Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/Nordrhein-Westfalen), 18.8. 2018: „Die Blutspur führt nach Bonn“.

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Rechtsstaat BRD: “Umgerechnet auf die Bevölkerung, ging der Osten wesentlich rigoroser gegen nachgewiesenermaßen belastete Nazis vor und verurteilte etwa achtmal mehr Täter als der Westen.” Klaus Behling, Die Kriminalgeschichte der DDR, edition berolina. Wird den Schülern in Thüringen von den Lehrern ausführlich erläutert, wie das zu erklären ist – oder ist das brisante Thema tabu?

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“Regelmäßig brachte die DDR- Presse jene wirksame Karte ins Spiel, für die die SED seit Jahren schon handfeste Beweise in Dokumentationen und sogenannten Braunbüchern vorgelegt hatte: die Existenz von Nazi-Größen und Kriegsverbrechern in wichtigen Ämtern der Bundesrepublik…Was die Wirkung von Anti-Nazi-Artikeln aus der DDR verstärkte, war – abgesehen von der reißerisch-propagandistischen Verpackung – ihre weitgehende faktische Stichhaltigkeit.” Thüringer Allgemeine 2015.

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„Nazistan“ – so nennt der DDR-Dramatiker Peter Hacks die BRD…

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Erfurt und Gehlen:

Ausriß. Udo Ulfkotte über Reinhard Gehlen unter Adolf Hitler und unter der US-und BRD-Regierung…

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TV-Sender 3sat:

Zeitzeugen-Website am 9.8. 2018:

“Die Blutspur führt nach Bonn”. Warum die KZ-Gedenkstätte Buchenwald von den neuen Machthabern nach dem Anschluß von 1990 rasch “umgestaltet”, entschärft, “gesäubert” wurde…AfD-Brandner am 8.8. 2018 in Buchenwald:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/09/die-blutspur-fuehrt-nach-bonn-warum-die-kz-gedenkstaette-buchenwald-von-den-neuen-machthabern-nach-dem-anschluss-von-1990-rasch-umgestaltet-entschaerft-wurde/

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Was Juden in Israel, aber auch jüdische Politiker von der SPD-Ikone Helmut Schmidt halten:

Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt/SPD:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”

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“Bespitzelung

BND setzte Nazi-Täter für “Operation Fadenkreuz” ein

BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.” DER SPIEGEL, Okt. 2016

“BND beschäftigte den Erfinder der Vergasungswagen.” DIE WELT 2011 zu den Wertvorstellungen des westdeutschen Geheimdienstes BND.

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Das politische, soziokulturelle Umfeld des Funke-Medienkonzerns in Nordrhein-Westfalen, die Kleine Anfrage der AfD in dem Bundesland:

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

-„Bis 2016 war die 52-Jährige Leiterin des Museums Alte Synagoge Erfurt. Seit zwei Jahren ist sie Verwaltungsleiterin der Stiftung Ettersberg.“ Thüringer Allgemeine 2018.

„…Hinter vorgehaltener Hand wird dagegen darüber gesprochen, dass Ines Beese, die ohne Ausschreibung Leiterin des Museums wurde, die Frau des Vorsitzenden der Kunstkommission der Stadt, Wolfgang Beese, ist. Und dass sie vielleicht nicht alle Qualifikationen mitbringt, die es für die Aufgabe braucht.

Das Erfurter Museum legt viel Wert auf Prunk, Pracht und Superlativ. Die Informationen in der Ausstellung sind dagegen spärlich. Man bekommt sie fast ausschließlich über die iPod-Führer, aber die führen, wie alle Audioguides, dazu, dass einer Stimme folgende Besucher andere, die stehen und schauen wollen, rüde beiseiteschieben. Die Bürgermeisterin von Erfurts Partnerstadt Haifa, Hedva Almog, sagte bei der Eröffnung, dass Erfurt den jüdischen Bewohnern von einst nun ihre Ehre zurückgebe. Das ist sicher richtig. Trotzdem bewegt man sich nahe an einem gefährlichen Grat. Etwas detaillierter würde man sich über das ausgelöschte jüdische Leben schon informieren wollen.

Frankfurter Rundschau, 30.10.2009″. Zitiert aus:

http://www.imdialog.org/bp2009/06/06.html

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Ausriß aus Website der SPD-Stadtratsfraktion  Erfurt:

Dr. Wolfgang Beese

Mitglied
im Kulturausschuss (Vorsitzender)
und im Ausschuss für Bildung und Sport

http://www.wolfgangbeese.de/
https://www.facebook.com/profile.php?id=100002215058880
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Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…

Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffs-und Ausrottungskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:

“Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”

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“Bad People”:http://www.jcrelations.net/Bad+People.+Anti-Semitism+in+South+America+–+widespread+and+rarely+explored.2970.0.html?L=3

https://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27695/highlight/Klaus&Hart

Jüdische Kulturtage in Thüringen 2017, Programmheft Seite 82:

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/27695

Text inzwischen gelöscht/entfernt aus unbekannten Gründen…

Evangelische Kirche und deutscher Faschismus/Nazizeit. Kirche und SA/SS, Rolle im Ausrottungskrieg der Wehrmacht. Warum sich viele Ostdeutsche zu DDR-Zeiten von der Kirche distanzierten, gar zu Atheisten wurden. Beispiel Thüringen. Glaubwürdigkeitsverlust wirkt offenbar bis heute nach, da Kirchen wieder zu Staats-und Regierungskirchen(Merkel-Kirchen) wurden.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/20/evangelische-kirche-und-deutscher-faschismusnazizeit-kirche-und-sass-warum-sich-viele-ostdeutsche-zu-ddr-zeiten-von-der-kirche-distanzierten-gar-zu-atheisten-wurden-beispiel-thueringen/

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Ilse Junkermann aus Baden-Württemberg und die bedrückende Staatsnähe der evangelischen Kirche im Hitler-Kapitalismus sowie im neoliberalen Merkel-GroKo-Kapitalismus heute. Junkermann trägt sogar die GroKo-Linie gegen Systemkritiker mit – entsprechend viele Ostdeutsche verlassen daher die Kirche…Stuttgarter Oberkirchenrätin schaffts nicht bis zur Rente im Amt, muß vorher gehen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/06/ilse-junkermann-aus-baden-wuerttemberg-und-die-bedrueckende-staatsnaehe-der-evangelischen-kirche-im-hitler-kapitalismus-sowie-im-neoliberalen-merkel-groko-kapitalismus-heute-junkermann-traegt-sogar-d/

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Die GroKo-SPD und ihre Partei-Idole Willy Brandt und Helmut Schmidt – weiter warten auf eine Positionierung der SPD-Stadtratsfraktion Erfurt:

Willy Brandt(SPD) – Todestag 8. Oktober 1992. Was in den offiziellen Würdigungen stets fehlt…”25. Todestag Brandts. Wie viel Willy braucht die SPD?” ARD:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/08/willy-brandtspd-todestag-8-oktober-1992-was-in-den-offiziellen-wuerdigungen-stets-fehlt/

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Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den Partei-Idolen der Merkel-GroKo-SPD zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

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“Wie Konrad Adenauer, Willy Brandt und weitere bundesdeutsche Spitzenpolitiker sich für NS-Täter verwendeten, die nach Kriegsende im Ausland in Haft saßen.” Rechtzeitig zum Pseudo-Feiertag des Anschlusses von 1990 erinnert DER SPIEGEL die Ostdeutschen an Fakten, die sie sogar in den DDR-Dorfschulen über “Nazistan” (Peter Hacks) gelernt hatten. Die politisch-soziokulturell aufschlußreiche Rolle von Helmut Schmidt(SPD), Hans-Dietrich Genscher(FDP), Richard von Weizsäcker(CDU), Kardinal Joseph Frings und anderen Staatskirchenchefs.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/10/01/wie-konrad-adenauer-willy-brandt-und-weitere-bundesdeutsche-spitzenpolitiker-sich-fuer-ns-taeter-verwendeten-die-nach-kriegsende-im-ausland-in-haft-sassen-rechtzeitig-zum-pseudo-feiertag-des-an/

Ausriß. Willy Brandt und Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien. Weiter warten auf eine Positionierung der Thüringen-SPD.

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“So emotional verteidigt die SPD Willy Brandt gegen die AfD”. MAZ, 13.8. 2019. “Die AfD plakatiert in Brandenburg einen Satz des früheren SPD-Chefs Willy Brandt. Die Sozialdemokraten starten die Aktion #wirsindwilly. Die Resonanz auf Twitter ist groß.” Was die SPD über Brandt unterschlägt, im Landtagswahlkampf von Brandenburg, Sachsen, Thüringen verheimlicht. Der absurde Brandt-Personenkult:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/08/13/so-emotional-verteidigt-die-spd-willy-brandt-gegen-die-afd-maz-13-8-2019-die-afd-plakatiert-in-brandenburg-einen-satz-des-frueheren-spd-chefs-willy-brandt-die-sozialdemokraten-starten-die/

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“…Muslimen, die mit fast zwei Dritteln die judenfeindlichste Gruppe in Deutschland darstellen. Eng verbunden mit muslimischem Antisemitismus sind auch terroristische Taten gegen Juden…” Jüdische Kulturtage in Thüringen 2017, Programmheft: “Der neue Antisemitismus in Deutschland”, Konrad-Adenauer-Stiftung. Warum die Merkelregierung die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland drastisch erhöhte…Politikziele, Politikresultate. **

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2008/08/12/prof-ing-sigmund-israel-huppert-%E2%80%93-ein-judischer-hochschuldozent-zwischen-lehre-und-antisemitismus-in-den-jahren-1902-%E2%80%93-1931/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/11/muslimen-die-mit-fast-zwei-dritteln-die-judenfeindlichste-gruppe-in-deutschland-darstellen-eng-verbunden-mit-muslimischem-antisemitismus-sind-auch-terroristische-taten-gegen-juden-juedisch/

SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens in Bezug auf heikle Willy-Brandt-Fakten. **

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

 “Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker von Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. 

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Fritz Hermann Hankel – Hitler-und Faschismusgegner in Oldisleben/Thüringen. Ermordet im Konzentrationslager Buchenwald 1942. Wer hat ihn denunziert, wer hat ihn verhaftet, wer in Oldisleben hat dagegen öffentlich protestiert? Wie positionierte sich die Kirche, was predigten Pfarrer in Oldisleben zum Fall Fritz Hermann Hankel?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/15/fritz-hermann-hankel-hitler-und-faschismusgegner-in-oldislebenthueringen-ermordet-im-konzentrationslager-buchenwald-1942-wer-hat-ihn-denunziert-wer-hat-ihn-verhaftet-wer-in-oldisleben-hat-dageg/

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Gera.

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Nazi-Kriegsverbrecher im BND:

“Ich will meine Akte. Wie westdeutsche Geheimdienste Ostdeutsche bespitzeln.” Autor Robert Allertz, Verlag Das Neue Berlin. “Mindestens 71500 namentlich bekannte Ostdeutsche wurden systematisch observiert – vom Westen.” Bespitzelung dieser Art – uraltbekannt seit Gründung der DDR, entsprechende MfS-Reaktionen. Der NSU-Prozeß und die Geheimdienste:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/20/ich-will-meine-akte-wie-westdeutsche-geheimdienste-ostdeutsche-bespitzeln-autor-robert-allertz-verlag-das-neue-berlin-mindestens-71500-namentlich-bekannte-ostdeutsche-wurden-systematisch-obs/

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GroKo-SPD, Wolfgang Thierse und Bischofferode:

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Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…

GroKo-Partner SPD: Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm  massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen.

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Nach dem Petra-Hinz-Skandal der Augenstein-Skandal in der SPD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/23/volkspartei-spd-wie-sie-2016-tickt-nach-dem-hinz-skandal-der-augenstein-skandal-auf-kosten-der-steuerzahler-160908-euro-abfindung-fuer-21-monate-arbeit-bildzeitung-ueber-sprecherin-von-b/

Ausriß, Frauenpower.

“Treuhand – größte kriminelle Vereinigung?”

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Kinder mit katholischer Schwester besuchen Hungerstreikende von Bischofferode.

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Ausriß, “Geschichtsschreibung nach Art des Hauses Birthler”.

Ausriß.

Die Verfolgung von NS-Verbrechen in den drei Westzonen und der sowjetischen Zone, in BRD und DDR. Im Buch “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944?, Verlag Zweitausendeins, wird, wenngleich etwas verklausuliert, eingeräumt, daß im kleineren Ostdeutschland bis Ende 1949, gemessen an Territorium und Bevölkerungszahl, weit mehr NS-Täter bestraft wurden als im viel größeren und bevölkerungsreicheren Westdeutschland, in das sich zudem, allgemein bekannt, eine enorme Zahl schwerbelasteter hochrangiger Nazis aus Ostdeutschland geflüchtet hatte. In dem Buch heißt es unter Bezug auf Ost-und Westdeutschland:”Bis Ende 1949 war die Zahl der Verurteilungen ungefähr gleich.” Ebenso aussagekräftig ist die abgedruckte Statistik, derzufolge 1951 in der kleineren DDR 331 Verurteilungen registriert werden, in der weit größeren BRD jedoch nur 259. Auffällig ist, wie extrem kurz das Buch in diesem Kontext auf die Waldheim-Prozesse der DDR eingeht:”Für 1950 weist die Statistik der DDR dagegen 4092 Urteile auf, die der Bundesrepublik nur 809. Des Rätsels Lösung: Unter den 4092 Verurteilungen der DDR befinden sich 3254 der `Waldheim-Verfahren`, die wegen der in den Prozessen und bei der Urteilsfindung festgestellten Rechtsverletzungen schlechthin als nichtig anzusehen sind.” Standen also in Waldheim Unschuldige, Unbelastete vor Gericht? Was in dem Buch  interessanterweise fehlt, liefert die ostdeutsche Publizistin Daniela Dahn nach:”Ich las die 350 Seiten starke Anklageschrift und war überrascht: Fast alle der zum Tode Verurteilten waren unbestritten Nazijuristen – am Volksgerichtshof, an Kriegs-und Sondergerichten. Sie waren selbst an zweifelhaften Todesurteilen beteiligt. Außerdem waren unter den Angeklagten SS-und Gestapo-Leute aus Konzentrationslagern und ein Offizier, der an der blutigen Niederschlagung des Warschauer Aufstandes beteiligt war. Nach dem damals gültigen Recht der vier Alliierten genügte es, eine solche Funktion gehabt zu haben, um die Höchststrafe zu bekommen, individuelle Schuld mußte nicht nachgewiesen werden. Das heißt, auch bei formaljuristisch korrekten Prozessen wären damals höchstwahrscheinlich Todesstrafen ausgesprochen worden. Aber diese Frage wurde im Prozess gegen die `schlimmste rote Richterin`überhaupt nicht erörtert – formale Fehler genügten, um diese Nazis pauschal zu rehabilitieren.” Jene pauschale Rehabilitierung solcher Nazis in Westdeutschland, u.a. unter dem KZ-Baumeister und CDU-Bundespräsidenten Heinrich Lübke, spielten – und spielen eine sehr wichtige Rolle im Kalten Krieg, der fortdauert.

Ausriß.

Skiba/Stenzel:“Halten wir fest: In der DDR wurden 12.881 Personen verurteilt wegen Nazi-und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit…In der Bundesrepublik, wo etwa fast viermal soviele Menschen lebten, lediglich rund 6.500 Personen. Statistisch gesehen, heißt das: Je Einwohner wurden achtmal mehr belastete Nazis in der DDR verurteilt als im Westen. Und das ist nur die halbe Wahrheit. Die andere: Sie wäre noch viel größer, wenn sich nach 1945 nicht eine erhebliche Menge von NS-Verbrechern aus nachvollziehbaren Gründen in den Westen abgesetzt hätten.“

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Der Umgang mit der faschistischen deutschen Vergangenheit, mit faschistischen Verbrechern, hochbelasteten Nazis in DDR und BRD zählte zu den wichtigsten Basisfaktoren im Kalten Krieg.

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Die Waldheim-Prozesse:

Ausriß, Kapitel “Die Waldheim-Prozesse”, Skiba/Stenzel.

http://www.grh-ev.org/fileadmin/user_upload/GRH/Informationen/GRH-Information_2-2017.pdf

Massive westdeutsche Kritik an den Waldheim-Prozessen der DDR – und die bemerkenswerten Eingeständnisse von SPD-Maas zum Zustand der BRD-Justiz nach 1945(Was in westdeutschen Texten zu den Waldheim-Verfahren kurioserweise stets fehlt. Auch per Google-Suche entdeckt man rasch, wer wo von interessierter Seite manipuliert):

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch 2016 überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

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Birthler – Deutsche Welle:

http://www.dw.com/de/brasilien-h%C3%A4lt-archive-verschlossen/a-4607671

Marianne Birthler geb. Radtke (* 22. Januar 1948 in Berlin) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und war von 2000 bis März 2011 die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Birthler

…Zugleich arbeitete sie ehrenamtlich aktiv in der evangelischen Kirche mit und organisierte Gesprächskreise zu gesellschaftlichen und politischen Themen. Birthler begann 1976 eine fünfjährige gemeindepädagogische Fernausbildung zur Katechetin und Gemeindehelferin. Von 1981 bis 1987 war sie in der Kinder- und Jugendarbeit der evangelischen Elias-Gemeinde im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg tätig. 1987 wurde sie Jugendreferentin im Stadtjugendpfarramt von Ost-Berlin…Wikipedia

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/27/marianne-birthler-bundesbeauftragte-fur-die-stasi-unterlagen-expertenseminar-des-goethe-instituts-sao-paulo-uber-vergangenheitsbewaltigung/

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Evangelische Kirche und deutscher Faschismus:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/08/20/evangelische-kirche-und-deutscher-faschismusnazizeit-kirche-und-sass-warum-sich-viele-ostdeutsche-zu-ddr-zeiten-von-der-kirche-distanzierten-gar-zu-atheisten-wurden-beispiel-thueringen/

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Wahlkampf im Hitler-Kapitalismus, im heutigen Kapitalismus – Parallelen:

“Adolf Hitler schafft den Weltfrieden. Gib ihm deine Stimme!”

Theater in Nordhausen/Thüringen, 1936.

Ausriß Thüringer Allgemeine 2015.

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Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch 2016 überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

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http://www.spiegel.de/panorama/justiz/neue-studie-zum-bka-versorgungsanstalt-fuer-ex-nazis-a-802215.html

“Neue Studie zum BKA

Versorgungsanstalt für Ex-Nazis

SS-Größen in der Führungsetage, Kriegsverbrecher als Ermittler”. DER SPIEGEL 2011 zur ideologischen Ausrichtung des BKA

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“BKA: Ein Amt mit braunen Wurzeln”. Tagesspiegel, 2001.

https://www.tagesspiegel.de/politik/bka-ein-amt-mit-braunen-wurzeln/260062.html

…Schon 1987 hatte Armand Mergen festgestellt: “Als das Bundeskriminalamt mit Beamten besetzt wurde, ließ man Nazi-Vergangenheit mit SS-Zugehörigkeit, Kriegseinsätze mit Polizeigräueltaten, Berufsausübung unter dem Zeichen des Totenkopfes ruhen.” Auch die zwielichtige Rolle des selbst ernannten “Gründungsvaters” und späteren Präsidenten des BKA, Paul Dickkopf, ist vielfach beleuchtet worden, weil er vielen “Kameraden” aus dem Reichskriminalamt den Weg in die Wiesbadener Behörde geebnet hatte. Der Abteilungsleiter der Sicherungsgruppe, Theo Saevecke, machte nach langem öffentlichen Streit über seine mögliche Verwicklung in Kriegsverbrechen zuletzt Schlagzeilen, als ihn 1999 ein italienisches Gericht wegen Erschießungen zu lebenslanger Haft verurteilte.

Die “Schatten der NS-Vergangenheit” hatte im vergangenen Jahr Wilhelm Dietl in seiner “BKA-Story” nachgezeichnet. Doch erstmals hat Dieter Schenk, Autor, Honorarprofessor und ehemaliger BKA-Kriminaldirektor, den braunen Wurzeln des BKA ein ganzes Buch gewidmet. Nach aufwändigen Recherchen, bei denen er neben dem Berlin Document Center auch Archive in Polen und solche der ehemaligen DDR sichten konnte, kommt Schenk zu einer neuen, schockierenden Bewertung der Bedeutung von ehemaligen Nazis und Kriegsverbrechern beim Aufbau der zentralen Polizeibehörde der demokratischen Bundesrepublik. “1959 bestand der Leitende Dienst des BKA aus 47 Beamten – bis auf zwei hatten alle eine braune Weste.” Als “moralische Katastrophe” bezeichnet der Autor die Tatsache, dass fast die Hälfte von den 47 Führungskräften “NS-Verbrecher im kriminologischen Sinne” gewesen seien. Vier BKA-Führungsleute bezeichnet Schenk als “Schreibtischtäter”, die bei der Deportation von “Zigeunern”. Homosexuellen und so genannten Asozialen mitgewirkt hätten. 15 seien als Mitglieder von Einsatzgruppen an der Ermordung der polnischen Intelligenz oder von Juden in Weißrussland beteiligt gewesen, einige hätten bei Exekutionen “selbst Hand angelegt”. Jeder Dritte gehörte zudem zur Gestapo…Zitat Tagesspiegel – neue und alte Nazis im deutschen Machtapparat.
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http://www.hart-brasilientexte.de/2018/08/21/toetungsfall-in-offenburg-warum-hat-die-tagesschau-nicht-berichtet-die-zwangsfinanzierte-ard-und-der-enorme-glaubwuerdigkeitsverlust/

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Der Wiegrefe-SPIEGEL und die  ideologische Struktur der Bonner Republik:

Die Altnazis im Bundesministerium. Hitler-Getreue dominierten das Innenministerium noch lange nach dem Krieg.” DER SPIEGEL 2018

http://www.spiegel.de/spiegel/hat-das-institut-fuer-zeitgeschichte-in-muenchen-naziverbrechen-verharmlost-a-1172898.html

http://www.spiegel.de/spiegel/kurt-schrimm-ueber-versaeumnisse-bei-der-aufklaerung-von-ns-verbrechen-a-1170016.html

CDU-Adenauer:http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-150460250.html

Alois Brunner:http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-149766101.html

“Der SS-Verbrecher Alois Brunner kam nie vor Gericht. Ihm half ein braunes Netzwerk, das bis in das Parlament, das Auswärtige Amt, den BND und in die Medien reichte.”

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Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.

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08. Dezember 2017 / 04:42 Uhr“.  Thüringer Allgemeine:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/

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Regime Change in der DDR und die Rolle westlicher Geheimdienste, deren Terroranschläge, Sabotageakte, Destabilisierungsstrategien. Die 550-Seiten-Studie von Enrico Heitzer – Nitroglyzerin für die offizielle westdeutsche Geschichtsschreibung über die DDR. “Die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit(KgU). Widerstand und Spionage im Kalten Krieg 1948-1959.” Viele Nazi-Verbrecher, SS-Leute in der CIA-finanzierten/gesteuerten KgU:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/10/17/regime-change-in-der-ddr-und-die-rolle-westlicher-geheimdienste-deren-terroranschlaege-sabotageakte-destabilisierungsstrategien-die-550-seiten-studie-von-enrico-heitzer-nitroglyzerin-fuer-die-of/

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2019 – Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE im Wahlkampf immer öfter im Kyffhäuserkreis – angesichts bemerkenswerter AfD-Zustimmungswerte, AfD-Wahlergebnisse, AfD-Wahlumfragen. Ramelow in Artern am 16.4. 2019. “Künstlerische Aktionen” wie vor Haus des Politikers Björn Höcke/AfD nunmehr auch vor Haus des Politikers Bodo Ramelow/Linke jederzeit aus Gründen neuer “demokratischer” Gepflogenheiten möglich und legitimiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/04/17/niedersachse-bodo-ramelowlinke-im-wahlkampf-2019-immer-oefter-im-kyffhaeuserkreis-angesichts-bemerkenswerter-afd-zustimmungswerte-afd-wahlergebnisse-afd-wahlumfragen-ramelow-in-artern-am-16-4-2/

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“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine

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“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017

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AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945.Parallelfall Hessen, Niedersachsen, Saarland, Bremen…Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/03/ellrichthueringen-teil-2/

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„Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.“ TA 2012

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, LINKE-Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

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Das Kulturniveau des Niedersachsen Bodo Ramelow/LINKE – neue Hinweise 2018 aus einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt. “Arschloch” – “Mohring hat keinen Arsch in der Hose”. …So bezeichnete er im Internet den italienischen Rechtsaußen-Politiker Silvio Berlusconi als „Oberrassisten und Dreckarsch“… „Arschlöcher bleiben Arschlöcher bleiben Arschlöcher.“ Thüringens bizarre politische Witzfigur Ramelow…Ostdeutschlands kulturelle Kolonisierung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/

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“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **

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Ausriß SuperIllu:

“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.

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73. Jahrestag der Befreiung des KZ Mittelbau-Dora – Gedenkveranstaltungen 2018 in Nordhausen und Ellrich. Welche Parteien und Politiker nach 1945 Nazis, Kriegsverbrecher, Waffen-SS-Organisationen unterstützten, für eine starke Zunahme des Judenhasses in Deutschland sorgten…Warum diese heikle, brisante Frage im Thüringer Kommunalwahlkampf 2018 keinerlei Rolle spielt…Westdeutscher KZ-Baumeister Heinrich Lübke, später CDU-Bundespräsident der BRD – und der Fall Ellrich:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

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“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.

–„Wir haben viele Ideen – und die teile ich unentwegt Erfurt mit“. SPD-Landrätin Hochwind laut TA.

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.Tiefensee-Vize Hochwind…

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”

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Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/30/panzer-rollen-kuenftig-nach-artern-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-nordrhein-westfalen-informiert-nicht-darueber-was-dies-die-steuerzahler-kostet-darunter-der-tr/

Ramelow und Thüringen-Verschuldung, Thüringer Allgemeine 2017:

Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember ­ einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.“

-MDR zu Verschuldung, Ausriß:

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Ausriß TA. Was alles fehlt…

Artern/Thüringen, Zeitgeist 2017:”Messerstecherei in der Arterner Magdalenenstraße.” Thüringer Allgemeine, 23.5. 2017. Großes Aufsehen um den Fall in der Bevölkerung. “Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD) **

Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.”

