

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Chemnitz 2018 – deutsche Machteliten und Politmarionetten kommen bei Übernahme von neoliberalen Gewalt-Gesellschaftsmodellen(“Kulturbereicherung”) aus Ländern der Dritten Welt weiter gut voran. Organisiertes Verbrechen und Paralysierung von Protestpotential, Bevölkerungskontrolle. Wie straff gesteuerte Staats-und Mainstreammedien dafür eingespannt werden(Volksempfängerjournalismus)…Parallelen zur Medien-Gleichschaltung im Dritten Reich:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/28/chemnitz-2018-deutsche-machteliten-und-politmarionetten-kommen-bei-uebernahme-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-aus-laendern-der-dritten-welt-weiter-gut-voran-organisiertes-verbrechen-und-paralysier/

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Thüringen – schwierige Zeiten für Systemkritiker, Andersdenkende: Wer den Mund aufmacht, die neoliberalen Machthaber und deren Handlanger, Politmarionetten/Politschauspieler kritisiert, muß nahezu ständig politische Einschüchterungsversuche abwehren, wird mit gerichtlichen Klagen, Prozessen überzogen. Dabei Recht zu bekommen, wird teuer. Die Gegenseite, so lauten Erfahrungen, muß bei verlorenem Angriff auf einen Systemkritiker nicht u.a. für dessen teils sehr hohe Anwaltskosten aufkommen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/11/15/thueringen-schwierige-zeiten-fuer-systemkritiker-andersdenkende-wer-den-mund-aufmacht-die-neoliberalen-machthaber-und-deren-handlanger-politmarionettenpolitschauspieler-kritisiert-muss-nahezu/

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Die aktuellen Nazi-Antisemitismus-Skandale in Thüringen 2019 – just im Wahlkampfjahr:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/31/thueringen-die-vielen-aktuellen-nazi-skandale-von-autoritaeten-und-mainstreammedien-thueringens-nazi-glocken-laeuten-2019-am-holocaust-gedenktag-und-am-tag-der-landtags-gedenkstunde-zum-holocaust/

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Deutsche Staats-und Mainstreammedien verschweigen primitiv-billigen Mißbrauch des Weimar-Festakts(6.2.2019) für Wahlkampf von CDUSPDGRÜNEN etc. in Ostdeutschland. Medien unterschlagen sogar die bemerkenswerte Höcke-Steinmeier-Episode im Weimarer Nationaltheater. Wer hatte die subversive Idee, AfD-Höcke gleich hinter CDU-Merkel zu plazieren – anstatt weit entfernt von der Kanzlerin? **

tags: weimar-höcke-steinmeier 2019

Zu erwarten war, daß deutsche Medien gehörig ausschlachten, wie sich SPD-Steinmeier in seiner Weimarer Rede auf die AfD bezieht – und just in diesem Moment AfD-Höcke ins MDR-Livestream-Bild kommt, man deutlich sehen kann, daß er gleich hinter Merkel, Ramelow, Diezel sitzt. Doch genau das passierte nicht. Woran lags? Vielleicht sahen die Mediensteuerer die Gefahr, daß die bemerkenswerte Episode sich kontraproduktiv auf den Ostdeutschland-Wahlkampf 2019 auswirken könnte. Und wieso bekam AfD-Höcke einen Platz ausgerechnet gleich hinter Merkel zugewiesen – statt weit entfernt von ihr, wie zahlreiche GroKo-Politiker? Fragen über Fragen…Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Medien die Wahlkampf-Episode unterschlugen.

Ausriß. Lange war Angela Merkel Björn Höcke nicht mehr so nah wie an diesem bedeutungsschweren Nachmittag im Weimarer Nationaltheater.

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Steinmeier starrt einen bestimmten Politiker an – Medienkonsumenten hatten diesen Eindruck…

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“Einer muss der Bluthund werden!” Just in Thüringen, so weiß der Westdeutsche Steinmeier, hatte zu DDR-Zeiten jedermann bereits in der Schule alle historischen Fakten über die Rolle von SPD-Noske gelernt. Daß Steinmeier ausgerechnet in seiner inhaltlich bedrückend schwachen Weimarer Rede – von den Ostdeutschen natürlich sofort bemerkt – diese Faktenlage verschwieg(ebenso wie MDR und andere Staats-und Mainstreammedien), dürfte ihm im zeitgeschichtlichen Kontext teuer zu stehen kommen. https://de.wikipedia.org/wiki/Gustav_Noske

…wurde Noske als Volksbeauftragter für Heer und Marine verantwortlich für die Niederschlagung des Januaraufstandes 1919 (sog. „Spartakusaufstand“), bei der auch Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet wurden.

„Daß ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes gar nicht durchführen konnte – mit Ebert im Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen musste, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen haben begriffen, warum ich nie vernommen oder unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als Kavalier das Verhalten der damaligen SPD damit quittiert, dass ich 50 Jahre lang das Maul gehalten habe über unsere Zusammenarbeit.^[4]“

Worauf ich kurz entschlossen erwiderte: ‚Meinetwegen! Einer muss der Bluthund werden, ich scheue die Verantwortung nicht!‘

Darin brandmarkte er den „ostjüdischen“ Einfluss in der deutschen Arbeiterbewegung. Über die Radikalen schrieb er, „daß die ostjüdischen ‚Marxisten‘ eine besondere Veranlagung dafür besaßen, den Sozialismus zu einem Dogma auszubilden […] Sie brüteten eine Geheimwissenschaft aus, die den deutschen Arbeitern stets unverständlich geblieben ist.“^[12] Auf die jüdische Abstammung der Revisionisten wurde unter und von Sozialdemokraten hingegen nie verwiesen.^{[13] Wikipedia}

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Hätte die Tagesschau des 6.2. 2019 dem Zuschauer nur einen kleinen Blick mehr nach rechts von der Kanzlerin ermöglicht, wäre AfD-Höcke mit im Bild gewesen…

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AfD-Höcke neben CDU-Haseloff und GRÜNEN-Siegesmund.

CDU-Schäuble beim Festakt im Weimarer Nationaltheater 2019 – erinnert er sich gerade an seine Großtaten für die Demokratie, darunter die berühmte CDU-Parteispendenaffäre?

CDU-Parteispendenaffären:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU-Spendenaff%C3%A4re.

“Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.”

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CDU-Schäuble – der politische Aufstieg nach dem Spendenskandal – bis hinauf zum Präsidenten des deutschen Parlaments…

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Wolfgang Schäuble[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wiki

Wolfgang Schäuble

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**Erkenntnisse des Ministeriums für Staatssicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]**

„Bundeslöschtage“[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Bundeslöschtage

Leuna-Affäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

? Hauptartikel: Leuna-Affäre

Juristische Aufarbeitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2000 hatte die Staatsanwaltschaft Bonn Ermittlungen gegen Kohl wegen Verdachts der Untreue aufgenommen.

Weitere Spendenaffären[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre wurden weitere Affären aufgedeckt, u. a. bei der hessischen CDU und bei der Kölner SPD.

Auch bei der nordrhein-westfälischen FDP wurde nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre bekannt, die im Wesentlichen auf ihren Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfiel.

Filmische Darstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der deutsche Autor, Film- und Fernsehregisseur Raymond Ley verfilmte 2003 die CDU-Spendenaffäre in dem satirischen Doku-Drama Aus Liebe zu Deutschland – Eine Spendenaffäre.

“Viele Spenden sind noch nicht aufgeführt

Denkt Merkel etwa auch grade an Großtaten für die Demokratie, darunter ihre Unterstützung für die völkerrechtswidrige Aggression gegen den Irak – rd.1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten?

Merkel und Machteliten, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/. SPD-Steinmeier war Geheimdienstkoordinator im Irakkrieg:

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Warum die Ramelow-LINKE in Thüringen, warum die SPD Thüringen(die CDU Thüringen sowieso) just Steinmeier so mag:

Irak-Krieg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der BND-Untersuchungsausschuss geht auch der Frage nach, ob die Regierung Schröder 2003 trotz ihrer Ablehnung des Irak-Kriegs diesen durch eine Kooperation des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit amerikanischen Stellen unterstützt hat. Der damalige Geheimdienstkoordinator Steinmeier wurde auch wegen dieses Themas bereits mehrfach als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss geladen. Einige führende US-Generäle sagten im Dezember 2008, dass BND-Informationen entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien. Oppositions- und auch Unionspolitiker im Untersuchungsausschuss sehen den Verdacht der wesentlichen Kooperation des BND als erhärtet an, Steinmeier hingegen betrachtet dies als Fehlinformation.^{[47] Wikipedia}

CDU-Diezel/Thüringen – hat sie sich schon mal öffentlich zur CDU-Schäuble-Spendenaffäre positioniert?

Wofür Geld da ist – und wofür nicht:

BND – als Herrschaftsinstrument für die Merkel-GroKo wichtiger als je zuvor. Schlüsselrolle beim Regime Change in der DDR. Der BND – heute mit anderem Feindbild als unter Nazi Gehlen?http://www.hart-brasilientexte.de/2019/02/08/bnd-als-herrschaftsinstrument-fuer-die-merkel-groko-wichtiger-als-je-zuvor-schluesselrolle-beim-regime-change-in-der-ddr/

Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.

https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=249719

Abwerbung von Ärzten nach Deutschland – Beispiel Ramelow-Thüringen:

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Serbien blutet aus – und Deutschland profitiert

Zehntausende Menschen wandern jährlich aus Serbien aus. In Deutschland werden die Fachkräfte dringend gebraucht. Hingegen steuert das Balkanland auf den Kollaps zu: Busse fahren nicht, es gibt keine guten Ärzte mehr, ganze Landstriche veröden.” DIE WELT, Februar 2019. Welche deutschen Bundesländer besonders viele Ärzte aus Serbien abwerben…

Ausriß.

Keinerlei Chance für Systemkritiker-Proteste: “Weimar. Das erste, was an diesem kalten, aber sonnigen Morgen auffällt, ist die Polizei. Denn sie ist überall. Ihre blauen Mannschaftswagen wurden strategisch in ganz Weimar verteilt. Sie stehen am Bahnhof. Sie stehen an den Einfallstraßen. Sie stehen auf allen wichtigen Plätzen.” Thüringer Allgemeine

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Schwesterparteien CDU-LINKE symbolisieren auch beim Festakt im Nationaltheater von Weimar ihren engen Schulterschluß.

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Ausriß.

Geballte Frauenpower in der Herderkirche von Weimar.

CDU-Lieberknecht und Grüne Göring-Eckardt in der Herderkirche…

Ausriß.

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Ausriß. Weimar-Festakt-Gast CDU-Schäuble, ostdeutsche Satirezeitschrift Eulenspiegel. Schäuble, heutiger Demokratiebegriff und Parteispendenaffären des CDU-Politikers:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/11/11/deutschlands-politische-spitze-heuchlerisch-brutal-verlogen-erbaermlich-pi-2018/#more-117420.

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Ausriß MDR:https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/video-271058.html

AfD-Bundestagsabgeordneter Jürgen Pohl im MDR, 6.2. 2019: “Wenn wir über Weimarer Republik sprechen, dann müssen Sie bedenken, daß ich in Mitteldeutschland sozialisiert wurde und mein Blick auf Weimar ein ganz anderer ist. Es ist keine Jubelfeier, sondern ich sehe, wenn ich Weimar höre, Ebert und Bluthund Noske, ich sehe die Toten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, ich sehe die Kämpfe an der Ruhr und in Berlin, ich sehe die Unmöglichkeit, das Politikversagen der Sozialdemokratie dort, alle Arbeitnehmer mitzunehmen, in die Regierung einzubinden und so den Faschismus zu verhindern.”(Warum es in der DDR keine SPD gab)

-Sehr oberflächliche MDR-Filmchen am Vorabend des Weimar Festakts zum Jahrestag

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In der Herderkirche von Weimar darf am Festakt-Tag kein Ostdeutscher predigen – es müssen ausgerechnet Ilse Junkermann aus Stuttgart und Ulrich Neymeyr aus Worms sein:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/06/ilse-junkermann-aus-baden-wuerttemberg-und-die-bedrueckende-staatsnaehe-der-evangelischen-kirche-im-hitler-kapitalismus-sowie-im-neoliberalen-merkel-groko-kapitalismus-heute-junkermann-traegt-sogar-d/.

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Von Stuttgart in den fernen Osten – Junkermann in der Herderkirche von Weimar 2019.

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Kölner/Düsseldorfer Karneval und strenge Zensur 2019: Warum SPD-Ikone Helmut Schmidt u.a. wegen der aktiven Teilnahme am nazistischen, von Goebbels gefeierten Kriegsverbrechen der Leningrad-Blockade kein Motivwagen-Thema sein darf. Wer sorgt hinter den Kulissen dafür, daß auch andere heikel-brisante Nazi-Skandale von CDUCSUSPDFDPGRÜNEN im westdeutschen Karneval strenges Tabu sind?http://www.hart-brasilientexte.de/2019/03/06/koelnerduesseldorfer-karneval-und-strenge-zensur-2019-warum-spd-ikone-helmut-schmidt-u-a-wegen-seiner-aktiven-teilnahme-am-nazistischen-von-goebbels-gefeierten-kriegsverbrechen-der-leningrad-block/

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Leningrad-Blockade im Nazi-Kapitalismus – über eine Million Tote. Thüringen-Medien verschweigen 2019, daß SPD-Ikone Helmut Schmidt an dem Kriegsverbrechen beteiligt war. Liegts am Thüringen-Wahlkampf 2019? Warum sich die Thüringer SPD so heftig auf Helmut Schmidt beruft…Nazi-Keule und gezähmte AfD?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/28/leningrad-blockade-ueber-eine-million-tote-thueringen-medien-verschweigen-dass-spd-ikone-helmut-schmidt-an-dem-kriegsverbrechen-beteiligt-war-liegts-am-thueringen-wahlkampf-2019/

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“Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus. Die AfD muss auch den sozialen Auftrag übernehmen, den die Linke verraten hat: Als Anwalt der Arbeiter und der Armen die Gegenwehr gegen das globale Finanzkapital zu organisieren, das die Völker zerstört.” Björn Höcke

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In Ostdeutschland ist von Mitgliedern der früheren PDS immer wieder zu hören, daß mit der Gründung der Partei Die Linke, der Hinzunahme sogenannter West-Linker, von interessierter Seite erreicht werden sollte, die Ost-Linke angesichts ihrer spezifischen Systemkritik und des sehr unbequemen Erfahrungsschatzes aus DDR-Zeiten plattzumachen, zu vernichten.

