Sondershausen/Thüringen – neuer parteiloser Bürgermeister Steffen Grimm am 5. 7. 2018 vereidigt. CDU, SPD und Deindustrialisierung in Thüringen. “Was dort, lagert hätte heute einen Weltmarktpreis von gut 3,5 Milliarden Euro, sagen Experten. Nordthüringen könnte reich sein.” MDR zum Fall Bischofferode – politisch-wirtschaftlich Verantwortliche nach wie vor ungestraft, kritisieren viele Thüringer:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausen-neuer-buergermeister-steffen-grimm-am-5-7-2018-vereidigt/

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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

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Steffen Grimm steht zu seiner Kandidatur

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“Kyffhäuserkreis: Linke ziehen mit Blümel an der Spitze in die Kreistagswahl”. Thüringer Allgemeine, 18.2. 2019. Die interessante politische Biographie des Spitzenkandidaten der Ramelow-Partei…“Dabei habe der als Vize-Landrat und Linke-Fraktionschef im Kreistag tätige Torsten Blümel im Sommer den Kyffhäuserkreis spalten und Artern nach Sömmerda verfrachten wollen.” TA 2018. LINKE in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/18/kyffhaeuserkreis-linke-ziehen-mit-bluemel-an-der-spitze-in-die-kreistagswahl-thueringer-allgemeine-18-2-2019-die-interessante-politische-biographie-des-spitzenkandidaten-der-ramelow-partei/

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“Krautwurst arbeitet bei der Kyffhäusersparkasse, ist Kreisvorsitzender der CDU und im Kreistag Fraktionsvorsitzender.” TA, Januar 2018.

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“In vielen Dörfern sterbe das soziale Leben…In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich angewachsen.”(Krautwurst)

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Thüringen – Kommunalwahlen am 15.4. 2018, Resultate. Die aufschlußreichen Vergleiche mit der Bundestagswahl 2017, das starke Abschneiden parteiloser Kandidaten:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/16/thueringen-kommunalwahlen-am-15-4-2018-resultate/

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Kommunalwahlen in Thüringen im April 2018 und Politisierungsgrad – wie wirkt sich der völkerrechtswidrige Angriff des Kriegsbündnisses NATO auf das im Anti-Terror-Kampf befindliche Syrien auf das Wählerverhalten, das Wahlergebnis aus? Wie schneiden Parteien ab, die die zahlreichen aggressiven NATO-Aktionen der letzten Jahre gegen Syrien unterstützen? Die Parallelen zum völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen den Irak – rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten. CDU-Merkel und der Irakkrieg:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/14/kommunalwahlen-in-thueringen-im-april-2018-wie-wirkt-sich-der-voelkerrechtswidrige-angriff-des-kriegsbuendnisses-nato-auf-das-im-anti-terror-kampf-befindliche-syrien-auf-das-waehlerverhalten-das-wa/

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Annegret Kramp-Karrenbauer/CDU – 2018. Schwesterparteien-Frauenpower…http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/09/annegret-kramp-karrenbauercdu-2018/

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Björn Hornschu – AfD-Landratskandidat im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/29/bjoern-hornschu-aus-steinthaleben-tritt-als-afd-kandidat-an-thueringer-allgemeine-zur-landratswahl-2018/

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Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:

Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo,  und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern. 

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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?

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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.

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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…

Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.

“AfD und FDP legen bei Sonntagsfrage leicht zu

Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.

Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018

“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.

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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.

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BILD, 13.4. 2018, zu Politikzielen, Politikresultaten: “VATER TÖTET TOCHTER UND EX-FRAU

Pastor betreute Messerstecher von Hamburg

Er kam als Flüchtling nach Deutschland, wohnte auf Kirchengelände”.

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“VOR BÄCKEREI IN FULDA

Polizei erschießt 19 Jahre alten Randalierer

++ Der Flüchtling aus Afghanistan hatte einen Auslieferer und dann Polizisten angegriffen ++ Fahrer schwer verletzt, Verkäuferin unter Schock”.

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Was bisher unter der Schwesterparteien-GroKo aus CDUSPDCSU auf Kosten des Steuerzahlers möglich war – Thema im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen. Die Werte und der Kulturbegriff der GroKo-Parteien – wer Vielehen und Kinderehen in Deutschland akzeptiert..,.:

Die Groko und der NATO-Krieg in Afghanistan – noch mehr deutsche Soldaten dorthin, auf Steuerzahlerkosten… Wie die Schwesterparteien CDUSPD ticken.

“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

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Die Schwesterparteien CDU und SPD aus der Hochwind-Scheja-GroKo führen vor den Landratswahlen des 15. April 2018 im Kyffhäuserkreis einen kuriosen Wahlkampf, der von Tendenzschutz-Medien wie der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW) entsprechend begleitet wird. Parteipräferenzen sind überdeutlich erkennbar. SPD-Landrätin Hochwind ist in gewohnter Weise regelmäßig mit PR-Aktionen u.a. in der TA präsent, von CDU-Landratskandidat Jens Krautwurst wurden sogar die Wahlkampftermine vom 27. Februar bis zum 1.März 2018 veröffentlicht. Krautwurst bekam zur Selbstdarstellung am 24. Februar sogar fast eine ganze Seite von der TA bereitgestellt. Gemäß den vielen Medienkonsumenten gar nicht bekannten Tendenzschutz-Prinzipien unterscheidet sich davon  bisher dagegen die Medien-Darstellung der AfD-Landrats-Wahlkampf-Aktivitäten sehr stark.

“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”

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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…

Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.

http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/

 Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin? 

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73. Jahrestag der Befreiung des KZ Mittelbau-Dora – Gedenkveranstaltungen 2018 in Nordhausen und Ellrich. Welche Parteien und Politiker nach 1945 Nazis, Kriegsverbrecher, Waffen-SS-Organisationen unterstützten, für eine starke Zunahme des Judenhasses in Deutschland sorgten…Warum diese heikle, brisante Frage im Thüringer Kommunalwahlkampf 2018 keinerlei Rolle spielt…Westdeutscher KZ-Baumeister Heinrich Lübke, später CDU-Bundespräsident der BRD – und der Fall Ellrich:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

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Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis und Kommunalwahlen 2018. Durch Windkraftwerke wurde der Kyffhäuserkreis nach 1990 vielerorts abstoßend häßlich – schlecht u.a. für den Tourismus:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/05/windkraftwerke-in-thueringen-die-petition-2018/

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Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” 2018 für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/

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Wolfgang Tiefensee/SPD 2018 – Wirtschaftsminister, SPD-Chef in Thüringen. “Der Minister füllte sein Amt so aus, wie es mindestens zu erwarten war: Professionell, solide, ordentlich”. Was in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) alles fehlt…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/09/wolfgang-tiefenseespd-2018-wirtschaftsminister-spd-chef-in-thueringen-der-minister-fuellte-sein-amt-so-aus-wie-es-mindestens-zu-erwarten-war-professionell-solide-ordentlich-was-in-der-we/

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SPD-Landrätin Antje Hochwind(Kyffhäuserkreis), Thüringer SPD-Vizechefin – Wahlpropaganda – was alles fehlt:http://www.antje-hochwind.de/

“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.

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CDU Thüringen – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU_Th%C3%BCringen

“Die CDU Thüringen ist der größte Landesverband einer Partei in Thüringen. Sie wurde 1990 mit der Wiedervereinigung neu gegründet. Von 1990 bis 2014 stellte sie stets den Thüringer Ministerpräsidenten, wobei sie zehn Jahre lang mit absoluter Mehrheit regierte. Seit 2014 stellt sie die größte Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag.” Wikipedia

Ergebnisse bei den Landtagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ramelow-Kulturniveau:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/

Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine, 24.2. 2018. Was Krautwurst „will“ – wer Gedanken lesen kann…

Kommunalwahlen in Thüringen 2018 und die Rolle von CDU und SPD bei der brutalen Deindustrialisierung, Wirtschaftsvernichtung im Bundesland nach dem Anschluß von 1990. Fall Bischofferode und CDUSPD – zahlreiche Parallelfälle in ganz Thüringen(Schächte, Kyffhäuserhütte Artern im Kyffhäuserkreis etc.):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/

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„Focus-MONEY 2018: Könnten Sie folgenden Satz vervollständigen? Angela Merkelist für mich …

Sarrazin: … der Inbegriff des Unheils für Deutschland.“

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Wahlkampf-von-Krautwurst-746866555

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-Kandidat-auf-Tour-73520184

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-Kandidat-auf-Tour-1644618919

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Krautwurst-ohne-Einladung-2123674997

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Jens-Krautwurst-ist-CDU-Kandidat-fuer-die-Landratswahl-im-Kyffhaeuserkreis-1033667368

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-geht-mit-Jens-Krautwurst-ins-Rennen-um-die-Landratswahl-im-Kyffhaeuserkreis-805871099

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-nominiert-Kandidaten-2138828331

Uwe Tellkamp, Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/11/uwe-tellkamp-2018-wie-die-schweiz-auf-die-kontroverse-reagiert-leserdebatte-ihre-reaktion-auf-die-aussagen-von-autor-uwe-tellkamp-neue-zuercher-zeitung-maerz-2018-der-preisgekroente-autor/

„Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent.“ Uwe Tellkamp 2018

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Das von den neuen Machthabern deindustrialisierte Thüringen, die Thüringen-Verschuldung unter Ramelow-Tiefensee, Thüringer Allgemeine 2017:

Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember ­ einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”

-MDR zu Verschuldung, Ausriß:

Kyffhäuserkreis 2018 – Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin, beginnt mit Plakatkampagne zur Wiederwahl. Kein Hinweis auf die Hochwind-GroKo SPD-CDU – bei allen wichtigen Terminen steht “Vizekanzler” Raimund Scheja/CDU stets neben ihr. Die Bewertungskriterien:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/06/kyffhaeuserkreis-2018-landraetin-antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-beginnt-mit-plakatkampagne-zur-wiederwahl-kein-hinweis-auf-die-hochwind-groko-spd-cdu-bei-allen-wichtigen-term/

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„Viele Dörfer, kleine Städte, schöne Natur – das ist der Kyffhäuserkreis. Es lässt sich ruhig leben.“ Zwangsfinanzierter MDR 2018.

Politisierte Bewohner des Kyffhäuserkreises betonten unterdessen, in Bezug auf die Resultate der Politik von Hochwind-Scheja gebe es zahlreiche Bewertungskriterien, Fragestellungen. Genannt wurde:

-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Gewalt im Kyffhäuserkreis deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?

-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?

-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja der Rauschgiftkonsum im Kyffhäuserkreis abgenommen – oder zugenommen?

Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis im Interesse der Volksgesundheit die Qualität des Trinkwassers durch weniger stark gesundheitsschädliches Nitrat und andere giftige Stoffe verbessert – oder trifft das Gegenteil zu?

-Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die öffentliche Kritik an der Gesundheitsversorgung, an Krankenhäusern, an der Ärzte-Dichte etc. abgenommen – oder zugenommen?

-Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja das Unterrichtsniveau an den Schulen des Kyffhäuserkreises deutlich verbessert – oder verschlechtert?

-Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja das Problem der auf dem Arbeitsmarkt diskriminierten Frauen(Anteil bei Teilzeit und Niedriglohn) beseitigt – oder ist es weiter gravierend?

– Hat infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die Zahl alkoholisierter Jugendlicher, die Zahl jugendlicher Komasäufer deutlich abgenommen – oder deutlich zugenommen?

-Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis die Amerikanisierung der Ernährungsgewohnheiten gestoppt, gibt es also deutlich weniger übergewichtige Kinder und Jugendliche – oder geschah das Gegenteil?

-Wird infolge der Politik von Hochwind-Scheja verhindert, daß der Kyffhäuserkreis durch immer mehr Anlagen “erneuerbarer” Energieerzeugung zu einer weiteren Erhöhung der Strompreise beiträgt – vor allem zu Lasten von Menschen mit geringerem Einkommen – oder ist das Gegenteil der Fall? („EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“ Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke/SPD. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten…Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit.” SPD-Abgeordneter Rainer Thiel/NRW: “Die ständig steigenden Stromkosten nehmen auf Menschen mit wenig Einkommen kaum Rücksicht… Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind oder an der Armutsgrenze leben, können steigende Energiepreise nur durch Verzicht bei Lebensmitteln, Kleidung oder Bildungs- und Gesundheitsausgaben zahlen… Die sicheren Renditen für Wind- und Solaranlagenbetreiber sind eine wichtige Ursache für hohe Strompreise. Hier findet die größte staatlich veranlasste Umverteilung innerhalb der Bevölkerung statt, die es in Deutschland jemals gab…Ein Ausbau von Kapazitäten, die sich nur rechnen, wenn subventioniert wird, überfordert letztlich das gesamte System.”

– Hat sich infolge der Politik von Hochwind-Scheja der Umwelt-und Naturschutz im Kyffhäuserkreis deutlich verbessert – oder verschlechtert?

-Ist infolge der Politik von Hochwind-Scheja die Artenvielfalt im Kyffhäuserkreis höher – oder niedriger – gibt es mehr Schmetterlinge, Bienen(Wildbienen), Singvögel, Greifvögel – oder weniger?

-Hat die Agrarindustrie im Kyffhäuserkreis infolge der Politik von Hochwind-Scheja deutlich weniger Glyphosat und andere krankmachende Agrargifte, die auch in die Dörfer geweht werden, eingesetzt, dazu weniger barbarisch stinkende Gülle – oder deutlich mehr?

-Hat sich die Qualität der Wälder im Kyffhäuserkreis infolge der Politik von Hochwind-Scheja deutlich verbessert – oder haben jene vielen Kritiker recht, die auf zerstörte, zerfurchte, durch immer mehr breite Schneisen zerschnittene, viel zu lichte Wälder verweisen, die zahlreichen Wildtieren keinen günstigen Lebensraum mehr bieten?

-Wegen der erwünschten Wirkungen auf Ostnatur bzw. Ostumwelt hatten die neuen Machthaber nach dem Anschluß von 1990 die Ost-Wälder de facto für den Straßenverkehr, für das Befahren mit PKW, Motorrädern, Motocross-Maschinen, Quads etc. geöffnet – entsprechende Verbotsschilder durften, wie die Praxis zeigt, mißachtet werden. Waldwege wurden sogar ausgebaut, stark verbreitert – zugunsten von PKW, Motorrädern, Quads. Besonders die störungsempfindlichen Tierarten waren davon stark betroffen, gingen zurück. Wurde infolge der Politik von Hochwind-Scheja im Kyffhäuserkreis im Interesse des Schutzes der Heimat  wieder für eine konsequente Einhaltung der Verkehrsvorschriften gesorgt – oder dürfen Wälder weiterhin entsprechend neuen neoliberalen Gewohnheiten zum Schaden von Natur und Umwelt mit Autos, Motorrädern, Motocross-Maschinen, Quads etc. befahren werden?

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Weiter hieß es, als Thüringer SPD-Vizechefin sei Antje Hochwind direkt an der Politik der Ramelow-Regierung beteiligt – die genannten Bewertungskriterien gälten daher auch für das Ramelow-Kabinett, darunter deren SPD-Mitglieder.

Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.

http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/16/niedersachse-ramelowosterholz-scharmbek-2018-in-artern-kuriose-hofberichterstattung-ramelow-sieht-grosses-potential-in-artern-will-er-etwa-die-einst-hochlukrativen-hocheffizienten-exportbet/

Wahlkampf, CDU-Krautwurst und Torsten Blümel/LINKE:“Blümel hat SPD an der Nase herumgeführt“(TA 2017):

Ausriß.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/05/bad-frankenhausen-2018-spd-buergermeister-matthias-strejc-gegen-groko-es-geht-in-den-naechsten-dreieinhalb-jahren-alles-weiter-wie-bisher-es-wird-keine-erneuerung-der-partei-geben/

“Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband
Am Westbahnhof
06556 Artern

Verbandsvorsitzender

Herr Matthias Strejc”

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Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen. Wiederwahl-Kandidaten 2018.