Ebenso wie im nahen Bad Frankenhausen waren auch in Artern verschiedene VEB so effizient, daß sie fast ausschließlich für den Export in westliche Länder produzierten,  unerwünschte Konkurrenten westdeutscher Firmen waren. Ab 1990 ließ sich das Problem auch mit Hilfe lokaler, regionaler Mitläufer, Wendehälse und Parteien “bereinigen” – die Konkurrenzbetriebe wurden schlichtweg plattgemacht, beseitigt. Für diese und viele andere Treuhand-Verbrechen der Industrievernichtung bleiben auch in Thüringen weiterhin Reparationszahlungen aus. 

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Thüringen, Treuhand-Verbrechen, neue auffallende Auskunftsfreudigkeit staatlicher Büros für Tourismus-Information: Wer sich in Thüringen in solchen Büros danach erkundigt, was denn aus den sehr vielen bis 1990 existierenden Exportbetrieben vor Ort oder in der jeweiligen Region geworden ist(darunter Artern, Bad Frankenhausen), bekommt neuerdings zur Antwort: “Es wurde ja alles zugemacht, dichtgemacht, weil es Konkurrenzbetriebe waren.” Dann folgen gewöhnlich detaillierte Fakten über VEB, die durchweg oder zum größten Teil für den Export in westliche Länder bzw. Westdeutschland produzierten, damit eine lästige Konkurrenz darstellten, die beseitigt werden mußte. Bemerkenswert ist, daß nunmehr sogar staatliche Angestellte Thüringens nicht mehr der offiziellen Propaganda-Doktrin von den angeblich ineffizienten, nicht wettbewerbsfähigen DDR-Betrieben folgen. 

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Wie der Niedersachse aus Osterholz-Scharmbek auch das Bildungswesen in Thüringen “umkrempelt” – was neoliberale Politik einbringt, wie sich „Leistung“ lohnt:

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/15/thueringen-schulmisere-2018-ramelow-regierung-setzt-weiter-auf-verschlechterung-der-bildungsqualitaet-politikresultate-weisen-auf-tatsaechliche-politikziele/

Der brisante Leserbrief in der Thüringer Allgemeinen : “Vielleicht nur einmal einen solchen Betrüger zur Rechenschaft ziehen – vielleicht wacht man dann endlich auf!” (30.12. 2017) “Beispiel: der Investor, der sich mit uns Alten eine goldene Nase verdient hat – `Haus Anna`, “Haus Wilma`, nur ein paar Beispiele”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/29/wem-gehoert-der-osten-mdr-fakt-bestaetigt-2015-uralt-kritik-an-der-feindlichen-uebernahme-der-ddr-wirtschaft-aus-den-jahren-nach-dem-anschluss-von-1990-damals-wurde-die-u-a-von-der-treuhand-for/

SPD-Politiker Egon Bahr betonte bereits in den neunziger Jahren, daß sich nur noch fünf Prozent des ostdeutschen Produktivvermögens in der Hand Ostdeutscher befinde.

…Die wirtschaftliche Vereinigung sieht er, besonders wegen der „an Kolonialgebiete erinnernden Besitzverhältnisse, die den Ostdeutschen nur fünf Prozent des Produktivvermögens gelassen haben“, weitgehend misslungen… Daniela Dahn über Egon Bahr

http://www.danieladahn.de/er-hat-die-geschichte-auf-seine-seite-gezogen-zum-85-geburtstag-von-egon-bahr-freitag-11-vom-16-03-2007/

Egon Bahr in einer Stellungnahme zu den Wahlen von 1990: „Das waren die schmutzigsten Wahlen, die ich je in meinem Leben beobachtet habe…In kleineren Städten in Thüringen und Sachsen wurden vielen bekannten Mitgliedern der SPD und der PDS heimlich Drohbriefe bis hin zu physischer Abrechnung zugestellt. In Suhl wurden einem Jugendlichen, der dazu aufrief, die SPD zu wählen, beide Beine gebrochen, und er lag auf dem Platz, bis er Hilfe erhielt. Auch Kinder mussten herhalten. Man gab ihnen Westgeld, damit sie durch die Höfe laufen und Flugblätter der Deutschen Sozialen Union, der Tochterpartei der westdeutschen CSU, verteilen…“ (Hartmann 2009, S.57)

Uwe Steimle(“Steimles Welt” – MDR):”Ich sage stets, vielleicht war die DDR ein Unrechtsstaat, in dem es aber auch Gerechtigkeit gab. Und jetzt leben wir in einem sogenannten Rechtsstaat mit viel Ungerechtigkeit.” TA, 21.5. 2016

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

Ostdeutschlands neue Machthaber – wie frühere DDR-Bürger in der neuen Herrschaftszone systematisch aus Führungspositionen eliminiert wurden:

Laut einer neuen Studie der Universität Leipzig von 2016 sind über 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990 lediglich rd. 20 Prozent der Führungskräfte Ostdeutschlands ehemalige DDR-Bürger. Dies gelte für alle Bereiche – die Zahl der ostdeutschen Führungskräfte  gehe im Vergleich zu vor zehn Jahren zurück. „Unter anderem sitzen in den fünf Landesregierungen weniger Politiker mit ostdeutscher Herkunft als 2004, der Anteil sank von 75 auf 70 Prozent“. An der Spitze der 100 größten ostdeutschen Unternehmen, hieß es weiter,  sei der Anteil von 35,1 auf 33,5 Prozent gesunken. An Universitäten und Hochschulen habe sich der Anteil ostdeutscher Rektoren innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast halbiert. „Von insgesamt 60 Staatssekretären der Bundesregierung stammen drei aus dem Osten, 2004 waren es immerhin noch sechs.“ Bundesweit sei die Lage weit schlechter. Mit nur 1,7 Prozent seien  Ostdeutsche unter den Führungskräften so gut wie gar nicht vertreten.

Damit haben sich Voraussagen von 1989/1990 über das Vorgehen der neuen Machthaber, die Ostdeutschland sogar in das Kriegsbündnis NATO zwangen, durchweg bestätigt. 

https://antilobby.wordpress.com/brd-organisation/vermogen-fast-unerreichbar-ossis-die-armsten-eu-burger/

LINKE-Witzfigur Ramelow, auch 2018 im Wasungen-Karneval durch den Kakao gezogen. 

Treuhand und Vasallen im Kyffhäuserkreis:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/12/ostbeauftragte-will-taetigkeit-der-treuhand-untersuchen-lassenta-12-7-2016-wie-die-feindliche-uebernahme-von-1990-im-kyffhaeuserkreis-ablief-wer-hochlukrative-westexport-betriebe-dem-erdbod/

Kaliwerk Bischofferode, feindliche Übernahme nach 1990. “Kanzler Kohl! Sollen wir Sie auch nach Chile jagen?”

Thierse/SPD – wer erinnert sich? Der Parteifunktionär kam nach dem Anschluß der DDR zum Bergarbeiter-Hungerstreik nach Bischofferode, briefte hinter dem Kundgebungswagen die anwesenden deutschen Mainstreamjournalisten auf bemerkenswert autoritäre Art(Zeitzeugen werden sich gut erinnern) – und wurde bei seiner mißglückten Ansprache ausgebuht, mit altbekannten Sprechchören konfrontiert:”Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!”. 

Die Rolle von Islamisierungsparteien bei der Wirtschaftsvernichtung in Ostdeutschland ist allgemein bekannt.

“Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.” Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)

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Zu den Resultaten des Anschlusses von 1990 gehörte die flächendeckende Wirtschaftsvernichtung in Ostdeutschland und die Nutzung der auf diese Weise freigesetzten Fachkräfte in Westdeutschland, zwecks Erhöhung des dortigen Bruttosozialprodukts, der dortigen Steuereinahmen – die Installierung des Ost-West-Lohngefälles sollte diesen Prozeß fördern – bis heute. Gleichzeitig wurde auf diese Weise von den neuen Machthabern die Zerstörung gewachsener soziokultureller Gemeinschaftsstrukturen Ostdeutschlands garantiert. Sehr deutlich wird dies u.a. bei der Förderung von Gewalt und Kriminalität, von Individualismus, Ellenbogen-Mentalität, neoliberalem Egoismus:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/05/thueringer-autoritaeten-mit-grossen-erfolgen-bei-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-nach-dem-anschluss-von-1990-auch-2016-wieder-grosse-fortschritte-vermeldet-so-hat-sich-die-sicherheitslage-dram/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/11/abbau-ost-vier-pflegeheime-aus-artern-und-bad-frankenhausen-vor-insolvenz-thueringer-allgemeine-okt-2017-haus-martha-in-oldisleben-betroffen/

Thüringen-Schulmisere 2018: Ramelow-Regierung setzt weiter auf Verschlechterung der Bildungsqualität – Politikresultate weisen auf tatsächliche Politikziele. Landratswahlen 2018 in Thüringen – LINKE unterstützt SPD-Vize-Chefin Antje Hochwind bei Wiederwahl-Kandidatur im Kyffhäuserkreis – Raimund Scheja/CDU ist dort der Hochwind-Vize… **

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/14/paulo-coelho-und-die-methoden-der-britischen-aussenpolitiku-a-voelkerrechtswidriger-aggressionskrieg-gegen-den-irak-rd-15-mio-tote-meist-zivilisten-wie-theresa-may-2018-tony-blair-kopiert-de/

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Ramelow/LINKE in Oldisleben, 12.4. 2018. Der Ministerpräsident von Thüringen im Kommunalwahlkampf-Endspurt mit Antje Hochwind, Landratskandidatin des Kyffhäuserkreises, SPD-Vizechefin des Bundeslandes. “Goethe Schokoladentaler Manufaktur” in Oldisleben. **

Ausriß Amtsblatt.

Neue Solaranlage in Oldisleben – gut oder schlecht für den Strompreis?

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/oldislebenthueringen-dorfverschoenerung-vor-den-kommunalwahlen-im-april-2018-uraltbekannt-solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strom-preistreiber-im-kyffhaeuserkreis/

https://www.ks-solar.com/referenzen/sonst-bauliche-anlagen/oldisleben/

“Der durchschnittliche Stromertrag von rund 1.030 Kilowattstunden pro installiertem kWp im Jahr reicht umgerechnet für etwa 190 Vier-Personen-Haushalte.” Auch nachts, auch stets dann, wenn die Sonne nicht scheint?

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“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld  II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.”

 Kyffhäuserkreis und politisch Verantwortliche für Folgen der immer stärker umstrittenen „Energiewende“:

Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.

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Das umstrittene Photovoltaik-Projekt von Oldisleben. Im Februar 2018 erneut Bauarbeiten just während des Winterschlafs der sehr störungsempfindlichen Zauneidechsen-Population – handelt es sich erneut um “illegale Bautätigkeit”(Bauamt Sondershausen) oder nicht?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-umstrittene-photovoltaik-projekt-von-oldisleben-im-februar-2018-erneut-bauarbeiten-just-waehrend-des-winterschlafs-der-sehr-stoerungsempfindlichen-zauneidechsen-population-handelt-es-sich-erneu/

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„Viele Dörfer, kleine Städte, schöne Natur – das ist der Kyffhäuserkreis. Es lässt sich ruhig leben.“ Zwangsfinanzierter MDR 2018.

CDU und SPD – die Schwester-und Kartellparteien im Saarland 2017:

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/schwester-und-kartellparteien-cdu-und-spd-im-saarland-2017-saarland-cdu-und-spd-einigen-sich-auf-koalition-faz-4-5-2017/

“Annegret Kramp-Karrenbauer und Anke Rehlinger sehen nicht gerade glücklich aus.” BILD, Ausriß 4.5. 2017. Staatsmedien, gesteuerter Mainstream machen 2018 erwartungsgemäß die übliche Propaganda für Annegret Kramp-Karrenbauer.

„Antje Hochwind will Chefposten im geplanten Großkreis“. TA

–“Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.” TA 2012

“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **

Ausriß Thüringer Allgemeine 2018. „…Dass Abgaben und Umlagen auf den Strompreis viermal höher sind als die eigentlichen Stromerzeugungskosten, ist den Unternehmern im Land kaum mehr zu vermitteln. Worüber im Kontext der geplanten Photovoltaik-Anlage von Oldisleben nicht öffentlich diskutiert wurde – von Hochwind/Scheja kam keinerlei Positionierung…

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SPD-Politiker mit AfD-Argumenten – wie sieht das Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin?

Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **

Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…

Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt „Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen“? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.

Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit „illegaler Bautätigkeit“zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…

Ausriß.

Ausriß Bebauungsplan.

Was den betroffenen Bürgern von Gemeinde und Kyffhäuserkreis nicht mitgeteilt wurde – was auch regionale Mainstream-Medien verschwiegen:

“Kosten für Energiewende explodieren” (Basler Zeitung 2018). “Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt…(Wie existierende Solaranlagen wirken – u.a. auf den Geldbeutel des Durchschnittsbürgers, Rentners, Lohnempfängers, Nicht-Investors…) **

“Kosten für Energiewende explodieren

Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…

Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.

https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493

Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”

Thüringens SPD-Vizechefin Antje Hochwind.

Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

“Man sieht nur, was man weiß” – Tatort “Grünfläche” 2017 – im Hintergrund die natur-und heimatzerstörenden Windkraftwerke bei Braunsroda:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/04/oldisleben-2017-und-aufbau-ost-grundstein-fuer-grosskueche-und-waescherei-in-oldisleben-gelegt-hamburger-investiert-im-gewerbegebiet-zwei-millionen-euro-baustart-in-vier-wochen-fertigstell/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

Solaranlagen und Glyphosat-Skandal:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/

Glyphosat – gut für streng geschützte Zauneidechsen, andere geschützte Lebewesen?

Landesregierung duldet hochgiftigen Glyphosat-Einsatz bei Photovoltaikanlagen

6. Oktober 2017

AfD Thüringen

Um den Boden unter Photovoltaikanlagen unkrautfrei zu halten, sind in Thüringen in den Jahren 2015 und 2017 Ausnahmegenehmigungen zum Einsatz von Herbiziden und auch Glyphosatmitteln erteilt worden. Die rot-rot-grüne Landesregierung hat den Einsatz des hochumstrittenen Glyphosats nicht verhindert. Das ergab die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Stephan Brandner.

http://www.brandner-im-landtag.de/fileadmin/offene-anfragen/Umweltbilanz_von_Solaranlagen.pdf

Dazu sagt Brandner:

„Die grüne Umweltministerin Anja Siegesmund hat 2016 ein ‚nationales Verbot‘ von Glyphosat gefordert. Trotzdem wird der Einsatz von Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen geduldet. Das zeigt die Doppelzüngigkeit rot-rot-grüner Energie- und Umweltpolitik: Verbraucher-, Umwelt- und Naturschutz enden da, wo sich mit erneuerbaren Energien Geld verdienen lässt. Um angeblich ‚saubere‘ Energie zu erzeugen, verschließt Frau Siegesmund die Augen vor der schmutzigen Tatsache, dass selbst ein umstrittenes Herbizid wie Glyphosat zur Unkrautfreihaltung bei Photovoltaikanlagen genutzt wird.“

Quelle: AfD.Fraktion

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In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.

Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister. 

“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia

Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.

Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:

 

Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)

Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen  der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”

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Vogelsterben – in und um Oldisleben gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen sind jedermann bekannt:

https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html

 

Laut Jahreszahl 1989 in der FAZ vom 19.10.2017 gibt es auch seit Beginn des EEG ca. 75% weniger Insekten: “Das große Sterben” – aber auch Süddeutsche Zeitung, SPIEGEL, Deutschland Funk DLF etc. berichten gleichartig). Haupttreiber dieses Sterbens ist ohne jeden Zweifel die massive EEG-Förderung von oftmals bis zum Horizont reichenden Monostrukturen aus sogenannten Energiepflanzen zur Stromerzeugung mittels Biogasanlagen. Hier die Auflistung in der Reihenfolge ihrer Bedeutung: Mais, Raps, Zuckerrohr, Sonnenblume (das grüne Kompetenzsymbol), Soja, Ölpalme, Algen, schnell wachsende Hölzer wie Pappel, Weide, Robinie, Zuckerrübe, Miscanthus, Sudangras, Jatropha, Silphie und Topinambur. 

 

Aber auch an den Rotoren der riesigen Windkraftanlagen kommen unsere Insekten millionenfach zu Tode. Berichte und Abbildungen über die dafür notwendige Reinigung der Rotorblätter gab es schon vor über 10 Jahren. Nichts passierte. Insektenschutz – was ist das? Und finden Krabbeltiere und Fluginsekten etwa im Sommer auf bis zu 100 Grad Celsius heißen Solarplatten zur Stromerzeugung auf Millionen Häuser und riesigen, ebenfalls bis zum Horizont reichenden Flächen einen für sie geeigneten Lebensraum? Aber für das grün-ökologische Establishment in städtischen Verdichtungsräumen ist der imaginäre Klimaschutz wichtiger als lästige Insekten. Zudem sich in zeitlicher Korrelation von 1989 – 2016 das massenweise Verschwinden der Insekten auch mit dem verstärken Aufkommen der Grünen in der Politik assoziieren lässt. Und die anstehenden Koalitionsverhandlungen lassen schon mal ein ‘Weiter so’ befürchten.  

 

Worin besteht der Unterschied zwischen diesen Katastrophen?

Zu 1. Soll irgendwann kommen und kann vielleicht eingedämmt werden. 

Zu 2. War kurz da und konnte eingedämmt werden. 

Zu 3. Ist schon mit dramatischen Folgen eingetreten. Die bisher wissenschaftlich noch unerforschten Ursachen packt niemand an. Ist ja auch kein Wunder. Die städtischen Ökostromgesellschaften kennen ja wohl kaum noch Vögel, geschweige denn vielfältig auftretende Insekten. Allenfalls als Schädlinge im hygienisch sauberen Vorgarten. Wilfried Heck

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Oldisleben: Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) – rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen. **

tags: oldisleben – photovoltaik-projekt 2017

Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hatte am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der  Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

Im September 2017 sagte Hauskeller, eine Baugenehmigung sei erteilt worden. “Die haben das nicht legal gebaut. Aber jetzt ist es geprüft worden und die Baumaßnahme ist genehmigt. Das heißt nicht, daß die deswegen legal gebaut haben.” Nunmehr habe es ein Genehmigungsverfahren gegeben, in dem alle zu berücksichtigenden Belange, natürlich auch die Umweltbelange durch die Naturschutzbehörde, geprüft worden seien. “Das heißt, es steht dem Vorhaben nichts entgegen.” Es seien Nachweise erbracht worden, die notwendig waren, damit die Naturschutzbehörde habe zustimmen können.

Hauskeller erläuterte nicht, um was für einen Bau es sich handelte, da ja im  genannten Zeitraum für das Areal noch gar kein öffentlich legitimierter Bebauungsplan existierte. Was wollte also die Gemeinde Oldisleben auf dem betreffenden Terrain bauen – diente der “Bau” den wirtschaftlichen Interessen des Solarprojekt-Investors, war die “illegale Bautätigkeit” bereits Teil der Baumaßnahmen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage?

Das Umweltamt des Kyffhäuserkreises hatte im Dezember 2016 zu der “illegalen Bautätigkeit” konstatiert:”Es gibt seitens der unteren Naturschutzbehörde auch keine Zustimmung zu den vor Ort bereits durchgeführten Baumaßnahmen.” Zur Frage der Vernichtung des Lebensraumes streng geschützter Zauneidechsen, zur Frage eines lebendigen Begrabens solcher Tiere betonte das Umweltamt:”Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat. Bisher sind der UNB keine hergerichteten Ersatzflächen für die Zauneidechsen bekannt, welche als Ersatzhabitate fungieren könnten.”

Aus Sicht von Projektkritikern ist nicht erkennbar, welche Fakten zu einem Sinneswandel der zuständigen Kyffhäuserkreis-Behörden sowie zu einer entsprechenden Genehmigung zuvor scharf gerügter Baumaßnahmen geführt haben. 

Projektkritiker hatten dem Umweltamt des Kyffhäuserkreises im Juli 2017 u.a. mitgeteilt:”Wir halten nach wie vor für unumgänglich, daß der Abraum vom Verursacher wieder beseitigt wird, um die Dimension des Umweltverbrechens, des möglichen lebendigen Begrabens/Tötens streng geschützter Zauneidechsen, der Vernichtung von deren Lebensraum, durch entsprechende Ermittlungen exakt erfassen zu können.” Die Antwort des Umweltamtes auf eine Reihe von Fragestellungen steht noch aus. 

In einer Antwort der Gemeinde Oldisleben vom 12. September 2017 auf den gegen den 3. Entwurf des Bebauungsplanes eingelegten Widerspruch heißt es zur Problematik lediglich: “…Der Erdauftrag ist im Zusammenhang mit der Sanierung der benachbarten Sportplätze erfolgt. Es handelt sich um ein separates Verfahren, zu dem mit Datum vom 28. Juli 2017 eine Baugenehmigung vorliegt…Richtig ist, dass der Erdauftrag möglicherweise teilweise auf geeigneten Lebensraum von Zauneidechsen erfolgt ist…Eine Beseitigung des Bodenauftrags ist nicht vorgesehen und im Interesse des Umweltschutzes auch nicht sinnvoll.  Der Bodenauftrag ist in Abstimmung mit der unteren Bodenschutzbehörde erfolgt. Er dient der Abdeckung der Deponie.”

Der Widerspruch der Gemeinde-Antwort zu den Feststellungen des Umweltamtes ist offenkundig: Der Erdauftrag erfolgte keineswegs nur “möglicherweise teilweise” auf Zauneidechsen-Habitat, sondern tatsächlich, wie das Umweltamt ermittelt hatte:”Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2017 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind.” 

Naturschutzfachliche und juristische Klärungen sind daher notwendig.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/15/neue-heimat-fuer-die-echsen-gefunden-ta-15-9-2017-zum-photovoltaik-projekt-in-oldisleben-die-ehemalige-kalihalde-auf-der-zu-ddr-zeiten-muell-abgelagert-wurde-war-nach-der-wende-mit-foerder/

2016 aufgestellte Baucontainer wurden – bis auf einen – 2017 wieder weggeschafft. Im September 2017 verschwand auch der letzte Container…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/

2016 war von interessierter Seite laut Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen einen Projektkritiker ein “Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede” beantragt worden – das Ermittlungsverfahren wurde Ende 2016 eingestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte indessen zunächst dem Projektkritiker nicht mitteilen, wer das “Ermittlungsverfahren” mit welchen Argumenten beantragt hatte. Zuerst hieß es, Akteneinsicht sei nur einem beauftragten Verteidiger gestattet – was Geld kostet. Nach mehrmonatigem Schriftwechsel unter Hinweis auf geltende Gesetze wurde dann aber Anfang März 2017 “nach nochmaliger Prüfung” dem Projektkritiker die komplette Strafanzeige doch noch zugesandt. Daraus geht hervor, daß von interessierter Seite nicht nur eine Strafanzeige, sondern sogar ein Strafantrag gegen den Projektkritiker gestellt wurde. Diesem wird darin vorgeworfen, die auf dem für eine Solaranlage vorgesehenen Oldislebener Areal vorgenommenen Bauarbeiten fotografisch dokumentiert, dafür das Gelände betreten zu haben. Der Projektkritiker, so heißt es weiter, habe die Fotos veröffentlicht und “unterschiedliche Behörden” eingeschaltet.

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Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

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Bemerkenswert ist bereits diese Feststellung in der Studie:

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

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“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”

“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.”

“Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf  vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”(Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend)

Expertenstudie:

http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”.

“Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.”

“Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.”

“Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.”

“Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.”

“Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.”

“Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.”

“Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.”

“Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.”

“Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”

Ausriß. “Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.#

In Oldisleben wurde indessen “Verschlechterung” in großem Stil betrieben – im Zuge “illegaler Bautätigkeit” wurde allen Ernstes massiv Abraum auf den Lebensraum der Zauneidechsen gekippt und planiert, wurde dabei offenbar – bis zum weiter ausstehenden Beweis des Gegenteils – eine unbekannte Zahl von streng geschützten Zauneidechsen lebendig begraben. Für weiter ausstehende behördliche Ermittlungen wurde der Abraum immer noch nicht wieder weggeräumt. Bisher wird der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, ob es überhaupt auf dem von “illegaler Bautätigkeit” betroffenen Areal nach der Abraum-Aufschüttung überhaupt noch Zauneidechsen gibt und wieviele es sind.

Die bisherige Praxis in Bezug auf die Formulierung von Bauplanentwürfen zum Oldislebener Photovoltaik-Projekt hinterläßt bei betroffenen Bürgern den Eindruck, daß vorliegende deutsche Expertenstudien zur Zauneidechse ebenso wie ähnlich gelagerte Fälle – siehe Baden-Württemberg und die ICE-Trasse –  offiziell nicht zur Kenntnis genommen, wichtige Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden. So wurde von zuständiger Stelle nach wie vor nicht darüber unterrichtet, warum vom vorgesehenen Projektgelände mehrere Baucontainer wieder verschwunden sind, die dort weit über ein halbes Jahr standen.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/

CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:

“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.” In den bisher öffentlich ausgelegten Bauplanentwürfen zum Oldisleben-Projekt fehlt jeglicher Hinweis auf diesen wichtigen Fakt.

Ausriß – direkter Bezug zum Fall Oldisleben. “Umsiedlungen und Umsetzungen sind keine CEF-Maßnahmen…”

“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”

 

Ausriß – scharfe Kritik am Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen.

:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/03/oldisleben-juli-2017-auf-den-zweiten-folgt-erwartungsgemaess-der-dritte-bebauungsplanentwurf-zur-errichtung-einer-immer-staerker-umstrittenen-ineffizienten-und-umweltfeindlichen-solaranlage-mitten/#more-6995

Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

 Energiepolitik

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung

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“Schmutziger Irrtum”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/02/der-energiewende-bluffwarum-haben-wir-in-deutschland-mit-die-hoechsten-strompreise-der-welt-und-warum-hat-sich-der-strompreis-seit-2000-mehr-als-verdoppelt/

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/photovoltaik-eine-voellig-verrueckte-subventionsmaschinerie-1580662.html

…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.

Das gilt auch für die Photovoltaik?

Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ

“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby

Davon kann die Atomlobby nur träumen: Die Solar-Branche hat mächtige Fürsprecher. Sie ziehen den Stromkunden das Geld aus der Tasche und ernten dafür auch noch Beifall.” Frankfurter Allgemeine Zeitung 

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“Ein sonniges Geschäft” – DER SPIEGEL:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86697261.html

“…Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?…Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen…Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.

Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovotaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.

Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt.Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…”Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern…

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07.12.2009

„Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL

Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung der Solarförderung.

Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002 leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen.

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SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft. Was läuft schief?

Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen.

SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?

Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35 Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.

SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?

Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also gleich null.

SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für das EEG positiver aus?

Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.

SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?

Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der Nettoeffekt bestenfalls null ist.

SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche international an die Spitze gebracht haben?

Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.

SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?

Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt. In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto: Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.

SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?

Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2 ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos zu kaufen.

SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?

Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen. Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL

Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung

Lebenslüge Solarförderung

Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html

“Langsam merkt es auch der Verbraucher

Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der Grundbesitzer getraut hätte.”

https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/01/16/windkraftstrom-spiegel-wind-ei-der-woche-trotz-harter-fakten-keine-substanz/

http://www.science-skeptical.de/energieerzeugung/solardachbetrug-und-burgerwindpleite/0010210/

http://www.wahrheiten.org/blog/energie-luege/
Zahlreiche Bürgerinitiativen in Deutschland gegen den Solar-Bluff:

http://www.mz-web.de/dessau-rosslau/dietrichshain-buergerinitiative-ist-gegen-solarmodule-4646962

http://www.mz-web.de/bitterfeld/umstrittenes-vorhaben-in-sandersdorf-infoabend-zum-solarpark–forstgut-koeckern–23874092

http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/hochwald/aktuell/Heute-in-der-Hochwald-Zeitung-BI-k-228-mpft-gegen-Solarpark;art804,2408152

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Wiesenburg-Widerstand-gegen-Solarpark

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/sparen-und-geld-anlegen/nachrichten/rendite-mit-solarstrom-die-solaranlage-auf-dem-hausdach-lohnt-sich-immer-noch-13127018.html

 

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/entsorgung-die-schmutzigen-seiten-der-solarenergie-1579062.html

RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (vormals Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung):

http://www.rwi-essen.de/publikationen/rwi-positionen/232/

http://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-positionen/RWI-Position_57_Solarfoerderung.pdf

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Google-Suche-Stichwörter: Zauneidechsen ICE Stuttgart 2017

Ausriß Superillu, Juni 2017. Streng geschützte Zauneidechsen – ein wichtiges Thema in Baden-Württemberg, nicht aber in der Thüringer Provinz. Das Schweigen der Provinzmedien, des Provinzfernsehens, Provinzradios, der Provinzpolitiker, Provinzbiologen, Provinz-“Naturschutz”-Organisationen zum Streit um den Schutz der Zauneidechsen von Oldisleben spricht Bände. Daß sich u.a. Schulen etwa im Biologieunterricht nicht mit dem gravierenden Fall von Oldisleben beschäftigen, war zu erwarten.

SWR berichtet – MDR nicht:https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html

Illustrierte stern: Das Land mache der Bahn dauernd Vorschläge, wie man mit dem Thema Artenschutz umgeht, sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die Bahn müsse diese aber auch annehmen. “Da mangelt es etwas.” Er habe schon beim Faktencheck darauf hingewiesen, dass ein Gleisbett keine Steinwüste, sondern ein lebendiges Biotop sei. “Jetzt kann man nicht so tun, als sei man total überrascht.” Auf die Frage, ob der Aufwand für solche Aktionen verhältnismäßig sei, sagt der Regierungschef: “Es ist nicht verhältnismäßig, Arten auszurotten.”

Thüringens Ministerpräsident Ramelow/LINKE mit einer Positionierung zum Thema Zauneidechsen in Oldisleben? Fehlanzeige…Die Thüringer “Umweltministerin” Anja Siegesmund/Grüne (immerhin aus der Kretschmann-Partei) war bisher nicht einmal vor Ort.

Deutsche Umwelt-und Naturschutzorganisationen wurden bereits vor Monaten über die Details des Falles der geplanten Photovoltaikanlage von Oldisleben informiert und u.a. im Kontext der Zauneidechsen-Population um eine Positionierung gebeten – diese Positionierung ist indessen bisher nicht erfolgt, was ebenfalls Bände spricht. Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hat nach eigenen Angaben festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form. Ein Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen sei nur zum geeigneten Zeitpunkt im Sommer möglich. In Analysen von Naturschutzexperten heißt es indessen:”Daher fällt auch die Umsiedlung von Tieren unter das Fangverbot…” “Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.” “Umsiedlungen fallen unter das Nachstell-und Fangverbot.” In Expertenpublikationen wird ein Einfangen von Zauneidechsen während der sog. Sommerruhe von  Juni bis Mitte August abgelehnt.

 

Bisher ist der vor der illegalen Bautätigkeit existierende ursprüngliche Zustand der  betreffenden Grünfläche immer noch nicht wiederhergestellt worden, befinden sich massive Erdaufschüttungen auch auf Habitatflächen der Zauneidechsen. 

NABU Baden-Württemberg und Zauneidechsen:https://baden-wuerttemberg.nabu.de/tiere-und-pflanzen/amphibien-und-reptilien/21062.html

arcor: …Naturschützer mahnten derweil eine bessere Planung an: Artenschutz müsse nicht so teuer sein, wenn man rechtzeitig daran denke, sagte der Landeschef des Naturschutzbundes Nabu, Johannes Enssle, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

 

«Es ist natürlich bedauerlich, wenn das so teuer wird», sagte Enssle. «Man muss aber auch fragen: Was haben sich die Planer dabei gedacht?» Der Artenschutz sei lange vernachlässigt worden, die Zeit, gute und günstigere Lösungen zu finden, sei verstrichen. Dass dort streng geschützte Eidechsen vorkommen, sei klar gewesen. Der Bauherr sei verantwortlich, dass der Artenschutz berücksichtigt werde. Die Bahn weiß nach eigenen Angaben von der Zahl der Eidechsen und den genauen Orten in Wendlingen seit März 2015…

-“Es wundert somit nicht, dass die Zauneidechse mittlerweile auf den Roten Listen der meisten Bundesländer geführt wird.”http://www.reptilien-brauchen-freunde.de/lacagi.html

“In Thüringen ist die Zauneidechse in tieferen Lagen weit verbreitet, jedoch haben die Bestände durch vielfältige Einflüsse abgenommen.”http://www.amphibienschutz-thueringen.de/arten/reptilien/zauneidechse/

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/

Foto vom 26.9. 2016, das Areal der geplanten Photovoltaik-Anlage von Oldisleben. Abraum, Schutt wurden u.a. auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und planiert. Die links zu erkennenden Bäume wurden später gefällt, vernichtet, obwohl es für derartige Baumaßnahmen keinerlei Genehmigung gab. Die zuständige Baubehörde des Landratsamtes in Sondershausen definierte die Vorgänge als “illegale Bautätigkeit”. Abraum und Schutt stammten vom nahen Sportplatz:“Für die 265000 Euro teure Sanierung des Sportplatzes steuerte der Kreis 162000 Euro bei…“ Thüringer Allgemeine, 16.12. 2017. Mit anderen Worten – Natur-und Umweltvernichtung auch noch mit Steuermitteln des Kyffhäuserkreises…

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Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“  auf Anfrage mitteilte, sei der Aushub von Arbeiten am angrenzenden Sportplatz von Oldisleben auf das Areal gebracht worden –  das im Flächennutzungsplan der Gemeinde als „Grünfläche“ definiert ist, daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten wie der Zauneidechse sehr gute Lebensbedingungen bot. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu. 

Auch das zuständige Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft in Sondershausen positionierte sich auf Anfrage. Der von Projektkritikern dokumentierte Eingriff sei dem Umweltamt nicht bekannt gewesen. Dr. Jürgen Pusch:“Wir sind erschrocken über den dokumentierten Fall und haben ihn sofort der Baubehörde des Kyffhäuserkreises angezeigt, damit diese sich rasch um das Problem kümmert. Man muß jetzt nach den Schuldigen suchen, denn hier wurde gehandelt, wie es nicht rechtens ist, nicht den Vorschriften entspricht. Man kann nicht bei diesem Projekt den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Eine Anzeige gegen Unbekannt wäre möglich. Es ist mit Sicherheit nicht so gelaufen, wie es laufen darf. Wer hat denn überhaupt erlaubt, daß da losgelegt werden kann? Da ist zunächst in der Verwaltungsgemeinschaft nach dem Schuldigen zu suchen. Man kann nicht den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Bleiben Sie an der Sache dran – so kann es nicht gehen. Wenn jeder so vorgehen würde, hätten wir ja Sodom und Gomorrha!“ Dr. Pusch begrüßte die Veröffentlichung des Falles in den sozialen Medien.  Er stimmte zu, daß es bei den gravierenden Eingriffen viele Mitwisser und Zeugen gegeben haben muß, da alles vor aller Augen während der jüngsten Arbeiten auf dem Sportplatz an der Oldislebener Schule geschehen war. Bislang ist nicht bekannt, ob daher die Situation auf der „Grünfläche“ zu den Hauptthemen im Biologie-und Umweltunterricht zählte. Aus Sicht der Projektkritiker handelt es sich nun nicht mehr um eine „Grünfläche“, wie im Flächennutzungsplan der Gemeinde definiert. Denn diese „Grünfläche“ sei nunmehr illegal mit Abraum, Schutt überdeckt worden, teils höher als einen Meter.

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2017 kommt es im Landratsamt von Sondershausen zu einem Streitgespräch zwischen Kritikern des Photovoltaik-Projekts von Oldisleben und Dr. Fruth – stellvertretender Fachbereichsleiter Ordnung/ Amtsleiter Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft sowie seiner Mitarbeiterin Engelhardt. Die Projektkritiker betonen, selbst nach der gestellten Anzeige gegen “illegale Bautätigkeit” sei weiter Abraum, Schutt auf den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen gekippt, seien weiter zahlreiche Bäume gefällt worden. Zur Frage der umstrittenen Umsiedlung von Zauneidechsen hieß es mehrfach kategorisch:”Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Im vom Hochwind-Landratsamt nach dem Streitgespräch genehmigten Bauplan steht indessen etwas völlig anderes, ist gleich mehrfach von Umsiedlung die Rede:

Ausriß. Knackpunkt Zauneidechsenschutz. Was heißt “Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen”? Werden von Staat und verwickelten Parteien unabhängige Experten die Möglichkeit haben, mit modernen Untersuchungsmethoden festzustellen, wie hoch der Anteil nicht umgesiedelter Zauneidechsen ist, wie mit diesen Tieren umgegangen wird? Wenn nicht sämtliche Zauneidechsen umgesiedelt werden, heißt dies, eine Schädigung bzw. Tötung von Tieren wird in Kauf genommen. Nach wie vor wird von den zuständigen Autoritäten jegliche Klärung darüber abgelehnt, ob es beim Zuschütten von Zauneidechsen-Lebensraum zu einem Umweltverbrechen gekommen ist, per Gesetz strengstens geschützte Tiere lebendig unter Abraum und Schutt begraben worden sind.

Auf Fotos ist zu erkennen, daß das Planungsareal ursprünglich mit Bäumen und Büschen bestanden war, dadurch Zauneidechsen, Vögel nahezu ideale Lebensbedingungen vorfanden. Doch dann wurden, wie Fotos aus der Zeit “illegaler Bautätigkeit”zeigen, Bäume und Büsche rücksichtslos abrasiert – offenbar, um bereits Baufreiheit für die noch gar nicht genehmigte Photovoltaikanlage zu schaffen. Daß all dies nachträglich genehmigt wurde, wirft zahlreiche Fragen auf…

Die Projektkritiker erinnerten Dr. Fruth an eine wichtige Äußerung. Dr. Fruth hatte betont, er stimme damit überein, daß ein Gutachten erstellt werden müsse, das feststelle, wieviele streng geschützte Zauneidechsen durch die unrechtmäßige Überschüttung von deren Lebensraum umgekommen seien. Dr. Fruth zur Frage des nötigen Gutachtens:”Da war das eine Falschaussage von mir, die ich getätigt habe. Da muß ich dazu stehen, daß das so nicht ist. Sie haben doch gerade von Frau Engelhardt gehört, daß das nicht geht.” Aus Sicht der Projektkritiker wurden Schutt und Abraum unrechtmäßig auf den Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen gekippt und dann mit Maschinen planiert. Schutt und Abraum müßten daher wieder beseitigt, der vorherige Zustand wiederhergestellt werden. Dr. Fruth sagte, das Gros der Zauneidechsen sei durch die Überschüttung nicht zu Schaden gekommen. Die Projektkritiker betonten, dafür gebe es keinerlei Beweise. Frau Engelhardt sagte, der Umgang mit den Zauneidechsen sei eine Notlösung. Die Projektkritiker schlugen ihr vor, diese Notlösung gemäß bestehenden Ermessensspielraums abzulehnen. Daraufhin antwortete Frau Engelhardt, dies könne sie nicht tun. Dr. Fruth und Frau Engelhardt verwiesen immer wieder auf die Bedeutung naturschutzfachlicher Gutachten zu dem Bebauungsplanentwurf. Die Projektkritiker nannten die genannten Gutachten fehlerhaft, nicht haltbar. Allgemein bekannt sei, daß schuld an dem sehr starken Artenrückgang in Deutschland auch Gefälligkeitsgutachten von Gefälligkeitsgutachtern seien. Daß nach 1990 die Artenarmut im Kyffhäuserkreis erschreckend sei, liege auch an Gefälligkeitsgutachten, die für umweltfeindliche Projekte erstellt worden seien. Frau Engelhardt räumte daraufhin ein:”Das ist erschreckend, dieser Artenrückgang!…Wir leben im Kapitalismus.” Die Projektkritiker gaben in dem Streitgespräch ihre Meinung kund, daß sie das Umweltamt als Unterstützer des Photovoltaikprojekts von Oldisleben ansehen. Dr. Fruth und Frau Engelhardt wiesen dies scharf zurück.

 

Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?

Wurde hier ohne legalen Bebauungsplan Natur zerstört, wurden Bäume, Gebüsch vernichtet?

 

Sieht so ein Lebensraum streng geschützter Arten aus?

 

Aufschütten von Baumaterial im Biotop streng geschützter Arten?

 

Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben?

 

Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor. 

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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/30/die-klimaenergie-fakes-der-energiewende-ein-mitglied-des-thueringer-landtags-redet-klartext-eike-institut-2017/

Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vom 28.Oktober 2016:

 

 

 

Wie u.a. aus dem Thüringer Landtag verlautete, gibt es Unstimmigkeiten bei der Beantwortung von Frage 4 – dem Vernehmen nach wurde die “illegale Bautätigkeit” sowohl vom Landratsamt des Kyffhäuserkreises als auch seiner Bauverwaltung und Umweltbehörde durchweg im Zusammenhang mit der Errichtung einer Solaranlage gesehen.

 

 

 

 

 

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/

Zauneidechsen – die Rechtslage:http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

http://www.anl.bayern.de/publikationen/anliegen/meldungen/wordpress/Zauneidechse/

http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/111814/02_Strenger_Artenschutz.pdf?command=downloadContent&filename=02_Strenger_Artenschutz.pdf&FIS=200

http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/240091/naturschutz_info_2014_1.pdf?command=downloadContent&filename=naturschutz_info_2014_1.pdf

Ausriß, Naturschutz und Landschaftsplanung, Hubert Laufer.

https://www.umwelt-beteiligung-brandenburg.de/sites/default/files/proceedings/public-files/04_lpr_reichhoff_konzept_vermeidung_beeintraechtigung_zauneidechsen_2016-01-20.pdf

Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben

Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:”Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/10/erneuerbare-energiensolarworld-meldet-insolvenz-an-der-solarzellen-hersteller-solarworld-ist-pleite-das-bonner-unternehmen-das-unter-anderem-in-arnstadt-ein-werk-mit-mehreren-hundert-beschaeftigte/

-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:”Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“

-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“ 
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.

-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:”Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.

-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer

Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände

PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile “explosiv zünden”.

Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.

Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende

-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:”Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:”Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).

Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia

-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:”Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.

-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:”Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.

- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. 
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.

Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.

Oldisleben, den 5. Mai 2017

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Welche Vögel 2017 mehr als in den Vorjahren bzw. nach 1990 auch in den Gärten fehlen: Singdrossel, Grünfink, Buchfink, Fitislaubsänger, Hänflinge, Gartenrotschwanz, Hausrotschwanz, Stieglitz, Star…

Bürger Oldislebens im Vorjahr:

”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow/LINKE noch seine “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert, ihre gemäß Faktenlage offenkundig auf Heimatzerstörung, Vernichtung biologischer Vielfalt gerichtete Politik zu rechtfertigen versucht. Bezeichnenderweise wird selbst von Alibi-“Naturschutz”- Organisationen auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Zoologe, international anerkannter Umweltexperte, Universität Halle. Wende-Ziele, Wende-Resultate in der Natur. Gesteuerte Medien meiden Stubbe gezielt.

“Jedes Jahr bemerke ich, daß in der Natur weitere Arten fehlen – das ist verheerend”, sagt Dr. Michael Stubbe im Website-Exklusivinterview. „Für ganze Tiergruppen gibt es in Deutschland keinen einzigen Experten mehr.”

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Ramelow und Thüringen-Verschuldung, Thüringer Allgemeine 2017:

“Wie hoch sind die Schulden des Landes?

Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember ­ einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”

-MDR zu Verschuldung, Ausriß:

1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992

	DDR	BRD
Staatsverschuldung	86, 3 Milliarden DM	929 Milliarden DM
Verschuldungsquote	27,6%	41,8 %
Schuldenlast der Bürger konkret	5.384 DM	15.000 DM

 

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MELDUNGEN AUS DER REGION/Kyffhäuser-Nachrichten, 21.2. 2018

 

Ca. 60.000 € zu viel berechnet

Im letzten Jahr wurden auch in der Gemeinde Oldisleben/OT Sachsenburg Straßenausbaubeiträge für den Ausbau Fußweg und Straßenlampen erhoben. Und es gab Überraschungen, wie kn aus dieser Meldung erfuhr…Nicht schlecht staunten die Beitragszahler über den stolzen Preis, den jeder einzelne Anlieger zu bezahlen hatte. Nach dem Widerspruch eingelegt und die Baurechnungen eingesehen wurden, stellten wir so einiges fest, was unserer Meinung falsch war. Deshalb wurde Widerspruch eingelegt. Es wurde den Beitragszahlern ca. 60 T € mehr in Rechnung gestellt und Gemeindegrundstücke, die während des Ausbaus verändert wurden, bei der Neuberechnung bessergestellt, als zuvor.Die 60 T € wurden zurückgerechnet und die Grundstückseigentümer bekamen das zu viel bezahlte Geld zurück. Unberücksichtigt dabei blieben die falsch berechnenden gemeindeeigenen Grundstücke, die während der Baumaßnahme verändert wurden. Die Kommune bekam für den Ausbau Fördermittel vom Straßenbauamt Nordthüringen und, obwohl in dieser Fördermittelrichtlinie unter anderem steht.„Erfolgt der Um-, bzw. Ausbau von Straßen, die sich in der Baulast der Gemeinde befinden, mit FÖM nach dieser Richtlinie, sind bei der Festsetzung der zuwendungsfähigen Kosten aus Gründen der Gleichbehandlung aller Zuwendungsempfänger und zur Reduzierung des verwaltungstechnischen Aufwandes generell folgende Beiträge im Vomhundertsatz der übrigen zuwendungsfähigen Kosten als Straßenausbaubeiträge der Anlieger zu unterstellen für a) Straßen, die überwiegend dem innerörtlichen Verkehr dienen, (dazu gehören Gehweg, Parkeinrichtungen, Radwege, Entwässerung, Stützmauern, Straßenbegleitgrün) 55 % v. H. Generell wird auf die Anlagen zum Zuwendungsbescheid (Allgemeine und besondere Nebenbestimmungen) hingewiesen.“konnten die betroffenen Grundstücksanlieger in ihrem Beitragsbescheid nicht nachvollziehen, ob die Fördermittelrichtlinie tatsächlich so umgesetzt wurde. Bei einer Einsichtnahme in die Kalkulationsunterlagen wurde ich das Gefühl nicht los, dass ein Ratsmitglied aus der Gemeinde Oldisleben dem Bauamt bestimmt, was in die Kalkulation mit aufgenommen und wie berechnet werden durfte. Ebenso hatte ich den Eindruck, dass derjenige davon überzeugt war, die gemeindeeigenen Grundstücke besser berechnen zu lassen, weil während der Straßenausbaumaßnahme die darauf stehenden Häuser abgerissen wurden. Das ist falsch – laut ThürKAG muss der Zustand berechnet werden, der vor dem Ausbau da war.Doris Weber 
Vereinsvorsitzende von Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V.-

Energiepolitik/AfD Thüringen

Der Schwerpunkt unserer Arbeit in der Energiepolitik ist die Abkehr vom bisherigen EEG-Subventionsmodell mit seinen planwirtschaftlichen Ansätzen – allerdings unter Berücksichtigung des Vertrauensschutzes der Investoren. Wir treten für eine verbesserte Marktintegration der vorhandenen Erneuerbaren Energien und die Absenkung der Staatsquote an den Energiepreisen ein. Anstelle des aktuell geforderten Netzausbaus muss die Gewährleistung der Versorgungssicherheit unter anderem durch die Sicherstellung grundlastfähiger Stromerzeugungseinheiten, die Steuerung des Zubaus ungesicherter Erzeugungskapazitäten und die Beendigung des unbedingten Einspeisevorrangs der Erneuerbaren Energien erfolgen. Wir wenden uns gegen den gesetzlichen Zwang zu energetischer Gebäudesanierung.

Dafür setzen wir uns in der Energiepolitik ein:

1. für den sofortigen Stopp des unsozialen Großprojekts der „Energiewende“;
2. gegen die Vermögensumverteilung von unten nach oben, das heißt mit Einspeisevergütungen für Windkraftanlagen von Besserverdienern auf Kosten unterer und mittlerer Einkommensschichten;
3. für die Gewährleistung der Versorgungssicherheit – die Stromversorgung einer Industrienation darf nicht vom Wetter abhängig sein;
4. für die gerechte Verteilung der Kosten des Netzausbaus, insbesondere eine Beteiligung von EEG-Anlagenbetreibern;
5. für die Beschränkung des Ausbaus und Verhinderung des Neubaus von Windkraftanlagen, soweit eine negative Beeinträchtigung des Landschaftsbilds, von Anwohnern oder der Umwelt nicht ausgeschlossen werden kann;
6. für Entschädigungsansprüche der Eigentümer bei Wertverlusten von Grundstücken und Immobilien durch den Bau von Windkraftanlagen.
7. gegen die politische Bevormundung und Eingriffe in die Privatsphäre wie den Zwangsvorschriften der Energieeinsparverordnung oder dem EU-Glühlampenverbot;
8. für den Schutz der Natur: Windkraft im Wald, Rodungen für Erneuerbare Energien-Stromtrassen, ausgetrocknete Flüsse und massenhaften Maisanbau lehnen wir ab.

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“Wahnsinn Windkraft” – MDR-Sendung “Exakt”, Juni 2016 mit Uraltbekanntem(seit Jahrzehnten!), das noch unlängst von interessierter Seite als Lüge, Unsinn etc. abqualifiziert wurde. “…Wie “grün” ist diese Energieform wirklich? Wer verdient an der Windkraft? Zerstören die Windrad-Kolosse nur unsere Landschaften oder lohnt sich die Investition?” Video anklicken. Windkraftpolitik in Thüringen, offizieller Öko-Agitprop und unbequeme Fakten. Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf. Deutsche Anti-Windkraft-Partei “Freier Horizont”. **

tags: kyffhäuserkreis – natur-und heimatvernichtung nach 1990

NDR:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/17/ndr-fernsehen-2015-mit-jahrzehntealten-fakten-windraeder-als-todesfalle-perverse-umweltverbrecher-bewirken-sogar-die-vernichtung-von-streng-geschuetzten-weissstoerchen-bundesnaturschutzgesetz/

“Wahnsinn Windkraft/MDR

KOMPLETTE SENDUNG

Ein Film von Sven Stephan und Anja Walczak

Windräder so weit das Auge reicht. Dass Sachsen-Anhalt bei der Dichte an Windkraftanlagen bundesweit auf Platz drei liegt, ist nicht zu übersehen. Zwei Prozent der Landesfläche sind aktuell damit bebaut. Und es sollen noch mehr werden und noch größere.

Doch inzwischen wächst die Zahl der Windkraftgegner. Naturfreunde beklagen schädliche Auswirkungen auf die Tierwelt. Immer wieder geraten Vögel in die Reichweite der Rotoren und werden getötet. Der Konflikt spaltet inzwischen ganze Dörfer. So wie Zeppernick im Jerichower Land. Drei Viertel der Einwohner haben hier gegen einen neuen Windpark unterschrieben. Sie fürchten um den streng geschützten Rotmilan, der dort heimisch ist. “Es kann nicht sein, dass ich mit Windkraft Naturräume von Menschen und Tieren zerstöre, um angeblich Natur zu sichern. Da sehe ich einen Widerspruch.”, sagt Henry Bartholomäus, Sprecher der Zeppernicker Bürgerinitiative.

Etwa ein Viertel der Einwohner, darunter Landbesitzer, ist allerdings für den Windpark. Denn Windkraftanlagen sind ein lohnendes Geschäft: wer seine Fläche für ein Windrad verpachtet, dem winken Jahr für Jahr zum Teil sechsstellige Einnahmen – egal, ob die Anlage läuft oder nicht. Stillstandzeiten werden ausgeglichen – mit der Einspeisevergütung, die der Netzbetreiber zahlt.

Dafür muss am Ende der Verbraucher mit steigenden Strompreisen zahlen. Der Streit über Nutzen oder Schaden der Windkraft spaltet auch Parteien und Verbände, wie den BUND. Wie “grün” ist diese Energieform wirklich? Wer verdient an der Windkraft? Zerstören die Windrad-Kollosse nur unsere Landschaften oder lohnt sich die Investition?” Zitat MDR

MDR-Video anklicken – jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, wirken derartige, im Grunde um Jahrzehnte zu spät ausgestrahlte Sendungen wie pure Alibi-Kritik. Jedermann erinnert sich gut an Staatsfunk-Programme, in denen jetzt vom MDR-TV verbreitete Fakten, Argumente als purer Blödsinn, Lüge hingestellt wurden:

http://www.mdr.de/mediathek/fernsehen/sendung664510_date-20160608_inheritancecontext-header_ipgctx-false_numberofelements-1_zc-e94e4440_zs-1638fa4e.html

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/29/deutschlands-energiewende-bluff-die-frage-ist-dann-auch-wer-den-burgern-erklart-dass-die-stromrechnung-steigt-und-steigtdas-geld-der-verbraucher-wird-mit-beiden-handen-aus-dem-fenster-geworfen/

“Im Gegensatz zu Windrädern und Solarzellen ist unser Kraftwerk grundlastfähig.” Leonhard Nossol, Geschäftsführer der Zellstoff-und Papierfabrik Rosenthal(ZPR) in Blankenstein, im Juli 2016 gegenüber der Thüringer Allgemeinen. In Mainstream-Medien darf offenkundig nicht darüber informiert werden, was es bedeutet, wenn hochsubventionierte Windkraftwerke und Solaranlagen nicht grundlastfähig sind. “Als Grundlastkraftwerke bezeichnet man die Kraftwerke, welche möglichst ununterbrochen und möglichst nahe an der Volllastgrenze betrieben werden.” Wikipedia. Auf Windkraftwerke und Solaranlagen trifft dies nicht zu – sie können daher wegen ihrer sehr unkontinuierlichen Stromerzeugung eine sichere Energieversorgung in Deutschland nicht garantieren – ohne Grundlastkraftwerke sind Windkraftwerke garnicht zu betreiben. Sie müssen zudem immer dann stärker hochgefahren werden, wenn der Wind schwächer oder garnicht weht, keine Sonne scheint. Immer wieder ist in Mainstream-Medien zu lesen, daß ein neuer Windpark soundsoviele Haushalte mit Strom versorgen könne – jedermann kann selbst beurteilen, ob es sich dabei angesichts der Grundlast-Fakten um Lüge oder Wahrheit handelt. 