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Arnstadt/Thüringen.

Björn Höcke, AfD Thüringen – und die Dresdner Rede vom 17.1. 2017…SPD-Oppermann bewertet Höcke als Anhänger des Nationalsozialismus, der Ideologie von Adolf Hitler. “Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.” Bundestags-Drucksache März 2000. Die Bundestagswahlen, die berühmte historische Wahlkampf-Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Veteranen:”Brauner Bluff”. Der Ramelow-Koalitionspartner SPD:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/

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Björn Höcke/AfD 2017 im Relotius-SPIEGEL: “…Mir ist es wichtig klarzustellen, daß diese Verbrechen unentschuldbar sind, ein Schandfleck in der deutschen Geschichte…Der Holocaust ist die Schande, nicht das Mahnmal oder gar das Holocaustgedenken an sich. Hier wird meine Dresdner Rede bewusst falsch interpretiert…Ich muss Ihnen nicht in Erinnerung rufen, dass der frühere Herausgeber und Gründer des SPIEGEL, Rudolf Augstein, damals von einem `Schandmal`schrieb?…Ich habe das Mahnmal nicht infrage gestellt. Aber es sollte ein Ort des würdigen Gedenkens sein. Wenn es stimmt, was ich höre, verrichten heute Leute ihre Notdurft zwischen den Stelen…”

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SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…Mit wem die Linkspartei problemlos koaliert. Wird dies ein wichtiges Thema im Landtagswahlkampf von Thüringen 2019 – oder traut sich da selbst die AfD nicht ran?

Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld: “Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAP eintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia

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SPD und Nazis: “Verfolgte die SPD im Nachkriegsdeutschland also einen strengen Kurs gegen die alten Nazis? Die Historikerin Kristina Meyer meint: Nein. Der Umgang der SPD mit der NS-Geschichte war nicht geradlinig, sondern widersprüchlich.

In den 50er und 60er Jahren wollte kaum jemand in der deutschen Öffentlichkeit über die Nazizeit sprechen. In Teilen der SPD, so die Historikerin Kristina Meyer, gab es eine „überraschend große“ Kompromissbereitschaft gegenüber den einstigen Tätern…Dass die Partei sich am Schweigen der gesellschaftlichen Mehrheit beteiligte, hing an der politischen Lage – eine offensive Forderung nach Aufarbeitung der NS-Zeit hätte Wählerstimmen gekostet.

SPD kritisierte Nürnberger Prozesse

Die Sozialdemokraten hätten aber nicht so weit gehen müssen, sich bei den Amerikanern für eine Begnadigung der NS-Verbrecher einzusetzen oder Kritik an den Nürnberger Prozessen zu üben.”(vorwärts)

(Anmerkung: “deutsche Öffentlichkeit” – auch für das SPD-Blatt “vorwärts” war die Öffentlichkeit in Ostdeutschland, die die Nazizeit intensiv diskutierte und reflektierte, keine deutsche Öffentlichkeit…)

–“Einige Spitzendiplomaten, die schon bei den Nazis Karriere gemacht hätten, seien noch unter Willy Brandt (SPD) Ende der 60er-Jahre im Auswärtigen Dienst gewesen, sagte Steinmeier dem Magazin Cicero.” FR

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…Auf die Frage, ob der spätere Bundeskanzler Brandt an dem historisch braunen Fundament des Auswärtigen Amts Anstoß genommen habe, sagte Steinmeier “Cicero”: “Ein eher betrübliches Kapitel, das in der Untersuchung der Historikerkommission ausführlich dargestellt wird! Freundlich könnte man sagen: Damals ist der Frage keine Priorität eingeräumt worden.” Tatsächlich seien ausdrücklich belastete Personen wie der frühere Generalkonsul in Spanien, Franz Nüßlein, “sogar belobigt worden”. DER SPIEGEL

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Ausriß – warum sich CDU und SPD so sehr um Waffen-SS-Leute bemühten. Wie Hitlers Elitetruppe wirklich kämpfte”:https://www.welt.de/geschichte/article142543404/Waffen-SS-Wie-Hitlers-Elitetruppe-wirklich-kaempfte.html

“Sie mordete brutal, wurde gehasst und gefürchtet…dass Waffen-SS-Einheiten bei ihren Gegnern an der West- wie an der Ostfront als besonders brutal galten, als hinterhältig und fanatisch nationalsozialistisch. Richtig daran war, dass der militärische Arm von Heinrich Himmlers „Schwarzem Orden“ an besonders vielen bekannten Kriegsverbrechen beteiligt war – an der Westfront zum Beispiel den Massakern von Oradour-sur-Glane oder Malmedy…Tatsächlich verübten Waffen-SS-Einheiten noch mehr Massaker und andere Übergriffe als Wehrmachtseinheiten, die ebenfalls oft ohne Skrupel kämpften. ” DIE WELT

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“In den fünf Monaten vom September 1941 bis Januar 1942 kam der Offizier Schmidt mit seiner Panzerdivision bis an den Stadtrand von Leningrad – doch kein Wort in seinen Aufzeichnungen über das Schicksal der eingekesselten Stadt, auch von den Kriegsverbrechen der Heeresgruppe Mitte will er nichts bemerkt haben.” Deutschlandradio Kultur

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-Wie u.a. die Lobreden beim Staatsbegräbnis für Helmut Schmidt sowie offizielle Denkvorschriften zeigen, hatte Schmidt mit seinen guten Kontakten zu Waffen-SS-Leuten, entsprechender Wählerwerbung nicht im geringsten gegen sozialdemokratische Prinzipien verstoßen.

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Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion.

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“Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.” Bundestags-Drucksache März 2000

“Denkmäler der Schande” – welche Bundestagsabgeordneten den Antrag unterschrieben:http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/14/031/1403126.pdf.

Die Formulierung “Denkmäler der Schande” in Bezug auf Berlin ist nicht nur Spitzenpolitikern, sondern auch Provinzpolitikern von Bundestagsparteien bestens bekannt – gleiches gilt für die Redaktionen sämtlicher Staatsmedien, des gesteuerten Mainstreams. Indessen fällt auf, daß die Formulierung der zahlreichen Bundestagsabgeordneten bislang von diesen Politikern und diesen Medien in den letzten Tagen verschwiegen wurde.

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“Ein Satz, wie ihn zuvor schon Neil MacGregor, Gründungs-Intendant des Berliner Humboldtforums, geäußert hat. Und damit haben beide Recht: Als Bekenntnis zur eigenen Schande war dieses Denkmal auch gedacht.” Deutschlandfunk, 18.1. 2017

Neil MacGregor hat anhand dieses Beispiels auf eine Besonderheit deutscher Denkmalkultur aufmerksam gemacht. Er kenne, schrieb er im Buch zu seiner Ausstellung „Deutschland. Erinnerungen einer Nation“, er kenne „kein anderes Land, das in der Mitte seiner Hauptstadt ein Mahnmal der eigenen Schande errichtet hätte.“ Deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters(CDU) im September 2016https://m.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2016/09/2016-09-06-gruetters-denkmalkultur.html

“Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.” Björn Höcke(AfD) 2017

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…Unser einst intakter Staat befindet sich in Auflösung, seine Außengrenzen werden nicht mehr geschützt, er kann die innere Sicherheit nicht mehr garantieren, das Gewaltmonopol erodiert zusehends durch Inkaufnahme rechtsfreier Räume und der allgemeine Rechtsverfall schreitet voran. Unsere einst geachtete Armee ist von einem Instrument der Landesverteidigung zu einer durchgegenderten multikulturalisierten Eingreiftruppe im Dienste der USA verkommen…unsere einst hoch geschätzte Kultur droht, nach einer umfassenden Amerikanisierung nun in einer multikulturellen Beliebigkeit unterzugehen. Unser einst bewährtes Bildungssystem wurde in den letzten Jahrzehnten, und ich sage das in aller Deutlichkeit, bewusst kaputtreformiert…Unsere einst stolzen Städte verwahrlosen immer mehr und sind Brutstätten von Kriminalität und Gewalt und leider oftmals Heimstätte von radikalen Islamisten. Unser einst fruchtbares Land verliert seine Bewohner, verödet aufgrund einer desaströsen und völlig falsch angelegten Strukturpolitik. Unsere einst schöne Heimat wird zusehends durch hässliche Bauten, Windräder und eine chaotische Besiedlung verunstaltet. Unsere einst kraftvolle Wirtschaft ist nur noch ein Wrack, neoliberal ausgezehrt. Unser einst beneideter, unser einst weltweit beneideter sozialer Friede ist durch den steigenden Missbrauch und die Aufgabe der national begrenzten Solidargemeinschaft sowie durch den Import fremder Völkerschaften und die zwangsläufigen Konflikte existenziell gefährdet…Liebe Freunde, die Angriffe der politischen Gegner sind omnipräsent. Sie sind manchmal in ihrer Perfidie nicht zu übertreffen, sie sind manchmal gewalttätig, sie sind hinterhältig, sie sind skrupellos, und wir werden vor den Bundestagswahlen 2017 noch eine Verstärkung dieser furchtbaren Angriffe zu erleiden, zu ertragen, zu erdulden haben. Aber wir werden diesen Angriffen widerstehen…(Zitate aus Höcke-Rede)

Jakob Augstein, DER SPIEGEL:

“Björn Höcke ist ein Nazi. Und in Dresden jubelt ihm ein Saal zu. Mehr als 70 Jahre nach dem Ende des von Deutschland begonnenen Zweiten Weltkriegs hält ein Nazi eine Nazirede und andere Nazis jubeln. Was ist die AfD? Sie ist eine Partei, die Nazis eine politische Heimat bietet.”

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Wiebke Muhsal

Die FAZ entblödet sich nicht, zu behaupten, Björn Höcke hätte das Holocaust-Mahnmal eine Schande genannt, obwohl er doch nichts anderes als den Holocaust selbst eine Schande genannt hat. Der von den Deutschen verübte Völkermord an den Juden ist ein schändliches Verbrechen und eine Schande für uns als Volk.
Bei all der Empörungs-Wut, die nun über Björn Höcke hereinstürzt, frage ich mich, ob diese Tatsache bei all den linken, grünen und pseudokonservativen Empörern überhaupt eine Rolle spielt. Die einen berichten falsch, andere beschimpfen ihn als Nazi, wieder andere wollen dafür sorgen, dass er als Lehrer entlassen wird und ihm und seiner 6-köpfigen Familie damit die Lebensgrundlage entziehen.
Die Empörungs-Wut ist in Wahrheit eine Zerstörungs-Wut: Unbequeme Politiker, die sich dem politischen Establishment entgegenstellen, sind Freiwild. Nicht nur wir als Partei, sondern auch wir als Bürger müssen uns dieser Zeitgeist-Dekadenz entgegenstellen.

SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, bewertet Höcke als Anhänger des Nationalsozialismus, der Ideologie von Adolf Hitler: “

“Höcke ist ein Nazi”. FAZ, 19.1. 2017

“Nazi ist ein Kurzwort für einen Anhänger des Nationalsozialismus.” Wikipedia

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Feindliche Übernahme von 1989/1990 – die andere(französische) Sicht von “Le Monde diplomatique”: Annexion/Annektierung statt “Wiedervereinigung”. “Il y a trente ans, la chute du mur de Berlin. Allemagne de l’Est, histoire d’une annexion. Mythe fondateur de l’Union européenne, l’année 1989 est pourtant un symbole équivoque. Ainsi, en Allemagne de l’Est, l’accès aux libertés politiques et à la consommation de masse fut payé au prix fort — celui d’un effondrement social et d’une prédation économique souvent ignorés à l’Ouest.” Viel Zustimmung – und Ablehnung in Frankreich zur Le-Diplo-Position. Welche Analysen deutschen Staats-und Mainstreammedien streng verboten sind:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/11/07/feindliche-uebernahme-von-19891990-die-anderefranzoesische-sicht-von-le-monde-diplomatique-annexionannektierung-statt-wiedervereinigung-il/

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Thüringer Reinhard Gehlen – Gründer und langjähriger Chef der West-Stasi – ist aus Erfurt. Wieso wurde ihm dort wegen seiner enormen Verdienste bei Schwächung und Sturz der DDR immer noch kein großes Denkmal errichtet?