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

-http://www.kat-artern.de/ueber-uns/impressum.html

Ausriß.BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

Ausriß, TA, Okt. 2017

Wie auch in Thüringen Krankenhäuser, Ärzte “funktionieren”: “Der Arzt, die Geldmaschine”. DER SPIEGEL 2017. “Eine Gefährdung der Patienten wird in Kauf genommen.” Techniker-Krankenkasse: Rekord bei Arztfehler-Beschwerden, über 15 Mio Rückforderungen…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/21/wie-auch-in-thueringen-krankenhaeuser-funktionieren-der-arzt-die-geldmaschine-der-spiegel-2017/

Wahlkampf 2018 und Medien:

Ganz anders ergeht es gemäß Tendenzschutzprinzipien dem Landratskandidaten der gemäß den Bundestagswahlergebnissen von 2017 sowie jüngsten Thüringen-Wählerumfragen nicht eben schwachen AfD. Bisher gab es über den AfD-Kandidaten etwa im Unterschied zu Hochwind und Krautwurst keinerlei Berichterstattung über das Vorfeld der Nominierung, lediglich eine kurze Nachricht mit dem falsch geschriebenen, daher per Internetsuche in der TA nicht auffindbaren Namen:

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/AfD-stellt-sich-Landratswahl-1809102025

Was ist Tendenzschutz?

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/03/ostdeutsche-haben-kaum-vertrauen-in-medien-und-kirchen-umfrage-januar-2018-beispiel-zwangsfinanzierter-mdr/

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia – Tendenzschutz in deutschen Medien, Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit:  …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Wikipedia

Wer beispielsweise morgens eine Tageszeitung zur Hand nimmt, das Radio, den Fernseher einschaltet, merkt sofort, wie das Tendenzschutz-Prinzip in Deutschland flächendeckend durchgesetzt wird.

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Thüringen hat nach wie vor keine eigenen Tageszeitungen – die angebotenen Blätter, darunter die “Thüringer Allgemeine”, sind keine Thüringer Zeitungen, sondern gehören vor allem zum Funke-Medienkonzern in Essen/NRW. Entsprechend ist die Berichterstattung über Thüringen, aber auch über die AfD.

Wikipedia zu TA: “Die verkaufte Auflage beträgt mit einer Teilauflage der deutlich kleineren Thüringischen Landeszeitung zusammen 165.591 Exemplare, ein Minus von 48,2 Prozent seit 1998.^[2]“

https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%BCringer_Allgemeine

Ähnlich prekär ist die Zeitungs-Situation in Sachsen – Beispiel Leipziger Volkszeitung:

Westdeutsche “Leipziger Volkszeitung”:“ Seit dem 5. Februar 2009 gehört die Leipziger Volkszeitung zu 100 Prozent zur Madsack Gruppe aus Hannover.[6] Wikipedia) Die LVZ berichtet streng nach Madsack-Tendenzschutz-Vorschriften.

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Champs-Èlysèes 2017.

Frankfurt/Main, aktuelles Postkarten-Angebot in Andenkenläden des Stadtzentrums. “Zonen-Gaby(17) im Glück(BRD). Meine erste Banane.”

“Thüringen gegen sofortige Ausweisung krimineller Ausländer. ” Kuriose MDR-Überschrift zur Privatmeinung von Bodo Ramelow…

“Erfurt. Thüringen ist weiter gegen eine sofortige Abschiebung krimineller Ausländer – auch nach der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung des Ausweisungsrechts.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine

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“Presse-Sonderverbindungen”: Unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten.

https://mmm.verdi.de/beruf/pressesonderverbindungen-24334
https://www.heise.de/tp/features/Wie-der-BND-die-deutschen-Medien-steuerte-3832627.html?seite=all

https://www.heise.de/tp/features/Undercover-3439939.html

http://www.michaelgrandt.de/luegenpresse-journalisten-arbeiteten-fuer-den-geheimdienst-und-heute/

Wiederwahlkandidatin Antje Hochwind, Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-landraetin-des-kyffhaeuserkreises-besucht-am-17-2-2018-den-karnevalsabend-des-wcc-in-bendeleben-wird-prompt-ebenso-wie-die-regierung-die-groko-merkel/

“INSA-Umfrage: SPD in Thüringen bei gerade noch 10 Prozent”. Epoch Times, Febr. 2018. AfD 18 Prozent.

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“Der Ostdeutsche läuft massenweise zur AfD über, Herr Doktor Maaz, bitte sagen Sie uns, warum. Weil die Wirkung des Opiums nachlässt, antwortet er dann.” DER SPIEGEL 2018 über Hans-Joachim Maaz, Psychotherapeut aus Halle/Saale.

“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”

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Abschneiden der AfD

Kritik an „Undankbarkeit vieler Ostdeutscher“

Bürgerrechtler und Theologe Friedrich Schorlemmer kritisiert seine Landsleute im Osten angesichts der guten Wahlergebnisse der AfD. Frankfurter Rundschau

Friedrich Schorlemmer in Sondershausen.

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Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

AfD und Ramelow („Arschloch“-Fall):http://www.pi-news.net/2018/02/bjoern-hoeckes-rede-zur-sozialpolitik/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/

Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gerd_Mielke

“…ehemaliger Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz unter den MinisterpräsidentenRudolf Scharping und Kurt Beck.”

Rudolf Scharping/SPD:

Kosovo-Konflikt[Bearbeiten]

Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt^[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.^[5]

Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“

Entlassung[Bearbeiten]

Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.^[6] Wiki

Kurt Beck/SPD:

Seit Juni 2013 ist er Berater des Pharmakonzerns Boehringer Ingelheim.

Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitz er nach dem Tode Peter Strucks übernahm. Wikipedia

Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke -“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”

Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR

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Kuriose Beschwichtigungsaktionen von Autoritäten 2016:

Ausriß BILD.

Erwartungsgemäß machen sich viele Medienkonsumenten über jüngstes Politikergeschwätz lustig.  Tagesschau-Leserbrief-Aufpasser, heißt es,  lassen Konsumentenkommentare durch, die noch unlängst zensiert worden wären:

Am 12. Januar 2016 um 14:34 von KarlderKühne

Liebe Tagesschau, wenn ihr

Liebe Tagesschau, wenn ihr was “auf der Kirsche” habt, dann berichtet doch bitte, wieviele von den Straftätern von Köln verurteilt, ausgewiesen und abgeschoben wurden. Ich wette, die Zahlen werden sich in überschaubaren Grenzen halten. Aber so könnte man doch mal Theorie und Praxis miteinander vergleichen.

Am 12. Januar 2016 um 14:41 von U.West

Volksverdummung

Reine Volksverdummung. Nichts, aber auch gar nichts wird sich ändern. 70 Jahre Frieden waren wohl genug für Deutschland. Mit dieser Masseineinwanderung hat uns
Königin Merkel den Krieg ins Land geholt.

Am 12. Januar 2016 um 13:42 von Hans-Martin Sawall/TS

Ausweisung?

Das heißt also ein Schreiben mit der Aufforderung das Land zu verlassen.
Lächerlicher könnten sich Maasmännchen und de Malheur kaum machen. es ist wieder so eine Sache völlig ohne Wirkung weil wer sich nicht dran hält darf weiter bei vollen Bezügen hier bleiben.
#Merkelmussweg

Am 12. Januar 2016 um 13:37 von ?roblembürger

Ausweisung krimineller Ausländer

Darauf einigt sich die Koalition aus spd cdu csu jetzt. Helft mir bitte auf die Sprünge,
wie heißt noch mal die Partei, die genau das seit Jahrzehnten fordert.

Am 12. Januar 2016 um 13:30 von Pessimist

Umsetzung

Wenn die Frau Kraft in NRW wieder beschließt, das Gesetz wird ignoriert, so wie es bisher mit Abschiebungen auch war, dann ist die neue Regelung nicht das Papier wert auf das sie gedruckt ist.

Am 12. Januar 2016 um 13:44 von AWACS

Wenn man seinen Pass ins Klo wirft…

Hat sich das mit der Ausweisung und wenn Identität und Heimatland unklar sind, wie bei Tausenden Flüchtlingen… Ist Abschiebung unmöglich… Oder?
Gehört zum kleinen Einmaleins für den Flüchtlinge….

Am 12. Januar 2016 um 13:51 von Derwinni

Und wohin ?

Wie soll den jemand ohne Pass in welches Land abgeschoben werden ? Der Attentäter von Paris z.B. war Tunesier, Georgier und Marokkaner. Und auf der Balkan- Route findet man zu hauf Pässe aus Marokko und Afghanistan mit herausgerissenen
Passbildern.
Also die nächste Luft ( Lach )nummer .

Am 12. Januar 2016 um 13:56 von santanikolaus

Unglaublich!

Ich kann es einfach nicht glauben, wie die Politikelite weiterhin versucht, ihr Wahlvolk zu manipulieren bzw. für dumm zu verkaufen.
Zuerst das substanz- und planlose “Wir schaffen das”, dann die Lüge von den Fachkräften oder die pauschale Stigmatisierung eines jeden Andersdenkenden (deren Befürchtungen und Sorgen angesichts der unkontrollierten Massenzuwanderung von sozio-kulturell völlig anders geprägten Menschen sich spätestens seit der deutschlandweiten Übergriffe an Silvester mehr als bestätigt haben) oder die Aussage, dass man die Grenze nicht sichern könne, u.s.w. bis hin zur Verheimlichung der Straftaten von Asylbewerbern.
Und jetzt die Scheinlösung des Problems durch eine leichtere “Ausweisung von Ausländern und Asylbewerbern”.
Was die meisten nicht wissen, den Herren Maas und de Maizière jedoch sehr wohl bekannt ist: Durch eine Ausweisung wird kein einziger der Kriminellen unser Land verlassen (siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/ausweisung-abschiebung-faq-101.html).

 

Am 12. Januar 2016 um 14:00 von stöberkarl

wieder nur blinder Aktionismus, um das Wahlvolk zu beruhigen

Was passiert nach einem Ausweisungsbescheid?
Nichts,
denn eine Ausweisung zieht nicht automatisch eine Abschiebung nach sich. Und wenn Länder wie Marokko ihre Bürger nicht zurücknehmen, was passiert dann?
Wieder nix!

Am 12. Januar 2016 um 14:05 von Boko

Mensch Leute…

merkt ihr denn nicht wie das Volk mit sinnlosen Vorschlägen wieder ruhig gestellt werden soll. Nur darum geht es denen. Die AfD könnte den Politikern die Suppe versalzen. Wir haben kein Gesetzesdefizit sondern ein Volkszugsdefizit, mangels Polizei. Und so wird das bleiben. Außerdem, an der unbegrenzten Zuwanderung wird nicht gerüttelt. Alles bleibt beim alten………

Am 12. Januar 2016 um 14:18 von Clint666

nur um das CDUSPD-Wahlvolk zu beruhigen, aber…

jeder weiß doch, das trotzdem nicht abgeschoben wird. Zumal Deutschland prinzipiell nicht in “Krisenherde” abschiebt, oder wenn dem Kriminellen in seiner Heimat ebenfalls eine Strafe droht. Deutschland, ein Paradies für Verbrecher!

Am 12. Januar 2016 um 14:20 von Gottheis

siehe Plasberg

Wer am 11.1.2016 in der Sendung “Hart aber fair” die Kommentare von Frau Kraft und Frau Künast verfolgt hat, der weiß wie weit wir von sachlicher Betrachtung von aktuellen Problem in dieser Gesellschaft entfernt sind.
Auch alle die angekündigten Maßnahmen sind nur dazu gedacht, die Bürger weiterhin ruhig zu stellen.

Am 12. Januar 2016 um 14:40 von suspicious mind

Opium fürs Volk

Hauptsache erstmal wilder Aktionismus. Das Volk wird sich schon wieder beruhigen. Ob diesmal das Kalkül aufgeht, wird sich zeigen. Bei den nächsten Wahlen gilt daher die Parole: “Wir schaffen das (ab)”.

“BND-Skandal. Herr de Maiziere, Sie lügen wie gedruckt!” Uraltbekanntes von der Bild-Zeitung über Politiker. Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. (2018: de Maiziere offenbar inzwischen „verbrannt“, nicht mehr als Minister einer neuen GroKo vorgesehen)

tags: deutsche politschauspieler 2015

Ausriß Bild-Zeitung:

BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!

Vergrößern

Denn: Bereits im März informierte der BND das Kanzleramt ausführlich und zum wiederholten Male über die Wirtschaftsspionage der NSA in mehreren europäischen Staaten, gegen europäische Unternehmen und französische Behörden. Die Antwort aus dem Hause de Maizière widersprach eindeutig den Erkenntnissen der Bundesregierung!

Und auch schon im Sommer 2014 hatten die Linke-Abgeordneten Jan Korte (38), André Hahn (52) und Ulla Jelpke (63) eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Darin wollten die Parlamentarier wissen: „Ist der Bundesregierung bekannt, in welchen anderen Staaten die NSA und andere US-Dienste Wirtschaftsspionage betrieben haben bzw. betreiben?“…

? Antwort des BMI am 5. August 2014 (Kennziffer 18/2281) im Namen der Regierung: „Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder andere US-Dienste in anderen Staaten.“

GEDRUCKTE LÜGE!

Denn: Die Antwort der Regierung steht im klaren Gegensatz zu Fakten über die Zusammenarbeit von BND und NSA, die jetzt öffentlich bekannt geworden sind, über die „Spiegel Online“ zuerst berichtet hatte.

Klar ist: Seit 2004 lieferte die NSA sogenannte Selektoren (Handy-Nummern, E-Mail-Adressen, IP-Adressen) an die BND-Überwachungsstation in Bad Aibling, die im Auftrag der NSA abgehört werden sollten. Darunter waren auch Selektoren der deutsch-französischen Konzerne EADS und Eurocopter. Der BND lehnte es damals ab, diese zu überwachen, meldete den Vorgang ab 2008 mehrfach ans Kanzleramt. Damals war de Maizière noch Kanzleramtsminister, für die Kontrolle des BND zuständig.

Nach BILD-Informationen belegen Dokumente des NSA-Ausschusses jetzt, dass dieser Vorgang de Maizière 2008 ganz offenkundig bekannt gewesen sein muss. Denn die Vorbehalte des BND waren Teil einer Vorlage für die Vorbereitung von de Maizières damaliger USA-Reise. In der Akte hieß es warnend, dass die NSA in der Zusammenarbeit mit dem BND „eigene Interessen verfolgt, die über gemeinsame Interessen hinausgehen“. Auch meldete der BND ans Kanzleramt, man könne nicht verhindern, dass die NSA US-Interessen verfolge und deutsche Ziele aufkläre.

Hans-Christian Ströbele (75, Grüne): „Wir haben keinerlei Hinweise, dass die Leitung des Kanzleramts damals auf die Warnung des BND reagiert hat.“

All das wusste die Bundesregierung und ließ doch von de Maizières Ministerium gegenüber dem Parlament verkünden, man wisse von nichts. Zitate Bild-Zeitung

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Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. Trotz stark verschlechterter öffentlicher Sicherheit sogar in Sondershausen sind Hochwind/Scheja weiter im Amt.

http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/

–“Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.” TA 2012

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Sondershausen/Thüringen, der neue parteilose Bürgermeister Steffen Grimm, die Frage der De-facto-Gewalt-und Verbrechensförderung: “Grimm fordert Intervention Lauingers bei Gerichten. Kritik an Einstellungen von Verfahren und niedrigen Strafen”. Thüringer Allgemeine, November 2018. Was Grimm anders macht als sein Vorgänger aus der Merkel-Mohring-Kohl-CDU. Landtagswahlen 2019 in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/11/10/sondershausenthueringen-der-neue-parteilose-buergermeister-steffen-grimm-die-frage-der-de-facto-gewalt-und-verbrechensfoerderung-grimm-fordert-intervention-lauingers-bei-gerichten-kritik-an-ein/

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Jens Krautwurst tritt 2018 nach Kommunalwahl Thüringen aus der CDU aus. Trauen sich jetzt auch andere CDU-Führungsmitglieder des Bundeslandes?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/18/jens-krautwurst-tritt-2018-nach-kommunalwahl-thueringen-aus-der-cdu-aus/

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Was Ramelow und seine Partei, dazu SPDCDUGRÜNE nicht bieten können – am  12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:

Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo,  und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern. 