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/29/deutschlands-energiewende-bluff-die-frage-ist-dann-auch-wer-den-burgern-erklart-dass-die-stromrechnung-steigt-und-steigtdas-geld-der-verbraucher-wird-mit-beiden-handen-aus-dem-fenster-geworfen/

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/30/der-kohleverbrauch-steigt-kraftig-auch-in-deutschland-laut-faz-ubliches-geschrei-der-windkraftbefurworter-scharfe-forderungen-nach-deutlicher-reduzierung-des-kohleverbrauchs-bleiben-kurioserw/

“Wie Windräder die Umwelt zerstören” – LINKE-Lafontaine contra LINKE-Ramelow…

Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.

12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” –  Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ

“Kein Solarstrom zur Begrüßung”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017.

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DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.

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“Hunderte Einsprüche gegen neue Windräder in Thüringen”. Aufmacher der westdeutschen Thüringer Allgemeinen am 4. Mai 2019. Wenn der Groschen erst Jahrzehnte verspätet fällt… Kurioser, bemerkenswerter Meinungswandel in Ostdeutschland 30 Jahre nach der feindlichen Übernahme(Treuhand-Verbrechen, Ost-Identität, Rolle von BND und Verfassungschutz im Bürger-Alltag etc.)LINKE bei Windkraft tief gespalten – Ramelow dafür – Lafontaine/Wagenknecht dagegen…

:www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/04/hunderte-einsprueche-gegen-neue-windraeder-in-thueringen-aufmacher-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinen-am-4-mai-2019-wenn-der-groschen-erst-jahrzehnte-verspaetete-faellt-kuriose-bemerken/

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Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.Trotz stark verschlechterter öffentlicher Sicherheit sogar in Sondershausen sind Hochwind/Scheja weiter im Amt.

“Wenn demnächst der oder die neue Erste Beigeordnete von Landrätin Antje Hochwind (SPD) die Arbeit aufnimmt, dann wird er oder sie dafür wohl mit mindestens 6455 Euro im Monat entlohnt.” TA 2012

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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…

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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”

Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”

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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”

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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…

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“DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief”. AfD 15 Prozent. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten…Auch in Thüringen, im Kyffhäuserkreis immer mehr SPD-Amtsträger ohne jegliche politische Legitimation.

Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):

Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.

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“Schulen sind Vertrottelungsanstalten”. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung “DIE WELT”. 

“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.

Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/

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Wasungen-Karneval 2018.

Lisa Fitz und der Wahlkampf 2018:https://www.youtube.com/watch?

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Keine Probleme mit dem Verwaltungsrat/Kyffhäuser Nachrichten 2017

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SPD Thüringen

“Landesvorstand

Amt. Landesvorsitzende
Heike Taubert

Stellvertretende Landesvorsitzende
Antje Hochwind
Sven Schrade
Albrecht Schröter”

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„Einen Dämpfer musste die SPD auch bei den aktuellen Umfragewerten hinnehmen. Käme es doch noch zu Neuwahlen, würden die Sozialdemokraten laut Forsa-Umfrage von diesem Montag nur noch 17 Prozent Wählerstimmen erhalten. Damit lägen sie lediglich vier Prozentpunkte vor der AfD und fünf vor den Grünen.“ TA, 22.1. 2017

Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke/LINKE und die kuriose, massive Kritik  an  der massiv unterstützten SPD und ihrer Landratskandidaten – siehe Fall Hochwind:

17. JANUAR 2018

Sondierungsgespräche: Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land

Es soll genauso weitergehen wie bisher: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf ihrer Forderungsliste.“

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LINKE für Hochwind-Kandidatur:“SPD schickt die amtierende Landrätin erneut ins Rennen, hält an ihrem Vorsitzenden fest und hat doch Angst um die eigene Zukunft.” TA 2018. “Noch mehr Rückendeckung für die Kandidatur gibt es im Anschluss von Dietmar Strickrodt, dem Kreischef der Linken.”

„Strickrodt informierte unter dem Beifall der Gäste, dass die Linke die Kandidatin der SPD, Antje Hochwind, unterstützen wird.“ Kyffhäuser-Nachrichten. Wie paßt das zur Steinke-Kritik an der SPD?

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“Bad Langensalza. Die Linke will Harald Zanker bei der Landratswahl unterstützen. Bei der Versammlung der linken Kreis-Partei am Mittwochabend im Santé Royale haben sich die Mitglieder mit 31 Ja-Stimmen für den SPD-Kandidaten ausgesprochen. Es gab nur eine Gegenstimme.” TLZ, Jan. 2018

SPD wählt Macht statt Erneuerung

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/einen-zehner-gegen-die-groko-jusos-in-nrw-wollen-grosse-koalition-mit-allen-mitteln-verhindern-a2328313.html

https://propagandaschau.wordpress.com/2018/01/19/von-ard-und-zdf-totgeschwiegen-laut-unhcr-kehrten-800-000-fluechtlinge-zurueck-nach-aleppo/

https://propagandaschau.wordpress.com/2018/01/15/wir-berichten-nicht-ueber-beziehungstaten-wie-die-ard-luegner-sich-aus-dem-kandel-skandal-herausreden-wollen/

„Wir haben jetzt schon Leute, die Austrittsdrohungen aussprechen. Matthias Hey, Fraktionschef der Thüringer SPD“. MDR, Jan. 2018

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Tiefensee/SPD, Lemme/SPD, Strejc/SPD.

Nazi-Offizier Helmut Schmidt, SPD-Idol,  und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Ausriß.“Jugend dient dem Führer. Alle Zehnjährigen in die HJ”. In den Schulen der heutigen Kyffhäuserkreisregion hatten die Kinder und Jugendlichen damals zu beten: »Schütze Gott mit starker Hand / unser Volk und Vaterland / Laß auf unsres Führers Pfaden / leuchten deine Huld und Gnaden.« Und in einem Hitler gewidmeten evangelischen Schulgebet hieß es : »Weck im Herzen uns aufs Neue / deutscher Ahnen Kraft und Treue / und so laß uns stark und rein / deine deutschen Kinder sein.«

Wie die CDU tickt: 

“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Bananenrepublik und GroKo-Fortsetzung: 362 SPD-Delegierte  – 56,4 Prozent – dafür, doch immerhin 279 SPD-Delegierte –  43,4 Prozent – dagegen. Januar 2018, SPD-Parteitag in Bonn. 

„Abstimmungsergebnis der sächsischen Delegierten

Von den neun Stimmberechtigten aus Sachsen stimmten drei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und sechs dagegen.“ MDR

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“Kritik kam dagegen erneut vom Thüringer SPD-Nachwuchs. Er bleibe bei seiner grundsätzlichen Ablehnung einer großen Koalition, sagte Juso-Landeschef Oleg Shevchenko. Er sehe seine Aufgabe darin, an den entsprechenden Beschluss des Landesverbandes zu erinnern.” MDR

Ausriß TA, 19.1. 2018. „Dabei habe der als Vize-Landrat und Linke-Fraktionschef im Kreistag tätige Torsten Blümel im Sommer den Kyffhäuserkreis spalten und Artern nach Sömmerda verfrachten wollen.“

Torsten Blümel:http://www.torsten-bluemel.de/

http://www.die-linke-artern.de/

„Torsten Blümel hat einen neuen Job“:http://soemmerda.thueringer-allgemeine.de/web/soemmerda/startseite/detail/-/specific/Torsten-Bluemel-hat-einen-neuen-Job-1678241730

Wahlkampf, CDU-Krautwurst und Torsten Blümel/LINKE:”Blümel hat SPD an der Nase herumgeführt”(TA 2017):

Ausriß.

Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/05/bad-frankenhausen-2018-spd-buergermeister-matthias-strejc-gegen-groko-es-geht-in-den-naechsten-dreieinhalb-jahren-alles-weiter-wie-bisher-es-wird-keine-erneuerung-der-partei-geben/

“Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband
Am Westbahnhof
06556 Artern

Verbandsvorsitzender

Herr Matthias Strejc”

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Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen. Wiederwahl-Kandidaten 2018.

“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.

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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/

Ausriß, TA, Okt. 2017

http://sondershausen.thueringer-allgemeine.de/web/sondershausen/startseite/detail/-/specific/Eine-kurze-Debatte-ueber-Torsten-Bluemel-1052767946

„Mangelndes Vertrauen ist auch das Stichwort für Landrätin Antje Hochwind (SPD). Über eine Abberufung Torsten Blümels will sie nicht sprechen. Aber ihr Vertrauen in ihn habe gelitten.“ TA

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„Blümel ist neuer Stellvertreter des Stellvertreters der Landrätin“. TA

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Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis, Wiederwahl-Kandidatin 2018 trotz bemerkenswerter SPD-Kyffhäuserkreis-Resultate bei der Bundestagswahl 2017. Wie die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis bewertet wird, wen die Partei (noch) vertritt…”Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/

http://www.ju-kyffhaeuserkreis.de/

“Wer die Basis nicht ehrt, ist des Regierens nicht wert. GroKo ist Mist!”(deutsche Jusos)

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)(Vize-Landrat Raimund Scheja/CDU). Das Legitimationsproblem der Kandidatin – siehe SPD-Thüringen/Kyffhäuserkreis-Resultate der Bundestagswahl.

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Die politische Verantwortung von Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis – und Vize-Landrat Raimund Scheja/CDU) für die selbst laut Medienberichten rapide abnehmende öffentliche Sicherheit der Region: “Polizei verliert weiter Kräfte im Kampf gegen wachsende Gewalt.” Thüringer Allgemeine, Januar 2018

Ausriß, Thüringer Allgemeine, Jan. 2018 – keinerlei Hinweis auf politische Verantwortung amtierender Autoritäten…

Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…”

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

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“Wir haben völlig verrohte Personen importiert”. Berlins Innensenator Frank Henkel(CDU) mit Uraltbekanntem im Tagesspiegel, Juli 2016. Mit Henkel benutzt erstmals ein CDU-Politiker den Begriff “importiert” für offizielle Menschenhandelspraxis – bisher nur von Nicht-Islamisierungsparteien etc. verwendet.

 

Ausriß. Gemäß Faktenlage “importiert” die Merkelregierung bevorzugt Personen aus Ländern mit hoher bzw. sehr hoher Gewaltbereitschaft in ein Land mit vergleichsweise sehr niedriger Gewaltbereitschaft – was Bände spricht, die politische Absicht liegt auf der Hand. Wenn es dann in Deutschland vorhersehbar zu bestimmten Straftaten kommt(Amri etc.) werden indessen nur die Täter vor Gericht gestellt, nicht aber die Mittäter aus dem Staatsapparat, die Personen extrem hoher Gewaltbereitschaft ins Land holten. Nicht zufällig gibt es gegen diese undemokratische, verfassungswidrige Bananenrepublik-Praxis inzwischen vielerorts in Deutschland Proteste:

Weiter strenge Zensurvorschrift: Nicht-Flüchtlinge, darunter Terroristen, Mörder, Vergewaltiger, Gefährder aller Art etc., müssen als Flüchtlinge bezeichnet werden.

“Gefährder im Land zu dulden, war und ist Beihilfe zum Mord.” Dresden, Protestplakat 2017. Auch die Terroropfer von Berlin 2016 könnten noch am Leben sein…

Lebenslange Haftstrafe für islamistischen Messerstecher von Hamburg

Epoch Times1. March 2018 Aktualisiert: 1. März 2018 9:26

08.12.2017 12:44 341

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Ausriß Thüringer Allgemeine, Febr. 2018. Nicht wenige Thüringer äußern u.a. in Straßendiskussionen, daß nicht nur der Täter, sondern auch die Mittäter aus dem Staatsapparat, die Beihilfe zur Vergewaltigung leisteten, abgeurteilt werden müssen. Zudem wird in Straßendiskussionen gefordert, daß die Medien stets mitteilen, was Täter wie der Vergewaltiger die Steuerzahler, darunter die in Thüringen, kosten. Per Internetsuche lassen sich unschwer viele Studien finden, in denen zahlreiche Länder der Erde mit im Vergleich zu Deutschland sehr hoher Gewaltbereitschaft genannt werden. Aufschlußreich ist zudem, welche Analysen der Gewaltbereitschaft-Experte Christian Pfeiffer vom  Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen zu diesem Thema anfertigt. Nicht zufällig zählt offenkundig zu den strengen Zensurvorschriften, im Kontext von Verurteilungen wie in Erfurt oder Hamburg auf keinen Fall derartige Analysen von Pfeiffer zu erwähnen. Google-Stichwort “Gewaltbereitschaft Pfeiffer”.

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“STREIT BIS AUFS BLUT! ASYLBEWERBERIN STICHT KONTRAHENTIN IN DEN KOPF”. Mopo Rudolstadt

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Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

Ausriß, Rainer Wendt.

Ausriß. Immer mehr Systemkritiker sehen auch in Deutschland eine klare Verbindung zwischen Politik und organsiertem Verbrechen als dem lukrativsten Zweig der neoliberalen Wirtschaft.

 

Die Geheimdienste sind immer dabei – alles geschieht unter ihren Augen:

Ausriß DIE WELT, März 2018. “Die Mafia steuert ihr Osteuropa-Geschäft aus Deutschland. Die Ziele des Anschlusses von 1990: “Von Deutschland dürfte die Eroberung des Ostens nach dem Fall der Mauer gestartet worden sein, vermutet Forgione. Ein geflügeltes Wort ist der Befehl eines Mafiabosses, den Ermittler während eines Telefonats am 9. November 1989 belauschten: `Die Mauer ist gefallen. Fahrt sofort nach Berlin und kauft im Osten alles auf, was zu verkaufen ist.`…Bei Ermittlungen haben wir es sogar erlebt, daß `Ndrangheta-Mitglieder die Wahl deutscher Abgeordneter gesteuert haben`…`Den Politikern ist das Geld der Mafia-Organisationen willkommen, sie können damit ihre Klientel bedienen und Wahlkämpfe bestreiten.`…Gigantische Geldmengen aus dem internationalen Drogen-, Waffen-und Giftmüllhandel werden in Europa meist in Immobiliengeschäfte oder an der Börse investiert – die einfachste Methode der Geldwäsche….

 

Ausriß. “Beck kam aus einer Dealer-Wohnung.”

 

Wer in der Grünen-Spitze wußte von Volker Becks Drogenkonsum, von Becks Kontakten zu Drogenmafia/organisiertem Verbrechen und schwieg dazu(Beihilfe), lauten Fragen aus der deutschen Bevölkerung.

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Bausewein trägt Mitschuld am Erstarken der Mafia in Erfurt

 

17. Oktober 2017

AfD Thüringen

Zur Forderung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein, mehr Personal zu Bekämpfung der Mafia-Strukturen bereitzustellen, nimmt der Erfurter AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Möller wie folgt Stellung:

„Pünktlich vor der im kommenden Jahr stattfindenden Oberbürgermeisterwahl wacht SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf und versucht sich gerade auf dem Gebiet zu profilieren, auf dem seine Partei die letzten drei Jahre flächendeckend versagt hat. Schließlich hat die SPD als Koalitionspartner der Landesregierung und Inhaberin des Innenressorts die in Thüringen stark angestiegene Kriminalitätsbelastung direkt zu verantworten.“

Möller sieht die Schuld hierbei zum einen in einer völlig falschen Schwerpunktsetzung des SPD-geführten Innenministeriums, zum anderen aber auch in den zahlreichen Versuchen, unpopuläre Fakten zur stark gestiegenen Ausländerkriminalität aus dem öffentlichen Diskurs herauszuhalten:

„Die tatsächlichen Gefahren für Thüringens Sicherheit, wie Islamismus und organisierte Ausländerkriminalität, werden von Amtsträgern mit SPD-Handbuch links liegen gelassen, während mit gigantischem Steuergeldaufwand Gespensterdebatten über die vermeintlichen Gefahren rechtsextremistischer Mini-Splittergruppen geführt werden. Der ehemalige SPD-Innenminister Poppenhäger und sein Staatssekretär Götze tragen hierfür ebenso die Verantwortung wie Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer. Als aber durch eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung die Observierung des Landeskriminalamts durch Armenier bekannt wurde, kam außer ein paar aufgeregten Runden von Lamettaträgern in der Polizeiführung, im Innenministerium und im Innenausschuss des Landtags nichts Substanzielles heraus.“

Möller kritisiert in diesem Zusammenhang auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein:

„Statt das innenpolitische Versagen auf Landesebene rechtzeitig zu kritisieren und sich für eine Behebung dieser Fehler einzusetzen, kritisierte Oberbürgermeister Bausewein noch in der jüngsten Vergangenheit die Einordnung des Erfurter Anger als ‚gefährlichen Ort‘ und spielte die bedenkliche Kriminalitätsentwicklung in der Landeshauptstadt bei jeder Gelegenheit herunter. Dabei erhält die AfD-Fraktion aus Kreisen Thüringer Sicherheitskräfte regelmäßig Hinweise, dass sich insbesondere die armenische Mafia mittlerweile lukrative Immobilien, Geschäfte und Restaurants in Erfurt unter den Nagel gerissen haben soll und unbehelligt von der Landespolitik in der Landeshauptstadt ihre Schattenwirtschaft ausbaut.

Es ist deshalb auch Oberbürgermeister Bauseweins zweifelhafter Verdienst, dass Erfurt unter seiner Führung um ein paar gefährliche Orte ‚bereichert‘ wurde. Schließlich steht er vollständig in der Linie sozialdemokratischer Innenpolitik, die statt echter Sicherheit lediglich mit Fakten spielt und den Bürgern Sicherheit vorgaukeln will – vor allem vor Wahlen.“

Quelle: AfD-Fraktion

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“Berlin ätzend beschissen”:

-http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/02/berlin-aetzend-beschissen-ich-fuehle-mich-in-berlin-nicht-sicher-ard-maischberger-am-2-2-2017-zu-den-resultaten-von-gewaltfoerderung-gravierendem-kulturverlust-ein-richter-als-symbolfigur-d/

 

Ausriß. Machteliten und Politmarionetten feiern erfolgreiche Transformation der deutschen “Hauptstadt”.

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Fall Amri zeigt – viele Gefährder unter Autoritäten, die Terroranschlag möglich machten, nicht verhinderten.

Ausriß:”Wieso läuft so einer noch frei rum?” BILD. Immer mehr Deutsche haben längst schlüssige Antworten, warum zuständige Autoritäten dem Tunesier kein Haar krümmten, ihm nicht das Handwerk legten…

Ausriß BILD.

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“Was ist los in Sondershausen? – Schlägereien, Raubüberfall und Vergewaltigung – Die Folgen falscher Toleranz?” Epoch Times, 30.11. 2017. Politikziele, Politikresultate nach dem Anschluß von 1990.

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229438

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229407

“Besonders die Frauen fühlen sich in Sondershausen gefährdet, zumal es schon eine Vergewaltigung gab.” Politikziele, Politikresultate

“Ein Bürger beschwerte sich, es kann nicht sein, dass in Sondershausen ein Flüchtling eine Vergewaltigung beging und immer noch frei herumläuft.”

Bad Frankenhausen: “Kind nach Überfall in Klinik”. Thüringer Allgemeine, 20.12. 2017. “Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD) **

Das bis 1990 berühmte Kinderheim von Bad Frankenhausen – was die neuen Machthaber, neuen Autoritäten damit machten…

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Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.
Bertolt Brecht  (1898 – 1956)

Bad Frankenhausen am Kyffhäuser – AfD ist Wahlsieger.

Bundestagswahl 2017, Thüringen-Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/13/bad-frankenhausenthueringen-fliederfest-2017-fotoserie/

Starker Rückgang von Insekten, Schmetterlingen, Bienen etc. im Kyffhäuserkreis – schlecht auch für Insektenfresser wie Fledermäuse. Laut Kreisjägerschaft sind u.a. das Niederwild Fasane und Rebhühner betroffen, „deren Nahrungsgrundlage für die Aufzucht der Jungtiere infolge des gravierenden Insektenrückgangs um 60 bis 70 Prozent in den letzten zwanzig Jahren dramatisch schwand.“ Daß der Kyffhäuserkreis nach dem Anschluß von 1990 weithin zur toten Gegend wurde, mit ekligen, riesigen Gift-Monokulturen, die verheerende Entwicklung nicht gestoppt wird, ist die Schuld von politisch Verantwortlichen wie Hochwind/SPD und ihrem Vize Scheja/CDU. Bevor im Kyffhäuserkreis die neuen Machthaber  mit der Naturvernichtung begannen, sah man alle paar Schritte in der Feldflur u.a. Hasen, Rebhühner, Kiebitze etc. – alles radikal nahezu ausgerottet.

Die Solar-Skandale im Kyffhäuserkreis:

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/12/kosten-fuer-energiewende-explodieren-basler-zeitung-2018-unzuverlaessige-solar-und-windkraft-sorgen-in-deutschland-fuer-immer-mehr-noteingriffe-ins-stromnetz-warum-in-oldisleben-tr/

“Kein Solarstrom zur Begrüßung”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017. (Warum wohl nicht? Was alles fehlt…)

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/29/solarenergie-in-thueringen-projekte-und-proteste-die-bemerkenswerten-thueringen-resultate-der-bundestagswahl-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2008/08/12/prof-ing-sigmund-israel-huppert-%E2%80%93-ein-judischer-hochschuldozent-zwischen-lehre-und-antisemitismus-in-den-jahren-1902-%E2%80%93-1931/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/20/bad-frankenhausen-kind-nach-ueberfall-in-klinik-thueringer-allgemeine-20-12-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/11/abbau-ost-vier-pflegeheime-aus-artern-und-bad-frankenhausen-vor-insolvenz-thueringer-allgemeine-okt-2017-haus-martha-in-oldisleben-betroffen/

Ausriß Bild. Die Schwesterparteien CDU/CSU und SPD.

“Während SPD-Chef Schulz öffentlich noch die Große Koalition ablehnt, bereiten sich die Sozialdemokraten insgeheim auf dieses Bündnis vor…” DER SPIEGEL eine Woche vor den Bundestagswahlen 2017.“Öffentlich geht die SPD-Spitze auf Maximaldistanz zu Merkel. Doch führende Genossen hoffen, dass sich die Partei in die Große Koalition retten kann.”

Ausriß, Schwesterparteien.

„Thüringer SPD-Delegation vor Groko-Entscheidung gespalten“. TA

Ausriß.

„Kyffhäuser-SPD zu GroKo uneinig“. Ausriß. Was in der TA wie immer fehlt…

„Dorothea Marx sagt seit Langem, dass die SPD nicht mit der Union regieren dürfe – allein schon deshalb, um der AfD nicht die Oppositionsführerschaft zu überlassen. Damit argumentiert auch Martin Luckert, der sich in diversen Gremien engagiert und in Bonn mit Nein stimmen will.“ 

„Die Thüringer Landtagsabgeordnete Diana Lehmann begründet ihr Nein wiederum so: „Das, was bisher mit der Union verabredet wurde, geht an den Problemen im Arbeitsmarkt und bei den Renten in Ostdeutschland völlig vorbei.“ TA

Ausriß TA, SPD und Strejc. „Seit Jahren war aus unterschiedlichsten Gründen der Ortsverein nicht mehr in Erscheinung getreten.“

Die Prinzen, mehrfach zu Konzerten in Bad Frankenhausen:https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk

“Tiefensee soll Landes-SPD führen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/15/thueringen-2018-tiefensee-soll-landes-spd-fuehren-innenminister-maier-verzichtet-thueringer-allgemeine-15-1-2018-bauseweindie-lage-jetzt-uebersteigt-alles-vielleicht-ist-sie-sogar-existe/

Natur-und umweltfeindliche, unsoziale Stromerzeugung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/19/windkraftwerke-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-die-ideengeber-die-nazi-wurzeln-erneuer%C2%ADbarer-energie/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

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Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.” CDU-Fraktion im Thüringer Landtag – Neuzugang Marion Rosin von der Schwesterpartei SPD. **

Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund wirkt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/12/erschiessungen-in-bad-frankenhausen-1945-kurz-vor-dem-einruecken-der-us-truppen-wer-gehoerte-zum-erschiessungskommando-wer-waren-die-soldaten-die-zusehen-mussten-fuer-bewohner-der-stadtregion-an/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/13/oldislebensachsenburg-1945-wie-die-us-truppen-beide-doerfer-einnehmen-gegen-leichten-widerstand-rueckt-die-co-c-60th-aib-in-oldisleben-ein-und-gemeinsam-mit-der-co-a-wird-die-stadt-bis-mitter/

Bad Frankenhausen/Thüringen – Regionalmuseum.

“Torsten Blümel hat einen neuen Job”:http://soemmerda.thueringer-allgemeine.de/web/soemmerda/startseite/detail/-/specific/Torsten-Bluemel-hat-einen-neuen-Job-1678241730

„Kyffhäuserkreis. Nach heftigen Debatten über die Zukunft des DRK-Krankenhauses in Bad Frankenhausen wechselt Torsten Blümel, bisher Leiter des Wahlkreisbüros der Linken-Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke, als technischer Leiter zur DRK-Krankenhausgesellschaft Thüringen-Brandenburg. Diese betreibt Kliniken in Sondershausen, Bad Frankenhausen, Sömmerda und Luckenwalde.“ Thüringer Allgemeine 2017.