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Nazi-Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen aus Erfurt – wieso wurde ihm in der BRD(Nazistan – Peter Hacks) nicht der Prozeß gemacht? “Gehlen musste erreichen, dass er für seine Handlungen an der Ostfront nicht, wie zwischen den Alliierten verabredet, an die Sowjetunion ausgeliefert wurde.” “Gehlen war ein Kriegsverbrecher”. DIE ZEIT 2013 über den BND-Gründer. Wer sich in der DDR mit dem Thema Gehlen befaßte…Die Kindersoldaten in Mosambik. Erfurter Gehlen gründet und führt die West-Stasi bis 1968:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/07/26/nazi-kriegsverbrecher-reinhard-gehlen-aus-erfurt-wieso-wurde-ihm-in-der-brd-nicht-der-prozess-gemacht/

Zügige Gewalt-und Terrorförderung nach 1990 in Ostdeutschland: „Spur nach Manchester-Attentat führt nach Leipzig und Weißenfels“. MDR, 7.10.2017 – politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß. Politikziele, Politikresultate. Welche Ziele des Anschlusses von 1990 den Ostdeutschen bewußt verschwiegen wurden…

Klaus Hart — Sat, 07 Oct 2017 07:25:16 +0000

Oberbürgermeister:

Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)

http://www.ksta.de/politik/investoren-im-grossraum-leipzig-spur-des-manchester-attentats-fuehrt-nach-deutschland-28544898

Die kriminelle Energie der Machteliten – Politik & organisiertes Verbrechen…

“Die Mafia und die Kriminalstatistik

Deutschland, ein Paradies für das Organisierte Verbrechen”. Berliner Tagesspiegel 2017

„Deutschland muss sterben“ – Wandaufschrift in einer ostdeutschen Stadt 2017.

„Mehr als 50 Prozent wollen auf keinen Fall Merkel als Kanzlerin – Schulz aber noch viel weniger“. Epoch Times

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/btw17-mehr-als-50-prozent-wollen-auf-keinen-fall-merkel-als-kanzlerin-schulz-aber-noch-viel-weniger-a2182174.html

Kölner Stadtanzeiger:

„Investoren deuten auf Terrornetzwerk hin

Mit Hashem Abedi führt nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ eine Spur des Manchester-Attentats nach Deutschland. Ermittlungen der Special Branch, von Scotland Yard, des britischen Geheimdienstes MI5 und deutscher Behörden ergaben: Co-Attentäter Hashem Abedi hielt sich mindestens zweimal im Großraum Leipzig sowie in Weißenfels/Sachsen-Anhalt auf. So erwischte ihn die Bundespolizei am 17. Dezember 2016 ohne Fahrkarte im Zug von Weißenfels nach Leipzig. Dabei wies er sich gegenüber den Beamten mit seinem britischen Führerschein aus.

Die Reisen, vermuten hiesige Staatsschützer, könnten auf einen libyschen Zirkel zur Terrorfinanzierung in Deutschland hindeuten. In Weißenfels mit seinen 40000 Einwohnern hat sich eine große libysche Gemeinde mit mehr als 500 Menschen angesiedelt. Vor Ort soll Hashem Abedi nach Erkenntnissen britischer Ermittler drei vermögende, libysche Immobilien-Kaufleute kontaktiert haben, die unter anderem Dutzende Wohnungen in dem Barockstädtchen ankauften.

Alle drei Investoren – so informierten britische Geheimdienstbehörden kurz nach dem Bombenanschlag ihre deutschen Kollegen – seien als Geldwäscher eingestuft. Die Staatsanwaltschaft Halle durchsuchte nach Informationen dieser Zeitung vergangenen Juli die Geschäftsräume eines der drei Unternehmer in Weißenfels und Leipzig. Es geht dabei um Steuerhinterziehung und illegale Beschäftigung von Arbeitskräften. Der zweite Investor ist in der Vergangenheit schon einmal in Dubai verhaftet worden, weil er vom Embargo betroffene Elektronik nach Libyen geschmuggelt haben soll.

Mordkomplott gegen UN-Libyengesandten

Der dritte Kontaktmann Abedis war angeblich ein libyscher Kaufmann, der heute in Leipzig lebt. Er unterhält nach Kenntnis der Behörden Beziehungen zur radikalen libyschen Miliz „Geheimarmee Benghazi“ – ein Sammelbecken von Islamisten und Anhängern des getöteten libyschen Diktators Muammar al Gaddafi. Auf Anfrage bestreitet der Geschäftsmann jegliche Verbindung. Auf seinem Facebook-Account bejubelt er allerdings offen auch islamistische Märtyrer – also Fanatiker wie den Co-Attentäter Hashem Abedi.

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Welche Ziele des Anschlusses von 1990 den Ostdeutschen bewußt verschwiegen wurden – die Faktenlage und das Politschauspielergeschwätz…

Ausriß BILD.

http://www.mdr.de/nachrichten/vermischtes/spur-nach-manchester-anschlag-fuehrt-offenbar-nach-sachsen-100.html

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/08/13/thueringen-bundestagswahlkampf-2017-der-skandal-um-den-solarworld-gruenen-asbeck-und-dessen-kooperation-mit-dem-terrorstaat-katar-die-rolle-von-thueringen-wirtschaftsminister-tiefenseespd-der-gr/

SPD-Özoguz blamiert sich in Heiligenstadt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/04/aydan-oezoguz-blamiert-sich-in-heiligenstadt-2017/

Politikziele, Politikresultate nach 1990:

Weimar

Verschärfte Sicherheit beim Zwiebelmarkt/MDR

Auch die Polizei kündigte an, verstärkt Streifen in die Innenstadt zu schicken. Grund für die verschärfte Sicherheit sind laut Angaben der Stadt die Terrorattacken wie etwa auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im vergangenen Jahr…

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Autoritäten, die grundgesetzwidrig diese Situation herbeiführten, weiter auf freiem Fuß.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/25/thueringen-neue-grosse-erfolge-der-autoritaeten-seit-1990-bei-der-terrorismusfoerderung-weitere-sogenannte-anti-terror-einsaetze-des-staates-im-oktober-2016-vor-1990-undenkbar/

Wer warum möglichst viele Gewalttäter, Schwerkriminelle nach Thüringen holte…Offizielle Thüringen-Kriminalstatistik-Details erst nach der Bundestagswahl dem Wählervolke mitgeteilt – Daten regierungsunabhängiger Institutionen zur Thüringer Kriminalstatistik werden nicht veröffentlicht – offizielle Angaben besitzen gemäß Systemkritikern immer weniger Glaubwürdigkeit, sind gewöhnlich stark geschönt.

Ausriß Okt. 2017 – westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen). Thüringen besitzt weiterhin keine eigenen unabhängigen Zeitungen – in ausliegenden Blättern gilt das Tendenzschutz-Prinzip, für jedermann leicht erkennbar.

SPD-Özoguz blamiert sich in Heiligenstadt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/04/aydan-oezoguz-blamiert-sich-in-heiligenstadt-2017/

Ausriß. Ruf nach SPD-Özoguz-Absetzung – wegen Heiligenstadt-Besuch noch lauter.

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Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”. (Wie reagierte Özoguz?):

Ausriß. DER SPIEGEL.

“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag. BND und “Tendenzschutz”…

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Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia – Tendenzschutz in deutschen Medien, Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Wikipedia

Wer beispielsweise morgens eine Tageszeitung zur Hand nimmt, das Radio, den Fernseher einschaltet, merkt sofort, wie das Tendenzschutz-Prinzip in Deutschland flächendeckend durchgesetzt wird.

Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)

“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” Als der SPIEGEL noch ein Nachrichtenmagazin, keine Illustrierte war.

“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß.

Die “Wende” ist gelungen – Staatsmedien, darunter sogenannte Info-Radios, wurden zu Machthaber-Sprachrohren, sorgen für Dauerberieselung mit Primitiv-Propaganda von fast durchweg unglaubwürdigen Politikern. Viele wurden bereits der Lüge überführt.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/02/thueringer-cdu-politiker-grund-hat-zweifel-an-jamaika-mdr-2-10-2017-regierungsbildung-im-bundestag-ohne-ruecksicht-auf-ostdeutschen-waehlerwillen-durchgepeitscht/

Manfred Grund/CDU, das Ohr an der Basis…Warum die Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN in Ostdeutschland so auffällig unpopulär ist, bei den Bundestagswahlen 2017 vielerorts die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte, daher nach ostdeutschem Wählerwillen auf keinen Fall einer Bundesregierung angehören dürfte:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/

“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **

Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.

“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.

“Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.” MDR. (Göring-Eckardt ist aus Thüringen…)

Sachsen: “Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 4,6 Prozent.” MDR

Sachsen-Anhalt: “Bündnis 90/Die Grünen würden mit 3,7 Prozent nicht in den Bundestag kommen.” MDR

Brandenburg – Erststimmen für die GRÜNEN: 4,5 Prozent

Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 Prozent für GRÜNE, dort bereits nicht mehr im Landtag vertreten.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”

Regierungsbildung ohne Rücksicht auf ostdeutschen Wählerwillen?

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

Ausriß – MDR Aktuell und die Genscher-“Ehrung” in Halle/Saale. Was alles fehlt…Der MDR ist in Ostdeutschland für seine skurrilen, realitätsfernen Gehirnwäsche-Programme, kuriosen (NATO-)Propagandaschinken über die DDR berühmt-berüchtigt. Der Genscher-Personenkult entspricht dieser Linie.

In Halle/Saale bisher noch keine Ausstellung über die stets offiziell unterschlagenen Genscher-Fakten.

Anschluß-Ziel Bildungsabbau:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/thueringen-die-zielstrebig-realisierte-absenkung-der-schulqualitaet-durch-die-landesregierung-unter-bodo-ramelowlinke-die-afd-hat-inzwischen-schon-zum-zweitenmal-eine-broschuere-mit-ihrem-bildun/

Merkel(CDU) auf der Titanic: “Wir schaffen das!”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2016.

-„…der weitgehend deindustrialisierte Osten“.

„Zwar fand nach 1990 keine Kolonisation des Beitrittsgebiets statt, aber es fühlte sich manchmal verdammt danach an…Dem Land geht es wie den Menschen. Thüringen trägt nur zu 60 Prozent seinen Haushalt selbst.“ Kommentar der Thüringer Allgemeinen, Okt. 2017

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„Der Anschluss der DDR an die BRD war ein Fehler. Die vielgelobte Freiheit ist ein Hirngespinst…Statt dessen Angst vor Gewalt, vor Krieg oder Anschlägen…Ein Besuch im Westen brachte mir Mitte der 50er Jahre die Erkenntnis: Dort möchte ich nicht leben.“ Leserbrief in der Thüringer Allgemeinen, Okt. 2017

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Staatsmedien in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen zwar pausenlos über die neueste CDU-CSU-Positionierung zur Asylantenfrage berichten, dürfen indessen nicht über die Bewertung durch die AfD informieren. In Sachsen ist die AfD gemäß den Resultaten der Bundestagswahl 2017 inzwischen stärkste Partei:

Alexander Gauland: Die Einigung der Unionsparteien in der Asylpolitik ist ein simples ‚Weiter so‘

Berlin, 9. Oktober 2017. Zur gemeinsamen Einigung der beiden Unionsparteien in der Flüchtlingspolitik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland:

„Die sogenannte Einigung von CSU und CDU in der Flüchtlingspolitik ist ein komplettes ‚Weiter so!‘ im Asylchaos. Das Wort ‚Obergrenze‘ fällt in keinem Satz. Es sollen zwar maximal 200.000 Menschen aus humanitären Gründen zu uns kommen dürfen, allerdings ist diese Zahl nicht nur willkürlich und viel zu hoch festgelegt, sondern auch pure Augenwischerei, da trotzdem niemand an der Grenze zurückgeschickt werden soll. Das bedeutet im Klartext: Es bleibt alles beim Alten, jeder kann zu uns kommen, legal oder illegal spielt dabei weiterhin keine Rolle.

Die Unionsparteien bestätigen nun, wovor die AfD vor der Bundestagswahl eindringlich gewarnt hat: Die Grenzen werden offenbleiben, das Asylchaos wird mit Frau Merkel unvermindert weitergehen. Die Forderungen nach einer Verschärfung des Asylrechts, die zu Wahlkampfzweiten aus der CDU kamen, waren reines Wahlkampfgetöse und niemals ernst gemeint.

Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nun alles daransetzen, Transparenz in die chaotische Asylpolitik der CDU zu bringen und sie zur Vernunft zu zwingen.“

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“…Muslimen, die mit fast zwei Dritteln die judenfeindlichste Gruppe in Deutschland darstellen. Eng verbunden mit muslimischem Antisemitismus sind auch terroristische Taten gegen Juden…” Jüdische Kulturtage in Thüringen 2017, Programmheft. Warum die Merkelregierung die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland drastisch erhöhte…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/11/muslimen-die-mit-fast-zwei-dritteln-die-judenfeindlichste-gruppe-in-deutschland-darstellen-eng-verbunden-mit-muslimischem-antisemitismus-sind-auch-terroristische-taten-gegen-juden-juedisch/

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Politikziele, Politikresultate:

MDR 2017: “Ausländer in Haft: Probleme für Thüringens Gefängnisse

…In Thüringen ist der Anteil von Ausländern in Untersuchungshaft von 18 (2010) auf 32 Prozent (2016) angestiegen…

Sprach- und Kulturbarriere bei arabischen Häftlingen

Im Moment liegt der Ausländeranteil in Thüringer Gefängnissen bei 11,7 Prozent.”

Der Tillich-Rücktritt – wie PEGIDA und AfD wirken. Die Medien der Bananenrepublik:

“Ist es nicht herrlich still geworden um Pegida, Legida und AfD in eben jenen Tagen, da Hunderttausende Muslime das Abendland bestürmen?” Hamburger Wochenblatt DIE ZEIT am 17. September 2015…Pure Wahrheit oder Fake News, Falschmeldung?

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“Wilders Rede an einen politischen Kadaver. Geert Wilders hält in Dresden eine Rede, die Pegida nicht wiederbelebt.” Mainstream-Blatt FAZ

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“Pegida schafft sich ab…Für die Montagsmärsche durch Dresden war es das wohl.”