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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?

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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.

Syrien – AfD kompakt:https://afdkompakt.de/tag/syrien/

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Kommunalwahlen in Thüringen, im Kyffhäuserkreis 2018 – und der zwangsfinanzierte MDR. Was in der MDR-Berichterstattung alles fehlt…”Das Kandidatenproblem der Thüringer AfD”. MDR, 12.4. 2018. “Der AfD fehlt Personal für die Kommunalwahlen”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 28.2. 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/

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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

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“Björn Hornschu aus Steinthaleben tritt als AfD-Kandidat an”. Thüringer Allgemeine zur Landratswahl 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/29/bjoern-hornschu-aus-steinthaleben-tritt-als-afd-kandidat-an-thueringer-allgemeine-zur-landratswahl-2018/

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73. Jahrestag der Befreiung des KZ Mittelbau-Dora – Gedenkveranstaltungen 2018 in Nordhausen und Ellrich. Welche Parteien und Politiker nach 1945 Nazis, Kriegsverbrecher, Waffen-SS-Organisationen unterstützten, für eine starke Zunahme des Judenhasses in Deutschland sorgten…Warum diese heikle, brisante Frage im Thüringer Kommunalwahlkampf 2018 keinerlei Rolle spielt…Westdeutscher KZ-Baumeister Heinrich Lübke, später CDU-Bundespräsident der BRD – und der Fall Ellrich:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

CDU und SPD – die Schwester-und Kartellparteien im Saarland 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/schwester-und-kartellparteien-cdu-und-spd-im-saarland-2017-saarland-cdu-und-spd-einigen-sich-auf-koalition-faz-4-5-2017/

“Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017. Staatsmedien, gesteuerter Mainstream machen 2018 erwartungsgemäß die übliche Propaganda für Annegret Kramp-Karrenbauer.

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Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin, Landrätin des Kyffhäuserkreises, besucht am 17.2. 2018 die letzte diesjährige Veranstaltung des Bendelebener Karnevalsvereins – und sofort richten die besten Büttenredner einige Spitzen auf Hochwind, ihre Wiederwahlkampagne 2018: “Doch fällt auf Hochwinds Lichterschein das Volk auch dieses Mal herein.”

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“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **

“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.

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Keine Probleme mit dem Verwaltungsrat/Kyffhäuser Nachrichten 2017

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Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke/LINKE und die kuriose, massive Kritik  an  der massiv unterstützten SPD und ihrer Landrats-und Bürgermeisterkandidaten – siehe Fall Hochwind:

17. JANUAR 2018

Sondierungsgespräche: Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land

Es soll genauso weitergehen wie bisher: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf ihrer Forderungsliste.”

http://www.kersten-steinke.de/nc/mediathek/pressemitteilungen/aktuell/detail/zurueck/startseite/artikel/sondierungsgespraeche-union-und-spd-stabilisieren-die-krasse-soziale-ungerechtigkeit-in-diesem-land/

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LINKE für Hochwind-Kandidatur:“SPD schickt die amtierende Landrätin erneut ins Rennen, hält an ihrem Vorsitzenden fest und hat doch Angst um die eigene Zukunft.” TA 2018. “Noch mehr Rückendeckung für die Kandidatur gibt es im Anschluss von Dietmar Strickrodt, dem Kreischef der Linken.”

“Strickrodt informierte unter dem Beifall der Gäste, dass die Linke die Kandidatin der SPD, Antje Hochwind, unterstützen wird.” Kyffhäuser-Nachrichten. Wie paßt das zur Steinke-Kritik an der SPD?

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“Bad Langensalza. Die Linke will Harald Zanker bei der Landratswahl unterstützen. Bei der Versammlung der linken Kreis-Partei am Mittwochabend im Santé Royale haben sich die Mitglieder mit 31 Ja-Stimmen für den SPD-Kandidaten ausgesprochen. Es gab nur eine Gegenstimme.” TLZ, Jan. 2018

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SPD wählt Macht statt Erneuerung

“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.

“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)

-https://www.youtube.com/watch?time_continue=6&v=MOd790CBuRE

Ausriß, Henryk M. Broder (“Das ist ja irre!”)

Der Mann kam den Angaben zufolge im Dezember 2015 nach Thüringen und stellte im Mai 2016 einen Asylantrag. Im Mai vergangenen Jahres wurde er abgelehnt.

 

Später setzte er sich den Angaben nach unter neuem Namen nach Frankreich ab, wurde jedoch gefasst und kam in Abschiebehaft. Im Dezember 2017 wurde der 22-Jährige nach Deutschland zurückgebracht und saß im Gefängnis in Tonna (Landkreis Gotha).

 

Es war nach einer ersten Abschiebung im März vergangenen Jahres die zweite Abschiebung eines in Thüringen als Gefährder eingestuften Menschen, wie es hieß. In dem nach Kabul geschickten Flieger saßen 19 abgelehnte Asylbewerber, unter ihnen verurteilte Straftäter Zitat TA 24.1. 2018

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Die Thüringer Allgemeine teilt u.a. nicht mit, was der abgeschobene Gefährder u.a. die Steuerzahler in Thüringen gekostet hatte(Kosten für Polizei, Justiz, Gefängnis etc.). Ebensowenig wird informiert, wieso der Gefährder im Dezember 2015 nach Thüringen kam, laut TA aber erst im Mai 2016 einen Asylantrag stellte, der erst im Jahr darauf abgelehnt wurde. Thüringer Medienkonsumenten stellten daher die Frage, ob die westdeutsche Zeitung  zahlreiche fehlende Informationen zum Thüringen-Aufenthalt des Gefährders sowie weiterer Gefährder noch nachliefert. Zudem wurde gefragt, warum überhaupt Steuerzahler für Gefährder-Kosten aufkommen müssen – und nicht jene Berufspolitiker bzw. Staatsbeamten, die Gefährder-Aufenthalte gegen Gesetz und Verfassung überhaupt erst ermöglichten.

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

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UN-Bericht zeigt: Nur drei von 100 Migranten sind echte Flüchtlinge – Über 400.000 illegale Migranten nur in Italien

Epoch Times1. May 2017 Aktualisiert: 1. Mai 2017 21:13

Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.

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(Wegen strengen Zensurbestimmungen müssen in Mainstream-Medien indessen auch illegale Migranten als Flüchtlinge bezeichnet werden)

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“Wer zahlt für abgelehnte Asylbewerber?

Auch nachdem die Anträge von Asylbewerbern abgelehnt wurden, bleiben sie oft noch lange in Deutschland.” MDR 2017 mit kurioser “Erläuterung”. “Weil sie in der Zeit nicht arbeiten dürfen, müssen sie vom Staat versorgt werden…Auch wenn Asylbewerber gerichtlich abgeschoben sind, bleiben sie oft noch lange in Deutschland…Die Höhe der Unterstützung hängt vom Familienstand und der Unterbringung ab.Eine Einzelperson, die nicht in einer Aufnahmeeinrichtung lebt, bekommt dann 354 Euro…Leistungen werden in der Praxis selten gekürzt”. Der MDR teilt nicht mit, wie hoch die entsprechenden Kosten für den Steuerzahler jährlich, monatlich bundesweit sind.

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger – aus Ettlingen in Baden-Württemberg – “verdient”.

Zahlen politisch Verantwortliche den Abschiebeflug – oder gegen Gesetz und Verfassung die Steuerzahler?

Prof. Dr. Jörg Meuthen

5 Std. · 

Liebe Leser, rechtzeitig vor der Bundestagswahl hatte die Kanzlerdarstellerin angekündigt, dass nun eines ganz besonders wichtig sei: „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung.“

Eine erstaunliche Aussage dieser Frau – ist sie doch schließlich für die Masseneinwanderung von Armutsmigranten aus aller Welt ins gelobte und bis heute ungeschützte Sozialparadies höchstpersönlich verantwortlich.

Unsere Bürgerpartei hatte von Anfang an bezweifelt, dass Frau Merkel wirklich die Absicht hatte, die erforderlichen Abschiebungen in nennenswertem Umfang durchführen zu lassen.

Und wieder einmal lagen wir richtig, denn ein weiterer, hochaktueller Beleg zeigt, wie lachhaft diese Rückführungs-„Offensive“ tatsächlich umgesetzt wird.

Was war geschehen? Vom Düsseldorfer Flughafen sollte eine Sammelabschiebung nach Kabul mit 50 abzuschiebenden Afghanen stattfinden.

Das ist nämlich die Höchstzahl, auf die man sich mit der afghanischen Regierung pro Flug verständigen konnte – was übrigens schon für sich genommen ein schlechter Witz ist.

Da man aus Erfahrung weiß, dass beileibe nicht alle der Abzuschiebenden dann auch tatsächlich im Flugzeug sitzen, hatten die Behörden bereits eine satte „Überbuchung“ vorgenommen: 80 Afghanen wurden für diesen Flug vorgesehen.

Und wie viele waren dann tatsächlich an Bord?

19.

Ja, Sie haben richtig gelesen: Mehr als drei Viertel der für diesen Flug vorgesehenen, zu einem erheblichen Teil sogar mit dem Gesetz in Konflikt geratenen Abschiebe-Kandidaten konnten sich auf wundersame Weise ihrer Abschiebung entziehen – sie meldeten sich krank, legten Einspruch ein oder tauchten schlicht unter.

Und genau so läuft das immer in diesem Land, in dem illegale Einwanderer gut und gerne in unseren Sozialsystemen leben – und vor allem dauerhaft bleiben, wie die tatsächlichen Zahlen schonungslos offenbaren.

So sind in den letzten sechs Jahren ca. 200.000 Afghanen in unser Land hineingemerkelt, um Asyl zu beantragen. Von diesen sind lediglich ca. 6.000 wieder in ihre Heimat zurückgekehrt, sei es durch freiwillige Heimreise oder in Einzelfällen eben auch durch Abschiebung.

Das heißt nichts anderes, als dass 97% der hierher Gekommenen immer noch da sind – und das, obwohl alleine zwischen 2015 und Ende 2017 über 82.000 Asylanträge von Afghanen abgelehnt wurden.

Im Klartext: Wer illegal reinkommt, darf fast immer bleiben, zumeist dauerhaft alimentiert von uns allen. Ein Schlag ins Gesicht der arbeitenden Bevölkerung und zugleich eine staatliche Bankrotterklärung vom Allerfeinsten.

So also sieht „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ aus, wenn eine Angela Merkel Regie führt. Was auch immer diese Frau politisch in die Hand nimmt: Es endet unweigerlich im Staatsversagen. Für dieses Desaster ist Merkel höchstpersönlich verantwortlich, denn sie bestimmt nun schon im dreizehnten Jahr die Richtlinien der Politik unseres Landes.

Jeden Tag wünschen sich daher immer mehr Bürger auch für diese Frau „Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“ – und zwar aus dem Kanzleramt in die Uckermark.

Zeit für ein Ende des Staatsversagens. Zeit für die #AfD.

https://www.welt.de/…/Fluechtlinge-Abschiebeflug-nach-Kabul…

https://www.welt.de/…/Rueckfuehrung-Rueckfuehrung-und-nochm…

UN-Bericht zeigt: Nur drei von 100 Migranten sind echte Flüchtlinge – Über 400.000 illegale Migranten nur in Italien

Epoch Times1. May 2017 Aktualisiert: 1. Mai 2017 21:13

Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.

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(Wegen strengen Zensurbestimmungen müssen in Mainstream-Medien indessen auch illegale Migranten als Flüchtlinge bezeichnet werden)

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„Was wurde aus Peters Flüchtlingen?“:

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229348

Sondershausen 2018 – “Über die Sicherheitslage diskutiert”. Kyffhäuser-Nachrichten. Die politisch Verantwortlichen, Kriminalitätsförderung und Resultate, der Wahlkampf 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/24/sondershausen-2018-ueber-die-sicherheitslage-diskutiert-kyffhaeuser-nachrichten-die-politisch-verantwortlichen-und-der-wahlkampf-2018/

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“Die ökonomisch-geographische Struktur des Kyffhäusergebietes”. Eine Studie von 1974. “…größter Kinderkurort in der DDR…”(Bad Frankenhausen). Als die Stadt noch lebendig, industrialisiert war – wer sie deindustrialisierte, vergleichsweise menschenleer machte. *

 

Die ökonomisch-geographische Struktur des Kyffhäusergebietes /Studie von 1974

Ausriß. “…größter Kinderkurort in der DDR…”(Bad Frankenhausen). Die Aufgaben eines Bürgermeisters waren damals entsprechend komplexer, vielfältiger, anspruchsvoller als heute. Das berühmteste, schönste Kinderheim von Bad Frankenhausen wird von den neuen Machthabern und ihren regionalen Marionetten weiter ungenutzt, geschlossen gehalten. Gleiches gilt für das einstige Kinderheim in Rottleben.

Verschiedene VEB waren in Bad Frankenhausen so effizient, daß sie fast ausschließlich für den Export in westliche Länder produzierten,  unerwünschte Konkurrenten westdeutscher Firmen waren. Dies betraf u.a. VEB, die hochwertige Textilien für den anspruchsvollen westdeutschen Markt herstellten. Ab 1990 ließ sich das Problem auch mit Hilfe lokaler, regionaler Mitläufer, Wendehälse und Parteien “bereinigen” – die Konkurrenzbetriebe wurden schlichtweg plattgemacht, beseitigt. Für diese und viele andere Treuhand-Verbrechen der Industrievernichtung bleiben auch in Thüringen weiterhin Reparationszahlungen aus. 

Bad Frankenhausen – das Kindersanatorium “Helmut Just”. Ein Erlebnisbericht von 1957 plus Fotoserie. Bad Frankenhausen größter Kinderkurort der DDR – der Absturz nach dem Anschluß von 1990, die Kompetenz neuer lokaler Autoritäten. Bad Frankenhausen im Hitler-Kapitalismus, im nachfolgenden Kalten Krieg:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/26/bad-frankenhausen-das-kindersanatorium-helmut-just-ein-erlebnisbericht-von-1957-bad-frankenhausen-groesster-kinderkurort-der-ddr-der-absturz-nach-dem-anschluss-von-1990/

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KIKA/MDR in Erfurt/Thüringen – wie er tickt…”Hier lernen Jungs, wie man Mädchen an die Wäsche geht”. Die GroKo-Frauenpolitik.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/25/kika-in-erfurtthueringen-wie-er-tickt/

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Wasungen – Karnevalshochburg in Thüringen. Köstliche Satire und ironische Kritik gegen Machteliten, ihre Politmarionetten und Staatsmedien. Das berühmte Kanzlerin-Rückhol-Mobil(CDU-Merkel von Berlin – an einen Trabant angebunden – zurück in die Uckermark…):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/29/wasungen-karnevalshochburg-in-thueringen-koestliche-satire-und-ironische-kritik-gegen-machteliten-ihre-politmarionetten-und-staatsmedien/

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“Einmarsch der Verbrecher. Wie die Kriminalität den Osten eroberte.” – Buch von Klaus Huhn, Edition Berolina:

Ausriß.

Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“

Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.

 

Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.

Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis und das brisante Thema Umwelt-und Naturvernichtung, Politik gegen die öffentliche Gesundheit. Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund, Landrätin Antje Hochwind/SPD und  Vize Raimund Scheja/CDU wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem, barbarischem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen).