Ausriß TA, Jan. 2018: “In Thüringen fehlen Kardiologen…In Thüringen ist die Gefahr, an einer Herzerkrankung zu sterben, deutlich höher als beispielsweise in Hamburg, Schleswig-Holstein oder Bayern.”

Ausriß TA, Februar 2018. “Erfurt bekommt keine Herzchirurgie”.

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Wer ist politisch verantwortlich? Die Gesundheitsministerin Thüringens ist Heike Werner/DIE LINKE:https://de.wikipedia.org/wiki/Heike_Werner

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]/Wikipedia

Nach dem Abitur absolvierte Werner 1987 bis 1989 ein Praktikum bei der Kreisleitung der FDJ in Zwickau. Im Anschluss daran begann sie mit dem Studium des Marxismus-Leninismus und der Philosophie an der Universität Leipzig. Nach der Wende wechselte sie 1991 zur Erziehungswissenschaft und Soziologie, musste das Studium allerdings zwischen 1994 und 1999 aufgrund eines Erziehungsurlaubes unterbrechen.

Ohne ihr vorheriges Studium abgeschlossen zu haben, studiert Werner seit 2002 mittlerweile Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen.

Werner ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Werner war 1988 bis 1989 Mitglied der SED. 1989 zählte sie des Weiteren zu den Gründungsmitgliedern der Marxistischen Jugendvereinigung „Junge Linke“ und war 1997 bis 2000 deren Sprecherin für Sachsen. 1999 trat sie in die PDS ein und ist heute Mitglied der Partei Die Linke.

Dem Sächsischen Landtag gehörte Werner ebenfalls seit 1999 an. Ihr Mandat erreichte sie stets über die Landesliste. Seit 2004 war sie zudem eine der stellvertretenden Vorsitzenden der dortigen Linksfraktion und während der Legislaturperiode zwischen 2004 und 2009 Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport sowie im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien. In dieser Zeit agierte sie auch als Sprecherin ihrer Fraktion für Wissenschafts-, Hochschul- und Gleichstellungspolitik. Ab 2009 war sie schließlich Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz sowie erneut Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

Bei der Landtagswahl 2014 verpasste sie auf Listenplatz 27 den Wiedereinzug in den Landtag. Stattdessen wurde sie im selben Jahr zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Freistaates Thüringen im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow ernannt.^[1]

Gegenwärtig ist Werner weiterhin auch Vorsitzende der Fraktion ihrer Partei im Kreistag des Landkreises Leipzig. Zitat Wikipedia
https://www.thueringen.de/th7/tmasgff/wirueberuns/minister/

Politikziele, Politikresultate:

Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”

“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990,  der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html

“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014

Neue Ost-Umwelt und Gesundheit nach 1990
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“

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Viele Ostdeutsche haben nach dem Anschluß von 1990 ihre Gesundheit ruiniert. Sie wurden aus interessanten Berufen hoher Qualifikation entlassen, versuchten den Ausweg als Neu-Unternehmer, ackerten zu geringsten Gewinnspannen selbst als LKW-Fahrer 12 und mehr Stunden am Tag, gaben schließlich auf – entstandene Unternehmen wurden von westlichen Konkurrenten geschluckt.

Bananenrepublik Deutschland: Zunehmende Luftvergiftung, schlechtere Gesundheit der Bevölkerung – politisch Verantwortliche. “Dank des Ein­grei­fens der Jus­tiz kön­nen Bür­ger nun end­lich vor Ge­sund­heits­ge­fah­ren ge­schützt wer­den – und das ge­gen den er­klär­ten Wil­len de­rer, die sie re­gie­ren…Man muss das unterlassene Hilfeleistung nennen”. DER SPIEGEL, März 2018, am Wochenende der SPD-Mitgliedervotum-Auszählung… Schwesterparteien CDUSPDCSU und gemeinsame Werte:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/04/bananenrepublik-deutschland-zunehmende-luftvergiftung-schlechtere-gesundheit-der-bevoelkerung-politisch-verantwortliche-dank-des-ein%C2%ADgrei%C2%ADfens-der-jus%C2%ADtiz-koen%C2%ADnen-buer/

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/krankenhaeuser-aerzte-operieren-ohne-medizinische-notwendigkeit-a-1176715.html

“Wir haben unsere eigenen Arbeitsplätze wegdemonstriert!”

Ausriß. Thüringer Allgemeine 2018

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“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille besonders abstoßend) . **

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/identitaetsmanagement-das-neoliberale-selbst-12574151.html

 Die Zersplitterung des neoliberalen Selbst beginnt in dem Moment, da eine handelnde Person erkennt, dass sie nicht bloß Studentin oder Angestellte ist – sondern zugleich ein Produkt, das verkauft werden muss; eine wandelnde Reklame; ein Verwalter des eigenen Lebenslaufs; und der Entrepreneur der eigenen Möglichkeiten. Er oder sie muss damit zurechtkommen, gleichzeitig Subjekt, Objekt und Zuschauer zu sein. Sie ist gleichzeitig das Geschäft, der Rohstoff, das Produkt und der Kunde des eigenen Lebens. Sie ist ein Haufen von Werten, die investiert, betreut, verwaltet und entwickelt werden wollen; sie ist zugleich aber auch eine Ansammlung von Risiken, die ausgelagert und minimiert werden müssen und gegen die man wetten kann. Sie ist beides, der Star und das entzückte Publikum der eigenen Vorstellung. Es geht hier nicht um Masken, die man mühelos ausprobieren könnte. Es geht um Rollen, die ständig verstärkt und reglementiert werden müssen. Foucault hat darauf hingewiesen, dass das neoliberale Selbst die Grenze zwischen Produktion und Konsum verwischt. Weiterhin gibt es keine vorgegebenen Hierarchien und festen Handlungsmuster, es gibt für jeden nur ein ständig wechselndes Rollenverzeichnis, das sich nach den Erfordernissen des Moments richtet. Den größtmöglichen Nutzen erwirtschaftet die handelnde Person, wenn sie sich als in jeder denkbaren Hinsicht absolut flexibel zeigt.(FAZ)

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Gregor Gysi 70:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/14/gregor-gysi-70/

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/19/windkraftwerke-in-thueringen-im-kyffhaeuserkreis-die-ideengeber-die-nazi-wurzeln-erneuer%C2%ADbarer-energie/

SPD-Steinmeier in Erfurt 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/

 

“Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro/Jahr) bekommt der Bundespräsident 78.000 Euro Aufwandsgeld“. BILD. Über SPD-Steinmeiers voraussichtliche Rente gibt es offenbar keine Angaben – sehr exakte dagegen über das Lohn-und Rentenniveau in Thüringen.

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.

Ausriß.

“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD

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Champs-Èlysèes.

Ausriß. „Privatbesitz an Produktionsmitteln fuegt Ihnen und Ihrer Umgebung erheblichen Schaden zu.“

http://www.pi-news.net/2018/01/amtsgericht-chemnitz-warten-auf-mounir/

Ausriß. BILD über gängige neoliberale Politschauspielerei, den peinlichen Politzirkus der Bananenrepublik.

Ausriß. “Schulz taumelt”.

Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)

Ausriß BILD 2018. Mitglieder welcher Parteien zur Buchenwald-Zeremonie dürfen…

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“…Menachem Begin, Israels Ministerpräsidenten. Im Mai 1981 bezeichnete er Schmidts Anwesenheit im Volksgerichtshof als Beleg für dessen NS-Gesinnung, ja für dessen Mitschuld an den NS-Verbrechen…Trotz des jüdischen Großvaters und etwaiger Gefährdungen seiner selbst hat das Schicksal der Juden im „Dritten Reich“ den späteren Kanzler kaum berührt. Pamperriens Beweise sind (leider) eindeutig.” FAZ. 

SPD-Mitglieder kennen all diese Fakten um Helmut Schmidt noch weit detaillierter.

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Pseudo-Linke in Thüringen, im Kyffhäuserkreis und SPD-Krise – eine SPIEGEL-Analyse, Jan. 2018. Machteliten und Politmarionetten:…Kam das linke Lager aus SPD, Grünen und PDS bei der Bundestagswahl 1998 gemeinsam auf 52,7 Prozent, schafften sie es im Herbst 2017 nur noch auf 38,6 Prozent, wobei sich die Frage stellt, ob die Grünen nach erfolgreicher Özdemisierung überhaupt noch zum linken Lager gezählt werden können…Sie regierten in 12 von 15 EU-Staaten…Wobei sich rückblickend die Frage stellt, ob die Politik dieser vermeintlichen Linken tatsächlich links war…Kühnert tourt durchs Land, Schulz auch…Die neue Lage ist nicht weniger als ein Albtraum für die Partei.Geht die SPD in die Regierung, muss sie viel fürchten, nicht nur einen Verlust an Glaubwürdigkeit…Beteiligt sich die SPD an der Regierung, bietet das natürlich auch Chancen…Es gibt viel Geld zu verteilen,nicht zuletzt an die eigene Wählerklientel…Jetzt fürchtet sich niemand mehr vor der SPD, erst recht begeistert sie niemanden mehr. Sie geht auf den Wecker…“

Lafontaine: …Die SPD hat damals die Seiten gewechselt…Sie hat sich dem neoliberalen Mainstream angepasst.

…Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden…Bei der jüngsten Bundestagswahl hat die AfD vor allem in solchen Vierteln gewonnen, die die Soziologen als „prekär“ bezeichnen.Erstmals seit Jahren gingen vermehrt Hilfsarbeiter, Arbeitslose  und Hartz-IV-Empfänger zur Wahl – und haben ihre Stimme vor allem der AfD gegeben…Viele Arbeiter können der traditionellen Kleinfamilie viel und der Ehe für alle weniger abgewinnen…Weil die Krise der politischen Linken im Lande so offensichtlich ist, schwanken viele an der Spitze von SPD, Grünen und Linken derzeit zwischen Resignation und Ratlosigkeit…

Wagenknecht:…Die SPD schafft sich ab…Mit ihrer Forderung erklärt sie die Partei, deren Fraktion sie derzeit im Bundestag anführt, faktisch für ungeeignet…Ramelow kritisierte das „gefährliche Gerede von der Sammlungsbewegung“ und warf Wagenknecht vor, die Linke zu zerstören…setzt Wagenknecht auf einen linksnationalen Kurs…Im Vordergrund stehen bei ihr die eigenen Landsleute…Zitat DER SPIEGEL, „Die Abgehängten“, Jan. 2018

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MATTHIAS STREJC ZUR SPD-LANDESLISTE/Kyffhäuser-Nachrichten:

 

Ich schäme mich, SPD-Mitglied zu sein

In einer persönliche Stellungnahme übt SPD-Mitglied Matthias Strejc Kritik an der Thüringer SPD Landesdelegiertenkonferenz. Hier der komplette Wortlaut…Ich bin seit mittlerweile fast 20 Jahren in der SPD und zum ersten Mal schäme ich mich das Parteibuch meiner SPD zu besitzen. Hier geht es keineswegs um persönliche Befindlichkeiten, vielmehr um die Grundwerte der SPD, die heutige ihre Eigenen stark verletzt hat.

Unser Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme, der seit 8 Jahren im Deutschen Bundestag sitzt und eine spitzen Arbeit macht, wurde heute von der eigenen Partei abgestraft. Es ging heute auf der Landesdelegiertenkonferenz um die Besetzung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Um zu verstehen, warum ich so maßlos enttäuscht bin, muss ich ein wenig ausholen.

2009 ist die Spitze der damaligen SPD Thüringen auf den Norden des Freistaats zugekommen und unseren Kyffhäuserkreis gebeten, ja fast schon gedrängt, keinen eigenen Kandidaten für den Bundestag zu nominieren, sondern den Platz für Herrn Lemme frei zu halten. Damals war Lemme Vorsitzender des DGB, kam aus Erfurt und man suchte für ihn einen Wahlkreis. Uns ist damals die Entscheidung sehr schwer gefallen, keinen eigenen Kandidaten aus dem Kyffhäuserkreis zu benennen. Nun gut, wir haben 2009 der SPD Thüringen ein Gefallen getan. Steffen Lemme zog in den Bundestag mit Listenplatz 3 der Landesliste ein.

Seitdem machte er eine hervorragende Arbeit, engagierte sich über das Maß hinaus für seinen Wahlkreis und des Unstrut-Hainich-Kreises, der ihm in der Betreuung zugewiesen wurde. Er war die gesamten 8 Jahre stets für alle Bürgerinnen und Bürger ein kompetenter Ansprechpartner, nahm noch so jede kleine Anfrage an und kümmerte sich um die Menschen. Im Bereich der Gesundheit engagierte er sich im Deutschen Bundestag enorm und seit vielen Jahren ist er Mitglied im wichtigsten Ausschuss überhaupt, den Haushaltsausschuss. Eine extrem wichtige Position und er sorgte mit seinem Engagement, Geschick und Können aber auch mit seinen Netzwerken dafür, dass weit über 100 Mio. Bundesmitteln in den Norden von Thüringen flossen.

Seine Arbeit wurde auch von der Thüringer SPD sehr geschätzt und 2013 bekam er erneut einen vorderen Listenplatz und zog erneut in den Deutschen Bundestag ein.

8 Jahre extremes Arbeitsaufkommen als Bundestagsmitglied, starke Vernetzung zu den Gewerkschaften, Sachkompetenz und vor allem vor Ort war er immer präsent. Im letzten Jahr übernahm er den Kreisvorsitz der SPD im Kyffhäuserkreis auch im Interesse der Thüringer SPD.

Doch all das, spielte heute und letzte Woche keine Rolle. Denn es galt etwas gut zu machen. Christoph Matschie, Mitglied des Thüringer Landtages, der eigentlich kaum mehr war genommen wurde, wollte man etwas Gutes tun. Er sollte sicher in den Bundestag und so empfahl selbst der Landesvorstand der SPD Thüringen, Christoph Matschie auf den sicheren 3. Listenplatz zu setzen und Steffen Lemme auf den fast aussichtslosen 5. Platz. Allein diese Empfehlung des Landesvorstandes war für mich keineswegs nachvollziehbar und man ignorierte die Erfolge und das Wirken von Steffen Lemme.

Heute nun die Delegiertenkonferenz und Steffen Lemme trat um den Listenplatz 3 gegen Matschie an. Im ersten Wahlgang erreichte er 95 Stimmen, Matschie nur 93 Stimmen. Da aber aufgrund der 2 Enthaltungen keiner die absolute Mehrheit erreichte, musste ein zweiter Wahlgang her. Und dann das kuriose, wo Parteifunktionäre ihre Schäfchen wieder einsammelten.

Im zweiten Wahlgang erreichte Lemme nur 90 Stimmen und Matschie 100, sodass er mit Listenplatz 3 sich auf Berlin freuen kann.

Für Herrn Lemme wird der Einzug extrem schwer, zumal er mit dem Eichsfeld einen tief schwarzen Landkreis in seinem Wahlkreis hat. Wie können Genossen, innerhalb von Minuten ihre Meinung ändern und mit einmal in das Matschie-Lager wechseln? Unglaublich und nicht nachvollziehbar.

Für uns hier oben im Norden bedeutet das zukünftig, dass wir die Lobby in Berlin über Steffen Lemme nicht mehr haben und wieder einmal der ländliche Raum abgehängt wird und die Thüringer Städte (Matschie-Jena) erneut gestärkt werden. Für Thüringen bedeutet dies, kein Thüringer Bundestagsabgeordneter mehr im Haushaltsausschuss und damit zukünftig wahrscheinlich viel weniger Bundesmittel als in den letzten Jahren.

Ein rabenschwarzer Tag für mich und ich schäme mich aktuell, SPD Mitglied zu sein, denn wenn Wirken und Schaffen und Engagement sowie Erfolge keine Rolle mehr spielen, stattdessen das ewig Gestrige, dann ist das nicht meine SPD.

Außer Frage stehen die vergangenen Erfolge von Christoph Matschie, doch wir leben in der Gegenwart und da hat sich Steffen Lemme in Berlin profiliert und Thüringen profitierte davon. Der Gewerkschafter Lemme wurde abgestraft und die SPD im Norden des Landes gleich mit. Unsere Gutmüdigkeit 2009, keinen eigenen Kandidaten zu stellen, sondern der Landes-SPD zu helfen wurde auch nicht belohnt bzw. das hat man in Erfurt schon wieder vergessen.

Auf Bundesebene hat die SPD es verstanden, einen Neubeginn zu wagen, die Thüringer SPD leider nicht. Denn die Vergangenheit und deren Erfolge sind Geschichte, es geht um das Jetzt und Hier und um die Zukunft. Und nicht um Erfolge und Verdienste von ehemaligen Parteifunktionären.

Trotz all des Frustes in mir und die tiefe Enttäuschung der Genossen auch im Landesvorstand werden mich dennoch nicht davon abhalten, für Steffen Lemme zu kämpfen und Klinken putzen gehen. Für Steffen Lemme und nicht für die Thüringer SPD.
Matthias Strejc, SPD-Mitglied, Bürgermeister Bad Frankenhausen/Zitat Kyffhäuser-Nachrichten 2017

“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Kundgebungs-Protestplakat in Erfurt, Ausriß. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht…

„Schröders Agenda aber hat der Partei geschadet wie keine andere Entscheidung. ..Sie war plötzlich verantwortlich dafür, dass Menschen, die ihr Leben lang geschuftet hatten und dann arbeitslos wurden, in kurzer Zeit nur noch ein Minimum an staatlicher Unterstützung erhielten…Für Millionen Menschen, die sich einst von der Arbeiterpartei SPD beschützt gefühlt hatten, waren die Sozialdemokraten zu Verrätern geworden. “ DER SPIEGEL, Jan. 2018

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

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UN-Bericht zeigt: Nur drei von 100 Migranten sind echte Flüchtlinge – Über 400.000 illegale Migranten nur in Italien

Epoch Times1. May 2017 Aktualisiert: 1. Mai 2017 21:13

Viele Menschen, die mit dem Boot aus Afrika nach Europa kommen, erhalten hier keinen Flüchtlingsstatus. In Italien wurden von 181.436 Migranten bislang nur 4.808 als tatsächliche Flüchtlinge anerkannt.

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(Wegen strengen Zensurbestimmungen müssen in Mainstream-Medien indessen auch illegale Migranten als Flüchtlinge bezeichnet werden)

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“Wer zahlt für abgelehnte Asylbewerber?

Auch nachdem die Anträge von Asylbewerbern abgelehnt wurden, bleiben sie oft noch lange in Deutschland.” MDR 2017 mit kurioser “Erläuterung”. “Weil sie in der Zeit nicht arbeiten dürfen, müssen sie vom Staat versorgt werden…Auch wenn Asylbewerber gerichtlich abgeschoben sind, bleiben sie oft noch lange in Deutschland…Die Höhe der Unterstützung hängt vom Familienstand und der Unterbringung ab.Eine Einzelperson, die nicht in einer Aufnahmeeinrichtung lebt, bekommt dann 354 Euro…Leistungen werden in der Praxis selten gekürzt”. Der MDR teilt nicht mit, wie hoch die entsprechenden Kosten für den Steuerzahler jährlich, monatlich bundesweit sind.

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“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.

“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)

 

FAZ:

KRIEGSGERÄT IN KRISENLÄNDER:

Deutsche Rüstungsexporte auf Rekordhoch

Derzeit erregen in Syrien eingesetzte deutsche Panzer die Gemüter. 

Keine Bundesregierung hat mehr Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt als die große Koalition in den zurückliegenden Jahren. Wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ am Dienstag berichtete, lag im Jahr 2017 die Gesamtsumme aller Einzelgenehmigungen bei 6,24 Milliarden Euro, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (6,88 Milliarden Euro). Das ergebe sich aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Insgesamt addierten sich demnach die Summen der Regierungsjahre 2014 bis 2017 bei Einzelgenehmigungen auf die Rekordsumme von 24,91 Milliarden Euro.

Politisch sehr viel brisanter seien allerdings die Steigerungsraten bei den sogenannten Drittstaaten, die nicht zu EU oder Nato gehören. Mit 3,79 Milliarden Euro lag demnach die Genehmigungssumme im Jahr 2017 noch einmal leicht über dem Wert des Vorjahres mit 3,69 Milliarden. Addiert man die Regierungsjahre der großen Koalition, ergebe sich für Drittstaaten die Rekordsumme von 14,49 Milliarden Euro.

Das seien rund 45 Prozent mehr als unter der schwarz-gelben Koalition, als sich die Genehmigungen an Drittstaaten auf etwa 10 Milliarden summiert hätten. In ersten großen Koalition unter Angela Merkel von 2005 bis 2009 und erst recht in den rot-grünen Regierungsjahren hätten die Zahlen noch deutlich niedriger gelegen.

Unter den zehn größten Waffenkunden sind demnach fünf Drittländer, die in Spannungsgebieten liegen… Zitat FAZ

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Linkspartei wirft der GroKo “moralische Verkommenheit” vor, aber unterstützt die SPD vielerorts politisch, hat die SPD im Rüstungsexport-Bundesland Thüringen unter Ramelow/Linke sogar als Koalitionspartner – widersprüchlicher gehts nimmer:

Kritik an Rüstungsexporten/ARD

“Moralische Verkommenheit”

Stand: 24.01.2018 10:11 Uhr

Die Bundesregierung hat so viele Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt wie noch nie – und erntet dafür Kritik. Die Linkspartei spricht von “moralischer Verkommenheit”, die Grünen von “Bankrotterklärung”. Zitat ARD

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Rockensußra/Thüringen – kaputte Schrott-Panzer 2016 am Radweg. **

http://www.welt.de/vermischtes/article131363979/Der-Ort-an-dem-36-Tonnen-Panzer-zerlegt-werden.html

 

 

 

 

NATO-Einmarsch in Syrien 2018 und Jenoptik/Thüringen:

Ausriß Thüringer Allgemeine.

Thüringen – Produktion für Rüstung und Krieg:http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Jenoptik.647.0.html

NATO-Panzer 2018 völkerrechtswidrig in Syrien eingerückt – welche Panzerteile aus Thüringen stammen…Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Ramelow-Ministern.

Jenoptik

“Zwar ist die Jenoptik AG mit Sitz in Jena hauptsächlich für optische Instrumente bekannt, aber einen großen Teil ihres Umsatzes verdient sie mit dem Rüstungsgeschäft. In ihrem Segment “Verteidigung & Zivile Systeme” stellt sie unter anderem auch Bauteile etwa für Militärflugzeuge und -hubschrauber, für Kriegsschiffe, Drohnen, Panzer und Luftabwehrraketen her.” 

Thüringen: Rot-rot-grün hält an Landesbeteiligung an Jenoptik fest – trotz Rüstungsproduktion

Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung will weiterhin an der rund elfprozentigen Beteiligung des Freistaats an Jenoptik festhalten – obwohl der Technologiekonzern auch Rüstungsgüter produziert. Das berichtet der MDR.

SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee habe dies gegenüber dem MDR damit erklärt, dass Jenoptik ein tragender Pfeiler der Thüringer Wirtschaft sei. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken habe diese Beteiligung kürzlich gegenüber dem Sender Phoenix verteidigt und die Anteile als gutes Investment – auch in Kenntnis der Defense-Sparte bezeichnet.(Aufschrei Waffenhandel)

Klei

“Atlas weist 40 Rüstungsfirmen in Thüringen aus”. MDR

Zuständiger Thüringer Wirtschaftsminister, Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee(SPD), Ex-Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer.

Ausriß, Henryk M. Broder (“Das ist ja irre!”)

Islamistischer Gefährder aus Thüringen abgeschoben/Thüringer Allgemeine,Jan. 2018

Ein 22-jähriger Afghane ist am Dienstag abgeschoben worden. Der Mann, der Kontakte zur Taliban gepflegt haben soll, saß zuletzt in Tonna (Landkreis Gotha) im Gefängnis.

 

 Der 22 Jahre alte Afghane ist am Dienstag mit 18 weiteren abgelehnten Asylbewerbern vom Flughafen Düsseldorf in sein Heimatland zurückgeflogen worden, wie das Innenministerium am Mittwochmorgen mitteilte.

Der Mann kam den Angaben zufolge im Dezember 2015 nach Thüringen und stellte im Mai 2016 einen Asylantrag. Im Mai vergangenen Jahres wurde er abgelehnt.

 

Später setzte er sich den Angaben nach unter neuem Namen nach Frankreich ab, wurde jedoch gefasst und kam in Abschiebehaft. Im Dezember 2017 wurde der 22-Jährige nach Deutschland zurückgebracht und saß im Gefängnis in Tonna (Landkreis Gotha).

 

Es war nach einer ersten Abschiebung im März vergangenen Jahres die zweite Abschiebung eines in Thüringen als Gefährder eingestuften Menschen, wie es hieß. In dem nach Kabul geschickten Flieger saßen 19 abgelehnte Asylbewerber, unter ihnen verurteilte Straftäter Zitat TA 24.1. 2018

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Die Thüringer Allgemeine teilt u.a. nicht mit, was der abgeschobene Gefährder u.a. die Steuerzahler in Thüringen gekostet hatte(Kosten für Polizei, Justiz, Gefängnis etc.). Ebensowenig wird informiert, wieso der Gefährder im Dezember 2015 nach Thüringen kam, laut TA aber erst im Mai 2016 einen Asylantrag stellte, der erst im Jahr darauf abgelehnt wurde. Thüringer Medienkonsumenten stellten daher die Frage, ob die westdeutsche Zeitung  zahlreiche fehlende Informationen zum Thüringen-Aufenthalt des Gefährders sowie weiterer Gefährder noch nachliefert. Zudem wurde gefragt, warum überhaupt Steuerzahler für Gefährder-Kosten aufkommen müssen – und nicht jene Berufspolitiker bzw. Staatsbeamten, die Gefährder-Aufenthalte gegen Gesetz und Verfassung überhaupt erst ermöglichten.

Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.

Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger – aus Ettlingen in Baden-Württemberg – “verdient”.

Sondershausen 2018 – “Über die Sicherheitslage diskutiert”. Kyffhäuser-Nachrichten. Die politisch Verantwortlichen, Kriminalitätsförderung und Resultate, der Wahlkampf 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/24/sondershausen-2018-ueber-die-sicherheitslage-diskutiert-kyffhaeuser-nachrichten-die-politisch-verantwortlichen-und-der-wahlkampf-2018/

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Die brutale neoliberale Abwerbung von in ihren unterentwickelten Heimatländern dringend gebrauchten Fachkräften – Beispiel Brasilien und Mexiko. Facetten des aktuellen Neokolonialismus. Das rücksichtslos-zynische Vorgehen staatlicher Stellen…Entsprechende Abwerbe-Angebote sogar an den Wandzeitungen von Deutschkurs-Schulen brasilianischer Großstädte wie Sao Paulo:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/25/die-brutale-neoliberale-abwerbung-von-in-ihren-unterentwickelten-heimatlaendern-dringend-gebrauchten-fachkraeften-beispiel-brasilien-und-mexiko-facetten-des-aktuellen-neokolonialismus-das-ruecksic/

Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine 2018(Funke-Medienkonzern Essen/NRW). “Klempner aus Mexiko und Pflegekräfte aus Brasilien.”