Hamburger Illustrierte Der Spiegel im Februar 2015.

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“Demo in Dresden. AfD verbündet sich mit Pegida-Hetzern.” BILD, 8.Mai 2017.

“Sachsens AfD-Basis rebelliert gegen Frauke Petry”. DNN

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“Hier lebt der Widerstand – wir gehen gemeinsam!”. AfD-Redner in Dresden zur Zusammenarbeit mit Pegida.

“Pegida und AfD üben Schulterschluss”. n-tv.

“Pegida ist Geschichte… Es ist vorbei… Danke, Pegida, das war’s!…Viele Politiker werden jetzt zum Alltag übergehen, so als ob es den Protest nie gegeben hätte. Auch aus der Berichterstattung wird Pegida rasch verschwinden…” Hamburger Illustrierte DER SPIEGEL im Februar 2015.

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Ausriß, Pegida-Protestplakate vom 6.2. 2016 in Dresden: “Mit dem Zweiten lügt sichs besser! ZDF” – “Verlogene Schweinejournaille: ARD – ZDF – Der Tagesspiegel – Bild – taz – DIE WELT – Frankfurter Allgemeine”.

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Werbung für PEGIDA…

Ausriß, Pegida-Werbung. “Prominente setzen in BILD ein Zeichen – Nein zu Pegida”. Schröder, von der Leyen, Steinmeier…

“Pegida löst sich auf. Führerlose Bewegung”. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Januar 2015.

“Wenn dieses Unbehagen geführt wird vom Hitlerbärtchen, dann ist es vorbei. Wir erleben den Anfang vom Ende von Pegida.” Chefredakteur Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung

“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” Als der SPIEGEL noch ein Nachrichtenmagazin, keine Illustrierte war.

“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report 1984 über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß

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Augstein-Meinungs- und Gerüchte-Blatt Der Freitag Mai 2015 ganzseitig, sogar Seite 3: “Der Protest hat sich totgelaufen…Heute ist Pegida vor allem eins:langweilig…Es scheint niemanden mehr so wirklich zu interessieren…die Bewegung hat weder ein sichtbares Ziel noch eine Strategie…”(keinerlei Hinweis auf klar definierte Ziele und Strategien von Pegida, auf Positionspapiere etc., den bundesweiten Pegida-Demonstrationskalender 2015)

Zahlreiche deutsche Zeitungen Ende Mai 2015 mit gleichem Artikel: “Warum die Anti-Islam-Bewegung in Dresden offenbar vor dem Aus steht…die absterbende Pegida-Bewegung…Pegida wird verlöschen und im Nirwana verschwinden…”

“Pegida ist zu einer Art Zombie-Bewegung geworden: Sie ist tot, läuft aber noch lärmend herum.” Journalistischer Leckerbissen der westdeutschen Berliner Zeitung am 15.4. 2015

“Doch der Zug der Unermüdlichen kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Pegida-Bewegung sich totgelaufen hat.” Süddeutsche Zeitung, Mai 2015

“Dresdner Politologe Patzelt sieht Pegida-Bewegung vor dem Ende”. Leipziger Volkszeitung 2015

FAZ: “Über kurz oder lang werde wohl auch der heute noch hartnäckige Rest von der Bildfläche verschwinden, prognostiziert Patzelt.”

“Vizekanzler Sigmar Gabriel sieht den Zenit der Pegida-Demonstrationen überschritten. Dies könne auch eine Erlösung für Dresden sein.” Süddeutsche Zeitung 2015

“Pegida erlebt ein Aus auf Raten.” Westdeutsche Freie Presse, Chemnitz 2015. Wahrheit oder Fake News?

Pegida-Versteher in Düsseldorf, Karnevalsumzug 2015. Ausriß.

“Pegida wird vergessen werden”. Hamburger Wochenblatt “Die Zeit” 2015. Wahrheit oder Fake News?

“Die islamfeindliche Pegida-Bewegung siecht vor sich hin.” Deutscher Regierungssender Deutsche Welle

Abgehalfterter Lucke in Focus 2015:

Lucke: “Pegida wird es im nächsten Jahr wohl nicht mehr geben”

Ausriß:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/14/verlaengertes-demowochenende-in-dresden-dnn-okt-2016-zwei-jahre-pegida-pegida-ist-geschichte-es-ist-vorbei-danke-pegida-das-warsviele-politi/

Tillich und Merkel in Heidenau/Sachsen: „Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!“

Ausriß.

“Die ham keene Kinder. Die Frau Merkel hat keene Kinder – das sind Kriterien für mich. Die ham keine Verantwortung für ihre Nachkommen.” Mann im Mitschnitt.

13:48 Uhr: Merkel tritt unter lauten Buhrufen und Pfiffen vom Rednerpult. “Verpiss Dich”, “Volksverräter” und “Lügenpresse” rufen die Asyl-Gegner ihr hinterher. Merkel steigt in ihre Limousine und fährt weg.(Mopo)

“Rede mal mit deinem Volk” – Ruf an Merkel bei ihrer Abfahrt. “Pfui, Pfui”-Rufe”

-https://mopo24.de/#!nachrichten/ticker-livestream-bundeskanzlerin-merkel-besucht-fluechtlingsheim-in-heidenau-10147

Focus München:”Männer aus Pakistan erzählten, dass sie gar nicht wussten, wer sie da besucht. Sie hätten auch keinerlei Möglichkeit gehabt, mit der Frau zu sprechen.”

…Von der Kanzlerin fordert er:”Merkel sagte, sie will mit den Flüchtlingen sprechen. Die sollte auch mit uns sprechen!”Ein anderer Mann pflichtet bei: “Die Politiker ziehen ihre Betroffenheitsmasche ab. Die sollten mit uns sprechen, uns einbeziehen.”

“Wir stehen auch nicht so, daß wir großartig was sehen.” Banaler Alltag handverlesener Medienfunktionäre, Beispiel Heidenau, Medien-Inszenierung, Armseligkeit des heutigen deutschen Mainstream-Journalismus offenkundig, Riesentroß obrigkeitshöriger Journaille blamiert sich vor zuschauenden Bürgern.

Heidenau – der Gesamtmitschnitt:https://www.youtube.com/watch?t=1546&v=9kIG66WRm38 - sehr entlarvendes Video, rasch kopieren, da es vermutlich bald gelöscht wird!

“Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!”

Bürger sagen in Heidenau Tillich: “Sie sollen sich mal mehr Wutbürger anhören!…Sie schieben auch nicht ab, das ist das zweite Problem.Sie schieben nicht ab, Herr Tillich!..Sie können die eine Seite nicht gegen die andere Seite ausspielen!…Mein Problem liegt darin, daß sie nicht unterscheiden können zwischen Kriegsflüchtlingen aus Syrien…und irgendwelchen jungen Leuten aus Tunesien…junge kräftige Männer, zu über 90 Prozent, die wir hier durchfüttern, und die dann im Winter wieder nach Tunesien abwandern…Das ist die Wahrheit!..Sie sind doch völlig überfordert, sie kommen doch mit der Registratur garnicht mit!…”

Frage der Andersdenkenden-Gruppe an Polizist:”Müssen wir schweigen?” “Nein, natürlich nicht.”

“…Honecker…DDR…”

“Alles klar. Ich guck maln bißchen, ob Merkel kommt. Daß ich euch vorwarnen kann.”(Reporterin)

“Der Medientroß ist dann auch wahrscheinlich ein bißchen einschüchternd.”

“Was soller denn sagen. Wird ja von oben bestimmt…Es gibt im Osten keene Arbeit…Meine Kinder gehn in Westen arbeiten, die pendeln Woche für Woche.”

Andersdenkender zweifelt sog. Fachkräftemangel an:”Der wird von der Industrie beschworen, um die Leute in Konkurrenz zueinander zu setzen, um die Löhne zu drücken.”

“…die blöden Ossis…”

“…die müssen doch schreiben, was die Redaktion vorschreibt…Wir haben Tillich unsere Meinung gesagt…Hier diskriminiert niemand die Flüchtlinge, erzählen sie nicht son Blödsinn!…Frau Merkel ist ausgestiegen, die hat nicht mal Guten Tag zu uns gesagt. So werden wir von der Frau Merkel behandelt…Dort wird verbreitet in Albanien, die kriegen 40000 Euro…Deshalb sind doch soviele Albanier hier…Neunzig Prozent der Flüchtlinge sind junge Männer…Wie steht denn die Frau im Islam da…Die wird weggesperrt, die muß eine Burka tragen…Warum war denn die gestern in Duisburg, unsere Kanzlerin?…Wir sind das Pack…Wo issn hier ein Nazi? Wenns die Nazis nicht gäb, müßten sie erfunden werden, damit die Polizei geholt werden kann!”

Bürger weisen auf die Fragwürdigkeit des Afghanistan-Einsatzes u.a. der Bundeswehr. “Unsere Bundeswehr ist mit dem Mandat des Bundestages nach Afghanistan gezogen…Zirka 60 tote Soldaten…Jetzt sitzt der Afghane hier in dem Lager und sagt, ich mußte dort abhauen, weil ich verfolgt bin. Warum waren wir denn dann dort? Warum haben wir dort Millionen reingesteckt? Der Afghane sitzt jetzt hier – und wir haben unser Geld und unsere Leute dort hingeschafft…Es ist eine Politik im Interesse derjenigen, die schon sehr viel haben…die großen Konzerne, unsoweiter und so fort…Kennen sie den Scholl-Latour, ein ganz gebildeter Mann…Der hat gesagt – das Versagen des Westens in der arabischen Welt…Die Schleuser sagen, schmeißt die Pässe weg…Wir müssen erstmal unsere Grenzen kontrollieren, da fängts an, das machen andere Staaten auch…Wer nur Geld haben will, der darf nicht zu uns kommen…Es wird natürlich nicht gesendet – sie senden nur was ihnen gefällt”(an Reporter und Kameramann gerichtet)

“Opitz stellt sich nicht hinter seine Bevölkerung…Hier bei der Sache wird einfach über die Bürger hinweg entschieden…Ich habe auch nichts gegen die Frau Merkel, die tut mir auch nur leid…”

“Ich habe die Kanzlerin angezeigt…unsere Steuergelder sind überall…Man darf nicht vergessen, die Kanzlerin hat Flüchtlinge erzeugt, indem sie Waffen dorthin geschickt hat…Staatskassen, die ohnehin längst leer sind…”

“Bringt wieder mal deutsche Musik im MDR!”

“Sind sie von der Presse? Ich will mich nicht von der Antifa filmen lassen…Wir wissen natürlich, daß die NSA überall eingreifen kann…”

“Lügenpresse, Lügenpresse!” – häufig zu hören

“Wir sind das Volk” – Sprechchöre.

“Die Kriminellen müssen aussortiert werden.”

“Heute abend ist sowieso Lüge drinne im Fernsehen!” Mann zu ARD-Reporter “Eh nur Lügen!”

“Ich weiß, daß der Staat ein Raubritterstaat ist, weil er sich aneignet, was ihm nicht gehört!”

“Jeder Mensch hat ein Recht auf ein schönes Leben – aber nicht, wenn er sich hier benimmt wie die Axt im Walde! Bisschen Respekt, Dankbarkeit, Anstand sollte man zeigen…daß es genauso wie im Westen wird. Daß die denken, sie können machen, was sie wollen…Stehlen Fahrräder, ist ja leider ne Tatsache, daß die Übergriffe zunehmen werden…Viele sagen, wir wollen keine West-Verhältnisse haben, was ich auch verstehen kann.”

ARD-Reporter: “Westverhältnisse heißt”:

Befragter Bürger:”Gewalt gegenüber den Deutschen, freche Rufe `Scheiß-Deutsche`- oder wie jetzt zum Beispiel in Suhl, wo sie Krawalle gemacht ham, wo sie ein ganzes Gebäude zerstört ham, mit diesem muslimischen Ruf. So gehts nicht, irgendwo reichts langsam. Hier ist Deutschland – die haben sich unseren Regeln zu unterwerfen, nicht wir ihnen.”

ARD-Reporter: “Was erwarten sie von der Politik?”

Bürger: “Von der Politik erwarte ich schon lange nichts mehr. Die haben versagt von vorne bis hinten…Das ist doch bloß ein Schauspiel, weiter nichts.”

“Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015

13.06 Uhr:Immer wieder beschweren sich die Menschen lautstark darüber, dass für die Flüchtlinge so viel Geld ausgegeben werde. “Was wird für uns getan?”, fragen sie. Zitat Focus München

“Auch das Wort Lügenpresse ist zu hören”. Tagesschau zur Medieninszenierung von Heidenau.

FAZ:„Volksverräter, Volksverräter“, skandierten die Schaulustigen vor einem Supermarkt, der gegenüber die Flüchtlingsunterkunft liegt. Demonstranten vor der Unterkunft riefen: „Dem deutschen Volke“ und „Wir sind das Pack“. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte rechtsradikale Demonstranten und Rassisten bei seinem Besuch am Montag in Heidenau als „Pack“ bezeichnet. Während des Besuchs der Kanzlerin fuhren mehrere Autos hupend an der Unterkunft vorbei. In sozialen Netzwerken hatten rechtsextreme Gruppen zu einer solchen Aktion aufgerufen.