“Grünes Kernthema” Trinkwasserqualität – die entsprechenden GRÜNEN-Erfolge in Thüringen unter “Umweltministerin” Siegesmund:

http://www.bild.de/politik/inland/die-gruenen/gruene-schmetterlinge-53988728.bild.html

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.
Bertolt Brecht  (1898 – 1956)

Ausriß Thüringer Allgemeine. “Zu viel Nitrat im Trinkwasser. Brunnen im Landkreis belastet.” Politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß… Gülle-Trinkwasser und “grüne Kernthemen”…

WWF zu Wertvorstellungen der Thüringer Ramelow-Regierung und ihrer “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE:

“Nitratbrühe statt Grundwasser

10. August 2017

WWF-Regionalreport: Hälfte aller Grundwassermessstellen im Raum Leipzig über gesetzlichem Nitrat-Grenzwert. / Thüringen, Sachsen & Sachsen-Anhalt: Massiver Artenverlust im Drei-Länder-Eck.

Das Grundwasser in der Region Leipzig ist massiv mit Nitrat belastet. Das zeigt ein aktueller Report der Naturschutzorganisation WWF. In den vergangenen Jahren wurde der Nitratgrenzwert demnach an über 50 Prozent der Messstellen überschritten. Zusätzlich wurden oftmals problematische Rückstände von Pflanzenschutzmitteln gemessen. Verursacher ist die intensive Landwirtschaft mit einem hohen, nahezu flächendeckenden Einsatz an Düngemitteln und Pestiziden. Doch nicht nur um das Wasser ist es dementsprechend schlecht bestellt: Auch die Artenvielfalt leidet. Typische Feld- und Wiesenvögel wie etwa Kiebitz und der Große Brachvogel sind in dem Drei-Länder-Eck aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stark gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. Auch Feldhamster oder -hase sind kaum noch anzutreffen.” WWF zu Politikzielen und Politikresultaten nach 1990 u.a. der Ramelow-Regierung

Wasser: Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat/Grüne Liga Thüringen

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Brüssel, 28. April 2016

Deutschland wegen Wasserverschmutzung und Nitrat vor Gericht.

Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen. Nitrat ist für das Wachstum von Pflanzen von entscheidender Bedeutung und wird häufig als Düngemittel eingesetzt. Allerdings führen überhöhte Mengen zu starken Wasserverunreinigungen – mit entsprechenden Folgen für die menschliche Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt. Der heutige Beschluss folgt auf eine mit Gründen versehene Stellungnahme, die den deutschen Behörden im Juli 2014 übermittelt wurde.

Die von Deutschland zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus jüngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer, einschließlich der Ostsee.

Trotz dieser Entwicklungen hat Deutschland keine hinreichenden Zusatzmaßnahmen getroffen, um die Nitratverunreinigung wirksam zu bekämpfen und seine einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechend den für Nitrat geltenden EU-Vorschriften zu überarbeiten (Richtlinie 91/676/EWG des Rates). Da die Kommission der Auffassung ist, dass die Verunreinigung der Gewässer durch Nitrat auch im Rahmen der laufenden Überarbeitung des nationalen Aktionsprogramms nicht ausreichend angegangen wird, hat sie beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen.

Hintergrund

Die Nitratrichtlinie (Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991) hat zum Ziel, die Wasserqualität in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gefördert wird. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Gewässer überwachen und jene bestimmen, die durch Verschmutzung bedroht sind. Des Weiteren müssen sie geeignete Aktionsprogramme einrichten, um derartige Verunreinigungen zu verhindern und zu verringern. Die Richtlinie stellt einen wesentlichen Bestandteil der Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) dar und ist eines der Schlüsselinstrumente für den Schutz der Gewässer vor Belastungen durch die Landwirtschaft.

Überhöhte Nitratwerte können das Süßwasser und die Meeresumwelt schädigen, […]

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“Wenn die Nitratbelastung im Grundwasser (Grafik Jahre 2013-2015) hoch ist, führt das auch zur Belastung des Trinkwassers. So bezieht Sondershausen sein Trinkwasser zum großen Teil aus der Ferne, weil das Grundwasser dort teils relativ stark belastet ist. Artern bezieht sein Trinkwasser aus einem Brunnen im benachbarten Bretleben, der in der belasteten Zone liegt. ” TA – Wie grüne Umweltpolitik in Ostdeutschland wirkt…

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Noch kurz nach dem Anschluß von 1990 erklärten staatliche Wasserexperten im Kyffhäuserkreis, daß das Kaufen von Mineralwasser Unsinn sei – das beste Wasser komme nach wie vor aus dem Wasserhahn. Von interessierter Seite wurde indessen daraufhin die Trinkwasserqualität stark herabgesetzt – existierende Gesetze gegen politisch wirtschaftlich Verantwortliche wurden außer Kraft gesetzt…

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Gesundheitsgefahr: Nitrat in Thüringer Grundwassers nimmt zu

Erfurt. Besonders die landwirtschaftlich geprägte Regionen in Thüringen sind betroffen. Es sind gefährliche Erkrankungen möglich.

14. Mai 2014 / 05:00 Uhr/Thüringer Allgemeine

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Stellenweise wird unbedenkliche Konzentration um das Vierfache überschritten/Thüringen24

Nach aktuellen Zahlen des Ministeriums sind 35 Prozent der Grundwasserkörper in Thüringen wegen zu hoher Nitratkonzentration auffällig. Vereinzelt würden Konzentrationen von bis zu 200 Milligramm je Liter erreicht. Grundwasser kann schon mit mehr als 50 Milligramm Nitrat pro Liter nicht mehr ohne Weiteres zur Trinkwassergewinnung genutzt werden.

“Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs”:

Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs

Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”

“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990,  der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html

“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014

Neue Ost-Umwelt und Gesundheit nach 1990
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“

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Viele Ostdeutsche haben nach dem Anschluß von 1990 ihre Gesundheit ruiniert. Sie wurden aus interessanten Berufen hoher Qualifikation entlassen, versuchten den Ausweg als Neu-Unternehmer, ackerten zu geringsten Gewinnspannen selbst als LKW-Fahrer 12 und mehr Stunden am Tag, gaben schließlich auf – entstandene Unternehmen wurden von westlichen Konkurrenten geschluckt.

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/krankenhaeuser-aerzte-operieren-ohne-medizinische-notwendigkeit-a-1176715.html

“Die Versorgung Deutschlands mit einwandfreiem Trinkwasser wird immer schwieriger. Seit vielen Jahren führt vor allem der Einsatz von zu viel Gülle und Mineraldünger auf den Feldern für eine hohe Nitratbelastung des Grundwassers.” DIE WELT

“In diesen Regionen ist das Grundwasser besonders belastet:

https://www.welt.de/wirtschaft/article167452318/In-diesen-Regionen-ist-das-Grundwasser-besonders-belastet.html

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Westdeutsche Gülle-Trinkwasser-Standards nach 1990 auch in Ostdeutschland, darunter in Thüringen, zügig übernommen – die Ziele des Anschlusses:

“Besonders in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, aber auch in einzelnen Regionen in Bayern müssen die Versorgungsunternehmen mittlerweile einen großen Aufwand betreiben, um aus Grundwasser gesundes Trinkwasser zu machen. An einzelnen Messstellen wurde nach Angaben des BDEW schon das Achtfache des zulässigen Grenzwerts gemessen.” DIE WELT

 

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

Ivario: 

…VORSICHT BEI NITRAT IM WASSER FÜR BABYS! BLAUSUCHT DURCH ZU HOHE NITRATBELASTUNG MÖGLICH

 Besonders gefährdet sind jedoch vor allem Säuglinge unter sechs Monaten, wenn sich Nitrat im Wasser befindet.

Die Folge einer Nitratvergiftung kann Blausucht sein, die unter Umständen tödlich endet.

Entwickelt sich Nitrat als Folge natürlicher chemischer Prozesse zu Nitrit, kann die daraus resultierende Entstehung chemischer Verbindungen dazu führen, dass sich vor allem bei Babys im Alter von bis zu etwa drei Monaten der rote Blutfarbstoff verändert. Dies hat zur Folge, dass das Blut des Kindes nicht mehr ausreichend Sauerstoff transportieren kann, was bei Säuglingen tödlich ausgehen kann.

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Wikipedia: …

Gesundheitliche Bedeutung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Ursache für gesundheitliche Risiken liegt in der Gefahr einer Reduktion des Nitrats zu Nitrit und der Bildung von krebserregenden Nitrosaminen. Eine solche Umwandlung findet zum einen im Darm durch entsprechende Bakterien statt, zum anderen können auch die Speicheldrüsen über den Blutweg angeschwemmtes Nitrat reduzieren.^[3] Die Darmflora des Säuglings kann (wie die Darmflora eines Erwachsenen) Nitrit bildende Bakterien enthalten. Das entstehende Nitrit oxidiert das Hämoglobin zu Methämoglobin, welches der Säugling aufgrund seiner noch nicht ausgereiften Reduktionskapazität nicht wieder zu Hämoglobin rückreduzieren kann, so dass der Säugling von innen erstickt. Auch bei Wiederkäuernbesteht durch Nitratreduktion im Pansen eine akute Gefahr der Nitritbildung. Hier werden sogar Nitratkonzentrationen über 20 mg/l im Trinkwasser als schädlich betrachtet.

Nitrate in Trinkwasser[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der aktuelle Grenzwert für NO₃^? in Trinkwasser liegt laut der deutschen Trinkwasserverordnung bei 50 mg/l, nach der schweizerischen Gewässerschutzverordnung bei 25 mg/l.^[4] In Österreich liegt der Grenzwert für Nitrat laut Trinkwasserverordnung ebenfalls bei 50 mg/l, allerdings ist hier die Bedingung [NO₃^?]/50 + [NO₂^?]/3 ? 1 einzuhalten (bei den Werten in den eckigen Klammern wird mit Konzentrationen in mg/l gerechnet).^[5] Wässer, die diesen Grenzwert überschreiten, werden von Wasserversorgern oft mit nitratärmerem Wasser vermischt, um den Grenzwert einzuhalten. In jüngster Zeit wurden erste Wasseraufbereitungen mit Umkehrosmose oder Nanofiltration gebaut, um durch Teilentsalzung den Nitratwert im Trinkwasser abzusenken.

Nitrat selbst ist in den Größenordnungen der Grenzwerte vollkommen ungiftig. Gefahr besteht für Säuglinge und für Menschen mit entarteter Darmflora durch die mögliche Bildung von Nitrit. In der Hauptsache aber dienen die Grenzwerte für Nitrat als Indikatorwerte für eine allgemeine Belastung der Trinkwasserquellen mit stickstoffhaltigen organischen Verschmutzungen, die eingedämmt bleiben sollen (siehe Absatz zur Philosophie der Grenzwerte in der Trinkwasserverordnung). Im Jahr 2014 leitete die EU gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen überhöhter Nitratwerte im Grundwasser ein. Ein weiteres Verfahren wird vorbereitet.^[6]

Ende 2015 hat sich der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) für die Erarbeitung einer nationalen Stickstoffstrategie ausgesprochen, denn 27 % aller Grundwasserkörper seien aufgrund des zu hohen Nitratgehaltes in einem schlechten chemischen Zustand.^[7]Nitrat in den Gärresten von Biogasanlagen können ebenfalls das Grundwasser belasten, wenn die ausgebrachten Mengen den Pflanzenbedarf übersteigen…

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FOCUS: …Besonders für Kinder und Schwangere kann die Aufnahme von zu viel Nitrat schlimme Folgen haben. Im Körper wird der Stoff zu Nitrit umgewandelt, das den Sauerstofftransport im Körper stoppt. Aber auch alle anderen sollten nicht zu viel von dem Stoff aufnehmen… Nitrat gelangt durch Düngemittel ins Grundwasser und kann im Körper zu einem Stoff umgewandelt werden, der möglicherweise Krebs verursacht.

Warum ist Nitrat so gefährlich?

Im Körper können durch Stoffwechselprozesse in Nitrosamine oder Nitrit entstehen. In geringen Mengen ist der Stoff für Erwachsene unbedenklich. Für Babys und Kinder kann er allerdings sehr gefährlich sein, weil er die roten Blutkörperchen angreift, die Sauerstoff durch den Körper transportieren. Nitrate können zudem die Jodaufnahme stören und in abgewandelter Form auch die Gefäße verstopfen…

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“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016.

–“Kaputtes Land. Wie Deutschlands Artenvielfalt zerstört wird.” DER SPIEGEL, Sept. 2017

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Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung – wie die Pseudodemokratie funktioniert.

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“Die Partei stehe schlecht da, rief er, vor allem auf dem Land. Sie sei zu fern von den Menschen, deren Stimme sie wollen. “Hören wir noch richtig zu?”, fragte er rhetorisch in den Saal. Zu oft kreisele die Partei in einer `grünen Blase` und verharre in alten Machtstrukturen.”   Thüringer Allgemeine über den Ex-Grünen-Landesvorsitzenden Rainer Wernicke auf dem Arnstädter Parteitag, November 2017. “Grünen-Chef provoziert Eklat  – und tritt ab.”

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“In der Doppelspitze versuchte Göring-Eckardt einen ihrer Vertrauten durchzusetzen. Die Abgeordnete hat in den vergangenen 27 Jahren, in denen sie selbst für einige Zeit die Landespartei führte, eine beachtliche personale Machtbasis in dem sehr übersichtlichen Verband aufgebaut. Die beiden Minister, der Fraktionschef im Landtag und die meisten Abgeordneten haben ihr zumindest einen gewissen Teil ihrer Karrieren zu verdanken.”

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Ausriß. Grünes “Kernthema” Wald:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/17/der-nach-1990-grauenhaft-deformiert-zerstoerte-wald-thueringens-der-verein-thueringer-ornithologen-nennt-die-vernichtungsmethoden-der-neuen-machthaber/

“Die Menschen in Altenburg interessieren sich nicht, ob sie alle 100 Meter eine Ladestation für ihr E-Auto finden, die interessiert es, ob überhaupt noch eine Bahn fährt”, sagte Wernicke der Deutschen Presse-Agentur. Dies ist als Seitenhieb auf Erben zu verstehen, die zuvor erklärt hatte, mit einem Elektro-Auto nach Arnstadt gekommen zu sein. Wernicke gab sich generell mit der Landesparteilinie frustriert. “Wir sprechen oft eine gehobene Sprache, die viele Menschen gar nicht verstehen.” Süddeutsche Zeitung

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“Der Jenaer Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Denis Peisker beerbt Wernicke. Er konnte beim Parteitag am Samstag in einem zweiten Wahlgang 60 der 108 abgegebenen Delegiertenstimmen für sich gewinnen. Der 40-Jährige wird gemeinsam mit Stephanie Erben die neue Doppelspitze der Thüringer Grünen bilden.” insuedthueringen

Ausriß.

Anti-Umwelt-Partei GRÜNE und Glyphosat: “Lindner: Glyphosat-Verlängerung war in Jamaika-Sondierungen nicht strittig – auch Grüne waren dafür”. /Epoch Times, Dez. 2017 **

tags: anti-umwelt-partei grüne undf

„Umso mehr sind die Rücktrittsforderungen gegen Minister Schmidt nun besonders delikat“, sagte Lindner. Zum Alleingang Schmidts in Brüssel sagte der FDP-Chef: „Die Glyphosat-Entscheidung war ein bemerkenswerter Vorgang. Ich hätte erwartet, dass sich Union und SPD darüber abstimmen.“ Epoch Times

“Grünes Kernthema” Umweltschutz – was die GRÜNEN nach dem Anschluß von 1990 in Ostdeutschland erreichten:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/23/das-altbekannte-bienenkiller-pestizid-welche-politisch-verantwortlichen-liesen-zu-das-es-soviele-nutzinsekten-vernichtete-greenpeace-mitteilung-auch-sog-umweltverbande-alibi-ngo-wusten-bestens/

Jeder kennt heute meist sogar persönlich Leute(auch im Kyffhäuserkreis), die nach dem Motto vorgehen:  “Grün” öffentlich daherreden, umweltfeindlich denken und handeln – die Resultate sprechen Bände.