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“Thüringen verliert mehr Fachkräfte als alle anderen Länder”. Thüringer Allgemeine 2015. Die für die Entvölkerungspolitik zuständigen Autoritäten sorgen erwartungsgemäß nicht dafür, daß jene nach Westdeutschland abgeworbenen Fachkräfte nach Thüringen zurückkehren – und dort gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. 

Ausriß. Gute Ingenieure, Pflegekräfte sind im Drittweltland Brasilien knapp, sehr gefragt – also wird gemäß neliberaler deutscher GroKo-Logik skrupellos Abwerbung forciert.

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KIKA/MDR in Erfurt/Thüringen – wie er tickt…”Hier lernen Jungs, wie man Mädchen an die Wäsche geht”. Die GroKo-Frauenpolitik.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/25/kika-in-erfurtthueringen-wie-er-tickt/

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“Einmarsch der Verbrecher. Wie die Kriminalität den Osten eroberte.” – Buch von Klaus Huhn, Edition Berolina:

Ausriß.

Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“

Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.

 

Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.

Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis und das brisante Thema Umwelt-und Naturvernichtung, Politik gegen die öffentliche Gesundheit. Das Gülle-Trinkwasser im Kyffhäuserkreis 2017 – wie GRÜN unter Thüringens “Umweltministerin” Siegesmund, Landrätin Antje Hochwind/SPD und  Vize Raimund Scheja/CDU wirkt. Nie zuvor stank es im Kyffhäuserkreis so stark und so oft nach Scheiße von Schweinen. (Im Heldrunger Wasserschloß absolvierte ein bekannter Chor sein Konzert 2017 in penetrantem, barbarischem Güllegestank von nahen Agrarindustrieflächen).

“Grünes Kernthema” Trinkwasserqualität – die entsprechenden GRÜNEN-Erfolge in Thüringen unter “Umweltministerin” Siegesmund:

http://www.bild.de/politik/inland/die-gruenen/gruene-schmetterlinge-53988728.bild.html

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.
Bertolt Brecht  (1898 – 1956)

Ausriß Thüringer Allgemeine. “Zu viel Nitrat im Trinkwasser. Brunnen im Landkreis belastet.” Politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß… Gülle-Trinkwasser und “grüne Kernthemen”…

WWF zu Wertvorstellungen der Thüringer Ramelow-Regierung und ihrer “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE:

“Nitratbrühe statt Grundwasser

10. August 2017

WWF-Regionalreport: Hälfte aller Grundwassermessstellen im Raum Leipzig über gesetzlichem Nitrat-Grenzwert. / Thüringen, Sachsen & Sachsen-Anhalt: Massiver Artenverlust im Drei-Länder-Eck.

Das Grundwasser in der Region Leipzig ist massiv mit Nitrat belastet. Das zeigt ein aktueller Report der Naturschutzorganisation WWF. In den vergangenen Jahren wurde der Nitratgrenzwert demnach an über 50 Prozent der Messstellen überschritten. Zusätzlich wurden oftmals problematische Rückstände von Pflanzenschutzmitteln gemessen. Verursacher ist die intensive Landwirtschaft mit einem hohen, nahezu flächendeckenden Einsatz an Düngemitteln und Pestiziden. Doch nicht nur um das Wasser ist es dementsprechend schlecht bestellt: Auch die Artenvielfalt leidet. Typische Feld- und Wiesenvögel wie etwa Kiebitz und der Große Brachvogel sind in dem Drei-Länder-Eck aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt stark gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. Auch Feldhamster oder -hase sind kaum noch anzutreffen.” WWF zu Politikzielen und Politikresultaten nach 1990 u.a. der Ramelow-Regierung

Wasser: Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat/Grüne Liga Thüringen

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Brüssel, 28. April 2016

Deutschland wegen Wasserverschmutzung und Nitrat vor Gericht.

Die Europäische Kommission verklagt Deutschland vor dem Gerichtshof der EU, weil es versäumt hat, strengere Maßnahmen gegen die Gewässerverunreinigung durch Nitrat zu ergreifen. Nitrat ist für das Wachstum von Pflanzen von entscheidender Bedeutung und wird häufig als Düngemittel eingesetzt. Allerdings führen überhöhte Mengen zu starken Wasserverunreinigungen – mit entsprechenden Folgen für die menschliche Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt. Der heutige Beschluss folgt auf eine mit Gründen versehene Stellungnahme, die den deutschen Behörden im Juli 2014 übermittelt wurde.

Die von Deutschland zuletzt im Jahr 2012 übermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Behörden aus jüngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberflächengewässer, einschließlich der Ostsee.

Trotz dieser Entwicklungen hat Deutschland keine hinreichenden Zusatzmaßnahmen getroffen, um die Nitratverunreinigung wirksam zu bekämpfen und seine einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechend den für Nitrat geltenden EU-Vorschriften zu überarbeiten (Richtlinie 91/676/EWG des Rates). Da die Kommission der Auffassung ist, dass die Verunreinigung der Gewässer durch Nitrat auch im Rahmen der laufenden Überarbeitung des nationalen Aktionsprogramms nicht ausreichend angegangen wird, hat sie beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen.

Hintergrund

Die Nitratrichtlinie (Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991) hat zum Ziel, die Wasserqualität in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberflächenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gefördert wird. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Gewässer überwachen und jene bestimmen, die durch Verschmutzung bedroht sind. Des Weiteren müssen sie geeignete Aktionsprogramme einrichten, um derartige Verunreinigungen zu verhindern und zu verringern. Die Richtlinie stellt einen wesentlichen Bestandteil der Wasserrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/60/EG) dar und ist eines der Schlüsselinstrumente für den Schutz der Gewässer vor Belastungen durch die Landwirtschaft.

Überhöhte Nitratwerte können das Süßwasser und die Meeresumwelt schädigen, […]

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“Wenn die Nitratbelastung im Grundwasser (Grafik Jahre 2013-2015) hoch ist, führt das auch zur Belastung des Trinkwassers. So bezieht Sondershausen sein Trinkwasser zum großen Teil aus der Ferne, weil das Grundwasser dort teils relativ stark belastet ist. Artern bezieht sein Trinkwasser aus einem Brunnen im benachbarten Bretleben, der in der belasteten Zone liegt. ” TA – Wie grüne Umweltpolitik in Ostdeutschland wirkt…

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Noch kurz nach dem Anschluß von 1990 erklärten staatliche Wasserexperten im Kyffhäuserkreis, daß das Kaufen von Mineralwasser Unsinn sei – das beste Wasser komme nach wie vor aus dem Wasserhahn. Von interessierter Seite wurde indessen daraufhin die Trinkwasserqualität stark herabgesetzt – existierende Gesetze gegen politisch wirtschaftlich Verantwortliche wurden außer Kraft gesetzt…

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Gesundheitsgefahr: Nitrat in Thüringer Grundwassers nimmt zu

Erfurt. Besonders die landwirtschaftlich geprägte Regionen in Thüringen sind betroffen. Es sind gefährliche Erkrankungen möglich.

14. Mai 2014 / 05:00 Uhr/Thüringer Allgemeine

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Stellenweise wird unbedenkliche Konzentration um das Vierfache überschritten/Thüringen24

Nach aktuellen Zahlen des Ministeriums sind 35 Prozent der Grundwasserkörper in Thüringen wegen zu hoher Nitratkonzentration auffällig. Vereinzelt würden Konzentrationen von bis zu 200 Milligramm je Liter erreicht. Grundwasser kann schon mit mehr als 50 Milligramm Nitrat pro Liter nicht mehr ohne Weiteres zur Trinkwassergewinnung genutzt werden.

“Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs”:

Immer mehr Thüringer erkranken an Krebs

Ausriß von 1999: “Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.”

“Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt” – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990,  der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html

“In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.” DIE ZEIT 2014

Neue Ost-Umwelt und Gesundheit nach 1990
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“

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Viele Ostdeutsche haben nach dem Anschluß von 1990 ihre Gesundheit ruiniert. Sie wurden aus interessanten Berufen hoher Qualifikation entlassen, versuchten den Ausweg als Neu-Unternehmer, ackerten zu geringsten Gewinnspannen selbst als LKW-Fahrer 12 und mehr Stunden am Tag, gaben schließlich auf – entstandene Unternehmen wurden von westlichen Konkurrenten geschluckt.

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/krankenhaeuser-aerzte-operieren-ohne-medizinische-notwendigkeit-a-1176715.html

“Die Versorgung Deutschlands mit einwandfreiem Trinkwasser wird immer schwieriger. Seit vielen Jahren führt vor allem der Einsatz von zu viel Gülle und Mineraldünger auf den Feldern für eine hohe Nitratbelastung des Grundwassers.” DIE WELT

“In diesen Regionen ist das Grundwasser besonders belastet:

https://www.welt.de/wirtschaft/article167452318/In-diesen-Regionen-ist-das-Grundwasser-besonders-belastet.html

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Westdeutsche Gülle-Trinkwasser-Standards nach 1990 auch in Ostdeutschland, darunter in Thüringen, zügig übernommen – die Ziele des Anschlusses:

“Besonders in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, aber auch in einzelnen Regionen in Bayern müssen die Versorgungsunternehmen mittlerweile einen großen Aufwand betreiben, um aus Grundwasser gesundes Trinkwasser zu machen. An einzelnen Messstellen wurde nach Angaben des BDEW schon das Achtfache des zulässigen Grenzwerts gemessen.” DIE WELT

 

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

Ivario: 

…VORSICHT BEI NITRAT IM WASSER FÜR BABYS! BLAUSUCHT DURCH ZU HOHE NITRATBELASTUNG MÖGLICH

 Besonders gefährdet sind jedoch vor allem Säuglinge unter sechs Monaten, wenn sich Nitrat im Wasser befindet.

Die Folge einer Nitratvergiftung kann Blausucht sein, die unter Umständen tödlich endet.

Entwickelt sich Nitrat als Folge natürlicher chemischer Prozesse zu Nitrit, kann die daraus resultierende Entstehung chemischer Verbindungen dazu führen, dass sich vor allem bei Babys im Alter von bis zu etwa drei Monaten der rote Blutfarbstoff verändert. Dies hat zur Folge, dass das Blut des Kindes nicht mehr ausreichend Sauerstoff transportieren kann, was bei Säuglingen tödlich ausgehen kann.

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Wikipedia: …

Gesundheitliche Bedeutung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Ursache für gesundheitliche Risiken liegt in der Gefahr einer Reduktion des Nitrats zu Nitrit und der Bildung von krebserregenden Nitrosaminen. Eine solche Umwandlung findet zum einen im Darm durch entsprechende Bakterien statt, zum anderen können auch die Speicheldrüsen über den Blutweg angeschwemmtes Nitrat reduzieren.^[3] Die Darmflora des Säuglings kann (wie die Darmflora eines Erwachsenen) Nitrit bildende Bakterien enthalten. Das entstehende Nitrit oxidiert das Hämoglobin zu Methämoglobin, welches der Säugling aufgrund seiner noch nicht ausgereiften Reduktionskapazität nicht wieder zu Hämoglobin rückreduzieren kann, so dass der Säugling von innen erstickt. Auch bei Wiederkäuernbesteht durch Nitratreduktion im Pansen eine akute Gefahr der Nitritbildung. Hier werden sogar Nitratkonzentrationen über 20 mg/l im Trinkwasser als schädlich betrachtet.

Nitrate in Trinkwasser[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der aktuelle Grenzwert für NO₃^? in Trinkwasser liegt laut der deutschen Trinkwasserverordnung bei 50 mg/l, nach der schweizerischen Gewässerschutzverordnung bei 25 mg/l.^[4] In Österreich liegt der Grenzwert für Nitrat laut Trinkwasserverordnung ebenfalls bei 50 mg/l, allerdings ist hier die Bedingung [NO₃^?]/50 + [NO₂^?]/3 ? 1 einzuhalten (bei den Werten in den eckigen Klammern wird mit Konzentrationen in mg/l gerechnet).^[5] Wässer, die diesen Grenzwert überschreiten, werden von Wasserversorgern oft mit nitratärmerem Wasser vermischt, um den Grenzwert einzuhalten. In jüngster Zeit wurden erste Wasseraufbereitungen mit Umkehrosmose oder Nanofiltration gebaut, um durch Teilentsalzung den Nitratwert im Trinkwasser abzusenken.

Nitrat selbst ist in den Größenordnungen der Grenzwerte vollkommen ungiftig. Gefahr besteht für Säuglinge und für Menschen mit entarteter Darmflora durch die mögliche Bildung von Nitrit. In der Hauptsache aber dienen die Grenzwerte für Nitrat als Indikatorwerte für eine allgemeine Belastung der Trinkwasserquellen mit stickstoffhaltigen organischen Verschmutzungen, die eingedämmt bleiben sollen (siehe Absatz zur Philosophie der Grenzwerte in der Trinkwasserverordnung). Im Jahr 2014 leitete die EU gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen überhöhter Nitratwerte im Grundwasser ein. Ein weiteres Verfahren wird vorbereitet.^[6]

Ende 2015 hat sich der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) für die Erarbeitung einer nationalen Stickstoffstrategie ausgesprochen, denn 27 % aller Grundwasserkörper seien aufgrund des zu hohen Nitratgehaltes in einem schlechten chemischen Zustand.^[7]Nitrat in den Gärresten von Biogasanlagen können ebenfalls das Grundwasser belasten, wenn die ausgebrachten Mengen den Pflanzenbedarf übersteigen…

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FOCUS: …Besonders für Kinder und Schwangere kann die Aufnahme von zu viel Nitrat schlimme Folgen haben. Im Körper wird der Stoff zu Nitrit umgewandelt, das den Sauerstofftransport im Körper stoppt. Aber auch alle anderen sollten nicht zu viel von dem Stoff aufnehmen… Nitrat gelangt durch Düngemittel ins Grundwasser und kann im Körper zu einem Stoff umgewandelt werden, der möglicherweise Krebs verursacht.

Warum ist Nitrat so gefährlich?

Im Körper können durch Stoffwechselprozesse in Nitrosamine oder Nitrit entstehen. In geringen Mengen ist der Stoff für Erwachsene unbedenklich. Für Babys und Kinder kann er allerdings sehr gefährlich sein, weil er die roten Blutkörperchen angreift, die Sauerstoff durch den Körper transportieren. Nitrate können zudem die Jodaufnahme stören und in abgewandelter Form auch die Gefäße verstopfen…

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“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016.

–“Kaputtes Land. Wie Deutschlands Artenvielfalt zerstört wird.” DER SPIEGEL, Sept. 2017

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Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung – wie die Pseudodemokratie funktioniert.

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“Die Partei stehe schlecht da, rief er, vor allem auf dem Land. Sie sei zu fern von den Menschen, deren Stimme sie wollen. “Hören wir noch richtig zu?”, fragte er rhetorisch in den Saal. Zu oft kreisele die Partei in einer `grünen Blase` und verharre in alten Machtstrukturen.”   Thüringer Allgemeine über den Ex-Grünen-Landesvorsitzenden Rainer Wernicke auf dem Arnstädter Parteitag, November 2017. “Grünen-Chef provoziert Eklat  – und tritt ab.”

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“In der Doppelspitze versuchte Göring-Eckardt einen ihrer Vertrauten durchzusetzen. Die Abgeordnete hat in den vergangenen 27 Jahren, in denen sie selbst für einige Zeit die Landespartei führte, eine beachtliche personale Machtbasis in dem sehr übersichtlichen Verband aufgebaut. Die beiden Minister, der Fraktionschef im Landtag und die meisten Abgeordneten haben ihr zumindest einen gewissen Teil ihrer Karrieren zu verdanken.”

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Ausriß. Grünes “Kernthema” Wald:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/17/der-nach-1990-grauenhaft-deformiert-zerstoerte-wald-thueringens-der-verein-thueringer-ornithologen-nennt-die-vernichtungsmethoden-der-neuen-machthaber/

“Die Menschen in Altenburg interessieren sich nicht, ob sie alle 100 Meter eine Ladestation für ihr E-Auto finden, die interessiert es, ob überhaupt noch eine Bahn fährt”, sagte Wernicke der Deutschen Presse-Agentur. Dies ist als Seitenhieb auf Erben zu verstehen, die zuvor erklärt hatte, mit einem Elektro-Auto nach Arnstadt gekommen zu sein. Wernicke gab sich generell mit der Landesparteilinie frustriert. “Wir sprechen oft eine gehobene Sprache, die viele Menschen gar nicht verstehen.” Süddeutsche Zeitung

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“Der Jenaer Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt Denis Peisker beerbt Wernicke. Er konnte beim Parteitag am Samstag in einem zweiten Wahlgang 60 der 108 abgegebenen Delegiertenstimmen für sich gewinnen. Der 40-Jährige wird gemeinsam mit Stephanie Erben die neue Doppelspitze der Thüringer Grünen bilden.” insuedthueringen

Ausriß.

Anti-Umwelt-Partei GRÜNE und Glyphosat: “Lindner: Glyphosat-Verlängerung war in Jamaika-Sondierungen nicht strittig – auch Grüne waren dafür”. /Epoch Times, Dez. 2017 **

tags: anti-umwelt-partei grüne undf

„Umso mehr sind die Rücktrittsforderungen gegen Minister Schmidt nun besonders delikat“, sagte Lindner. Zum Alleingang Schmidts in Brüssel sagte der FDP-Chef: „Die Glyphosat-Entscheidung war ein bemerkenswerter Vorgang. Ich hätte erwartet, dass sich Union und SPD darüber abstimmen.“ Epoch Times

“Grünes Kernthema” Umweltschutz – was die GRÜNEN nach dem Anschluß von 1990 in Ostdeutschland erreichten:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/04/23/das-altbekannte-bienenkiller-pestizid-welche-politisch-verantwortlichen-liesen-zu-das-es-soviele-nutzinsekten-vernichtete-greenpeace-mitteilung-auch-sog-umweltverbande-alibi-ngo-wusten-bestens/

Jeder kennt heute meist sogar persönlich Leute(auch im Kyffhäuserkreis), die nach dem Motto vorgehen:  “Grün” öffentlich daherreden, umweltfeindlich denken und handeln – die Resultate sprechen Bände.

Dr. Michael Stubbe 2012 – und jene, die Fakten-Vergleiche anstellen: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/24/deutschlands-beachtliche-erfolge-im-neoliberalen-naturschutz-der-ruckgang-der-vogelbestande-ist-erschreckend-besonders-in-der-agrarlandschaft-artenexperte-dr-michael-stubbe-halle-schre/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/18/thueringer-deponien-verschwinden-unter-solarfeldern-wahrheit-oder-fake-news-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennordrhein-westfalen-am-18-juli-2017-was-gemaess-tenden/

Ausriß.

Deutscher Bundespräsident Steinmeier/SPD am 5.12. 2017 in Erfurt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/05/deutscher-bundespraesident-steinmeierspd-am-5-12-2017-in-erfurt/

 

 

“KATRIN GÖRING-ECKARDT

Social-Media-Spott für
die Bienen-Kümmerin

»Jede Biene soll wissen: Wir werden uns für sie einsetzen”. BILD 2017

 

Ausriß – hat Göring-Eckardt eine megastarke Basis in ihrem Heimatbundesland Thüringen?

11.01.2016 10:50

“Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!”

Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.

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Waldzerstörung in Thüringen nach dem Anschluß von 1990, Beispiel Kyffhäuserkreis, Possen, politisch Verantwortliche:”Kein Tier fühlt sich mehr wohl…ausbleibende Artenvielfalt. Leute, macht doch mal die Augen auf, in diesem Wald fühlt sich doch kein Tier mehr wohl oder kann sich groß verstecken…Ich kann nur eines sagen, die Wälder um Sondershausen waren in DDR-Zeiten dichter und nicht so zerstört wie gegenwärtig, darum muss für ein Teil des Waldes die Notbremse gezogen werden.” Thüringer Allgemeine 2017, Leserbrief 

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Ausriß.

 

 

Ausriß Bild.

“Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.” Angela Merkel 2017, Erfurt. 

Ausriß BZ.

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

 

“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.” Martin Schulz.

 

 

Ausriß.

 

 

 

“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?

“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016

SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.

 

 

 

Ausriß. Christian Lindner. Jetzt wieder verfügbar: Wirtschaftspolitik.”

 

 

AfD-Wahlplakat bei Ellrich/Thüringen 2017. “Sozialstaat? Braucht Grenzen!”

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”Die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar!”

 

Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen.

“Kein Pass – kein Eintritt! Grenzen schützen!” Auffällig viele derartige Wahlplakate 2017 im DDR-Grenzort Ellrich.

Martin Schulz in Leipzig 2017.

 

 

 

 

Ausriß.

“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD

 

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http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/

Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den SPD-Partei-Idolen zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

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Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW(AfD-Anfrage und bemerkenswert leere Antwort)

Kleine Anfrage 331

des Abgeordneten Andreas Keith AfD

Anfrage als PDF laden

Antwort als PDF laden

Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader, Mitglieder der SA, der SS, der Gestapo haben es in den Nachkriegsjahren in der Bundesrepublik Deutschland in höchste politische Ämter wie aber auch in Spitzenpositionen der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und dem Geheimdienst geschafft. Diese waren dann auch meistens Mitglieder in Parteien, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen in den Nachkriegsjahren nachhaltig ge­prägt haben. Prominente Fälle mit NS-Verstrickungen waren z.B. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland oder Willi Weyer (FDP), ehemaliger stellv. Ministerpräsident von NRW. Letzterer soll in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Finanzminister, den hiesigen Finanzämtern untersagt haben, Berliner Forderungen aus Entnazifizierungsverfahren einzutreiben.¹

Es gab aber auch Sozialdemokraten mit NS-Vergangenheit z.B. Karl Schiller, Bundeswirt­schaftsminister im Kabinett des vorgenannten Bundeskanzler Kiesinger,² aber auch andere wie Erhard Eppler.

Die Linkspartei hat zu diesem Thema eine ähnliche Große Anfrage im Deutschen Bundestag im Jahr 2010 (Drucksache 17/4126) zu den Institutionen des Bundes gestellt.

 

¹ https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Weyer

² https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Schiller

 

Ich frage daher die Landesregierung:

1. Von wie vielen NS-belasteten Personen (d.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, an NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institutionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, dem Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Universitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-West­falen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution auf­schlüsseln)
2. In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Be­lastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierun­gen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
3. Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte einzeln aufführen)?
4. Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins­besondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Andreas Keith

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Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

namens der Landesregierung beantworte ich die 14 eine Anfrage 331 im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen übrigen Mitglie­dern der Landesregierung wie folgt:

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landesregierung misst der Erinnerung an die I IS-Vergangenheit und der Aufarbeitung personeller Kontinuitäten in z..er Landesverwaltung der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg große Bedeutung zu. Sie nimmt dazu auf die ausführlichen Informationen der Antwort der Vorgängerre­gierung auf die Kleine Anfrage 4544 „Umgang mit -ler NS-Vergangenheit im Landtag“ (LT-Drucksache 16/11364) Bezug.

1. Von wie vielen NS-belasteten Personen ( 1.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, in NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institul Ionen (z. B. den Ge­richten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, lern Verfassungs­schutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Ui liversitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-t /estfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)

Umfassende Listen oder Auswertungen zu NS-belasteten Personen im Landesdienst liegen nicht vor. Die Beantwortung würde eine wissen­schaftliche Auswertung aller relevanten Bestände voraussetzen, zu de­nen im Landesarchiv neben den Entnazifizierungsakten in der Abteilung Rheinland auch andere Bestände zählen. Diese befinden sich nicht nur in den drei Regionalabteilungen des Landesarchivs NRW (Rheinland, Westfalen und Ostwestfalen-Lippe), sondern auch in anderen, nicht­staatlichen Archiven. Die wissenschaftliche Auswe lung ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung : tehenden Zeit nicht möglich.

Für einzelne Verwaltungsbereiche liegen veröffentichte regionale und überregionale Studien vor, die diese Auswertung bereits geleistet ha­ben. Hierzu wird im Übrigen auf die LT-Drucksache 16/11664 verwie­sen.

2. In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maß­nahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?

Siehe Antwort zu Frage 1.

2. Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Lan­desregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesre­gierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte ein2aln aufführen)?

Auf die Antwort zu Frage 1 wird Bezug genommen

3. Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins besondere bei Mit­gliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?

Bei der Aufarbeitung der Parteizugehörigkeiten von Regierungsmitglie­dern und Verwaltungsmitarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen können sich Überschneidungen mit den Ergebnissen der Drucksache 16/11664 ergeben.

Grundsätzlich ist jedoch zwischen der Aufarbeitung der regionalen bzw. überregionalen Parteigeschichte einerseits und der Geschichte der Lan­desregierung bzw. -verwaltung andererseits zu unterscheiden.

Neben der in der Drucksache aufgeführten Studie von Kenk-mann/Rusinek ist das Schicksal der westfälischen Finanzverwaltung im Dritten Reich Gegenstand der Abhandlung von Ilse Birkwald in Leesch/Birkwald „Geschichte der Finanzverfassung und -verwaltung in Westfalen seit 1815?. Die Veröffentlichung durch die damalige Oberfi­nanzdirektion Münster im Jahr 1994 wurde durch eine Ausstellung zum Thema in der Villa ten Hompel begleitet, die auch in Anschluss an vie­len verschiedenen Orten bundesweit gezeigt wurde. Parallel dazu wurde eine didaktische Mappe für die Aus- und Fortbildurg aufgelegt.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Isabel Pfeiffer-Poensgen

https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/nw/16/11664.pdf

Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.