Der Spiegel:..Als die Kanzlerin in Heidenau eintraf, wurde sie von Buh-Rufen empfangen, Schaulustige skandierten “Volksverräter, Volksverräter” vor einem Supermarkt, der gegenüber der Flüchtlingsunterkunft in dem ehemaligen Baumarkt liegt. Demonstranten vor der Unterkunft riefen: “Dem deutschen Volke” und “Wir sind das Pack”. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte die rechtsradikalen Demonstranten und Rassisten zuvor in dem Ort als Pack bezeichnet…

Bild-Zeitung: …Die Stimmung in Heidenau war aufgeheizt. Trotz hoher Polizeipräsenz störten etwa 300 rechte Demonstranten die Ankunft mit Buhrufen, Hupsirenen und Pfiffen. In Sichtweite zur Flüchtlingsunterkunft kam es zum Eklat: „Volksverräter, Volksverräter“, skandierten Pöbler vor einem Supermarkt gegenüber.

Demonstranten riefen: „Wir sind das Pack“. Die Bundeskanzlerin ließ sich nicht provozieren von den „Wut-Bürgern“, verließ das Gelände nach ihrem Statement auf direktem Weg…

Ausriß Mopo.

Ausriß.

Tino Chrupalla: Verlierer Kretschmer ist kein Neuanfang

Berlin, 19. Oktober 2017. Zum Rücktritt des sächsischen Ministerpräsidenten erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla:

„Wahlverlierer Tillich übergibt die Staffel an Mandatsverlierer Kretschmer. Ein besseres Beispiel für den Filz und die Selbstbedienungsmentalität der CDU kann es kaum geben.

Anstatt echte Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen, rückt ein noch größerer Wahlverlierer einfach nach. Kretschmer gelang es noch nicht einmal, seinen eigenen Wahlkreis zu gewinnen.

Den sächsischen Wählern durch diese Personalie einen Neuanfang vortäuschen zu wollen, ist blanker Hohn. Die Versorgungsmaschinerie der CDU ist nun endgültig hinter der schwarzen Fassade erkennbar.

In einer Sache hat Tillich jedoch Recht: Ein Neuanfang in Sachsen ist notwendig. Diese CDU gehört allerdings mit Sicherheit nicht mehr dazu.“

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Thüringer in Leipzig:

SIE DACHTEN, ES WÄREN RECHTE

Linke verprügeln
aus Versehen Linke! BILDZEITUNG, Okt. 2017

22.10.2017 – 11:35 Uhr

Leipzig – Bei einer Massenschlägerei vor dem „Conne Island“ wurden am Freitagabend sechs Personen schwer verletzt. dabei war alles nur ein Missverständnis…

Nach BILD-Informationen waren etwa 20 Vermummte mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf eine Gruppe von Jugendlichen (17 bis 26 Jahre) aus Thüringen losgegangen, die ein antirassistisches Konzert besuchen wollten. Zitat BILD

“Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro/Jahr) bekommt der Bundespräsident 78.000 Euro Aufwandsgeld“. BILD

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Terror gegen DDR-Entwicklungshelfer. Westliche Ölinteressen und der kalte/heiße Krieg. Gert Bonk, ostdeutscher Geophysiker, Mosambik-Experte. (Mosambik-Dossier 3):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/01/10/westliche-oelinteressen-und-der-kalteheisse-krieg-gert-bonk-ostdeutscher-geophysiker-mosambik-experte-mosambik-dossier-3/

Thüringer Autoritäten mit großen Erfolgen bei Gewalt-und Kriminalitätsförderung nach dem Anschluß von 1990. Auch 2016 wieder große Fortschritte vermeldet. „So hat sich die Sicherheitslage dramatisch verändert“. TA, Juli 2016. „Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist drastisch gestiegen – und sie bleibt hoch.“ Große Erfolge auch bei Förderung des Drogenkonsums bei Schülern, Kindern.

Klaus Hart — Tue, 05 Jul 2016 07:19:37 +0000

”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018.

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Politikziele, Politikresultate:

MDR 2017: “Ausländer in Haft: Probleme für Thüringens Gefängnisse

…In Thüringen ist der Anteil von Ausländern in Untersuchungshaft von 18 (2010) auf 32 Prozent (2016) angestiegen…

Sprach- und Kulturbarriere bei arabischen Häftlingen

Im Moment liegt der Ausländeranteil in Thüringer Gefängnissen bei 11,7 Prozent.”

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„Der Waffenhandel in Thüringen blüht ungebremst.“ TA, Juli 2016. „Immer wieder zeigt sich im Freistaat, dass Schusswaffen aus ganz unterschiedlichen Quellen für Kriminelle zu haben sind.“(Politisch Verantwortliche dieser Situation weiter auf freiem Fuß)

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Medien in Thüringen vermelden auch 2016 fast täglich, wie die Autoritäten nach dem Machtwechsel von 1990 durch zahlreiche Maßnahmen für eine bemerkenswerte Zunahme von Gewalt, Kriminalität, organisiertem Verbrechen sorgten. Wie stets, weisen erzielte Resultate auf tatsächliche politische Ziele.

Gut organisierte Kriminelle können nunmehr auch in Thüringen hohe Profite erzielen – gewachsene soziokulturelle Strukturen werden durch die Übernahme von Gewalt-Gesellschaftsmodellen zerstört, gegenseitiges Mißtrauen wächst, die Sicherheitsindustrie macht mit zuvor unnötigen Produkten auf einmal Rekordgewinne.

„Ein Herz für Drogen“. Der Rauschgifthandel gehört zu den lukrativsten Wirtschaftszweigen des neoliberalen Kapitalismus und wird daher von den Machthabern, wie die Politikresultate zeigen, entsprechend stark gefördert.http://www.hart-brasilientexte.de/2020/07/09/der-goerlitzer-park-in-der-deutschen-hauptstadt-und-die-wertvorstellungen-von-spd-linke-gruenen/

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„Zehn kleine Fixer“ – Georg Danzer:https://www.youtube.com/watch?v=zkbbwwfahbA

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Oldisleben, November 2018: “Unfall im Drogenrausch”. “Zwölfjähriger schwer verletzt”.

Ausriß BILD und Thüringer Allgemeine, November 2018.

https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=244733

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“Immer mehr Crystal-Meth-Funde in Thüringen”(Die kriminelle Energie der Machteliten):

Ausriß BILD, April 2018. Die Alibi-Sprüche der politisch Verantwortlichen…Politikziele, Politikresultate nach 1990.

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„Thüringen hat ein Mafia-Problem“. TA zur Installierung des organisierten Verbrechens.

-http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/07/neue-erfolge-der-autoritaeten-bei-gewaltfoerderung-in-deutscher-hauptstadt-berlin-2016sechs-schuesse-auf-bvg-bus-nahe-alexanderplatz-vor-1990-waren-derartige-vorfaelle-darunter-tottreter-morde/

Entsprechende Voraussagen haben sich komplett bestätigt. So ist von einem „drastischen Anstieg der Einbrüche“ die Rede(TA). „Die Fahndungserfolge können nicht überdecken, daß die allermeisten Fälle nie aufgeklärt werden. Ein Grund dafür ist, daß die Täter oft aus dem Ausland stammen.“ „Thüringen hat ein Mafia-Problem“. Thüringer Politiker sprechen sogar von „marodierenden Banden“. Die Mehrheit der bekannten Täter stamme aus Osteuropa, vor allem aus Albanien und dem Kosovo. Die Zahl ausländischer Tatverdächtiger habe sich binnen weniger Jahre verdreifacht.

Laut offiziellen Angaben richteten Einbrecher in Thüringen einen Schaden in und an Wohnhäusern von rd. 1,9 Mio Euro an, im Jahr zuvor seien es etwa 1,5 Mio Euro gewesen. Statistische Vergleiche zur Situation vor dem Machtwechsel von 1990 dürfen von den Medien indessen nicht angestellt werden, wie ein Blick auf die sehr oberflächliche Medienberichterstattung zeigt.

„Straftäter werden mit Samthandschuhen angefasst und kommen meist mit Bewährung davon. Opfer bleiben auf der Strecke, der Frust wird dabei auch an Polizisten ausgelassen.“ Leserbrief in TA 2016.

Den in Thüringen präsenten Medien ist,wie die Faktenlage zeigt, offenbar streng verboten, die derzeitige Gewalt-Situation mit dem hohen Grad an persönlicher Sicherheit vor 1990 zu vergleichen.

Vor 1990 war es in Ostdeutschland weithin üblich, abends weder Hof-noch Haustür abzuschließen – Parterrefenster blieben häufig offen. Bodo Ramelow und dessen Vorgänger haben bisher der Thüringer Bevölkerung nicht erläutert, warum dieser hohe Sicherheitsstandard unbedingt abgeschafft werden mußte. Gleiches gilt für die Abschaffung des Natur-und Artenschutzes, der vor 1990 im Vergleich zu heute sehr hohen Bestände an Bienen, Schmetterlingen, anderen Nutzinsekten in Thüringen, dazu früher häufigen Vogelarten. Zu dieser Problematik schweigen auch Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund(immerhin von den Grünen) und ihre Vorgänger – die Wiederherstellung des einstigen Artenreichtums ist offenkundig keine Regierungsaufgabe unter Ramelow. Stattdessen werden zügig weitere Vernichtungsfaktoren geschaffen – siehe der vor 1990 undenkbare barbarische Gifteinsatz in der Thüringer Landwirtschaft, mit entsprechenden Folgen auch für die menschliche Gesundheit, oder die Heimatzerstörung durch Windkraftwerke. Nicht nur die Feldflur wurde zu einer toten Gegend, einer grausig eintönigen, häßlichen Monokultur-Landschaft – ohne Indikatorarten wie Schmetterlinge, Bienen, Käfer – Hinweis auf die Wertvorstellungen der Autoritäten. http://www.spiegel.de/spiegel/bienentod-und-hummelsterben-a-1100175.html

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/05/19/einbrecher-in-einem-haus-in-oldisleben-ta-19-5-2015-kriminalitaets-und-gewaltfoerderung-in-deutschland-ziele-und-bereits-erreichte-resultate/

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Was sogenannte Öko-Parteien bewirken – die tatsächlichen Ziele der “Umweltpolitik” von CDUSPDGrünenLinken, Beispiel Artenvernichtung.

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

„Mehr Drogendelikte an Schulen.“ Thüringer Allgemeine am 7.10.2016 zu Erfolgen der Förderung des Rauschgiftkonsums durch zuständige Autoritäten.

„Die Kinder fangen immer früher an Alkohol und trinken und Drogen zu konsumieren.“ TA, 7.10.2016 zur Politik von RotRotGrün in Thüringen.

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus 2016 bei AfD-Kundgebung in Schwerin.

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Import von Gewalt-Gesellschaftsmodellen durch Autoritäten, Gewaltförderung – und erzwungene Veränderung des soziokulturellen Klimas in einst extrem kriminalitätsarmer Region:

“Thüringer bewaffnen sich.” Thüringer Allgemeine 2017. “Viele Menschen trauen dem Staat nicht mehr zu, sie ausreichend zu beschützen.”

SPD-Özoguz blamiert sich in Heiligenstadt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/04/aydan-oezoguz-blamiert-sich-in-heiligenstadt-2017/

“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/

“Einmarsch der Verbrecher” – Buch von Klaus Huhn:

Ausriß.

Die ab 1990 von den neuen Machthabern ergriffenen Entvölkerungsmaßnahmen wirkten sich auf die zuvor positive Geburtenrate sowie auf die Abwanderung aus, bewirkten unter anderem die Schließung vieler Schulen sowie anderer Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. Ein Blick allein auf die Überschriften von Texten lokaler und überregionaler Zeitungen sagt genug:

- “Hilflos in Thüringen. Kürzungs-Kreislauf: Weniger Geburten, weniger Geld, weniger Einrichtungen für Kinder und Jugendliche”

- “Bibliotheken sterben leise. Vom einstigen Leseparadies DDR ist auch im Kyffhäuserkreis viel Brachland zurückgeblieben”

- “Kleinkraftwerk und Sammeltaxi: Eine Studie macht Vorschläge, wie dem Bevölkerungsrückgang begegnet werden kann”

- “Vor allem im Osten brechen Familien weg – Erhebliche Auswirkungen auf den Zusammenhalt”

Die christliche Zeitschrift “Publik-Forum” zitiert Helge Klassohn, Kirchenpräsident in Sachsen-Anhalt, als “einstige Wiege der deutschen Industrie” bezeichnet, zum wirtschaftlich stimulierten Weggang junger Ost-Frauen:”Wenn es um die Kosten der deutschen Einheit geht, wird leider nicht berücksichtigt, daß die Frauen hier ausgebildet wurden und zur Wertschöpfung in den alten Bundesländern beitragen. Auch gut ausgebildete junge Männer gehen weg, sobald sie einen Arbeitsplatz finden. Sie sind als Arbeitskräfte hoch geschätzt. …Es gab vor einigen Jahren hier sogar Prämien von den Arbeitsämtern für Leute, die das Land verließen. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Über die Arbeitsämter forschen westdeutsche Betriebe nach gut Ausgebildeten in Ostdeutschland und machen dann entsprechende Angebote, bei denen hiesige Arbeitgeber nicht mithalten können…Dörfer, die zwar mit Fördermitteln und einem großen persönlichen Einsatz von Familien schön hergerichtet sind, vergreisen. Die jungen Leute, die das Anwesen übernehmen sollten, sind nicht mehr da. Ganze Landstriche sind bedroht in Mitteldeutschland, das sehr dicht besiedelt ist: Wegen der guten Böden liegen die Dörfer nah beieinander…

…Sie würden eigentlich bei uns Kirchensteuer zahlen, und dies tun sie jetzt in den alten Bundesländern. Und dies in erheblichem Maße.”

Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”

“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990, der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html

“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014

Neue Ost-Umwelt und Gesundheit
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“

Thüringer Autoritäten seit 1990 immer erfolgreicher auch bei Absenkung des Niveaus im Sportunterricht: “Viele Schüler können nicht schwimmen”(TA, 9.9. 2016)

Ausriß. “An Thüringer Grundschulen ist der Schwimmunterricht ein Pflichtfach…Nach den vorliegenden Zahlen stehe fest, dass von 100 Thüringer Kindern mindestens 20 nicht schwimmen könnten…” Vergleiche zur Zeit vor 1990 sind Medien gewöhnlich verboten.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/08/fuenf-polizisten-in-dallas-erschossen-ard-tagesschau-schlagzeile-am-8-7-2016-tagtaegliche-attentate-auf-polizisten-morde-an-polizeibeamten-im-us-hinterhof-brasilien-strategischer-partner-der/

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/deutschland-2-16-migrantenkriminalitaet-explodiert.html

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/02/der-energiewende-bluffwarum-haben-wir-in-deutschland-mit-die-hoechsten-strompreise-der-welt-und-warum-hat-sich-der-strompreis-seit-2000-mehr-als-verdoppelt/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/14/grosse-erfolge-bei-der-gezielten-absenkung-des-bildungsniveaus-auch-im-ostdeutschen-kyffhaeuserkreis-zustaendige-autoritaeten-waren-im-angrenzenden-landkreis-mansfeld-suedharz-noch-weit-erfolgreiche/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/10/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreichen-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele-artenvielfalt-und-lebensqualitat/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/26/angela-merkel-cdu-abschluskundgebung-des-thuringer-wahlkampfs-2014-gruppe-um-klaus-dieter-bohm-geschaftsfuhrender-gesellschafter-der-toskanaworld-gmbhbad-sulza-protestiert-gegen-rusland-sank/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/01/buttstaedtthueringen-pferdemarkt-2016/

Thüringen – neue große Erfolge der Autoritäten seit 1990 bei der Terrorismusförderung: Weitere sogenannte Anti-Terror-Einsätze des Staates im Oktober 2016, vor 1990 undenkbar…”Der IS ist in Thüringen angekommen.” Björn Höcke/AfD im September 2016…Politische Ziele und bereits erreichte Resultate. Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde, Arnstadt, Erfurt und Weimar als Orte der dank Terrorismusförderung notwendigen Polizeieinsätze genannt. **

tags: terrorismusförderung in thüringen 2016

http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/sek-einsatz-suhl-100.html

“Bundesweiter Anti-Terror-Einsatz in Thüringen”. Staatssender MDR teilt auffälligerweise nicht mit, wie hoch die Kosten sind, die u.a. die Steuerzahler in Thüringen für die neuesten Polizeieinsätze zu entrichten haben. Die Frage des Verfassungsbruchs, des Amtseid-Bruchs durch Autoritäten – warum wurde Einsickern von Terroristen – siehe Al-Bakr – trotz zahlloser Warnungen von AfD, Systemkritikern, Oppositionsbewegungen nicht gemäß Gesetz und Verfassung verhindert, sogar die totale Grenzöffnung befohlen?

Bisher keinerlei Informationen zu den Polizeieinsätzen aus unabhängigen Quellen – Mainstream zitiert lediglich die üblichen, weitgehend unglaubwürdigen Staatsmitteilungen. In Thüringen existierende Mainstream-Medien müssen offizielle Darstellungen ungeprüft für bare Münze nehmen.

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

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Vera Lengsfeld:”Dschihadisten genießen Freizügigkeit”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/22/vera-lengsfelddschihadisten-geniessen-freizuegigkeit-das-ist-der-eigentliche-skandal-ein-anerkannter-asylbewerber-faehrt-ungehindert-in-seine-heimat-wo-er-doch-angeblich-verfolgt-wird-und-k/

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Warum die deutschen Autoritäten immer mehr islamistische Tschetschenen ins Land holten:

“Mehr und mehr junge Tschetschenen in Deutschland radikalisieren sich und schließen sich Salafisten an. Die Razzien am Dienstag dürften nur ein Anfang sein.” FAZ, 26.10.2016

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/

Die Intendantin Karola Wille des aus Gebühren finanzierten MDR “verdient” deutlich mehr als Ramelow:

Ausriß BILD, Okt. 2016. Was auffällt: BILD informiert über die Gehaltshöhe von Karola Wille – die westdeutsche Thüringer Allgemeine läßt diesen interessanten Fakt weg(26.10.2016)

25. Oktober 2016

Allgemein, Thüringen

Bundesweite Anti-Terror-Razzien: Laut LKA Erfurt wurden heute insgesamt zwölf Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern wegen Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durchsucht. Nach Informationen des MDR gibt es in Thüringen Einsätze in Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde und Weimar. Dazu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Monatelang wurde in Fragen der inneren Sicherheit vonseiten der Altparteien beschönigt und beschwichtigt. Jetzt kommt der große Hammer: Terrornetzwerke haben sich offensichtlich bundesweit und insbesondere in Thüringen ausgebreitet. Bei den bisher 14 verdächtigen Frauen und Männern handelt es sich allesamt um Asylbewerber. Damit müsste es nun auch der letzte Altparteienpolitiker begriffen haben: Merkels unkontrollierte Masseneinwanderung zeigt katastrophale Folgen! Sie hat den islamistischen Terrorismus in unsere Heimat geholt. Spätestens jetzt müssen die Grenzen für illegale Einwanderer geschlossen werden und wir müssen jeden abschieben, der sich illegal in Deutschland aufhält. Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung muss Vorrang haben vor dem weltverbesserischen Gutmenschentum.“

Quelle: AfD-Fraktion

“Der IS ist in Thüringen angekommen.” Björn Höcke/AfD im Sept. 2016 zu Stephan Kramer, Chef des Thüringer Verfassungsschutzes:”Verfassungsschutz warnt vor IS in Thüringen.” Höcke befürwortet Sicherheitsverwahrung für potentielle IS-Terroristen sowie Abschiebung:”Ich will, daß Thüringen morgen IS-frei wird.” **

tags: is in thüringen 2016

“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.

MDR am 15.9. zu den Folgen der Politik von Merkel-Gabriel sowie der Thüringer Ramelow-Regierung:

…Spuren der Terrormiliz “Islamischer Staat” führen auch nach Thüringen. Das bestätigte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, gegenüber MDR Aktuell. Kramer sagte, die Zahl der Gefährder bewege sich im einstelligen Bereich. “Das ist für ein so kleines Land wie Thüringen ein beachtliches Gefahrenpotential.” Kramer zufolge gibt es in Thüringen rund 140 Islamisten. 75 davon seien Salafisten…

Verdächtige kamen mit dem Flüchtlingsstrom

Kramer zufolge nutzt der IS unterschiedliche Wege. “Das können gefälschte Papiere sein, eine grüne Grenze oder eben auch der Flüchtlingsstrom, obwohl wir aber auch jetzt wieder Beweise dafür gefunden haben, dass es eben in diesem Fall der Flüchtlingsstrom war.”

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

Björn Höcke am 21.9. 2016 in Erfurter Kundgebungsrede: “…Was der Verfassungsschutzchef des Landes Thüringen äußerte – auf Druck der AfD übrigens – das hätte eigentlich auf dem Titel jeder Thüringer Zeitung zu finden sein müssen…Der IS ist in Thüringen angekommen. Stephan Kramer, der Verfassungsschutzchef, spricht von 140 Islamisten und 75 Salafisten und von einer – so wörtlich – beachtlichen Gefährdungslage für unseren kleinen Freistaat Thüringen. IS – das sind die Menschen, die (Zwischenruf: “…die Merkel eingeladen hat!”) steinigen, die kreuzigen, die ertränken und die lebendig begraben. Hinter dem Kürzel IS verbergen sich die Menschen, die Schlachthäuser für Menschen bauen, um diese Menschen dort bei lebendigem Leibe zu schächten. IS – das sind die Menschen, die Kinder vor den Augen ihrer Eltern massakrieren…Potentielle IS-Terroristen müssen in vorsorgliche Sicherheitsverwahrung genommen werden, sie müssen sofort abgeschoben werden. Ich will, daß Thüringen morgen IS-frei wird.”

Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen Thüringer Medien diese Höcke-Forderung wegen geltender Zensurvorschriften nicht erwähnt werden darf.

Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zu der Höcke-Forderung…

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.

Der MDR bereits 2015:

Staatsschutz ermittelt

Nur auf Verwandtenbesuch? Terrorverdächtige in Erfurt

Der Thüringer Staatsschutz ermittelt gegen mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen Terrorgruppe. Sie sollen vor knapp zwei Wochen in Erfurt Verwandte besucht haben. Bis zu 40 Beamte sollen im Einsatz gewesen sein. Die Männer stehen in Frankreich unter Beobachtung. Sie waren bei einer Polizeikontrolle an der A 44 bei Aachen aufgefallen…

Die Männer tauchten auch in Erfurt auf. Ob sie Thüringen wieder verlassen haben, dazu schweigt sich das Thüringer Innenministerium aus. Auf Anfrage von MDR THÜRINGEN teilt das Ministerium mit, dass die Sicherheitsbehörden “zeitnah Ermittlungen zu dem Sachverhalt” veranlasst hätten und diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt andauern. Doch weitere Details wurden nicht genannt – auch nicht dazu, ob von den Männern eine konkrete Gefahr ausging.

Nur auf Verwandten-Besuch in Erfurt?

Dabei dürfte die Thüringer Terror-Fahnder vor allem interessieren, ob der Grund des Besuches wirklich verwandtschaftlicher Art war. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN soll an der Erfurter Adresse auch die Ehefrau eines der vier Männer wohnen. Doch wenn dem so ist, warum leben beide Eheleute getrennt zwischen Frankreich und Erfurt? Und was ist mit den 6.000 Euro, die in dem Wagen gefunden wurden?” Zitat MDR

Thüringen – Gewalt in Asylbewerberunterkünften unter der Ramelow-Regierung, extrem hohe Kosten für die Steuerzahler. Pressekonferenz in Erfurt mit Björn Höcke/AfD. Wegen der brisanten Höcke-Rede am 22.9. 2016 verzichtet die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen im Köln-Sexmob-Bundesland NRW) in ihrer Kundgebungsberichterstattung in der Thüringen-Ausgabe völlig auf Höcke-Kernaussagen – was die immer geringer werdende TA-Leserschaft natürlich sofort bemerkt… **

tags: thüringen – gewalt in asylbewerberunterkünften unter ramelow

“Linken-Anfrage

550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland”. FAZ, Sept. 2016 ohne Nennung der Kosten für die deutschen Steuerzahler

AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:

Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR

“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”

Das hindert die Staatsmedien in Thüringen vorhersehbar nicht daran, Bodo Ramelow, Chef jener Koalition ohne Wählermehrheit, immer wieder für Agitprop ins Programm zu hieven. Am Tag nach der AfD-Kundgebung vom 21.9. 2016 ist nicht etwa Systemkritiker Björn Höcke morgens im MDR zu hören, sondern der – siehe Wählerumfrage – stark angeschlagene, unter heftigem Glaubwürdigkeitsverlust leidende Ministerpräsident Bodo Ramelow:http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/ramelow-fremdenhass-interview100.html

Ramelow verliert kein Wort über die vorsätzliche Vernichtung von Thüringer Produktivvermögen, Thüringer Industrien durch westdeutsche Machteliten, die darauffolgende Entvölkerungspolitik, massive Abwerbung arbeitslos gewordener Thüringer Facharbeiter, hochqualifizierter Experten nach Westdeutschland, aus dem Ramelow kommt.

Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:

Die westdeutsche christliche Zeitschrift “Publik-Forum” zu den Zielen des Anschlusses von 1990 – zitiert wird Helge Klassohn, Kirchenpräsident in Sachsen-Anhalt, als “einstige Wiege der deutschen Industrie” bezeichnet, zum wirtschaftlich stimulierten Weggang junger Ost-Frauen:”Wenn es um die Kosten der deutschen Einheit geht, wird leider nicht berücksichtigt, daß die Frauen hier ausgebildet wurden und zur Wertschöpfung in den alten Bundesländern beitragen. Auch gut ausgebildete junge Männer gehen weg, sobald sie einen Arbeitsplatz finden. Sie sind als Arbeitskräfte hoch geschätzt. …Es gab vor einigen Jahren hier sogar Prämien von den Arbeitsämtern für Leute, die das Land verließen. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Über die Arbeitsämter forschen westdeutsche Betriebe nach gut Ausgebildeten in Ostdeutschland und machen dann entsprechende Angebote, bei denen hiesige Arbeitgeber nicht mithalten können…Dörfer, die zwar mit Fördermitteln und einem großen persönlichen Einsatz von Familien schön hergerichtet sind, vergreisen. Die jungen Leute, die das Anwesen übernehmen sollten, sind nicht mehr da. Ganze Landstriche sind bedroht in Mitteldeutschland, das sehr dicht besiedelt ist: Wegen der guten Böden liegen die Dörfer nah beieinander…

…Sie würden eigentlich bei uns Kirchensteuer zahlen, und dies tun sie jetzt in den alten Bundesländern. Und dies in erheblichem Maße.”

“Die spürbarste Folge für uns in der kirchlichen Arbeit ist die Abwanderung, die anhält.”

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.

Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:

SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind hatte erLegasthenie und konnte nach eigenen Angaben nicht ordentlich schreiben.^[5]InGießenerlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt^[2] den Beruf Kaufmann im Einzelhandel.^[3] An den Kaufmännischen Schulen Marburg erwarb Ramelow 1975 die Mittlere Reife und 1977 die kaufmännische Fachhochschulreife.

Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung(„AdA-Schein“) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.

Video der AfD-Pressekonferenz:

https://www.youtube.com/watch?v=xc50F8JFBOM

Die Gehälter der Berufspolitiker in der Ramelow-Regierung:

“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.