Dr. Michael Stubbe 2012 – und jene, die Fakten-Vergleiche anstellen: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/24/deutschlands-beachtliche-erfolge-im-neoliberalen-naturschutz-der-ruckgang-der-vogelbestande-ist-erschreckend-besonders-in-der-agrarlandschaft-artenexperte-dr-michael-stubbe-halle-schre/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/

Ausriß.

Deutscher Bundespräsident Steinmeier/SPD am 5.12. 2017 in Erfurt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/

 

 

“KATRIN GÖRING-ECKARDT

Social-Media-Spott für
die Bienen-Kümmerin

»Jede Biene soll wissen: Wir werden uns für sie einsetzen”. BILD 2017

 

Ausriß – hat Göring-Eckardt eine megastarke Basis in ihrem Heimatbundesland Thüringen?

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

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Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen, politisch Verantwortliche:”Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.” Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief 

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Wasungen/Thüringen. Karneval 2018. Fotoserie. “Ihr konntet Einwanderung nicht stoppen – jetzt müssen wir mit Polizeischutz shoppen.” Viel Kritik an Machteliten und ihren Politschauspielern, Politmarionetten. **

tags: wasungen – karneval 2018

 

Offenbar auch 2018 wieder Zensur der Wasungen-Umzugs-Berichterstattung durch gesteuerte Mainstreammedien. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche Medien Karnevalszensur betreiben.

 

 

“Deutschland steht Kopf – Politik stinkt wie 1 Wiedehopf”.

“Das verschaukelte Volk”.

“Wenn Engel sich mit Teufeln paaren, kann man sich die Wahlen sparen!”

“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. “Regierungseintopf”.

“Über Jamaika lacht die Sonne – über Deutschland lacht die Welt!”

“Den Wähler braucht man nur zur `Wahl`- ansonsten ist er scheißegal”.

“Mit Martin fahr ich gern Schlitten!” SPD-Witzfigur Schulz.

Clownsparteien SPD und CDU.

 

LINKE-Witzfigur Ramelow.

Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin, Landrätin des Kyffhäuserkreises, besucht am 17.2. 2018 den Karnevalsabend des WCC in Bendeleben, wird prompt, ebenso wie die Regierung, die GroKo, Merkel etc. satirisch aufs Korn genommen,ebenso die Hochwind-Wiederwahlkampagne 2018: “Doch fällt auf Hochwinds Lichterschein das Volk auch dieses Mal herein.”http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-landraetin-des-kyffhaeuserkreises-besucht-am-17-2-2018-den-karnevalsabend-des-wcc-in-bendeleben-wird-prompt-ebenso-wie-die-regierung-die-groko-merkel/

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Terroristenimport, Politikziele und Politikresultate, immer höhere Kosten für die Steuerzahler:

Ausriß, Thüringer Allgemeine, Febr. 2018.

“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia 

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Terror-und Gewaltförderung, Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/12/22/thueringen-2016-und-politik-resultateerfurt-mauert-weihnachtsmarkt-ein-der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoecke/

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“Leiche in Erfurt gefunden – Obdachloser ist möglicherweise erfroren…“Die Polizei geht von einem Kältetod aus.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 1.3. 2018. Das neoliberale sozialdarwinistische Erfurt unter der LINKE-Ramelow-Regierung, unter SPD-Bürgermeister Bausewein, Politikresultate. Die Ziele des Anschlusses von 1990:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/01/leiche-in-erfurt-gefunden-obdachloser-ist-moeglicherweise-erfroren-in-den-alten-bahnhallen-westlich-des-erfurter-hauptbahnhofes-hat-ein-obdachloser-moeglicherweise-einen-kaeltetod-erlitten-wes/

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichsroda, in BILD, Dez. 2016 zu RotRotGrün in Berlin: “Ich wünsche der neuen Regierung mindestens genauso viel Erfolg, wie die Koalition in Thüringen ihn hat, wo es wirklich gut funktioniert.”

Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”

“Erfurt

Immer mehr Rentner gehen zu Tafeln

 Die Zahl der bedürftigen Senioren in Thüringen, die auf Lebensmittel der Tafeln angewiesen sind, nimmt zu. Inzwischen sei jeder Dritte der rund 25.000 Kunden im Rentenalter, sagt der Landesverband der Tafeln. Das sei ein Skandal.” MDR am Tag des SPD-Steinmeier-Besuches in Erfurt. Soweit bekannt, hat Steinmeier in Erfurt keine Tafel besucht, das Thema auch nicht in seinen Reden aufgegriffen. “Alt und arm – das ist die bittere Wahrheit für immer mehr Thüringer. Jeder dritte Tafelbesucher ist inzwischen Rentner.” MDR

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Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. 

“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/04/deutsche-groko-kontinuitaet-2018-schwesterparteien-cduspdcsu-machen-weiter-machteliten-und-politmarionetten-politschauspieler/

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Ausriß.

 

 

Ausriß Bild.

“Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.” Angela Merkel 2017, Erfurt. 

Ausriß BZ.

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

 

“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.” Martin Schulz.

 

 

Ausriß.

 

 

 

“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?

“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016

SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.

 

 

 

Ausriß. Christian Lindner. Jetzt wieder verfügbar: Wirtschaftspolitik.”

 

 

AfD-Wahlplakat bei Ellrich/Thüringen 2017. “Sozialstaat? Braucht Grenzen!”

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”Die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar!”

 

Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen.

“Kein Pass – kein Eintritt! Grenzen schützen!” Auffällig viele derartige Wahlplakate 2017 im DDR-Grenzort Ellrich.

Martin Schulz in Leipzig 2017.

 

 

 

 

Ausriß.

“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD

 

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Ramelow/LINKE in Oldisleben, 12.4. 2018. Der Ministerpräsident von Thüringen im Kommunalwahlkampf-Endspurt mit Antje Hochwind, Landratskandidatin des Kyffhäuserkreises, SPD-Vizechefin des Bundeslandes. “Goethe Schokoladentaler Manufaktur” in Oldisleben. **

tags: ramelow und hochwind in oldisleben 2018

 

Ramelow kommt zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/06/ministerpraesident-ramelow-besucht-den-kyffhaeuserkreis-am-12-april-2018-sondershausen-ebeleben-bad-frankenhausen-oldisleben/

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Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/oldislebenthueringen-dorfverschoenerung-vor-den-kommunalwahlen-im-april-2018-uraltbekannt-solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strom-preistreiber-im-kyffhaeuserkreis/

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/12/kommunalwahlen-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-2018-und-der-zwangsfinanzierte-mdr-was-in-der-mdr-berichterstattung-alles-fehlt-das-kandidatenproblem-der-thueringer-afd-mdr-12-4-2018/

 

 

KZ-Gedenken 2018 in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/10/kommunalwahlen-2018-im-kyffhaeuserkreis-welche-kandidatenplakate-scheinbar-unter-schutz-stehen-und-welche-meist-sofort-entfernt-und-vernichtet-werden/

 

 

Kommunalwahlen in Thüringen 2018 und die Rolle von CDU und SPD bei der brutalen Deindustrialisierung, Wirtschaftsvernichtung im Bundesland nach dem Anschluß von 1990. Fall Bischofferode und CDUSPD – zahlreiche Parallelfälle in ganz Thüringen(Schächte, Kyffhäuserhütte Artern im Kyffhäuserkreis etc.):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/

 

Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/27/kyffhaeuserkreis-2018-die-schwesterparteien-cdu-und-spd-der-landrats-wahlkampf-und-die-tendenzschutz-medien-die-groko-antje-hochwindspd-raimund-schejacdu/

 

 

 

Windkraftwerke im Kyffhäuserkreis und Kommunalwahlen 2018. Durch Windkraftwerke wurde der Kyffhäuserkreis nach 1990 vielerorts abstoßend häßlich – schlecht u.a. für den Tourismus:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/05/windkraftwerke-in-thueringen-die-petition-2018/

 

Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” 2018 für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/22/in-vielen-bundeslaendern-hat-die-afd-die-sozialdemokraten-weit-ueberholt-die-welt-19-2-2018-dramatisch-ist-die-lage-fuer-die-sozialdemokraten-vor-allem-in-sachsen-und-thueringen-waere-am-so/

 

Kyffhäuserkreis 2018 – Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin, beginnt mit Plakatkampagne zur Wiederwahl. Kein Hinweis auf die Hochwind-GroKo SPD-CDU – bei allen wichtigen Terminen steht “Vizekanzler” Raimund Scheja/CDU stets neben ihr. Die Bewertungskriterien:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/06/kyffhaeuserkreis-2018-landraetin-antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-beginnt-mit-plakatkampagne-zur-wiederwahl-kein-hinweis-auf-die-hochwind-groko-spd-cdu-bei-allen-wichtigen-term/

 

Vor Ministerpräsident Ramelow war sein SPD-Wirtschaftsminister in der Manufaktur von Oldisleben:

 

 

Wolfgang Tiefensee/SPD 2018 – Wirtschaftsminister, SPD-Chef in Thüringen. “Der Minister füllte sein Amt so aus, wie es mindestens zu erwarten war: Professionell, solide, ordentlich”. Was in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) alles fehlt…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/09/wolfgang-tiefenseespd-2018-wirtschaftsminister-spd-chef-in-thueringen-der-minister-fuellte-sein-amt-so-aus-wie-es-mindestens-zu-erwarten-war-professionell-solide-ordentlich-was-in-der-we/

Ex-Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/11/spd-thueringen-waehlt-wolfgang-tiefensee-zum-neuen-vorsitzenden-spd-mitteilung-11-3-2018-es-sieht-im-moment-ziemlich-duester-aus-fuer-unsere-spd-tiefensee-rede/

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Ellrich/Thüringen – Teil 2. **

tags: ellrich/thüringen teil 2, nazi-brd und ddr

Ellrich – Teil 1:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/05/ellrichthueringen-die-bewegte-geschichte-kz-ddr-grenzort-fotoserie/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/30/suelzhaynthueringen-der-friedhof-die-geschichte/

• 1938 Kur-Lichtspiele, Adolf-Hitler-Platz 20, F: 369, Gründung: 9.4.1938, 3-4 Tage, 150 Plätze, Inhaber: Robert Bliedung
• 1939 Lichtspiele Ellrich, Adolf-Hitler-Platz 20, F: 369, Gr: 1.12.1919, Inh: Gebr. Bliedung, ebenda, 250 Plätze, 3 Tage
• 1940 Lichtspiele Ellrich, Adolf-Hitler-Platz 20, F: 369, Gründung: 1.12.1919, 250 PLätze, 3 Tage, Inhaber: Gebr. Bliedung
• 1941 Lichtspiele Ellrich, Adolf-Hitler-Platz 20, F: 369, Gründung: 1.12.1919, 250 Plätze, 3-4 Tage, Inhaber: Robert und Otto Bliedung/

Quelle:filmtheater.square7.ch

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Ausriß.“Jugend dient dem Führer. Alle Zehnjährigen in die HJ”. In den Schulen hatten die Kinder und Jugendlichen damals zu beten: »Schütze Gott mit starker Hand / unser Volk und Vaterland / Laß auf unsres Führers Pfaden / leuchten deine Huld und Gnaden.« Und in einem Hitler gewidmeten evangelischen Schulgebet hieß es : »Weck im Herzen uns aufs Neue / deutscher Ahnen Kraft und Treue / und so laß uns stark und rein / deine deutschen Kinder sein.«

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Der Kurs der ostdeutschen Nachkriegs-Führung gegenüber dem Faschismus-Kult u.a. in Südharz-Orten wie Ellrich und Sülzhayn führte zu entsprechenden Reaktionen der Gegenseite, die bis heute andauern.

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“Ellrich Harz Thüringen, Adolf Hitler Platz, Blick zur Kirche”:https://www.arkivi-bildagentur.de/articles/a1725836#

Ausriß.

http://www.ansichtskarten-center.de/staedte-mit-hakenkreuz-unsortiert/5503-ellrich-1940-stadt-mit-hakenkreuz-adolf-hitler-platz-mit-kriegerdenkmal-+-hk-fahnen;jsessionid=0E3210ECBCCC0C0A603E2C905703D6A4.jvm1?VIEW_INDEX=20

Sülzhayn:”Blick vom Adolf-Hitler-Berg”:http://www.akpool.de/ansichtskarten/27216844-ansichtskarte-postkarte-suelzhayn-ellrich-thueringen-kurhaus-kaiserblick-blick-vom-adolf-hitler-berg

Ausriß.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

http://blog.befreiung1945.de/tag/ellrich-juliushuette/

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https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Ellrich-Stolperstein-Hans-Richter-CTH.JPG

Segelflugübungsstelle des NS-Fliegerkorps Ellrich

Ellrich/Südharz/wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Stolpersteine_in_Ellrich

http://www.vorharz.net/de/zweiter-weltkrieg.html

http://blog.befreiung1945.de/2015/page/10/

https://www.welt.de/geschichte/article127887880/SS-Offiziere-gruendeten-1949-deutsche-Geheim-Armee.html

Robert Allertz, “Im Visier die DDR. Eine Chronik”. edition ost.

“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

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https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&query=124129943

https://www.eulenspiegel.com/verlage/edition-ost.html

https://www.gtgj.de/index.php/archiv/presseschau/8-bundespraesident-luebke-baute-hitlers-konzentrationslager-

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Robert Allertz, Hansjoachim Tiedge

Der Überläufer. Letztes Kapitel

128 Seiten, 12,5 x 21 cm, brosch.

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Im April 2011 verstarb »der Überläufer«. Obgleich das Leben Hansjoachim Tiedges in Russland endete, wo er seit 1990 Asyl genoss, und trotz der Tatsache, dass seine Erinnerungen bereits 1998 herauskamen, meldeten nicht nur deutsche Agenturen sein Hinscheiden. Selbst die Washington Post berichtete am 13. April: »Hansjoachim Tiedge, West German intelligence official who defected to east, dies at 73.« Der einstige Abwehrchef des Bundesamtes für Verfassungsschutz war 1985 in die DDR übergetreten und hatte sein Wissen offenbart. Kurz vor dem Ende der DDR flog der sowjetische Nachrichtendienst den wegen Landesverrat Gesuchten aus. Seitdem erfuhr man wenig bis nichts über ihn. Robert Allertz sprach mit Tiedges ehemaligen Kollegen, die bis zu seinem Tod Verbindung zu ihm hatten. Obgleich das BfV bestritt, ihn nach seiner Ausreise observiert zu haben, kam nun auch heraus: Tiedges Telefon wurde bis 2005 abgehört.

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Robert Allertz

Robert Allertz, geboren 1951, Spezialglasfacharbeiter, Diplomjournalist, Oberleutnant zur See d. R., Autor verschiedener Publikationen.

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Hansjoachim Tiedge

Hansjoachim Tiedge, geboren 1937, Jurist, trat 1966 in die Dienste des Bundesamtes für Verfassungsschutz Köln. Er war u.a. verantwortlich für die Spionageabwehr gegen die DDR. Der Gegenspieler der HV A lief 1985 zu seinem Gegner über. Er promovierte an der Humboldt-Universität zu Berlin über die Abwehrarbeit des Verfassungsschutzes. Ab 1991 lebte er in Russland, dort verstarb er 2011 in der Nähe von Moskau.

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Ausriß Tiedge-Buch.

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31. Mai 2018, 01:01 Uhr

Überwachung am De-CixBetreiber des Frankfurter Internet-Knotens verliert Klage gegen den BND/Süddeutsche Zeitung

• Der Bundesnachrichtendienst darf weiter ohne besonderen Anlass den Internet-Knoten in Frankfurt anzapfen.
• Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist endgültig.