“60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen: Das vergessene braune Erbe”:http://www.sagel.info/service/DasvergessenebrauneErbe.pdf

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Meldung vom 27.10.2009

Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis Bei der heutigen Landespressekonferenz hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Ergebnisse einer historischen Studie ?ber die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im Landtag nach 1945 vorgestellt. Das Ergebnis der Studie “60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe “ von Dr. M.C. Klepsch belegt, dass mehr als 40 Abgeordnete der b?rgerlichen Parteien in der NSDAP oder parteinahen Organisationen wie der SS oder der SA waren. Darunter nicht weniger als 8 Fraktionsvorsitzende und zwei sp?tere Landesminister (Willy Weyer, FDP und Paul Mikat, CDU). Insbesondere in der FDP liegt der Anteil ehemaliger Nazis besonders hoch: So hatte in den Nachkriegsjahren mehr als jeder f?nfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von 6 ehemaligen Nazis, darunter 3 SS-M?nnern gef?hrt. Aufgrund dieser Ergebnisse hat Sagel im Landtag NRW einen Antrag eingereicht, der die Einrichtung einer historischen Kommission fordert, welche die NS-Vergangenheit aller Parteien untersuchen soll. “Das Kartell des Schweigens ?ber die braune Vergangenheit muss auch in NRW durchbrochen werden. Alle Parteien sind aufgefordert sich dieser Verantwortung zu stellen.”

Ausriß Rüdiger Sagel.

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Wie die Lindner-FDP tickt:

“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia

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https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/157244.die-fdp-war-in-nrw-von-nazis-unterwandert.html

Die Partei DIE LINKE will im Landtag von NRW die Einsetzung einer historischen Kommission beantragen. Ein Gespräch mit Rüdiger Sagel, stellvertretendem Fraktionsvorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.

Das Interwiew erschien erstmalig am 11.01.2011 in der Tageszeitung Jungen Welt. Junge Welt Interview: Gitta Düperthal 

Am Mittwoch, 19. Januar, wird der Landtag Nordrhein-Westfalens über einen außergewöhnlichen Antrag der Fraktion Die Linke beraten. Anliegen ist, eine historische Kommission im Landtag zu bilden, um die Nazi-Vergangenheit insbesondere der früheren CDU- und FDP-Abgeordneten zu beleuchten. Was kann dabei ans Tageslicht kommen?

Ich hatte bereits 2009 dem Landtag das Ergebnis einer Studie »60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe« vorgelegt. Diese Untersuchung belegt: Mehr als 40 Abgeordnete der bürgerlichen Parteien im Landtag nach dem 2. Weltkrieg waren in der Nazizeit Mitglied der NSDAP oder wirkten bei parteinahen Organisationen wie SS oder SA mit. Darunter nicht weniger als acht Fraktionsvorsitzende und zwei spätere Landesminister, zum Beispiel Willy Weyer (FDP) und Paul Mikat (CDU).

Insbesondere in der FDP war der Anteil ehemaliger Nazis hoch: In den Nachkriegsjahren hatte mehr als jeder fünfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Die Partei war in NRW regelrecht unterwandert. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von sechs ehemaligen Nazis, darunter drei SS-Männern geführt. Im 2008 erschienenen Jahrbuch »60 Jahre Landtag in Nordrhein-Westfalen« hatte allerdings nur ein einziger Abgeordneter auf seine Nazi-Vergangenheit hingewiesen. Alle anderen haben sie verschwiegen. So wird deutlich, daß eine Aufarbeitung dringend notwendig ist.

Bereits 2009 hatten Sie einen Antrag eingereicht, eine historische Kommission einzurichten. Welche Reaktion gab es damals?

Alle Fraktionen im Landtag haben den Antrag damals abgelehnt. Man hat das lapidar abgetan, es bestünde keine Notwendigkeit. Man müsse sich das jetzt nicht vorwerfen lassen, habe sich mit seiner Vergangenheit bereits hinreichend auseinandergesetzt, so der Tenor der Christdemokraten.

Wieso konnte das so lange unter dem Deckel gehalten werden?

Die Vergangenheit dieses Personenkreises im Landtag NRW ist bis zum Erscheinen meiner Studie niemals erwähnt worden. Beim Bundesarchiv in Berlin hatte niemand angeklopft, um die Vergangenheit der Landtagsabgeordneten in NRW zu erfragen. Keiner dieser Beteiligten am faschistischen System hat seine ehemals braune Gesinnung öffentlich eingeräumt. Einige der Abgeordneten waren Nazis der ersten Stunde, sie waren sogar vor 1933 eingetreten.

Welche Aussichten gibt es im jetzigen Landtag, dieses Thema wieder aufzugreifen? Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und jetzt auch der Linken wäre die nötige Mehrheit da – aber 2009 hatten die beiden ersteren Parteien eine historische Kommission noch für unnötig gehalten.

Wie sich SPD und Grüne verhalten werden, ist noch nicht klar – mittlerweile hat sich aber einiges getan. Meiner Studie hatte man Einseitigkeit unterstellt, obgleich alle Fakten in der Broschüre, die von meiner Internet¬seite unter www.sagel.info heruntergeladen werden kann, präzise belegt sind. Danach gab es verschiedene Fernsehberichte, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigten. Insofern setze ich darauf, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Vergangenheitsaufarbeitung bei allen anderen Parteien mittlerweile gewachsen ist. Einzelne Abgeordnete haben mich schon darauf angesprochen, weil sie einen ZDF-Report zum Thema gesehen hatten. Vor einigen Wochen gab es eine Debatte, bei der man der Linken vorhielt, ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten zu wollen. Als Replik darauf hatte ich gesagt, die CDU solle sich erst um ihre eigene braune Vergangenheit kümmern. Daraufhin ist die CDU-Abgeordnete Andrea Verpoorten ausgerastet und hat mich angebrüllt, sie werde mich juristisch belangen. Ich habe sie dann dazu ermuntert – ich kann ja alles öffentlich belegen.

Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen. Um so lieber haben diese umgekehrt Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Öffentlichkeit angeschwärzt, sie würden vom Verfassungsschutz überwacht …

Besonders im Wahlkampf. Anfang 2010 hat man das mir z.B. unterstellt – insbesondere der ehemalige CDU-Minister Laschet. Deshalb zog ich vor das Amtsgericht, um Klage gegen meine Überwachung einzureichen. Herauskam, daß ich weder überwacht werde, noch daß es beabsichtigt ist, das zu tun. Ausriß DIE LINKE

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Nahtloser Übergang am Beispiel von Dr. jur. Hermann Kohlhase (FDP)

• Mitglied der NSDAP seit 1.5.1937
• Mitglied der SS seit 15.8.1937
• Vom Juli 1943 bis Mai 1945 Richter am Militärgericht der Waffen-SS im Wehrkreis II in Berlin
• Nach dem Ende des Faschismus Mitglied der FDP
• 1952 bis 1954 Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld
• 1954 bis 1962 Abgeordneter im Landtag NRW, zeitweise Vorsitzender der FDP-Fraktion
• Zahlreiche höchste Ämter in NRW:
  • Minister für Wirtschaft und Verkehr, 1956-1958
  • Staatssekretär im Kultusministerium, 1962 bis 1966
  • Minister für Landesplanung und Wohnungsbau 1966-1970

FLORIAN OSUCH
(MITARBEITER DER NRW-LANDTAGSFRAKTION DER LINKSPARTEI)

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Ausriß. Gysi – Altmaier.

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Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU – Nichts zu entschuldigen!“

 

01.12.10
Antifaschismus, NRW

„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CDU Laumann fest.

„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“

Vielmehr sollte sich die CDU öffentlich entschuldigen, denn sie hat ihre NS-Vergangenheit bisher nicht aufgearbeitet, so Sagel. „Wenn die CDU immer wieder auf den Verfassungsschutz hinweist, dann stellt sich die Frage, warum sich dieser nicht um die CDU und vor allem auch die FDP gekümmert hat. Solange die CDU in NRW sich weigert, ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten, bleibt sie stets verbunden mit Namen wie dem des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Holz, der schon vor 1933 in der NSDAP war, oder SS-Mitgliedern wie den späteren CDU Abgeordneten Freiherr von Fürstenberg und Josef Hermann Dufhues. Viele weitere Namen von CDU-Honoratioren mit NS-Vergangenheit finden sich in der Broschüre „Das vergessene braune Erbe“, darunter die ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Willy Weyer, Eberhard Wilde, Herrmann Kohlhase, Reinhard Beine und Heinz Lange.“

Broschüre „Das vergessene braune Erbe“ zum Download hier [PDF, 6.3 MB]: http://www.linksfraktion-nrw.de/fileadmin/lv/dokumente/Dateien/Brosch_Sagel_Vergessene_Erbe.pdf

Wie Sagel 2018 auf Anfrage mitteilt, habe es entgegen der Ankündigungen des Landtagspräsidiums bis heute keine Aufarbeitung gegeben. “Hier wird sich also weiter herumgedrückt und die historisch falschen Angaben in der vom Landtag veröffentlichten 60-Jahre-Landtag Jubiläumssschrift wurden bis heute nicht korrigiert.”

-Pegida – das Medienexperiment 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/

 

 

Viele in Deutschland sowie im Ausland denken, die beiden Fotos zeigen Pegida-Gegner…

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“HESSISCHER LANDTAG:

Zeitweilig ein Drittel der Abgeordneten ehemalige NSDAP-Mitglieder”http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/hessischer-landtag-zeitweilig-ein-drittel-der-abgeordneten-ehemalige-nsdap-mitglieder-12086247.html

FAZ:

…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.

Neue biographische Details über  Zinn

Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.

Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.

In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.

Alle Fraktionen betroffen

Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.

Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).

Bekanntes und Überraschendes

In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.

„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.

Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.

„Wertungen in vielen Fällen schwierig“

Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis

http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf

https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf

http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
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http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens. Was war da los hinter den Redaktionskulissen? Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

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Ausriß.

“Braune Spuren im Saar-Landtag”:http://www.linksfraktion-saarland.de/fileadmin/fraktion/Download/Braunes%20Erbe.pdf

Ausriß. Wie die CDU tickt…

“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Helmut Kohl – warum er ein Parteiidol ist:

 

“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.

Ausriß.

Ausriß. Wie die FDP tickt…

Wikipedia: …Die Demokratische Partei Saar (Kurzbezeichnung: DPS) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im damals selbstständigen Saarprotektorat gegründet. Anfangs bekannte sie sich zur wirtschaftlichen Bindung an Frankreich und politischen Unabhängigkeit gegenüber Deutschland.^[3] Da pro-deutsche Parteien zu Wahlen nicht zugelassen wurden, sammelten sich die national-konservativen Kräfte in der DPS, und machten sie zur „deutsch ausgerichteten Opposition“.^[4] 1950 übernahm Heinrich Schneider, ehemals Leiter der Saarstelle der NSDAP, die Führung der Partei.^[5][6] Wegen ihrer Unterstützung für einen Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland wurde sie vom Hohen Kommissar der französischen Besatzungsmacht 1951 verboten. Die DPS blieb in der Illegalität weiterhin aktiv und ging gegen die Verbotsverfügung auch gerichtlich vor. Erst im Abstimmungskampf 1955 wurde sie – wie auch CDU Saar und SPD Saarland – wieder zugelassen und erhielt bei der Landtagswahl 1955 24,2 % der gültigen Stimmen.

Nach dem Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland 1957 schloss sich die DPS als saarländischer Landesverband der FDP an…
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“Die NS-Vergangenheit früherer Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft”:https://www.bremische-buergerschaft.de/fileadmin/user_upload/Informationsmaterial/NS-VergangenheitfruehererMitgliederderBuergerschaft.pdf

 

Ausriß: Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft 2014(!), im Vorwort. “Die NS-Vergangenheit von früheren Abgeordneten – warum beschäftigt sie uns erst jetzt?…Ganz einfach: Es wurde bis dato nicht danach gefragt.” Nicht nur Historiker sehen dies anders – schließlich wurde von DDR-Seite permanent nach der NS-Vergangenheit westdeutscher Politiker gefragt, auf schwerbelastete Nazis hingewiesen, mit entsprechendem Faktenmaterial. Christian Weber gehört zur Helmut-Schmidt-SPD…

“…Nachkriegsdeutschland…” – wer nicht zu Deutschland, zu den Deutschen gerechnet wird…

https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Weber_(Politiker,_1946)

 

Ausriß. Gysi – Seehofer.

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Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”

“Und das Bundeskriminalamt wurde zur Zentrale für NS-Kriegsverbrecher.” FREITAG:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/17/und-das-bundeskriminalamt-wurde-zur-zentrale-fuer-ns-kriegsverbrecher-freitag-das-bka-will-aufraeumen/

…THE DARK PAST, die dunkle Vergangenheit. Unter diesem Titel geht der Spiegel Anfang Oktober in seiner englischsprachigen Online-Ausgabe aus sich heraus: “Germany´s federal police is admitting that most of its founding members had blood on their hands as active members of Hitler´s brutal security apparatus. It´s the first time one of Germany´s security services is examining its own history.” (Die deutsche Bundespolizei räumt ein, dass die meisten ihrer Gründungsmitglieder als aktive Mitglieder von Hitlers brutalem Sicherheitsapparat Blut an ihren Händen hatten. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Sicherheitsdienst seine Geschichte untersucht.)… Der Freitag, Otto Köhler

Ausriß – DIE ZEIT und die “Blutspur”…(Helmut Schmidt – langjähriger ZEIT-Herausgeber)

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Nach dem Anschluß von 1990 rissen die neuen Machthaber erwartungsgemäß mit üblichen Methoden auch die Deutungs-und Interpretationshoheit über das KZ Ellrich, über den Umgang der DDR mit der faschistischen deutschen Vergangenheit an sich, betrieben plumpe Reinwaschung,  gängige politische Instrumentalisierung, Delegitimierung, im Zuge flächendeckender kultureller Kolonisierung Ostdeutschlands. Wer heute in Thüringen die Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora besucht, findet keinerlei Publikationen über Personen der Zeitgeschichte wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, Konrad Adenauer etc., dazu BND, BKA etc. im Kontext von Nazismus und Holocaust. In vorhandenen Publikationen sind diese Personen, Staatseinrichtungen etc. im Nazi-Kontext nicht einmal erwähnt. “So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.” (Goethe, Weimar). Ein Besuch der Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora ist daher heute – ohne Kenntnis der Gedenkstättengestaltung vor dem Anschluß von 1990 – nur noch rudimentär informativ.

Zu produzierten kuriosen Traktaten zählte dieses – was alles fehlt, ist offensichtlich:

“Die Blutspur führt nach Bonn”

Die DDR-Geschichte der Mahn- und Gedenkstätte Mittelbau-Dora und die Erinnerung an das Lager in Ost und West Vortrag von Dr. Jens-Christian Wagner in der KZ-Gedenkstätte Montag, 2. November 2009, 18 Uhr, Kinosaal des Museumsgebäudes

“Die Blutspur führt nach Bonn” – so hieß die erste Ausstellung zur Lagergeschichte, die seit 1966 im ehemaligen Krematorium des KZ Mittelbau-Dora gezeigt wurde. Sie trug damit einen Titel, der nachdrücklich auf die politische Instrumentalisierung des Gedenkortes im deutsch-deutschen Systemkonflikt verweist. Dieses Thema steht im Mittelpunkt eines Vortrags, den Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner am Montag, dem 2. November, ab 18 Uhr in der Gedenkstätte halten wird.

 

Tatsächlich hatten einzelne Repräsentanten der späteren Bundesrepublik bis 1945 Mitverantwortung für die Zustände im KZ Mittelbau-Dora getragen, so etwa Karl-Maria Hettlage, bis 1945 stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Mittelwerk GmbH und seit 1959 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Doch den Verantwortlichen in der Gedenkstätte ging es mit Titel und Inhalten der Ausstellung um etwas anderes: Die Geschichte des Konzentrationslagers und die Erinnerung an seine Opfer sollte für aktuelle politische Zwecke nutzbar gemacht werden. Auf der einen Seite, so wurde es dargestellt, stand die DDR als das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstandskampfes, und auf der anderen Seite die Bonner Republik als Nachfolgestaat des NS-Regimes.
Mit der Verortung der Schuldigen in der Bundesrepublik machte die DDR-Führung ihrer Bevölkerung ein Entlastungsangebot. Fragen nach der eigenen Verstrickung in die NS-Verbrechen konnten ausgeklammert und eine kritische Auseinandersetzung mit der breiten Mittäterschaft in der Bevölkerung verhindert werden.

Auch im Westen reagierten die meisten Deutschen mit Schuldabwehr. Hier waren es ein zur Staatsräson erhobener Antikommunismus und Verweise auf das DDR-Unrecht, die eine Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen überlagerten. Deutlich wird dies zum Beispiel in einem Artikel der “Bonner Rundschau” aus dem Jahr 1959: Dem Krematorium des “KZ Nordhausen” als dem Symbol einer “versunkenen Schreckensherrschaft” wird ein Wachturm an der DDR-Grenze in Ellrich “als Zeichen des neuen kommunistischen KZ-Regimes” gegenübergestellt.

Diese und ähnliche wechselseitige Schuldvorwürfe, die dazu dienten, die deutsche Bevölkerung zu entlasten, wird Wagner in seinem Vortrag näher beleuchten. Behandeln wird er zudem die spezifische Inszenierung der DDR-offiziellen Geschichtspolitik in der “Mahn- und Gedenkstätte Dora”, die bis zum Ende der DDR im Schatten der “großen” KZ-Gedenkstätten wie Buchenwald oder Sachsenhausen gestanden hat.

Der Vortrag ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Das hat’s bei uns nicht gegeben!” über Antisemitismus in der DDR. Die von der der Antonio Amadeu Stiftung (Berlin) erstellte Wanderausstellung wird in der Gedenkstätte noch bis zum 15. November gezeigt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Zitat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora

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“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.

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Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien – damals und heute:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/

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 Kontrollmethoden im “Bündnis”, Beeinflussung der deutschen Politik. Wie war es bei Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
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http://www.pi-news.net/2018/06/berlin-araber-attackieren-juedischen-mitbuerger-wegen-handy-song/

“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry)

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Steffen Grimm, parteilos, Polizist – 2018 in Stichwahl zum neuen Bürgermeister von Sondershausen/Kyffhäuserkreis gewählt. CDU-Kandidat Schard unterlag. Entpolitisierung und niedrige Wahlbeteiligung…”Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern – auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer und Schlussstrich-Befürworter weiter am Werk sind”. (Grimm-Buch: “Die SS-Totenkopfverbände im Konzentrationslager Buchenwald”) **

tags: cdu und nazis, politiklaboratorium kyffhäuserkreis, spd und nazis, steffen grimm – neuer bürgermeister von sondershausen

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ein-bescheuertes-land-a2415678.html?meistgelesen=1

http://artern.thueringer-allgemeine.de/web/artern/startseite/detail/-/specific/Steffen-Grimm-ist-neuer-Buergermeister-in-Sondershausen-395159185

Als größtes Problem für Steffen Grimm gilt unter Sondershäusern, daß  sein unterlegener Gegenkandidat Stefan Schard(Thüringer Mohring-CDU) just Hauptamtsleiter im Rathaus ist und über eine entsprechende Hausmacht unter Mitarbeitern verfügt – mit völlig anderen Werten, politischen Vorstellungen und Absichten als Grimm, wie der bisherige Kurs unter CDU-Bürgermeister Joachim Kreyer nahezu tagtäglich zeigte. Ob es in der jetzigen Rathaus-Mannschaft auch “Andersdenkende” gibt, so hieß es, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt schwer abschätzen. Grimm stehe vor sehr komplizierten Personalentscheidungen.

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Thüringer Allgemeine: Auch Stefan Schard war bereits bei Ihnen und hat gratuliert. Wie stellen Sie sich eine künftige Zusammenarbeit mit Ihrem ehemaligen Konkurrenten im Rathaus vor?

Für mich ist die Wahl jetzt Geschichte. Das Ergebnis steht fest. Es war von vornherein klar, dass nur einer das Rennen machen wird. Ich würde mir wirklich sehr wünschen, dass wir als Team zusammenarbeiten. Dass er seinen Job weiterhin so ausfüllt, wie er das bisher gemacht hat. Und ich würde gern auf ­seinen Erfahrungsschatz als Hauptamtsleiter zurückgreifen und ihn an meiner Seite wissen. Und mit ihm gern zusammenarbeiten. Mir liegt es fern, mich nach einem neuen Amtsleiter umzuschauen.

Im Stadtrat haben Sie keine Hausmacht. Keine Fraktion steht hinter Ihnen. Wie wollen Sie sich im Stadtrat durchsetzen?

Ich werde versuchen, die Fraktionen von meinen Ideen zu überzeugen. Am liebsten wäre es mir natürlich, wenn wir einen geeinten Stadtrat hätten, der wirklich nur zum Wohle der Sondershäuser Bürger entscheidet – unabhängig von parteiinternen Querelen oder Vorlieben. Das wird mir nicht gelingen, das weiß ich. Aber es wäre meine Vision.

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“Deutschland, ein Paradies für das Organisierte Verbrechen”. Berliner Tagesspiegel 2017.

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“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

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Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

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http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=234807

KN:

Stichwahl am 29.04.2018 – vorläufiges Ergebnis Stand: 29.04.2018 19:34 Uhr
Erfassungsstand 23 von 23 Stimmbezirk/en
Wahlberechtigte 18 644
Wähler 7 894
Wahlbeteiligung 42,3 %
Ungültige Stimmen 65
Gültige Stimmen 7 829
hauptamtlich
Nr. Wahlvorschlag Stimmen % 

1 Schard, Stefan (CDU) 3 776 – 48,2 Prozent
2 Grimm, Steffen 4 053 – 51,8 Prozent(KN)

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“Die SS-Totenkopfverbände im Konzentrationslager Buchenwald” – Autor Steffen Grimm

Ausriß.

https://www.amazon.de/Die-Ss-Totenkopfverb%C3%A4nde-im-Konzentrationslager-Buchenwald/dp/3842856458

–“Steffen Grimm wurde 1970 im thüringischen Sondershausen geboren. Nach Abschluss der polytechnischen Oberschule und einer anschließenden Berufsausbildung zum Elektromonteur in der DDR blieb er nach der politischen Wende 1989/90 in den alten Bundesländern und arbeitete hier in der freien Wirtschaft. Nachdem er den Wehrdienst absolviert hatte, ging er 1999, zunächst im mittleren Dienst, zur Thüringer Polizei. 2007 erhielt er hier die Möglichkeit zu einem Studium zum gehobenen Polizeidienst, in dessen Zusammenhang auch die vorliegende Studie entstand. Eigenes Interesse und bis dahin unzureichende Aufarbeitung des Themas, motivierten zur Studie und einer eindringlichen Recherche in den Archiven in Berlin, Weimar und Buchenwald. Der Autor lebt und arbeitet nach wie vor in Sondershausen / Thüringen.” amazon

AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/

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“Oh – das deutsche Fernsehen zeigt grade ukrainische Nazi-Soldaten mit SS-Runen und Hakenkreuz!…Nazis, die für eine gute Sache kämpfen…Wir nennen sie weiter Freiwilligenbataillone…Die Behauptung kommt in die erste Zeile, der Journalismus in den letzten Satz…TV-Kabarett “Die Anstalt”/ZDF zum aktuellen NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine

Ausriß.

Ausriß.

“Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern – auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer und Schlussstrich-Befürworter weiter am Werk sind”.

 

http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/politik/detail/-/specific/Achtungserfolg-mit-minimalem-Aufwand-430955280

OTZ:..Eine Wahlempfehlung zur Stichwahl am Sonntag wollen auch die Sondershäuser Linken nicht abgeben. Während sich die Stadtratsfraktion der Partei vor zwei Wochen für Babett Pfefferlein (Grüne) als Bürgermeisterin aussprach, äußert man sich nun vor der Entscheidung am Sonntag zu keinem der beiden Bewerber. „Die Sondershäuser sollten sich genau überlegen, ob sie sich für Weiterentwicklung oder Stillstand entscheiden möchten“, sagte Sigrid Rößner, Fraktionschefin der Linken im Stadtrat.

 Indes hatten sich bereits im Vorfeld des ersten Wahlgangs 20 Sondershäuser Unternehmer für den CDU-Kandidaten Stefan Schard als Bürgermeister ausgesprochen.

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“DRK will Krankenhaus schließen: Stadt Bad Frankenhausen ruft zu öffentlicher Kundgebung für Erhalt auf”. Thüringer Allgemeine, Nov. 2018 – Politikziele, Politikresultate von SPDLINKEGRÜNEN…SPD-Strejc kritisiert GRÜNE Pfefferlein – im Aufsichtsrat der Krankenhausfirma. Die profitorientierte kapitalistische Gesundheitsindustrie in Thüringen. Welche Politiker welcher Parteien hatten nach dem Anschluß von 1990 die Privatisierung staatlicher Gesundheitseinrichtungen erzwungen?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/11/15/drk-will-krankenhaus-schliessen-stadt-bad-frankenhausen-ruft-zu-oeffentlicher-kundgebung-fuer-erhalt-auf-thueringer-allgemeine-nov-2018-politikziele-politikresultate-von-spdlinkegruenen/

Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA.

Keine Probleme mit dem Verwaltungsrat/Kyffhäuser Nachrichten 2017

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frauenbewegung-wir-haben-lange-genug-geschwiegen-jetzt-beginnt-unser-widerstand-a2335863.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ehrenmord-in-deutschland-wie-brutal-muslimische-clans-agieren-und-wie-milde-richter-reagieren-a2335798.html

http://www.pi-news.net/2018/01/die-gebaermutter-als-gelddruckmaschine/

http://www.pi-news.net/2018/01/frauendemo-in-kandel-eine-mutter-bricht-das-schweigen/

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“Wir haben jetzt schon Leute, die Austrittsdrohungen aussprechen. Matthias Hey, Fraktionschef der Thüringer SPD”. MDR, Jan. 2018

SPD Thüringen – Wolfgang Tiefensee:”See der Bedeutungslosigkeit”. Ausriß, Thüringer Allgemeine 2017

https://propagandaschau.wordpress.com/2018/01/19/von-ard-und-zdf-totgeschwiegen-laut-unhcr-kehrten-800-000-fluechtlinge-zurueck-nach-aleppo/

„Bei der Landratswahl am 22. April 2012 erhielt sie im 1. Wahlgang mit 23,1 Prozent die zweitmeisten der abgegebenen Stimmen. Der bisherige Amtsinhaber Peter Hengstermann erhielt 44,2 Prozent und musste somit am 6. Mai in einer Stichwahl antreten. Dabei erhielt Antje Hochwind die Stimmenmehrheit mit 52,7 Prozent.^[1] Seit dem 1. Juli 2012 ist Antje Hochwind Ländrätin des Kyffhäuserkreises.“ Wikipedia

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Signal-aus-Sondershausen-Hochwind-und-Lemme-sollen-weitermachen-1328545709

Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke/LINKE und die kuriose, massive Kritik  an  der massiv unterstützten SPD und ihrer Landratskandidaten – siehe Fall Hochwind:

17. JANUAR 2018

Sondierungsgespräche: Union und SPD stabilisieren die krasse soziale Ungerechtigkeit in diesem Land

Es soll genauso weitergehen wie bisher: Niedriglöhne, unsichere Jobs, Altersarmut und auf der Gegenseite: sprudelnde Dividenden und wachsende Millionärsvermögen. Noch nicht mal eine Anhebung des Spitzensteuersatzes konnte die SPD durchsetzen. Eine Vermögenssteuer für Superreiche stand erst gar nicht auf ihrer Forderungsliste.“

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LINKE für Hochwind-Kandidatur:“SPD schickt die amtierende Landrätin erneut ins Rennen, hält an ihrem Vorsitzenden fest und hat doch Angst um die eigene Zukunft.” TA 2018. “Noch mehr Rückendeckung für die Kandidatur gibt es im Anschluss von Dietmar Strickrodt, dem Kreischef der Linken.”