„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine. (Die verkaufte Auflage beträgt mit einer Teilauflage der deutlich kleineren Thüringischen Landeszeitung zusammen 161.646 Exemplare, ein Minus von 49,4 Prozent seit 1998.^{[2], Wikipedia)}

Kindisch der Umgang mit Teilnehmerzahlen – in der TA-Thüringen-Ausgabe ist von “rund 500 Personen” die Rede, im TA-Online-Dienst -(wer liest den ganz genau?) heißt es:”Zwischenzeitlich hat die Polizei die Teilnehmerzahlen schon auf mehr als 1000 korrigiert, spricht später von 1500.”

Warum u.a. die TA so bizarr über den AfD-Protest berichtet, wird aus den AfD-Videos sofort ersichtlich:http://afd-thueringen.de/2016/09/videos-afd-demo-in-erfurt-am-21-09-2016/

Rede von Björn Höcke:https://www.youtube.com/watch?v=9keTentAQHQ

Rede von André Poggenburg:https://www.youtube.com/watch?v=PK7lA4ZLaBo

Rede von Siegfried Daebritz:https://www.youtube.com/watch?v=2YW_BX_lk5Y

Rede von Enrico Komning:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA

Rede von Andreas Kalbitz:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA

Da es sich um eine besonders hochkarätig besetzte Kundgebung der Thüringer AfD-Opposition handelte, verzichtete das Blatt gemäß Tendenzschutzprinzipien in ihrer Thüringen-Ausgabe sogar darauf, die wichtigsten Redner neben Björn Höcke zu nennen: André Poggenburg, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt – Enrico Komning, AfD-Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern – Andreas Kalbitz, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg – Siegfried Daebritz, Pegida-Orgateam Dresden. Die Thüringer Allgemeine nennt üblicherweise auch nicht die bedenklich hohen, vom Thüringer Steuerzahler aufzubringenden Kosten des erschreckend massiven Polizeieinsatzes vom 22.9.2016 – bekanntermaßen nicht nötig für die eigentliche AfD-Kundgebung, für die einige Verkehrspolizisten ausgereicht hätten. Kurios die von der TA-Chefredaktion wacker durchgehaltene Leserbevormundung:”Übliche Parolen und Attacken: AfD-Demo in Erfurt mit 1500 Teilnehmern”” – TA-Überschrift im Online-Dienst. Worin jene “üblichen Parolen und Attacken” bestehen, wird den Lesern nicht mitgeteilt…Prinzipien seriösen Journalismus werden häufig verletzt – so kommt es permanent zur unzulässigen Vermischung von Bericht und Kommentar – für Kommunikationswissenschaftler, Erforscher von Manipulationsmethoden ist auch die TA-AfD-Berichterstattung seit jeher ein gefundenes Fressen. Beispiele: “Bei der Kundgebung trat abermals ein Vertreter der islam-und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf” – gemeint ist der inzwischen deutschlandweit bekannt Systemkritiker der Oppositionsbewegung Pegida, Siegfried Daebritz. Wie stark die zur AfD-Berichterstattung verdonnerten TA-Reporter unter Druck und Streß stehen, zeigen die vielen handwerklichen, darunter orthographisch-grammatischen Fehler, das holprige Deutsch:”Die Thüringer AfD hat erhält damit erneut…setzte sich am Mittwochabend sich die Gegendemonstration…”Gleiche Begriffe in hintereinanderfolgenden Sätzen (…Erfurter Innenstadt…Erfurter Innenstadt…” und die Bezeichnung “Marsch” für den AfD-Demonstrationszug, bei dem wie stets niemand marschierte.

Die bedenkliche Rolle des sog. “Tendenzschutzes” – auch in Thüringen vielen Medienkonsumenten garnicht bekannt:

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: ..Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Indessen steht im Kopf der Thüringer Allgemeinen weiterhin:”Unabhängige Zeitung für Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport.

Dennoch gelegentlich subversiver Journalismus in der TA? Am Tag nach der AfD-Kundgebung veröffentlicht das westdeutsche Blatt ein Interview mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu, der gewünschte Tiraden gegen Petry, Höcke absondert – indessen brisante, stets von der AfD vertretene Einschätzungen über Zensur und Manipulation in deutschen Medien just über die Tendenzschutz-Zeitung Thüringer Allgemeine transportiert. Die Blattmacher(?) locken bereits auf der Titelseite des 22.9.2016 mit der Überschrift “Warum finden Sie Björn Höcke komisch, Herr Somuncu?” die Leser zu einem Text, in dem Kabarettist Somuncu erläutert, was er absolut nicht komisch findet in deutschen (Lügen-) Medien:”Die sind gesteuert von Interessengruppen, meist von westdeutschen. Was läßt sich einfacher vermitteln, als dass es ein rein ostdeutsches Problem mit Nazis gäbe!?…” Somuncu spricht sogar offen die Zensur im deutschen Fernsehen an:”Im Fernsehen entsteht aber manchmal etwas, was ich nicht vertreten kann: durch Verfremdung, Schnitte oder Zensur. Ich kämpfe seit Jahren darum, dass meine Arbeit im Fernsehen nicht verfälscht wird, weil Redakteure meinen, sie in eine Passform bringen zu müssen…Ich habe selbst erlebt, wie manipuliert wird in Sendern, wie Redakteure Texte zensieren und streichen.” Somuncu wiederholt damit systemkritische Bewertungen, Analysen von AfD, Pegida, Legida, Propagandaschau etc. – nicht zu vergessen vom türkischen Schriftsteller Akif Pirincci…

Kabarettist Somuncu stellt sich sogar in Widerspruch zu der in der TA laut Leserkritik häufig betriebenen Gehirnwäsche:”Es gibt bis heute einen Mentalitätsunterschied. Ich habe immer einen besonderen Respekt empfunden, wenn ich im Osten auf der Bühne stand…Dagegen empfand ich die institutionalisierte Westkultur ernüchternd.”

Seit dem Anschluß von 1990 müssen sich Ostdeutsche in ihrem Landesteil notgedrungen mit westdeutschen Medien begnügen, die strikt auf Tendenzschutz pochen. Entsprechend bizarr-grotesk und vor allem realitätsfremd ist die Berichterstattung, wie sich besonders plastisch am Beispiel AfD, Pegida,Legida zeigt. Ostdeutsche, die sich in diesen westdeutschen Medien verdingten, sind nicht zu beneiden. Wer westdeutsche Medien von innen kennt, hat einen Begriff davon, wie autoritär Berichterstattungsvorschriften durchgesetzt werden. Indessen zeigt ein Blick auf die Verkaufszahlen westdeutscher Blätter in Ostdeutschland, daß sich vorhersehbar immer mehr Ostdeutsche von diesen Gehirnwäsche-Medien abwenden. Der Begriff “Lügenpresse” kam nicht zufällig auf.

Häufig sind die Leserbriefseiten dieser westdeutschen Blätter Ostdeutschlands mit am interessantesten – denn nicht selten kritisieren aufgebrachte Leser den ideologisch geprägten Stuß der Seiten zuvor, bieten dazu mit Fakten, Reflexionen ein kurioses Kontrastprogramm.

Mißlich für Ostdeutsche – nach 1990 verloren sie die auf ihrem Territorium befindlichen tonangebenden Medien, darunter Zeitungen – diese wurden fast durchweg an westdeutsche Medienkonzerne verkauft und berichten vorhersehbar entsprechend – gemäß dem Tendenzschutz-Prinzip.

Bestes Beispiel ist die Sächsische Zeitung in Dresden, die vom westdeutschen Bertelsmann-Konzern kontrolliert wird: Das Dresdner Druck- & Verlagshaus GmbH & Co KG (DD+V-Mediengruppe), in dem die Sächsische Zeitung erscheint, ist zu 60 Prozent im Besitz derBertelsmann-Tochter Gruner + Jahr, 40 Prozent der Anteile gehören der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft, einem Medienbeteiligungsunternehmen der SPD. Wikipedia

Auch die Freie Presse in Chemnitz ist kein ostdeutsches Medium – und berichtet entsprechend: ”Sie ging ohne Ausschreibung für umgerechnet 100 Millionen Euro an die Medien-Union GmbH mit Sitz in Ludwigshafen, welche auch die Tageszeitung Die Rheinpfalz publiziert.”

Leipziger Volkszeitung:

Seit 1990

An der traditionsreichen Leipziger Volkszeitung beteiligten sich jeweils zu 50 Prozent die Verlage Axel Springer und Madsack(Hannover), die den Verlag 1991 von der Treuhand zu gleichen Teilen gekauft hatten.^[5] Im Oktober 2008 nahm Springer Verhandlungen mit Madsack auf, um neben der LVZ auch weitere Zeitungsbeteiligungen (Ostsee-Zeitung,Lübecker Nachrichten undKieler Nachrichten) zu veräußern. Seit dem 5. Februar 2009 gehört dieLeipziger Volkszeitung zu 100 Prozent zur Madsack Gruppe aus Hannover.^{[6] Wikipedia}

Mitteldeutsche Zeitung:

Die Mitteldeutsche Zeitung ist eine deutsche regionale Tageszeitung für das südliche Sachsen-Anhalt, die in Halle (Saale) mit mehreren Lokalausgaben erscheint und zurKölnerVerlagsgruppe M. DuMont Schauberg gehört.

Die Mitteldeutsche Zeitung erscheint fast ausschließlich als Monopolzeitung. In ihrem hauptsächlich auf den Süden des Landes konzentrierten Verbreitungsgebiet hat die MZ keine Konkurrenz durch andere regionale Tageszeitungen.

Thüringer Allgemeine:

Sie ist Teil der zur Funke Mediengruppe, ehemals WAZ-Mediengruppe, gehörenden Zeitungsgruppe Thüringen (gemeinsam mit Ostthüringer Zeitung und Thüringische Landeszeitung) und zählt zu den auflagenstärksten Regionalzeitungen in Deutschland…Die Funke Mediengruppe mit Sitz in Essen ist ein Medienkonzern mit Beteiligungen an Zeitungen, Anzeigenblättern, Zeitschriften und elektronischen Medien in Deutschland, Österreich, Kroatien und Ungarn…Wikipedia

Volksstimme Magdeburg: ”Die Volksstimme erscheint seitdem bei der Magdeburger Verlags- und Druckhaus GmbH, einer hundertprozentigen Tochter der für ihre Programm- und Yellowpress-Blätter bekanntenBauer Verlagsgruppe Hamburg, der heutigen Bauer Media Group.” Wikipedia

Berliner Zeitung: …Die Verlagsgruppe Holtzbrinck verkaufte daher im Herbst 2005 den Berliner Verlag für geschätzte 150 bis 180 Millionen Euro an die BV Deutsche Zeitungsholding. Die Übernahmepläne waren nach deren Bekanntgabe innerhalb des Verlages auf starke Kritik gestoßen, weil befürchtet wurde, dass zu hohe Renditeerwartungen des britischen Medienmanagers David Montgomery die journalistische Qualität der Zeitung beeinträchtigen könnten. Ebenfalls wurde kritisiert, dass Chefredakteur Josef Depenbrock gleichzeitig als Geschäftsführer fungierte. Mit dem Verkauf des Berliner Verlages war erstmals ein deutsches Zeitungshaus in den Besitz eines ausländischen Finanzinvestors gelangt…

Schweriner Volkszeitung: ”…Der Burda-Verlag, in dem Zeitschriften wie Bunte, Focus und Freundin erscheinen, kaufte 1991 von der Treuhandanstalt neben dem Rostocker Blatt Norddeutsche Neueste Nachrichten dieSchweriner Volkszeitung. Im Jahre 2005 wurde das Blatt vom Burda-Konzern an den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (sh:z) veräußert und ist heute, wie der sh:z, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der medien holding:nord GmbH mit Sitz in Flensburg.^{[3].. Wikipedia}

Ostsee-Zeitung: …Die Ostsee-Zeitung ist ein Tochterunternehmen der Lübecker Nachrichten. Seit 31. Dezember 2009 wird das Unternehmen direkt als 100-prozentiges Tochterunternehmen der Verlagsgesellschaft Madsack in dessen Unternehmensbilanz geführt… Wikipedia

Tendenzschutz der beschriebenen Art gilt für nahezu alle anderen existierenden Medien auf dem Gebiet Ostdeutschlands – entsprechend sind Qualität und niedriger Grad wiedergespiegelter Realität.

“Onkel Asyl. Der Quasselpaffe”. Pegida-Protestplakat auf dem Altmarkt in Deutschlands-Systemkritiker-Hochburg Dresden. Wegen solchen systemkritischen Protesten organisieren die Islamisierungsparteien sogar mit Staats-und Steuergeldern sog. Bezahl-Demos, mit Bezahl-Demonstranten, stets nur wenige hundert.

“ÜBER 500.000 ABGELEHNTE ASYLBEWERBER NICHT ABGESCHOBEN”. Mopo – ohne Angaben über entsprechende Kosten für Steuerzahler…

Ein Blick auf die Erfahrungsberichte von Deutschen, die tagtäglich beruflich mit Asylanten zu tun haben, zeigt überdeutlich, daß es dem gesteuerten deutschen Mainstream offenkundig streng verboten ist, über Asylantenrealität, Asylanten-Sichtweisen, Asylantenmentalität, soziokulturelle Faktoren etc. zu informieren.

“Wenn ein Minarett – dann vor Merkels Bett.” AfD-Kundgebung am 21.9. 2016 in Erfurt. Deutsche Mainstreammedien, die über die Kundgebung berichteten, wendeten erneut die übliche Manipulationsmethode an, Kernaussagen der Ansprachen von AfD-Politikern zu verschweigen. Kuriose Medien-Gleichschaltung gegen AfD – Hinweis auf Steuerungsmechanismen im deutschen Medienbetrieb.

Wahlen in Berlin 2016:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.

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Bei der AfD-Pegida-Demonstration und -Kundgebung in Erfurt am 26.10.2016 gehörte die von Machteliten, Islamisierungsparteien bewußt herbeigeführte Terrorismusbedrohung zu den Hauptthemen. Zu den Gästen von Pegida Dresden zählte wie bei der AfD-Kundgebung des Septembers Siegfried Daebritz:

Auffällig auch bei dieser AfD-Kundgebung ist die beträchtliche Zahl von Ausländern, auch dunkler Hautfarbe. Pegida-Vertreter kommentierten in Erfurt, daß seit jeher Ausländer u.a. als Pegida-Ordner fungieren.

AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke analysiert und kritisiert auf der Kundgebung des 26.10.2016 u.a. den derzeitigen “Raubtierkapitalismus”: “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”.

“Diese CDU und ihre Abgeordneten im Thüringer Landtag haben sich vor Wochen nicht entblödet, mit großen Anti-Windkraft-Buttons vor dem Landtag zu erscheinen – denn dort war eine Demonstration von Windkraftgegnern Thüringens – die CDU ist hauptverantwortlich für diese auf Ideologie, Hysterie gegründete vernunftwidrige Energiewende! Diese CDU ist total inhaltsleer, diese CDU ist total vermerkelt.”

Ein ZDF-Team filmt die AfD-Kundgebung des 26.10.2016, ZDF-Reporterin Dunja Hayali interviewt Teilnehmer – teils mitten in “Lügenpresse-Lügenpresse”-Sprechchören. Die Berichterstattung des deutschen Staatsfernsehens, Mitleid mit jenen Medienfunktionären, die in diesem Apparat unter den bekannten Bedingungen arbeiten(müssen), heute gängige neoliberale Manipulationsmethoden gehören zu den Diskussionsthemen der Teilnehmer am Rande der AfD-Kundgebung. Ob im ZDF-Beitrag von Dunja Hayali wohl dieses bemerkenswerte Kernzitat aus der Rede von Björn Höcke enthalten ist? “Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.”.

Ganz sensationell wäre das Höcke-Kernzitat in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen im Sexmob-Bundesland NRW). Zwar bekamen die Teilnehmer der AfD-Kundgebung am 26.10. 2016 Gegendemonstranten nicht oder kaum zu sehen – dennoch wählte das Tendenzschutz-Blatt die Schlagzeile:

“420 Menschen stellen sich dem AfD-Demozug in Erfurt entgegen”.

Kurios war zudem, daß niemand marschierende Teilnehmer der AfD-Demo sah – mit Ausnahme der Reporter/Redakteure der TA. Diese titelten bereits in der Online-Ausgabe:

“AfD-Demonstranten marschieren gerade zum Landtag”.

Besonders interessant und aufschlußreich löst das westdeutsche Blatt die stets heikle Frage der Teilnehmerzahlen. Wer ist kompetent, wer hat die nötige Autorität, diese Zahlen festzustellen? Die TA beruft sich auf aus ihrer Sicht außerordentlich befähigte, autorisierte Personenzähler, nämlich nicht näher bezeichnete “Augenzeugen”. So heißt es in der Druckausgabe des 27.10.2016: “Augenzeugen zufolge beteiligten sich etwa 1500 Personen an der Kundgebung und marschierten vom Bahnhof zum Landtag.” Die Kundgebung wurde indessen von den verschiedensten Augenzeugen gesehen, darunter von sehr kleinen oder größeren Kindern, Mitarbeitern der verschiedensten Berufsgruppen, sehr vielen Staatsangestellten bestimmter politischer Ausrichtung, dazu weisungsgebunden. Nun wird spekuliert, aus welchem Personenkreis die TA ihre “Augenzeugen” wählte.

“Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.” Plakat der AfD-Kundgebung des 26.10.2016 in Erfurt. Die Polizei hielt Gegendemonstranten erneut auf sehr großen Abstand, so daß es zu keinerlei Störung der Kundgebung kam.

Ausriß. Die Masse macht unterwürfig mit…Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

Thüringen 2016 und Politik-Resultate:”Erfurt mauert Weihnachtsmarkt ein”. “Der IS ist in Thüringen angekommen”. Björn Höcke. **

tags: thüringen und politik-folgen 2016

Ausriß BILD.

Terrorismusförderung:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/05/thueringer-autoritaeten-mit-grossen-erfolgen-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-dem-anschluss-von-1990-auch-2016-wieder-grosse-fortschritte-vermeldet-so-hat-sich-die-sicherheitslage-dram/

https://www.tag24.de/nachrichten/asyl-jena-lobeda-revierkaempfe-bandenkriminalitaet-jugendliche-polizei-186740

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ausriß, Kathrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen. Fragt Maischberger die Grünen-Politikerin in der Sendung zum Berlin-Terroranschlag nach diesem Zitat?

Politikziel Gewaltförderung:

“Bluttat von Unterwellenborn: Polizei sucht 35-jährigen Emrah Mutlu [Update]”. westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 22.12. 2016

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INTEGRATION JUGENDLICHER ASYLBEWERBER:Berufsschulleiter schlägt Alarm/Gadebusch-Rehnaer Zeitung

vom 20. März 2017

Aus der Redaktion der Gadebusch-Rehnaer Zeitung

Sprachprobleme, mangelnde Unterstützung, strafbare Handlungen

Gut 18 Monate ist es her, dass am Berufsschulzentrum Nord in Wismar die ersten jugendlichen Asylbewerber begannen, die Schulbank zu drücken. Das Ziel: Integration durch Sprache und die Vorbereitung auf eine berufliche Zukunft im Landkreis Nordwestmecklenburg. SVZ-Redakteur Holger Glaner befragte Schulleiter Holger Stein nach dem aktuellen Stand.

Wie stellt sich die Vorbereitung auf das Berufsleben für jugendliche Asylbewerber am BSZ Nord zur Zeit dar?
Holger Stein: Sehr schwierig. Wie es jetzt aussieht, werden wir es nur selten schaffen, die Schüler bis zur Berufsreife zu bringen. Das größte Problem ist nach wie vor die Sprache. Zwar sollen die Jugendlichen nach dem ersten Schuljahr, in dem sie ausschließlich die deutsche Sprache erlernen, die Sprachprüfung der Stufe B1 ablegen. Doch das reicht bestenfalls für die Verständigung im Alltag. Für eine Berufsausbildung ist das nicht genug. Da müssen im modularen Unterricht ja beispielsweise technische Zusammenhänge erklärt, verstanden und wiedergegeben werden. Das schaffen die allerwenigsten. Deshalb müssen wir darüber nachdenken, wie wir diese Asylbewerber noch individueller fördern können, um sie in den beruflichen Weg zu integrieren.

Was schlagen Sie vor?
Wir versuchen massiv, den jungen Ausländern Praktikumsplätze in Unternehmen der Region zu vermitteln, damit sie sich ein Bild davon machen können, was von ihnen im Berufsleben erwartet wird. Stichwort Pünktlichkeit und Disziplin. Doch auch das gestaltet sich schwierig.

Warum?
Wir haben mehrere Betriebe, die junge Asylbewerber zu Praktika aufnehmen. Doch oftmals stimmt die Chemie zwischen beiden nicht. Werte wie Pünktlichkeit, Ordnung oder Disziplin werden von den jungen Leuten nicht eingehalten. Das verstehe ich nicht. Sie müssen sich doch nach unseren Gepflogenheiten und Lebensgewohnheiten richten.

Das klingt ganz schön hilflos.
Ja. Denn wir können nichts dagegen tun, haben keine entsprechenden Druckmittel. Aber irgendwann muss von irgendwoher der Druck kommen. Von uns als Schule, von den Betreuern der jugendlichen Asylbewerber, den Leitern ihrer Wohngemeinschaften, aber auch aus dem Bildungsministerium müssen gemeinsam diese Forderungen durchgesetzt werden.

Wo wollen Sie den Hebel ansetzen?
Beispielsweise brauchen wir unser Schulgesetz in einer übersetzten Fassung, die unsere ausländischen Schüler verstehen. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat uns übersetzte Grundgesetze überlassen. Schön, aber das nützt uns gar nichts. Damit können wir nichts anfangen. Nur mit einem übersetzten Schulgesetz können wir ihnen verständlich machen, welche Ordnungsmaßnahmen greifen, wenn sie sich nicht nach den Schulnormen richten. Manche Asylbewerber haben 200 und mehr Fehlstunden. Und wir können kaum etwas dagegen tun. Allein schaffen wir das nicht, hier Ordnung hereinzubekommen. Wir brauchen mehr Unterstützung.

Konkret?
Wir brauchen hier dringend Übersetzer. Ich habe gar nicht gewusst, welche Sprachenvielfalt es gibt. Wir haben beispielsweise einen jungen Mann aus Eritrea, der spricht tigrinisch. Von dieser Sprache habe ich noch nie zuvor gehört. Darüber hinaus müssen Polizei, die Stadt Wismar, der Landkreis, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit und wir als Berufsschulzentrum des Landkreises noch viel enger zusammenarbeiten.

Was hat die Polizei damit zu tun?
Zu den schwachen schulischen Leistungen kommen nun auch noch Disziplinschwierigkeiten dazu. So gibt es immer häufiger Auseinandersetzungen untereinander, meist aus religiösen oder pubertären Anlässen heraus. Dabei bleibt es nicht mehr nur bei der Androhung von Schlägen. Es war sogar schon die Polizei da, um jugendlichen Asylbewerbern Drogen abzunehmen. Ich habe gedacht, von so etwas sind wir weit entfernt, aber wir sind bereits mittendrin.

Erklären Sie die Integration dieser jungen Menschen in den beruflichen Alltag für gescheitert?
Nein. Aber im Jahr 2018 entlassen wir die nächsten drei Klassen. Wenn wir es nicht schaffen, diese Schüler auf Berufsniveau zu bringen, werden sie keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

Doch es gibt auch einige positive Beispiele. So sind einige Schüler an Gymnasien gewechselt, wieder andere wollen an Regionalschulen einen Schulabschluss erreichen. Zwei Asylbewerber haben nach einem erfolgreichen Praktikum sogar einen Lehrvertrag angeboten bekommen.

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Verblödung als politisches Ziel:

Brandbrief gegen Bildungsstandards/Tagesspiegel 2017

Der Aufstand der Mathelehrer

Ein Brandbrief von mehr als 130 Professoren und Lehrkräften kritisiert die mangelnde Qualität des Mathematik-Unterrichts: Die Schüler können immer weniger, sagen die Verfasser.

Rund 130 Professoren und Mathematiklehrkräfte kritisieren in einem offenen Brief massiv die Qualität des Mathematikunterrichts. Der Schulstoff sei so weit „ausgedünnt worden“, „dass das mathematische Vorwissen von vielen Studienanfängern nicht mehr für ein WiMINT-Studium ausreicht“, schreiben sie. Die Abkürzung WiMINT steht für Wirtschaft, Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. „Den Studienanfängern fehlen Mathematikkenntnisse aus dem Mittelstufenstoff, sogar schon Bruchrechnung (!), Potenz- und Wurzelrechnung, binomische Formeln, Logarithmen, Termumformungen, Elementargeometrie und Trigonometrie“, erklären die Erstunterzeichner (hier der Brief in voller Länge).

Die Ursache dafür sehen sie in den bundesweit geltenden Bildungsstandards. Diese waren in den Jahren nach dem Pisa-Schock im Jahr 2001 sukzessive für verschiedene Kernfächer eingeführt worden, als bundesweite Messlatten für Schülerleistungen. Zugleich sollten sie den Unterricht so verändern, dass die Schüler Wissen nicht bloß reproduzieren, sondern anwenden können. Eben diese „Kompetenzorientierung“ machen die Unterzeichner nun aber verantwortlich für die von ihnen gesehene „Entfachlichung“ des Mathematikunterrichts…

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https://de.statista.com/statistik/daten/studie/3459/umfrage/bundeslaender-nach-haeufigkeitszahl-von-straftaten-seit-2007/

Wie das global vernetzte organisierte Verbrechen und deren Politmarionetten nach 1990 Ostdeutschland zügig und zielgerichtet umgestalten…Die kriminelle Energie der deutschen Machteliten – warum deren Politmarionetten stets wiedergewählt werden…

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Max Annas. “Morduntersuchungskommission”. rowohlt HUNDERT AUGEN. “Für Manuel Diogo(1963 – 1986)”. Ein neuer Krimi von 2019, der Mosambikaner Manuel Diogo in der DDR, kuriose Ungereimtheiten. Mosambik-Dossier 6:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/01/27/max-annas-morduntersuchungskommission-rowohlt-hundert-augen-fuer-manuel-diogo1963-1986-ein-neuer-krimi-von-2019-der-mosambikaner-manuel-diogo-in-der-ddr-kuriose-ungereimtheiten-mosa/

Auch Jahrzehnte nach der feindlichen Übernahme der DDR führen in Westdeutschland Sozialisierte – Politmarionetten, Autoritäten und deren Anhang – einen regelrechten Krieg um die Deutungs-und Interpretationshoheit über alles, was die DDR betrifft. Indessen geht diese Deutungs-und Interpretationshoheit dennoch mehr und mehr verloren, machen sich Ostdeutsche über das offizielle DDR-Bild zunehmend lustig, lehnen es ab, definieren es als Produkt von Kolonisatoren, für die wegen ihrer marktwirtschaftlichen Sozialisation die soziokulturelle, politisch-wirtschaftliche Situation in der DDR nicht nachvollziehbar sei.