 

Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf weiter in großem Umfang Daten beim Internet-Knoten De-Cix aus Frankfurt abzapfen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am späten Mittwochabend eine Klage des Betreibers von De-Cix gegen den BND ab.

Der Betreiber könne verpflichtet werden, bei der strategischen Fernmeldeüberwachung durch den BND mitzuwirken, betonte der 6. Senat in seiner Urteilsbegründung. Der Geheimdienst sei berechtigt, auf Anordnung des Bundesinnenministeriums internationale Telekommunikation zu überwachen und aufzuzeichnen. Das Bundesverwaltungsgericht ließ keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung zu.

Der Nachrichtendienst BND greift seit Jahren zu Aufklärungszwecken in großem Stil Daten aus dem, nach Verkehrsaufkommen, größten Internet-Knotenpunkt der Welt ab.

Betreiber des weltgrößten Internetknotens wirft BND Rechtsbruch vor

Dabei erhalten die Agenten die Daten nicht nur aufgrund eines konkreten Tatverdachtes, sie bekommen sie im Zuge der sogenannten strategischen Fernmeldeüberwachung, also anlasslos. Diese Praxis stand nun gerichtlich auf dem Prüfstand. Süddeutsche Zeitung

“Amerikas Politiker. Aus Prinzip verantwortungslos.” FAZ 2015. Die USA und der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak(rd. 1,5 Millionen Tote)… *

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/amerikas-politiker-aus-prinzip-verantwortungslos-13747097.html

“In Washington genießen Menschen wie Paul Wolfowitz, der politische Architekt des Irakkriegs, ein entspanntes Privatleben. Ihre Fehler muss die Welt ausbaden…Die Fehler im Umfeld des Irak-Krieges reichten über den Tatbestand fingierter Belege für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen hinaus. Während der anschließenden Besatzung wurden immer wieder schwere Fehler begangen. Es wurden Milliarden Dollar für den Wiederaufbau veruntreut. Die Konsequenzen? Am besten sind sie mit den englischen Worten beschrieben: Don’t ask, don’t tell…Das politische Washington, so reich es bekanntermaßen an Informationsquellen bis hin zur feinsten Verästelung weltweiter Spionage mittels der NSA-Tentakel ist, ignoriert Warnungen im Vorfeld des 11. Septembers 2001. Dafür ist bis heute niemand zur Verantwortung gezogen worden. Obendrein wird auch das dubiose Wirken Saudi-Arabiens im unmittelbaren Umfeld der Anschläge bis heute unter Verschluss gehalten. Wer will da wen schützen und warum?…Einerseits reicht der lange Arm des amerikanischen Gesetzes glücklicherweise so weit, dass weltweit Fifa-Funktionäre, gleich welcher Herkunftsnation, vor den amerikanischen Kadi gebracht werden können. Andererseits können Wolfowitz, Cheney oder Rumsfeld, die vergleichsweise weit mehr Dreck am Stecken haben, weiterhin frei herumtollen…Was bedeutet all das für das Bewusstsein der amerikanischen Öffentlichkeit? Etwas Fatales: Es herrscht ein permanenter Zustand kollektiver Amnesie…”

Süddeutsche Zeitung 2014:

 “Am 11. Oktober 2002, kurz nach Mittag, gab der US-Senat dem damaligen Präsidenten George W. Bush freie Hand für einen Angriff auf den Irak. Mit 77 zu 23 Stimmen billigte die Parlamentskammer die entsprechende Kriegsresolution.

Unter den Senatoren, die mit “Yea” stimmten, waren: Joe Biden, Hillary Clinton, John Kerry und Chuck Hagel – mithin fast die ganze außen- und sicherheitspolitische Mannschaft des jetzigen Präsidenten Barack Obama. Biden ist heute Vizepräsident, Clinton war Obamas erste Außenministerin, Kerry hat dieses Amt derzeit inne, Hagel ist Verteidigungsminister.”

Zeitdokument – Merkel und der Irakkrieg:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/

Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den SPD-Partei-Idolen zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

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Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW(AfD-Anfrage und bemerkenswert leere Antwort)

Kleine Anfrage 331

des Abgeordneten Andreas Keith AfD

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Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader, Mitglieder der SA, der SS, der Gestapo haben es in den Nachkriegsjahren in der Bundesrepublik Deutschland in höchste politische Ämter wie aber auch in Spitzenpositionen der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und dem Geheimdienst geschafft. Diese waren dann auch meistens Mitglieder in Parteien, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen in den Nachkriegsjahren nachhaltig ge­prägt haben. Prominente Fälle mit NS-Verstrickungen waren z.B. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland oder Willi Weyer (FDP), ehemaliger stellv. Ministerpräsident von NRW. Letzterer soll in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Finanzminister, den hiesigen Finanzämtern untersagt haben, Berliner Forderungen aus Entnazifizierungsverfahren einzutreiben.¹

Es gab aber auch Sozialdemokraten mit NS-Vergangenheit z.B. Karl Schiller, Bundeswirt­schaftsminister im Kabinett des vorgenannten Bundeskanzler Kiesinger,² aber auch andere wie Erhard Eppler.

Die Linkspartei hat zu diesem Thema eine ähnliche Große Anfrage im Deutschen Bundestag im Jahr 2010 (Drucksache 17/4126) zu den Institutionen des Bundes gestellt.

 

¹ https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Weyer

² https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Schiller

 

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Von wie vielen NS-belasteten Personen (d.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, an NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institutionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, dem Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Universitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-West­falen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution auf­schlüsseln)
2. In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Be­lastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierun­gen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
3. Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte einzeln aufführen)?
4. Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins­besondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Andreas Keith

____________________________________________________________________________________

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die 14 eine Anfrage 331 im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen übrigen Mitglie­dern der Landesregierung wie folgt:

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landesregierung misst der Erinnerung an die I IS-Vergangenheit und der Aufarbeitung personeller Kontinuitäten in z..er Landesverwaltung der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg große Bedeutung zu. Sie nimmt dazu auf die ausführlichen Informationen der Antwort der Vorgängerre­gierung auf die Kleine Anfrage 4544 „Umgang mit -ler NS-Vergangenheit im Landtag“ (LT-Drucksache 16/11364) Bezug.

1. Von wie vielen NS-belasteten Personen ( 1.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, in NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institul Ionen (z. B. den Ge­richten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, lern Verfassungs­schutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Ui liversitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-t /estfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)

Umfassende Listen oder Auswertungen zu NS-belasteten Personen im Landesdienst liegen nicht vor. Die Beantwortung würde eine wissen­schaftliche Auswertung aller relevanten Bestände voraussetzen, zu de­nen im Landesarchiv neben den Entnazifizierungsakten in der Abteilung Rheinland auch andere Bestände zählen. Diese befinden sich nicht nur in den drei Regionalabteilungen des Landesarchivs NRW (Rheinland, Westfalen und Ostwestfalen-Lippe), sondern auch in anderen, nicht­staatlichen Archiven. Die wissenschaftliche Auswe lung ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung : tehenden Zeit nicht möglich.

Für einzelne Verwaltungsbereiche liegen veröffentichte regionale und überregionale Studien vor, die diese Auswertung bereits geleistet ha­ben. Hierzu wird im Übrigen auf die LT-Drucksache 16/11664 verwie­sen.

2. In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maß­nahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?

Siehe Antwort zu Frage 1.

2. Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Lan­desregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesre­gierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte ein2aln aufführen)?

Auf die Antwort zu Frage 1 wird Bezug genommen

3. Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins besondere bei Mit­gliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Bei der Aufarbeitung der Parteizugehörigkeiten von Regierungsmitglie­dern und Verwaltungsmitarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen können sich Überschneidungen mit den Ergebnissen der Drucksache 16/11664 ergeben.

Grundsätzlich ist jedoch zwischen der Aufarbeitung der regionalen bzw. überregionalen Parteigeschichte einerseits und der Geschichte der Lan­desregierung bzw. -verwaltung andererseits zu unterscheiden.

Neben der in der Drucksache aufgeführten Studie von Kenk-mann/Rusinek ist das Schicksal der westfälischen Finanzverwaltung im Dritten Reich Gegenstand der Abhandlung von Ilse Birkwald in Leesch/Birkwald „Geschichte der Finanzverfassung und -verwaltung in Westfalen seit 1815?. Die Veröffentlichung durch die damalige Oberfi­nanzdirektion Münster im Jahr 1994 wurde durch eine Ausstellung zum Thema in der Villa ten Hompel begleitet, die auch in Anschluss an vie­len verschiedenen Orten bundesweit gezeigt wurde. Parallel dazu wurde eine didaktische Mappe für die Aus- und Fortbildurg aufgelegt.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Isabel Pfeiffer-Poensgen

https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/nw/16/11664.pdf

Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.

“60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen: Das vergessene braune Erbe”:http://www.sagel.info/service/DasvergessenebrauneErbe.pdf

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Meldung vom 27.10.2009

Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis Bei der heutigen Landespressekonferenz hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Ergebnisse einer historischen Studie ?ber die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im Landtag nach 1945 vorgestellt. Das Ergebnis der Studie “60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe “ von Dr. M.C. Klepsch belegt, dass mehr als 40 Abgeordnete der b?rgerlichen Parteien in der NSDAP oder parteinahen Organisationen wie der SS oder der SA waren. Darunter nicht weniger als 8 Fraktionsvorsitzende und zwei sp?tere Landesminister (Willy Weyer, FDP und Paul Mikat, CDU). Insbesondere in der FDP liegt der Anteil ehemaliger Nazis besonders hoch: So hatte in den Nachkriegsjahren mehr als jeder f?nfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von 6 ehemaligen Nazis, darunter 3 SS-M?nnern gef?hrt. Aufgrund dieser Ergebnisse hat Sagel im Landtag NRW einen Antrag eingereicht, der die Einrichtung einer historischen Kommission fordert, welche die NS-Vergangenheit aller Parteien untersuchen soll. “Das Kartell des Schweigens ?ber die braune Vergangenheit muss auch in NRW durchbrochen werden. Alle Parteien sind aufgefordert sich dieser Verantwortung zu stellen.”

Ausriß Rüdiger Sagel.

Ausriß spotless.

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Wie die Lindner-FDP tickt:

“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia

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https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/157244.die-fdp-war-in-nrw-von-nazis-unterwandert.html

Die Partei DIE LINKE will im Landtag von NRW die Einsetzung einer historischen Kommission beantragen. Ein Gespräch mit Rüdiger Sagel, stellvertretendem Fraktionsvorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.

Das Interwiew erschien erstmalig am 11.01.2011 in der Tageszeitung Jungen Welt. Junge Welt Interview: Gitta Düperthal 

Am Mittwoch, 19. Januar, wird der Landtag Nordrhein-Westfalens über einen außergewöhnlichen Antrag der Fraktion Die Linke beraten. Anliegen ist, eine historische Kommission im Landtag zu bilden, um die Nazi-Vergangenheit insbesondere der früheren CDU- und FDP-Abgeordneten zu beleuchten. Was kann dabei ans Tageslicht kommen?

Ich hatte bereits 2009 dem Landtag das Ergebnis einer Studie »60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe« vorgelegt. Diese Untersuchung belegt: Mehr als 40 Abgeordnete der bürgerlichen Parteien im Landtag nach dem 2. Weltkrieg waren in der Nazizeit Mitglied der NSDAP oder wirkten bei parteinahen Organisationen wie SS oder SA mit. Darunter nicht weniger als acht Fraktionsvorsitzende und zwei spätere Landesminister, zum Beispiel Willy Weyer (FDP) und Paul Mikat (CDU).

Insbesondere in der FDP war der Anteil ehemaliger Nazis hoch: In den Nachkriegsjahren hatte mehr als jeder fünfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Die Partei war in NRW regelrecht unterwandert. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von sechs ehemaligen Nazis, darunter drei SS-Männern geführt. Im 2008 erschienenen Jahrbuch »60 Jahre Landtag in Nordrhein-Westfalen« hatte allerdings nur ein einziger Abgeordneter auf seine Nazi-Vergangenheit hingewiesen. Alle anderen haben sie verschwiegen. So wird deutlich, daß eine Aufarbeitung dringend notwendig ist.

Bereits 2009 hatten Sie einen Antrag eingereicht, eine historische Kommission einzurichten. Welche Reaktion gab es damals?

Alle Fraktionen im Landtag haben den Antrag damals abgelehnt. Man hat das lapidar abgetan, es bestünde keine Notwendigkeit. Man müsse sich das jetzt nicht vorwerfen lassen, habe sich mit seiner Vergangenheit bereits hinreichend auseinandergesetzt, so der Tenor der Christdemokraten.

Wieso konnte das so lange unter dem Deckel gehalten werden?

Die Vergangenheit dieses Personenkreises im Landtag NRW ist bis zum Erscheinen meiner Studie niemals erwähnt worden. Beim Bundesarchiv in Berlin hatte niemand angeklopft, um die Vergangenheit der Landtagsabgeordneten in NRW zu erfragen. Keiner dieser Beteiligten am faschistischen System hat seine ehemals braune Gesinnung öffentlich eingeräumt. Einige der Abgeordneten waren Nazis der ersten Stunde, sie waren sogar vor 1933 eingetreten.

Welche Aussichten gibt es im jetzigen Landtag, dieses Thema wieder aufzugreifen? Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und jetzt auch der Linken wäre die nötige Mehrheit da – aber 2009 hatten die beiden ersteren Parteien eine historische Kommission noch für unnötig gehalten.

Wie sich SPD und Grüne verhalten werden, ist noch nicht klar – mittlerweile hat sich aber einiges getan. Meiner Studie hatte man Einseitigkeit unterstellt, obgleich alle Fakten in der Broschüre, die von meiner Internet¬seite unter www.sagel.info heruntergeladen werden kann, präzise belegt sind. Danach gab es verschiedene Fernsehberichte, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigten. Insofern setze ich darauf, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Vergangenheitsaufarbeitung bei allen anderen Parteien mittlerweile gewachsen ist. Einzelne Abgeordnete haben mich schon darauf angesprochen, weil sie einen ZDF-Report zum Thema gesehen hatten. Vor einigen Wochen gab es eine Debatte, bei der man der Linken vorhielt, ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten zu wollen. Als Replik darauf hatte ich gesagt, die CDU solle sich erst um ihre eigene braune Vergangenheit kümmern. Daraufhin ist die CDU-Abgeordnete Andrea Verpoorten ausgerastet und hat mich angebrüllt, sie werde mich juristisch belangen. Ich habe sie dann dazu ermuntert – ich kann ja alles öffentlich belegen.

Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen. Um so lieber haben diese umgekehrt Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Öffentlichkeit angeschwärzt, sie würden vom Verfassungsschutz überwacht …

Besonders im Wahlkampf. Anfang 2010 hat man das mir z.B. unterstellt – insbesondere der ehemalige CDU-Minister Laschet. Deshalb zog ich vor das Amtsgericht, um Klage gegen meine Überwachung einzureichen. Herauskam, daß ich weder überwacht werde, noch daß es beabsichtigt ist, das zu tun. Ausriß DIE LINKE

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Nahtloser Übergang am Beispiel von Dr. jur. Hermann Kohlhase (FDP)

• Mitglied der NSDAP seit 1.5.1937
• Mitglied der SS seit 15.8.1937
• Vom Juli 1943 bis Mai 1945 Richter am Militärgericht der Waffen-SS im Wehrkreis II in Berlin
• Nach dem Ende des Faschismus Mitglied der FDP
• 1952 bis 1954 Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld
• 1954 bis 1962 Abgeordneter im Landtag NRW, zeitweise Vorsitzender der FDP-Fraktion
• Zahlreiche höchste Ämter in NRW:
  • Minister für Wirtschaft und Verkehr, 1956-1958
  • Staatssekretär im Kultusministerium, 1962 bis 1966
  • Minister für Landesplanung und Wohnungsbau 1966-1970

FLORIAN OSUCH
(MITARBEITER DER NRW-LANDTAGSFRAKTION DER LINKSPARTEI)

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Ausriß. Gysi – Altmaier.

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Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU – Nichts zu entschuldigen!“

 

01.12.10
Antifaschismus, NRW

„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CDU Laumann fest.

„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“

Vielmehr sollte sich die CDU öffentlich entschuldigen, denn sie hat ihre NS-Vergangenheit bisher nicht aufgearbeitet, so Sagel. „Wenn die CDU immer wieder auf den Verfassungsschutz hinweist, dann stellt sich die Frage, warum sich dieser nicht um die CDU und vor allem auch die FDP gekümmert hat. Solange die CDU in NRW sich weigert, ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten, bleibt sie stets verbunden mit Namen wie dem des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Holz, der schon vor 1933 in der NSDAP war, oder SS-Mitgliedern wie den späteren CDU Abgeordneten Freiherr von Fürstenberg und Josef Hermann Dufhues. Viele weitere Namen von CDU-Honoratioren mit NS-Vergangenheit finden sich in der Broschüre „Das vergessene braune Erbe“, darunter die ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Willy Weyer, Eberhard Wilde, Herrmann Kohlhase, Reinhard Beine und Heinz Lange.“

Broschüre „Das vergessene braune Erbe“ zum Download hier [PDF, 6.3 MB]: http://www.linksfraktion-nrw.de/fileadmin/lv/dokumente/Dateien/Brosch_Sagel_Vergessene_Erbe.pdf

Wie Sagel 2018 auf Anfrage mitteilt, habe es entgegen der Ankündigungen des Landtagspräsidiums bis heute keine Aufarbeitung gegeben. “Hier wird sich also weiter herumgedrückt und die historisch falschen Angaben in der vom Landtag veröffentlichten 60-Jahre-Landtag Jubiläumssschrift wurden bis heute nicht korrigiert.”

-Pegida – das Medienexperiment 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/

 

 

Viele in Deutschland sowie im Ausland denken, die beiden Fotos zeigen Pegida-Gegner…

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“HESSISCHER LANDTAG:

Zeitweilig ein Drittel der Abgeordneten ehemalige NSDAP-Mitglieder”http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessischer-landtag-zeitweilig-ein-drittel-der-abgeordneten-ehemalige-nsdap-mitglieder-12086247.html

FAZ:

…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.

Neue biographische Details über  Zinn

Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.

Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.

In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.

Alle Fraktionen betroffen

Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.

Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).

Bekanntes und Überraschendes

In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.

„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.

Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.

„Wertungen in vielen Fällen schwierig“

Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis

http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf

https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf

http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens. Was war da los hinter den Redaktionskulissen? Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

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Ausriß.

“Braune Spuren im Saar-Landtag”:http://www.linksfraktion-saarland.de/fileadmin/fraktion/Download/Braunes%20Erbe.pdf

Ausriß. Wie die CDU tickt…

“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Helmut Kohl – warum er ein Parteiidol ist:

 

“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.

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“25 Jahre Thüringen: Erfurt war Helmut Kohls erste Wahlkampf-Station

Erfurt. Eindeutiger konnte die Botschaft am 20. Februar 1990 nicht sein: Oben auf den Domstufen ein strahlender Bundeskanzler Helmut Kohl, der die Marktwirtschaft und die Einheit der Nation beschwor.” TA

Ausriß.

Ausriß. Wie die FDP tickt…

Wikipedia: …Die Demokratische Partei Saar (Kurzbezeichnung: DPS) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im damals selbstständigen Saarprotektorat gegründet. Anfangs bekannte sie sich zur wirtschaftlichen Bindung an Frankreich und politischen Unabhängigkeit gegenüber Deutschland.^[3] Da pro-deutsche Parteien zu Wahlen nicht zugelassen wurden, sammelten sich die national-konservativen Kräfte in der DPS, und machten sie zur „deutsch ausgerichteten Opposition“.^[4] 1950 übernahm Heinrich Schneider, ehemals Leiter der Saarstelle der NSDAP, die Führung der Partei.^[5][6] Wegen ihrer Unterstützung für einen Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland wurde sie vom Hohen Kommissar der französischen Besatzungsmacht 1951 verboten. Die DPS blieb in der Illegalität weiterhin aktiv und ging gegen die Verbotsverfügung auch gerichtlich vor. Erst im Abstimmungskampf 1955 wurde sie – wie auch CDU Saar und SPD Saarland – wieder zugelassen und erhielt bei der Landtagswahl 1955 24,2 % der gültigen Stimmen.

Nach dem Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland 1957 schloss sich die DPS als saarländischer Landesverband der FDP an…
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“Die NS-Vergangenheit früherer Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft”:https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Informationsmaterial/NS-VergangenheitfruehererMitgliederderBuergerschaft.pdf

 

Ausriß: Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft 2014(!), im Vorwort. “Die NS-Vergangenheit von früheren Abgeordneten – warum beschäftigt sie uns erst jetzt?…Ganz einfach: Es wurde bis dato nicht danach gefragt.” Nicht nur Historiker sehen dies anders – schließlich wurde von DDR-Seite permanent nach der NS-Vergangenheit westdeutscher Politiker gefragt, auf schwerbelastete Nazis hingewiesen, mit entsprechendem Faktenmaterial. Christian Weber gehört zur Helmut-Schmidt-SPD…

“…Nachkriegsdeutschland…” – wer nicht zu Deutschland, zu den Deutschen gerechnet wird…

https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Weber_(Politiker,_1946)

 

Ausriß. Gysi – Seehofer.

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Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”

“Und das Bundeskriminalamt wurde zur Zentrale für NS-Kriegsverbrecher.” FREITAG:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/17/und-das-bundeskriminalamt-wurde-zur-zentrale-fuer-ns-kriegsverbrecher-freitag-das-bka-will-aufraeumen/

…THE DARK PAST, die dunkle Vergangenheit. Unter diesem Titel geht der Spiegel Anfang Oktober in seiner englischsprachigen Online-Ausgabe aus sich heraus: “Germany´s federal police is admitting that most of its founding members had blood on their hands as active members of Hitler´s brutal security apparatus. It´s the first time one of Germany´s security services is examining its own history.” (Die deutsche Bundespolizei räumt ein, dass die meisten ihrer Gründungsmitglieder als aktive Mitglieder von Hitlers brutalem Sicherheitsapparat Blut an ihren Händen hatten. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Sicherheitsdienst seine Geschichte untersucht.)… Der Freitag, Otto Köhler

Ausriß – DIE ZEIT und die “Blutspur”…(Helmut Schmidt – langjähriger ZEIT-Herausgeber)

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Nach dem Anschluß von 1990 rissen die neuen Machthaber erwartungsgemäß mit üblichen Methoden auch die Deutungs-und Interpretationshoheit über das KZ Ellrich, über den Umgang der DDR mit der faschistischen deutschen Vergangenheit an sich, betrieben plumpe Reinwaschung,  gängige politische Instrumentalisierung, Delegitimierung, im Zuge flächendeckender kultureller Kolonisierung Ostdeutschlands. Wer heute in Thüringen die Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora besucht, findet keinerlei Publikationen über Personen der Zeitgeschichte wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, Konrad Adenauer etc., dazu BND, BKA etc. im Kontext von Nazismus und Holocaust. In vorhandenen Publikationen sind diese Personen, Staatseinrichtungen etc. im Nazi-Kontext nicht einmal erwähnt. “So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.” (Goethe, Weimar). Ein Besuch der Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora ist daher heute – ohne Kenntnis der Gedenkstättengestaltung vor dem Anschluß von 1990 – nur noch rudimentär informativ.

Zu produzierten kuriosen Traktaten zählte dieses – was alles fehlt, ist offensichtlich:

“Die Blutspur führt nach Bonn”

Die DDR-Geschichte der Mahn- und Gedenkstätte Mittelbau-Dora und die Erinnerung an das Lager in Ost und West Vortrag von Dr. Jens-Christian Wagner in der KZ-Gedenkstätte Montag, 2. November 2009, 18 Uhr, Kinosaal des Museumsgebäudes

“Die Blutspur führt nach Bonn” – so hieß die erste Ausstellung zur Lagergeschichte, die seit 1966 im ehemaligen Krematorium des KZ Mittelbau-Dora gezeigt wurde. Sie trug damit einen Titel, der nachdrücklich auf die politische Instrumentalisierung des Gedenkortes im deutsch-deutschen Systemkonflikt verweist. Dieses Thema steht im Mittelpunkt eines Vortrags, den Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner am Montag, dem 2. November, ab 18 Uhr in der Gedenkstätte halten wird.

 

Tatsächlich hatten einzelne Repräsentanten der späteren Bundesrepublik bis 1945 Mitverantwortung für die Zustände im KZ Mittelbau-Dora getragen, so etwa Karl-Maria Hettlage, bis 1945 stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Mittelwerk GmbH und seit 1959 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Doch den Verantwortlichen in der Gedenkstätte ging es mit Titel und Inhalten der Ausstellung um etwas anderes: Die Geschichte des Konzentrationslagers und die Erinnerung an seine Opfer sollte für aktuelle politische Zwecke nutzbar gemacht werden. Auf der einen Seite, so wurde es dargestellt, stand die DDR als das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstandskampfes, und auf der anderen Seite die Bonner Republik als Nachfolgestaat des NS-Regimes.
Mit der Verortung der Schuldigen in der Bundesrepublik machte die DDR-Führung ihrer Bevölkerung ein Entlastungsangebot. Fragen nach der eigenen Verstrickung in die NS-Verbrechen konnten ausgeklammert und eine kritische Auseinandersetzung mit der breiten Mittäterschaft in der Bevölkerung verhindert werden.

Auch im Westen reagierten die meisten Deutschen mit Schuldabwehr. Hier waren es ein zur Staatsräson erhobener Antikommunismus und Verweise auf das DDR-Unrecht, die eine Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen überlagerten. Deutlich wird dies zum Beispiel in einem Artikel der “Bonner Rundschau” aus dem Jahr 1959: Dem Krematorium des “KZ Nordhausen” als dem Symbol einer “versunkenen Schreckensherrschaft” wird ein Wachturm an der DDR-Grenze in Ellrich “als Zeichen des neuen kommunistischen KZ-Regimes” gegenübergestellt.

Diese und ähnliche wechselseitige Schuldvorwürfe, die dazu dienten, die deutsche Bevölkerung zu entlasten, wird Wagner in seinem Vortrag näher beleuchten. Behandeln wird er zudem die spezifische Inszenierung der DDR-offiziellen Geschichtspolitik in der “Mahn- und Gedenkstätte Dora”, die bis zum Ende der DDR im Schatten der “großen” KZ-Gedenkstätten wie Buchenwald oder Sachsenhausen gestanden hat.

Der Vortrag ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Das hat’s bei uns nicht gegeben!” über Antisemitismus in der DDR. Die von der der Antonio Amadeu Stiftung (Berlin) erstellte Wanderausstellung wird in der Gedenkstätte noch bis zum 15. November gezeigt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Zitat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora

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“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

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Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien – damals und heute:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/

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 Kontrollmethoden im “Bündnis”, Beeinflussung der deutschen Politik. Wie war es bei Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
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http://www.pi-news.net/2018/06/berlin-araber-attackieren-juedischen-mitbuerger-wegen-handy-song/

“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry)

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Steffen Grimm, parteilos, Polizist – 2018 in Stichwahl zum neuen Bürgermeister von Sondershausen/Kyffhäuserkreis gewählt. CDU-Kandidat Schard unterlag. Entpolitisierung und niedrige Wahlbeteiligung…”Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern – auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer und Schlussstrich-Befürworter weiter am Werk sind”. (Grimm-Buch: “Die SS-Totenkopfverbände im Konzentrationslager Buchenwald”) **

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ein-bescheuertes-land-a2415678.html?meistgelesen=1

http://artern.thueringer-allgemeine.de/web/artern/startseite/detail/-/specific/Steffen-Grimm-ist-neuer-Buergermeister-in-Sondershausen-395159185

Als größtes Problem für Steffen Grimm gilt unter Sondershäusern, daß  sein unterlegener Gegenkandidat Stefan Schard(Thüringer Mohring-CDU) just Hauptamtsleiter im Rathaus ist und über eine entsprechende Hausmacht unter Mitarbeitern verfügt – mit völlig anderen Werten, politischen Vorstellungen und Absichten als Grimm, wie der bisherige Kurs unter CDU-Bürgermeister Joachim Kreyer nahezu tagtäglich zeigte. Ob es in der jetzigen Rathaus-Mannschaft auch “Andersdenkende” gibt, so hieß es, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt schwer abschätzen. Grimm stehe vor sehr komplizierten Personalentscheidungen.

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Thüringer Allgemeine: Auch Stefan Schard war bereits bei Ihnen und hat gratuliert. Wie stellen Sie sich eine künftige Zusammenarbeit mit Ihrem ehemaligen Konkurrenten im Rathaus vor?

Für mich ist die Wahl jetzt Geschichte. Das Ergebnis steht fest. Es war von vornherein klar, dass nur einer das Rennen machen wird. Ich würde mir wirklich sehr wünschen, dass wir als Team zusammenarbeiten. Dass er seinen Job weiterhin so ausfüllt, wie er das bisher gemacht hat. Und ich würde gern auf ­seinen Erfahrungsschatz als Hauptamtsleiter zurückgreifen und ihn an meiner Seite wissen. Und mit ihm gern zusammenarbeiten. Mir liegt es fern, mich nach einem neuen Amtsleiter umzuschauen.

Im Stadtrat haben Sie keine Hausmacht. Keine Fraktion steht hinter Ihnen. Wie wollen Sie sich im Stadtrat durchsetzen?

Ich werde versuchen, die Fraktionen von meinen Ideen zu überzeugen. Am liebsten wäre es mir natürlich, wenn wir einen geeinten Stadtrat hätten, der wirklich nur zum Wohle der Sondershäuser Bürger entscheidet – unabhängig von parteiinternen Querelen oder Vorlieben. Das wird mir nicht gelingen, das weiß ich. Aber es wäre meine Vision.

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“Deutschland, ein Paradies für das Organisierte Verbrechen”. Berliner Tagesspiegel 2017.

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“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

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Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

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http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=234807

KN:

Stichwahl am 29.04.2018 – vorläufiges Ergebnis Stand: 29.04.2018 19:34 Uhr
Erfassungsstand 23 von 23 Stimmbezirk/en
Wahlberechtigte 18 644
Wähler 7 894
Wahlbeteiligung 42,3 %
Ungültige Stimmen 65
Gültige Stimmen 7 829
hauptamtlich
Nr. Wahlvorschlag Stimmen % 

1 Schard, Stefan (CDU) 3 776 – 48,2 Prozent
2 Grimm, Steffen 4 053 – 51,8 Prozent(KN)

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“Die SS-Totenkopfverbände im Konzentrationslager Buchenwald” – Autor Steffen Grimm

Ausriß.

https://www.amazon.de/Die-Ss-Totenkopfverb%C3%A4nde-im-Konzentrationslager-Buchenwald/dp/3842856458

–“Steffen Grimm wurde 1970 im thüringischen Sondershausen geboren. Nach Abschluss der polytechnischen Oberschule und einer anschließenden Berufsausbildung zum Elektromonteur in der DDR blieb er nach der politischen Wende 1989/90 in den alten Bundesländern und arbeitete hier in der freien Wirtschaft. Nachdem er den Wehrdienst absolviert hatte, ging er 1999, zunächst im mittleren Dienst, zur Thüringer Polizei. 2007 erhielt er hier die Möglichkeit zu einem Studium zum gehobenen Polizeidienst, in dessen Zusammenhang auch die vorliegende Studie entstand. Eigenes Interesse und bis dahin unzureichende Aufarbeitung des Themas, motivierten zur Studie und einer eindringlichen Recherche in den Archiven in Berlin, Weimar und Buchenwald. Der Autor lebt und arbeitet nach wie vor in Sondershausen / Thüringen.” amazon

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

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“Oh – das deutsche Fernsehen zeigt grade ukrainische Nazi-Soldaten mit SS-Runen und Hakenkreuz!…Nazis, die für eine gute Sache kämpfen…Wir nennen sie weiter Freiwilligenbataillone…Die Behauptung kommt in die erste Zeile, der Journalismus in den letzten Satz…TV-Kabarett “Die Anstalt”/ZDF zum aktuellen NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine

Ausriß.

Ausriß.

“Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern – auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer und Schlussstrich-Befürworter weiter am Werk sind”.

 

http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/politik/detail/-/specific/Achtungserfolg-mit-minimalem-Aufwand-430955280

OTZ:..Eine Wahlempfehlung zur Stichwahl am Sonntag wollen auch die Sondershäuser Linken nicht abgeben. Während sich die Stadtratsfraktion der Partei vor zwei Wochen für Babett Pfefferlein (Grüne) als Bürgermeisterin aussprach, äußert man sich nun vor der Entscheidung am Sonntag zu keinem der beiden Bewerber. „Die Sondershäuser sollten sich genau überlegen, ob sie sich für Weiterentwicklung oder Stillstand entscheiden möchten“, sagte Sigrid Rößner, Fraktionschefin der Linken im Stadtrat.

 Indes hatten sich bereits im Vorfeld des ersten Wahlgangs 20 Sondershäuser Unternehmer für den CDU-Kandidaten Stefan Schard als Bürgermeister ausgesprochen.

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Brasilianischer Menschenrechtsaktivist Rafael Lusvarghi: ”Die Europäische Union ist eine Diktatur von Mafias, die die lokale Kultur zerstören”.

 

15.11.2015/Kopp-online

Inszenierte Terror-Wahrheiten: Was die Lügenmedien uns jetzt verschweigen

Udo Ulfkotte

Die Propagandamaschine läuft jetzt auf Hochtouren. Spin Doktoren empfehlen Politikern, was sie in diesen Stunden in die Kameras sagen müssen, um bei Umfragen nicht zurückzufallen. Und sie schreiben Politikern vor, was sie besser verschweigen sollen. Leitmedien unterstützen das alles und offenbaren so ihre  Gleichschaltung.

 

 

Haben Sie in den vergangenen Stunden seit den Anschlägen im Fernsehen Aufnahmen jubelnder Muslime gesehen? Nein? Ich auch nicht. Oder haben Ihnen die Leitmedien Screenshots der Tweets islamischer Mitbürger gezeigt, in denen der Terror gelobt wird? Aber es gibt sie. Und zwar unter vielen Hashtags. Nur dort, wo die Leitmedien nicht gleichgeschaltet sind, berichten Sender darüber.

 

 

Oder schauen Sie einmal unter dem arabischen Hashtag #?????_?????. Er bedeutet übersetzt etwa »Paris brennt«. Twitter hat viele Einträge dort inzwischen wieder gelöscht. Aber es kann keinen Zweifel geben:Da draußen leben auch Muslime, welche die Anschläge feiern. Und aus unseren Leitmedien erfahren wir nichts darüber. Sie haben es uns ja auch vorenthalten, alsMuslime in geschlossenen Facebook-Gruppen die Anschläge auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo feierten.

 

Das, was wir jetzt in der Berichterstattung erleben, ist typisch für gekaufte Journalisten. Es wird nach vorgefertigten Schablonen gearbeitet. Und man blendet dabei die Realität einfach aus.

 

Etwa den 7. Juli 2015. An jenem Tag meldete Radio France, dass in einem Militärdepot im südfranzösischen Miramas größere Mengen Plastiksprengstoff und Zünder gestohlen worden waren. Weltweit berichteten alle großen Medien darüber und wiesen zugleich darauf hin, dass es sich wohl um Vorbereitungen für den nächsten islamischen Terroranschlag in Frankreich handele.

 

In Deutschland verschwiegen es die korrupten Leitmedien, welche Vorbereitungen für den Krieg in unseren europäischen Städten schon seit Jahren ins Reich der Verschwörungstheorien verweisenwollen. Dafür werden sie schließlich von der Asylindustrie geschmiert.

 

Dabei können wir in Paris gerade einen Blick in die auch uns bevorzustehende Zukunft richten. Denn ohne die nahöstlichen und nordfafrikanischen Migranten gäbe es diesen Terror im Herzen Europas nicht.

 

Der Informationsdienst Kopp Exklusiv hat in den vergangenen Wochen unter Berufung auf Sicherheitsbehörden nicht nur die sich abzeichnende Lage in Frankreich skizziert und vor den Anschlägen gewarnt, er hat auch über das berichtet, was gerade in deutschen Kasernen passiert.

 

Während französische Mitbürger noch in Kasernen einbrechen müssen, um dort Explosivstoffe zu stehlen, werden sie in Deutschland in Massen in unsere Kasernen einquartiert.

 

Mehr noch: Bundeskanzlerin Merkel schickt deutsche Soldaten in immer mehr ferne Kriege zum Kampfeinsatz – etwa nach Mali und weitere nach Afghanistan – und lässt in die so frei werdendenStuben der Soldaten Migranten einquartieren.

 

Nein, das ist kein übler Scherz. Dahinter steht ein Plan. Der Informationsdienst Kopp Exklusiv berichtete unlängst wie folgt darüber:

Zum ersten Mal weisen Militärs und Politiker öffentlich darauf hin, dass Bundeswehr und Bundesheer derzeit rasend schnell von radikalen Muslimen unterwandert werden.

Der  Militärische Abschirmdienst (MAD) – also der Geheimdienst der Bundeswehr –  warnt schon seit mehr als sechs Monaten vor immer mehr radikalen Muslimen  in den deutschen Streitkräften, die dort als Soldaten ihren Dienst verrichten. Wolfgang Gram, der Chef des Bundeswehr-Geheimdienstes, sagte schon im März 2015: »Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann«. Auf der Seite der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen demnach schon jetzt Muslime, die ihr Kriegshandwerk bei der Bundeswehr gelernt haben. Der MAD-Geheimdienstchef warnt: Die Bundeswehr wird von radikalen Muslimen als Ausbildungscamp missbraucht. Die Bundeswehr spürt Woche für Woche mehr Druck von den Islamisten in den eigenen Reihen. Jetzt ist es nur noch eine Frage von Wochen oder Monaten, bis die deutsche Bundeswehr einen Militär-Iman bekommt – wie in Österreich schon üblich. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) hat in einem offenen Brief an den Wiener Verteidigungsminister Gerald Klug und auch die Deutschen davor gewarnt, dass radikale Muslimbrüder und Anhänger des Islamischen Staates sowohl die österreichische Armee als auch die deutsche Bundeswehr unterwandern.

Vor allem in Deutschland strömen viele radikale junge Muslime in die Bundeswehr, um den Umgang mit schweren Waffen zu erlernen. Und die Militär-Imame gehören angeblich fast durchweg zum radikalen Islam-Lager. Die muslimische Initiative weist darauf hin, dass es im Islam und im Koran gar keine »Militär-Imame« gibt. Militär-Imame gibt es nur in radikalislamistischen Staaten, in denen die Scharia herrscht. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) weist ebenso wie auch der deutsche Militärische Abschirmdienst (MAD) darauf hin, dass vor allem Anhänger der radikalislamistischen Muslimbruderschaft in allen Sicherheitsbehörden, bei Polizei und auch in der deutschen Bundeswehr ganz gezielt ihre Sympathisanten unterbringen, die dort häufig schon an führenden Positionen sitzen.

Doch die Lage ist noch weitaus bedrohlicher. Denn viele Asylbewerber (für das Jahr 2015 werden jetzt offiziell mindestens 1,5 Millionen erwartet) werden auch in Kasernen einquartiert und leben dort gemeinsam mit den Soldaten. Achtzig Prozent der Asylbewerber sind männlich, unter 30 Jahre alt – und kampferfahren. In Australien haben solche kampferfahrenen alleinreisenden jungen Männer aus überwiegend nahöstlichen Staaten als Asylbewerber keine Chance. Ausnahmen gibt es nur, wenn sie nachweislich Christen sind und zusätzlich eine gute Berufsausbildung haben, nach der es in Australien auf dem Arbeitsmarkt auch eine größere Nachfrage gibt. Australien will so verhindern, dass junge Männer aus anderen Kulturkreisen zu einem Risiko für die Innere Sicherheit werden.

In Deutschland geht man den umgekehrten Weg. Man quartiert zehntausende junge kampferfahrene Muslime jetzt sogar in Kasernen ein und fragt an der Landesgrenze weder nach der Religion noch nach der Berufsausbildung. In 67 Liegenschaften der deutschen Bundeswehr (Kasernen und Standortübungsplätzen) waren Mitte September 2015 schon rund 25.000 Asylbewerber untergebracht. In vielen Standorten nutzen Soldaten und  Asylbewerber die Kasernen jetzt sogar »gleichberechtigt«. Die Bundeswehr nennt das in internen Papieren »Mitnutzung«.

Außerhalb der Dienstzeiten sind die fast ausschließlich aus islamischen Staaten stammenden und zumeist kampferfahrenen männlichen Asylbewerber den Soldaten in den meisten Kasernen schon jetzt zahlenmäßig deutlich überlegen. Weil dort auch Waffen und Munition gelagert sind, schließt die Bundeswehrführung in internen Papieren nicht mehr aus, dass Kasernen handstreichartig von Asylbewerbern übernommen werden könnten und die Bundeswehr in die Lage käme, die eigenen Kasernen zurückerobern zu müssen.

Bundesweit gibt es in Lokalzeitungen jetzt immer öfter Überschriften wie »Flüchtlinge und Soldaten in einer Kaserne«. So etwa im südbadischen Immendingen. Dort ist in der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne das Artilleriebataillon 295 untergebracht. Invielen kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre und Sturmgewehre. Und genau dort entsteht zwischen den Munitionsdepots eine Aufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Nur ein mannshoher Bauzaun trennt Munitionsbunker und Asylbewerber. Die 600 Soldaten müssen ihre Stuben künftig mit 600 Asylbewerbern teilen. Aber vielleicht kommen auch noch mehr Asylbewerber. Die Soldaten sollen an das Gute im Menschen glauben. In unseren Leitmedien heißt es dazu:

»In der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne ist das Artilleriebataillon 295 untergebracht. In dutzenden kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre, Sturmgewehre. Eine Kaserne ist aus gutem Grund ein hochsensibler Bereich. Und nun entsteht mitten drin eine sogenannte bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Drei leer stehende Gebäude werden dafür bereit gestellt und ein mannshoher Bauzaun errichtet.«

Wenn das auch nur an einem der 67 Standorte, wo es schon solche Zwangseinquartierungen gibt, schief geht, dann gibt es für Deutschland kein Sicherheitskonzept. Munitionsdepots, Waffen und Asylbewerber – nur durch einen Bauzaun getrennt, das kann man einem Normalbürger wohl kaum noch erklären. Die Warnschilder an den Außenzäunen mit der Aufschrift »„Militärischer Sicherheitsbereich – Vorsicht Schußwaffengebrauch!« sind offenkundig nur noch Makulatur.

In nachfolgenden Kasernen sind inzwischen insgesamt mehr als 25.000 Asylbewerber untergebracht: In Baden-Württemberg in Sigmaringen (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Hardheim (Carl-Schurz-Kaserne) und in Immendingen (Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne). In Bayern gibt es sie in Roth (Otto-Lilienthal-Kaserne), in Neubiberg (in der Universität der Bundeswehr) in Cham (Nordgau-Kaserne), in Veitshöchheim (Balthasar-Neumann-Kaserne), in Feldkirchen (Gauböden-Kaserne) und Bad Reichenhall (Hochstaufen-Kaserne), in Berlin in Gatow (General-Steinhoff-Kaserne), in Brandenburg in Strausberg (Barnim-Kaserne), in Bremen (Scharnhorst-Kaserne), in Hamburg (Graf-von-Baudissin-Kaserne,  Reichspräsident-Ebert-Kaserne und Kaserne Marineanlage Reiherdamm) und in Hessen auf dem Truppenübungslatz Schwarzenborn, in der Kaserne von Stadtallendorf und in der Bundeswehrfachschule in Kassel. Auch in Mecklenburg-Vorpommern  werden Asylbewerber in Kasernen gebracht, etwa in Neubrandenburg (Fünf-Eichen-Kaserne), in Stavenhagen (Mecklenburgische-Schweiz-Kaserne) und in Schwerin (Feldwebel-Wohnheim), in Niedersachsen in Bückeburg (Jägerkaserne), Celle (Immelmann-Kaserne), Wittmund (Truppenunterkunft), Schwanewede (Lützow-Kaserne), Bergen (Lager Oerbke und Camp Fallingbostel), in Nienburg (Clausewitz-Kaserne), Wunstorf (Bundeswehrflugplatz), Luttmersen (Wilhelmstein-Kaserne), Lüneburg (Theodor-Körner-Kaserne), Wilhelmshaven (Ebkeriege-Kaserne) und Diepholz (Fliegerhorst), in Nordrhein-Westfalen auf dem Truppenübungsplatz Senne, in Aachen (Theodor-Körner-Kaserne und Dr. Leo-Löwenstein-Kaserne), Eschweiler (Donnerberg-Kaserne), Geilenkirchen (Selfkant-Kaserne), Münster-Handorf (Lützow-Kaserne) und Ahlen (Westfalenkaserne). In Rheinland-Pfalz dürfen Asylbewerber in Baumholder das Truppenlager Aulenbach mitbenutzen. In Sachsen findet man Asylbewerber bei der Bundeswehr in Dresden (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Leipzig (General-Olbricht-Kaserne) und in Frankenberg (Wettiner-Kaserne), in Sachsen-Anhalt in Klietz (Truppenübungsplatz der Kaserne am See) und auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, in Schleswig-Holstein in Putlos (Truppenübungsplatz) und in Heide (Wulf-Isenbrand-Kaserne) und in Thüringen auf dem Truppenübungsplatz Ohrdruf. Noch nie haben Leitmedien darüber berichtet, dass männliche kriegserfahrene Asylbewerber aus den nahöstlichen Kampfgebieten offenbar systematisch an Bundeswehrstandorten in der Nähe von Waffen untergebracht werden.

Jede Sekunde kann die Lage in den Kasernen explodieren. Auch in der Öffentlichkeit ist zwischenzeitlich bekannt, dass unsere Politiker vor dem Hintergrund der drohenden Gefahr und des Stimmungsumschwungs in der Bevölkerung sowie rapide sinkender Umfragewerte  Eliteeinheiten dazu angewiesen haben, sie und andere »wichtige Persönlichkeiten«  im Ernstfall aus Unruhegebieten auszufliegen und zu vorbestimmten »Fluchtzielen« außer Landes zu bringen. Falls das System aufgrund des ungebremsten Zustromes von asylsuchenden Sozialhilfeempfängern aus Nahost und Nordafrika und den beginnenden Verteilungskämpfen zusammenbrechen sollte, dann wollen sie sich möglichst schnell absetzen können.

 

Der Informationsdienst Kopp Exklusiv ist einer von nur noch wenigen, welche solche brisanten Informationen veröffentlichen.

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Fußball-WM 2018 in Rußland: NATO, westliche Geheimdienste und angeschlossene Medien mit umfangreichem Programm, gemäß ideologischen Leitlinien. Feindbild Rußland, wie im Hitler-Kapitalismus:

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/06/06/fussball-wm-2018-in-russland-nato-westliche-geheimdienste-und-angeschlossene-medien-mit-umfangreichem-programm-gemaess-den-ideologischen-leitlinien/