„Strickrodt informierte unter dem Beifall der Gäste, dass die Linke die Kandidatin der SPD, Antje Hochwind, unterstützen wird.“ Kyffhäuser-Nachrichten. Wie paßt das zur Steinke-Kritik an der SPD?

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“Bad Langensalza. Die Linke will Harald Zanker bei der Landratswahl unterstützen. Bei der Versammlung der linken Kreis-Partei am Mittwochabend im Santé Royale haben sich die Mitglieder mit 31 Ja-Stimmen für den SPD-Kandidaten ausgesprochen. Es gab nur eine Gegenstimme.” TLZ, Jan. 2018

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SPD wählt Macht statt Erneuerung

Antje Hochwind – Facebook:https://de-de.facebook.com/landraetin.kyffhaeuserkreis/

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Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit.
Bertolt Brecht  (1898 – 1956)

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/18/die-ziele-des-anschlusses-von-1990-die-politisch-verantwortlichen-beispiel-thueringenteufelskreise-im-thueringer-hinterland-ta-18-1-2018-gezielte-deindustrialisierung-entvoelkerungspoliti/

„Antje Hochwind will Chefposten im geplanten Großkreis“. TA 2017

Antje Hochwind – Wikipedia:

Politische Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Landrätin (seit 2012)
• Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreises (seit 1997)
• Geschäftsführerin Ferienpark Feuerkuppe e.V. Straußberg (2005–2012)
• Mitglied im Kreisvorstand der SPD Kyffhäuserkreis (2002–2008 und seit 2012)
• Ortsteilbürgermeisterin von Immenrode (2004–2012)
• Mitglied im Gemeinderat Schernberg (2004–2007)
• Mitglied im Stadtrat von Sondershausen (seit 2007)
• Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Stadt Sondershausen (seit 2009)
• Mitglied im Kreistag des Kyffhäuserkreises (seit 2009)

Ehrenämter und Funktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Mitglied im Bündnis gegen Rechts im Kyffhäuserkreis
• Mitglied im Kreisjugendring Kyffhäuserkreis e.V.
• Mitglied im Stadtjugendring Sondershausen e.V.
• Mitglied im DRK Kyffhäuserkreisverband
• Mitglied im Heimat- und Mühlenverein Immenrode e.V.
• Mitglied bei Soroptimist International Club Sondershausen
• Schatzmeisterin der Bundesarbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugenderholungszentren in Deutschland
• Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Freien Träger der Jugendhilfe in Thüringen
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Ausriß Bild. Die Schwesterparteien CDU/CSU und SPD.

“Während SPD-Chef Schulz öffentlich noch die Große Koalition ablehnt, bereiten sich die Sozialdemokraten insgeheim auf dieses Bündnis vor…” DER SPIEGEL eine Woche vor den Bundestagswahlen 2017.“Öffentlich geht die SPD-Spitze auf Maximaldistanz zu Merkel. Doch führende Genossen hoffen, dass sich die Partei in die Große Koalition retten kann.”

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Bananenrepublik und GroKo-Fortsetzung: 362 SPD-Delegierte  – 56,4 Prozent – dafür, doch immerhin 279 SPD-Delegierte –  43,4 Prozent – dagegen. Januar 2018, SPD-Parteitag in Bonn. 

“Abstimmungsergebnis der sächsischen Delegierten

Von den neun Stimmberechtigten aus Sachsen stimmten drei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und sechs dagegen.” MDR

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„Kritik kam dagegen erneut vom Thüringer SPD-Nachwuchs. Er bleibe bei seiner grundsätzlichen Ablehnung einer großen Koalition, sagte Juso-Landeschef Oleg Shevchenko. Er sehe seine Aufgabe darin, an den entsprechenden Beschluss des Landesverbandes zu erinnern.“

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–Politikziele, bereits erreichte Politikresultate…

Die politische Verantwortung von Antje Hochwind – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis – und Vize-Landrat Raimund Scheja/CDU) für die selbst laut Medienberichten rapide abnehmende öffentliche Sicherheit der Region: „Polizei verliert weiter Kräfte im Kampf gegen wachsende Gewalt.“ Thüringer Allgemeine, Januar 2018

Ausriß, Thüringer Allgemeine, Jan. 2018 – keinerlei Hinweis auf politische Verantwortung amtierender Autoritäten…Die tatsächlichen Politikziele lassen sich stets am besten an den Politikresultaten erkennen. 

http://sondershausen.thueringer-allgemeine.de/web/sondershausen/startseite/detail/-/specific/Sicherheit-erhoehen-1098443168

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229438

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229407

“Besonders die Frauen fühlen sich in Sondershausen gefährdet, zumal es schon eine Vergewaltigung gab.” Politikziele, Politikresultate

“Ein Bürger beschwerte sich, es kann nicht sein, dass in Sondershausen ein Flüchtling eine Vergewaltigung beging und immer noch frei herumläuft.”

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Die Hochwind-Politik:
Kyffhäuserkreis/Thüringen und Schaffung kriminalitätsfreundlicher Bedingungen nach 1990 – neue Resultate 2017:”Kriminalitäts-und Schutzpolizei bilden im Landkreis eine Arbeitsgruppe und kämpfen gegen die hohe Kriminalitätszunahme.”  Abschaffung öffentlicher Sicherheit als Politikziel – wie Faktenlage zeigt.

Import von Gewalt-Gesellschaftsmodellen durch Autoritäten, Gewaltförderung – und erzwungene Veränderung des soziokulturellen Klimas in einst extrem kriminalitätsarmer Region:

“Thüringer bewaffnen sich.” Thüringer Allgemeine 2017. “Viele Menschen trauen dem Staat nicht mehr zu, sie ausreichend zu beschützen.” Die Ziele des Anschlusses von 1990. Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen als Politikziel. 

“Was ist los in Sondershausen? – Schlägereien, Raubüberfall und Vergewaltigung – Die Folgen falscher Toleranz?” Epoch Times, 30.11. 2017. Politikziele, Politikresultate nach dem Anschluß von 1990.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-ist-los-in-sondershausen-schlaegereien-raubueberfall-und-vergewaltigung-die-folgen-falscher-toleranz-a2279014.html

“…dass Kriminelle, die bei uns um Asyl bitten und sich wie die Schweine benehmen, gezwungen werden, das Land zu verlassen.” Wolf Biermann 2017, DER SPIEGEL

Autoritäten wollen offenbar weg vom bisherigen Kultur-und Musikstadt-Image Sondershausens. Kosten der Gewaltförderung dürfen Steuerzahler/Untertanen nicht erfahren – Medien berichten nicht.

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229438

http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=229407

“Besonders die Frauen fühlen sich in Sondershausen gefährdet, zumal es schon eine Vergewaltigung gab.” Politikziele, Politikresultate

“Ein Bürger beschwerte sich, es kann nicht sein, dass in Sondershausen ein Flüchtling eine Vergewaltigung beging und immer noch frei herumläuft.”

Bad Frankenhausen: “Kind nach Überfall in Klinik”. Thüringer Allgemeine, 20.12. 2017. “Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD) **

Ausriß, Schwesterparteien.

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Die brisante Frage des Vize-Landrats im Kyffhäuserkreis und der vielen politischen Tricks, von denen die meisten Kyffhäuserkreis-Bewohner nichts wissen:

„Neuer Stimmzettel, neues Glück: Raimund Scheja ist Vize-Landrat“. TA, März 2016 – Landrätin Antje Hochwind von der SPD, Vize Scheja von der CDU – die Kyffhäuserkreis-Groko…“Zwar stellte die Linke keinen eigenen Kandidaten für den Posten auf, den sie ja eigentlich nur ungern der CDU überlassen wollte. Die hatte Raimund Scheja nominiert.“ TA. „Nur eine Randnotiz war der Versuch von Rainer Scheerschmidt (VIBT), die Wahl gleich zu Beginn von der Tagesordnung zu kippen, weil der Ex-Beigeordnete Holger Häßlernoch gegen seine Abberufung klagt.“

„Die CDU hatte der Landrätin mit ihren Stimmen bei der Abwahl des hauptamtlichen Ersten Beigeordneten Holger Häßler geholfen und dafür den nun ehrenamtlichen Posten des Vize versprochen bekommen.“

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„Im Kyffhäuserkreis soll der stellvertretende Landrat abgewählt werden“. TA, März 2015

Zwischen Landratsamt und Fraktionen glühen die Leitungen: Die Landrätin braucht für die Abwahl zweimal eine Zweidrittel-Mehrheit Vorbereitungen zur Abwahl Häßlers: Kreistag soll am 15. April entscheiden…

Auch die Landrätin kann nach eigener Aussage nicht anders: „Das Vertrauensverhältnis zu Herrn Häßler ist nachhaltig gestört. Wir haben in entscheidenden Fragen unterschiedliche Herangehensweisen.“

Weiter ins Detail mochte sie gestern nicht gehen. Wie untragbar die Situation sein muss, lässt sich wohl am ehesten daran ermessen, welchen politischen Kraftakt Hochwind auf sich nimmt, um Häßlers Abwahl durch den Kreistag zu bringen.

Ohne Zustimmung der CDU keine Abwahl

Der Gesetzgeber schreibt dafür eine Zweidrittel-Mehrheit vor. Hochwinds SPD hat einen Koalitionsvertrag mit der Linken geschlossen. Beide Parteien haben zusammen aber nicht die erforderlichen 66 Prozent der Stimmen im Kreistag. Was bedeutet, dass ausgerechnet die CDU, die durch die Wahl Häßlers im August 2012 ausgebootet wurde, nun zurück in selbiges Boot geholt werden muss.

Deswegen war Landrätin Hochwind zu Gast bei der CDU-Kreistagsfraktion. Und unterbreitete einen Vorschlag der SPD. Wenn Häßler abgewählt wird, soll kein neuer hauptamtlicher Beigeordneter eingestellt werden. Statt dessen soll ein weiterer ehrenamtlicher Stellvertreter der Landrätin bestellt werden. Ein ehrenamtlicher Stellvertreter, den die CDU stellen soll…

Das sagt die Linke

Torsten Blümel, Fraktions-vorsitzender Linkspartei: Die Linke wird das Thema erst am Montag in der Fraktionssitzung bereden. Insofern kann Fraktionschef Torsten Blümel nur für sich persönlich sprechen, wenn er sagt: „Es hat sich herausgestellt, und so was kann leider passieren, dass die Chemie zwischen der Landrätin und ihrem Stellvertreter einfach nicht stimmt.“ Jetzt einen ehrenamtlichen Beigeordneten zu wählen mache mit Blick auf die Gebietsreform Sinn. Denn der wäre nicht für sechs Jahre fest im Amt. Und das Parlament eines neu gebildeten Großkreises könnte dann wieder völlig frei neue Beigeordnete wählen. TA

TA:

…Ist das tatsächlich erst zweieinhalb Jahre her? Dieser denkwürdige August-Abend, an dem im Kreistag – für alle Seiten irgenwie völlig überraschend – der damalige Chef der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“, der parteilose Holger Häßler aus Oberheldrungen, zum zweitmächtigsten Amtsträger des Kyffhäuserkreises gewählt wurde?

Ja, es war tatsächlich im August 2012. Wir erinnern uns: Ein Vierteljahr vorher war – mindestens ebenso überraschend – Antje Hochwind (SPD) in der Stichwahl gegen Peter Hengstermann (CDU) zur neuen Landrätin des Kyffhäuserkreises gewählt worden.

Die Zeichen standen auf Wandel. Und die seit der Kreisfusion funktionierende Quasi-Koalition zwischen CDU und SPD im Kreistag auf dem Prüfstand. Ausgerechnet die Wahl von Hochwinds Stellvertreter sollte das Ende der Zusammenarbeit der beiden Volksparteien markieren. Georg Schäfer (SPD), der immerwährende Stellvertreter des abgewählten Landrats Peter Hengstermann (CDU), den die Christdemokraten im Kreistag über mehrere Legislaturperioden immer wieder brav zum Beigeordneten mitgewählt hatten, war in Rente gegangen.

Nach der üblichen Koalitionslogik wäre also nun, da die SPD die Landrätin stellt, die CDU an der Reihe gewesen, den Stellvertreter zu nominieren. Das tat die Union dann auch. In einem internen Schaulaufen ging Jens Krautwurst als Top-Kandidat hervor. Und nun wurde es ein bisschen nickelig. Denn die SPD und ihre Landrätin formulierten die Ausschreibung für den ersten Kreisbeigeordneten so, dass sich ausgerechnet Jens Krautwurst nicht auf die Stelle bewerben konnte.

Die ohnehin gedemütigte CDU gab daraufhin klein bei und zog den Kandidaten Krautwurst zurück. Dann wurde es endgültig bizarr. Um die große Koalition im Kyffhäuserkreis zu retten – schließlich regierte weiland schwarz-rot auch noch gemeinsam in Erfurt – schickte die Landes-CDU einen Botschafter nach dem anderen in den Kreis. Sie sollten dafür sorgen, dass Krautwurst nicht antritt, dadurch die Koalition weiter fortgesetzt wird. Nach dem Willen der damaligen Landesmutter Christine Lieberknecht (CDU) sollte statt dessen der Kreisvorsitzende und Chef der Kreistagsfraktion Maik Göllert das sehr gut dotierte Amt des stellvertretenden Landrats übernehmen.

Doch die Union im Kyffhäuserkreis wollte Göllert, der nie sonderlich populär gewesen war, schlichtweg nicht. Und schickte statt dessen den Sondershäuser Hauptamtsleiter Stefan Schard ins Rennen. Das wiederum scherte Göllert nicht – er bewarb sich trotzdem, schließlich stand die Landes-CDU hinter ihm. Und er brauchte einen Job. Was am Ende dieses denkwürdigen Augusttages im Jahr 2012 schließlich dafür sorgte, dass in der Kreistagssitzung gleich zwei CDU-Bewerber gegeneinander antraten und sich gegenseitig die Stimmen streitig machten.

Und dass am Ende, als sich alle Kreistagsmitglieder ein bisschen verwundert anschauten, Holger Häßler erst den Blumenstrauß und dann Büro, Sekretärin und Dienstwagen des Landratsamtes als neuer Kreisbeigeordneter übernahm. Kaum jemand hatte ihn als Parteilosen angesichts des ganzen Parteien-Hickhacks auf der Rechnung gehabt. Und doch hatte er am Ende gewonnen.

Zweieinhalb Jahre ist das her. Zweieinhalb Jahre, in denen die CDU unter der Führung vom damals verschmähten Jens Krautwurst Ordnung in die eigenen Reihen brachte. Und in denen die Eiszeit zwischen Union und SPD, die direkt nach Häßlers Wahl im Hochsommer 2012 einsetzte, in eine Phase des Tauwetters wechselte. Zitat TA

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Kyffhäuserkreis in Thüringen – Wahlkampf 2018. Erstmals Kritik von Junge Union/JU an SPD-Landrätin Antje Hochwind. Matthias Strejc wieder SPD-Bürgermeisterkandidat in Bad Frankenhausen – SPD dort hinter AfD, LINKE und CDU nur viertstärkste Partei. Die Rolle der LINKEN im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/19/kyffhaeuserkreis-wahlkampf-2018-erstmals-kritik-von-junge-union-an-spd-landraetin-antje-hochwind-matthias-strejc-wieder-spd-buergermeisterkandidat-in-bad-frankenhausen-spd-dort-hinter-afd-linke/

“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

“Wer die Basis nicht ehrt, ist des Regierens nicht wert. GroKo ist Mist!”(deutsche Jusos)

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Jens-Krautwurst-ist-CDU-Kandidat-fuer-die-Landratswahl-im-Kyffhaeuserkreis-1033667368

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Gemeinschaftsschule-Oldisleben-gibt-Statement-zu-Rede-von-Krautwurst-CDU-316670739

CDU-Gegenkandidat Jens Krautwurst, CDU-Kreisvorsitzender, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, laut TA-Zitat:“Es ist aus heutiger Sicht eine klare Fehlentscheidung gewesen, die Schulen in Heldrungen und Keula zu schließen. In der sanierten und neu gebauten Gemeinschaftsschule Oldisleben stapeln sich die Schulkinder…Bei den Themen Integration und Inklusion in Schulen seien seien die Grenzen erreicht, unter der Situation würden alle leiden…“ „Wir brauchen Rückkehrer-Initiativen, um dem fehlenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken…In vielen Dörfern sterbe das soziale Leben. „Doch das ist seit Jahren kein Thema für die Landrätin.“…In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich angewachsen. 

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„Tiefensee soll Landes-SPD führen“:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/15/thueringen-2018-tiefensee-soll-landes-spd-fuehren-innenminister-maier-verzichtet-thueringer-allgemeine-15-1-2018-bauseweindie-lage-jetzt-uebersteigt-alles-vielleicht-ist-sie-sogar-existe/

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Bundestagswahl 2017, Thüringen-Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/

“Hochwind und Lemme sollen weitermachen”. TA. “Die Unterstützung der Linken ist der SPD-Kandidatin also sicher.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/20/bad-frankenhausen-kind-nach-ueberfall-in-klinik-thueringer-allgemeine-20-12-2017/

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD). (Vize-Landrat Raimund Scheja/CDU) Das Legitimationsproblem der Kandidatin – siehe SPD-Thüringen/Kyffhäuserkreis-Resultate der Bundestagswahl.

Das bis 1990 berühmte Kinderheim von Bad Frankenhausen – was die neuen Machthaber, neuen Autoritäten damit machten…

-https://www.youtube.com/watch?time_continue=6&v=MOd790CBuRE

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/20/das-guelle-trinkwasser-im-kyffhaeuserkreis-2017-wie-gruen-unter-thueringens-umweltministerin-siegesmund-wirkt/

Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

–„Thüringen verliert mehr Fachkräfte als alle anderen Länder“. Thüringer Allgemeine 2015. Die für die Entvölkerungspolitik zuständigen Autoritäten sorgen erwartungsgemäß nicht dafür, daß jene nach Westdeutschland abgeworbenen Fachkräfte nach Thüringen zurückkehren – und dort gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. 

Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.” CDU-Fraktion im Thüringer Landtag – Neuzugang Marion Rosin von der Schwesterpartei SPD. **

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/23/artern-zeitgeist-2017messerstecherei-in-der-arterner-magdalenenstrasse-thueringer-allgemeine-23-5-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/19/wilde-orchideen-im-kyffhaeuserkreis-2017/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/18/kyffhaeuserkreisthueringen-und-schaffung-kriminalitaetsfreundlicher-bedingungen-nach-1990-neue-resultate-2017kriminalitaets-und-schutzpolizei-bilden-im-landkreis-eine-arbeitsgruppe-und-kaempfen/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172598821/Zuzug-von-Fluechtlingen-Cottbus-wird-alleingelassen.html

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/29/fred-dittmann-in-kelbra-ein-exzellenter-kenner-der-heimatgeschichte-weit-ueber-den-kyffhaeuserkreis-hinaus-bad-frankenhaeuser-fliegerbuch-die-geschichte-der-luftfahrt-in-und-um-bad-frankenhausen/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/oldisleben-2016-die-geplante-photovoltaik-anlage-und-die-ungehinderte-ueberall-spuerbare-heimat-und-naturvernichtung-im-kyffhaeuserkreis-letzte-reste-artenreicher-natur-im-visier/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/12/fledermausnacht-2016-in-bad-frankenhausen-heimliche-nachbarn/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/12/ostbeauftragte-will-taetigkeit-der-treuhand-untersuchen-lassenta-12-7-2016-wie-die-feindliche-uebernahme-von-1990-im-kyffhaeuserkreis-ablief-wer-hochlukrative-westexport-betriebe-dem-erdbod/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/14/grosse-erfolge-bei-der-gezielten-absenkung-des-bildungsniveaus-auch-im-ostdeutschen-kyffhaeuserkreis-zustaendige-autoritaeten-waren-im-angrenzenden-landkreis-mansfeld-suedharz-noch-weit-erfolgreiche/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/09/denn-seit-der-wende-ist-die-region-regelrecht-ausgeblutet-thueringer-allgemeine-zu-zielen-und-bereits-erreichten-resultaten-des-anschlusses-von-1990-beispiel-kyffhaeuserkreis-politisch-und-wirt/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/12/kosten-fuer-energiewende-explodieren-basler-zeitung-2018-unzuverlaessige-solar-und-windkraft-sorgen-in-deutschland-fuer-immer-mehr-noteingriffe-ins-stromnetz-warum-in-oldisleben-tr/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/16/oldisleben-2017-mit-einem-schulfest-wird-an-der-gemeinschaftsschule-oldisleben-die-fertigstellung-der-aussenanlagen-und-des-sportplatzes-gefeiert-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke/

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD im Kyffhäuserkreis/TA, Sept. 2017. „In Sondershausen bemühte sich Steffen-Claudio Lemme um Fassung. Mit verschränkten Armen und gesenktem Blick hatte er auf die erste Hochrechnung am Computerbildschirm im SPD- Wahlkreisbüro gesehen. Ein desaströses Ergebnis für SPD und auch für Lemme persönlich. Seinen Sitz im Bundestag wird er ebenso verlieren wie etwa ein Drittel seiner Genossen, schätzte Lemme ein.“

Hochwind in Oldisleben:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/16/oldisleben-2017-mit-einem-schulfest-wird-an-der-gemeinschaftsschule-oldisleben-die-fertigstellung-der-aussenanlagen-und-des-sportplatzes-gefeiert-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke/

Die Hochwind-SPD im Kyffhäuserkreis(4.Platz):

24. September 2017 / 23:03 Uhr

Erststimme:

 

Manfred Grund (CDU): 27,3 Prozent

Kersten Steinke (Linke): 20,9 Prozent

Steffen-Claudio Lemme (SPD): 16,3 Prozent

Jürgen Pohl (AfD: 25,7 Prozent

Stephanie Kespohl (Grüne): 1,8 Prozent

Ronald Krügel (FDP): 5,1 Prozent

Uwe Reiche (FW): 1,7 Prozent

Karl-Edmund Vogt: 0,8 Prozent

Zweitstimme:

CDU: 26 Prozent

Linke: 18,6 Prozent

SPD: 14, 6 Prozent

AfD: 25 Prozent

Grüne: 2,4 Prozent

NPD: 2,1 Prozent

FDP: 7,2 Prozent

Freie Wähler: 1,3 Prozent

Die Partei: 1 Prozent

Die Wahlbeteiligung lag bei 71,7 Prozent.

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Im Kyffhäuserkreis über 20 Städte und Dörfer mit AfD als Wahlsieger…In Bad Frankenhausen, Oldisleben, Heldrungen(Zweitstimme), Seega, Esperstedt, Udersleben, Roßleben, Bottendorf, Greußen, Gorsleben, Ringleben, Reinsdorf, Borxleben, Ichstedt, Nausitz, Niederbösa, Wasserthaleben, Bellstedt, Kyffhäuserland, Wiedermuth, Keula-Friedrichsrode, Holzengel, Kirchengel, Badra, Göllingen, Günserode  lag die AfD vorn.

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“Kann die AfD die SPD einholen?” In der Ex-DDR  längst passiert. Ausriß BILD, 8.9. 2017.

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CDU in Kyffhäuserkreis-Hauptstadt Sondershausen nur knapp vor der AfD, SPD nur 4. Platz:

Wahlkreis	189	Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis
Gemeinde	65067	Sondershausen, Stadt

Erfassungsstand	24 von 24	Wahlbezirk/en
Wahlberechtigte	18 453
Wähler	13 371
Wahlbeteiligung	72,5  %

Wahlübersicht

Erststimme  Ungültige StimmenGültige Stimmen 24113 130    Nr. Kandidat Wahl- vor- schlag  Stimmen   % Verteilung der Stimmen   1 Grund, Manfred CDU 3 423   26,1   2 Steinke, Kersten DIE LINKE 2 643   20,1   3 Lemme, Steffen-Claudio SPD 2 253   17,2   4 Pohl, Jürgen AfD 3 371   25,7   5 Kespohl, Stephanie GRÜNE 293   2,2   6             7 Krügel, Ronald FDP 714   5,4   8             9 Reiche, Uwe FREIE WÄHLER 264   2,0   10 Vogt, Karl Edmund ÖDP / Familie .. 121   0,9   11             12             13             14             15             16 Rascopp, Severin RASCOPP 13   0,1   17 Rieth, Eckehart RIETH 35   0,3

Zweitstimme  Ungültige StimmenGültige Stimmen 22513 146    Nr. Wahl- vor- schlag  Stimmen   % Verteilung der Stimmen   1 CDU 3 167   24,1   2 DIE LINKE 2 442   18,6   3 SPD 1 968   15,0   4 AfD 3 113   23,7   5 GRÜNE 360   2,7   6 NPD 389   3,0   7 FDP 1 049   8,0   8 PIRATEN 57   0,4   9 FREIE WÄHLER 188   1,4   10 ÖDP / Familie .. 62   0,5   11 MLPD 23   0,2   12 BGE 120   0,9   13 DM 40   0,3   14 Die PARTEI 145   1,1   15 V-Partei3 23   0,2

 

 

Die Hochwind-SPD in Bad Frankenhausen – 4. Platz:

Bad Frankenhausen am Kyffhäuser – AfD ist Wahlsieger.

“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.” MDR

Wie Oldisleben abstimmte(Erststimme/Zweitstimme): AfD –  29,8/29,2 %. CDU – 27,3/25,9%. LINKE – 21,0/17,6 %. SPD – 13,5/12,8 %. FDP – 5,1/5,8 %. GRÜNE – 1,9/2,0 %.

http://afd-ksw.de/2017/12/01/sondershausen-braucht-unsere-solidaritaet/

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Die (lästigen) Ossis und ihre Renten: